Feed aggregator

Source : © European Union, 2015 - EP

The hearing is on the situation of women in armed conflicts, in the context of the 1325 UN Security Council resolution on Women, Peace and Security, organised on the occasion of the 15th anniversary of the adoption of the landmark resolution.
Location : ASP 3E2, Brussels
Source : © European Union, 2015 - EP

The hearing is on the situation of women in armed conflicts, in the context of the 1325 UN Security Council resolution on Women, Peace and Security, organised on the occasion of the 15th anniversary of the adoption of the landmark resolution.
Location : ASP 3E2, Brussels
Source : © European Union, 2015 - EP

Neue Verfassung: Tunesien sucht seine Identität

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –

UNTER NACHDRÜCKLICHEM HINWEIS DARAUF, dass in der erneuerten Strategie der inneren Sicherheit (2015-2020)[1] unter anderem Bekämpfung und Verhinderung von Terrorismus, verstärkte Sicherheit an den Grenzen und Verhütung und Bekämpfung von schwerer und organisierter Kriminalität als Prioritäten für die kommenden Jahre im Bereich der inneren Sicherheit der Europäischen Union genannt wurden und anerkannt wurde, dass illegale Feuerwaffen eine große Gefahr für die innere Sicherheit der Europäischen Union darstellen;

UNTER HINWEIS DARAUF, dass die terroristischen Anschläge in Paris, Brüssel und Kopenhagen Anfang des Jahres und der unlängst gescheiterte Angriff in einem Thalys-Zug am 21. August 2015 gezeigt haben, wie wichtig es ist, die Nutzung der Mittel zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Feuerwaffen zu verbessern;

UNTER HINWEIS DARAUF, dass die Bekämpfung des illegalen Handels mit Feuerwaffen in der Erklärung der Mitglieder des Europäischen Rates vom 12. Februar 2015, der Gemeinsamen Erklärung von Riga[2] und der Erklärung von Paris[3] sowie vom Rat am 9. Februar[4] und 12. März 2015 [5] als eine der Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus genannt wurde, bei der weitere Fortschritte erzielt werden sollten;

UNTER HERVORHEBUNG, dass die Verstärkung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs bei der Bekämpfung des illegalen Handels mit Feuerwaffen und die vorrangige Befassung mit der kritischen Frage der Deaktivierung von Feuerwaffen als Themenbereiche bestimmt wurden, in denen spezifische Maßnahmen ergriffen und wichtige Ergebnisse in den kommenden Monaten erzielt werden sollten;

UNTER HINWEIS DARAUF, dass der Austausch von Informationen über Feuerwaffen verstärkt werden sollte und dass das Potenzial der derzeitigen Informationssysteme auf nationaler, auf europäischer und auf internationaler Ebene (Interpol) noch nicht voll ausgeschöpft ist;

UNTER HINWEIS DARAUF, dass die Kommission in ihrer Mitteilung mit dem Titel "Die Europäische Sicherheitsagenda" [6] ankündigt, dass sie die geltenden Rechtsvorschriften über Feuerwaffen im Jahr 2016 überarbeiten wird, damit der Informationsaustausch und die Rückverfolgbarkeit derartiger Waffen verbessert und eine einheitliche Kennzeichnung sowie gemeinsame Standards für die Deaktivierung von Feuerwaffen eingeführt werden können;

ERFREUT über die Arbeiten, die im Rahmen des EU-Politikzyklus zur Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität, insbesondere im Rahmen der EU-Priorität für die Bekämpfung der Kriminalität in den Jahren 2014-2017 mit dem Ziel, "Gefahren für die Bürger durch Feuerwaffen zu verringern, einschließlich der Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Feuerwaffen" durchgeführt wurden, und UNTER AUFFORDERUNG an die Mitgliedstaaten, sich an den in dem operativen Aktionsplan zu Feuerwaffen genannten operativen Maßnahmen zu beteiligen und diese durchzuführen;

IN DEM BEWUSSTSEIN, dass der illegale Handel mit Feuerwaffen eine bedeutende externe Dimension aufweist, die eine enge Zusammenarbeit mit den Nachbarländern erfordert, insbesondere durch die Umsetzung des Aktionsplans über den unerlaubten Handel mit Feuerwaffen zwischen der EU und dem südosteuropäischen Raum (2015-2019)[7] –

ERSUCHT DIE MITGLIEDSTAATEN,

1. Informationen über gesuchte Feuerwaffen gemäß Artikel 38 des Beschlusses 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007[8] systematisch in das Schengener Informationssystems (SIS II) einzugeben und verstärkt Informationen über Feuerwaffen in das Europol-Informationssystem (EIS) und die Interpol-Datenbank zur Aufspürung und Rückverfolgung illegaler Waffen (iARMS) einzugeben, sofern verfügbar;

2. an dem iARMS/SIS-Interoperabilitätsprojekt teilzunehmen;

3. Europol relevante Informationen über laufende Ermittlungen zum illegalen Handel mit Feuerwaffen, über Straftaten, die mit Schusswaffen verübt wurden, und über Festnahmen von Terroristen, bei denen Waffen beschlagnahmt wurden, zur Verfügung zu stellen, damit es diese in sein Analysesystem aufnimmt;

4. den durch Beschluss 2013/698/GASP des Rates eingerichteten globalen Berichterstattungsmechanismus für illegale Kleinwaffen und leichte Waffen und andere illegale konventionelle Waffen und Munition (iTrace) sofern verfügbar insbesondere bei der Reaktion auf Anfragen zur Rückverfolgung umfassend zu nutzen;

5. auf multidisziplinärer Grundlage am operativen Aktionsplan "Feuerwaffen" teilzunehmen und vorbehaltlich der Zuständigkeit nationaler Strafverfolgungsbehörden von bestehenden Verfahren, u.a. dem Rahmen für das Zollrisikomanagement, Gebrauch zu machen sowie die Durchführung operativer Maßnahmen, insbesondere im Rahmen der Gemeinsamen Aktionstage der EU und der Zusammenarbeit mit Drittländern, uneingeschränkt zu unterstützen. Der anstehende operative Aktionsplan 2016 sollte konkrete operative Maßnahmen enthalten, die den in den vorliegenden Schlussfolgerungen aufgeführten Maßnahmen Rechnung tragen;

ERSUCHT DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION,

6. spätestens Anfang 2016 einen Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie 91/477 vom 18. Juni 1991 vorzulegen, damit der Rechtsrahmen zum Thema Feuerwaffen verstärkt wird, um beispielsweise den Informationsaustausch über Feuerwaffen und deren Rückverfolgbarkeit zu verbessern, eine einheitliche Kennzeichnung einzuführen und dem illegalen Handel über das Internet und das Darknet Rechnung zu tragen;

7. in Erwartung der Überarbeitung der Richtlinie 91/477 spätestens Ende 2015 eine Verordnung der Kommission über strenge Mindeststandards für die Deaktivierung von Feuerwaffen vorzulegen;

8. den COSI regelmäßig über den Stand der Durchführung des Aktionsplans über den unerlaubten Handel mit Feuerwaffen zwischen der EU und dem südosteuropäischen Raum (2015-2019)[9] zu unterrichten;

9. in enger Zusammenarbeit mit Europol, INTERPOL und den Mitgliedstaaten die Arbeiten an dem iARMS/SIS‑Interoperabilitätsprojekt fortzusetzen und den COSI regelmäßig über die erzielten Fortschritte zu unterrichten, so dass eine vollständige Interoperabilität zwischen beiden Systemen in naher Zukunft erreicht wird;

ERSUCHT EUROPOL,

10. die Gefahren durch Feuerwaffen genau zu beobachten und insbesondere über das Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (EC3) und FP Firearms das Internet und das Darknet zu überwachen, um illegalen Handel über diese Plattformen aufzudecken, und grenzüberschreitende Ermittlungen und Operationen gegen illegalen Online‑Handel zu koordinieren;

11. eng mit den europäischen Experten für Feuerwaffen (EFE) und INTERPOL zusammenzuarbeiten, um ein Handbuch für die Bekämpfung des Verkaufs verbotener Waren im Internet auszuarbeiten;

ERSUCHT INTERPOL,

12. sicherzustellen, dass alle in iARMS eingegebenen Informationen und/oder die Ergebnisse der Rückverfolgung durch iARMS nach Möglichkeit auch Europol zu Verfügung gestellt werden;

13. mit Drittstaaten zusammenzuarbeiten, damit die iARMS-Datenbank gefüllt und abgefragt und der höchstmögliche Qualitätsstandard sichergestellt wird.  

[1]           9798/15
[2]           5855/15
[3]           5322/15
[4]           5897/15
[5]           6891/15
[6]           8293/15
[7]           15516/14
[8]           ABl. L 205 vom 7.8.2007, S.76
[9]           15516/14

 

Über Moskaus Luftschläge in Syrien, Effektivität im Kampf gegen die Dschihadisten-Miliz und die...

Die Welt gratuliert den Vermittlern aus Tunesien zum Nobelpreis. Die Wissenschaftlerin Anna...

Place:        ECC, Luxembourg
Chair:        Jean Asselborn, Minister for Foreign and European Affairs of Luxembourg  

All times are approximate and subject to change  

+/- 08.30
Arrivals  

+/- 09.00
Doorstep by Minister Asselborn 

+/- 10.00
Beginning of Council meeting
Roundtable (TV/photo opportunity)
Adoption of the agenda
Adoption of A-items
Resolutions, decisions and opinions adopted by the EP at its part-sessions  

+/- 10.20
Preparation for the European Council meeting on 15 and 16 October 2015  

+/- 12.10
Annual programming - Letter of intent from the Commission  

+/- 12.30
Any other business

+/- 13.00
Press conference (live streaming)

François Hollande aurait-il donné l'ordre de tuer 6 djihadistes français lors de l'intervention militaire en Syrie ? Les démentis se succèdent.

Montag, 12. Oktober 2015
16:00 Uhr Treffen mit dem Premierminister der Republik Moldau Valeriu Streleț (Fototermin)

 Dienstag, 13. Oktober 2015
08:00 Uhr Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (NATO-Hauptquartier)
13:00 Uhr Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker

 Mittwoch, 14. Oktober 2015
10:00 Uhr Treffen mit dem Präsidenten Lettlands, Raimonds Vējonis (Fototermin)
15:00 Uhr Treffen mit dem Premierminister der Tschechischen Republik Bohuslav Sobotka (Fototermin)

 Donnerstag, 15. Oktober 2015
09:30 Uhr Dreigliedriger Sozialgipfel
12:30 Uhr Pressekonferenz des Dreigliedrigen Sozialgipfels
13:15 Uhr Gipfeltreffen der Europäischen Volkspartei (Académie Royale de Belgique)
14:45 Uhr Treffen mit dem Premierminister Schwedens Stefan Löfven
16:00 Uhr Europäischer Rat

 Freitag, 16. Oktober 2015
10:00 Uhr Europäischer Rat

 

On 15 October the Subcommittee on Security and Defence will hold an exchange views with Maqsoud Kruse, Executive Director of Hedayah, International Centre of Excellence for Countering Violent Extremism and Hannah Daniel, Consultant, Counter Extremism Project.
Further information
Draft agenda and meeting documents
Source : © European Union, 2015 - EP

Bonn, 12. Oktober 2015. Ende September kam die internationale Gemeinschaft in New York zusammen, um über die neue ‚2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung‘ und deren Ziele (Sustainable Development Goals, SDGs) zu diskutieren und zu entscheiden. Ein wichtiger Unterschied zu den vorherigen Millenniumszielen (Millennium Development Goals, MDGs) ist SDG 16, das die Bedeutung von Frieden, guter Regierungsführung und inklusiven Institutionen für nachhaltige Entwicklung betont. Dies ist ein entscheidender Schritt nach vorne, denn die MDGs hatten diese wichtigen Themen sorgsam und bewusst vermieden. Die SDGs sollten inspirierende Handlungsaufforderungen sein, denn sie sind Teil einer globalen Agenda, der alle UN-Mitgliedsstaaten zugestimmt haben. Leider entsprechen die Unterziele von SDG 16 dem nicht. Insbesondere fehlt ihnen ein überzeugendes Narrativ und eine klare Logik, die deutlich macht, wie die Kernelemente des Ziels – Frieden und gute Regierungsführung – erreicht werden können. Ein gewisses Maß an Unschärfe bei der Formulierung von SDG 16 war für die Erreichung eines politischen Konsenses unvermeidlich, aber die bloße Auflistung verschiedener mit Frieden und guter Regierungsführung zusammenhängender Aspekte allein ergibt noch keine kohärente Strategie. Zudem sind Frieden und gute Regierungsführung eminent politische Themen. Fortschritte in diesen Bereichen können nicht auf die technische Ebene der Effektivität und Effizienz von Institutionen reduziert werden. Doch die Stärkung eines kohärenten Narrativs für SDG 16 ist noch immer möglich. Es kommt nun darauf an, die Indikatoren, an denen in Zukunft die Erreichung der Ziele gemessen werden soll, so zu konzipieren, dass für alle zehn Unterziele ihr Zusammenhang mit Frieden und guter Regierungsführung deutlich wird. Einige der Unterziele von SDG 16 beziehen sich klar auf die beiden Hauptthemen: Rechtsstaatlichkeit, politische Freiheiten, inklusive Institutionen und Verringerung von Korruption sind Governance-, und Gewaltprävention und Waffenströme sind Friedens-Fragen. Andere Themen aber, etwa der Kampf gegen organisierte Kriminalität, illegale Finanzströme oder die Bereitstellung von Geburtenregistrierung, verweisen eher implizit auf ein umfassendes Versagen, funktionierende und inklusive öffentliche Institutionen aufzubauen. Ohne solche Institutionen aber werden dauerhafte Fortschritte bei den spezifischeren Unterzielen unerreichbar bleiben. Manche der SDG-16-Unterziele zeigen zudem entweder zu viel oder zu wenig Ehrgeiz, wodurch das Risiko steigt, dass selbst gut gemeinte Bemühungen von Beginn an zum Scheitern verurteilt sind. Einige sind so formuliert, dass es praktisch unmöglich ist, sie nicht zu erreichen, etwa „Förderung der Rechtstaatlichkeit“ oder „Stärkung der relevanten nationalen Institutionen (...) um Gewalt zu verhindern“. Andere Unterziele legen die Latte zu hoch. Ein Unterziel verpflichtet die Länder zum Beispiel eine „inklusive, partizipative und repräsentative Entscheidungsfindung auf allen Ebenen sicherzustellen“, ein anderes fordert das Ende aller Formen von Gewalt gegenüber Kindern. Obwohl dies alles natürlich höchst wünschenswert ist, wird kaum je ein Land für sich in Anspruch nehmen können, diese Ziele erreicht zu haben. Angesichts der offen formulierten Unterziele wird die Auswahl und Definition der Indikatoren unweigerlich einen großen Einfluss auf den tatsächlichen Fokus der Bemühungen unter SDG 16 haben. Obwohl viele der derzeit diskutierten Indikatoren eine nützliche Fokussierung der Unterziele darstellen, besteht bei anderen die Gefahr, dass sie nur einen Seitenaspekt des eigentlich gemeinten Unterziels abbilden. Zweifellos behandelt SDG 16 Themen, die generell schwer zu messen sind. Dies darf aber nicht zur Vernachlässigung wichtiger, jedoch schwerer messbarer Unterziele zugunsten von leichter messbaren führen. SDG 16 ist für die globale ‚2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung‘ von herausgehobener Bedeutung. Viele Länder haben lange gezögert einzugestehen, dass schlechte Regierungsführung Konflikte anheizt und Entwicklung behindert. Die Zeit von 2001–2015 hat aber deutlich gezeigt, dass fragile Staaten, die durch schwache Governance gekennzeichnet sind, die größten Schwierigkeiten hatten, die MDGs zu erreichen. Durch die Einbeziehung von SDG 16 erkennt die 2030-Agenda nun an, dass globale nachhaltige Entwicklung ohne Fortschritte in den Bereichen guter Regierungsführung und Frieden nicht möglich ist. In der Tat ist SDG 16 sowohl ein wichtiges eigenes Ziel als auch wesentliches Mittel zur Unterstützung der übrigen Ziele. Es ist bedauerlich, dass die politische Sensibilität des SDG-16-Gegenstandes verhindert hat, das Ziel prägnant, leicht kommunizierbar und handlungsorientiert zu formulieren. Um SDG 16 zu erreichen ist eine kohärente Strategie nötig, wie politisch hochsensible Themen, für die es keine einfachen technischen Lösungen gibt, angepackt werden können. Hier zu guten Lösungen zu kommen, wird in den nächsten Jahren die entscheidende Herausforderung sein, damit SDG 16 zum Schlüssel für die Erschließung des Potenzials der 2030-Agenda werden kann.

Kedves Tiborublog-olvasó,

elérkezett az idő, hogy egy olyan hardcopy könyvet ajánljak a műértő közönség megtisztelő figyelmébe, melynek alapját az évek során itt megjelent egyik belső sorozat általam írt posztjai jelentik. Azok a posztok, amelyekben híres (vagy éppen hírhedt) titkosszolgálati emberek rövid életrajzát dolgoztam fel közérthető, könnyed, ugyanakkor (reményeim szerint) informatív és szórakoztató formában.

Minden olyan esetben, amikor blogposztokból készült kötetek kerülnek a könyvesboltok polcaira (márpedig van jónéhány), akadnak kétkedők, akik megkérdezik: ki a fene fogja ezeket megvenni, amikor a tartalmuk (legalábbis ennek jelentős része) akadály és költségek nélkül olvasható a neten? Nos, az elmúlt években többször bizonyítást nyert az a tétel, mely szerint (hála istennek!) még mindig sokan gondolják úgy, hogy interaktivitás ide, kommentelési lehetőség oda, egy igazi papírkönyv a polcon mégiscsak más, mint a monitort (vagy a tablet, esetleg a mobiltelefon kijelzőjét) bámulni.

Azt is tegyük hozzá: a Kémek krémje fejezetei (a blogon megjelent eredeti verziókhoz képest) aktualizáltak, kibővítettek (van, amelyik több, mint 20%-kal hosszabb, mint az eredeti poszt), na és a könyv tartalmaz olyan írásokat is, amelyek sem itt, sem máshol nem jelentek még meg. Arról nem is beszélve, hogy a végén van egy 41 címből álló, általam a cikkek írása során felhasznált irodalom (ebből 28 magyar nyelvű) mindazoknak, akik kedvet kapnának további olvasásra és elmélyülésre.

De miről is szól a könyv? Nos, a legegyszerűbb, ha ideteszem a hátsó borító képét, ahol néhány mondatban megfogalmaztam, hogy miről is van szó: rövid (esetenként 3500-5500 szavas) életrajzok és pályaívek a kémszakma kiemelkedő képviselőiről (szám szerint úgy húszról), illetve négy további írás, amelyekben anégy legismertebb hírszerző szolgálat (az amerikai, az orosz, a brit és az izraeli) bemutatására vállalkoztam. Persze én is tudom, hogy – mondjuk – a Moszadról több tízezer oldalt összeírtak már, de ennek ellenére bízom abban, hogy az én 1300, róla szóló szavam akkor is tud tíz perc szórakoztató ismeretterjesztést nyújtani az olvasónak, ha teljesen otthon van a témában.

Arról nem is beszélve, hogy a kötet kiváló ajándék lehet minden olyan ismerősnek és barátnak, akiről nem tudjuk pontosan, hogy hol dolgozik, de nagy valószínűség szerint nem üzletkötő és nem is szabadúszó újságíró, mint ahogy állítja. Nincs más teendő, csak kacsintva átadni és megfigyelni a reakcióját. 

Nem akarom húzni az időt, ezért már csak annyit tennék hozzá, hogy a könyv már megrendelhető az Alexandra, a Libri, a Líra és a Bookline webshopjaiban, de a valódi könyvesboltokban is elérhető. Mindenki kiválaszthatja a neki legrokonszenvesebb beszerzési módot és helyszínt, s ha netán még egy dedikációra is igényt tartasz, esetleg szívesen részt vennél egy tematikus beszélgetésen a könyv kapcsán, kísérd figyelemmel a Tiborublog Facebook-oldalát (illetve ezt a blogot), mert ezekről a helyekről értesülhetsz azokról a rendezvényekről, ahol személyesen is találkozhatunk a közeljövőben.

Kellemes olvasást, jó szórakozást kívánok: 

tiboru 

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

On 12 October 2015, the Council adopted conclusions on Bosnia and Herzegovina.