DIW Berlin und Bertelsmann Stiftung untersuchen Stärken und Schwächen Berlins – In sieben von acht Kategorien hat sich Berlin seit 2008 verbessert, nur in der Verwaltung ist Berlin zurückgefallen – Im Vergleich zu anderen europäischen Hauptstädten überzeugt Berlin bei vor allem bei Talent und Technologie, aber nicht bei Mobilität und Verwaltung – Vorbilder könnten Städte wie Kopenhagen oder Stockholm sein, aber auch Lissabon hat Berlin etwas voraus
Berlin zeichnet sich in den letzten Jahren nicht nur durch ein Wachstum von Wirtschaft und Bevölkerung aus. Die Stadt ist auch ihren selbst gesteckten Entwicklungszielen aus der BerlinStrategie vielfach nähergekommen. Besondere Stärken hat die deutsche Hauptstadt im Bereich Technologie. Aber die Stadt weist auch Schwächen auf: Bei Nachhaltigkeit und Mobilität hat sie sich zwar verbessert, hinkt aber im Vergleich mit 15 europäischen Hauptstädten kräftig hinterher. Die Qualität öffentlicher Dienstleistungen wird in den letzten Jahren tendenziell immer schlechter bewertet. Die Effizienz der Verwaltung wird aktuell sogar nur in Rom noch schlechter eingeschätzt.
Auch im Dezember steigt das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) – erneut um anderthalb Punkte auf nun 93 Zähler. Damit bleibt es allerdings weiter deutlich unter der 100-Punkte-Marke, die für einen durchschnittlichen Anstieg der Wirtschaftsleistung steht. Das Bruttoinlandsprodukt wird im vierten Quartal voraussichtlich geringfügig sinken, um 0,1 Prozent. „Stand jetzt können wir allenfalls auf eine rote Null hoffen“, so DIW-Konjunkturchef Claus Michelsen, „die Industrie bleibt nämlich auch im Schlussquartal stärker als noch im November erwartet im Rückwärtsgang. Die Zeichen stehen indes auf Besserung, denn die Unternehmen schauen – vor allem mit Blick auf das Auslandsgeschäft – wieder zuversichtlicher in die Zukunft.“
In recent decades, sanctions have increasingly been used as a foreign policy tool. The UN Security Council has imposed a total of fourteen sanctions regimes alongside those imposed autonomously by the EU, the US, and other countries. Despite efforts to institute more targeted sanctions regimes, these regimes continue to impede or prevent the provision of humanitarian assistance and protection.
This policy paper focuses on the impact of sanctions regimes in four countries: the Democratic People’s Republic of Korea, Syria, Afghanistan, and Somalia. It aims to assist the Security Council, relevant UN organs, UN member states, humanitarian actors, and other stakeholders in ensuring that humanitarian activities are safeguarded in contexts in which sanctions regimes apply. While there are no straightforward solutions, the paper offers several ways forward:
This paper is accompanied by an issue brief that provides further detail on the types of impact sanctions can have on humanitarian action.