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Diplomacy & Defense Think Tank News

Vor 20 Jahren am 31.12.1997 - Das Bundespostministerium wird aufgelöst

Hanns-Seidel-Stiftung - Sun, 31/12/2017 - 12:05
Bundesminister Wolfgang Bötsch löste zum 31.12.1997 das Bundesministerium für Post auf und schaffte sein Amt als Bundespostminister mit ab.

Filmseminar mit Dennis Gansel: Courage in einem diktatorischen System

Hanns-Seidel-Stiftung - Fri, 22/12/2017 - 00:00
„Napola – Elite für den Führer“ hieß der Filmbeitrag, den das Institut für Politische Bildung am Samstag, den 10. Dezember 2017, im Konferenzzentrum München einem interessierten Teilnehmerkreis vorstellte. Der Regisseur und Drehbuchautor Dennis Gansel, der zwölf Jahre in München gelebt und an der Hochschule für Fernsehen und Film (HFF) studiert hat, war aus Berlin angereist.

Nils May wins the VfS Conference Subsidy

Nils May, a DIW PhD candidate and Research Associate at the Climate Policy Department, has received a Subsidy from Verein für Socialpolitik (VfS). The prize was awarded for his presentation "Cost-Efficient investments? Policy Impacts on Financing Costs" at this year's  European Assocation of Environmental and Resource Economists (EAERE) Conference in Athens.


Steuerpolitik zwischen Jamaika und GroKo 3.0: Untere und mittlere Einkommen gezielt entlasten

Zusammenfassung:

Haushalte mit unteren und mittleren Einkommen profitieren kaum von Senkungen des Einkommensteuertarifs oder vom Abbau des Solidaritätszuschlags. Wenn die Steuerpolitik untere und mittlere Einkommen bei den Steuer- und Abgabenbelastungen wirksam entlasten will, muss sie die indirekten Steuern oder die Sozialbeiträge senken. Bei der Mehrwertsteuer könnte der ermäßigte Steuersatz für Nahrungsmittel und öffentlichen Nahverkehr auf fünf Prozent reduziert werden. Ferner könnten Haushalte mit unteren und mittleren Einkommen bei den Sozialbeiträgen entlastet werden, entweder direkt durch einen Freibetrag oder indirekt durch einen teilweisen Abzug von der Einkommensteuer.


DIW-Konjunkturprognose: Deutschland in der Hochkonjunktur, aber nicht auf dem Weg in die Überhitzung

Zusammenfassung:

DIW Berlin erhöht Konjunkturprognose für dieses und nächstes Jahr auf jeweils  2,2 Prozent – Aufschwung der deutschen Wirtschaft nun auf breiterem Fundament – Privater Konsum, Exporte und auch höhere Investitionen tragen das Wachstum – Finanzpolitische Spielräume sollten genutzt werden, um künftige Wachstumsaussichten zu verbessern – Einige globale Risiken sind nicht vom Tisch

Der deutsche Konjunkturmotor läuft weiter rund – sogar mit einer noch etwas höheren Drehzahl als zuletzt erwartet: Die Konsumnachfrage im Inland ist kräftig, nicht zuletzt, weil immer mehr Menschen in Beschäftigung sind. Hinzu kommt, dass aufgrund einer zunehmend florierenden Weltwirtschaft und einer kräftiger wachsenden Wirtschaft im Euroraum auch die Exporte dynamischer steigen als zuvor. Deshalb investieren die Unternehmen hierzulande auch wieder mehr in ihre Maschinen und Anlagen. In seiner neuesten Konjunkturprognose geht das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) daher davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 2,2 Prozent wachsen wird. Damit erhöhen die Konjunkturforsche­rInnen ihre Prognose gegenüber dem Herbst um einen Viertel-Prozentpunkt. Auch im kommenden Jahr dürfte das Bruttoninlandsprodukt in dieser Größenordnung zunehmen.


Finanzpolitik: Hohe Überschüsse für zukünftigen Wohlstand nutzen

Zusammenfassung:

Hochkonjunktur füllt Staatskasse – Sozialversicherungen durch mehr steuerfinanzierte Zuschüsse stützen und Freibeträge im Niedriglohnsektor gewähren – Große Unklarheit über weitere Ausrichtung der Finanzpolitik

Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen werden dieses Jahr voraussichtlich mit einem Überschuss von 47,4 Milliarden Euro abschließen. Im nächsten Jahr dürfte er 46,0 und im übernächsten 54,1 Milliarden Euro betragen. Dies prognostiziert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf der Basis seiner aktuellen Konjunkturprognose. Zu einem Drittel gehen diese Überschüsse aber auf die Hochkonjunktur zurück. Zudem wird der finanzpolitische Spielraum durch die Niedrigzinsen überzeichnet. Die Politik sollte deshalb nicht aus dem Vollen schöpfen, sondern zukunftsorientiert handeln: „Wir müssen die noch guten Zeiten nutzen, um die Wachstumschancen in der Zukunft zu erhöhen“, sagt DIW Finanzexpertin Kristina van Deuverden. Auf Deutschland kommen wegen seiner schrumpfenden und alternden Bevölkerung magere Jahre zu. In den anstehenden Koalitionsverhandlungen sollte deshalb auf Maßnahmen fokussiert werden, die dem drohenden wirtschaftlichen Abstieg entgegenwirken und die Wachstumschancen mittel- und langfristig erhöhen. Dies wären etwa die Entlastung von Arbeitseinkommen für mehr Arbeitsanreize sowie Investitionen in Infrastruktur und Bildung.


„Schwierige Regierungsbildung spielt keine große Rolle für die Konjunktur“: Interview mit Ferdinand Fichtner

Herr Fichtner, die jüngsten Prognosen für dieses und das kommende Jahr fielen ausgesprochen günstig aus. Hat sich an diesem Ausblick etwas geändert?

Tatsächlich ist das Bild für dieses Jahr ausgesprochen freundlich. Wir heben deswegen unsere Prognose im Vergleich zum Herbst relativ deutlich um rund einen Viertel-Prozentpunkt an. Einerseits ist das erste Halbjahr besser ausgefallen, als es das Statistische Bundesamt noch im Herbst ausgewiesen hatte. Zudem erwarten wir, dass die deutsche Wirtschaft auch mit etwas mehr Tempo durch die zweite Jahreshälfte geht. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte daher in diesem Jahr um insgesamt 2,2 Prozent höher liegen als im Vorjahr. [...]

Das vollständige Interview mit Ferdinand Fichtner wurde im DIW Wochenbericht 50/2017 veröffentlicht. Hier gibt es das Interview als PDF-Dokument und als Podcast


„Tag der Bildung“: Was trotz aller Fortschritte bei der frühkindlichen Bildung und Betreuung noch im Argen liegt – Kommentar von C. Katharina Spieß

Am 8. Dezember war Tag der Bildung. Einmal mehr stand dabei im Mittelpunkt, dass jeder Mensch die Chance erhalten soll, das Beste aus seinen Begabungen und seinem Leben zu machen. Ein Ziel, das auch aus einer bildungsökonomischen Perspektive voll und ganz zu unterstreichen ist. Vor allem in einer alternden Gesellschaft wie in Deutschland muss es darum gehen, alle Bildungspotentiale zu nutzen – und zwar von Anfang an. Die frühkindliche Bildung und Betreuung ist dabei ganz besonders wichtig. [...]

Der vollständige Kommentar von C. Katharina Spieß: DIW Wochenbericht 50/2017


Zunahme der Gewalt im Donbas: Blauhelmsoldaten für die Ostukraine?

Konrad Adenauer Stiftung - Wed, 13/12/2017 - 00:00
Jüngste Forderungen nach einem VN-Einsatz bringen den Konflikt wieder auf die Tagesordnung. Derweil gehen die Kämpfe ungeachtet der formalen Waffenruhe weiter.

Futur du mix énergétique : le débat vu d’Allemagne

Institut Montaigne - Tue, 12/12/2017 - 10:58
Futur du mix énergétique : le débat vu d’Allemagne Institut Montaigne mar 12/12/2017 - 10:58

"La fin du charbon divise le futur gouvernement Merkel", ">

Comment constituer des modèles climato-responsables. Les explications d'Hélène Valade

Institut Montaigne - Tue, 12/12/2017 - 10:01
Comment constituer des modèles climato-responsables. Les explications d'Hélène Valade Institut Montaigne mar 12/12/2017 - 10:01

Si la communauté internationale s’accorde sur la nécessité de lutter contre le réchauffement climatique, elle reconnaît également que notre modèle de croissance actuel est incompatible avec avec les équilibres naturels de notre environnement en ce qu’il ne respo

Wie beeinflussen Wehrdienstregelungen die Arbeitsmarkt- und Bildungsentscheidungen der Betroffenen? Ökonomische Evidenz zu einem nach wie vor wichtigen Thema

Zusammenfassung:

Weltweit wird die Wehrpflicht in etwa 60 Ländern praktiziert (CIA’s World Factbook 2017). Die Dauer des Wehrdienstes, definiert als die Ausübung eines gesetzlich verpflichtenden Dienstes in den Streitkräften eines Staates, variiert je nach Land.  und beträgt in den meisten europäischen Ländern weniger als ein Jahr. In Ländern mit angespannter Sicherheitslage kann der Wehrdienst jedoch deutlich länger dauern, wie  z.B. in Südkorea (26-30 Monat) oder Israel (36 Monate).

In Deutschland betrug die Dauer des Wehrdienstes zwischen 6 und 18 Monaten. Allerdings wurde die Wehrpflicht in Deutschland vor sechs Jahren ausgesetzt. Dennoch wird immer wieder über eine Wiedereinführung der zum 11. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzten Wehrpflicht öffentlich debattiert. Dies geschieht im Kontext der Sicherung der deutschen Außengrenzen, einer veränderten sicherheitspolitischen Lage an der Ostflanke der NATO, anhaltender Personalprobleme sowie einer Zunahme rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr. Auch im europäischen Ausland ist die Wehrpflicht  ein Thema. So wurde z.B. in Schweden durch eine rot-grüne Regierung beschlossen die Wehrpflicht 2018 wiedereinzuführen.

Was würde dies für junge Männer oder auch Frauen bedeuten? Wie beeinflussen Wehrdienstregelungen die Arbeitsmarkt- und Bildungsentscheidungen junger Menschen? Dies sind Fragen, die auf der Basis der ökonomischen Literatur evidenzbasiert in diesem Beitrag zusammengetragen werden. 


Application Portal for the GC PhD Program Is now Open

The application portal for the GC PhD Program is now open! We look forward to applications from highly qualified and motivated postgraduates from around the world.

All relevant information, application documents and the online application form can be found here.

To learn more about the Graduate Center and our PhD program, visit our program section or download the flyer.



Frankreich: Laurent Wauquiez Vorsitzender der französischen Républicains

Konrad Adenauer Stiftung - Tue, 12/12/2017 - 00:00
Die Républicains rücken mit der Wahl Wauquiez‘ und der Abspaltung des gemäßigten Flügels nach rechts.

EVP-Parteienbarometer

Konrad Adenauer Stiftung - Tue, 12/12/2017 - 00:00
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nat. Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014 | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie

Integration auf kommunaler Ebene

Konrad Adenauer Stiftung - Tue, 12/12/2017 - 00:00
Integration, zumal die Integration der in den letzten Jahren nach Deutschland migrierten Flüchtlinge, ist eine Aufgabe, die zuvorderst in der Kommune – „vor Ort“ – bewältigt werden muss. Aufbauend auf den Ergebnissen der im Frühjahr 2017 erschienenen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung „Integration vor Ort“, wird im vorliegenden Papier der Frage nachgegangen, wie Integration in das Stadt- und Gemeindeleben gelingen kann. +++ ERSCHEINT AUSSCHLIESSLICH ONLINE

Où va l’Accord de Paris ? Décryptage d'Amy Dahan

Institut Montaigne - Mon, 11/12/2017 - 18:29
Où va l’Accord de Paris ? Décryptage d'Amy Dahan Institut Montaigne lun 11/12/2017 - 18:29

Si l’Accord de Paris est considéré comme une avancée dans l’histoire des négociations climatiques, des inquiétudes subsistent quant à sa réalisation à terme.

Le multilatéralisme : point de clivage entre Américains et Européens

IRIS - Mon, 11/12/2017 - 15:40

Les Occidentaux répètent régulièrement qu’ils sont unis par des valeurs communes : démocratie, respect des droits de l’homme, égalité hommes/femmes, respect des minorités, indépendance de la justice et liberté d’opinion, de la presse et de la religion.

Ils aiment s’en prévaloir tout en faisant la leçon aux nations qui ne les respecteraient pas, oubliant parfois que leurs indignations sont sélectives ou leurs principes à géométrie variable. Leur sévérité dépend de la nature des relations qu’ils entretiennent avec les prétendus coupables, plus que de la gravité des faits reprochés. Les États rivaux ont davantage de chance de se faire sermonner que les États alliés ou clients. Il leur arrive par ailleurs de déroger au respect de ces valeurs autoproclamées occidentales, affaiblissant la crédibilité de leurs discours.

Mais, au-delà de ces éventuelles contradictions, il existe bien un corpus de valeurs occidentales, identifiées et revendiquées, qui unit les pays des deux rives de l’Atlantique. Leur différence fondamentale réside en l’adhésion pour l’un, et le rejet pour l’autre, d’une vision, qui devrait, face aux grands défis internationaux, occuper une place de plus en plus centrale dans la vie internationale : le multilatéralisme.

Le multilatéralisme n’est pas rendu nécessaire par l’émergence d’un monde multipolaire, mais par celui d’un monde de plus en plus interdépendant. Aucun grand défi auquel est confrontée l’humanité ne peut être résolu par des moyens uniquement nationaux. Seule une coopération à grande échelle, donc une politique multilatérale, permet de faire face au réchauffement climatique, aux risques terroristes, aux défis démographiques, à un accès facilité aux biens publics mondiaux, ou à la mise en place d’un véritable système de sécurité internationale.

Mais, si l’Union européenne a inscrit le multilatéralisme dans son ADN, les États-Unis y sont réfractaires. Ce rejet a des racines anciennes et profondes. Se croyant – et étant à bien des égards – exceptionnels, les États-Unis ont du mal à concevoir une action basée sur la volonté collective, où ils ne seraient qu’un parmi d’autres. Persuadés, depuis longtemps, de leur « destinée manifeste », ils sont tout à fait à l’aise avec l’idée de guider un monde régi par l’unilatéralisme, qui ne saurait que conduire à des résultats positifs. Avant la Seconde Guerre mondiale, ils étaient isolationnistes. Ils en sont sortis plus puissants que tous les autres acteurs du conflit et ont pris « la tête du monde libre ». N’ayant jamais eu l’habitude de traiter avec des égaux, sauf peut-être durant la brève période Nixon-Kissinger, ils ne furent jamais confrontés à la nécessité d’une diplomatie entre puissances équivalentes. À la fin du monde bipolaire, ils préférèrent ainsi se considérer comme les vainqueurs de la guerre froide plutôt que comme les bâtisseurs d’un nouvel ordre mondial.

C’est un président considéré comme multilatéraliste, Bill Clinton, qui a pu déclarer que les États-Unis étaient la « seule nation indispensable ». L’unilatéralisme américain n’a pas démarré avec Georges W. Bush et l’après 11 septembre, pas plus qu’avec D. Trump. Il est le fondement de leur politique extérieure. Barack Obama l’avait réduit, mais ne l’a pas éliminé. Donald Trump le pousse à son paroxysme. Mais son successeur, quel qu’il soit, n’abandonnera pas cette posture ; il la modulera.

Ce comportement, enraciné dans les perceptions, les modes de pensées et les traditions de l’action, est l’un des défis majeurs posés aux Européens. Au moment où le multilatéralisme est plus nécessaire que jamais, comment traiter avec une nation qui s’en méfie, et le considère comme une contrainte inutile plutôt qu’un moyen d’action indispensable ? L’Europe doit s’affirmer comme une puissance, mais une puissance multilatéraliste.

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