Diplomacy & Defense Think Tank News

Jusqu'au 29 juillet, la galerie d'art contemporain BWA de Varsovie présente l'exposition "Ancêtres" d'Agnieszka Brzeżańska. À travers la peinture et la céramique, l'artiste explore le lien entre l'environnement et l'art. Elle utilise des matériaux naturels qui évoluent sur de longues périodes pour montrer l'influence de la culture de la nature sur la production de savoirs et de croyances ancestraux.

Jusqu'au 10 septembre, la Collection Pinault propose l'exposition "Forever Sixties" à Rennes, dans le Couvent des Jacobins. Plus de 80 œuvres, dont certaines jamais exposées auparavant, permettent au spectateur de découvrir ou redécouvrir l'art des années 60, sa place dans l'histoire de l'art contemporain et l'héritage qu'il a laissé. Jusqu'au 1er octobre à la Villa les Roches Brunes à Dinard, la Collection Pinault propose une exposition consacrée à la photographie d'Irving Penn dans les années 60.

Jusqu'au 6 septembre, le Palazzo Reale à Milan accueille une rétrospective consacrée au photographe Mario Dondero. L'exposition retrace la carrière du photographe, des premiers clichés pris lors de ses voyages au Portugal dans les années 50, jusqu'à ceux pris à Kaboul dans les années 2000.

Jusqu'au 17 septembre, le Jeu de Paume à Paris consacre une exposition au photographe Frank Horvat. L'exposition met en lumière la richesse et la complexité de la carrière du photographe en retraçant les quinze premières années de celle-ci à travers de nombreux documents d'archives et plus d'une centaine de tirages.

Jusqu'au 2 juillet, la ville de Bantry accueille le festival de musique de chambre de West Cork. Six concerts par jour et une multitude de masterclasses sont prévus pour cette 26ème édition.

Jusqu'au 19 juillet se tient la 72ème édition du Festival international de musique et de danse de Grenade. Des concerts et événements sont organisés chaque jour dans la ville.

Du 28 juin au 8 juillet se déroulent les Rencontres Musicales d'Evian. Le festival de musique de chambre accueille chaque année depuis 1976 certains des plus grands musiciens contemporains à la salle de concert de la Grange au lac.

Du 30 juin au 15 juillet se tient le festival de jazz de Montreux, au bord du lac Léman. Un programme, avec des concerts à l'acoustique renommée et de nombreuses scènes gratuites, est proposé.

Du 29 juin au 26 juillet se tient le festival Nits de Barcelone au palais royal de Pedralbes. Ce sont près de 30 concerts qui sont proposés pour l'occasion, ainsi que d'autres disciplines artistiques (théâtre, cirque).

La 12ème édition du Festival de Chambord se tient du 1er au 15 juillet. Une programmation variée, constituée de 13 concerts, est prévue. Le 1er juillet, l'Orchestre Consuelo ouvre ces deux semaines de festivités.

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wurde eine beispiellose Reihe von Sanktionen gegen den Aggressor verhängt. So wurden etwa die Hälfte der Devisenreserven der russischen Zentralbank eingefroren und russische Banken vom globalen Banken-Kommunikationssystem SWIFT ausgeschlossen. Viele Experten warnten davor, dass der Einsatz von Finanzsanktionen als Waffe sich negativ auf die Position der westlichen Währungen im internationalen Währungssystem auswirken und zu dessen rascher Regionalisierung und Fragmentierung führen würde. Die jüngsten Zahlen, die die Europäische Zentralbank (EZB) in ihrem diesjährigen Bericht über die internationale Rolle des Euro veröffentlicht hat, zeigen jedoch, dass nichts dergleichen geschieht. Das ist eine gute Nachricht für Europa, denn die Auswirkungen von Sanktionen, auch auf die Länder, die sie verhängen, werden von anderen potenziellen Aggressoren, darunter China, genau beobachtet. Die Rolle der gemeinsamen Währung im internationalen Finanzsystem bedarf jedoch größerer Aufmerksamkeit.

Die Schaffung der gemeinsamen Währung war nicht geopolitisch motiviert, sondern vor allem durch den Wunsch, Wechselkursschwankungen in einem zunehmend integrierten Binnenmarkt zu beseitigen. Zurzeit leben mehr als 500 Millionen Menschen in Ländern, in denen der Euro oder an ihn gekoppelte Währungen offiziell im Umlauf sind. Die gemeinsame Währung ist die zweitwichtigste Währung im internationalen Währungssystem nach dem Dollar. Doch welche Vorteile bringt eine weitere Stärkung der internationalen Rolle der Einheitswährung? Welche Herausforderungen stehen dem entgegen? Antworten darauf sind gerade jetzt besonders wichtig. Denn die wachsende geopolitische Rivalität zwischen China und den USA und der allmähliche Rückgang des Anteils des Westens an der Weltwirtschaft werfen die Frage nach der Rolle des Euro in einem sich wandelnden, aber immer noch vom Dollar dominierten internationalen Finanzsystem auf.

Stabile Währung mit strukturellen Problemen

Grundsätzlich besteht ein Konsens darüber, dass eine stärkere internationale Rolle des Euro den europäischen Volkswirtschaften zugutekäme. Sie würde die Kosten der Kapitalbeschaffung senken, stabilisierend auf den europäischen Schuldenmarkt wirken, Wechselkursrisiken verringern, die Autonomie der Geldpolitik stärken und sich positiv auf das politische Ansehen der EU auswirken. Im ersten Jahrzehnt seines Bestehens war der Euro auch nahe dran, den Dollar zu entthronen, doch die Krisen in der Eurozone haben diesen Trend jäh unterbrochen. Seitdem nimmt der Euro im internationalen Währungssystem einen stabilen zweiten Platz nach dem Dollar ein.

Die Probleme bei der Stärkung der internationalen Rolle des Euro spiegeln die Herausforderungen der politischen und wirtschaftlichen Integration der EU als solche wider. Im Mittelpunkt steht dabei die Vielfalt der Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten, von denen viele mit enormen Strukturproblemen zu kämpfen haben. Außerdem fehlt ein einheitlicher Souverän hinter der gemeinsamen Währung, und es ist schwer vorstellbar, dass ein solcher entstehen könnte. Die Finanzmärkte, die als Schlüssel für die breite Verwendung einer Währung gelten, sind in Europa zersplittert und für internationale Anleger wenig transparent. Das Projekt der Kapitalmarktunion kommt nur relativ schleppend voran.

Trotz einer beträchtlichen Zunahme der Emission gemeinsamer Schuldtitel verfügt die EU nicht über einen mit den USA vergleichbaren sicheren Vermögenswert. Nur Deutschland, die Niederlande und Luxemburg verfügen über die höchsten Bonitätseinstufungen. Die zweit- und drittgrößten Länder der Eurozone, Frankreich und Italien, haben ernsthafte strukturelle Probleme und Schwierigkeiten, ihre Staatsverschuldung zu stabilisieren. Darüber hinaus ist Europa von der Finanzinfrastruktur der USA abhängig, zum Beispiel bei den Zahlungskartensystemen. Obwohl das politisch-militärische Bündnis mit den USA heute stärker denn je erscheint, ist unklar, wie sich die politische Situation in den USA in Zukunft entwickeln wird. Die Präsidentschaft von Donald Trump hat gezeigt, dass Europa eine eigene unabhängige Finanzinfrastruktur entwickeln sollte. Dies ist jedoch ein sehr komplexer und zeitaufwändiger Prozess, der eine enge Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Finanzinstituten, Regulierungsbehörden und Technologieanbietern erfordert.

Hemmende nationale Interessen

Viele Jahre lang wurden die Bemühungen um eine internationale Verwendung des Euro auch durch gegensätzliche Interessen der Mitgliedstaaten behindert. Einige Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, vertraten die Auffassung, dass die Internationalisierung der Währung das Ergebnis der Marktkräfte und nicht einer bewussten Maßnahme der europäischen Institutionen sein sollte. Um die internationale Stellung des Euro zu stärken, bedarf es jedoch keiner Meta-Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten. Notwendig ist mehr Engagement bei der Lösung der strukturellen Probleme der eigenen Volkswirtschaften und mehr Eigenverantwortung für wichtige EU-Projekte: Bankenunion, Kapitalmarktunion, Digitalisierung und grüne Transformation, die zu langsam vorankommen. Die Digitalisierung der Wirtschaft erfordert umfassende Maßnahmen, von der Unterstützung bei der Entwicklung europäischer Zahlungssysteme bis hin zur besseren Aufklärung der Bürger über die Chancen und Risiken, die beispielsweise mit digitalen Investitionen verbunden sind. Eine wichtige Herausforderung wird darin bestehen, das von der EZB geleitete Projekt »Digital-Euro« in die Umsetzungsphase zu bringen. Dieses Projekt hat das Potenzial, eine dringend benötigte Zahlungsinfrastruktur in Europa zu entwickeln. 

Auch wenn derzeit sicherheitspolitische Themen, der EU-Erweiterungsprozess oder institutionelle Fragen die europäische Agenda dominieren, darf nicht übersehen werden, dass die Basis der europäischen Integration die Wirtschaft ist. Der EU-Binnenmarkt existiert in Symbiose mit der gemeinsamen Euro-Währung. Beide Projekte sind bei weitem noch nicht abgeschlossen und erfordern viel mehr politische Aufmerksamkeit und ein Denken jenseits parteipolitischer oder nationaler Interessen. Dies wird jedoch in naher Zukunft schwierig sein, da die EU und die Mitgliedstaaten vor einer Reihe von Wahlen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene stehen.

Die am DIW Berlin angesiedelte forschungsbasierte Infrastruktureinrichtung Sozio-oekonomisches Panel (SOEP) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei studentische Hilfskräfte (m/w/div) für je 10 Wochenstunden.

Die Bedeutung von Atomwaffen steigt weltweit. Deutschland muss mehr und anders über Fragen der nuklearen Abschreckung nachdenken.

Die Abteilung Forschungsinfrastruktur sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft (w/m/div) für 10 Wochenstunde.

Die Einstellung soll im Rahmen des DFG-Projektes „Wochenbericht digital in Wort und Zahl (WBdigital)“, DFG-Projektnummer 491276359 erfolgen.

IPI is very pleased to announce that Jean Todt was elected as Chair of IPI’s Board of Directors on June 21, 2023. Mr. Todt has served as IPI’s interim Chair since March 6, 2023. IPI is grateful for the contributions he has provided to the organization since first joining the Board in 2015 and is looking forward to his leadership as the organization expands the breadth of its work on pivotal issues of our time, including climate action.

Mr. Todt is a well-known and respected philanthropist who devotes his time to several charitable causes. He is one of the Founders and Vice-President of the Institut du Cerveau et de la Moelle Epinière (ICM), an institute focused on medical research for brain and spinal cord disorders.

He started his career in 1966 as a rally co-driver and participated in the World Rally Championship that he won with Talbot Lotus in 1981. Between 1981 and 1990, he was Director of Racing and Founder of Peugeot Talbot Sport and then Director of Sporting Activities of PSA Peugeot Citroën, between 1990 and 1993. Between 1993 and 2006, he was Team Principal of Formula 1, Ferrari. He then became Chief Executive Officer of Ferrari between 2006 and 2009.

He is the former President of the Fédération Internationale de l’Automobile (FIA) and was first elected to this post in October 2009 and re-elected in 2013 and 2017 until 2021.

Mr. Todt was awarded the Humanitarian of the Year Award by the United Nations Association of New York in 2016 and the Lifetime Achievement for Contribution to Road Safety by the European Commission in 2022.

At present, Jean Todt holds the position of UN Secretary-General’s Special Envoy for Road Safety and is deeply committed to IPI’s mission. He succeeds the Honorable Kevin Rudd who served as Chair since June 1, 2018.

IPI President Zeid Ra’ad Al Hussein strongly endorses this decision:

“Jean Todt is a visionary. His successful leadership in business, including his role as the leader of the Fédération Internationale de l’Automobile (FIA)—a complex international organization—and his commitment to improving the lives of others, particularly through his philanthropy and work as the UN Secretary-General’s Special Envoy for Road Safety, have perfectly prepared him to lead IPI as Chair of the Board. We are honored to work together as we address the most pressing challenges facing our planet today.”

Als der französische Präsident, Emmanuel Macron, im Mai 2022 erstmals von einer »Europäischen Politischen Gemeinschaft« (EPG) sprach, stieß der Vorschlag vielerorts zunächst auf Skepsis. Insbesondere die sechs Westbalkanstaaten (WB6), die teilweise seit fast 20 Jahren in unterschiedlichen Geschwindigkeiten auf eine EU-Mitgliedschaft hinarbeiten, befürchteten, dass die EPG als Ersatz für eine Vollmitgliedschaft in der EU dienen könnte. Andere Stimmen kritisierten das Diskussionsformat ohne Gründungsdokument als ineffiziente Veranstaltung mit Fototermin.

Nach zwei Gipfeltreffen in Prag im Oktober 2022 und in Chişinău im Juni 2023 nimmt die anfängliche Skepsis jedoch ab. Viele Diplomatinnen und Diplomaten sind sich einig, dass ein pan-europäisches Dialogformat auf höchster Regierungsebene bisher gefehlt hat, vor allem im Kontext des konfrontativen sicherheitspolitischen Umfeldes seit dem russischen Überfall auf die Ukraine.

Die Gipfeltreffen ohne hierarchische Strukturen können ein Gefühl der Zugehörigkeit fördern. Der Fokus auf Themen wie Energie, Sicherheit und Konnektivität unterstreicht den Ansatz, an übergeordneten Themen zu arbeiten, die EU-Mitglieder und Nicht-EU-Staaten gleichermaßen betreffen. Die WB6 sollten daher dieses neue Forum möglichst proaktiv nutzen, beispielsweise als Gastgeber des Gipfels nach Spanien und Großbritannien oder durch die Übernahme des Vorsitzes einer thematischen Arbeitsgruppe.    

Vorteile einer agilen Struktur

Derzeit umfasst die EPG 47 Teilnehmende und zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: eine agile Struktur, die eine Ad-hoc-Teilnahme an Gipfeltreffen ermöglicht und keinen institutionellen Apparat vorsieht; keine konkreten Outputs wie gemeinsame Stellungnahmen oder Erklärungen; einen rotierenden Vorsitz, der bisher zwischen EU und Nicht-EU-Ländern wechselt; und Gipfeltreffen, die zweimal jährlich im vorsitzenden Land stattfinden sollen.

Mittlerweile haben sich trotz der fluiden Struktur gewisse Arbeitsstrukturen herausgeformt. Zum einen bleibt bei den Gipfeltreffen ausreichend Zeit für bilaterale oder minilaterale Treffen. So kam es während des Gipfels in Chişinău mit Präsident Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Ratspräsident Charles Michel zu einem Treffen zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie zwischen Kosovo und Serbien. Der Mehrwert diplomatischer Bemühungen und des Austauschs unter verfeindeten Nachbarn in einem europäischen Kontext kann kaum überschätzt werden.

Zudem gibt es Arbeitsgruppen (»Working Streams«), die sich mit Themen von besonderer Bedeutung für die EPG befassen und jeweils von zwei Ländern geleitet werden. So übernahmen in Chişinău Polen und Großbritannien die Arbeitsgruppe »Sicherheit«; Norwegen und Belgien die Arbeitsgruppe »Energie« und Moldau und Spanien die Arbeitsgruppe »Konnektivität«. Die Themen werden im Vorfeld von den jeweiligen Kabinettchefs (»Sherpas«) ausgearbeitet und vorbereitet. Das vorsitzende Land kann vor dem Gipfel neue Themen auf die Tagesordnung setzen. Bei der Auflistung der Arbeitsgruppen fällt einerseits auf, dass immer ein EU-Mitgliedsstaat mit einem Nicht-EU-Mitglied gleichberechtigt zusammenarbeitet und sich durch diese Zusammenarbeit Synergien weit über die EU-Agenda hinaus erschließen lassen. Andererseits hat bisher kein WB6-Land eine Arbeitsgruppe übernommen.

Mehrwert der EPG für den Westbalkan

Die Zusammenarbeit eines der WB6 mit einem großen EU-Partner wie Deutschland oder Frankreich wäre symbolisch und praktisch ein wichtiger Schritt. Nicht nur würde Deutschland in Zeiten geopolitischer Konkurrenz unter anderem mit Russland und China im Westbalkan ein erhöhtes politisches Interesse an der Region zeigen, wie auch mit der Wiederbelebung des Berliner Prozesses im Herbst 2022. Es würde auch dem entsprechenden Westbalkanland die Möglichkeit eröffnen, konstruktiv und mit erhöhter Sichtbarkeit im europäischen Kontext zu arbeiten. Die profilierte Zusammenarbeit durch den Ko-Vorsitz einer Arbeitsgruppe von einem WB- und einem EU-Land würde zudem die mit dem Erweiterungsprozess verbundenen hierarchischen Unterschiede beseitigen und eine Kollaboration auf Augenhöhe ermöglichen.

Beim nächsten Gipfel im spanischen Granada im Oktober könnten beispielsweise Montenegro und Frankreich den Ko-Vorsitz der Arbeitsgruppe »Sicherheit« übernehmen. Nach dem kürzlichen Machtwechsel zur pro-europäischen und erklärtermaßen reformbereiten Führung sollte Montenegro die Chance nutzen, das Thema Sicherheit in der EPG voranzutreiben. Als Nato-Mitglied könnte es die Plattform nutzen, um konkrete Probleme im Bereich der Cybersicherheit zu bearbeiten. Zeitgleich würde die Arbeit des im November 2022 von Frankreich, Montenegro und Slowenien gegründeten »Center for Cybersecurity Capacity Building« in Podgorica beleuchtet.

Ähnlich relevant wäre es, wenn Nordmazedonien zusammen mit Deutschland eine neue Arbeitsgruppe »Migration« leiten würde, zumal Großbritannien dieses Thema vermutlich auf die Tagesordnung im Frühjahr 2024 setzen wird. Als wichtiger Knotenpunkt für Migration jeglicher Art arbeitet Nordmazedonien seit April 2023 mit Frontex an einem gemeinsamen Einsatz zur Sicherung der europäischen Grenzen. Das Land sollte daher seine Rolle als Sicherheitspartner der EU auch in der EPG betonen.

Ein potentieller Mehrwert für ein Westbalkanland wäre auch die Ausrichtung eines Gipfeltreffens. Dies kann über die Symbolik hinaus konkrete Vorteile mit sich bringen. So resümierte die Botschafterin Moldaus in Brüssel, Daniela Morari, dass die Organisation des Gipfels in Chişinău zwar eine steile Lernkurve, aber auch viel internationale Unterstützung bedeutete. Es gab dem Land die Möglichkeit, sich international positiv zu präsentieren und einige für das Land entscheidende Prozesse in Bewegung zu bringen.

Bei allen Chancen der Zusammenarbeit im Rahmen der EPG, muss die EU weiterhin klar kommunizieren, dass die EPG kein Ersatz für die Erweiterung ist. Insbesondere im Hinblick auf den stagnierenden Erweiterungsprozess, der neben fehlenden Reformen in den WB6 auch mit einer Erweiterungsmüdigkeit einzelner EU-Mitglieder zusammenhängt, sollte nicht der Eindruck entstehen, dass die EU eine endlose Warteschleife für die WB6 anstrebt.