Diplomacy & Defense Think Tank News

Date de publication: Mardi 04 Avril 2017Couverture: Type de publication: NoteRésumé long: Accroître les dépenses de défense, voilà qui fait l’objet d’un relatif consensus. Mais la question centrale, celle des objectifs, est pourtant laissée de côté : que voulons-nous faire ? quelles missions souhaitons-nous assurer ? quelles priorités en découlent ?

Am 14. März 2017 hat Hans-Joachim Fuchtel, MdB (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland einen Gastvortrag zum Thema „Förderung nachhaltiger Entwicklung in Kommunen unter besonderer Berücksichtigung des Ehrenamts“ in der Vertretung der Hanns-Seidel-Stiftung in Bischkek/Kirgisistan gehalten.

ARI 29/2017 - 30/3/2017
Mario Esteban

El mandato de Trump presenta oportunidades para el estrechamiento de las relaciones UE-China, especialmente si Europa profundiza en una política de seguridad y defensa común y si Pekín decide avanzar en sus reformas económicas.

Eine seit Jahren zunehmende politische Polarisierung durchzieht die USA. Welche Koalitionen wird der neue Präsident unter diesen Umständen eingehen, um in seinem Sinne Politik zu gestalten? Was bedeutet Trumps protektionistische Agenda für die deutsche Wirtschaft, sein Leitsatz „America First“ für die europäische Sicherheitspolitik? Dies Fragen diskutierte das Außenpolitische Quartett in Berlin.

Um die Komplexität der aktuellen Migrationsdynamik zu verstehen, nähert sich die Hanns-Seidel-Stiftung dem Thema von verschiedenen Perspektiven. Diese umfassen empirische Studien der Schmuggler-Netzwerke und ihrer Verknüpfung mit der Wirtschaft der Länder, in denen sie operieren, sowie die Untersuchung der Beziehung zwischen gezielter Entwicklungszusammenarbeit und Migrationsbewegungen. Dabei geht es auch um die Einschränkung von illegaler Migration. Um Polarisierung und Populismus zu vermeiden, muss das Thema Migration auf der Grundlage von Fakten diskutiert werden.

Privatinvestitionen sind für die Anpassung an den Klimawandel wichtig: Einerseits sind die Anpassungskosten für den öffentlichen Sektor allein zu hoch. Andererseits haben Industrieländer zugesagt, bis 2020 jährlich 100 Mrd. USD zu mobilisieren, um Entwicklungsländer bei der Milderung von und der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen; dabei gilt die Privatwirtschaft als Finanzquelle. Doch wie realistisch ist es, vor allem für weniger entwickelte Länder, sich auf die Mobilisierung privater Anpassungsinvestitionen zu verlassen? Diese Frage soll das vorliegende Politikpapier für Kenia beantworten. Seine Grundlage sind Interviews und ein Analyserahmen, der förderliche Bedingungen und die Mobilisierung und Bereitstellung privater Investitionen erläutert (vgl. Abb. 1).
In erster Instanz können Entwicklungs- und Industrieländer sowie der private Sektor ein Umfeld schaffen, das private Anpassungsinvestitionen fördert. Für die Regierung Kenias und ihre Entwicklungspartner hat Anpassung Priorität. Dennoch spielt private Anpassung in der Regierungspolitik kaum eine Rolle. Der kenianischen Privatwirtschaft ist das Konzept der Anpassung offenbar fremd. Wenn sie Anpassungsmaßnahmen ergreift, geht es um Ressourceneffizienz oder Bodendegradation.
Mobilisierte Privatinvestitionen sind demnach schwer rückzuverfolgen. So können ländliche Gemeinschaften beispielsweise durch verbessertes Wassermanagement zur Anpassung beitragen, jedoch sind weder die Kosten noch die Höhe der Finanzierung durch Banken zu beziffern, da keiner der Akteure private Anpassungsinvestitionen dokumentiert oder meldet.
Noch schwerer einzuschätzen ist, ob getätigte Privatinvestitionen tatsächlich zur Anpassung beitragen. Ungeachtet der Motive tragen viele Investitionen zur Armutsminderung oder nachhaltigen Ressourcennutzung zur Anpassung bei. Andererseits kann ein privater Akteur Anpassung auf Kosten anderer betreiben, indem er z. B. die eigene Wasserversorgung schützt. Gegenseitige Kontrollen für die Auswirkungen des Privatsektors auf Anpassung gibt es nicht. Schutzmaßnahmen wie Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) sind nicht explizit auf Anpassung ausgerichtet.
All dies macht es sehr schwer, private Anpassungsinvestitionen in Kenia zu bewerten, gerade vor dem Hintergrund des o. g. Ziels von 100 Mrd. USD. Der kenianische Privatsektor hat von den UN-Klimaverhandlungen kaum Notiz genommen. Internationale Quellen wie den „Grünen Klimafonds“ kann er noch nicht anzapfen. Wäre das anders, hätten Unternehmer vielleicht mehr Interesse an Anpassung und den UN-Verhandlungen. Das wiederum könnte Anreize bieten, Anpassungsinvestitionen zu beziffern.
Die kenianische Regierung könnte private Anpassungsinvestitionen stärker fördern. Durch Aufklärung und die Stärkung eines öffentlich-privaten Bewusstseins könnte die Regierung die Bedingungen für private Anpassung verbessern, verstärkt Privatinvestitionen mobilisieren und die Nachverfolgung privater Anpassungsinvestitionen erleichtern. Zudem könnten die Regierung und Entwicklungspartner bei Projektwahl und UVP Anpassungskriterien einbeziehen, um der mangelnden Anpassung auf privater Seite zu begegnen.

Der Euro ist kein Spaltpilz, sondern eine Klammer der europäischen Integration, ein Symbol der europäischen Einheit.

Eine Regierungskrise in Nordirland, in Schottland droht ein neues Unabhängigkeitsreferendum und die Prognosen für die EU-Verhandlungen sind wenig optimistisch.

On Wednesday, March 29th, IPI hosted a press briefing on the Broadway play OSLO, which begins previews at the Vivian Beaumont Theater at Lincoln Center on March 23, 2017 and opens there on April 13, 2017. The event featured the play’s author, J.T. Rogers, director, Bartlett Sher, and IPI President Terje Rød­-Larsen, who was a major figure in the real life drama at the center of the play. The conversation covered the Oslo negotiations, the origins and development of the play, the challenges of dramatizing historical events, the relevance of the Oslo process to the realities of today’s Middle East, and other points questioners may want to raise.

Remarks will begin at 1:45pm EST.

A darkly comic epic, OSLO tells the story of how Norwegian diplomat Mona Juul, and her husband, social scientist Terje Rød­-Larsen, planned and orchestrated top­ secret, high ­level meetings in Norway between the State of Israel and the Palestine Liberation Organization. The talks culminated in the historic 1993 Oslo Accords, which were officially signed at a White House ceremony in the presence of Palestine Liberation Organization Chairman Yasser Arafat, Israeli Prime Minister Yitzhak Rabin, and US President Bill Clinton. OSLO played a sold­ out run last summer at Lincoln Center’s Mitzi E. Newhouse Theater, and Ben Brantley, chief theater critic of The New York Times, called it “a vivid, thoughtful, and astonishingly lucid account of a byzantine chapter in international politics.”

Jetzt ist es Fakt: Am 29. März hat England seinen Scheidungsantrag der EU übergeben. Neben mindestens zweijährigen Verhandlungen über den Austritt zählen zu den vielen weiteren, erheblichen Konsequenzen vor allem die Auswirkungen auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik von EU und NATO. Und genau diese hat die Hanns-Seidel-Stiftung in einer Expertenveranstaltung am 28. März beleuchtet. Teilnehmer waren unter anderen Matthew Rhodes vom George C. Marshall Center in Garmisch-Partenkirchen und Steven Blockmans vom Brüssler Zentrum für Europäische Politische Studien. Trotz „Chatham House Rule“, welche die Anonymität der Redebeiträge gewährleistet, konnte die HSS beide für ein Interview gewinnen.

ARI 28/2017 - 29/3/2017
Carola García-Calvo

Quiénes son, cómo se han radicalizado las mujeres movilizadas en favor de Estado Islámico en España, cuáles son sus motivaciones y funciones dentro de los grupos, células o redes en las que finalmente se implicaron.

Ein Zwischenfall im Südchinesischen Meer hat schon vor der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zu einer ersten Belastungsprobe der neu auszutarierenden sino-amerikanischen Beziehungen geführt: China hatte im Dezember 2016 nahe dem Scarborough-Riff eine Unterwasserdrohne der US-Marine beschlagnahmt. Der designierte US-Außenminister Rex Tillerson versprach daraufhin bei seiner Anhörung im Senat, Pekings Machtansprüchen mit »klaren Signalen« entgegenzutreten. Damit drohte sich ein Konflikt zu verschärfen, in dem die Obama-Administration vorsichtig und zurückhaltend agiert hatte. Aber noch lässt sich keine Strategie für den asiatisch-pazifischen Raum erkennen. Statt grundlegendem Wandel gilt im Rahmen maritimer Sicherheit offenbar eher Kontinuität. Die Streitkräfteplanung ist von der einfachen Politik des »more of the same« geprägt. Während vieles unklar bleibt, erweist sich lediglich der auf China gerichtete Fokus der US-Außenpolitik als beständig.

Dans le cadre d’une série d’auditions des représentants des candidats à l’élection présidentielle, la Fondation pour l’innovation politique a reçu Gérard Collomb, soutien d’Emmanuel Macron, mercredi 29 mars.

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Lundi 27 mars s’est ouverte la Conférence d’entente nationale à Bamako, au nom de la paix et de l’unité de la nation malienne, alors que le conflit dans le pays dure déjà depuis cinq années. Décryptage de Philippe Hugon, directeur de recherche à l’IRIS.

Après cinq ans de conflit, quelle est la situation au Mali ? L’accord de paix d’Alger signé en 2015 a-t-il été suivi d’effets concrets ?

On peut effectivement considérer qu’il y a eu certaines avancées puisqu’après l’intervention de l’opération Serval française, soutenue par les Nations unies et par un certain nombre d’armées africaines, les djihadistes qui menaçaient Bamako ont été repoussés. Cela a ainsi rendu possible d’organiser des élections, notamment celle du président IBK, qui se sont déroulées correctement. De ce point de vue-là, il y a donc eu une avancée politique.
Ceci étant, ni la réconciliation nationale, ni la pacification du territoire n’ont été réalisées. Sur ce plan, l’accord d’Alger ne s’est donc pas traduit par des résultats très concrets. Pourquoi ? D’une part parce qu’il n’existe pas de pouvoir fort, capable de véritablement prendre en main les grands enjeux d’une réconciliation nationale. On observe donc une faillite de la classe politique malienne. D’autre part, se pose le problème de la sécurisation du territoire. Il faut cependant noter que l’insécurité ne se résume pas simplement aux djihadistes au nord, ni à la possibilité d’attentats à Bamako ou ailleurs. En réalité, le problème d’insécurité est fondamentalement dû au fait de la persistance des conflits entre communautés, entre les éleveurs peuls et les agriculteurs, entre les autochtones ayant des droits – ou ceux qui se définissent comme tels – et les étrangers halogènes, etc. Ces oppositions sont à la base des conflits. Or, comme l’État malien n’est pas capable ni d’assurer ses fonctions régaliennes, ni de contrôler le territoire pour garantir la sécurité des biens et des personnes, on assiste à une montée de l’insécurité dans le pays.
Enfin, demeure le problème de l’Azawad, avec évidemment la question de sa désignation. Cette région est également en proie avec des conflits entre différentes communautés. L’Azawad est en effet non seulement très différente du monde bambara au sud du Mali, mais elle est également composée de très nombreuses communautés : peuls, songhaïs, arabes, etc. Il n’existe donc aucune unité socioculturelle au sein même de l’Azawad.

Que peut-on attendre de la Conférence d’entente nationale ? Comment interpréter le boycott de l’opposition et des ex-rebelles ?

La réconciliation nationale du Mali est une nécessité. Cette Conférence d’entente nationale, qui regroupe environ 300 personnes, représente un élément de dialogue entre les différentes forces existantes, qu’il s’agisse des forces politiques, des représentants de la société civile ou des différents acteurs qui essayent d’intervenir dans la crise malienne. Il faut toutefois noter que cette conférence n’a pas de pouvoir de décision, elle représente seulement une possibilité de dialogue, de rencontre et de consultation. Ceci étant, cette réunion ne peut réussir qu’à condition que toutes les parties présentes puissent dialoguer. De ce point de vue, on observe l’existence de divisions extrêmement importantes au sein des mouvements, notamment touareg. Un homme comme Iyad Ag Ghali, qui est lui-même un Touareg soutenu en partie par l’Algérie, joue un rôle très important. Et cela d’autant plus que le conflit a aussi pris une dimension djihadiste à travers l’opposition entre les groupes rattachés à AQMI et ceux qui envisagent éventuellement des liens avec Daech. Ainsi, ces différents groupes, opposés soit pour des raisons socioculturelles et ethno régionales, soit pour des questions de stratégie djihadiste, ne veulent absolument pas d’une conférence de réconciliation.
Il faut donc espérer qu’un consensus et qu’une réconciliation nationale suffisante naissent, et qu’une solution d’autonomie relative pour l’Azawad soit trouvée, afin de permettre aux forces voulant assurer la paix, la sécurité et la réconciliation de l’emporter.

Concernant l’armée française et la communauté internationale, les opérations Barkhane et Minusma sont-elles enlisées sur le terrain ?

Grâce à ces opérations, les forces djihadistes ont pu être endiguées et le territoire malien a pu être sécurisé a minima. Ceci étant, si des batailles ont certes été remportées, la guerre, elle, est loin d’être gagnée. Tout le monde est conscient que la force Barkhane risque ainsi de s’embourber. Il existe en effet toujours des risques d’enlisement dans le temps parce qu’hélas, aucun substitut rapide ne se dégage, notamment de la part des forces de l’ordre nationales.
Demeure également le risque que les forces d’intervention étrangères commettent quelques bavures. À ce moment-là, ces armées peuvent apparaître auprès des populations locales comme des forces d’occupation, même si elles sont évidemment intervenues à la demande des autorités nationales et avec l’aval du Conseil de sécurité. Il est donc prioritaire et urgent que les forces maliennes et régionales africaines prennent le relai par rapport à la force Barkhane. La force française peut certes intervenir en appui logistique et en appui de renseignements mais il est évident qu’il faudrait trouver une meilleure réponse. Or, pour l’instant, cette réponse n’existe pas. Certes, quelques armées européennes, notamment allemandes, sont maintenant également présentes sur le territoire malien mais il n’existe aucune intervention qui soit adaptée à l’enjeu de la situation.

Am 12. April 1997 wurde der Erlanger Landtagsabgeordnete Joachim Herrmann zum Stellvertretenden CSU-Generalsekretär ernannt.

Unter Verteidigungsminister Franz Josef Strauß wurden 1957 die ersten Wehrpflichtigen zum Grundwehrdienst eingezogen.

01.04.1957    vor 60 Jahren

Einberufung der ersten Wehrpflichtigen

11.04.1967    vor 50 Jahren

Eintragung der Hanns-Seidel-Stiftung in das Vereinsregister beim Amtsgericht München.

12.04.1997    vor 20 Jahren

Joachim Herrmann wird zum stellvertretenden Generalsekretär der CSU berufen. Bis zur Bundestagswahl 1998 werden die Aufgaben des Generalsekretärs faktisch nach Bundespolitik und Landespolitik geteilt.

16.04.1867 vor 150 Jahren

Verfassung des Norddeutschen Bundes

26.04.1947 vor 70 Jahren

Gründung der Arbeitnehmer-Union (CSA)

05.04.1987
30. Todestag Gottfried Hart

07.04.1887   
130. Geburtstag Lorenz Sedlmayr

09.04.1927
90. Geburtstag Peter Höffkes

11.04.1997   
20. Todestag Hans Raß

16.04.1927
90. Geburtstag Papst Benedikt XVI.

17.04.1947   
70. Geburtstag Albert Deß

17.04.1897   
120. Geburtstag Adam Nüssel

21.04.1892   
125. Geburtstag Emil Muhler

30.04.1947   
70. Geburtstag Thomas Goppel