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Updated: 21 hours 31 min ago

Grosser Wirbel um Basler Fasnachtsgugge: Petition will den Namen «Negro-Rhygass» ändern

Wed, 08/15/2018 - 17:30

Die Basler Gugge «Negro-Rhygass» existiert seit über 60 Jahren. Viele beschweren sich jetzt über deren Namen. Sogar eine Petition zur Auflösung der Clique wurde lanciert.

Ein Fest der Basler Guggenmusik «Negro-Rhygass» am Samstag ist der Auslöser eines wahren Shitstorms. Über ein Plakat, auf dem «E nätts Negro-Fescht» steht und unter dem Vereins-Logo einen schwarzen Mann mit Trommeln zeigt, empörten sich viele Internet-Nutzer.

«So was im 21. Jahrhundert geht gar nicht mehr», oder «Das ist einfach nicht mehr zeitgemäss. Ändert einfach das Logo. Dann ist Ruhe», sind noch die harmlosesten Reaktionen auf den letzten Facebook-Post der «Negro-Rhygass».

Petition für Namensänderung gestartet

Wie «20 Minuten» berichtet, ist es aber nicht einfach nur bei den ermahnenden Worten geblieben. Nach der Veranstaltung am vergangenen Wochenende seien bei der Nordwestschweizer Beratungsstelle «Stopp Rassismus» diverse Meldungen eingegangen. Dies bestätigt Johan Göttl, Jurist und Leiter der Beratungsstelle auf Anfrage der Zeitung. «Wir haben diesbezüglich auch einen Anruf vom Kanton erhalten. Es laufen jetzt Abklärungen, inwieweit da juristisch etwas zu machen ist. Bisher gibt es keinen vergleichbaren Fall.»

Nun ist auch noch eine Online-Petition für die Namensänderung oder Auflösung der Clique «Negro Rhygass» und des «Negro Fescht» lanciert worden. Adressat der Petition ist die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus, das Fasnachtscomité Basel und die Polizei Basel-Stadt.

Es sei für viele schockierend und beleidigend, dass die Gruppe sich in höchst rassistischem Masse als farbigen Menschen, mit übergrossen Lippen und anderen rassistischen Vorurteilen verkleide, schreibt die Petitionärin in der Beschreibung.

Solidaritätswelle von Basler Bürger

Mittlerweile wurde die Facebook-Seite der «Negro Rhygass» gesperrt. Viele Fans der Gugge haben sich deshalb zusammengetan und solidarisieren sich mit den Baslern. Ein Post eines Fotografen auf Baseldeutsch wurde fast 3'000 Mal geteilt. Er endet mit dem Satz: «Wenn de no an d Narrefreiheit glaubsch und derfir bisch, dass d Negro Rhygass und d Guggemuusig Mohrekopf ihri FB-Syte wieder bykömme, denn teil das so oft wie mögligg.»

Logo ist Teil der Basler Fasnachtstradition

Für Niggi Schmiederer, Obmann der «Negro-Rhygass», ist sowohl der Name als auch das Logo ein Teil der Basler Fasnachtstradition. Gegenüber «20 Minuten» erklärt er: «Wir sehen keinen Handlungsbedarf, da sich Name und Emblem unseres Vereins nachweislich auf eine historisch nicht rassistische Begebenheit zurückführen lassen.»

Der Name sei auch bei dem Basler Fasnachtscomité nie ein Thema gewesen, sagt Schmiederer weiter. Auf Anfrage von BLICK erklärt Obfrau Pia Inderbitzin: «Wir sind nicht verantwortlich für die Namen der Guggen und werden uns in die bestehende Diskussion auch nicht aktiv einmischen.» (aho)

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Bürgermeisterin bestätigt, Polizei in Bereitschaft: Schumi wird nach Mallorca verlegt!

Wed, 08/15/2018 - 16:56

Im Juli wurde bekannt, dass Corinna Schumacher auf Mallorca eine Villa kauft. Nun ist auch klar: Der 7-fache F1-Weltmeister Michael (49) wird schon bald von Gland VD auf die Baleareninsel verlegt.

Zwei Swimming-Pools, ein Haupthaus, zwei Nebengebäude, ein Heli-Landeplatz und ein Fitnessstudio stehen auf dem 15'000 Quadratmeter grossen Grundstück im Südwesten Mallorcas. Früher gehörte es dem schillernden Präsidenten von Real Madrid, Florentino Perez (71).

Nun aber ist das Anwesen im Besitz der Familie Schumacher. Corinna Schumacher kaufte es im Juli für rund 30 Millionen Euro (BLICK berichtete). Als Feriendomizil, wie man erst vermutete. Noch während den laufenden Bauarbeiten am Haus wurden die Schumi-Gattin und die beiden Kinder Mick (19) und Gina Maria (21) bereits auf Mallorca gesichtet. 

Jetzt spricht die Bürgermeisterin der mallorquinischen Gemeinde Andratx, Katia Rouarch, zur Westschweizer «Illustré» und gibt bekannt, dass die Schumachers schon in Kürze in der Villa erwartet werden.

«Michael Schumacher wird sich hier niederlassen»

«Ich kann ihnen offiziell bestätigen, dass Michael Schumacher sich in unserer Gemeinde niederlassen wird und sich alle bereit machen, ihn willkommen zu heissen», so die Bürgermeisterin.

Auch die örtliche Polizei sei bereits über die baldige Ankunft des berühmten Patienten informiert worden. Der siebenfache Formel-1-Weltmeister, der seit seinem schweren Ski-Unfall im Dezember 2013 in seinem Zuhause in Gland VD gepflegt wird, wird also die Schweiz nach 22 Jahren verlassen und nach Mallorca transferiert. Wie lange der Aufenthalt allerdings effektiv dauern wird, ist unklar.

Seit 1996 lebt die Familie Schumacher in der Schweiz. Bis 2008 in Vufflens-le-Château, danach zog sie ins Anwesen nach Gland. (wst)

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Letzter Investor ist abgesprungen: Belair ist insolvent

Wed, 08/15/2018 - 16:34

Der Verwaltungsrat der Belair Airlines AG mit Sitz in Glattbrugg hat heute beschlossen, für Belair eine Insolvenzerklärung abzugeben, meldet der Blog «Travel Inside».

Belair befinde sich in «äusserst vielversprechenden» Verhandlungen mit einem potenziellen Ankerinvestor, hiess es im Juli (BLICK berichtete). Die wiederbelebte Fluglinie sollte im Oktober an den Start gehen. Voraus gingen mehrmalige Verzögerungen der Wiederaufnahme des Flugbetriebs.

Daraus wird nun nichts. Die Maschinen heben definitiv nicht mehr ab. «Der Verwaltungsrat der Belair Airlines AG mit Sitz in Glattbrugg hat heute beschlossen, für Belair eine Insolvenzerklärung abzugeben», meldet der Blog «Travel Inside» auf seiner Website.

Finanzielle Probleme nicht gelöst

Der Grund: Ein potenter Investor, den die Verantwortlichen aufgetan hatten, sprang ab. «Leider hat dieser Investor diese Gespräche jetzt kurzfristig wider Erwarten und entgegen vorheriger Bekundungen abgebrochen. Somit konnte auch keine Betriebsgenehmigung erteilt werden», heisst es.

Noch in dieser Woche soll die Insolvenzerklärung abgegeben werden. Wie viele Mitarbeitende die Insolvenz genau trifft, ist unklar. Laut dem Blog verfügte Belair bisweilen über rund 20 Mitarbeiter, die umfassende Kenntnisse der für den Flugbetrieb notwendigen Abläufe hatten. «Zudem stand zwischenzeitlich Flugpersonal im Umfang von mehr als 100 Mitarbeitern bereit, um den Flugbetrieb zu gewährleisten.»

Das Belair-Management werde die Angestellten im Rahmen seiner Möglichkeiten bei der beruflichen Neuorientierung unterstützen, heisst es.

Die Belair war in den vergangenen Jahren Teil der inzwischen konkursiten Air-Berlin-Gruppe. Im Januar wurde die Gesellschaft von der deutschen SBC AG, ein auf Firmensanierungen spezialisierte Beratungsgesellschaft, aus der Insolvenzmasse von Air Berlin herausgelöst. (uro)

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Schweiz - EU: Bundesrat hält Kurs

Wed, 08/15/2018 - 16:10

Der Streit um das Rahmenabkommen mit der EU war am Mittwoch auch Thema im Bundesrat. Dieser bleibt vorläufig auf dem eingeschlagenen Kurs.

Der Bundesrat habe zu den Verhandlungen mit der EU eine Aussprache geführt, erklärte Bundesratssprecher André Simonazzi auf Anfrage der Agentur Keystone-SDA. Er sei über den Stand der Diskussionen mit den Sozialpartnern und Kantonen zu den Flankierenden Massnahmen informiert worden.

Laut Simonazzi werden die Arbeiten gemäss den Entscheiden des Bundesrats von Anfang Juli weitergeführt. Im September will sich die Regierung erneut mit dem Thema befassen.

Flankierende Massnahmen sind rote Linien

Nach dem Durchbruch bei der Streitbeilegung waren die Verhandlungen mit der EU im Sommer ins Stocken geraten. Die EU verlangt von der Schweiz ein Entgegenkommen bei den Flankierenden Massnahmen. Diese sind nach Ansicht der EU-Kommission nicht mit der Personenfreizügigkeit vereinbar.

Die Flankierenden Massnahmen gehören aber zu den roten Linien des Bundesrats in den Verhandlungen mit der EU. Diese Haltung bestätigte die Regierung vor der Sommerpause. Gleichzeitig beschloss sie aber, die Sozialpartner zu den Flankierenden Massnahmen zu konsultieren.

Die Federführung für die Gespräche liegt bei Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Letzte Woche kam es zum Eklat, als der Gewerkschaftsbund (SGB) und Travail.Suisse die Gesprächseinladung des Volkswirtschaftsministers ausschlugen. SGB-Präsident Paul Rechsteiner warf Schneider-Ammann «Verrat an den Arbeitnehmenden» vor.

Seither ist unklar, wie es mit den Verhandlungen mit der EU weitergeht. Die SP hatte sich hinter die Gewerkschaften gestellt, die ein Scheitern der Verhandlungen in Kauf nehmen. Von FDP und CVP war am Wochenende der Ruf nach einem Marschhalt zu hören. Die SVP hatte sich stets gegen ein Rahmenabkommen ausgesprochen. Nun fordert sie den Bundesrat auf, die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen offiziell abzubrechen.

Zahlreiche Streitpunkte

Die Flankierenden Massnahmen sind nicht der einzige Streitpunkt zwischen den Verhandlungsdelegationen. Der Bundesrat beschloss am Mittwoch, auch beim Thema Beihilfen auf der eingeschlagenen Linie zu bleiben. Die EU-Kommission will ein Verbot ins Rahmenabkommen aufnehmen.

Nach Ansicht des Bundesrats gehören materielle Bestimmungen jedoch in die jeweiligen Marktzugangsabkommen. Er ist lediglich bereit, nicht justiziable Bestimmungen ins Rahmenabkommen aufzunehmen. Zur Streitbeilegung und zum Thema Unionsbürgerrichtline äusserte sich der Bundesrat nicht. (SDA)

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SVP-Chef fordert Abbruch der Verhandlungen mit EU: Drei Parteichefs erteilen Rösti eine Abfuhr

Wed, 08/15/2018 - 14:07

BERN - Nach dem Eklat zwischen Gewerkschaften und Bundesrat ist das Rahmenabkommen mit der EU so gut wie tot. SVP-Chef Albert Rösti verlangt in einem Brief den Abbruch der Verhandlungen – ohne Unterstützung der Chefs der anderen Bundesratsparteien.

Seit die Gewerkschaften die Gespräche um Anpassungen beim Lohnschutz mit dem Bundesrat verweigern, steht das Rahmenabkommen mit der EU vor dem Aus (BLICK berichtete). Albert Rösti (51) will dem Rahmenvertrag nun den endgültigen Todesstoss versetzen. In einem Brief an den Bundesrat fordert der SVP-Präsident nichts Geringeres als den endgültigen Abbruch der Verhandlungen.

Den Brief muss Rösti jedoch alleine unterzeichnen. Seiner Aufforderung an die Präsidenten von SP, CVP und FDP, ihm doch Folge zu leisteten, kam niemand nach. «Kein Parteichef ist bereit, seinen Worten Taten folgen zu lassen und den Abbruch der Verhandlungen zu fordern», klagt der SVPler.

«Andere Parteichefs spielen Doppelspiel»

Sowohl Christian Levrat (48, SP) und Gerhard Pfister (55, CVP) als auch Petra Gössi (42, FDP) hatten in der «SonntagsZeitung» die Sistierung der Verhandlungen gefordert. Daraufhin hat Rösti die drei angefragt, ob sie mit ihm zusammen einen Brief an den Gesamtbundesrat senden möchten, «der den Abbruch der Verhandlungen für ein Rahmenabkommen mit der EU verlangt».

Für den kompletten Abbruch hatten diese sich aber nie ausgesprochen. Levrat, Pfister und Gössi wollen lediglich einen Marschhalt bei den Verhandlungen. Dennoch ärgert sich Rösti: «Bereits vier Tage nach ihren Sonntagsreden sind die Worte der Parteispitzen der anderen Bundesratsparteien Makulatur.» 

In Anbetracht der anstehenden Wahlen in der Schweiz und Europa im Herbst 2019 und mit Blick auf die laufenden Brexit-Verhandlungen ist die Strategie der drei Spitzenpolitiker für viele nachvollziehbar. Die Differenzen zwischen der Schweiz und der EU scheinen noch zu gross, als dass man sich in den nächsten Wochen einigen könnte. Für Rösti ist das jedoch eine scheinheilige Ausrede. «Die anderen Bundesratsparteien spielen ein Doppelspiel», meint er.

Seiner Ansicht nach lassen die anderen Parteichefs die Schweizer Bürger vor den Wahlen im Glauben, man wolle lieber vorerst keinen Rahmenvertrag mit der EU. «Konkrete Massnahmen dazu werden aber nicht unterstützt, um sich nach den Wahlen wieder für die EU-Anbindung einsetzen zu können», ist der Berner überzeugt.

Rösti sieht die SVP als einzige Hüterin der Schweizer Löhne

Nach der Gesprächsverweigerung der Gewerkschaften spreche nun jeder davon, den heutigen Lohnschutz erhalten zu wollen. «Doch jetzt zeigt sich: Als einzige Bundesratspartei will die SVP die Schweizer Löhne schützen.» Denn die Schweiz verliere mit dem Rahmenabkommen ihre Selbstbestimmung, weil sie EU-Recht automatisch übernehmen müsste.

Von der dynamischen Rechtsübernahme könnten tatsächlich auch die flankierenden Massnahmen und dabei auch die umstrittene Voranmeldepflicht für ausländische Firmen, die sogenannte Acht-Tage-Regelung, betroffen sein.

Für Rösti ist deshalb klar: «Man kann nicht gleichzeitig für ein Rahmenabkommen und für Selbstbestimmung beim Lohnschutz sein.» So ein Abkommen sei in der Schweiz nicht mehrheitsfähig. Rösti plädiert dafür, mit der EU wieder «bilateral und auf Augenhöhe über konkrete Einzelbedürfnisse» zu verhandeln, wie er im Brief schreibt.

Auch wenn das Schreiben jetzt nur seine Unterschrift trägt: Rösti hat den Brief an den Gesamtbundesrat am Dienstagabend abgeschickt.

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Er war wohlauf trotz grosser Hitze: Zweijähriger überlebt drei Tage im Wald

Wed, 08/15/2018 - 14:05

Ein zweijähriger Junge ist in einem Wald in Japan verschwunden – und nach drei Tagen bei brütender Hitze wohlbehalten wiedergefunden worden.

Der kleine Yoshiki Fujimoto war am Sonntagmorgen nach einem Spaziergang mit seinem Bruder und seinem Grossvater in der südwestlichen Region Yamaguchi verschwunden. Die Suche nach ihm machte landesweit Schlagzeilen. Polizisten und freiwillige Helfer suchten mit Hilfe von Spürhunden, Kamera-Drohnen und Helikoptern nach dem Kleinkind.

Geburtstag alleine im Wald verbracht

Am Mittwoch stiess einer der Freiwilligen auf Yoshiki. Er habe den Namen des Jungen gerufen und dieser habe «Ja, hier» geantwortet, sagte der 78-jährige Haruo Obata einem lokalen Fernsehsender. Der Kleine habe auf einem Stein gesessen, seine nackten Füsse hätten in einer kleinen Pfütze gesteckt.

Nach Angaben eines Behördenvertreters wurde der Junge in ein Spital eingeliefert. «Er hat keine grösseren Verletzungen, nur ein paar Kratzer und er ist leicht dehydriert», sagte Hiroyuki Nishihara von dem Spital. 

Yoshiki überlebte die drei Tage unter äusserst schwierigen Bedingungen: In der Region herrschten in den vergangenen Tagen Temperaturen von bis zu 34 Grad Celsius. Ausserdem gibt es in dem Waldgebiet verschiedene Gewässer. Yoshiki musste sogar seinen Geburtstag alleine im Wald verbringen: Er wurde am Montag zwei Jahre alt.

Er war in der Nähe seines Wohnhauses

Medienberichten zufolge hatte sich Yoshiki verlaufen, nachdem ihn sein Grossvater alleine nach Hause geschickt hatte: Der Junge habe nicht mehr spazieren gehen wollen und geweint. Rund hundert Meter seien es bis zu seinem Zuhause gewesen, wo die Mutter wartete.

Yoshiki wurde schliesslich nur einige hundert Meter von seinem Wohnhaus entfernt aufgefunden. Seine Mutter weinte Freudentränen. «Ich konnte ihn einfach nur fest in den Arm nehmen», sagte Mio Fujimoto schluchzend im Lokalfernsehen. «Ich bin so froh, dass mein Sohn heil zurückgekommen ist. Er schläft jetzt tief und fest, er schien erleichtert, aber müde zu sein.»

Der Grossvater bedankte sich bei dem freiwilligen Helfer, der seinen Enkel fand. Haruo Obata war aus der Nachbarprovinz angereist, um die Suche zu unterstützen – der Rentner meldet sich häufig freiwillig für Hilfseinsätze. (SDA)

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Wegen Postauto-Bschiss: Fedpol führt Hausdurchsuchung am Post-Hauptsitz durch

Wed, 08/15/2018 - 13:46

BERN - Jetzt handeln die Behörden: Wegen des Verdachts jahrelanger Betrügereien bei Postauto führte die Bundespolizei heute in den Räumen des Postkonzerns eine Hausdurchsuchung durch.

Hausdurchsuchung bei der Post und bei Postauto! Wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol) BLICK-Informationen bestätigt, durchsucht das Fedpol heute die Räume des gelben Riesen. Die Durchsuchungen stehen im Zusammenhang mit den illegal erzielten und versteckten Gewinnen bei der Postauto-Tochter.

Wie BLICK schon im Februar berichtet hat, war die Post auf diesen Schritt vorbereitet. Das zeigt ein internes Dokument. Damals ging man allerdings noch davon aus, dass die Bundesanwaltschaft (BA) sich der Sache annimmt. «Sie kann Dokumente und Dateien beschlagnahmen», hiess es im Papier.

Dann folgen Verhaltensregeln: «Begrüssen Sie die Beamten bei ihrer Ankunft höflich und bitten Sie sie, sich in ein Besprechungszimmer zu begeben und dort zu warten.» In diesem Besprechungszimmer dürfe es keine Computer oder Unterlagen der Postauto AG haben, und es dürfen sich darin keine Mitarbeitenden von Postauto AG befinden.

Der gelbe Riese hatte jedoch Kooperation mit den Behörden angekündigt. Zudem ist es nicht ungewöhnlich, dass Unternehmen Behörden nur gezielt Einsicht gewähren.

Auch die Post bestätigt gegenüber BLICK, «dass das Fedpol heute im Rahmen der verwaltungsstrafrechtlichen Untersuchung zu Postauto eine Hausdurchsuchung durchgeführt und Daten erhoben hat». Wie die Post bereits mehrmals erklärt habe, begrüsse sie die Untersuchung, welche allfällige strafrechtliche Verantwortlichkeiten klären werde.

Entsprechend habe die Post mit Verwaltungsratspräsident Urs Schwaller die lückenlose Aufklärung des Falles versprochen und ihre Kooperation mit der Strafbehörde zugesichert.   

Statt der BA führt nun das Fedpol das Verwaltungsstrafverfahren gegen Unbekannt in Zusammenhang mit dem Postauto-Bschiss durch. Im Fokus der Untersuchung stünden nicht bloss die Postauto-Tochter, sondern der gesamte Konzern, hiess es im Frühling.

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Bericht über heimliche Liebe mit Eishockey-Star: Was lief zwischen Beatrice Egli und Nino Niederreiter?

Wed, 08/15/2018 - 13:38

Die Schlagersängerin und der Eishockey-Star? Während einem halben Jahr soll es zwischen Beatrice Egli und Nino Niederreiter geknistert haben. Was er dazu sagt.

Seit fünf Jahren ist Beatrice Egli (30) offiziell Single – in dieser Zeit erlebte der Schlager-Star allerdings «einige wenige Beziehungen», wie sie kürzlich sagte. Zu einer dieser Liebeleien soll auch eine Liaison mit Eishockey-Star Nino Niederreiter (25) zählen: Mit dem Bündner sei die Schwyzer Sängerin einen Sommer lang glücklich gewesen, wie die «GlücksPost» in ihrer neuen Ausgabe schreibt.

Gerüchte gab es schon früher

Dass die Musikerin und der NHL-Star, der seit fünf Jahren in den USA für die Minnesota Wild spielt, ein heimliches Liebespaar waren, kommentiert Egli gegenüber der Zeitschrift lediglich mit einem Lächeln. Ein Dementi sieht anders aus!

Und es ist nicht das erste Mal, dass Gerüchte um eine Liebelei mit dem attraktiven Sportler aufkommen. Im Interview mit der «Aargauer Zeitung» sprach Egli vor zwei Jahren über ihren Besuch der French Open in Paris 2015. Auf die Feststellung des Journalisten, dass Egli mit Niederreiter dort war, antwortete sie: «Er ist ein super Kollege von mir, und es waren auch noch drei, vier andere dabei.»

 

Das sagt Nino Niederreiter

Niederreiter sagt über die angebliche Liebe zu BLICK: «Ich kenne Eglis Bruder Kari sehr gut, durch ihn habe ich im Sommer 2015 Beatrice kennengelernt. In dieser Zeit hat sich zwischen uns eine gute Kameradschaft entwickelt, wir waren mehrmals zusammen auf dem Golfplatz. Aber nach meiner Rückkehr nach Nordamerika hat sich unser Kontakt verflüchtigt.» (kad)

 

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Ausländerpolitik: Neue Integrationsregeln ab 2019

Wed, 08/15/2018 - 12:58

Ab kommendem Jahr soll die Integration von Ausländerinnen und Ausländern stärker gefördert werden. Der Bundesrat hat die Anforderungen konkretisiert, beispielsweise jene zu den Sprachkompetenzen.

Vor anderthalb Jahren hatte das Parlament das neue Ausländer- und Integrationsgesetz gutgeheissen. Es enthält etliche Verschärfungen: Eine Niederlassungsbewilligung (C-Ausweis) erhält nur noch, wer gut integriert ist, also die öffentliche Sicherheit und Ordnung beachtet, die Werte der Bundesverfassung respektiert, am Wirtschaftsleben teilnimmt oder sich ausbildet und die erforderlichen Sprachkompetenzen hat.

Zur Umsetzung erliess der Bundesrat Verordnungsbestimmungen. Ein erstes Paket ist bereits in Kraft. Am Mittwoch hat der Bundesrat das zweite Paket genehmigt und auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Er nahm nach der Vernehmlassung einige Änderungen vor, etwa zum Nachweis der Sprachkompetenzen.

Nachweis von Sprachkompetenzen

Die Anforderungen an die Sprachkompetenzen sind umso höher, je mehr Rechte mit einem ausländerrechtlichen Status verbunden sind. Die jeweiligen Kompetenzen müssen nachgewiesen werden.

Der Nachweis gilt als erbracht, wenn jemand während mindestens drei Jahren die obligatorische Schule oder eine Ausbildung auf Sekundarstufe II oder Tertiärstufe besucht hat. In der Vernehmlassung hatte der Bundesrat fünf Jahre und den Abschluss einer Ausbildung vorgeschlagen.

Bei anderen Sprachnachweisen werden die Anforderungen erst nach einer Übergangsfrist von einem Jahr voll zum Tragen kommen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) stellte fest, dass in einigen Kantonen die Strukturen zur Durchführung von Sprachnachweisverfahren, die den verlangten Qualitätsstandards genügen, noch nicht ausreichend aufgebaut sind.

Teilnahme am wirtschaftlichen Leben in der Schweiz

Bei der Beurteilung der Integration werden die persönlichen Verhältnisse berücksichtigt. Ein Abweichen vom Kriterium «Teilnahme am Wirtschaftsleben» ist etwa bei körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderungen möglich. Ausnahmen sind jedoch nur dann gerechtfertigt, wenn die betroffene Person durch die Krankheit in ihren Lebensumständen beeinträchtigt ist.

Auch Betreuungspflichten können ein Grund für eine Ausnahme sein. Hingegen verzichtet der Bundesrat darauf, bei den möglichen Ausnahmen «Sozialhilfebezug ohne persönliches Verschulden» zu erwähnen. Eine solche Beurteilung sei nur schwer möglich, hält er im Bericht fest. Weitere Änderungen nach der Vernehmlassung betreffen die Meldepflicht der Schulen an die Migrationsbehörden. Die Schulen müssen weniger melden als zunächst vorgesehen war.

C-Ausweis kann wieder entzogen werden

Wer eine Niederlassungsbewilligung hat, kann diese auch wieder verlieren. Das ist schon heute möglich, etwa bei Verstössen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder bei dauerhaftem Bezug von Sozialhilfe. Mit dem neuen Gesetz können die Behörden den C-Ausweis zudem bei mangelhafter Integration durch eine Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis) ersetzen oder widerrufen.

Die Migrationsbehörden können eine Aufenthaltsbewilligung mit einer Integrationsvereinbarung verbinden und damit den betroffenen Personen aufzeigen, was von ihnen erwartet wird.

Leichterer Zugang zur Erwerbstätigkeit

Die Integration soll auch über die Erwerbsarbeit gefördert werden. Ab dem 1. Januar 2019 können anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene nach einer Meldung an die Arbeitsmarktbehörden eine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Arbeitgeber müssen kein aufwändiges Bewilligungsverfahren mehr durchlaufen.

Das schaffe einen leichteren Zugang zu einer Erwerbstätigkeit und entlaste die Arbeitgeber, schreibt das SEM. Das inländische Arbeitskräftepotenzial werde gefördert, und die Ausgaben für die Sozialhilfe würden reduziert.

In der Verordnung ist geregelt, was der Arbeitgeber genau melden muss. Dazu gehört neben den Personalien die Art der Tätigkeit, der Beschäftigungsgrad und der Lohn. Mit der Übermittlung der Meldung bestätigen Arbeitgeber, dass sie die orts-, berufs- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen einhalten.

In der Vernehmlassung begrüssten die meisten Kantone und Parteien die Änderungen grundsätzlich. Dagegen stellte sich die SVP, weil Integration aus ihrer Sicht keine Staatsaufgabe ist. Die Grünen zeigten sich wegen Verschärfungen kritisch.

Erst später erhöht wird die Integrationspauschale - laut dem SEM voraussichtlich im kommenden Frühjahr. Heute zahlt der Bund den Kantonen für jede Person mit Bleiberecht eine einmalige Integrationspauschale von 6000 Franken. Künftig werden es 18'000 Franken sein. Darauf hatten sich Bund und Kantone im Frühjahr geeinigt. Die Integrationsverordnung wird deshalb erneut angepasst. (SDA)

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An der Unfallstelle droht Explosionsgefahr: Gefährliche Suche nach Verschütteten

Wed, 08/15/2018 - 12:35

GENUA - Nach dem Einsturz der Morandi-Brücke in Genua suchen Bergungsleute die Trümmer ab. Die massiven Betonteile könnten jederzeit in sich zusammenstürzen.

Rund 1000 Helfer haben in Genua den Wettlauf gegen die Zeit aufgenommen. In der Nacht suchten sie mit grossen Scheinwerfern und Spürhunden in den Trümmern der am Dienstag kollabierten Morandi-Brücke nach Opfern. Es ist sehr gut möglich, dass Menschen in den Hohlräumen noch am Leben sind und auf Rettung warten.

 

Feuerwehrmann Emanuele Gissi sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: «Die Hoffnung stirbt nie. Wir haben bereits ein Dutzend Menschen aus den Trümmern gezogen.»

«Da sind Tausende von Tonnen Beton»

Auch aus Frankreich sind Feuerwehrleute zu Hilfe geeilt. Patrick Villardry sagte, der Einsatz sei äusserst schwierig. «Die ersten Opfer konnten in Sicherheit gebracht werden. Jetzt muss unter den Trümmern der Häuser gesucht werden, aber da sind Tausende von Tonnen Beton.»

Immer wieder mussten die Bergungsarbeiten unterbrochen werden. Aus geborstenen Leitungen tritt Gas aus. Es herrscht Explosionsgefahr!

Reifen retteten Autofahrer

Unter den Helfern packt auch Rettungssanitäter Piero Meloni (54) mit an. Er hatte frei und war zu Hause, als das Drama passierte. Für ihn war ganz klar, dass er helfen musste.

Gegenüber der «Bild» berichtet er: «Ich sah Tote in zerquetschten Autos. Doch in einigen Fahrzeugen bewegten sich noch Menschen. Insbesondere in den Autos, die durch die Luft geflogen und auf den Reifen gelandet waren, gab es Überlebende.»

Weitere Einsturzgefahr

Er zog eine Frau aus einem Auto. «Sie war verletzt, aber ansprechbar und stand unter Schock. Wir brachten sie zu einer Ambulanz.» Auch der Chauffeur eines Lastwagens habe noch gelebt und sei mit dem Helikopter ins Spital geflogen worden. Meloni traurig: «Er hat es nicht geschafft und ist dort gestorben.»

Die Bergung ist gefährlich: Die Trümmer könnten in sich zusammenfallen, zudem hangen auch an der Brücke noch tonnenschwere Blöcke, die in die Tiefe stürzen könnten. Die vielen Helfer riskieren bei ihrem Einsatz ihr Leben. Aber sie geben nicht auf. (gf)

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Brief an die Eltern: St. Galler Kita-Mitarbeiter wegen Kinderpornos verhaftet

Wed, 08/15/2018 - 12:22

Im Kantons St. Gallen ist ein Mitarbeiter einer Kindertagesstätte verhaftet worden. Er hatte offenbar Kinderpornographie verbreitet.

Der Verwaltungspräsident einer Kindertagesstätte im Kanton St. Gallen hat die Eltern darüber informiert, dass ein Mitarbeiter seiner Einrichtung verhaftet wurde. «Der Mitarbeiter stehe im Verdacht, in seinem privaten Bereich kinderpornografisches Material im Netz verbreitet zu haben», heisse es im Brief, über den «20 Minuten» berichtet.

Im Schreiben heisse es weiter, dass die Eltern, deren Kinder in besagter Krippe betreut werden, persönlich informiert worden seien. Bei der Kantonspolizei St. Gallen ist der Fall bekannt, zuständig für die Information ist jedoch die Staatsanwaltschaft.

Die Staatsanwaltschaft bestätigt gegenüber BLICK, dass Anfang Juli ein Mitarbeiter einer St. Galler Kindertagesstätte verhaftet wurde. Gegen ihn werde wegen Verbreitung kinderpornografischen Materials ermittelt, wie Sprecher Roman Dobler erklärt. Er befinde sich in Untersuchungshaft.

Kinder der Krippe vermutlich nicht betroffen

Die Staatsanwaltschaft St. Gallen teilte der Krippe dem Bericht von «20 Minuten» zufolge mit, es gebe keine Indizien dafür, dass Kinder, die in der betroffenen Krippe betreut wurden, betroffen seien. 

Laut der Nachrichtenseite ist man bei der Krippe zutiefst schockiert und betroffen. Der Mitarbeiter sei fristlos entlassen worden. (neo/noo) 

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Mercedes-Benz C-Klasse T-Modell: Mehr Raum für Dynamik: Ich bringe Business, Sport und Family perfekt unter einen Hut

Wed, 08/15/2018 - 11:53

Ich bringe Business, Sport und Family perfekt unter einen Hut. Genau wie das neue Mercedes-Benz C-Klasse T-Modell: Der Athlet unter den Kombis schärft sein Profil.

Ich weiss, was ich will. Ich will vorwärts! Ich will die Präzision spüren. Und nicht erst beim Workout, sondern bereits auf dem Weg dorthin. Ich habs zu was gebracht, aber da geht noch mehr. Keine Kompromisse, bitte: Wer nicht fit ist, bleibt stehen – und das T-Modell fährt so cool, wie es aussieht. Power und Premium, aber trotzdem praktisch. Kein Wunder eigentlich: Mercedes-Benz ist der älteste Autohersteller der Welt und gerade darum der jüngste – weil Fortschritt heisst, nie zufrieden zu sein. Das Leben ist kompliziert genug. Darum wurde 1977 das T-Modell erdacht, der erste Premiumkombi der Welt.





T wie in Trendsetter

Das T-Modell ist ein Trendsetter, weil es Business, Sport und Familie ganz locker unter einen Hut bringt. Jetzt hat sich das C-Klasse T-Modell fein gemacht und geschärft, denn das Leben ist viel zu vielfältig, um Chancen auszulassen. Ich habe keine Zeit dazu, dauernd das Auto zu wechseln – aber Biken ohne Bike ist ja keine Option, und mit dem athletischen T-Modell bin ich immer perfekt angezogen. Diesem Typ sieht keiner an, wie viel Gepäck er hinter der elektrisch betätigten EASY-PACK Heckklappe einstecken kann.



Sport ohne Härte

Einstecken kann das T-Modell, aber auch geben. Sport fordert uns, bläst unseren Geist frei für Neues – aber dazwischen ist Relaxen mein bestes Training. Mit der DYNAMIC BODY CONTROL wechselt die C-Klasse ihren Mood nach meiner Stimmung. Auf dem Weg zur Session spüre ich ihre Power, auf dem Weg nach Hause entspannt sie mich. Eines der Wellness-Features heisst ENERGIZING. Diese Komfortsteuerung ist ein Personal Trainer, der Beleuchtung, Beduftung, Massage und Sound meinem Rhythmus anpasst. Und mit intelligenter Assistenz entspanne ich mich einfach, wo andere nur entnervt stauen.


Mehr Zeit für mich

So lädt das T-Modell meine Batterien wieder auf und schenkt mir Zeit für mich. Schon weil mich nichts ablenkt. Die Instrumente sind volldigital. Nicht zur Show, sondern weils jeden Tag etwas bringt. Das Head-up-Display zeigt direkt vor mir in der Frontscheibe alles, was zählt. Der Media-Monitor ist grösser, weils mein Smartphone ebenfalls ist. Übrigens lädts kabellos und ist jetzt perfekt vernetzt, weil Meetings und Messages Teil meines Lebens sind. Das Leben ist spannend! Wollen auch Sie gerne mal erleben, warum das C-Klasse T-Modell Ihr perfekter Partner für alles ist? Am besten geht das auf einer Probefahrt.



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200er ist ab nächstem Mittwoch im Umlauf: Viel Materie auf der neuen Banknote

Wed, 08/15/2018 - 11:45

ZÜRICH - Ab nächsten Mittwoch ist die neue 200er-Note erhältlich. Sie ist wie ihre Vorgängerin in erdigen Brauntönen gehalten und zeigt die wissenschaftliche Seite der Schweiz.

Die Präsentationen sind inzwischen Routine: Die 200er-Note ist die vierte Note der neuen Banknoten-Serie. In wenigen Worten hat Fritz Zurbrügg (58), Vize-Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), den neuen Geldschein präsentiert.

Die braune Farbe der alten Note wurde beibehalten. Die neue Note zeigt als Hauptelement Materie, womit sie die wissenschaftliche Seite der Schweiz thematisiert. Das Grundelement von Hand und Globus der bisherigen neuen Banknoten wurde auch auf dem 200er-Schein umgesetzt. 

Den neuen 200er gibt es ab nächsten Mittwoch

Mit der Herausgabe des 1000ers im kommenden März und des 100ers im Herbst 2019 wird die Herausgabe der neuen Serie abgeschlossen. Auf der neuen 200er-Note gibt es wie bei allen Noten der neuen Serie insgesamt 15 Sicherheitsmerkmale.

Wer den 200er in seinem Portemonnaie haben will, muss sich noch eine Woche gedulden: Die vierte Banknote der neuen Serie kommt erst am nächsten Mittwoch in Umlauf. Zuerst ist sie bei der SNB verfügbar, als erstes ab acht Uhr am Schalter der Nationalbank in Zürich. Danach wird sie an die Geldinstitute ausgeliefert und von diesen auch in die Geldautomaten abgefüllt.

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Reto Ziegler zur Katastrophe von Genua: «Das hätte mir auch passieren können»

Wed, 08/15/2018 - 11:35

Ex-Nati-Star Reto Ziegler lebte und spielte lange in Genua. Dem 32-Jährigen geht die Katastrophe besonders nahe.

Reto Ziegler (32) sieht die schrecklichen Bilder von Genua in den USA. Dort läuft er derzeit für den FC Dallas auf. Doch Genua ist ihm nah: Vier Jahre spielte er in der italienischen Stadt. «Schlimm, wirklich traurig für die Familien», sagt der 35-fache Schweizer Internationale am Tag der Katastrophe zu BLICK. «Ja, das hätte mir damals auch passieren können. Die Stadt ist ja nicht so gross. Ich fuhr oft über diese Brücke.»

Ziegler, der zurzeit mit dem FC Dallas an der Tabellenspitze der amerikanischen Major League Soccer steht, trug vom Januar 2007 bis im Sommer 2011 die Farben von Sampdoria Genua.

«Bleib stark, Genua!» 

Der Romand: «Die Autobahnen in Italien haben nicht die gleichen Qualitäts-Standards wie diejenigen in der Schweiz. Auch die Tunnel sind nicht die modernsten, oft hat es fast kein Licht.»

Gleich nach dem Aufstehen (Dallas hat sieben Stunden Zeitdifferenz zu Genua) postet Ziegler auf Instagram eine Sampdoria-Fahne mit Trauerflor. Der Verteidiger zu BLICK: «Ich spreche allen Beteiligten mein Beileid aus.»

Zieglers ehemaliger Nati-Kollege Blerim Dzemaili (32), der von 2015 an eine Saison für Sampdorias Stadtrivale FC Genua spielte, postet auf Instagram ein Schwarz-Weiss-Bild der eingestürzten Autobahnbrücke und schreibt dazu: «Bleib stark, Genua!»

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Jetzt spricht Nati-Captain Stephan Lichtsteiner: «Ich mache definitiv weiter!»

Wed, 08/15/2018 - 11:11

Wie plant Vladimir Petkovic mit seinem Captain? Stephan Lichtsteiner (34) schickt eine klare Ansage an die Schweiz.

Wie plant Nati-Coach Vladimir Petkovic mit Stephan Lichtsteiner?

Auch mit dem Captain führte der Trainer ein Gespräch. Und teilte ihm wohl, so sind die Aussagen des Verbands zu verstehen, mit, dass er im Herbst eher nicht mit ihm plant und jungen Spielern eine Chance gibt.

Stephan Lichtsteiner meldet sich nun auf BLICK-Anfrage und teilt mit: «Ich mache definitiv weiter. Ich habe noch grosse Ziele, Ambitionen und Träume mit der Nationalmannschaft, die ich verwirklichen möchte.»

Der 103-fache Nati-Spieler weiter: «Die Schweiz zu vertreten und zusammen mit meinen Mannschaftskameraden alles für unser Land zu geben ist eine grosse Ehre für mich. Gleichzeitig bedeutet das Privileg das Schweizer Kreuz auf der Brust tragen zu dürfen aber auch sehr viel Verantwortung. Diese Verantwortung trage ich wie man das sich von mir gewohnt ist voll mit.»

Die Frage ist: Plant Petkovic mittelfristig überhaupt mit ihm? Eine Frage, die der Trainer wie alle anderen nach wie vor nicht beantwortet.

Lichtsteiner sagt: «Der Trainer entscheidet, wen er aufbietet und aufstellt. Das gilt für mich genauso wie für alle anderen Spieler. Ich stelle mich jedem Konkurrenzkampf. Am Ende des Tages sollen immer diejenigen spielen, die der Mannschaft am meisten zu deren Erfolg beitragen können. Es gilt einzig und alleine das Leistungsprinzip.»

Lichtsteiner will in der Nati bleiben. Eine klare Ansage vom Rechtsverteidiger.

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Anna Ermakova will bei Mama bleiben: Becker-Tochter zu fein fürs Studentenwohnheim

Wed, 08/15/2018 - 11:11

Für Anna Ermakova geht bald das Studentenleben los. Doch die Becker-Tochter beginnt ihre Uni-Laufbahn mit Starallüren, denn das Londoner Studentenwohnheim passt ihr gar nicht. Das Model will seine Wäsche lieber weiter von Mutti waschen lassen.

Anna Ermakova (18) hat ihre Abiturprüfungen hinter sich und ist bereit für einen Neuanfang an der Uni. Die Tochter von Boris Becker (50) und Angela Ermakova (50) möchte Kunstgeschichte am University College in London studieren. Für die meisten angehenden Studenten bedeutet das Unileben Freiheit, wilde Partys, neue Freunde und vor allem ganz viel Spass. Der Becker-Spross hat darauf allerdings überhaupt keine Lust. 

«Ich bleibe bei Mama wohnen»

Im Interview mit der «Gala» verriet Anna Ermakova, dass sie keinerlei Ambitionen hat, bei ihrer Mutter auszuziehen. «Ich bleibe bei Mama wohnen. Ich möchte einfach nicht aus London raus. Dort ist meine Familie, dort leben meine Freunde, da fühle ich mich einfach zu Hause», erklärt die 18-Jährige zunächst.

Doch eigentlich geht es dem jungen Model vor allem um die Annehmlichkeiten, die es im Hause Ermakova geniesst. «Bei Mama ist natürlich alles viel schöner und grösser. Auf dem Campus wohnt man ja nur in einem winzigen Zimmer, und es ist sehr dreckig», erklärt Anna ihre Abneigung gegen das ganz normale Studentenleben. «Ausserdem ist bei Mama der Kühlschrank immer voll und die Wäsche sauber», fügt sie noch hinzu. Klingt nicht nach der Selbständigkeit, die man sich für eine junge Erwachsene wünscht.

Doch Angela Ermakova unterstützt ihre Tochter in ihrer Entscheidung, zu Hause zu bleiben: «Wir sind ein Team. Ausserdem ist es für Anna viel angenehmer zu Hause zu wohnen als auf dem Campus.» Bleibt zu hoffen, dass die Becker-Tochter dennoch Anschluss an ihrer Uni findet. (euc)

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Gerüchteküche brodelt wegen TV-Sternchen: Hat Pietro Lombardi eine Neue?

Wed, 08/15/2018 - 11:10

Läuft da etwas zwischen Pietro Lombardi und der deutschen «Bachelor»-Gewinnerin Clea-Lacy Juhn? Ein gemeinsamer Auftritt und Ferien am selben Ort heizen die Gerüchteküche an.

Erstmals sah man Pietro Lombardi (26) gemeinsam mit Clea-Lacy Juhn (27) bei einem öffentlichen Auftritt in Soltau (D). Das war vor knapp zwei Wochen. Doch es scheint ganz so, als hätten sie sich nicht nur dort blendend verstanden: In den letzten Tagen hielten sich die beiden am gleichen Ort auf der Ferieninsel Mallorca auf. Offiziell nicht zusammen, doch es gibt Indizien, die das Ganze nach heimlichen Liebesferien aussehen lassen.

So beobachtete das «OK! Magazin», dass sowohl Pietro als auch Clea-Lacy ein Video eines Maskottchens auf Instagram posteten, das durch die Strassen Palmas lief. Beide sollen einen nahezu identischen Clip des Kostümierten in ihren Storys veröffentlich haben. Für viele ist deshalb klar: Die beiden waren zur gleichen Zeit am gleichen Ort.

Ausserdem scheint Clea-Lacy ein grosser Fan von Pietro und seinen Gesangskünsten zu sein. Denn während des Events in Soltau filmte die Ex-Bachelor-Gewinnerin den Sänger, während er performte, und teilte das Video mit ihren Followern. 

Sie eroberte das Herz des Bachelors

Clea-Lacy Juhn ist den deutschen Medien bestens bekannt. Im Jahr 2017 gewann sie das Herz des deutschen Bachelors Sebastian Pannek (32). Der Bachelor-Traum ging erstmals wirklich in Erfüllung: Sebastian Pannek und Clea-Lacy Juhn wurden ein Paar. Auf den Sieg der brünetten Schönheit folgte für sie nicht nur eine neue Nase, sondern auch unzählige Liebesselfies von ihr und Sebastian, gemeinsame Interviews sowie Pärchen-Red-Carpet-Auftritte. Ende Juni 2018 dann aber der Schock: Das Bachelor-Traumpaar trennte sich.

 

Es folgten Trennungsinterviews, traurige Instagram-Posts und die ersten Solo-Auftritte. Das ganze Programm, das auch Pietro Lombardi bekannt sein dürfte. Jetzt, wo seine Ex-Freundin Sarah Lombardi (25) ein neues Liebesglück gefunden hat, wäre, so finden seine Fans, doch genau der richtige Zeitpunkt für eine neue Frau an Pietros Seite. Ob aus der Sache mit Clea-Lacy mehr wird? (euc)

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Alonsos Frust-Rücktritt aus der Formel 1: «Der Entscheid fiel schon vor Monaten»

Wed, 08/15/2018 - 10:48

Der Champion von 2005 und 2006 auf Renault hat endgültig die Schnauze voll. Die Formel 1 verliert 2019 den McLaren-Star Fernando Alonso (37).

Der Rücktritt auf Ende Saison kommt nicht überraschend. Die Topteams haben den 32-fachen GP-Sieger schon lange von ihrem Radar gestrichen. Alonso: «Der Entscheid ist schon vor Monaten gefallen.»

Es genügt eben nicht, nur sehr schnell zu sein – man muss an der Spitze auch als Teamplayer funktionieren. Und genau dort hat Alonso, der auch die Gegner am Funk beleidigt («Hülkenberg ist ein Amateur»), seine wohl einzigen Defizite. Bei Ferrari (2010 bis 2014) hatte er nach fünf Jahren genug, liess fast kein gutes Wort in Maranello zurück: «Ich will endlich wieder Weltmeister werden!»

 

Doch bei McLaren-Honda erwartete ihn die Hölle. Drei Saisons lang sprach er vom schlechtesten Motor und dem besten Chassis. Dann hatten die Japaner genug von McLaren und vor allem von Alonso, dem die Japaner drei Jahre lang den Wahnsinns-Lohn von jeweils über 30 Millionen Euro bezahlten.

2018 wollte er mit McLaren-Re­nault angreifen – und sieht erneut keine Zukunft. So bleiben der 13. Mai 2013 in Barcelona (letzter Sieg) und dazu der 27. Juli 2014 in Ungarn (letzter Podestplatz als Zweiter hinter Ricciardo) seine letzten Höhepunkte. Beide auf Ferrari.

Unsichere Zukunft für McLaren

Man muss den Frust des Spaniers aber auch verstehen. Wer drei WM-Titel wegen total acht Punkten verliert, nimmt den Ärger stets ins Cockpit mit. Vor allem, wenn man es öffentlich nicht verschweigt: «Ich bin der beste Rennfahrer!» Etwas, das Hamilton oder Vettel nie offen sagen würden.

2007 fehlte Alonso im McLaren-Mercedes nur ein WM-Punkt auf Räikkönen (Ferrari). 2010 waren es vier Zähler und 2012 drei Punkte – jeweils auf Weltmeister Vettel im Red-Bull-Renault!

 

In neun Rennen wird also Alonso nach dann 312 WM-Läufen, 32 Siegen und über 200 Punkteklassierungen abhauen: «Danke für die 17 Jahre in diesem tollen Sport.»

Bei McLaren muss man mit der Auswahl von vier Fahrern in eine unsichere Zukunft: Vandoorne, Norris, Sainz und Ocon.

Wie einst Graham Hill?

Alonso kann jetzt befreit sein letztes Ziel in Angriff nehmen: Sieg beim Indy 500. Dann hätte er wie Graham Hill nach Monaco und Le Mans eben auch in Indianapolis gewonnen. 2017 blieb Fernando dort kurz vor dem Ziel liegen: Honda-Motorschaden ...

In der Langstrecken-WM ist Alonso 2018 im Toyota mit Buemi und Nakajima bereits auf dem Weg zum Titel. Die nächste Station ist das 6-Stunden-Rennen am Samstag in Silverstone.

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Japan: Japan begeht 73. Jahrestag von Kriegsende

Wed, 08/15/2018 - 10:47

Tokio – Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit wird von Nachbarstaaten immer wieder kritisiert. Zum 73. Jahrestag der Kapitulation Japans sendet Kaiser Akihito ein wichtiges Signal - ein letztes Mal.

Japans Kaiser hat in seiner letzten Rede zum Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg erneut seine «tiefe Reue» für die kriegerische Vergangenheit seines Landes zum Ausdruck gebracht. Er hoffe, dass sich Krieg nie wiederholen möge, sagte der 84 Jahre alte Monarch am Mittwoch bei einer zentralen Gedenkfeier zum 73. Jahrestag des Kriegsendes.

Akihito wird am 30. April 2019 abdanken und damit als erster Monarch seit rund 200 Jahren noch zu Lebzeiten seinem Nachfolger weichen. Am 1. Mai 2019 wird dann sein ältester Sohn, Kronprinz Naruhito (58), den Chrysanthemen-Thron besteigen und so eine neue Ära für das asiatische Land einläuten.

Akihito gilt als überzeugter Verfechter der pazifistischen Verfassung. Obwohl er als Kaiser praktisch über keinen politischen Handlungsspielraum verfügt, verstand es Akihito dennoch stets, indirekt Kritik an denen zu üben, die noch immer versuchen, die japanische Kriegsvergangenheit zu rechtfertigen. Dazu zählen Kritiker auch die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe.

Anders als seine Vorgänger erwähnte Abe in seiner eigenen Rede bei der Gedenkveranstaltung die damaligen Aggressionen Japans nicht. Abe will die Verfassung ändern und die Rolle des Militärs angesichts der Bedrohung durch Nordkorea und der wachsenden Macht Chinas stärken. Rund 5000 Menschen nahmen an der Gedenkzeremonie in der Nippon Budokan Halle in Tokio im Beisein von Kaiser Akihito und Kaiserin Michiko teil und legten eine Schweigeminute für die Toten ein.

Abe liess zum Gedenken an Japans Kapitulation dem umstrittenen Yasukuni-Schrein eine rituelle Spende zukommen. In dem Shinto-Schrein in Tokio wird der in Kriegen für das japanische Kaiserreich Gestorbenen gedacht - unter ihnen sind auch verurteilte und hingerichtete Kriegsverbrecher. Von einem Besuch des Schreins sah er ab, offenbar aus Rücksicht auf die Beziehungen zu den Nachbarstaaten.

Abe hatte den Schrein zuletzt im Dezember 2013 besucht. Seither beliess er es stets bei Opfergaben. Besuche japanischer Politiker und Opfergaben lösen immer wieder Spannungen mit China und Südkorea aus, gegen die Japans Aggressionen im Weltkrieg gerichtet waren. Für beide Länder ist der Schrein Symbol von Japans damaligem Militarismus.

Der Yasukuni-Schrein unterhält auch ein Kriegsmuseum, das «Yushukan», in dem Japans Kriegsvergangenheit gerechtfertigt und verherrlicht wird. Die Seelen der als Gottheiten verehrten Gefallenen werden als Helden in Erinnerung gehalten. Sie hätten für die Befreiung Asiens vom Kolonialismus der Weissen gekämpft. Von Gräueltaten kein Wort.

Kaiser Akihito, dessen Regentschaft den Namen Heisei («Frieden schaffen») trägt, ist der erste Tenno, der sein Amt nicht mehr als Gott antrat. Sein 1989 gestorbener Vater Kaiser Hirohito, posthum Showa-Tenno genannt, hatte am 1. Januar 1946 in seiner sogenannten Menschlichkeitserklärung der Göttlichkeit des Kaisers entsagt. In seinem Namen war Japan in den Zweiten Weltkrieg gezogen.

Nach Japans Angriff 1941 auf die in Pearl Harbor auf Hawaii liegende US-Pazifikflotte waren auch die USA in den Krieg eingetreten. Am 6. August 1945 warfen die Amerikaner dann eine Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima und drei Tage später eine weitere auf die Stadt Nagasaki ab. Am 15. August 1945 schliesslich kapitulierte Japan.

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Gerichte: ZKB-Mitarbeiter haben sich schuldig bekannt

Wed, 08/15/2018 - 10:44

ZÜRICH - ZH - Die beiden in den USA angeklagten ZKB-Mitarbeiter haben sich bezüglich der Vorwürfe von Steuervergehen für schuldig bekannt. Den Schweizern droht nun eine Maximalstrafe von einem Jahr Gefängnis.

Dies ist einer Information der New Yorker Staatsanwaltschaft (Southern District of New York) zu dem am Montagabend bekannt gewordenen Steuervergleich der Zürcher Kantonalbank (ZKB) zu entnehmen. Die beiden Mitarbeitenden im Alter von 53 und 60 Jahren, von denen einer mittlerweile pensioniert ist, waren im Jahr 2012 zusammen mit einem dritten Mitarbeitenden in New York angeklagt worden. Ihnen war damals vorgeworfen worden, US-Kunden beim Verstecken von mehr als 420 Millionen Dollar vor den US-Steuerbehörden geholfen zu haben.

Das Strafmass für die beiden Angeklagten wird nun von einem Bezirksrichter am 30. November 2018 festgelegt werden. Der dritte Bankangestellte, der zum Zeitpunkt der Anklage 2012 die ZKB bereits verlassen hatte, wird von der Staatsanwaltschaft als «flüchtig» bezeichnet.

Die Anklage gegen die ZKB-Kundenberater hat auch in der Festlegung der Bussenhöhe für die Kantonalbank eine Rolle gespielt, wie den Angaben des Bezirksstaatsanwalts zu entnehmen ist. Denn die Kantonalbank habe den beiden Bankangestellten noch bis ins Jahr 2015 davon abgeraten, mit den US-Behörden zu kooperieren. Diese hätten damals auch befürchten müssen, dass die ZKB im Fall einer Kooperation die laufenden Rechtskosten nicht mehr bezahlen würde.

Die ZKB hatte am Dienstag den Abschluss des Steuerstreits mit einer Zahlung von 98,5 Millionen Dollar bekanntgegeben. Laut den Angaben der Staatsanwaltschaft hat die Kantonalbank von 2002 bis 2009 US-Steuerzahlern bei der Steuerhinterziehung geholfen und dabei direkt oder über externe Vermögensverwalter insgesamt 2000 nicht deklarierte Konten für US-Kunden geführt oder unabhängigen Vermögensverwaltern erlaubt, solche zu eröffnen. Der Höhepunkt sei im Jahr 2008 erreicht worden, als die ZKB rund 794 Millionen Dollar an undeklarierten US-Geldern geführt habe.

Als 2008 die UBS ihre nicht deklarierten US-Kunden abstiess, sei ein Teil der Gelder vor allem über externe Vermögensverwalter zur ZKB gelangt. Die ZKB bot US-Kunden zudem die Führung von Bankkonten mit Codewörtern wie auch die Verschleierung der Eigentümerschaft mittels Tarnfirmen und Stiftungen an.

Insgesamt hätten diese Kunden rund 39 Millionen Dollar an Steuern hinterzogen, hält die Staatsanwaltschaft fest. Gleichzeitig habe die ZKB aus den undeklarierten Konten Gewinne von rund 21 Millionen Dollar erzielt. Allerdings habe die Kantonalbank ab 2009 den Ausstieg aus dem Geschäft beschlossen und 2012 praktisch alle Konten von US-Kunden geschlossen, räumen die US-Behörden ein.

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