will take place on
4 February, 9:00-10:30, in Strasbourg and 17-18 February, in Brussels.
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Der Rat hat am 16. Januar 2016 alle wirtschaftlichen und finanziellen Nuklearsanktionen der EU gegen Iran aufgehoben. Zuvor hatte sich die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) am 16. Januar 2016 davon überzeugt, dass Iran die vereinbarten Maßnahmen im Nuklearbereich entsprechend dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) durchgeführt hat.
Am 14. Juli 2015 hatten sich China, Frankreich, Deutschland, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten gemeinsam mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik auf den JCPOA geeinigt, der sicherstellen soll, dass das iranische Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient, und im Gegenzug die vollständige Aufhebung aller Sanktionen des VN-Sicherheitsrates sowie der Sanktionen der EU und der Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm vorsieht, allerdings erst nach Durchführung einer vereinbarten Reihe von Maßnahmen.
Der Rat hat am 18.Oktober 2015 die Rechtsakte verabschiedet, mit denen diese Sanktionen aufgehoben werden, sobald die IAEO festgestellt hat, dass Iran seine Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA erfüllt hat.
Einige wenige EU-Sanktionen gegen Iran waren bereits ausgesetzt worden, nachdem China, Frankreich, Deutschland, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten gemeinsam mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik ein Interimsabkommen mit Iran erreicht hatten; der gemeinsame Aktionsplan vom 24. November 2013 enthielt ein Konzept für eine langfristige, umfassende Lösung für die iranische Nuklearfrage. Mit der Aufhebung aller wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen der EU, die im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm verhängt wurden, wird diese begrenzte Aussetzung von Sanktionen gegenstandlos.