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WASHINGTON - Die jüngsten Verurteilungen in Trumps Umfeld bringen den US-Präsidenten in Bedrängnis. Schon werden Parallelen zur Watergate-Affäre gezogen, nach der Präsident Nixon 1974 zurücktreten musste.

Einen so heftigen Schlag hat Donald Trump (72) als US-Präsident noch nie kassiert. Gerichte haben gleich zwei seiner ehemaligen engsten Vertrauten verurteilt. Schon vergleichen die Amerikaner die Trump-Affäre mit dem Watergate-Skandal, der 1974 zum Rücktritt des damaligen Präsidenten Richard Nixon führte!

Trumps ehemaliger Anwalt und Vertrauter Michael Cohen (51) bekannte sich am Dienstag schuldig, Schweigegeld für Stormy Daniels (39) und Karen McDougal (47) organisiert zu haben. Mit den Frauen hatte Trump angeblich eine Affäre. Solche Zahlungen wären ein Verstoss gegen Gesetze der Wahlkampffinanzierung, und damit drohen Cohen nun bis 30 Jahre Gefängnis.

Auch Trumps Ex-Wahlkampfmanager Paul Manafort (69) wurde verurteilt. Er soll Banken belogen und 16 Millionen Dollar vor den Steuerbehörden versteckt haben. Das hat einen indirekten Zusammenhang mit Trump, da gegen Manafort auch wegen Einmischung Moskaus in den Wahlkampf ermittelt wird. Ihm drohen bis 80 Jahre Gefängnis!

Viele Beobachter sehen nun auch Trump in grossen Schwierigkeiten. Am deutlichsten äusserte sich Jeffrey Toobin (58), Chef-Rechtsanalyst bei CNN: «Es ist das erste Mal seit Watergate, dass ein amtierender Präsident in ein Verbrechen verwickelt ist. Wäre Trump nicht Präsident geworden, würde er nun angeklagt.»

Auch einer der ehemaligen Watergate-Staatsanwälte, Nick Akerman, sieht Parallelen zu damals: Die Verurteilung Cohens mache Trump zu einem «Mitverschwörer». Diesen Ausdruck brauchte der Kongress damals auch für Nixon, der zurücktrat, um einem Amtsenthebungsverfahren zu entgehen.

Die Watergate-Affäre begann 1972 mit der Installation von Wanzen im Hauptquartier der Demokraten, im Watergate-Hotel in Washington. Die geplante Abhöraktion wurde schnell in Verbindung gebracht mit dem Wahlkampf-Komitee des republikanischen Präsidenten Nixon. In der Folge kamen weitere Missbräuche von Regierungsvollmachten ans Licht.

Ist Trump nun am selben Punkt wie damals Nixon? Noch ist nicht klar, welche Auswirkungen die Verurteilungen Cohens und Manaforts auf den Präsidenten haben werden. Die einen prophezeien, dass die oppositionellen Demokraten bei den Zwischenwahlen am 6. November die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern und ein Amtsenthebungsverfahren einleiten würden. Andere vermuten, dass die Belagerungsstimmung Trump sogar Auftrieb verleihen könnte.

Und was sagt Trump dazu? Der bezichtigte seinen ehemaligen Anwalt und Freund der Lüge und twitterte trocken: «Falls jemand einen guten Anwalt sucht, empfehle ich ihm dringendst, nicht auf Michael Cohens Dienste zu setzen.»

ZÜRICH - Im Rahmen des Body and Freedom Festival werden vom 22. bis 25. August 2018 nackte Körper die Zürcher Rathausbrücke unsicher machen. Das gefällt nicht allen.

Der Hitzesommer geht diese Woche zu Ende. Heute wird es zum letzten Mal so richtig heiss in der Schweiz – besonders in Zürich. Denn hier wird blankgezogen, und zwar im Namen der Kunst. Das Body and Freedom Festival bringt Künstlerinnen und Künstler aus ganz Europa für drei Tage zusammen. Sie alle werden im Adamskostüm auf der Zürcher Rathausbrücke ihr Bestes geben. Ihr Ziel: einen Gesellschaftswandel bewirken. Denn nackte Körper in der Öffentlichkeit seien nach wie vor ein Tabu. Eines, das die Künstler brechen wollen.

Das kommt nicht bei allen gut an. «Ich finde das einfach nur primitiv. Über die Brücke laufen viele Familien mit Kindern. In der Schule lernen die Kinder doch, was Sexualität ist. Da brauche man nicht unbedingt nackt auf der Brücke rumlaufen», sagt Salvatore Aventaggiato vom Kleiderladen Spazio Immagine zu Radio Energy.

Etwas entspannter sieht es Beat Baumgartner vom Uhrenladen Antique Watch. «Ich bin schon seit 30 Jahren hier, so was kann mich nicht erschrecken.» Ausserdem sei er zum Arbeiten da und nicht als Kunstteilnehmer.

Insgesamt werden 18 Performance-Projekte von unterschiedlicher Dauer gezeigt. Manche können bis zu 60 Minuten lang werden. Geschützt werden die Künstler übrigens von zwei Sicherheitskräften – um eine minimale Sicherheit zu gewährleisten, wie es im Infotext zur Veranstaltung heisst.

Beim Nackedei-Festival in Zürich handelt es sich bereits um die zweite Veranstaltung. Vor drei Jahren feierte das Body and Freedom Festival in Biel BE seine Premiere. Nun ist also Zürich an der Reihe. (jmh)

Poller sollen die Vorderseite des Bundeshauses besser sichern. Und der Besuchereingang wird für fünf Millionen Franken umgebaut.

Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) will das Bundeshaus nachrüsten. «Unsere ausländischen Gäste staunen schon: Man kann sich dem Gebäude sehr stark annähern und vor dem Nordeingang sogar fast parkieren. Das ist für die ausländischen Gäste erstaunlich», so Sprecherin Cathy Maret gegenüber Radio SRF.

Der Sicherheitsbeauftragte der Bundesversammlung hat bereits Ideen, wie die Vorderseite hin zum Bundesplatz besser vor Terroranschlägen oder Ähnlichem geschützt werden kann. «Ich denke da beispielsweise an bewegliche Poller, die aufgestellt werden können, wenn es die Sicherheitslage erfordert», so Andreas Wortmann.

So gut wie sicher ist, dass der Besuchereingang im nächsten Sommer umgestaltet wird – für fünf Millionen Franken. Dabei geht es unter anderem darum, dass Besucher neu unmittelbar hinter der Eingangstür kontrolliert werden, bei erhöhter Bedrohungslage sogar schon ausserhalb des Bundeshauses.

«Direkt nach dem Eingang soll eine Kontrolle stattfinden. Und neu soll der offene Bereich, in dem sich Besucher aufhalten können, grösser und geschützter sein», so Wortmann. 

Das Bundeshaus solle aber weiterhin ein offenes Haus sein. Es sei eine «Gratwanderung zwischen Offenheit und Sicherheit».

Und auch bei der Sicherheit im Bundeshaus gab es erst kürzlich Änderungen. Weil der Bundessicherheitsdienst es nicht schafft, sich um alle Aufgaben zu kümmern, wird er von privaten Sicherheitsfirmen unterstützt. 

Das Fedpol hat den Auftrag für die Jahre 2018 bis 2021 der Firma Securitas erteilt. Sie hat in einer Ausschreibung einen günstigeren Preis offeriert als die bisherige Auftragnehmerin Protectas. (nmz)

Das Bundesgericht hat die Verurteilung des Finanz-Jongleurs Dieter Behring zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren bestätigt. Das Bundesstrafgericht in Bellinzona befand ihn im September 2016 des gewerbsmässigen Betrugs für schuldig.

Die Lausanner Richter haben die von Behring selbst verfasste Beschwerde in allen Punkten abgewiesen. Dies geht aus dem am Donnerstag publizierten Urteil des Bundesgerichts hervor.

Behring rügte zahlreiche Punkte, die zum Teil bereits während des Prozesses in Bellinzona thematisiert worden waren. So sah sich Behring nicht ausreichend verteidigt. Auch kritisierte er wiederholt, dass die Bundesanwaltschaft (BA) nur ihn angeklagt und das Verfahren gegen andere mutmassliche Beteiligte eingestellt hatte.

Das Bundesgericht hält fest, das Recht auf ein faires Verfahren sei nicht verletzt worden. Behring habe selbst darauf verzichtet einen anderen Anwalt zu engagieren, nachdem klar war, dass sein bisheriger Privatverteidiger die Beschwerde ans Bundesgericht aus gesundheitlichen Gründen nicht würde verfassen können.

Das Gesuch um die Bestellung eines unentgeltlichen Verteidigers hat das Bundesgericht abgelehnt. Eine solche komme nur bei Bedürftigkeit in Frage.

Als unbegründet taxiert das Bundesgericht die Rüge Behrings, dass die BA das Strafverfahren auf ihn fokussiert hat. Es sei nicht erkennbar, inwiefern das Fairnessgebot und die Unschuldsvermutung durch die Einstellung des Verfahrens der ursprünglichen Mitbeschuldigten verletzt worden sein soll.

Auch die Kritik des Verurteilten an der Anklageschrift lassen die Lausanner Richter nicht gelten. Entgegen der Ansicht von Behring umschreibe diese den erhobenen Vorwurf konkret und detailliert. Der Sachverhalt sei überdies nicht willkürlich festgestellt worden.

Das Bundesstrafgericht habe davon ausgehen können, dass es sich beim «Handelssystem Behring» um ein Schneeballsystem handelte. Mit dem Versiegen der Gelder von neuen Kunden sei das Umlageverfahren kollabiert.

Nach intensiver Werbung für das «Handelssystem Behring» investierten zwischen Ende 1994 und 2004 rund 2000 Personen Gelder in der Höhe insgesamt 800 Millionen Franken. Zur Rechenschaft gezogen wurde Behring für die Taten zwischen 2001 und 2004. Frühere Handlungen waren verjährt. Das Bundesstrafgericht sprach Schadenersatzansprüche von rund 207 Millionen Franken gut.

Noch nicht entschieden hat das Bundesgericht über die Beschwerden von am Verfahren beteiligten Zivilklägern und Betroffenen von verfügten Einziehungen. (SDA)

Die Nachkommen des Bildhauers und Malers Alberto Giacometti (1901-1966) müssen für eine in die Schweiz eingeführte Skulptur des Künstlers Mehrwertsteuer bezahlen. Das Bundesgericht stützt einen entsprechenden Entscheid der Oberzolldirektion.

Rund 140 Werke führten die Nachkommen von Giacometti und dessen Ehefrau im Jahr 2006 aus Frankreich in die Schweiz ein. Die Objekte wurden bis 2009 ausgestellt. Aus diesem Grund war aufgrund einer Ausnahmeregelung gemäss Zollgesetz keine Zollgebühr geschuldet.

Nach Beendigung der Ausstellung konnten sich die Giacometti-Erben nicht mehr auf die Ausnahmebestimmung berufen. Sie beantragten bei der Oberzolldirektion deshalb den zollfreien Import der Skulptur «Annette debout sans bras», für welche sie einen Wert von 750'000 Euro deklarierten.

Die Einfuhr dieses Objektes diente den Nachkommen als Pilotprozess, um die Importbedingungen zu prüfen. Dies geht aus einem am Donnerstag publizierten Urteil des Bundesgerichts hervor.

Die Oberzolldirektion entschied, dass bei der Einfuhr der 900'000 Franken teuren Skulptur eine Mehrwertsteuer von rund 68'000 Franken geschuldet sei. Die Nachkommen reichten beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde gegen den Entscheid der Oberzolldirektion ein - allerdings vergeblich.

Der Weiterzug der Erben ans Bundesgericht war ebenfalls nicht von Erfolg gekrönt. Die Lausanner Richter halten fest, dass für das Werk zwar kein Zoll bezahlt werden müsse, aber eine Mehrwertsteuer.

Eine Befreiung von der Mehrwertsteuer sei nur zulässig, wenn ein Werk ausgestellt oder für ein Museum importiert werde. Eine Befreiung sei zudem möglich, wenn ein Künstler ein in seinem persönlichen Gebrauch stehendes Objekt vererbt. Von letzterem gehen die Lausanner Richter jedoch nicht aus.

Das Bundesgericht hat die Sache auch unter dem Blickwinkel des Unesco-Abkommens über die Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters geprüft.

Gemäss Abkommen seien die Unterzeichnerstaaten darum bemüht, keine Zollgebühren auf die entsprechenden Objekte zu erheben. Dies bedeute jedoch nicht, dass die Auferlegung anderer Steuern verboten sei, schreibt das Bundesgericht. (Urteil 2C_721/2016 vom 03.08.2018, zur Publikation vorgesehen)

Die vom Zürcher Obergericht im Jahr 2013 erstmals ausgesprochene Verwahrung für einen Tibeter ist nach wie vor nicht rechtskräftig. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Verurteilten teilweise gutgeheissen, weil dieser nicht Einsicht in alle Akten hatte.

Damit wurde der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, wie das Bundesgericht in einem am Donnerstag publizierten Urteil festhält. Ein vom Obergericht beauftragter Sachverständiger hatte für sein Gutachten selbständig Unterlagen beim Psychiatrisch-Psychologischen Dienst (PPD) des Zürcher Amts für Justizvollzug angefordert.

Darin befinden Informationen zum Verlauf der bisherigen Behandlung des Gewalttäters. Das Gericht hatte diese Akten nie verlangt. Der Beschwerdeführer, beziehungsweise sein Verteidiger, hatten zwar auch Akten beim PPD beantragt und erhalten. Allerdings ist gemäss Entscheid des Bundesgerichts unklar, ob es sich um die gleichen Unterlagen handelt.

Weil das Gericht und die Parteien in der Lage sein müssen, ein Gutachten auf seine Schlüssigkeit zu überprüfen, muss aus diesem hervor gehen, auf welche Akten es sich abstützt. Standen diese wie in diesem Fall, dem Gericht nicht und der Partei nur teilweise zur Verfügung, wird der Anspruch auf rechtliches Gehör eines Angeklagten verletzt, wie das Bundesgericht festhält.

Die Lausanner Richter kommen aber noch in einem weiteren Punkt zum Ergebnis, dass der Gutachter nicht korrekt vorgegangen ist. Ein Sachverständiger sei nicht befugt selbst Beweise zu erheben. Dies sei Aufgabe der Verfahrensleitung.

Auch wenn die Erstellung des Gutachtens mit Mängeln behaftet ist, ist es deshalb nicht unverwertbar. Des Obergericht muss deshalb auf Geheiss des Bundesgericht die fraglichen Aktenstücke beim PPD einholen und den Parteien zur Einsicht vorlegen. Anhand der vollständigen Unterlagen wird das Obergericht zudem prüfen müssen, ob das Gutachten schlüssig ist, um dann über die Verwahrung zu entscheiden.

Der Tibeter wurde wegen vorsätzlicher Tötung, versuchter vorsätzlicher Tötung und weiterer Delikte zu einer Freiheitsstrafe von 19 Jahren verurteilt. Seine Opfer waren immer Frauen.

Wie das Bundesgericht schreibt, ist unbestritten, dass der Mann psychisch schwer gestört ist und seine Taten im Zusammenhang mit dieser Störung stehen. Stritt ist jedoch, ob die Rückfallgefahr mit einer Therapie vermindert werden kann oder ob der Mann verwahrt werden muss. (Urteil 6B_56/2018 vom 02.08.2018, zur Publikation vorgesehen)

Geht es um Bluttransfusionen, spielt die Blutgruppe eine entscheidende Rolle. Die einzige ohne Antigene, die damit universell einsetzbar ist, ist die Blutgruppe 0. Jetzt haben kanadische Forscher einen Weg entdeckt, wie sich andere Blutgruppen in diese umwandeln lassen könnten.

Blutgruppen unterscheiden sich durch das Vorhandensein oder Fehlen von A- oder B-Antigenen. Die Universalblutgruppe 0 besitzt zum Beispiel keines der beiden Antigene. Wenn man A- oder B-Antigene von der Oberfläche der roten Blutkörperchen entfernte, könnte man somit aus Blutgruppe A oder B die Blutgruppe 0 machen, erklärt Stephen Withers von der University of British Columbia. Withers und Kollegen haben entdeckt, dass Enzyme aus dem menschlichen Darm dies schaffen könnten und zwar dreissigmal effizienter als zuvor untersuchte Enzyme.

Mit Hilfe der sogenannten Metagenomik, bei der ein Erbgut-Mix aller in einer Umgebung vorkommenden Organismen untersucht wird, hatte das Team um Withers nach potenziellen Enzym-Kandidaten gesucht. Die Forscher hatten zunächst überlegt, das Erbgut von Moskitos oder Blutegeln genauer unter die Lupe zu nehmen, von Lebewesen also, die menschliches Blut abbauen. Letztlich fanden sie jedoch in der menschlichen Darmflora geeignete Enzym-Kandidaten. Im Darm kleiden spezielle mit Zuckern versehene Eiweisse, die sogenannten Mucine, die Darmwand aus. Ihre Zucker dienen Darmbakterien als Bindungsstellen und ernähren sie. Einige dieser Mucin-Zucker ähnelten in ihrer Struktur den Antigenen der Blutgruppen A und B, erklären die Forscher. Deshalb konzentrierten sie sich auf Enzyme, mit denen die Bakterien den Zucker aus dem Mucin entfernen. Dabei entdeckten sie eine neue Enzym-Familie, die sich als sehr effektiv herausstellte.

«Ich bin optimistisch, dass wir einen sehr interessanten Kandidaten haben. um gespendetes Blut in einen Universaltypen umzuwandeln», ist sich Withers sicher. «Natürlich müssen noch viele klinische Studien durchlaufen werden, um sicherzustellen, dass keine negativen Folgen auftreten. Aber es sieht sehr vielversprechend aus», so der Forscher, der die Ergebnisse auf einer Tagung der American Chemical Society in Boston vorstellte. (aponet)

Üblicherweise dominiert Frust nach einem Unentschieden zuhause. Oder zumindest Trotz. Nicht so bei YB. Da herrscht der unerschütterliche Glaube an sich selber vor.

Es sind nicht die üblichen Durchhalteparolen, die man von den YB-Cracks so hört. Fast schon beängstigend ruhig sagen sie unisono, dass erst Halbzeit sei und man das Ding nun in Zagreb richten werde. Schon krass, was die Macht der Gewohnheit bewirken kann. Bei YB ist es die Gewohnheit, nicht mehr zu wissen, wie man verliert.

Zwei Niederlagen setzte es für YB in den letzten 28 Spielen ab. Ein völlig bedeutungsloses 1:5 gegen Basel, das man im Meisterrausch einfuhr. Schmerzhaft, dafür so richtig, war hingegen das 1:2 im Cupfinal gegen den FC Zürich am 27. Mai. Eine Niederlage in Zagreb wäre erst die zweite im Jahr 2018 mit Konsequenzen. Aber daran denkt keiner.

Goalie David Von Ballmoos, der mit seiner unfassbaren Parade bei Orsics Lattenkreuz-Schlenzer in der 61. Minute die YB-Hoffnungen überhaupt erst am Leben erhielt, sagt, man habe schon gesehen, welches die bessere Mannschaft sei. «Ich zweifle keine Sekunde an uns. Eigentlich auch nicht am Weiterkommen.»

Guillaume Hoarau sagt ganz cool, nach dem Hinspiel sei es nun ein bisschen schwieriger geworden weiterzukommen. «Doch Qualifikationen fallen nicht vom Himmel. Wir sind ein demütiges Schweizer Team. Wir brauchen Mut. Wir müssen nur paar Details ändern, mehr nicht. Jeder weiss, was er besser machen kann. Dann holen wir uns das nötige Resultat.»

Auch Kevin Mbabu ist überzeugt: «Wir werden das packen, keine Frage! Dinamo ist nicht ZSKA Moskau. Die Russen waren ein ganz anderes Kaliber.» Zur Erinnerung: YB war letzte Saison mit einem 0:1 zuhause und einem 0:2 in Russland in den Playoffs gescheitert.

Auch Loris Benito geht im Bewusstsein ins Rückspiel, Dinamo packen zu können. «Absolut. Wir hatten 22 Abschlüsse. Normalerweise geht die Hälfte davon aufs Tor. Wenn wir vom Rhythmus und vom Willen her in Zagreb so spielen, ist alles drin.»

Da kann auch der Captain nicht zurückstehen. «Ich bin fest überzeugt, dass wir das schaffen können. Dort mindestens ein Tor schiessen und uns qualifizieren», sagt Steve von Bergen. «Die sind wirklich nicht stärker als wir.»

Und der Coach? Auch Gerry Seoanes Selbstbewusstsein ist gross. Er ist als YB-Trainer nach sechs Spielen ja noch ungeschlagen. «Wir haben gewisse Stärken auf stehende Bälle. Darunter hat Dinamo gelitten. Wir müssen da einfach effizienter werden. Wir verfügen über schnelle Spieler zum Kontern. Wir haben genug Argumente, um da unten ein positives Resultat zu machen. Wir müssen bloss etwas cleverer sein.»

Showdown am nächsten Dienstag, 21 Uhr. Stadion Maksimir, Zagreb.

ZÜRICH - ZH - Das Museum Rietberg in Zürich beherbergt für zwei Jahre «das weltweit älteste und vollständig erhaltene Gewand eines Schamanen». Es sei ab sofort ausgestellt, schreibt das Museum am Donnerstag in einer Medienmitteilung.

Das Schamanengewand stammt aus dem Gebiet der Ewenken, die früher als Tungusen bekannt waren. Sie siedeln in weiten Teilen Sibiriens, der Mongolei und im Norden Chinas.

Der Arzt und Generalfeldmarschall der russischen Armee, Georg Thomas von Asch (1729-1807), schenkte das Gewand 1788 der Universität Göttingen.

Weil die Ethnologische Sammlung der Universität zurzeit saniert wird, bietet das Museum Rietberg «diesem einzigartigen Kulturgut» aus der Sammlung Baron von Asch bis Mitte 2020 eine Heimat.

Das Gewand aus Rentierleder ist reich behängt mit textilen und metallischen Artefakten. Darunter finden sich menschliche Figuren, Fische, Rentiere, Vögel und vieles mehr. Sie dienten dem Schamanen als Hilfsgeister und Begleiter auf seinen Reisen in andere Welten.

VORDEMWALD AG - Eine Frau mit schweren Verletzungen im Spital, das Auto mit Totalschaden: Im Aargau hat sich am Mittwoch ein schwerer Selbstunfall ereignet.

Bei einem Selbstunfall ist eine 44-jährige Autolenkerin am Mittwoch in Vordemwald AG schwer verletzt worden. Das Auto kam von der Strasse ab und überschlug sich. Ein Rettungshelikopter flog die Frau ins Spital.

Die Strassenrettung der Feuerwehr Zofingen musste die deutsche Frau aus dem Kanton Luzern nach dem Unfall um 14.45 Uhr aus dem beschädigen Auto bergen, wie die Aargauer Kantonspolizei am Donnerstag mitteilte.

Gemäss ersten polizeilichen Erkenntnissen hatte sich die Frau trotz Entzugs ihres Führerausweises ans Steuer gesetzt. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm eröffnete eine Strafuntersuchung.

Zur Abklärung des Verdachts auf Führen eines Fahrzeugs unter Drogen- oder Medikamenteneinfluss wurde eine Blut- und Urinuntersuchung angeordnet. Das Auto ist schrottreif. (SDA)

LUZERN - LU - Die Luzerner Polizeispitze hat am Donnerstag vor dem Kantonsgericht ihr Vorgehen bei der tödlich ausgegangenen Hanf-Razzia vom März 2016 in Malters erneut verteidigt. Mit der Intervention zuzuwarten sei keine Option gewesen, versicherte Kripochef Daniel Bussmann.

Bussmann wurde als erster Beschuldigter befragt. Er schilderte nochmals ausführlich, wie er den Einsatz mit den 19-stündigen Verhandlungen erlebt hatte.

Als er am zweiten Tag um 6 Uhr in der Früh in Malters die Einsatzleitung übernommen habe, gab es einen Übergaberapport. «Das Fazit war: Die Verhandlungen in der Nacht waren äussert schwierig», sagte Bussmann.

Die Frau wurde als sehr gefährlich und unberechenbar eingeschätzt. Sie blockte alles ab, war dominant und gab den Ton an. Sie sagte laut Bussmann gar, sie werde unter keinen Umständen in die Psychiatrie gehen. Für Bussmann war es nun an der Zeit, einen Plan B auszuarbeiten.

Gegen 10 Uhr sei der Entscheid gefallen, dass die Verhandlungen mit der Frau gescheitert seien und dass ein Zugriff geplant werden soll. Der aufgebotene Psychologe schätzte die Frau laut Bussmann zwar als «brandgefährlich und unberechenbar» ein. Trotzdem sprach sich dieser gegen eine Intervention aus. Er riet, mit einem Zugriff zu warten.

Gerichtsvorsitzender Peter Arnold bohrte an dieser Stelle mehrmals nach. Er wollte unter anderem wissen, weshalb er den Rat des Polizeipsychologen nicht befolgt habe. «Warten? Worauf?», fragte Bussmann zurück.

«Ich konnte nicht mehr zuwarten. Wir befanden uns in einer Endlosschlaufe, die Verhandlungen mit der Frau waren gescheitert und ich trug die Verantwortung für den Einsatz», sagte Bussmann. Und schliesslich sei die Gefährlichkeit der Frau bei allen Involvierten unbestritten gewesen.

Je länger er mit der Intervention zugewartet hätte, je grösser wäre das Risiko gewesen, dass sich die Frau irgendwo eingeschlossen und so eine Intervention mit dem geplanten Diensthund noch schwieriger gemacht hätte.

Ein vollständiger Abbruch des Einsatzes sei auch diskutiert worden, sagte Bussmann auf die Frage eines Richters - aber nicht in Frage gekommen. Es sei geschossen worden, das Gefahrenpotenzial sei gross gewesen.

Als zweiter wurde der Luzerner Polizeikommandant Adi Achermann befragt. Als er am Morgen zwischen 8 und 9 Uhr vor Ort eintraf, habe er erkannt, dass ein systematischer Prozess am Laufen sei, versicherte er.

So beschloss er, sich um die Medien zu kümmern und die Gemeinde zu informieren. Es habe keine Argumente gegen eine Intervention gegeben, sagte Achermann und betonte, auch der Psychologe hätte sich nicht grundsätzlich gegen eine Intervention ausgesprochen. «Nur gegen den Zeitpunkt.»

Nun folgen die Plädoyers.

AMDEN - SG - In der Nacht auf Donnerstag ist in Amden SG ein Ferienhaus in Brand geraten. Das Feuer konnte gelöscht werden. Das Ferienhaus wurde komplett zerstört.

Um 3.25 Uhr in der Nacht gingen bei der Polizei mehrere Anrufe wegen eines Feuers im Gebiet Arvenbüel ein. Die Feuerwehren Amden und Weesen rückten mit rund 70 Feuerwehrangehörigen und mehreren Fahrzeugen zum Brandort aus. Das Haus stand bei ihrer Ankunft bereits in Vollbrand.

Die Feuerwehren konnten verhindern, dass das Feuer auf die Bäume des umliegenden Waldes übergriff, wie die Kantonspolizei St. Gallen mitteilte. Das Haus konnte nicht mehr gerettet werden, es wurde komplett zerstört.

Zur Zeit des Brandausbruchs war ein Gewitter im betreffenden Gebiet im Gang. So wird von den Spezialisten des Kompetenzzentrums Forensik der Kantonspolizei St. Gallen auch abgeklärt, ob die mögliche Brandursache auf einen Blitzeinschlag zurückzuführen ist.

Nebst den Feuerwehren standen auch ein Rettungsteam und mehrere Polizeipatrouillen im Einsatz. Die Schadenshöhe beläuft sich auf mehrere hunderttausend Franken. (SDA)

In Trappes bei Paris hat ein Mann mit einem Messer zwei Familienangehörige erstochen. Der Täter wurde wenig später von der Polizei getötet.

Ein Mann hat in Frankreich mit einem Messer zwei Menschen niedergestochen. Er sei von der Polizei «neutralisiert» worden, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Nach Angaben der zuständigen Präfektur starb der Täter.

Das Motiv der Tat in der Gemeinde Trappes im westlichen Umland von Paris war nach Angaben der Ermittler zunächst unklar. Der Mann habe die Opfer auf der Strasse angegriffen und sich anschliessend in einem Haus verschanzt, sei aber später wieder herausgekommen. Daraufhin griff die Polizei ein.

Mehrere französische Medien berichteten, der Mann sei erschossen worden. Innenminister Gérard Collomb lobte die schnelle Reaktion der Sicherheitskräfte.

Mittlerweile gaben die Ermittler bekannt: Bei den beiden Todesopfern der Messerattacke handelt es sich um Angehörige des Angreifers. Die Nachrichtenagentur AFP erfuhr aus Ermittlerkreisen, dass es sich um dessen Mutter und Schwester handle.

Der Sender «BFMTV» berichtete ohne klare Quellenangabe, der Mann sei als radikalisiert bekannt gewesen und habe beim Eingreifen der Polizei «Gott ist gross» auf Arabisch gerufen. Eine Bestätigung gab es für diese Angaben zunächst nicht.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die tödliche Attacke für sich reklamiert. Französische Medien berichteten aber, dass die Ermittler Hinweisen auf einen Familienstreit nachgingen. Die Anti-Terror-Abteilung der Pariser Staatsanwaltschaft zog den Fall zunächst nicht an sich. Gérard Collomb sagte, der Täter habe eher das Profil eines «Gestörten» als das eines Mannes, der Aufrufen von Terrororganisationen, insbesondere der Terrormiliz Islamischer Staat, folgen könnte.

Frankreich war in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel von islamistischen Terroranschlägen. Im Mai hatte ein Angreifer im Zentrum von Paris Passanten mit einem Messer angegriffen - er tötete einen Menschen und verletzte vier weitere, bevor die Polizei ihn erschoss. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die Attacke damals ebenfalls für sich reklamiert. (cat/SDA)

Washington – Auf dem bekannten US-Militärfriedhof Arlington wird der Platz knapp. Deshalb soll die Kapazität für mögliche neue Gräber um 40'000 auf dann 60'000 Plätze erhöht werden, wie Ingenieure der US-Armee mitteilten.

Die Bauarbeiten zur Erweiterung der Anlage in der Nähe von Washington sollen demnach im Jahr 2021 beginnen und bis 2025 andauern. Bislang wurden etwa 400'000 US-Soldaten in Arlington beigesetzt.

Laut den Plänen, über die am Mittwoch (Ortszeit) eine öffentliche Anhörung angesetzt war, könnte der Friedhof nach der Erweiterung bis in die Mitte des Jahrhunderts in Betrieb bleiben. Karen Durham-Aguilera, Direktorin der Friedhofsverwaltung der US-Armee, sprach von einem «kritischen Meilenstein» für das Fortbestehen von Arlington.

Arlington wurde während des Bürgerkriegs im Jahr 1864 gegründet. Nicht nur Soldaten, sondern auch Politiker wie der frühere US-Präsident John F. Kennedy und Prominente wie der Schwergewichts-Boxweltmeister Joe Louis liegen dort begraben. (SDA)

Der Sex-Skandal um Asia Argento geht um die Welt. Täglich gibt es neue Enthüllungen über die angebliche sexuelle Nötigung des damals 17-jährigen Jimmy Bennett. Nun bricht der Musiker sein Schweigen.

In dem ersten Enthüllungsartikel in der «New York Times» über seine angebliche sexuelle Nötigung wollte sich Jimmy Bennett (22) noch nicht äussern. Nun sprach der Musiker erstmals darüber, wieso er mit seinen Vorwürfen an Asia Argento (42) nicht an die Öffentlichkeit ging, sondern mit ihr eine Einigungszahlung von 380'000 Dollar vereinbarte. 

«Ich habe zunächst nicht über meine Geschichte gesprochen, weil ich mich entschieden habe, sie privat mit der Person zu klären, die mir Unrecht getan hat», teilt Bennett über seinen Anwalt der «New York Times» mit. Doch als sich Argento mit ihren Vergewaltigungsvorwürfen gegen Harvey Weinstein (66) an die Spitze der MeToo-Bewegung stellte, sei sein Trauma wieder hochgekommen. «Ich habe in den letzten Tagen nicht öffentlich darüber gesprochen, weil ich mich schämte und Angst davor hatte, Teil der öffentlichen Debatte zu werden.»

Dies liege vor allem an dem «Stigma, in der Gesellschaft als Mann in einer solchen Situation zu sein»: «Ich habe nicht geglaubt, dass die Leute diesen Vorfall aus der Sicht eines minderjährigen Jungen verstehen würden.» Nun möchte er das Ganze hinter sich lassen, «ohne länger zu schweigen». 

Am Sonntag veröffentlichte die «New York Times» erstmals Details zu den Nötigungsvorwürfen, die der Zeitung per E-Mail von einer anonymen Quelle zugespielt worden seien. Argento soll 2013 dem damals 17-Jährigen in einem kalifornischen Hotel Alkohol gegeben und danach mit ihm geschlafen haben. In Kalifornien sind sexuelle Handlungen mit unter 18-Jährigen illegal. Bennett soll geplant haben, die Schauspielerin zu verklagen, worauf sie sich auf eine Zahlung von 380'000 Dollar geeinigt haben. 

Die Schauspielerin selbst wies gestern jegliche Vorwürfe von sich. «Ich bin zutiefst schockiert und verletzt, eine Geschichte zu lesen, die absolut falsch ist», liess sie in einem Statement verlauten. Sie habe «niemals irgendeine sexuelle Beziehung» zu Bennett gehabt. «TMZ» veröffentlichte anschliessend aber ein Bild, das die beiden «nach dem Sex» in dem Hotel zeigen soll.

Ausserdem publizierte das US-Portal belastende Screenshots von einem SMS-Gespräch, das Argento nach dem ersten «New York Times»-Artikel mit einer Kollegin geführt haben soll. Darin gibt die Schauspielerin zu, mit Bennett geschlafen zu haben: «Ich hatte Sex mit ihm, es war komisch.» Die sexuellen Avancen seien allerdings von ihm gekommen: «Der spitze Junge ist auf mich gesprungen.» (klm)

Der 1982 eröffnete Furka-Basistunnel wird saniert. Die einzige wintersichere Verkehrsverbindung zwischen Uri und dem Wallis war einst in minimalem Ausbaustandard erstellt worden. Dank Erneuerungen im Umfang von 190 Millionen Franken soll der Tunnel sicherer werden.

Nach 33 Betriebsjahren ohne grössere Investitionen seien bauliche und sicherheitstechnische Massnahmen notwendig, die den Bahnbetrieb für die nächsten 50 Jahre sicherstellten, teilte die Matterhorn-Gotthard-Bahn am Donnerstag zum Auftakt der Hauptarbeiten in Realp UR mit. Durch den Tunnel fahren der Glacier-Express, Regional- und Autozüge.

Mit der Planung der Sanierung hatte man bereits 2008 begonnen. In einem ersten Schritt waren seit 2014 Installationen erneuert, eine neue Lüftungszentrale eingebaut und Arbeiten am Gewölbe vorgenommen worden. So kann das Tunnelwasser künftig besser gefasst und abgeleitet werden.

Dieses hatte den Tunnelbauern bereits vor 45 Jahren Kopfzerbrechen bereitet. Nach dem Baustart für den knapp 15,4 Kilometer langen Zugtunnel im Herbst 1973 zwischen Realp und Oberwald VS hatten die Arbeiter mit Wassereinbrüchen von bis zu 5000 Litern pro Minute und Steinschlag zu kämpfen.

Statt der veranschlagten 74 Millionen hatte der Tunnel, als er im Juni 1982 durch den damaligen Verkehrsminister Leon Schlumpf eröffnet wurde, 318 Millionen Franken verschlungen. Für den Endausbau und die Bahntechnik blieb ein Jahr Zeit, was nur einen minimalen Ausbaustandard zuliess.

Deswegen und weil die damaligen Normen und Richtlinien die heutigen Sicherheitsanforderungen nicht mehr erfüllten, werden nun bis voraussichtlich 2025 Sanierungsarbeiten vorgenommen. So entstehen insbesondere mehr Möglichkeiten zur Selbst- und Fremdrettung, die neue Lüftung kann im Brandereignis eine rauchfreie Zone schaffen.

Die Hauptarbeiten aber umfassen die Erneuerung der Kabelanlagen, der Fahrbahn und der Fahrleitung. Statt einer Schotterfahrbahn kommen die Schienen auf festem Grund zu liegen.

Die Arbeiten werden grösstenteils nachts oder während der regelmässig im Herbst angesetzten Streckensperrungen vorgenommen. Zum Ende der Sanierung allerdings sind während zwölf Wochen Komplettsperrungen nötig. Das 190-Millionen-Franken-Projekt ist das grösste in der Geschichte der Matterhorn Gotthard Bahn. Das Geld dafür stammt vom Bund und den Kantonen Wallis, Uri und Graubünden. (SDA)

Peking/Washington – Die USA und China lassen ihren Handelsstreit immer weiter eskalieren. Die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt verhängten am Donnerstag neue Sonderzölle von 25 Prozent auf Waren des anderen Landes im Volumen von je 16 Milliarden Dollar.

In den USA werden damit Abgaben vor allem fällig für Halbleiter, Chemikalien, Plastik, Motorräder und Elektroroller aus der Volksrepublik, in China für Benzin, Autos, Stahl und Medizintechnik aus den USA.

Die neue Zollrunde fällt mitten in die ersten Handelsgespräche beider Seiten seit Monaten. Doch US-Präsident Donald Trump hatte schon im Vorfeld gesagt, dass dabei wohl nicht viel herauskommen werde. Er will, dass China mehr aus den USA importiert und wirft dem Land zudem unfaire Handelspraktiken sowie Diebstahl geistigen Eigentums vor.

Die USA hatten die jetzt in Kraft gesetzten Zölle bereits vor einiger Zeit angekündigt und wollten sie nur dann nicht wirksam werden lassen, wenn es bis zum 23. August eine Einigung in dem Streit geben sollte.

Das Handelsministerium in Peking kritisierte das Vorgehen scharf und beschuldigte Trumps Regierung der Starrsinnigkeit. Ihre eigenen Gegenmassnahmen hatten die Chinesen bereits vorbereitet und setzten sie am Donnerstag unmittelbar in Kraft, als die neuen US-Zölle wirksam wurden.

Mit dieser neuen Eskalationsstufe werden nunmehr Abgaben auf Waren beider Seiten im Wert von jeweils 50 Milliarden Dollar fällig. Weitere Zölle sind zudem in Vorbereitung. Trump hat damit gedroht, praktisch sämtliche China-Einfuhren in die USA im Volumen von mehr als 500 Milliarden Dollar mit Abgaben zu belegen.

In diesem Umfang importiert die Volksrepublik gar keine Güter aus den USA, so dass Beobachter andere Formen der Vergeltung für möglich halten. So könnte die Pekinger Regierung US-Unternehmen in China stärker an die Kandare nehmen oder die Landeswährung Yuan weiter abwerten lassen, um heimische Exporteure zu stärken.

Doch US-Handelsminister Wilbur Ross zeigte sich siegessicher. Zwar werde China nicht so leicht aufgeben und in einem gewissen Rahmen zurückschlagen, sagte er auf CNBC. «Am Ende des Tages haben wir viel mehr Patronen als sie. Und sie wissen dass. Wir haben eine viel stärkere Wirtschaft als sie. Und das wissen sie auch.»

Damit scheint Trumps Kabinett davon auszugehen, dass die USA mit ihrer wirtschaftlichen Übermacht China durch das Ausbremsen der Konjunktur und der Börsen in die Knie zwingen zu können.

Der Konflikt birgt Ökonomen zufolge aber auch Risiken für die US-Wirtschaft sowie den Welthandel und damit die globale Konjunktur. In der Wirtschaft wurde nicht zuletzt deshalb die Hoffnung geäussert, dass die seit Mittwoch laufenden Handelsgespräche eine neue Verhandlungsrunde einläuten könnten.

Beide Seiten schickten aber nur untergeordnete Vertreter, und Experten rechneten nach den jüngsten Äusserungen Trumps kaum mit einem Durchbruch. Der Präsident hatte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters Unnachgiebigkeit signalisiert. (SDA)

ZÜRICH - Weil die steigenden Futterkosten wegen der Dürre die Milchbauern an den Anschlag bringt, forderten sie eine befristete Milchpreiserhöhung. Obwohl Marktakteure wie Emmi und Migros Sympathie zeigten, blitzten die Bauern ab. Nun sind sie sauer.

«Wir sind sehr überrascht und extrem enttäuscht über die fehlende Solidarität und das Versagen der Branchenorganisation Milch», sagt Sandra Helfenstein vom Schweizer Bauernverband (SBV). Weil viele Bauern ihre Tiere wegen der angespannten Futterlage schlachten mussten oder finanziell in die Bredouille gerieten, forderte der Bauernverband die Detailhändler in den letzten Hitzewochen auf, für die Industriemilch fünf Rappen Solidaritätsbeitrag zu bezahlen. Die Aktionen sollte bis am 30. April 2019 befristet sein. 

Bloss: Am gestrigen Treffen der Branchenorganisation Milch (BOM) haben die grossen Branchenvertreter – die Händler, die Industrie, der Detailhandel und die Bauernvertreter – entschieden, den Milchpreis nicht zu erhöhen. Laut BOM fand die Forderung der Produzenten nach einer Erhöhung des Richtpreises keine Mehrheit. Verarbeiter und Produzenten schätzten die Entwicklung des Marktes fundamental unterschiedlich ein.

Laut Helfenstein hätten verschiedene Vertreter der Branche im Vorfeld Unterstützung zugesichert gehabt. Deshalb sei der Entscheid unerwartet und absolut nicht nachvollziehbar. «Im Milchmarkt scheinen die Interessen der Milchproduzenten immer weniger zu gelten», so Helfenstein weiter. Der Entscheid sei Wasser auf die Mühlen der verschiedenen anstehenden Volksinitiativen. 

Ganz anders sieht es im nördlichen Nachbarland aus: Die deutsche Regierung hat den deutsche Landwirten gestern wegen wochenlangen Dürre in vielen Regionen staatliche Nothilfen von bis zu 340 Millionen Euro zugesprochen – auch wegen der schwierigen Tierfuttersituation. Für den Schweizer Bauernverband stehen im Moment brancheninterne Massnahmen im Vordergrund. «Wir möchten nicht bei jeder Krise gleich zum Bund rennen müssen», betont Helfenstein. Es sei ein absolutes Armutszeugnis, dass die Branchenorganisation ihre Verantwortung nicht wahrnehme.
 
Laut SBV ist die Milchbranche immer weniger in der Lage, dringend notwendige Entscheide selber zu fällen. Es müsse von einem eigentlichen Marktversagen gesprochen werden.

BERN - Postfinance hat als Goldesel der Post ausgedient: Im ersten Semester brach das Ergebnis um 66 Prozent auf 125 Millionen Franken ein. Wegen dem schwierigen Zinsumfeld zahlen Kunden neu Negativzinsen ab 500'000 Franken Vermögen.

Das hat der Schweizer Post im Krisenjahr mit dem Postautoskandal gerade noch gefehlt. Die Banktochter Postfinance, die über Jahre zuverlässig die Kassen der Post füllte, verdiente im ersten Halbjahr 247 Millionen weniger als vor einem Jahr.

Laut Postfinance-Chef Hansruedi Köng (52) wurde der Rückgang massgeblich durch den um 82 Millionen Franken tieferen Zinserfolg verursacht. Vor den gravierenden Auswirkungen des Negativzinsumfelds warnte er schon länger. Negativ auf das Ergebnis wirkten sich zudem Wertberichtigungen auf Finanzanlagen im Umfang von 6 Millionen Franken aus.

Ausserdem war das Vorjahressemester durch einmalige Gewinne aus dem Verkauf zweier Aktienportfolios in der Höhe von insgesamt 109 Millionen Franken positiv beeinflusst worden.

Um die Kosten angesichts schwindender Erträge zu senken gab Postfinance im Juni einen Stellenabbau von 500 Personen bis Ende 2019 bekannt. Seit Jahresbeginn ging die Zahl der Vollzeitangestellten um 96 auf 3377 zurück. Um mehr Einnahmen zu generieren, senkt Postfinance nun per 1. Oktober den Schwellenwert für Negativzinsen bei den Privatkunden von bisher einer Million Franken auf neu 500’000 Franken. Laut Köng sind davon zusätzlich rund 6000 bis 7000 Kunden betroffen. Seit Anfang 2017 müssen bereits Kunden mit einem Vermögen über dem Schwellenwert von 1 Million Franken 1 Prozent Strafzinsen bezahlen auf dem Vermögen über dem Schwellenwert. Wie viele Kunden so schon Strafzinsen bezahlen, gibt Postfinance nicht bekannt.

Neu muss zum Beispiel ein Kunde mit 750'000 Franken auf dem Konto 2500 Franken Strafzins abgeben. Mit dieser unpopulären Massnahme sollen die wegbrechenden Zinserfolge kompensiert werden, so Köng. Er beteuert, für die überwiegende Mehrheit der 2,5 Millionen Privatkunden werde es jedoch weiterhin keine Negativzinsen geben.

Die Postfinance parkiert wegen des ihr auferlegten Kreditverbotes und «mangels rentabler Anlagemöglichkeiten» einen Teil ihrer Kundengelder als liquide Mittel bei der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Die Negativzinsen, die sie dafür der SNB bezahlen muss, verrechnet sie teilweise in Form einer Gebühr an Geschäftskunden und vermögende Privatkunden. Trotzdem seien ihr in den letzten zwölf Monaten über 3,6 Milliarden Franken an Kundengeldern zugeflossen.

Das Tiefzinsumfeld kommt für Postfinance in einem ungünstigen Moment. Gemäss den neuen Eigenmittelvorgaben muss die Posttochter ab nächstem Jahr 2 Milliarden Franken Eigenkapital aufbauen. Weil für Postfinance ein Kreditverbot gilt, kann sie das Finanzpolster weder mit dem Kredit- noch dem Hypothekengeschäft aufbauen.  «Wir wissen noch nicht wie Postfinance zusätzliches Kapital beschaffen soll», kritisiert Köng.

Er schlägt schon lange eine Teilprivatisierung der Postfinance vor und dafür das Recht, Hypotheken zu verkaufen. «Der Bundesrat soll einen Grundsatzentscheid fällen», fordert Köng. Erhält Postfinance keine neuen Geschäftsmöglichkeiten, braucht sie ihren Gewinn, um das eigene Kapitalpolster aufzubauen. Der Mutterkonzern Post muss sich sowieso darauf einstellen, dass sie von der Tochter für dieses Jahr keine Dividende in der Höhe von 136 Millionen Franken erhält wie im Vorjahr.

Der Pensionskassenverband fordert eine Senkung des Umwandlungssatzes für die Renten in der beruflichen Vorsorge. Die Umverteilung zwischen Jung und Alt müsse aufhören.

Gemäss der Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) des Bundes fliessen derzeit 7,1 Milliarden Franken im Jahr von den Aktiven zu den Rentnern, wie der Verband am Donnerstag mitteilte. Das sei nicht länger haltbar. Die BVG-Revision sei ebenso dringlich wie jene der AHV.

Um die Rentensenkungen abzufedern, schlägt ASIP eine prozentuale Erhöhung der Altersguthaben vor. Diese soll dezentral innerhalb der einzelnen Pensionskassen erfolgen und nicht über den Solidaritätsfonds.

Zudem fordert der Verband die schnelle Angleichung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre und als zweiten Schritt die Diskussion über eine Erhöhung. Die Berufsvorsorge sollte entpolitisiert werden. Sie hänge nämlich von Faktoren ab, welche die Politik nicht beeinflussen könne wie etwa Negativzinsen oder Alterung.

Anstelle des politisch festgelegten Umwandlungssatzes schlägt ASIP ein Sozialziel vor. Gegenwärtig ersetzen die Kassen den 2016 Pensionierten 41 Prozent des letzten Lohns. Sie liegen damit über der gesetzlichen Vorgabe von 34 Prozent. Selbst bei tieferen Umwandlungssätzen könnten sie dieses Ziel noch erreichen.

Die Verfassung schreibt vor, dass AHV und Pensionskassen die Fortsetzung des gewohnten Lebensstandards ermöglichen. Angestrebt dabei sind 60 Prozent des letzten Bruttolohns im gesetzlichen Lohnbereich von rund 85'000 Franken.

Umwandlungssatz, Sparziele und Realzinsziel sollen anstelle der heutigen politischen Festlegung von der BVG-Kommission jährlich überprüft werden. Das soll aufgrund eines Bandbreitenmodells geschehen und die Kommission würde dem Bundesrat dann eventuelle Änderungsvorschläge unterbreiten.

Für die Revision des Berufsvorsorgesetzes sollen die Sozialpartner bis März oder April nächsten Jahres Vorschläge zuhanden des Parlaments erarbeiten. ASIP erwartet von ihnen, dass sie sich an diese Frist halten. Die Verknüpfung der Steuervorlage 17 mit der AHV dürfe nicht zu einer Verzögerung der BVG-Revision führen, mahnt der Verband.

Der Schweizerische Pensionskassenverband ASIP ist ein Dachverband von 930 Pensionskassen. In diesen Kassen sind rund zwei Drittel der Versicherten der Berufsvorsorge mit einem Vermögen von 550 Milliarden Franken. (SDA)