Diplomacy & Defense Think Tank News

Souscrire une assurance automobile adaptée à la réalité de la vie militaire impose de prendre en compte plusieurs paramètres spécifiques. Cette démarche ne peut se résumer à une simple comparaison tarifaire, car les contraintes liées aux affectations, aux déplacements fréquents ou aux missions en zone sensible modifient les besoins classiques d’un assuré. La question centrale […]

Les mutations militaires impliquant un changement de résidence soulèvent des défis logistiques et administratifs majeurs pour les personnels des armées. Le Plan Annuel de Mutation 2025, cadre réglementaire clé des déménagements militaires, introduit des dispositifs renforcés pour simplifier ces transitions. Cet article détaille les procédures administratives, les critères d’éligibilité et les aides financières disponibles, incluant […]

Lors d’un déménagement militaire, la connaissance précise du cubage auquel vous avez droit est indispensable pour éviter les surprises et les frais supplémentaires. Ce guide détaillé vous explique tout ce que vous devez savoir sur le cubage militaire, étape par étape, afin d’organiser efficacement votre déménagement PFMD militaire (plateforme multi déménageur) en toute sérénité. Simulateur […]

Qu’est-ce que la Plateforme Multi-Déménageurs (PFMD) ? La Plateforme Multi-Déménageurs (PFMD), mise en place par le Ministère des Armées, vise à faciliter et optimiser les déménagements militaires lors des mutations professionnelles. En centralisant les démarches administratives et en offrant un choix varié de prestataires agréés, la PFMD simplifie considérablement le processus logistique et administratif des […]

De la programmation à la retouche photo, l’intelligence artificielle est entrée de plain-pied dans tous les domaines de la vie et est devenue banale pour beaucoup. Elle n’a pas laissé les sites de rencontres en ligne indifférents. Alors que certains ont encore peur de la communication virtuelle, Chat GPT mène en toute confiance un dialogue […]

​Le déménagement est une réalité fréquente pour les militaires, qu’il s’agisse d’une mutation nationale ou internationale. Deux principales procédures s’offrent aux personnels des armées pour organiser leur changement de résidence : la procédure classique de déménagement militaire et la Plateforme Multi-Déménageurs (PFMD). Chacune présente des spécificités, des avantages et des inconvénients. La procédure classique de […]

Négocier un prêt immobilier peut sembler intimidant, mais c’est une étape essentielle pour obtenir les meilleures conditions possibles. Heureusement il existe de nombreuses stratégies gagnantes. Voici un guide complet pour vous aider à négocier efficacement votre prêt et réaliser votre rêve d’accession à la propriété. Pourquoi négocier son prêt immobilier ? La négociation d’un prêt […]

Le chemin vers la maternité est profondément personnel, et pour les femmes confrontées à des défis tels que l’infertilité ou les risques liés à une grossesse tardive, la gestation pour autrui (GPA) offre une alternative. Le désir d’élever un enfant ne s’estompe pas avec l’âge ou les circonstances. Au contraire, il ne fait que s’intensifier […]

Soziale Sicherung spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung mehrerer sozial- und umweltbezogener Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Daher gewinnt dieser Ansatz in den internationalen Debatten an der Schnittstelle von Klimawandel und Entwicklung zunehmend an Bedeutung. Dabei wird davon ausgegangen, dass unterschiedliche Programme zur sozialen Absicherung die Kapazität vulnerabler Gruppen fördern können, wenn es um Bewältigung, Anpassung und Transformation angesichts von Klimafolgen geht. Weiterhin können soziale Sicherungsprogramme einen gerechten Übergang zu einer grünen Wirtschaft erleichtern, zur Erreichung von Umweltschutzzielen beitragen, die Widerstandsfähigkeit über verschiedene Generationen hinweg stärken und auch die Bewältigung nicht-ökonomischer Klimafolgen unterstützen. Aktuell verfügen viele der Entwicklungsländer, die am schwersten von Klimafolgen betroffen sind, jedoch nur über rudimentäre soziale Sicherungssysteme. Diese müssen klimasicher gestaltet werden, etwa indem die mit dem Klimawandel verbundenen Risiken in Richtlinien, Strategien und Mechanismen zur sozialen Sicherung berücksichtigt werden. Doch um die soziale Absicherung auszubauen, ein nationales soziales Sicherungsnetz zu etablieren und Klimafragen darin einzubeziehen, bedarf es umfangreicher zusätzlicher Finanzierungsquellen.
Dieses Papier analysiert das Potenzial der wichtigsten multilateralen Klimafonds, die unter dem Dach der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) eingerichtet wurden, soziale Sicherung im Rahmen klimapolitischer Maßnahmen zu finanzieren. Damit einhergehend wird gezeigt, wie wichtig es ist, soziale Sicherung in die nationalen Klimapläne (Nationally Determined Contributions, NDCs) der Länder einzubeziehen, damit diese dafür Zugang zu Klimafinanzierung erhalten.
Vor diesem Hintergrund entwickelt das Papier Empfehlungen für Regierungen, Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit sowie für Finanzierungsinstitutionen.
Bislang fehlen gezielte Investitionen, mittels derer der Grüne Klimafonds (GCF), der Anpassungsfonds (AF) und die Globale Umweltfazilität (GEF) Klimaaspekte in Programme, Richtlinien und Mechanismen zur sozialen Sicherung einbringen könnten. Grundsätzlich können diese Klimafonds Regierungen darin unterstützen, Klimafragen in soziale Sicherungssysteme zu integrieren und die Ziele der sozialen Absicherung mit nationalen Klima- und Umweltstrategien abzustimmen. Dies wiederum kann den Ländern helfen, ihre Kapazitäten zur Bewältigung der sozialen und immateriellen Kosten des Klimawandels zu stärken.
Folgende Maßnahmen werden empfohlen:
• Finanzierungsinstitutionen sollten in ihren Portfolios zur Risikominderung und zum Risikomanagement ausdrücklich auf Möglichkeiten zur Finanzierung von Projekten und Programmen zur sozialen Sicherung hinweisen
• Nationale Regierungen und Organisationen der internationalen Zusammenarbeit sollten auf Klimafonds zurückgreifen, um in die Stärkung sozialer Sicherungssysteme zu investieren, auf eine verbesserte Koordination von Initiativen für eine soziale Absicherung hinwirken und das Potenzial von NDCs nutzen, soziale Sicherung klimaresilient zu gestalten.
• Die Befürworter einer Politik der sozialen Sicherung sollten zwei zentrale Prozesse nutzen, um soziale Absicherungen im Kontext der Klimapolitik zu stärken: die Klimakonferenzen unter dem Dach der UNFCCC und die Wiederaufbauprogramme infolge der COVID19-Pandemie.

Soziale Sicherung spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung mehrerer sozial- und umweltbezogener Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Daher gewinnt dieser Ansatz in den internationalen Debatten an der Schnittstelle von Klimawandel und Entwicklung zunehmend an Bedeutung. Dabei wird davon ausgegangen, dass unterschiedliche Programme zur sozialen Absicherung die Kapazität vulnerabler Gruppen fördern können, wenn es um Bewältigung, Anpassung und Transformation angesichts von Klimafolgen geht. Weiterhin können soziale Sicherungsprogramme einen gerechten Übergang zu einer grünen Wirtschaft erleichtern, zur Erreichung von Umweltschutzzielen beitragen, die Widerstandsfähigkeit über verschiedene Generationen hinweg stärken und auch die Bewältigung nicht-ökonomischer Klimafolgen unterstützen. Aktuell verfügen viele der Entwicklungsländer, die am schwersten von Klimafolgen betroffen sind, jedoch nur über rudimentäre soziale Sicherungssysteme. Diese müssen klimasicher gestaltet werden, etwa indem die mit dem Klimawandel verbundenen Risiken in Richtlinien, Strategien und Mechanismen zur sozialen Sicherung berücksichtigt werden. Doch um die soziale Absicherung auszubauen, ein nationales soziales Sicherungsnetz zu etablieren und Klimafragen darin einzubeziehen, bedarf es umfangreicher zusätzlicher Finanzierungsquellen.
Dieses Papier analysiert das Potenzial der wichtigsten multilateralen Klimafonds, die unter dem Dach der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) eingerichtet wurden, soziale Sicherung im Rahmen klimapolitischer Maßnahmen zu finanzieren. Damit einhergehend wird gezeigt, wie wichtig es ist, soziale Sicherung in die nationalen Klimapläne (Nationally Determined Contributions, NDCs) der Länder einzubeziehen, damit diese dafür Zugang zu Klimafinanzierung erhalten.
Vor diesem Hintergrund entwickelt das Papier Empfehlungen für Regierungen, Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit sowie für Finanzierungsinstitutionen.
Bislang fehlen gezielte Investitionen, mittels derer der Grüne Klimafonds (GCF), der Anpassungsfonds (AF) und die Globale Umweltfazilität (GEF) Klimaaspekte in Programme, Richtlinien und Mechanismen zur sozialen Sicherung einbringen könnten. Grundsätzlich können diese Klimafonds Regierungen darin unterstützen, Klimafragen in soziale Sicherungssysteme zu integrieren und die Ziele der sozialen Absicherung mit nationalen Klima- und Umweltstrategien abzustimmen. Dies wiederum kann den Ländern helfen, ihre Kapazitäten zur Bewältigung der sozialen und immateriellen Kosten des Klimawandels zu stärken.
Folgende Maßnahmen werden empfohlen:
• Finanzierungsinstitutionen sollten in ihren Portfolios zur Risikominderung und zum Risikomanagement ausdrücklich auf Möglichkeiten zur Finanzierung von Projekten und Programmen zur sozialen Sicherung hinweisen
• Nationale Regierungen und Organisationen der internationalen Zusammenarbeit sollten auf Klimafonds zurückgreifen, um in die Stärkung sozialer Sicherungssysteme zu investieren, auf eine verbesserte Koordination von Initiativen für eine soziale Absicherung hinwirken und das Potenzial von NDCs nutzen, soziale Sicherung klimaresilient zu gestalten.
• Die Befürworter einer Politik der sozialen Sicherung sollten zwei zentrale Prozesse nutzen, um soziale Absicherungen im Kontext der Klimapolitik zu stärken: die Klimakonferenzen unter dem Dach der UNFCCC und die Wiederaufbauprogramme infolge der COVID19-Pandemie.

Soziale Sicherung spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung mehrerer sozial- und umweltbezogener Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Daher gewinnt dieser Ansatz in den internationalen Debatten an der Schnittstelle von Klimawandel und Entwicklung zunehmend an Bedeutung. Dabei wird davon ausgegangen, dass unterschiedliche Programme zur sozialen Absicherung die Kapazität vulnerabler Gruppen fördern können, wenn es um Bewältigung, Anpassung und Transformation angesichts von Klimafolgen geht. Weiterhin können soziale Sicherungsprogramme einen gerechten Übergang zu einer grünen Wirtschaft erleichtern, zur Erreichung von Umweltschutzzielen beitragen, die Widerstandsfähigkeit über verschiedene Generationen hinweg stärken und auch die Bewältigung nicht-ökonomischer Klimafolgen unterstützen. Aktuell verfügen viele der Entwicklungsländer, die am schwersten von Klimafolgen betroffen sind, jedoch nur über rudimentäre soziale Sicherungssysteme. Diese müssen klimasicher gestaltet werden, etwa indem die mit dem Klimawandel verbundenen Risiken in Richtlinien, Strategien und Mechanismen zur sozialen Sicherung berücksichtigt werden. Doch um die soziale Absicherung auszubauen, ein nationales soziales Sicherungsnetz zu etablieren und Klimafragen darin einzubeziehen, bedarf es umfangreicher zusätzlicher Finanzierungsquellen.
Dieses Papier analysiert das Potenzial der wichtigsten multilateralen Klimafonds, die unter dem Dach der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) eingerichtet wurden, soziale Sicherung im Rahmen klimapolitischer Maßnahmen zu finanzieren. Damit einhergehend wird gezeigt, wie wichtig es ist, soziale Sicherung in die nationalen Klimapläne (Nationally Determined Contributions, NDCs) der Länder einzubeziehen, damit diese dafür Zugang zu Klimafinanzierung erhalten.
Vor diesem Hintergrund entwickelt das Papier Empfehlungen für Regierungen, Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit sowie für Finanzierungsinstitutionen.
Bislang fehlen gezielte Investitionen, mittels derer der Grüne Klimafonds (GCF), der Anpassungsfonds (AF) und die Globale Umweltfazilität (GEF) Klimaaspekte in Programme, Richtlinien und Mechanismen zur sozialen Sicherung einbringen könnten. Grundsätzlich können diese Klimafonds Regierungen darin unterstützen, Klimafragen in soziale Sicherungssysteme zu integrieren und die Ziele der sozialen Absicherung mit nationalen Klima- und Umweltstrategien abzustimmen. Dies wiederum kann den Ländern helfen, ihre Kapazitäten zur Bewältigung der sozialen und immateriellen Kosten des Klimawandels zu stärken.
Folgende Maßnahmen werden empfohlen:
• Finanzierungsinstitutionen sollten in ihren Portfolios zur Risikominderung und zum Risikomanagement ausdrücklich auf Möglichkeiten zur Finanzierung von Projekten und Programmen zur sozialen Sicherung hinweisen
• Nationale Regierungen und Organisationen der internationalen Zusammenarbeit sollten auf Klimafonds zurückgreifen, um in die Stärkung sozialer Sicherungssysteme zu investieren, auf eine verbesserte Koordination von Initiativen für eine soziale Absicherung hinwirken und das Potenzial von NDCs nutzen, soziale Sicherung klimaresilient zu gestalten.
• Die Befürworter einer Politik der sozialen Sicherung sollten zwei zentrale Prozesse nutzen, um soziale Absicherungen im Kontext der Klimapolitik zu stärken: die Klimakonferenzen unter dem Dach der UNFCCC und die Wiederaufbauprogramme infolge der COVID19-Pandemie.

Ländliche Gemeinschaften sind besonders anfällig für Wetterschwankungen und die Zerstörung von Ökosystemen. Bisher haben sich Landwirt*innen entweder allein oder gemeinschaftlich durch verschiedene Risikomanagement-Strategien an Klimaschwankungen und Wetterextreme angepasst. Der Klimawandel verstärkt jedoch die Häufigkeit und Intensität extremer Wetterereignisse und verschärft die Umweltzerstörung.
Als Ergänzung zu konventionellen Risikomanagementstrategien werden nun marktbasierte Risikotransferinstrumente entwickelt, um ländliche Haushalte vor den erhöhten Klimarisiken zu schützen. Lösungen zum Risikotransfer spielen eine zentrale Rolle in der globalen Klima- und Entwicklungsagenda. Internationale und regionale Initiativen wie die InsuResilience Global Partnership unterstützen gefährdete Entwicklungsländer dabei, ihre finanzielle Absicherung durch Klimarisiko-Finanzierung und -Versicherungen zu erhöhen. Dazu zählen auch innovative Systeme auf Mikroebene wie Wetterindexversicherungen.
Seit rund zehn Jahren sind indexbasierte Wetterversicherungen zentraler Bestandteil der Debatte zu Klimaresilienz. Solche Systeme entschädigen die Versicherten auf Grundlage eines vordefinierten Wetterindexes und nicht wie bei traditionellen Versicherungen auf Grundlage von Einzelschäden. Daher birgt dieses Instrument mehrere Vorteile. Es ist zum Beispiel zeit- und kosteneffektiv und hat ein geringeres subjektives Risiko.
Obwohl Wetterindexversicherungen deshalb vielversprechend sind, erweist sich die Ausgestaltung und Förderung in Entwicklungsländern oft als schwierig. Erstens mangelt es besonders den ärmsten ländlichen Gemeinschaften, die Klimarisiken ausgesetzt sind, am Zugang zu erschwinglichen Versicherungen. Zweitens tragen Anbieter von Versicherungen aufgrund der zunehmenden Häufigkeit und Schwere von Wetterextremen ein erhöhtes Risiko für größere Schäden, während Rückversicherungsleistungen oft fehlen. Und drittens wird den Umweltfolgen von Wetterindex-Mikroversicherungen in Forschung und Politik bislang wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Dabei sind der Schutz der Umwelt und der Aufbau ökologischer Resilienz entscheidende politische Aspekte des Klimarisikomanagements in ländlichen Regionen, in denen die Armen überproportional von Ökosystemgütern und -leistungen abhängen, da es ihnen oft an alternativen Lebensgrundlagen fehlt.
Dieses Papier erörtert auf Grundlage der Ergebnisse einer Auswertung der vorliegenden Literatur zu Wetterindexversicherungen sowie von Feldforschungen die wichtigsten Herausforderungen für Mikroversicherungen. Es entwickelt Empfehlungen für die Entwicklungszusammenarbeit, Regierungen und Versicherungen zur Ausgestaltung verbesserter Klimarisikoversicherungen. Der Fokus liegt speziell auf Wetterindexversicherungen für die arme ländliche Bevölkerung auf Mikroebene. Es ist dringend nötig, das Wissen über die potenziellen positiven und negativen Umweltfolgen von Wetterversicherungen zu erweitern und verschiedenste Klimarisikomanagement-Strategien für die Armen zu entwickeln, einschließlich Mechanismen zur sozialen Sicherung.

Ländliche Gemeinschaften sind besonders anfällig für Wetterschwankungen und die Zerstörung von Ökosystemen. Bisher haben sich Landwirt*innen entweder allein oder gemeinschaftlich durch verschiedene Risikomanagement-Strategien an Klimaschwankungen und Wetterextreme angepasst. Der Klimawandel verstärkt jedoch die Häufigkeit und Intensität extremer Wetterereignisse und verschärft die Umweltzerstörung.
Als Ergänzung zu konventionellen Risikomanagementstrategien werden nun marktbasierte Risikotransferinstrumente entwickelt, um ländliche Haushalte vor den erhöhten Klimarisiken zu schützen. Lösungen zum Risikotransfer spielen eine zentrale Rolle in der globalen Klima- und Entwicklungsagenda. Internationale und regionale Initiativen wie die InsuResilience Global Partnership unterstützen gefährdete Entwicklungsländer dabei, ihre finanzielle Absicherung durch Klimarisiko-Finanzierung und -Versicherungen zu erhöhen. Dazu zählen auch innovative Systeme auf Mikroebene wie Wetterindexversicherungen.
Seit rund zehn Jahren sind indexbasierte Wetterversicherungen zentraler Bestandteil der Debatte zu Klimaresilienz. Solche Systeme entschädigen die Versicherten auf Grundlage eines vordefinierten Wetterindexes und nicht wie bei traditionellen Versicherungen auf Grundlage von Einzelschäden. Daher birgt dieses Instrument mehrere Vorteile. Es ist zum Beispiel zeit- und kosteneffektiv und hat ein geringeres subjektives Risiko.
Obwohl Wetterindexversicherungen deshalb vielversprechend sind, erweist sich die Ausgestaltung und Förderung in Entwicklungsländern oft als schwierig. Erstens mangelt es besonders den ärmsten ländlichen Gemeinschaften, die Klimarisiken ausgesetzt sind, am Zugang zu erschwinglichen Versicherungen. Zweitens tragen Anbieter von Versicherungen aufgrund der zunehmenden Häufigkeit und Schwere von Wetterextremen ein erhöhtes Risiko für größere Schäden, während Rückversicherungsleistungen oft fehlen. Und drittens wird den Umweltfolgen von Wetterindex-Mikroversicherungen in Forschung und Politik bislang wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Dabei sind der Schutz der Umwelt und der Aufbau ökologischer Resilienz entscheidende politische Aspekte des Klimarisikomanagements in ländlichen Regionen, in denen die Armen überproportional von Ökosystemgütern und -leistungen abhängen, da es ihnen oft an alternativen Lebensgrundlagen fehlt.
Dieses Papier erörtert auf Grundlage der Ergebnisse einer Auswertung der vorliegenden Literatur zu Wetterindexversicherungen sowie von Feldforschungen die wichtigsten Herausforderungen für Mikroversicherungen. Es entwickelt Empfehlungen für die Entwicklungszusammenarbeit, Regierungen und Versicherungen zur Ausgestaltung verbesserter Klimarisikoversicherungen. Der Fokus liegt speziell auf Wetterindexversicherungen für die arme ländliche Bevölkerung auf Mikroebene. Es ist dringend nötig, das Wissen über die potenziellen positiven und negativen Umweltfolgen von Wetterversicherungen zu erweitern und verschiedenste Klimarisikomanagement-Strategien für die Armen zu entwickeln, einschließlich Mechanismen zur sozialen Sicherung.

Ländliche Gemeinschaften sind besonders anfällig für Wetterschwankungen und die Zerstörung von Ökosystemen. Bisher haben sich Landwirt*innen entweder allein oder gemeinschaftlich durch verschiedene Risikomanagement-Strategien an Klimaschwankungen und Wetterextreme angepasst. Der Klimawandel verstärkt jedoch die Häufigkeit und Intensität extremer Wetterereignisse und verschärft die Umweltzerstörung.
Als Ergänzung zu konventionellen Risikomanagementstrategien werden nun marktbasierte Risikotransferinstrumente entwickelt, um ländliche Haushalte vor den erhöhten Klimarisiken zu schützen. Lösungen zum Risikotransfer spielen eine zentrale Rolle in der globalen Klima- und Entwicklungsagenda. Internationale und regionale Initiativen wie die InsuResilience Global Partnership unterstützen gefährdete Entwicklungsländer dabei, ihre finanzielle Absicherung durch Klimarisiko-Finanzierung und -Versicherungen zu erhöhen. Dazu zählen auch innovative Systeme auf Mikroebene wie Wetterindexversicherungen.
Seit rund zehn Jahren sind indexbasierte Wetterversicherungen zentraler Bestandteil der Debatte zu Klimaresilienz. Solche Systeme entschädigen die Versicherten auf Grundlage eines vordefinierten Wetterindexes und nicht wie bei traditionellen Versicherungen auf Grundlage von Einzelschäden. Daher birgt dieses Instrument mehrere Vorteile. Es ist zum Beispiel zeit- und kosteneffektiv und hat ein geringeres subjektives Risiko.
Obwohl Wetterindexversicherungen deshalb vielversprechend sind, erweist sich die Ausgestaltung und Förderung in Entwicklungsländern oft als schwierig. Erstens mangelt es besonders den ärmsten ländlichen Gemeinschaften, die Klimarisiken ausgesetzt sind, am Zugang zu erschwinglichen Versicherungen. Zweitens tragen Anbieter von Versicherungen aufgrund der zunehmenden Häufigkeit und Schwere von Wetterextremen ein erhöhtes Risiko für größere Schäden, während Rückversicherungsleistungen oft fehlen. Und drittens wird den Umweltfolgen von Wetterindex-Mikroversicherungen in Forschung und Politik bislang wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Dabei sind der Schutz der Umwelt und der Aufbau ökologischer Resilienz entscheidende politische Aspekte des Klimarisikomanagements in ländlichen Regionen, in denen die Armen überproportional von Ökosystemgütern und -leistungen abhängen, da es ihnen oft an alternativen Lebensgrundlagen fehlt.
Dieses Papier erörtert auf Grundlage der Ergebnisse einer Auswertung der vorliegenden Literatur zu Wetterindexversicherungen sowie von Feldforschungen die wichtigsten Herausforderungen für Mikroversicherungen. Es entwickelt Empfehlungen für die Entwicklungszusammenarbeit, Regierungen und Versicherungen zur Ausgestaltung verbesserter Klimarisikoversicherungen. Der Fokus liegt speziell auf Wetterindexversicherungen für die arme ländliche Bevölkerung auf Mikroebene. Es ist dringend nötig, das Wissen über die potenziellen positiven und negativen Umweltfolgen von Wetterversicherungen zu erweitern und verschiedenste Klimarisikomanagement-Strategien für die Armen zu entwickeln, einschließlich Mechanismen zur sozialen Sicherung.

2021 ist ein wichtiges Jahr für die Zusammenarbeit Europas mit seinen Nachbarn im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA). Die Corona-Pandemie zwang die Europäische Union (EU) bei der Erstellung ihres neuen Mehrjahreshaushalts, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten ihrer Kooperation mit den MENA-Ländern sowie die ihrer Mitgliedstaaten zu überdenken. Ihr Potenzial, die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft in den MENA-Ländern positiv zu beeinflussen, hat sie aber noch längst nicht ausgeschöpft. Die jüngste Mitteilung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) Süd vom Februar 2021 kündigt eine „neue Agenda“ für die Zusammenarbeit mit den MENA-Ländern an. Offensichtliche Zielkonflikte bleiben aber unausgesprochen, v.a. die Unvereinbarkeit des Strebens nach liberal-demokratischen und Wirtschaftsreformen, mehr Rechenschaftspflicht und der Achtung von Menschenrechten durch die MENA-Regierungen auf der einen Seite und einer restriktiven Handelspolitik der EU, Migrationssteuerung und sicherheitspolitischer Kooperation auf der anderen. Zudem mangelt es an bilateraler Koordination zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Das Konzept des Gesellschaftsvertrags könnte helfen, diese Konflikte zu überwinden. Sie sind unvermeidlich, wenn inter-nationale Kooperation v.a. kurz- bis mittelfristige Ziele wie Migrationssteuerung, Resilienzförderung und Privatinvestitionen verfolgt. In autoritären Kontexten wird dadurch aber oft der Staat zu Lasten der Gesellschaft gestärkt, was zu Spannungen führt und nicht zur angestrebten Stabilität. Gesellschaftsverträge stärker zu beachten führt zu einer längerfristigen Perspektive. Sie beruhen auf der Erbringung von 3 „P“s durch den Staat: Protection (Schutz der Bürger), Provision (wirtschaftliche und soziale Dienstleistungen) und Participation (Teilhabe der Gesellschaft an Entscheidungen).
Das Konzept des Gesellschaftsvertrags kann Orientierung bei der gemeinsamen Ausrichtung und Organisation der Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten geben. Es verdeutlicht, wie die drei „P“s bei der Verbesserung des sozialen Zusammenhalts, der innerstaatlichen Beziehungen und der politischen Stabilität zusammenwirken. Dadurch hilft es, die Wirksamkeit, Kohärenz und Koordination der MENA-Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu verbessern. Einige Mitglieder fokussieren hierin auf Handel und Investitionen, andere auf politische Reformen und Menschenrechte und wieder andere auf Migrationssteuerung. Eine längerfristige Perspektive würde verdeutlichen, dass nachhaltigere Gesellschaftsverträge in den MENA-Ländern alle diesen Zielen dienlich sind. Alle Maßnahmen der Europäer sollten daher auf Reformen abzielen, die die Gesellschaftsverträge der MENA-Länder für alle Vertragsparteien, also Regierungen und gesellschaftliche Gruppen, akzeptabler machen. Im Idealfall werden solche Reformen von den Parteien auf Augenhöhe ausgehandelt. In der Praxis ist die Verhandlungsmacht der Gesellschaft aber oft begrenzt – weshalb europäische Politik die Gesellschaften stets mindestens so sehr stärken sollte wie die Regierungen. In diesem Papier werden vier Bereiche der Zusammenarbeit erörtert, die wirkungsvolle Treiber für Veränderungen in den Gesellschaftsverträgen darstellen: (i) Konfliktlösung, Friedenskonsolidierung und Wiederaufbau; (ii) Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Gesundheit und soziale Absicherung; (iii) Partizipation auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene; sowie (iv) Migration und Mobilität zum gegenseitigen Nutzen.

2021 ist ein wichtiges Jahr für die Zusammenarbeit Europas mit seinen Nachbarn im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA). Die Corona-Pandemie zwang die Europäische Union (EU) bei der Erstellung ihres neuen Mehrjahreshaushalts, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten ihrer Kooperation mit den MENA-Ländern sowie die ihrer Mitgliedstaaten zu überdenken. Ihr Potenzial, die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft in den MENA-Ländern positiv zu beeinflussen, hat sie aber noch längst nicht ausgeschöpft. Die jüngste Mitteilung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) Süd vom Februar 2021 kündigt eine „neue Agenda“ für die Zusammenarbeit mit den MENA-Ländern an. Offensichtliche Zielkonflikte bleiben aber unausgesprochen, v.a. die Unvereinbarkeit des Strebens nach liberal-demokratischen und Wirtschaftsreformen, mehr Rechenschaftspflicht und der Achtung von Menschenrechten durch die MENA-Regierungen auf der einen Seite und einer restriktiven Handelspolitik der EU, Migrationssteuerung und sicherheitspolitischer Kooperation auf der anderen. Zudem mangelt es an bilateraler Koordination zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Das Konzept des Gesellschaftsvertrags könnte helfen, diese Konflikte zu überwinden. Sie sind unvermeidlich, wenn inter-nationale Kooperation v.a. kurz- bis mittelfristige Ziele wie Migrationssteuerung, Resilienzförderung und Privatinvestitionen verfolgt. In autoritären Kontexten wird dadurch aber oft der Staat zu Lasten der Gesellschaft gestärkt, was zu Spannungen führt und nicht zur angestrebten Stabilität. Gesellschaftsverträge stärker zu beachten führt zu einer längerfristigen Perspektive. Sie beruhen auf der Erbringung von 3 „P“s durch den Staat: Protection (Schutz der Bürger), Provision (wirtschaftliche und soziale Dienstleistungen) und Participation (Teilhabe der Gesellschaft an Entscheidungen).
Das Konzept des Gesellschaftsvertrags kann Orientierung bei der gemeinsamen Ausrichtung und Organisation der Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten geben. Es verdeutlicht, wie die drei „P“s bei der Verbesserung des sozialen Zusammenhalts, der innerstaatlichen Beziehungen und der politischen Stabilität zusammenwirken. Dadurch hilft es, die Wirksamkeit, Kohärenz und Koordination der MENA-Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu verbessern. Einige Mitglieder fokussieren hierin auf Handel und Investitionen, andere auf politische Reformen und Menschenrechte und wieder andere auf Migrationssteuerung. Eine längerfristige Perspektive würde verdeutlichen, dass nachhaltigere Gesellschaftsverträge in den MENA-Ländern alle diesen Zielen dienlich sind. Alle Maßnahmen der Europäer sollten daher auf Reformen abzielen, die die Gesellschaftsverträge der MENA-Länder für alle Vertragsparteien, also Regierungen und gesellschaftliche Gruppen, akzeptabler machen. Im Idealfall werden solche Reformen von den Parteien auf Augenhöhe ausgehandelt. In der Praxis ist die Verhandlungsmacht der Gesellschaft aber oft begrenzt – weshalb europäische Politik die Gesellschaften stets mindestens so sehr stärken sollte wie die Regierungen. In diesem Papier werden vier Bereiche der Zusammenarbeit erörtert, die wirkungsvolle Treiber für Veränderungen in den Gesellschaftsverträgen darstellen: (i) Konfliktlösung, Friedenskonsolidierung und Wiederaufbau; (ii) Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Gesundheit und soziale Absicherung; (iii) Partizipation auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene; sowie (iv) Migration und Mobilität zum gegenseitigen Nutzen.

2021 ist ein wichtiges Jahr für die Zusammenarbeit Europas mit seinen Nachbarn im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA). Die Corona-Pandemie zwang die Europäische Union (EU) bei der Erstellung ihres neuen Mehrjahreshaushalts, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten ihrer Kooperation mit den MENA-Ländern sowie die ihrer Mitgliedstaaten zu überdenken. Ihr Potenzial, die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft in den MENA-Ländern positiv zu beeinflussen, hat sie aber noch längst nicht ausgeschöpft. Die jüngste Mitteilung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) Süd vom Februar 2021 kündigt eine „neue Agenda“ für die Zusammenarbeit mit den MENA-Ländern an. Offensichtliche Zielkonflikte bleiben aber unausgesprochen, v.a. die Unvereinbarkeit des Strebens nach liberal-demokratischen und Wirtschaftsreformen, mehr Rechenschaftspflicht und der Achtung von Menschenrechten durch die MENA-Regierungen auf der einen Seite und einer restriktiven Handelspolitik der EU, Migrationssteuerung und sicherheitspolitischer Kooperation auf der anderen. Zudem mangelt es an bilateraler Koordination zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Das Konzept des Gesellschaftsvertrags könnte helfen, diese Konflikte zu überwinden. Sie sind unvermeidlich, wenn inter-nationale Kooperation v.a. kurz- bis mittelfristige Ziele wie Migrationssteuerung, Resilienzförderung und Privatinvestitionen verfolgt. In autoritären Kontexten wird dadurch aber oft der Staat zu Lasten der Gesellschaft gestärkt, was zu Spannungen führt und nicht zur angestrebten Stabilität. Gesellschaftsverträge stärker zu beachten führt zu einer längerfristigen Perspektive. Sie beruhen auf der Erbringung von 3 „P“s durch den Staat: Protection (Schutz der Bürger), Provision (wirtschaftliche und soziale Dienstleistungen) und Participation (Teilhabe der Gesellschaft an Entscheidungen).
Das Konzept des Gesellschaftsvertrags kann Orientierung bei der gemeinsamen Ausrichtung und Organisation der Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten geben. Es verdeutlicht, wie die drei „P“s bei der Verbesserung des sozialen Zusammenhalts, der innerstaatlichen Beziehungen und der politischen Stabilität zusammenwirken. Dadurch hilft es, die Wirksamkeit, Kohärenz und Koordination der MENA-Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu verbessern. Einige Mitglieder fokussieren hierin auf Handel und Investitionen, andere auf politische Reformen und Menschenrechte und wieder andere auf Migrationssteuerung. Eine längerfristige Perspektive würde verdeutlichen, dass nachhaltigere Gesellschaftsverträge in den MENA-Ländern alle diesen Zielen dienlich sind. Alle Maßnahmen der Europäer sollten daher auf Reformen abzielen, die die Gesellschaftsverträge der MENA-Länder für alle Vertragsparteien, also Regierungen und gesellschaftliche Gruppen, akzeptabler machen. Im Idealfall werden solche Reformen von den Parteien auf Augenhöhe ausgehandelt. In der Praxis ist die Verhandlungsmacht der Gesellschaft aber oft begrenzt – weshalb europäische Politik die Gesellschaften stets mindestens so sehr stärken sollte wie die Regierungen. In diesem Papier werden vier Bereiche der Zusammenarbeit erörtert, die wirkungsvolle Treiber für Veränderungen in den Gesellschaftsverträgen darstellen: (i) Konfliktlösung, Friedenskonsolidierung und Wiederaufbau; (ii) Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Gesundheit und soziale Absicherung; (iii) Partizipation auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene; sowie (iv) Migration und Mobilität zum gegenseitigen Nutzen.

Die Frage, ob und wie sich Demokratie durch internationale Unterstützung fördern und schützen lässt, hat jüngst an Relevanz gewonnen. Zum einen hat der Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan eine öffentliche Debatte über die Grenzen von Demokratieförderung neu entfacht. Zum anderen wächst der Bedarf an internationalem Demokratieschutz angesichts zunehmender Autokratisierungstrends weltweit. Forschungsergebnisse des DIE zeigen: Wirksame Unterstützung von Demokratie ist möglich. Dabei sind sowohl der Schutz von zentralen demokratischen Institutionen wie Amtszeitbeschränkungen von Machthabern als auch die Förderung von demokratischen Kräften, die sich Autokratisierungsversuchen proaktiv widersetzen, zentral.
Seit 2010 zeichnen sich Autokratisierungstrends dadurch aus, dass sie bereits erreichte Demokratisierungserfolge oft schleichend erodieren und Autokratien festigen. Umgehungen und Aufhebungen präsidentieller Amtszeitbeschränkungen durch amtierende Präsidenten gehören zum typischen „Autokratisierungsbaukasten“. Amtszeitverlängerungen schränken demokratische Kontrolle ein und weiten die präsidentielle Macht aus.
Demokratieförderung und -schutz spielen eine relevante Rolle für den Erhalt präsidentieller Amtszeitbeschränkungen und damit für den Schutz von Demokratie. Sie tragen dazu bei, „Überlebenschancen“ von Amtszeitbeschränkungen zu verbessern. Je mehr internationale Demokratieförderung bereitgestellt wird, desto geringer das Risiko, dass Amtszeitbeschränkungen umgangen werden. Eine DIE-Analyse ergab z. B., dass eine moderat hohe Demokratieförderung von durchschnittlich US$ 2,50 pro Kopf über vier Jahre hinweg das Risiko der Umgehung einer präsidentiellen Amtszeitbeschränkung im Schnitt halbiert.
Basierend auf einer quantitativen Analyse und Fallstudien ergeben sich die folgenden Empfehlungen für internationale Demokratieförderer:
• Demokratieförderung und -schutz komplementär einsetzen. Einerseits gilt es, Demokratie stetig zu fördern, da die Organisations- und Oppositionsfähigkeit politischer und zivilgesellschaftlicher Akteure nur langfristig aufgebaut werden können. Anderseits müssen Demokratieschützer in politischen Krisen auch mit Ad-hoc-Maßnahmen und diplomatischen Mitteln kurzfristig reagieren.
• Demokratieförderung ist eine Risikoinvestition, die sich lohnt. Ob es gelingt, Demokratie langfristig zu fördern und vor Autokratisierung zu schützen, hängt vor allem von heimischen Kräften und Institutionen ab. Auch für sie sind politische Krisen ergebnisoffen. Während Untätigkeit Autokraten eher in die Hände spielt, birgt kontextsensibles Engagement immerhin die Möglichkeit, einen Beitrag zum Erhalt von Demokratie zu leisten.
• Demokratieschutz durch regionale Organisationen stärken. Regionalorganisationen wie die ECOWAS oder AU bieten regionalpolitische Strukturen, die helfen können, deeskalierend zu wirken und glaubwürdige Verpflichtungen vonseiten der Amtsinhaber zu gewährleisten. Internationale Geber könnten sich daher in demokratiekritischen Situationen mit Regionalorganisationen wirksam abstimmen.

Die Frage, ob und wie sich Demokratie durch internationale Unterstützung fördern und schützen lässt, hat jüngst an Relevanz gewonnen. Zum einen hat der Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan eine öffentliche Debatte über die Grenzen von Demokratieförderung neu entfacht. Zum anderen wächst der Bedarf an internationalem Demokratieschutz angesichts zunehmender Autokratisierungstrends weltweit. Forschungsergebnisse des DIE zeigen: Wirksame Unterstützung von Demokratie ist möglich. Dabei sind sowohl der Schutz von zentralen demokratischen Institutionen wie Amtszeitbeschränkungen von Machthabern als auch die Förderung von demokratischen Kräften, die sich Autokratisierungsversuchen proaktiv widersetzen, zentral.
Seit 2010 zeichnen sich Autokratisierungstrends dadurch aus, dass sie bereits erreichte Demokratisierungserfolge oft schleichend erodieren und Autokratien festigen. Umgehungen und Aufhebungen präsidentieller Amtszeitbeschränkungen durch amtierende Präsidenten gehören zum typischen „Autokratisierungsbaukasten“. Amtszeitverlängerungen schränken demokratische Kontrolle ein und weiten die präsidentielle Macht aus.
Demokratieförderung und -schutz spielen eine relevante Rolle für den Erhalt präsidentieller Amtszeitbeschränkungen und damit für den Schutz von Demokratie. Sie tragen dazu bei, „Überlebenschancen“ von Amtszeitbeschränkungen zu verbessern. Je mehr internationale Demokratieförderung bereitgestellt wird, desto geringer das Risiko, dass Amtszeitbeschränkungen umgangen werden. Eine DIE-Analyse ergab z. B., dass eine moderat hohe Demokratieförderung von durchschnittlich US$ 2,50 pro Kopf über vier Jahre hinweg das Risiko der Umgehung einer präsidentiellen Amtszeitbeschränkung im Schnitt halbiert.
Basierend auf einer quantitativen Analyse und Fallstudien ergeben sich die folgenden Empfehlungen für internationale Demokratieförderer:
• Demokratieförderung und -schutz komplementär einsetzen. Einerseits gilt es, Demokratie stetig zu fördern, da die Organisations- und Oppositionsfähigkeit politischer und zivilgesellschaftlicher Akteure nur langfristig aufgebaut werden können. Anderseits müssen Demokratieschützer in politischen Krisen auch mit Ad-hoc-Maßnahmen und diplomatischen Mitteln kurzfristig reagieren.
• Demokratieförderung ist eine Risikoinvestition, die sich lohnt. Ob es gelingt, Demokratie langfristig zu fördern und vor Autokratisierung zu schützen, hängt vor allem von heimischen Kräften und Institutionen ab. Auch für sie sind politische Krisen ergebnisoffen. Während Untätigkeit Autokraten eher in die Hände spielt, birgt kontextsensibles Engagement immerhin die Möglichkeit, einen Beitrag zum Erhalt von Demokratie zu leisten.
• Demokratieschutz durch regionale Organisationen stärken. Regionalorganisationen wie die ECOWAS oder AU bieten regionalpolitische Strukturen, die helfen können, deeskalierend zu wirken und glaubwürdige Verpflichtungen vonseiten der Amtsinhaber zu gewährleisten. Internationale Geber könnten sich daher in demokratiekritischen Situationen mit Regionalorganisationen wirksam abstimmen.

Die Frage, ob und wie sich Demokratie durch internationale Unterstützung fördern und schützen lässt, hat jüngst an Relevanz gewonnen. Zum einen hat der Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan eine öffentliche Debatte über die Grenzen von Demokratieförderung neu entfacht. Zum anderen wächst der Bedarf an internationalem Demokratieschutz angesichts zunehmender Autokratisierungstrends weltweit. Forschungsergebnisse des DIE zeigen: Wirksame Unterstützung von Demokratie ist möglich. Dabei sind sowohl der Schutz von zentralen demokratischen Institutionen wie Amtszeitbeschränkungen von Machthabern als auch die Förderung von demokratischen Kräften, die sich Autokratisierungsversuchen proaktiv widersetzen, zentral.
Seit 2010 zeichnen sich Autokratisierungstrends dadurch aus, dass sie bereits erreichte Demokratisierungserfolge oft schleichend erodieren und Autokratien festigen. Umgehungen und Aufhebungen präsidentieller Amtszeitbeschränkungen durch amtierende Präsidenten gehören zum typischen „Autokratisierungsbaukasten“. Amtszeitverlängerungen schränken demokratische Kontrolle ein und weiten die präsidentielle Macht aus.
Demokratieförderung und -schutz spielen eine relevante Rolle für den Erhalt präsidentieller Amtszeitbeschränkungen und damit für den Schutz von Demokratie. Sie tragen dazu bei, „Überlebenschancen“ von Amtszeitbeschränkungen zu verbessern. Je mehr internationale Demokratieförderung bereitgestellt wird, desto geringer das Risiko, dass Amtszeitbeschränkungen umgangen werden. Eine DIE-Analyse ergab z. B., dass eine moderat hohe Demokratieförderung von durchschnittlich US$ 2,50 pro Kopf über vier Jahre hinweg das Risiko der Umgehung einer präsidentiellen Amtszeitbeschränkung im Schnitt halbiert.
Basierend auf einer quantitativen Analyse und Fallstudien ergeben sich die folgenden Empfehlungen für internationale Demokratieförderer:
• Demokratieförderung und -schutz komplementär einsetzen. Einerseits gilt es, Demokratie stetig zu fördern, da die Organisations- und Oppositionsfähigkeit politischer und zivilgesellschaftlicher Akteure nur langfristig aufgebaut werden können. Anderseits müssen Demokratieschützer in politischen Krisen auch mit Ad-hoc-Maßnahmen und diplomatischen Mitteln kurzfristig reagieren.
• Demokratieförderung ist eine Risikoinvestition, die sich lohnt. Ob es gelingt, Demokratie langfristig zu fördern und vor Autokratisierung zu schützen, hängt vor allem von heimischen Kräften und Institutionen ab. Auch für sie sind politische Krisen ergebnisoffen. Während Untätigkeit Autokraten eher in die Hände spielt, birgt kontextsensibles Engagement immerhin die Möglichkeit, einen Beitrag zum Erhalt von Demokratie zu leisten.
• Demokratieschutz durch regionale Organisationen stärken. Regionalorganisationen wie die ECOWAS oder AU bieten regionalpolitische Strukturen, die helfen können, deeskalierend zu wirken und glaubwürdige Verpflichtungen vonseiten der Amtsinhaber zu gewährleisten. Internationale Geber könnten sich daher in demokratiekritischen Situationen mit Regionalorganisationen wirksam abstimmen.