À l’approche d’un été qui s’annonce dense, l’Algérie déploie un vaste dispositif logistique pour accueillir les milliers de ressortissants algériens établis à l’étranger, qui affluent […]
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Grâce au soutien des groupes d’extrême droite, le Parti populaire européen (PPE), conduit par l’Allemand Manfred Weber, a obtenu le feu vert pour la création d’un groupe informel chargé de passer au crible le financement des ONG.
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Limiter l’émigration venant d’Afrique en aidant l’économie du continent, tout en y étendant l’influence de l’Italie : Giorgia Meloni promeut vendredi 20 juin son « plan Mattei », aux ambitions jugées par certains irréalistes, lors d’un sommet co-présidé par Ursula von der Leyen.
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Die internationalen Beziehungen der jüngsten Vergangenheit sind geprägt von weitreichenden geopolitischen Verwerfungen. Die systemische Konfrontation zwischen China und den USA, die russische Invasion der Ukraine, die Machtübernahme 2023 durch putschende Militärs im Niger sowie ähnliche Ereignisse zuvor in Mali und Burkina Faso, die Eskalation der Gewalt im Gazastreifen infolge der Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober 2023 und nicht zuletzt die vollständige Einnahme Afghanistans durch die Taliban verdeutlichen, dass das Umfeld für globale Kooperationsanstrengungen deutlich schwieriger geworden ist. In den letzten Monaten und Jahren hat die globale Zusammenarbeit erhebliche Rückschritte gemacht. Populismus und autokratische Trends in allen Weltregionen schädigen zusätzlich gravierend die Bemühungen um globale Kooperation. Die Spielräume zur gemeinsamen Lösungsfindung, insbesondere bei der Bekämpfung des Klimawandels, sind schwierig bis unmöglich geworden und werden selbst zu Teilen internationaler Konfliktlinien. Der Globale Süden ist in erheblichem Maße Schauplatz dieser politischen, ökonomischen und vielfach auch militärischen Auseinandersetzungen (Power 2019; Carnegie Endowment for International Peace 2023). Allerdings – und dies stellt einen wesentlichen Unterschied zu früheren Zeiten dar – sind Länder des Globalen Südens (Haug et al. 2021), natürlich nicht agierend als durchgängig homogener Monolith, mittlerweile wesentliche Mitgestalter in den internationalen Beziehungen (Ishmael 2022; Klingebiel 2023). Dies gilt insbesondere für China, aber auch für Indien und andere Akteure v. a. aus der Gruppe der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika)-Länder. Die Art und Weise, wie sich Indien, Südafrika, Brasilien, aber auch kleinere Staaten wie Ruanda gegenüber Russland und China verhalten, hat erhebliche internationale Bedeutung, wie die Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen oder die Beteiligung an chinesischen Entwicklungsinitiativen oder am von Russland organisierten Afrikagipfel (Juli 2023) in St. Petersburg zeigen. Die geopolitischen Verwerfungen betreffen letztlich alle Politikbereiche in Europa und der übrigen OECD-Welt. Dies gilt für die klassischen Felder der Außen-und Sicherheitspolitik sowie der Klima- und Energiepolitik, aber zunehmend auch für andere Politikbereiche wie Landwirtschafts- oder Wissenschaftspolitik. Entwicklungspolitik konzentriert sich auf den Globalen Süden (Klingebiel 2022a) – dies ist ein fundamentales Merkmal des Politikfeldes. Insofern ist die Frage von großer Bedeutung: Was bedeutet all dies für entwicklungspolitische Konzepte und Narrative und ebenso für deren operative Umsetzung?
Die internationalen Beziehungen der jüngsten Vergangenheit sind geprägt von weitreichenden geopolitischen Verwerfungen. Die systemische Konfrontation zwischen China und den USA, die russische Invasion der Ukraine, die Machtübernahme 2023 durch putschende Militärs im Niger sowie ähnliche Ereignisse zuvor in Mali und Burkina Faso, die Eskalation der Gewalt im Gazastreifen infolge der Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober 2023 und nicht zuletzt die vollständige Einnahme Afghanistans durch die Taliban verdeutlichen, dass das Umfeld für globale Kooperationsanstrengungen deutlich schwieriger geworden ist. In den letzten Monaten und Jahren hat die globale Zusammenarbeit erhebliche Rückschritte gemacht. Populismus und autokratische Trends in allen Weltregionen schädigen zusätzlich gravierend die Bemühungen um globale Kooperation. Die Spielräume zur gemeinsamen Lösungsfindung, insbesondere bei der Bekämpfung des Klimawandels, sind schwierig bis unmöglich geworden und werden selbst zu Teilen internationaler Konfliktlinien. Der Globale Süden ist in erheblichem Maße Schauplatz dieser politischen, ökonomischen und vielfach auch militärischen Auseinandersetzungen (Power 2019; Carnegie Endowment for International Peace 2023). Allerdings – und dies stellt einen wesentlichen Unterschied zu früheren Zeiten dar – sind Länder des Globalen Südens (Haug et al. 2021), natürlich nicht agierend als durchgängig homogener Monolith, mittlerweile wesentliche Mitgestalter in den internationalen Beziehungen (Ishmael 2022; Klingebiel 2023). Dies gilt insbesondere für China, aber auch für Indien und andere Akteure v. a. aus der Gruppe der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika)-Länder. Die Art und Weise, wie sich Indien, Südafrika, Brasilien, aber auch kleinere Staaten wie Ruanda gegenüber Russland und China verhalten, hat erhebliche internationale Bedeutung, wie die Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen oder die Beteiligung an chinesischen Entwicklungsinitiativen oder am von Russland organisierten Afrikagipfel (Juli 2023) in St. Petersburg zeigen. Die geopolitischen Verwerfungen betreffen letztlich alle Politikbereiche in Europa und der übrigen OECD-Welt. Dies gilt für die klassischen Felder der Außen-und Sicherheitspolitik sowie der Klima- und Energiepolitik, aber zunehmend auch für andere Politikbereiche wie Landwirtschafts- oder Wissenschaftspolitik. Entwicklungspolitik konzentriert sich auf den Globalen Süden (Klingebiel 2022a) – dies ist ein fundamentales Merkmal des Politikfeldes. Insofern ist die Frage von großer Bedeutung: Was bedeutet all dies für entwicklungspolitische Konzepte und Narrative und ebenso für deren operative Umsetzung?