Diplomacy & Defense Think Tank News

Die Vision „Gesund leben auf einer gesunden Erde“ stellt die Untrennbarkeit der Gesundheit von Mensch und Natur und damit ein erweitertes Gesundheitsverständnis ins Zentrum: Menschliche Gesundheit im umfassenden Sinne der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die nicht nur die Abwesenheit von Krankheit, sondern einen Zustand des vollständigen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens beschreibt, ist auf eine „gesunde“ Erde mit funktionierenden, resilienten und leistungsfähigen Ökosystemen und einem stabilen Klima angewiesen. Dabei geht es im Kern darum, Entwicklungspfade auszuloten und umzusetzen, die Mensch und Natur gerecht werden. Es geht um gesunde Lebensstile, die gleichzeitig die Natur schützen – um Ernährung, Bewegung und Wohnen. Es geht um Rahmenbedingungen, die diese Lebensstile ermöglichen. Es geht darum, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten – Klimawandel, Biodiversitätsverlust und weltweite Verschmutzung aufzuhalten – und darum, die Gesundheitssysteme auf die vor uns liegenden Herausforderungen vorzubereiten und ihre transformativen Potenziale zu nutzen. Es geht um Bildung und Wissenschaft, die die Vision „Gesund leben auf einer gesunden Erde“ Wirklichkeit werden lassen. Und schließlich geht es um eine Verständigung auf internationaler Ebene über dieses Leitbild: Ohne internationale Kooperation ist die Vision nicht erreichbar.

Die Vision „Gesund leben auf einer gesunden Erde“ stellt die Untrennbarkeit der Gesundheit von Mensch und Natur und damit ein erweitertes Gesundheitsverständnis ins Zentrum: Menschliche Gesundheit im umfassenden Sinne der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die nicht nur die Abwesenheit von Krankheit, sondern einen Zustand des vollständigen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens beschreibt, ist auf eine „gesunde“ Erde mit funktionierenden, resilienten und leistungsfähigen Ökosystemen und einem stabilen Klima angewiesen. Dabei geht es im Kern darum, Entwicklungspfade auszuloten und umzusetzen, die Mensch und Natur gerecht werden. Es geht um gesunde Lebensstile, die gleichzeitig die Natur schützen – um Ernährung, Bewegung und Wohnen. Es geht um Rahmenbedingungen, die diese Lebensstile ermöglichen. Es geht darum, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten – Klimawandel, Biodiversitätsverlust und weltweite Verschmutzung aufzuhalten – und darum, die Gesundheitssysteme auf die vor uns liegenden Herausforderungen vorzubereiten und ihre transformativen Potenziale zu nutzen. Es geht um Bildung und Wissenschaft, die die Vision „Gesund leben auf einer gesunden Erde“ Wirklichkeit werden lassen. Und schließlich geht es um eine Verständigung auf internationaler Ebene über dieses Leitbild: Ohne internationale Kooperation ist die Vision nicht erreichbar.

Die Vision „Gesund leben auf einer gesunden Erde“ stellt die Untrennbarkeit der Gesundheit von Mensch und Natur und damit ein erweitertes Gesundheitsverständnis ins Zentrum: Menschliche Gesundheit im umfassenden Sinne der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die nicht nur die Abwesenheit von Krankheit, sondern einen Zustand des vollständigen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens beschreibt, ist auf eine „gesunde“ Erde mit funktionierenden, resilienten und leistungsfähigen Ökosystemen und einem stabilen Klima angewiesen. Dabei geht es im Kern darum, Entwicklungspfade auszuloten und umzusetzen, die Mensch und Natur gerecht werden. Es geht um gesunde Lebensstile, die gleichzeitig die Natur schützen – um Ernährung, Bewegung und Wohnen. Es geht um Rahmenbedingungen, die diese Lebensstile ermöglichen. Es geht darum, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten – Klimawandel, Biodiversitätsverlust und weltweite Verschmutzung aufzuhalten – und darum, die Gesundheitssysteme auf die vor uns liegenden Herausforderungen vorzubereiten und ihre transformativen Potenziale zu nutzen. Es geht um Bildung und Wissenschaft, die die Vision „Gesund leben auf einer gesunden Erde“ Wirklichkeit werden lassen. Und schließlich geht es um eine Verständigung auf internationaler Ebene über dieses Leitbild: Ohne internationale Kooperation ist die Vision nicht erreichbar.

The German government intends to establish standards for responsible sourcing of metals, and laid out its objectives in a position paper in January 2023 (“Paths to sus­tainable and resilient raw material supplies”). German firms source much of the metals they use through traders, exchanges and over-the-counter markets. These tend to be located outside the European Union in countries whose regulations on corporate due diligence are weaker than the EU’s. Given the central role of commodity traders and exchanges in securing the supply of metals and enforcing sustainability standards in metal supply chains, the German government should ensure that its im­plementation of its position paper devotes commensurate attention to the commo­dity trade. Robust supply chain legislation at the EU level, also covering the financial sector, will permit Germany to exert indirect influence on commodity traders, exchanges and over-the-counter markets.

Deutschland und Litauen haben ihre sicherheits- und verteidigungspolitische sowie militärische Kooperation in den letzten Jahren stetig ausgebaut. Die Stationierung der Bundeswehr in Form der verstärkten Vornepräsenz, die im vergangenen Jahr getroffene Vereinbarung über ein zusätzliches deutsches Engagement in Brigade­stärke und eine intensivierte Rüstungskooperation bilden gleichsam den »harten Kern« des Miteinanders. Allerdings sind zuletzt auch abweichende Erwartungen zutage getreten: Litauen möchte eine vollumfängliche Dauerpräsenz der Brigade, Deutschland präferiert ein flexibleres Modell. Beide Länder sollten darauf achten, dass diesbezügliche Debatten die bisherigen Erfolge nicht in Mitleidenschaft ziehen. Die für Deutschland im Rahmen der Nato und der EU »vertrauenspolitisch« wichtige Kooperation mit Litauen, die einen bedeutenden Beitrag zur erfolgreichen Inter­nationalisierung der »Zeitenwende« darstellt, sollte zu einer umfassenden Sicherheitspartnerschaft weiterentwickelt werden.

Europa setzt darauf, seine Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik wiederzu­beleben. Das verdeutlichen etwa die zahlreichen hochrangigen Besuche aus Deutsch­land und der EU, die seit Jahresbeginn in lateinamerikanischen Ländern erfolgt sind. Die Europäische Kommission hat Anfang Juni eine »neue Agenda« für den Austausch mit der Region vorgelegt, und im Vormonat brachte die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier zum Ausbau der wechselseitigen Partnerschaft heraus. Frische Im­pulse für das biregionale Verhältnis soll zudem ein Gipfeltreffen bringen, das EU und CELAC, die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten, im Juli abhalten werden. Damit aus diesen Interessenbekundungen ein substantieller Neu­start in den Beziehungen wird, sind jedoch gemeinsam erarbeitete Initiativen er­forderlich. Sie werden die Veränderungen im Dreieck von Demokratie, nachhaltiger Entwicklung und Global Governance berücksichtigen und adressieren müssen.

Près d’un an et demi après le début du conflit en Ukraine et six mois après la publication de la nouvelle Revue nationale stratégique (RNS) française, le 14 juin 2023, l’Allemagne a adopté en Conseil des ministres sa première « Stratégie de sécurité nationale ». Cette dernière fait l’objet aujourd’hui d’un débat officiel au Bundestag. Le point avec Gaspard Schnitzler, chercheur à l’IRIS et co-directeur de l’Observatoire de l’Allemagne de l’IRIS.

En quoi consiste cette « Stratégie de sécurité nationale » tant attendue outre-Rhin et pourquoi arrive-t-elle seulement maintenant ?

Annoncée dans le contrat de coalition, il s’agit d’une grande première pour l’Allemagne qui disposait jusqu’à présent de Livres blancs sur la défense (dont le dernier date de 2016), mais qui ne s’était jamais doté d’un tel document d’analyse des menaces et des priorités stratégiques depuis la création de la République fédérale en 1949.

Initialement prévue pour octobre 2022, puis annoncée pour la conférence de sécurité de Munich (MSC) en février 2023, elle aura finalement été publiée avec huit mois de retard, juste à temps pour le prochain de sommet de l’OTAN à Vilnius en juillet prochain.

Au-delà des divisions internes, notamment entre le chancelier Olaf Scholz (SPD) et sa ministre des Affaires étrangères Annalena Baerbock (Die Grünen), sur un certain nombre de sujets, ce retard est en partie dû à l’approche horizontale privilégiée par le gouvernement dans l’élaboration de cette stratégie. En effet, si la rédaction de la nouvelle stratégie de sécurité nationale allemande a été confiée au ministère des Affaires étrangères, dirigé par l’ancienne candidate à la Chancellerie Annalena Baerbock, cette dernière a fait l’objet d’une large consultation, en interne, entre la Chancellerie et les ministères concernés (affaires étrangères, défense, intérieur, économie…), comme en externe, cette dernière ayant associé parlementaires, think tanks et représentants de la société civile allemande. Il est important d’avoir à l’esprit que cette stratégie se veut avant tout un outil destiné à consolider la culture stratégique en Allemagne, ainsi que l’illustre l’engagement pris par le gouvernement de développer des échanges réguliers sur sa mise en œuvre avec le Parlement, les Länder et la population allemande.

Cette approche se démarque sensiblement de celle de la France, dont la nouvelle Revue nationale stratégique (RNS) présentée en novembre 2022, a été élaborée tambour battant, faisant l’objet de très peu de consultations externes.

Que faut-il retenir de ce document ?

Sous le slogan « Robustesse. Résilience. Durabilité. Une sécurité intégrée pour l’Allemagne », ce document d’une soixantaine de pages s’articule autour de deux axes majeurs : le rôle de l’Allemagne en Europe et dans le monde (1) et les piliers de la sécurité allemande (2).

Parmi les annonces phares, il convient de retenir l’inscription de l’objectif de l’OTAN de dépenses de défense équivalentes à 2% du PIB. Bien qu’ayant déjà été annoncée à l’occasion du discours d’Olaf Scholz devant le Bundestag, trois jours après l’invasion russe de l’Ukraine, son inscription dans un document aussi stratégique avait fait l’objet d’intenses débats ces derniers mois au sein de la coalition. L’annonce semble particulièrement ambitieuse, alors qu’avec 58,5Md€ de budget de défense en 2023, l’Allemagne ne dépense à ce jour qu’environ 1,4% de son PIB. Atteindre les 2% reviendrait donc à dépenser environ 84Md€, soit une hausse de 25Md€. Certes l’utilisation des crédits du fonds spécial de 100Md€ dédié à la modernisation de la Bundeswehr pourrait permettre d’y parvenir, mais impliquerait une refonte du système d’acquisitions allemand. En effet, le ministère de la Défense peine déjà à dépenser les 8,5Md€ de crédits du fonds spécial lui ayant été attribués cette année.

Une autre annonce particulièrement attendue concerne la Chine, qui est reconnue dans le document comme un « concurrent et un rival systémique ». Une affirmation atténuée dans la phrase suivante, qui précise qu’il s’agit également d’un partenaire, commercial, mais pas seulement, admettant que « de nombreux défis internationaux parmi les plus urgents ne sauraient être résolus » sans ce dernier. Pour rappel, en 2022, les exportations allemandes vers la Chine représentaient environ 100Md€ contre seulement 24Md€ pour la France. Si cette ambivalence a pu être soulignée et critiquée, elle illustre un certain pragmatisme. La stratégie que l’Allemagne entend adopter vis-à-vis de la Chine devrait être précisée dans les prochains mois, avec l’adoption d’une stratégie dédiée (China-Strategie), dont certains éléments ont déjà fuité il y a quelques semaines dans la presse outre-Rhin.

Il est intéressant également de noter l’importance accordée par le texte à la « résilience » – que ce soit en matière d’approvisionnement, d’infrastructures critiques, d’énergie ou de matières premières – et au renforcement de capacités telles que le cyber et le spatial. Conséquence directe de la crise du Covid-19 et de la guerre en Ukraine, cette prise de conscience s’inscrit dans la continuité des textes adoptés au niveau européen ces derniers mois (i.e. Communication sur les matières premières critiques, Stratégie spatiale de défense…) et traduit la volonté de l’Allemagne de se positionner sur des sujets qui jusqu’à présent restaient l’apanage de pays doté d’une véritable culture stratégique. S’ils demeurent peu développés, dans ce qui se veut être un « document-cadre », ces éléments devraient faire l’objet dans les prochains mois de stratégies dédiées.

Sur le plan capacitaire, en plein débat sur l’avenir des programmes de coopération franco-allemands (SCAF, MGCS, CIFS, Eurodrone, etc.) et sur les instruments de soutien aux acquisitions en commun et à l’industrie de défense que la Commission européenne tente de mettre en place (EDIRPA, ASAP…), le positionnement allemand demeure ambivalent. En effet, la stratégie insiste sur la détermination du gouvernement à renforcer la base industrielle et technologique de défense européenne (BITDE) et sur la priorité donnée aux « solutions européennes » en matière d’acquisitions, deux objectifs encourageants, mais qu’il convient d’accueillir avec prudence, tant les récents choix capacitaires allemands s’en éloignent. Ce principe est d’ailleurs contrebalancé  par l’affirmation selon laquelle le « critère décisif » en matière de choix d’équipement reste « le comblement rapide de lacunes capacitaires ». Sans surprise, et conformément au contrat de coalition, la stratégie rappelle également la volonté allemande de parvenir à une harmonisation progressive du contrôle des exportations au niveau européen et de se doter d’une nouvelle législation en la matière, qui devrait être adoptée courant 2023. Il est intéressant néanmoins de noter le souci accordé à la prise en compte des exigences propres aux projets de coopération en matière d’armement, afin que ce contrôle ne dissuade pas d’éventuels partenaires de coopérer avec l’Allemagne ou d’acheter de l’équipement allemand.

Enfin, contrairement au discours de Prague d’Olaf Scholz en août 2022, qui, de façon remarquée, avait omis de mentionner la France, « l’amitié profonde » entre les deux voisins et leur « rôle moteur » en Europe, sont cette fois-ci mentionnés à plusieurs reprises.

Comment cette stratégie a-t-elle été accueillie outre-Rhin ?

Très attendu, le document a reçu un accueil plutôt mitigé, notamment de la part de la presse et de l’opposition, qui lui reprochent son manque d’ambition et son caractère trop général. L’opposition (CDU/CSU) dénonce notamment une stratégie du « plus petit dénominateur commun », qui manque de substance à force de recherche de compromis. Elle regrette également deux manques : d’une part, le renoncement à la création d’un « Conseil de sécurité nationale », sur le modèle de ce qui existe aux États-Unis, pourtant annoncé dans le contrat de coalition, mais qui s’est heurté aux rivalités entre le SPD et les Verts, et d’autre part le manque de consultation des Länder dans l’élaboration du document. Par ailleurs, quelques points spécifiques, tels que l’interdiction des hack back dans le domaine cyber (une pratique qui consiste à répliquer à une cyberattaque par des mesures de représailles), ont également cristallisé une partie des critiques. Néanmoins, certains membres de l’opposition, tel le député CDU Johann David Wadephul, ont accueilli cette dernière de façon plus positive, jugeant l’analyse de la menace « pertinente », malgré un manque de propositions concrètes sur les mesures à mettre en œuvre.

En France, cette première stratégie de sécurité nationale allemande a pour l’instant suscité peu de réactions, en dehors des milieux spécialisés. Il ne fait aucun doute qu’elle devrait être scrutée de près par les acteurs de la défense, industriels et ministère des Armées en tête, qui l’attendaient avec impatience depuis plusieurs mois. La publication inédite d’une synthèse en langue française devrait faciliter sa diffusion.

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Consulter la « Stratégie de sécurité nationale » allemande en allemand et en anglais.

In recent years, the Group of Seven (G7) and Group of Twenty (G20) have placed increasing emphasis on gender equality. As part of this focus, member states of both institutions have set out a series of objectives aimed at advancing gender equality. This report examines the degree to which these goals have been implemented in Germany. First, the gender equality goals that both institutions have set out since 2009 are presented and systematised. The report, which updates a 2020 assessment by Axel Berger, Sören Hilbrich, and Gabriele Köhler investigates the current state of progress in Germany and describes measures that have already been undertaken to implement the goals.

In recent years, the Group of Seven (G7) and Group of Twenty (G20) have placed increasing emphasis on gender equality. As part of this focus, member states of both institutions have set out a series of objectives aimed at advancing gender equality. This report examines the degree to which these goals have been implemented in Germany. First, the gender equality goals that both institutions have set out since 2009 are presented and systematised. The report, which updates a 2020 assessment by Axel Berger, Sören Hilbrich, and Gabriele Köhler investigates the current state of progress in Germany and describes measures that have already been undertaken to implement the goals.

In recent years, the Group of Seven (G7) and Group of Twenty (G20) have placed increasing emphasis on gender equality. As part of this focus, member states of both institutions have set out a series of objectives aimed at advancing gender equality. This report examines the degree to which these goals have been implemented in Germany. First, the gender equality goals that both institutions have set out since 2009 are presented and systematised. The report, which updates a 2020 assessment by Axel Berger, Sören Hilbrich, and Gabriele Köhler investigates the current state of progress in Germany and describes measures that have already been undertaken to implement the goals.

Dans un contexte de tensions accrues en Ukraine, autour de Taïwan et dans le Golfe, l’année 2022 a vu les dépenses militaires mondiales exploser. Selon le SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), elles ont atteint la somme record de 2 240 milliards de dollars l’an passé. Même des pays comme l’Allemagne et le Japon, traditionnellement réticents à l’augmentation de telles dépenses, entrent pleinement dans la course aux armements. Alors, les États ont-ils eu tort de croire dans les dividendes de la paix espérés avec la fin de la guerre froide ? Jusqu’où ira la relance des budgets de Défense ? Et jusqu’où ces hausses des dépenses seront-elles acceptées ? L’analyse de Pascal Boniface

German municipalities are getting increasingly involved in globally sustainable development, and in a variety of ways. These include for instance endorsing fair public procurement, or maintaining partnerships with municipalities in the Global South. In recent years,  international frameworks such as the 2030 Agenda, the New Urban Agenda and the Paris Agreement have led to a noticeable increase in the importance of municipal development policy. How has municipal development policy in Germany continued to unfold over the last  few years, and where do things stand today? What has been achieved, and what are the challenges for municipal development engagement? Moreover, how can German municipalities be further supported in maximising their contribution to globally sustainable development up to 2030 and beyond? These questions are addressed in two complementary investigations: a study by the German Institute of Development and Sustainability (IDOS1) (Marschall et al., 2021), and an evaluation by the German Institute for Development Evaluation (DEval) (Schmitt et al., 2022). These investigations were conducted partially in collaboration. The fndings of the two studies show that the local level plays a crucial role in globally sustainable development. In Germany, municipalities have successfully  established themselves as independent development actors, thanks not least to the sharp increase in funding since 2013. This has also enabled them to broaden and diversify their engagement thematically. Despite these positive trends, challenges remain for  municipalities to pursue engagement for development. Faced by numerous pressing tasks, only some of them feel able to become actively involved in municipal development policy. Furthermore, municipalities are not always aware of opportunities to receive support, or see them as confusing or too complex. Small municipalities in particular are concerned about these problems. In light of these challenges, this policy brief makes the following recommendations:

• Continue promoting municipal development policy and align it more closely with the local context.
• Step up cross-ministerial coordination of municipal sustainability policy.
• Reduce the administrative burden of support for municipalities.
• Do more to include "intermediary levels" in the support, such as administrative districts or metropolitan regions.
• Raise the profle of municipal engagement through rigorous impact evaluations and data platforms.

German municipalities are getting increasingly involved in globally sustainable development, and in a variety of ways. These include for instance endorsing fair public procurement, or maintaining partnerships with municipalities in the Global South. In recent years,  international frameworks such as the 2030 Agenda, the New Urban Agenda and the Paris Agreement have led to a noticeable increase in the importance of municipal development policy. How has municipal development policy in Germany continued to unfold over the last  few years, and where do things stand today? What has been achieved, and what are the challenges for municipal development engagement? Moreover, how can German municipalities be further supported in maximising their contribution to globally sustainable development up to 2030 and beyond? These questions are addressed in two complementary investigations: a study by the German Institute of Development and Sustainability (IDOS1) (Marschall et al., 2021), and an evaluation by the German Institute for Development Evaluation (DEval) (Schmitt et al., 2022). These investigations were conducted partially in collaboration. The fndings of the two studies show that the local level plays a crucial role in globally sustainable development. In Germany, municipalities have successfully  established themselves as independent development actors, thanks not least to the sharp increase in funding since 2013. This has also enabled them to broaden and diversify their engagement thematically. Despite these positive trends, challenges remain for  municipalities to pursue engagement for development. Faced by numerous pressing tasks, only some of them feel able to become actively involved in municipal development policy. Furthermore, municipalities are not always aware of opportunities to receive support, or see them as confusing or too complex. Small municipalities in particular are concerned about these problems. In light of these challenges, this policy brief makes the following recommendations:

• Continue promoting municipal development policy and align it more closely with the local context.
• Step up cross-ministerial coordination of municipal sustainability policy.
• Reduce the administrative burden of support for municipalities.
• Do more to include "intermediary levels" in the support, such as administrative districts or metropolitan regions.
• Raise the profle of municipal engagement through rigorous impact evaluations and data platforms.

German municipalities are getting increasingly involved in globally sustainable development, and in a variety of ways. These include for instance endorsing fair public procurement, or maintaining partnerships with municipalities in the Global South. In recent years,  international frameworks such as the 2030 Agenda, the New Urban Agenda and the Paris Agreement have led to a noticeable increase in the importance of municipal development policy. How has municipal development policy in Germany continued to unfold over the last  few years, and where do things stand today? What has been achieved, and what are the challenges for municipal development engagement? Moreover, how can German municipalities be further supported in maximising their contribution to globally sustainable development up to 2030 and beyond? These questions are addressed in two complementary investigations: a study by the German Institute of Development and Sustainability (IDOS1) (Marschall et al., 2021), and an evaluation by the German Institute for Development Evaluation (DEval) (Schmitt et al., 2022). These investigations were conducted partially in collaboration. The fndings of the two studies show that the local level plays a crucial role in globally sustainable development. In Germany, municipalities have successfully  established themselves as independent development actors, thanks not least to the sharp increase in funding since 2013. This has also enabled them to broaden and diversify their engagement thematically. Despite these positive trends, challenges remain for  municipalities to pursue engagement for development. Faced by numerous pressing tasks, only some of them feel able to become actively involved in municipal development policy. Furthermore, municipalities are not always aware of opportunities to receive support, or see them as confusing or too complex. Small municipalities in particular are concerned about these problems. In light of these challenges, this policy brief makes the following recommendations:

• Continue promoting municipal development policy and align it more closely with the local context.
• Step up cross-ministerial coordination of municipal sustainability policy.
• Reduce the administrative burden of support for municipalities.
• Do more to include "intermediary levels" in the support, such as administrative districts or metropolitan regions.
• Raise the profle of municipal engagement through rigorous impact evaluations and data platforms.

Wie hat sich die kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland in den letzten Jahren weiterentwickelt und wo steht sie heute? Was wurde erreicht und welche Herausforderungen bestehen für kommunales entwicklungspolitisches Engagement? Und wie können deutsche Kommunen weiter unterstützt werden, um bis 2030 und darüber hinaus einen möglichst großen Beitrag zu einer global nachhaltigen Entwicklung leisten zu können? Diesen Fragen wurde in zwei komplementär angelegten Untersuchungen nachgegangen.

Wie hat sich die kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland in den letzten Jahren weiterentwickelt und wo steht sie heute? Was wurde erreicht und welche Herausforderungen bestehen für kommunales entwicklungspolitisches Engagement? Und wie können deutsche Kommunen weiter unterstützt werden, um bis 2030 und darüber hinaus einen möglichst großen Beitrag zu einer global nachhaltigen Entwicklung leisten zu können? Diesen Fragen wurde in zwei komplementär angelegten Untersuchungen nachgegangen.

Wie hat sich die kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland in den letzten Jahren weiterentwickelt und wo steht sie heute? Was wurde erreicht und welche Herausforderungen bestehen für kommunales entwicklungspolitisches Engagement? Und wie können deutsche Kommunen weiter unterstützt werden, um bis 2030 und darüber hinaus einen möglichst großen Beitrag zu einer global nachhaltigen Entwicklung leisten zu können? Diesen Fragen wurde in zwei komplementär angelegten Untersuchungen nachgegangen.

Au-delà de l’affaire Sonko et des dissensions politiques, les droits humains sont plus que jamais en danger et les civils sont les premiers affectés. Malgré une récente accalmie à Dakar et dans les grandes villes du Sénégal, des violences policières, des enfermements abusifs et une restriction des libertés fondamentales, dans un contexte préélectoral, ont marqué les esprits.  

Frustration et ressentiments : une jeunesse dans la rue

Depuis les émeutes de mars 2021, les rues sont régulièrement prises d’assaut par une population excédée. Loin d’être une conjoncture politique et sociale passagère, les confrontations entre forces de l’ordre et populations civiles sont de plus en plus rapprochées et se généralisent autour d’un même schéma : une population harassée qui sort dans la rue et manifeste son mécontentement croissant et une réponse par la répression et l’usage excessif de la violence. Une frustration généralisée muselée qui s‘inscrit dans une fracture politique entre les partisans du pouvoir établi et forces de l’opposition.

Suite au verdict condamnant le leader d’opposition Ousmane Sonko pour « corruption de la jeunesse » et qui paraissait au départ pour des accusations de viol et menaces de mort, de nouvelles vagues de violence sont survenues le jeudi 1er juin 2023 avec encore une fois de nombreux affrontements entre forces de l’ordre et manifestants dans la capitale et plusieurs autres villes du Sénégal (Ziguinchor, Bignona, Saint-Louis, etc.). Ce qui est reproché, ce sont, dans un premier temps, les procédures de justice expéditive pour les opposants politiques et toutes formes de critiques du pouvoir de Macky Sall. Plus que des manifestations pro-Sonko, c’est un régime de corruption endémique et d’arrestations arbitraires qui est contesté. Les médias, les intellectuels et les associations de défenses des droits humains ont alerté sur une potentielle dérive autoritaire du Président Macky Sall et dans une stratégie de  3e mandat à l’approche des prochaines élections de 2024.

Ajoutée à cela, la situation socio-économique est préoccupante et la crise sanitaire liée au Covid-19 a significativement interrompu une forte croissance et impacté les perspectives économiques du pays. Les ménages se sont appauvris et les inégalités accrues. L’effet de la crise en Ukraine a fait grimper le prix des denrées alimentaires et des biens de première nécessité. Au niveau de l’accès à la santé, malgré de nombreux efforts, le Sénégal reste un pays où il y a un fort manque en structures adaptées et une relative insatisfaction des besoins sanitaires. Encore une grande part de la population n’a pas accès aux services sociaux de base, se retrouve dans une insécurité alimentaire et fait face à des pénuries d’eau. La jeunesse, quant à elle, est particulièrement touchée par un manque d’insertion professionnelle et d’accès à des structures éducatives de qualité. Au Sénégal, le chômage avoisine les 22% pour une population qui a majoritairement moins de 25 ans. Si la jeunesse représente un des grands défis, la classe politique sénégalaise peine à s’en saisir et à l’intégrer comme une des grandes priorités de l’agenda politique.

Une jeunesse en quête d’opportunité et avide de changement, un manque d’inclusivité de la croissance économique, une perte de légitimité du pouvoir en place et un affaiblissement des institutions, sont autant d’ingrédients qui cristallisent les ressentiments dans le pays.

Des droits et des libertés en danger

Entre le 1er et le 5 juin 2023, à Dakar et dans plusieurs grandes villes du Sénégal, les rues se sont embrasées et les manifestations lourdement réprimées. La décision de peine de deux ans de prison du « leader des jeunes » Ousmane Sonko ne pouvait qu’être contestée dans une atmosphère de tension et de durcissement du pouvoir. Durant cinq jours, les manifestations violentes ont paralysé le pays. Du côté des forces de l’ordre, le recours à la force est totalement disproportionné et l’usage des armes à feu ne s’est pas limité à son caractère dissuasif. Durant la première nuit d’insurrection, entre le 1er et le 2 juin, 9 morts ont été comptabilisés et de nombreux blessés. Au bout de trois jours, les émeutes ont fait officiellement 23 morts d’après la Croix-Rouge sénégalaise et Amnesty International (dont au moins 3 enfants). En réalité, les manifestants font état d’un bilan provisoire de plus de 30 personnes tuées entre le 1er et le 3 juin. Aux dizaines de morts s’ajoutent de nombreux blessés, soit plus de 36 policiers et gendarmes et 390 manifestants blessés.

Ces faits de brutalité policière et d’atteinte à la dignité humaine à l’encontre des civils sont aussi représentatifs d’une dégradation globale des droits humains et d’un recul des libertés fondamentales ces dernières années au Sénégal. Une violence de la part des forces de l’ordre qui s’est totalement banalisée depuis le début des tensions politiques faisant d’eux des forces de la répression.

Un mois avant les dernières émeutes, le 10 mai 2023, Ngor fut le théâtre de violents affrontements entre la population et la police. Cette manifestation, qui concernait au départ un litige foncier, s’est conclue par des tirs à balles réelles et la mort d’une jeune adolescente, les riverains quant à eux parlent de trois morts. Ce qui est décrié à ce moment-là, c’est le communiqué de presse du ministère de l’Intérieur qui conclut à un accident, la jeune fille aurait « été mortellement touchée dans l’eau, probablement par l’hélice d’une pirogue ». Suite à cet épisode, les réseaux sociaux s’enflamment, on crie au « mensonge d’État ». Plusieurs évènements de ce type démontrent que toute forme de contestation est fortement réprimée en amont de l’organisation des élections de 2024.

Lors des dernières émeutes de juin 2023, les centaines d’arrestations pour la plupart arbitraires ont marqué l’opinion publique, soit plus de 500 selon le gouvernement sénégalais, adultes et mineurs confondus, dans des conditions carcérales engorgées et particulièrement dégradantes.

Mais bien avant ces dernières manifestations, plusieurs opposants politiques, personnalités publiques, journalistes et civils ont déjà fait l’expérience carcérale pour avoir exprimé un désaccord avec le pouvoir en place ou tout simplement émis une absence de sympathie au président de la République. L’arrestation des civils devient aussi une pratique quasi systématique face à toute forme d’opposition, et l’ensemble des appareils du pouvoir est mobilisé dans ce sens.

Maître Patrick Kabou, avocat et défenseur de plusieurs personnes incarcérées abusivement selon lui, a affirmé lors d’un entretien qu’il y a au Sénégal « un non-respect des procédures judiciaires et des accusations fondées sur rien du tout ! C’est notamment le cas de l’un de mes clients, le journaliste Pape Alé Niang accusé d’avoir dévoilé des secrets défense, des accusations qui ne sont pas fondées sur des écrits juridiques. Mais c’est aussi le cas de Ndeye Maty Niang, accusée d’outrage à magistrat, appel à l’insurrection et compromission de la sécurité publique ». Maître Kabou a également alerté sur la fibre socioethnique qui caractérise certaines de ces arrestations arbitraires. En effet, selon lui, plusieurs innocents ont été arrêtés ou tués, car dit-il, ils « portent des noms à connotation « sudiste » et originaires de la Casamance. ». On compte notamment, selon lui, Ousmane Kabiline Diatta, accusé de terrorisme et représentant une menace pour la paix et la sécurité publique, ou encore Francois Mancabou, violenté durant une arrestation, envoyé à l’hôpital suite à de graves blessures qui lui ont été fatales. De plus, il ajoute que lorsque « l’on vous met ce type de chef d’accusation, on vous met un mandat de dépôt et on vous oublie ! Vous êtes incarcéré en attente d’un procès qui ne viendra peut-être pas ! » L’analyse que Maître Kabou donne de la situation actuelle du Sénégal, est que le pouvoir judiciaire ne répond plus à une certaine impartialité propre à la volonté de faire justice selon les codes de lois, mais agit « sous le mandat du pouvoir exécutif qui fait pression. L’affaire Sonko n’est plus un dossier judiciaire, mais une affaire politique que l’on défend au parquet ! » Il ajoute qu’« À chaque fois quand monsieur le président Macky Sall est dos au mur, il va à Touba (ville religieuse du Sénégal et haut lieu de pèlerinage pour la confrérie des Mourides), ce qui ne règle rien ! Le fond du problème au Sénégal, c’est la violation des droits fondamentaux et libertés individuelles, comment peut-on passer d’une manifestation pacifique à des dizaines de morts ? »

Médias, ONG, diasporas… : tous mobilisés 

Malgré des réseaux sociaux suspendus dès le début des hostilités, puis restreints les derniers jours d’insurrection, ils ont joué un rôle non négligeable dans la diffusion de l’information et la production de messages de contestations. Plusieurs artistes, créateurs de contenus, sportifs, etc., ont demandé la fin des violences sous le hashtag #FreeSénégal sur Twitter, Instagram et Facebook, déjà utilisé lors des émeutes de mars 2021. C’est notamment le cas des rappeurs Dip Doundou Guiss et des membres du groupe Dara ji Family, Faada Freddy et Ndongo D, qui ont dénoncé les violences policières envers les civils, ou encore de l’humoriste  Dudufaitdesvidéos qui a prôné la liberté d’expression et la démocratie. Des personnalités relativement apolitiques se sont exprimées telles que l’artiste designer Selly Rabi Kane qui a déclaré via Instagram que « La jeunesse sénégalaise est une jeunesse politique, qui est en son plein droit de juger les gouvernants sur leur gestion du pays. » Ou encore le footballeur Sadio Mané qui a demandé à ce que « Toutes les parties prenantes de la nation unissent immédiatement leurs efforts pour retrouver la paix ». De nombreux photographes ont également suivi et documenté les évènements en temps réel via le partage de contenus audiovisuels sur les réseaux sociaux (et en fonction des aléas de la connexion à Internet).

La diaspora sénégalaise de par le monde a été particulièrement impliquée dans la communication des contenus exposant des brutalités policières envers la population. Parmi les images qui ont le plus choqué, des vidéos d’enfants utilisés comme boucliers humains ou d’un commerçant voulant traverser, se faisant gifler par un policier. D’autres encore montrent des individus passés à tabac alors qu’ils ne représentaient aucune menace et parfois ne faisaient même pas partie du cortège de manifestations. Une diaspora mobilisée également physiquement à travers l’organisation de manifestations dès le 3 juin à Paris, Milan ou encore New York. En réponse à cela, les consulats de ces grandes villes ont fermé temporairement.

Dans ce contexte de restrictions des libertés fondamentales, liberté de réunion, d’expression et liberté de la presse, et de graves violations des droits humains, les ONG et associations se sont engagées sur plusieurs niveaux. Tout d’abord, dans l’assistance portée auprès des victimes blessées. Très vite, les hôpitaux et structures sanitaires ont manqué de sang ; les associations sénégalaises ont participé aux campagnes de collectes de sang et à la gestion des blessés. Suite aux débordements à l’Université Cheikh Anta Diop, plusieurs initiatives de la part de structures associatives et des actions solidaires se sont également mises en place pour accompagner les étudiants afin qu’ils puissent rentrer chez eux. Plusieurs bâtiments ont brûlé au sein de l’université et les cours sont suspendus jusqu’à nouvel ordre depuis les premiers jours d’insurrection.

Les ONG présentes sur le territoire continuent d’avoir un rôle de défenseurs et de plaidoyer pour faire respecter les droits humains et contester les violences commises envers les civils. Amnesty International avait déjà signalé, lors de son rapport sur les droits humains au Sénégal 2022, une restriction des libertés de réunion et d’expression, le recours excessif à la force et les mauvais traitements exécutés par les forces de l’ordre. Suite aux derniers évènements, Amnesty International demande aux autorités sénégalaises une enquête indépendante et transparente sur les répressions meurtrières. L’ONG a alerté sur la présence d’hommes armés habillés en civil aux côtés des forces de l’ordre . Les médias nationaux et internationaux ont également relayé cette information.

Concernant le droit d’informer et la liberté de la presse, Reporters sans frontières (RSF) a dénoncé des abus lors des manifestations, notamment les coupures et restrictions d’internet et des réseaux sociaux, ainsi que celle des signaux des télévisions privées notamment la chaîne Walfadjri interrompue pendant 48h. Conformément au Code de la presse sénégalais, les autorités ont le droit de suspendre certains médias pour motifs exceptionnels. Les associations de journalistes qui agissent pour la liberté de la presse au Sénégal, telle que l’Association des professionnels de la presse en ligne (APPEL), ont rappelé la nécessité de réformer le Code de la presse considérant la coupure des canaux d’information comme un abus de pouvoir. Reporters sans frontières (RSF) dénonce également les brutalités et arrestations arbitraires des reporters couvrant les troubles sociopolitiques.

Le positionnement reste difficile pour les ONG sénégalaises et étrangères qui souhaitent pouvoir continuer leurs activités et assurer leur présence sur le terrain auprès des populations bénéficiaires. Cependant, plusieurs se sont engagées à défendre les droits des victimes et alerter l’État des dangers de la situation pour les plus vulnérables. Ce fut notamment le cas de plusieurs partenaires de la protection de l’enfance, parmi lesquels : SOS Village d’enfants, Save the Children, Plan International, UNICEF, l’agence des Nations unies pour les droits de l’homme, etc. Ces organisations ont collectivement fait paraître une déclaration pour déplorer l’implication d’enfants dans les manifestations et la mort de certains d’entre eux. Il souhaite engager l’État et l’ensemble de la population à protéger les enfants en situation d’insurrection.

Quant au positionnement des religieux, des acteurs sociaux incontournables, il est ambivalent dans un Sénégal au bord du chaos. Prônant un retour au calme, la paix et la cohésion sociale, leur posture semble inchangée depuis les manifestations de mars 2021. Macky Sall a notamment rencontré lors d’une visite de médiation nocturne le 5 juin, le calife général de la confrérie des Mourides à Touba pour trouver des solutions pour « pacifier » l’espace public. Un scénario répétitif qui dure depuis plusieurs années déjà, alors que le peuple du Sénégal en deuil attend une déclaration officielle de la part du président.

Une accalmie de courte durée ? 

Cette insurrection restera inscrite dans l’histoire du peuple sénégalais comme un point de non-retour.  Les droits humains et les libertés fondamentales n’ont pas été respectés démontrant un recul démocratique. Alors que les familles enterrent leurs morts et que les tensions sont redescendues, ces évènements sous-entendent tout de même que les prochaines échéances électorales (si elles sont maintenues) risquent de se tenir dans un climat de tensions et de violences du même ordre. Les frustrations et ressentiments persistent et particulièrement au sein d’une jeunesse en colère. Il est important d’engager un travail de mémoire des individus, hommes, femmes et enfants, qui ont perdu la vie, été blessés et violentés lors de ces dernières émeutes et des précédentes. Sans un travail d’enquête, de justice et de résilience, l’accalmie risque d’être de courte durée.