Diplomacy & Defense Think Tank News

Bonn, 24.10.2016. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPAs) sind Handelsabkommen, die zwischen der EU und der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP), die sich in einen regionalen wirtschaftlichen Integrationsprozess befinden, ausgehandelt werden. Am 10. Oktober 2016 trat das WPA mit der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) in Kraft. Es gehört damit zu nur zweien von sieben WPAs mit AKP-Regionen, mit deren Umsetzung nach Unterzeichnung und Ratifikation begonnen wurde: Die Ratifizierung des ostafrikanischen WPA wurde verschoben; das westafrikanische WPA steckt in Verhandlungen fest; und in den übrigen Regionen sind regionale WPAs chancenlos, da viele Entwicklungsländer bilaterale Abkommen mit der EU geschlossen oder sich für Alternativen entschieden haben. 14 Jahre nach Beginn der Verhandlungen zeichnen sich einige Trends ab, die zu der Langwierigkeit der WPA Verhandlungen beigetragen haben. Erstens gab es einen Mangel an Begeisterung und politischem Willen der AKP-Regierungen. Viele vertraten die Ansicht, dass WPAs in ihrer derzeitigen Form nicht ihren langfristigen Entwicklungsinteressen dienen, schlechte Handelsbedingungen festschreiben und ihre Industrialisierung untergraben. Diese Skepsis wurde durch die Tendenz der EU verstärkt, WPAs als Mittel zur Durchsetzung einer erweiterten WTO-Agenda zu nutzen, um die eigenen langfristigen Handelsinteressen zu verfolgen. Angesichts der Tatsache, dass die Entwicklungsländer die Einführung von Bestimmungen zu Dienstleistungen, Investitionspolitik, staatlichem Beschaffungswesen und geistigem Eigentum auf globaler Ebene bisher abgelehnt hatten, erzeugte der Versuch der EU, diese in WPAs aufzunehmen, erheblichen Widerspruch. Zweitens wirkten geostrategische Überlegungen als weiterer Dämpfer für WPAs. Der zunehmende Handel mit China verleiht afrikanischen Ländern eine stärkere Verhandlungsposition gegenüber Europa. Zugleich wurden die TTIP- und TTP-Abkommen vom europäischen und amerikanischen Wunsch genährt, China von Schlüsselmärkten fernzuhalten und sich einen Vorsprung bei der Schaffung globaler regulatorischer Standards zu verschaffen. In einer sich so entwickelnden geopolitischen Landschaft gibt es für AKP-Staaten Anreize abzuwarten – in der Hoffnung, dass sich die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten ändern. Drittens behinderten begrenzte institutionelle Kapazitäten den Verhandlungsfortschritt. Es ist für Entwicklungsländer schwierig, gleichzeitig Verhandlungen in der WTO, auf regionaler und kontinentaler Ebene und mit der EU zu führen. WPA-Prozesse sollten partizipativ sein und eine Bandbreite nicht-staatlicher Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft umfassen. Doch begrenzte Kapazitäten behinderten die gesellschaftliche Beteiligung in vielen Ländern und Regionen. Dies führt zu einer mangelnden Berücksichtigung wichtiger gesellschaftlicher Interessen und ist ein Problem für die Ratifizierung und Umsetzung von WPAs. Auf regionaler Ebene machten schwache Institutionen und ein Mangel an Erfahrungen es schwer, heterogene nationale Präferenzen zu überwinden und kohärente regionale Positionen zu formulieren. In einigen Regionen mangelte es an Feedback zwischen regionalen Unterhändlern und nationalen Ministerien, vor allem in jenen, die einen supranationalen Verhandlungsansatz wählten (Westafrika und Karibik). Vorwürfe wurden laut, die Verhandlungen seien von professionellen Verhandlungsführern ‚gekapert‘ worden. Die derzeitigen Schwierigkeiten in Westafrika, wo Nigeria sich weigert, ein Abkommen zu unterschreiben, das nach seiner Auffassung nicht in seinem Interesse ist, könnten darauf zurückzuführen sein. Schließlich trug ein hohes Maß gesellschaftlicher Opposition gegen WPAs, sowohl in der AKP-Region als auch in Europa, dazu bei, die Verhandlungen weit über die anfängliche Frist von 2007 hinaus zu verlängern. Kritiker behaupten, dass WPAs den wirtschaftspolitischen Spielraum beschränken, die lokale Produktion drastisch verringern und die Bemühungen Afrikas untergraben, regionale Integration zu erreichen. In einigen Ländern wie Nigeria und Uganda ist heftige Einflussnahme von Wirtschaftsverbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren ein Faktor für das Zögern beim Vorantreiben der WPAs. Da die Welt sich erheblich verändert hat, seit die WPAs vor 14 Jahren angestoßen wurden, kann man sich fragen, ob die Abkommen noch zweckmäßig sind. Wenn TTIP und TTP umgesetzt werden, werden die AKP-Staaten den von ihnen ausgehandelten Nutzen schwinden sehen. Für Staaten mit bedeutenden Exporten nach Großbritannien verringert der Brexit den Wert von WPAs zusätzlich, sodass sie sich fragen könnten, ob die von ihnen gemachten Konzessionen es wirklich wert sind. Auch wenn die Verhandlungen jetzt vorbei sind, werden die Ratifizierungs- und Umsetzungsprozesse, ganz zu schweigen von den Überprüfungsklauseln und Halbzeitüberprüfungen, zweifellos davon geprägt sein, dass die EU und die AKP-Staaten auch künftig strittige Handelsfragen erneut aufnehmen werden. Diese Kolumne ist am 24.10.2016 auch bei Euractiv erschienen.

Le Parti paysan et vert (LVZS) s'est imposé lors du 2e tour des élections législatives lituaniennes le 23 octobre. Dirigé par Ramunas Karbaukis, il totalise désormais 56 sièges au Seimas, chambre unique du parlement. Il devance l'Union de la patrie-Chrétiens-démocrates (TS-LKD) de Gabrielus...

Prof.Dr. Simon Hegelich im Interview über Gefahren und Risiken im Internet, vor allem in Sozialen Netzwerken.

Posez vos questions et contribuez à fournir les réponses en utilisant la fonction « Commentaires » ci-dessous. Questions avec réponse Quelle est la date du 1er tour ? Le 1er tour se déroulera le dimanche 20 novembre, pour la métropole. Quelle est la date du 2nd tour ? Le 2nd tour se déroulera le dimanche […]

Cet article #QuestionsPrimaire2016 est apparu en premier sur Fondapol.

Es ist eine Krux. „Wie viel Solidarität braucht Europa?“ ist in diesen Zeiten eine beliebte Überschrift. Oder das „Spannungsfeld zwischen Solidarität und Eigenverantwortung“ einzelner Staaten zu erörtern. Am Ende läuft es meist auf die Frage hinaus: Wie viel Souveränität sind die Länder bereit abzugeben, um Ziele solidarisch zu erreichen?

Die Digitalisierung durchdringt unaufhaltsam alle Bereiche unserer Gesellschaft und schafft Neuerungen von unbeschreiblichem Ausmaß. Rund 65 Stipendiatinnen und Stipendiaten trafen vom 21. bis 23. Oktober 2016 zusammen, um mit Vertretern aus den Bereichen Forschung, Politik und Wirtschaft kontrovers zu diskutieren, welche Herausforderungen dieser Wandel mit sich bringen wird.

Am 21. Oktober 2016 hat der Deutsche Bundestag erstmals ein Gesetz zur sogenannten Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung verabschiedet. Dabei geht es um die Überwachung elektronischer Kommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Diesbezüglich konnte sich der BND bislang nicht auf eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage stützen. Das Gesetz schafft insofern ein gewisses Maß an Rechtssicherheit, wirft aber auch Fragen zur Reichweite des deutschen Grundrechtsschutzes auf. Außerdem zeichnet sich ab, dass es unter den Bedingungen moderner Datenübertragung zu praktischen Problemen bei der Umsetzung kommen wird.

Marion Carrel est maitre de conférence en sociologie à l’université Lille 3 / Centre de recherche “Individus, Epreuves, Sociétés”. Elle répond à nos questions à l’occasion de sa participation aux Géopolitiques de Nantes organisées les 30 septembre et 1er octobre 2016 par l’IRIS et le lieu unique avec le soutien de Nantes métropole.

– En quoi consiste la démocratie participative ?
– Le Brexit et les référendums d’initiative populaire en Suisse sont-ils des bons exemples de démocratie participative ?
– Quelle peut-être la réaction d’une population exclue de la vie démocratique d’un pays ?

Hanns Seidel Foundation supports the annual visit of the Bayerische EliteAkademie to Hanoi

Am 21. Oktober 2016 hat der Deutsche Bundestag erstmals ein Gesetz zur sogenannten Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung verabschiedet. Dabei geht es um die Überwachung elektronischer Kommunikation von Ausländerinnen und Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Diesbezüglich konnte sich der BND bislang nicht auf eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage stützen. Das Gesetz schafft insofern ein gewisses Maß an Rechtssicherheit, wirft aber auch Fragen zur Reichweite des deutschen Grundrechtsschutzes auf. Außerdem zeichnet sich ab, dass es unter den Bedingungen moderner Datenübertragung zu praktischen Problemen bei der Umsetzung kommen wird.

The repercussions of the war in Syria have produced a prolonged political stalemate in neighboring Lebanon. As the major political blocs in the country are aligned with opposing sides in the Syria conflict, fear of spillover has led major actors to avoid controversial decisions and suspend elections. This has left room for minimal consensus around maintaining the security that has helped shield Lebanon from the chaos next door. But it has also caused the progressive erosion of political legitimacy, which threatens to unravel political institutions and lead to the further fragmentation of political forces. As all sides are tied to external patrons who no longer consider the country a priority, domestic compromise is likely to remain out of reach. Germany and its European partners should step into the void, in particular the one left by the withdrawal of Saudi Arabia, and push for parliamentary elections as a first step toward due process.

In knapp zwei Wochen müssen sich die Amerikaner zwischen den Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump entscheiden. Im Verlauf des letzten Monats ist der Vorsprung Clintons deutlicher geworden. Neueste Umfragen zeigen einen Vorsprung der demokratischen Kandidatin von knapp 6%. Was die Wähler bei dieser Wahl beeinflusst, erklärte der Präsident des Pew Research Center, Michael Dimock, am 21. Oktober bei dem von der Hanns-Seidel-Stiftung veranstalteten Breakfast Meeting.

In dieser Woche stellte Hans-Gert Pöttering den Sammelband „Mein Polen – Meine Polen“ in Breslau vor.

Pascal Brice est directeur général de l’Office français de protection des réfugiés et apatrides (OFPRA). Il répond à nos questions à l’occasion de sa participation aux Géopolitiques de Nantes organisées les 30 septembre et 1er octobre 2016 par l’IRIS et le lieu unique avec le soutien de Nantes métropole :
– Quelles sont les causes de la crise des réfugiés ? Le développement extérieur pourrait-il contribuer à la gestion de la crise ?
– L’accord sur les réfugiés conclu avec la Turquie déresponsabilise-t-il l’UE ?
– Comment se positionne la France dans la gestion des réfugiés ? Au-delà de Calais, quels sont les moyens mis en œuvre ?

Cinq ans jour pour jour après la chute de Mouammar Kadhafi, quel bilan peut-on tirer de l’intervention de l’OTAN en 2011, France et Etats-Unis en tête ?

Cinq ans après l’intervention de l’OTAN, le pays est totalement fragmenté. La Libye est au bord du gouffre, malmenée par des rivalités entre l’Est et l’Ouest, entre Tripoli et Tobrouk, entre deux gouvernements, deux parlements et par l’implantation d’un acteur non-étatique, Daech. Le bilan est donc mauvais, les Libyens ont déjà assisté à deux guerres civiles, une troisième n’est pas à exclure.

L’enlisement de la crise comporte aussi des risques pour l’Europe, sur le plan sécuritaire, avec la crainte que de nouvelles attaques soient orchestrées sur notre sol, ainsi que sur le plan migratoire car les Libyens figurent également parmi les réfugiés fuyant la guerre.

Les organisateurs de l’intervention militaire de 2011 ont commis une erreur. Ils n’ont pas mis en place de suivi politique pour l’après Kadhafi et se sont simplement contentés d’organiser des élections. La Libye est un pays dans lequel il n’y a jamais eu d’Etat ni d’institutions. La coalition n’a pas tenu compte des caractéristiques sociologiques et anthropologiques du pays. Les Occidentaux prétendaient apporter la démocratie en organisant des élections. Ils se sont trompés.

J’ai tendance à considérer que les interventions occidentales de ces dernières années ont apporté plus de confusion et d’instabilité que de solutions. C’est le cas en Libye, au Mali, en Syrie ou en Irak.

Quel est le contexte actuel en Libye alors que des combats y ont lieu quasi quotidiennement ?

Le pays est aujourd’hui mis en coupe réglée par des milices, par Daech, par la rivalité entre la Tripolitaine et la Cyrénaïque (Est de la Libye), entre Tobrouk et Tripoli. Le gouvernement d’union nationale qui siège à Tripoli présidé par Fayez Sarraj, est aujourd’hui très contesté. Le retour de Fayez Sarraj, début 2016, était théâtral, arrivant par bateau depuis la Libye, après être resté huit jours dans une base maritime étrangère près de Tripoli. Il laisse le sentiment d’être arrivé dans les bagages d’une puissance étrangère alors que les Libyens supportent de moins en moins les interactions extérieures. Malgré un accord signé entre tous les partis libyens en 2015, l’autorité de Fayez Sarraj a très vite été contestée, critiquée et il n’est jamais parvenu à affirmer sa légitimité.

Une autre source de problèmes est incarnée par Daech. L’organisation terroriste refuse de négocier et aucun compromis avec elle n’est envisageable.

Enfin, après les deux gouvernements et Daech, un quatrième acteur s’ajoute à l’équation et rend plus complexe encore sa résolution. Le général Haftar est soutenu par les Emirats arabes unis et par l’Egypte. Il a très tôt contesté la légitimité du gouvernement de Fayez Sarraj et pris le contrôle des trois importants champs pétrolifères autour de Syrte. Le général Haftar est parvenu à consolider ses positions, il revendique aujourd’hui sa volonté d’être le nouveau leader de la Libye.

Nous sommes donc face à un paysage libyen divisé entre Daech, deux gouvernements rivaux, un général assez aigri qui fait cavalier seul et un gouvernement d’union nationale isolé. Si l’on y ajoute les clans, les tribus, les milices, le jeu d’un certain nombre de pays étrangers comme l’Algérie, la Turquie, l’Arabie saoudite et le Qatar, la somme de tous ses acteurs résultent sur une situation totalement hors de contrôle. Les dynamiques enclenchées, aujourd’hui en Libye, échappent à tous ceux qui les ont lancées.

Faire cesser les combats et désarmer les milices s’avère déjà une mission compliquée. Il faudrait peut-être que tous ceux, de Tripoli à Tobrouk souhaitant participer à la reconstruction de la Libye organisent une grande conférence nationale permettant de trouver un compromis interne à la Libye, sans pression étrangère, qui pourrait déboucher sur l’organisation de nouvelles élections.

Quelles sont les positions de la dite communauté internationale quant à la situation en Libye ? Se préoccupe-t-elle de la dégradation politique, économique et sécuritaire du pays à sa juste mesure ? De quelle manière certains pays interviennent-ils ?

De nombreux acteurs extérieurs s’inquiètent de la situation en Libye. La France et l’Italie, tout d’abord, qui doivent faire face à une succession de vagues d’immigration de personnes fuyant les combats. Les réfugiés arrivent, en premier lieu, sur les côtes italiennes, certains d’entre eux tentent ensuite de se rendre en France.

Globalement, toute l’Europe suit avec attention la situation libyenne car son évolution impacte également leur situation sécuritaire. Daech se trouve à moins de trois heures des côtes italiennes, à cinq heures des côtes françaises. Il existe donc une vraie problématique en termes de sécurité. Les risques sécuritaires et migratoires perdureront tant que le fond de la question n’aura pas été traité : redonner de la stabilité institutionnelle et politique à la Libye.

Sur le terrain, la situation empire. Les Européens se rendent-ils compte que le pays danse sur un volcan ? Si la Libye bascule dans une troisième guerre civile, il n’est pas à exclure que les pays environnants (Tunisie, Algérie, Egypte, Soudan) soient également impactés.

Pour finir, les puissances régionales s’immiscent également dans les affaires libyennes, telles que la Turquie, l’Arabie saoudite, les Emirats arabes unis, le Qatar, l’Egypte et dans une moindre mesure, l’Algérie. Ces pays ont des inquiétudes, des intérêts, et chacun essaie d’agir localement pour préserver ses intérêts ou couvrir le risque terroriste.

Sicherheitspolitische Weißbücher erfüllen mehrere Funktionen: Sie informieren den Bundestag und die deutsche Öffentlichkeit, orientieren andere Länder, vor allem Deutschlands wichtigste Partner, über sicherheitspolitische Prioritäten der Bundesregierung und dienen der Kommunikation innerhalb der Bundeswehr. Das Weißbuch 2016, erstes seiner Art seit 2006, steht in dieser Tradition. Die Verfasser suchen Stand und Weg deutscher Sicherheitspolitik neu zu beschreiben, nach Ereignissen und Entwicklungen wie der globalen Finanzkrise, Euro-Turbulenzen, der Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland, den Umbrüchen im Nahen und Mittleren Osten sowie der russischen Annexion der Krim. Öffentlichkeit und Bündnispartner in Nato und EU erfahren recht präzise, was die Bundesregierung sicherheitspolitisch beabsichtigt. Die Konturen der Bundeswehr selbst und ihrer Zukunft bleiben hingegen blass. Der sogenannte Weißbuch-Prozess war auf die Erwartung gegründet, in umfassenden öffentlichen und offenen Diskussionen alle Dimensionen der Verteidigungspolitik zur Sprache bringen zu können. Bei der Fortführung dieses Prozesses kommt es nun darauf an, sicherheitspolitische Erfolge zu bilanzieren, Defizite zu erkennen, Handlungsabsichten zu konkretisieren sowie Vorschläge zu notwendigen Folgearbeiten zu machen.