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Après le "non" au référendum grec, les négociations reprennent pied au plancher pour tenter de trouver une issue à la crise. Tandis qu'au Parlement européen, les députés se prononcent sur l'harmonisation des droits d'auteur.

European Think Tanks Group (ETTG)
Bonn, London, Maastricht, Madrid, Paris, 06.07.2015. Eines der wichtigsten, aber kaum beachteten, Ergebnisse des Europäischen Rates von vergangener Woche war der Auftrag an die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, eine „globale Strategie der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“ zu erarbeiten. Zu sehr stehen die Griechenland-Krise, der Streit über Einwanderung und die Forderung des Vereinigten Königreichs, die Bedingungen seiner EU-Mitgliedschaft neu zu verhandeln, im medialen Vordergrund. Diese Ratsentscheidung gibt der früheren italienischen Außerministerin das Mandat, einen neuen Weg in der Außen- und Sicherheitspolitik zu beschreiten. Es ist jedoch ein mit Steinen übersäter Weg, den Frau Mogherini mit gemischten Gefühlen betrachten muss. In vielen Bereichen baut sich Druck auf – durch Russland im Osten, Instabilität im Nahen Osten, gescheiterte Staaten in Afrika und durch globale Bedrohungen wie den Klimawandel. Gleichzeitig wirken Europas unterschiedliche Interessen und Fähigkeiten immer wieder als Hemmnis für gemeinsames Handeln. Die Migrationskrise bietet ein perfektes Beispiel. Einige Länder sind nicht bereit, mehr Einwanderer aufzunehmen. Andere Länder beklagen, dass illegale Einwanderung den Druck auf ihre Gesellschaft stärker erhöht als die aktuellen Flüchtlingsströme. Wieder andere sagen, dass das Problem durch Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe an der Wurzel angepackt werden muss. Bestenfalls kann gesagt werden, dass ein kleiner Schritt getan ist. Es braucht aber noch Zeit, bis eine gemeinsame Position entsteht, die diesen Namen verdient. Tatsache ist, dass der Europäische Rat sieben Jahre nach der EU-Finanzkrise immer noch in Uneinigkeit verharrt. Seine Position ist bei miteinander verknüpften Themen widersprüchlich. Er verdeutlicht damit einmal mehr, dass Europas Strategie für langfristige Sicherheit und Wohlstand eine konzertierte Aktion über das gesamte Spektrum der EU-Innen- und Außenpolitiken erfordert – von der Handels-, Finanz-, Energie-, Klima und Entwicklungspolitik bis zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die großen Herausforderungen, vor denen Europa steht, verlangen gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene und regelmäßige Überprüfungen der Strategie. EU-Politik ist nicht immer so beschwerlich. Die EU hat vor Kurzem Sanktionen gegen Russland verhängt und bekräftigt. Sie hat in Gesprächen mit dem Iran gut zusammengearbeitet und sich auf eine einigermaßen ambitionierte Position zum Klimawandel verständigt. Man kann also etwas erreichen. Welche Lehren sollten die EU und ihre Mitgliedsstaaten ziehen? Erstens müssen sie sich klar sein, dass eine globale Strategie für Europa einen wirklich integrierten Ansatz erfordert. Zum Beispiel können die tieferen Ursachen von illegaler Einwanderung und Flüchtlingsströmen nicht allein mit einem sicherheitsorientierten Ansatz angegangen werden, der aus Mauern und Marineoperationen besteht. Ohne die richtige Mischung aus EU-Instrumenten und Partnerschaften wird Europa weiterhin Brandbekämpfung mit wenig Hoffnung auf Problemlösung betreiben. Als European Think Tanks Group haben wir in dem im September 2014 veröffentlichten Bericht ‚Unser gemeinsames Interesse’ erklärt, dass die neue europäische Globalstrategie in ihrem Streben und ihrer Sprache integriert und strategisch sein muss und daher die interne EU-Politik mit den Bereichen des äußeren Handelns verknüpft. Zweitens sollten sich die EU und ihre Mitgliedsstaaten konsequent der Herausforderungen (und Möglichkeiten) annehmen, die eindeutig gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene verlangen. Obwohl die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003 versuchte, über einen sicherheitsorientierten Ansatz hinauszugehen, konzentrierte sie sich auf äußere Bedrohungen und zeigte wenig Gespür für die gemeinsame Verantwortung für die Welt, ihre Ressourcen und ihre Menschen. Europa ist in der Welt aufgrund seines integrierten, präventiven und langfristigen Werteansatzes bei globalen öffentlichen Gütern, seines geteilten Wohlstandes und seiner Prosperität weiterhin ein globaler Machtfaktor. Es sind diese Werte, von der die Zukunft der EU abhängt. Wir erwarten daher, dass die nächste EU-Strategie die Post-2015-Agenda mit ihren neuen, universellen Zielen nachhaltiger Entwicklung, den Sustainable Development Goals (SDGs), die voraussichtlich im September 2015 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet werden, widerspiegelt. Die EU sollte gleichermaßen eine Bestandsaufnahme bei ihren internen Versäumnissen und jenen vor ihrer Haustür vornehmen. In ‚Unserem gemeinsamen Interesse‘ heben wir die Notwendigkeit für die EU hervor, zu einem Wachstumsmodell des 21. Jahrhunderts beizutragen, das verantwortlichen Handel und die Koordinierung der Finanzpolitik betont. Drittens wird es eine wesentliche Herausforderung für die globale EU-Strategie sein, Prioritäten zu setzen, indem eine handhabbare Zahl von Themen identifiziert wird, zu denen die EU Wesentliches beitragen kann. Erfolg in einigen Bereichen könnte die öffentliche Meinung und die politische Führung dazu bringen, die nächste Runde gemeinsamen EU-Handelns zu unterstützen. Zu diesen Prioritäten muss weiterhin die europäische Führungsrolle in der Klimapolitik gehören, legale Einwanderung muss erleichtert werden und die EU muss sich der schwachen, fragilen oder gescheiterten Staaten in ihrer Nachbarschaft annehmen. Die Europäische Union steht vor harten und folgenschweren Entscheidungen im In- und Ausland. Der Ausgang der schweren Krise in Griechenland wird weitreichende Folgen haben, auch auf der internationalen Bühne. Wir unterschätzen nicht die Schwerstarbeit, die von Federica Mogherini, den EU-Institutionen und den Mitgliedsstaaten geleistet werden muss, um einen Wandel zu erreichen. Doch wir fordern die politische Führung Europas auf, neue Entschlossenheit zu zeigen, um sich den Herausforderungen, vor denen Europa steht, in Umfang und Tragweite – gemeinsam – zu stellen. Ewald Wermuth, European Centre for Development Policy Management (ECDPM)
Giovanni Grevi, Fundacion para las Relaciones Internacionales y el Dialogo Exterior (FRIDE)
Dirk Messner, German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
Teresa Ribera, Institute for Sustainable Development and International Relations (IDDRI)
Kevin Watkins, Overseas Development Institute (ODI) Dieser Artikel wurde erstmals am 03.07.2015 bei euractiv.com veröffentlicht. Über die European Think Tanks Group:
Die European Think Tanks Group (ETTG) vereint fünf führende europäische Think-Tanks, die sich mit internationaler Entwicklung befassen: das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE), das Overseas Development Institute (ODI), das European Centre for Development Policy Management (ECDPM), Fundación para las Relaciones Internacionales y el Diálogo Exterior (FRIDE) und das Institute for Sustainable Development and International Relations (IDDRI).

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The Monthly Highlights publication provides an overview, at a glance, of the on-going work of the policy departments, including a selection of the latest and forthcoming publications, and a list of future events.
Source : © European Union, 2015 - EP

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Source : © European Union, 2015 - EP

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Source : © European Union, 2015 - EP

Le nouveau Traité de navigation vient de paraître chez Vagnon.

Rédigé pour les élèves de l’École Navale, ce nouveau Traité de navigation s’adresse aussi aux marins, professionnels ou amateurs, ainsi qu’aux industriels. C’est en partenariat avec la prestigieuse École Navale que les éditions Vagnon publient cette bible de plus de 350 pages ! Un traité complet basé sur une reprise du cours de navigation des officiers de la Marine Nationale.
Son auteur Charles Lorieux est officier de marine, il est responsable des questions de navigation et manœuvre au sein de la Force d’Action Navale (FAN), qui regroupe la flotte de surface de la Marine nationale. Il a fondé ce livre sur son expérience maritime variée : neuf navires de guerre, mais aussi quarante années de pratique de la navigation à la voile. De 2008 à 2011, il a enseigné la navigation à l’École Navale.

"In sum, the codenames end up being historically more bother than they're worth, and the most a document can sensibly do with them is mention that they exist." - Greg Goebel

A rövid beszélgetés, melyet most jobb híján a podcastunk keretei között tálalunk az érdeklődők elé, legutóbbi rádiós szereplésünk után, a hanganyag szerkesztésekor terjedelmi megfontolásokból került virtuális kukába, mint az adás témájába szorosan nem illeszkedő részlet. A műsorvezetővel azt a kérdést jártuk körül - teljességre nem törekedve -, milyen módszereket találtak ki a hidegháború korszakában az egyes fegyverrendszerek átlátható és pontos kategorizálására, illetve milyen mértékben mentek át a köztudatba az így kiötlött elnevezések. 

[...] Bővebben!

Le référendum serait-il devenu l’expression la plus aboutie de la démocratie, bien plus légitime qu’un système représentatif accusé de tous les maux ? C’est manifestement devenu le cas en France où une majorité de la gauche, radicale ou non, mais aussi la droite radicale et l’extrême droite, a applaudi des deux mains l’annonce du référendum grec (dont le principe a été approuvé par la gauche radicale de Syriza, la droite radicale d’ANEL et les néo-nazis d’Aube Dorée). Les critiques portées, en Europe (mais aussi en Grèce) contre ce scrutin organisé à la va-vite par un gouvernement aux abois, sont vues comme la preuve que l’Union serait incompatible avec la seule démocratie qui vaille, la démocratie référendaire.

Le débat est particulièrement virulent en France où les blessures du référendum sur le traité constitutionnel européen de 2005 sont toujours vives. Les tenants du « non » sont persuadés de s’être fait voler « leur » victoire par « Bruxelles », le traité de Lisbonne de 2009 étant la copie quasi-conforme du texte qu’ils avaient rejeté. Les précédents danois et irlandais, des pays qui ont dû revoter deux fois pour finalement adopter l’un le traité de Maastricht de 1992, l’autre le traité de Nice de 2001 et le traité de Lisbonne de 2009, sont venus alimenter une accusation récurrente qui fait le miel des eurosceptiques : « l’Europe » est une affaire technocratique qui n’aime pas ses peuples. La sortie maladroite de Jeroen Dijsselbloem, le ministre social-démocrate des finances et patron de l’Eurogroupe (les dix-neuf ministres des Finances de la zone euro) n’en est-elle pas la preuve ? « C’est une triste décision pour la Grèce, car cela a fermé la porte à la poursuite des discussions », a-t-il lancé.

Il est intéressant de constater que ce débat n’existe pas, ou pas dans les mêmes proportions, dans les autres pays de l’Union. C’est notamment le cas aux Pays-Bas qui ont pourtant rejeté, le 1er juin 2005, par une majorité de plus de 60 %, le traité constitutionnel européen : pourtant, pas plus qu’en France, les autorités politiques de ce pays n’ont jugé utile de convoquer un second référendum. C’est aussi le cas en Irlande et au Danemark, deux autres pays réticents à l’intégration communautaire pour des raisons différentes.

Ceux qui accusent « Bruxelles » de ne pas respecter le suffrage populaire ou de reconvoquer les électeurs « jusqu’à ce qu’ils disent oui » se trompent de cible. La décision de négocier un traité puis de le ratifier par voie parlementaire ou référendaire appartient aux seuls États et non aux institutions communautaires fort dépourvues de compétence en la matière. En Allemagne ou en Belgique, par exemple, le référendum est inconstitutionnel. Aux Pays-Bas, au Luxembourg ou en Espagne, il est purement consultatif. Renégocier ou non un texte rejeté soit par le Parlement, soit par les citoyens est aussi une prérogative souveraine. En France, c’est Nicolas Sarkozy qui a fait campagne, en 2007, en promettant de faire adopter un autre traité pour relancer l’Europe. Si la France avait voulu s’y opposer, elle aurait pu le faire sans problème, chaque État disposant d’un droit de véto. Au Danemark et en Irlande, dans les deux cas, ce sont les gouvernements qui ont décidé de renégocier le traité rejeté, mais ce sont les citoyens qui ont ratifié cette nouvelle version : le Danemark a ainsi obtenu un opt out sur la monnaie unique et l’Irlande la garantie que l’Union ne lui tordrait pas la main pour autoriser l’avortement ainsi que le maintien d’un commissaire par État membre (au lieu d’une Commission réduite…).

Si un gouvernement décide de ne rien demander, les choses resteront en l’état. Ainsi, la Suède a demandé à ses citoyens s’ils voulaient rejoindre l’euro et, le 14 septembre 2003, 56 % d’entre eux ont répondu « non ». Depuis ce pays n’a pas rejoint la monnaie unique alors qu’il remplit tous les critères. Pourtant, Stockholm a violé la légalité communautaire puisqu’elle ne bénéficiait pas d’un « opt out » formel comme la Grande-Bretagne et le Danemark : en approuvant par référendum, le 13 novembre 1994 son adhésion à l’Union, ce pays acceptait, du même coup, de rejoindre l’euro dès qu’il verrait le jour… De même, on l’oublie trop souvent, toutes les adhésions à l’Union ont été soumises à référendum (sauf en Grèce, au Portugal, en Espagne et à Chypre) et un pays, la Norvège, a voté par deux fois non : en 1972 et en 1994. En 1972, fait sans précédent et sans héritage, la France a même organisé un référendum pour faire approuver l’adhésion de l’Irlande, de la Grande-Bretagne et du Danemark. Bref, au regard de cet historique, accuser une nébuleuse « Bruxelles » de tout faire pour étouffer la voix des peuples n’a guère de sens. Chaque pays organise sa vie politique comme il l’entend.

Pour autant, on ne peut nier que l’exercice référendaire pose un réel problème à l’intégration européenne dès lors qu’elle ne concerne pas la question de l’adhésion. Comme la consultation est organisée dans un cadre national, cela revient à confier à un peuple l’avenir de tous les autres. Dans le cas de la Grèce, par exemple, 11 millions de personnes vont décider de la survie de l’euro (et de la reprise économique), un sujet qui concerne un ensemble de 330 millions de personnes et de 19 États membres. Dès lors que la question posée concerne une compétence communautaire, la seule voie qui vaille, si on estime qu’un référendum est une nécessité démocratique, est celle défendue par Daniel Cohn-Bendit ou Guy Verhofstadt, respectivement ancien patron des verts et président du groupe libéral du groupe libéral du Parlement européen, celle d’une consultation transnationale portant sur une même question. Et si une majorité renforcée (par exemple les ¾ des États comme aux États-Unis) l’adopte, le sujet est tranché. À défaut, si un pays estime ne plus pouvoir accepter de nouveaux transferts de compétences, il ne devrait poser qu’une question et une seule à son peuple : rester ou partir.

N.B.: article paru dans Libération du 4 juillet.

President of ELIAMEP, Professor Loukas Tsoukalis gave an interview to Fileleftheros discussing the referendum in Greece and the evolution of the crisis. The interview is available here (in Greek).

Az elmúlt hetekben Magyarországon az illegális migránsok megállítását célzó, a szerb határon felhúzott több tucat kilométeres kerítés volt az egyik fő téma a sajtóban és egyáltalán a társadalom különféle rétegeiben, de egyes megnyilvánulásokból az volt leszűrhető, hogy sokan nem tudják, az efféle kerítések egyáltalán nem szokatlanok a világon, Ázsiától kezdve Észak-Amerikán át már sok helyen alkalmazták ezt a határvédelmi megoldást – és igen, Afrikában is.

Ha most tippelni kellene, valószínűleg kevesen mondanák Botswanát (egyébként sem csak egyetlen ilyen kerítés áll a kontinensen, van ilyen Marokkóban, de a Dél-afrikai Köztársaságban is), pedig a dél-afrikai régió egyik mintaországának számító államban épült egy közel 500 kilométer hosszú, két méter magas drótháló a zimbabwei határon, alapvetően mondjuk nem migrációs, hanem inkább egészségügyi okokból (legalábbis ez az eléggé gyenge lábakon álló hivatalos verzió), ugyanis Gaborone 2003-as döntésével így próbálta megfékezni a különféle haszonállatokat veszélyeztető fertőzéseket egy Zimbabwéban korábban kitört szám- és körömfájás járvány után.

És hát miután Botswanában az állattenyésztés a gyémántipar mellett a legnagyobb bevételi forrás, nem volt kérdés, hogy a beteg állatok kötelező leölése olyan komoly veszteséget jelentett, hogy megérte befektetni egy ilyen kerítésbe – Zimbabwe mondjuk akkor és azóta is azt állítja, hogy valójában a zimbabwei migráció megfékezése miatt épült a drót, de biztosat nem tudni, hacsak azt nem, hogy mag a kerítés nem igazán látja el feladatát, hiszen például illegális migránsokból is havonta több ezret utasítanak ki Botswanában.

A kerítés több okból sem látja el eredeti célját, egyrészt azért nem, mert nem figyelik, nincsenek járőrök és az eredetileg tervezetthez képest nem helyezték áram alá (anno igen komoly nemzetközi nyomást kapott Gaborone, nehogy megpróbáljon egy áram alatt lévő kerítést üzembehelyezni a határon), másrészt azért sem, mert rengeteg helyen folyók és egyéb természeti képződmények miatt megszakad az építmény és bármikor áthaladhatnak állatok és akár migránsok is a két ország között, úgyhogy a hatékonyságról is komoly kétségeink lehetnek. Az biztos, hogy az illetékes minisztérium álláspontja minden évben ugyanaz, a meglévő problémák orvoslásra kerülnek és a kerítést folyamatosan karbantartják, a közelében élő farmereket és állattenyésztőket is bevonták ezekbe a munkálatokba, ugyanis az állatok – különösen az elefántok – vándorlása miatt igen komoly sérülések alakultak már ki az építmény sok részén.

Az is biztos persze, hogy a Zimbabwe által eredetileg felhozott “afrikai Gáza-övezet épül” érv is a múltté már, bár még 2008-2009 környékén is voltak hírek arról, hogy milyen sikeresen tartja távol a bevándorlókat az alig 2 milliós országtól a kerítés, mára biztossá vált, hogy a kerítés semmilyen formában nem gátolja az illegális bevándorlást (ahogy a képeken is látható, egy ilyen kerítés nem igazán nagy kihívás egy elkeseredett embernek – lásd a spanyol enklávék kerítéseinek példáját), sőt, jelenlegi állapotát figyelembe véve igazából mintha nem is létezne.

twitter.com/napiafrika

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The 2015 WARM Festival is taking place in Sarajevo from Sunday June 28th to Saturday July 4th, 2015.
The Second WARM Festival will have the European premiere of Sebastian Junger last film,'The Last Patrol', the story of a journey on foot through America by two combat veterans and two longtime war reporters. The festival will also screen Junger's two films about American soldiers fighting the war in Afghanistan, ‘Restrepo' and ‘Korengal', as well as ‘Which way is the front line from here ?'. The (...)

/ Bosnie-Herzégovine, Dans les Balkans

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Dans le cadre des opérations de sécurité maritime conduites par la Combined Task Force 150 en océan Indien, la frégate légère furtive (FLF) Surcouf et le bâtiment de ravitaillement et de commandement (BCR) Var entrent régulièrement en contact avec la communauté maritime afin de recueillir du renseignement d’ambiance et des informations sur les éventuels trafics dont les équipages pourraient être témoins. 

Les 16 et 17 juin 2015 le détachement d’hélicoptères de la base de N’Djamena, constitué de deux appareils de type EC 725 Caracal, a mis à profit deux vols au-dessus du Tchad pour conduire un exercice de maintien en condition opérationnelle des équipages de search and rescue (SAR) dans le cadre de ses missions de soutien et d’appui à la force Barkhane.

Le 15 juin 2015 a eu lieu la cérémonie de passation de commandement de la base aérienne projetée (BAP) en Jordanie. Après quatre mois de présence, le colonel Stéphane a rendu son commandement au profit du colonel Laurent.