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Diplomacy & Defense Think Tank News

Das Afrikabild in den deutschen Medien: Durch die eigene Brille gesehen

SWP - Tue, 28/11/2023 - 12:51

 

Seit einigen Jahren habe ich meine Suchmaschine so eingestellt, dass sie mir jeden Tag anzeigt, was in deutschen Medien über Afrika berichtet wird. Für Länder, die mich besonders interessieren, habe ich zusätzliche Suchaufträge eingerichtet. Die gute Nachricht: Jeden Tag finden sich in lokalen, regionalen und überregionalen Medien mehrere Berichte mit mehr oder weniger Afrikabezug.

Diese Einträge sind zwar keine Grundlage für eine empirische Aussage, aber sie vermitteln einen groben Eindruck davon, was über Afrika geschrieben und gesendet wird. Auf diese Weise erfuhr ich, dass die britische Königin Camilla unlängst in Kenia ein verwaistes Elefantenbaby mit der Flasche fütterte. Ich lese, wenn wieder einmal afrikanische Athlet*innen einen Marathonrekord gebrochen haben. Ich bekomme mit, wenn es in einer deutschen Kleinstadt einen Spendenlauf „für Afrika“ gibt oder ein deutscher Verein ein Hilfsprojekt auf den Weg gebracht und eingeweiht hat. Und es geht nicht an mir vorbei, welche*r Deutsche gerade mit Fahrrad/Motorrad/ Auto quer durch unseren südlichen Nachbarkontinent reist. Natürlich werde ich auch – dann meist in etlichen Medien zugleich – über katastrophale Dürren, Überschwemmungen, Massaker, Konflikte, Hungersnöte informiert. Selbstverständlich gibt es aber auch ausführliche Reportagen oder Hintergrundberichte darüber, unter welchen oft unmenschlichen Umständen die Rohstoffe für unsere Energiewende abgebaut werden. Warum die Menschen in Niger den Militärs zujubeln, die einen gewählten Präsidenten weggeputscht haben. Oder wie es Kenia gelingt, 90 Prozent seiner Energie aus nachhaltigen Quellen zu beziehen.

Licht und Schatten der Berichterstattung

Weil die Palette der Themen, der Ausführlichkeit und der Qualität aller Berichte so breit ist, finde ich Aussagen über „die Medien“ grundsätzlich unbefriedigend. Zum Glück haben wir in Deutschland immer noch eine ziemlich vielfältige Medienlandschaft, obwohl sich diese Vielfalt durch etliche Fusionen in den vergangenen Jahren deutlich (und besorgniserregend) reduziert hat. Auch wenn es sich also nicht so einfach sagen lässt, wie „die Medien“ über Afrika berichten, so gibt es doch Tendenzen, und um die soll es im Folgenden gehen.

Früher war ein häufiger Vorwurf an „die Afrikaberichterstattung“, sie zeichne das Bild eines tribalistischen und dunklen Kontinents, der grundsätzlich „anders“ sei als Europa. Mit diesem Vorwurf beschäftigte sich Johanna Mack 2019 in ihrem Beitrag für das Portal des European Journalism Observatory „Wie westliche Journalisten über Afrika berichten“. Mack forschte am Heinrich-Bost Institut für Internationalen Journalismus und bezog sich vor allem auf eine Untersuchung aus dem Jahr 2018 von Toussaint Nothias, der an der New York University Journalismus und globale Kommunikation lehrt. Macks und Nothias‘ Ergebnis zufolge lasse sich das Vorurteil nicht bestätigen, wonach Afrika durch Hinweise auf Tribalismus und „Dunkelheit“ als grundsätzlich „anders“ dargestellt werde. Berechtigt seien dagegen die Kritikpunkte, dass Berichte Afrika überwiegend wenig differenziert und als homogene Einheit darstellten. Dies komme in Beiträgen über Asien oder Lateinamerika deutlich seltener vor. Interessant ist ein weiteres Ergebnis von Nothias‘ Analyse: Zitate afrikanischer Stimmen würden deutlich seltener mit Verben beschrieben, die sie als rational darstellten, als westliche Gesprächspartner*innen. Während letztere beispielsweise „erklären“ oder „ankündigen“, würden für afrikanische Stimmen oft Verben benutzt wie „behaupten“ oder „sich beschweren“.

Zwei weitere häufige Vorwürfe hätten viele Forscher*innen bestätigt, so Mack: Medien berichteten zu wenig und zu negativ über Afrika. Allerdings gilt zu bedenken, dass Nachrichten grundsätzlich dazu neigen, sich auf negative Ereignisse zu fokussieren. In den vergangenen Jahren zeigt sich ein gewisser Bewusstseinswandel, wie Nothias beschreibt, und ich ihn auch selbst empfinde: Es gibt weiterhin eine große Anzahl von „Doomsday“- Berichten über Afrika, aber auch extrem positive Darstellungen. So ist – häufig im Zusammenhang mit den Besuchen von deutschen Wirtschaftsdelegationen – gerne die Rede vom „Chancenkontinent“, der Investoren viel Potenzial, große Energiereserven und ein Reservoir an möglichen Facharbeitskräften biete. Das Problem: In den einen Berichten fehlt oft das Licht, in den anderen der Schatten. Was geschrieben oder gesendet wird, folgt unserem westlichen Narrativ und schaut ausschließlich durch unsere Brille auf den Kontinent. Es geht beispielsweise darum, wie sich Migrant*innen abwehren oder zurückschicken lassen. Wie sich Fachkräfte anlocken, Energie und Rohstoffe gewinnen lassen. Konsequenterweise kommen in den sogenannten Afrika-Berichten vor allem westliche Stimmen zu Wort: deutsche Militärs, Politiker*innen, Mitarbeitende deutscher Hilfsorganisationen oder politischer Stiftungen.

Bilder und Narrative aus der Ferne ganz nah

Der Medienwissenschaftler Lutz Mükke hat das am Beispiel der Berichterstattung über den Sahel in einer Studie für die Otto-Brenner-Stiftung untersucht, die im April dieses Jahres erschien: „Mediale Routinen und Ignoranz? Die Sahel-Einsätze der Bundeswehr im öffentlichen Diskurs“. Dazu wertete Mükke Beiträge aus, die zwischen Anfang April und Anfang Juli 2021 bei Zeit Online, tagesschau.de, bild.de und FAZ.NET erschienen waren. Sein Fazit ist aufschlussreich für die Tendenz in der gesamten Berichterstattung über den Kontinent. Die Beiträge im Untersuchungszeitraum seien stark nachrichtlich und von Agenturen geprägt. Keiner der Korrespondent*innenberichte sei in einem der Sahelstaaten entstanden, sondern in Büros tausende von Kilometern entfernt, unter anderem in Berlin, Paris und Kapstadt.

Aus der Ferne ist es natürlich leichter, mit Deutschen zu sprechen. In vielen Berichten erscheinen Afrikaner*innen nicht als handelnde Akteure, sie bekommen keine Gelegenheit, ihre Situation als Analyst*innen zu erklären. Stattdessen sind sie Objekte von Naturgewalten, Terrorgruppen und anderen Widernissen. Wenn sie Glück haben, helfen ihnen „weiße Retter“. Ein solches Narrativ wird den Menschen und Realitäten des Kontinents nicht gerecht, es ist aber auch für uns in Europa von Nachteil. Denn das, was wir durch die Mainstream-Berichterstattung erfahren, ermöglicht uns kaum, die Entwicklungen vor Ort zu begreifen. Das hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder gezeigt, nicht zuletzt anlässlich von neun Militärputschen seit 2020, darunter zwei Coups in Mali und einer in Niger. Beide Länder galten bis dahin als Säulen der deutschen Sahelpolitik. Aus den Medienberichten konnte die deutsche Öffentlichkeit wenig ziehen, um sich die Umbrüche zu erklären – die immerhin den überstürzten Abzug der Bundeswehr zur Folge hatten und eine Neujustierung der deutschen Sahel-Politik erzwangen.

Warum die Bevölkerung in Bamako, Niamey oder Ouagadougou plötzlich Putschisten bejubelt, russische Fahnen schwenkt und französische verbrennt, warum afrikanische Länder in der UN-Vollversammlung nicht mehr unbedingt mit „dem Westen“ stimmen, bleibt nach der Lektüre der meisten Medienbeiträge unverständlich. Agenturberichte, die tausende von Kilometern entfernt entstehen, helfen wenig dabei, solche Umbrüche zu erklären. Die Krücke, auf russische Troll-Fabriken und die Verblendung afrikanischer Gesellschaften zu verweisen, geht an einem Großteil der Gründe vorbei. Dabei wäre es in der gar nicht mehr so neuen multipolaren Weltordnung wichtiger denn je, dass Europa und Deutschland die Perspektiven anderer Weltregionen begreifen. Also auch die Perspektiven der afrikanischen Akteur*innen. Die Verhältnisse in den Ländern sind so komplex wie bei uns in Europa. Deshalb werden wir uns dauerhaft nicht ausreichend orientieren können, wenn wir nur auf die Frage starren, ob „der Westen“ nun in Afrika und anderswo von Russland ausgebootet wird, ob China europäischen Firmen alle Aufträge wegschnappt und ähnliche Fragen.

Mehr Zuhören, Verstehen, Vermitteln

Wenn wir verstehen wollen – und es wäre gut, wenn wir das täten – warum „der Westen“ heute in so vielen afrikanischen Ländern von vielen Menschen so negativ gesehen wird, dann sollten wir diesen Menschen zuhören. Oder praktikabler gesagt: Korrespondent*innen vor Ort haben, die ihnen zuhören können. Die mit ausreichend Mitteln ausgestattet sind, um ihre Schreibtische verlassen zu können, und ausreichend Sendeminuten oder Zeilen zur Verfügung gestellt bekommen, um von dem zu berichten, was sie gehört haben. Dass die Berichterstattung ist wie sie ist, hat viel mit geringen Ressourcen und schrumpfenden Budgets zu tun. Das betrifft nicht nur die Berichterstattung über den afrikanischen Kontinent, sondern aus dem Ausland insgesamt. Vor-Ort-Reportagen sind teuer, die Kosten sind meiner Erfahrung nach in den vergangenen Jahren noch deutlich gestiegen. Akkreditierungen – also die journalistische Arbeitserlaubnis – kosten meist mehrere hundert US-Dollar, wenn sie nach oft langem Warten überhaupt erteilt werden. Hinzu kommen Flug- und andere Reisekosten, die Honorare für Dolmetscher*innen und Fixer: Kolleg*innen aus den jeweiligen Regionen, ohne deren Mitarbeit wir häufig nicht weiterkommen. Je schwieriger die Sicherheitslage ist, je komplexer die politische (und militärische) Situation vor Ort, desto mehr sind wir auf ihre Unterstützung, ihre Expertise und ihren Rat angewiesen.

Welches Afrikabild die deutschen und internationalen Medien vermitteln, hat nicht zuletzt damit zu tun, wie nah wir Reporter*innen diesem Kontinent kommen können. Bei der Finanzierung von Recherchereisen kommen selbst die größeren Verlage und Redaktionen an ihre finanziellen Grenzen. Um eine Berichterstattung über den afrikanischen Kontinent zu ermöglichen, die so lebensnah, vielfältig und hintergründig ist, wie es den dortigen Entwicklungen angemessen ist, und wie es die neue Weltordnung meinem Verständnis nach erfordert, brauchen wir mehr direkte Anschauung – also auch deutlich mehr Geld im System.

Dafür muss die Finanzierung der Auslandsberichterstattung auf eine neue Grundlage gestellt, sie muss durch öffentliche Mittel gefördert werden. Denn Recherchen vor Ort und qualitativ hochwertige Berichte lassen sich der Öffentlichkeit kaum kommerziell erfolgreich bereitstellen. Auch die Redaktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stoßen an die Grenzen der Finanzierbarkeit, die Rundfunkgebühren lassen sich nicht beliebig erhöhen. Ganz richtig hat Marc Engelhardt in seiner Studie für die Otto-Brenner Stiftung „Das Verblassen der Welt. Auslandsberichterstattung in der Krise“ von 2022 festgestellt, dass Informationen aus dem Ausland in einer globalisierten, multipolaren Welt als ein öffentliches Gut verstanden werden sollten, weil sie für das Funktionieren von Demokratie entscheidend sind: Politiker*innen und Bürger*innen müssen sich ein möglichst realitätsnahes Bild von der Welt machen, um die richtigen politischen Entscheidungen treffen und bei demokratischen Wahlen für Parteien stimmen zu können, die ihre Haltung auch in außenpolitischen Fragen vertreten. Denn ob Klimawandel, Rechtspopulismus oder Sicherheitspolitik: Was in der Welt geschieht, hat unmittelbare Auswirkungen auf das Leben in Deutschland. Dass die Bedeutung des afrikanischen Kontinents auch für Deutschland rapide wächst, belegt die Tatsache, dass die deutsche politische Elite immer häufiger in afrikanischen Ländern zu Gast ist.

 

Die Verantwortung für die in den Beiträgen und Interviews vorgetragenen Inhalte, Meinungen und Quellen liegt bei den jeweiligen Autor*innen.

Journalistin Bettina Rühl arbeitet seit mehr als drei Jahrzehnten schwerpunktmäßig zu Entwicklungen auf dem afrikanischen Kontinent. Seit 2011 ist sie Mitglied des Korrespondent*innennetzwerks weltreporter.net, in dem sie sich von 2017 bis 2021 als Vorsitzende engagierte. Für ihre Berichterstattung über Afrika wurde sie 2020 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

Sinem Adar on Turkey’s dilemmas amid the Israel-Gaza war

SWP - Tue, 28/11/2023 - 00:00
Sinem Adar, associate at the Centre for Applied Turkey Studies at the German Institute for International and Security Affairs, on Turkey’s response to the Israel-Gaza war. The conversation builds on her recent article for War on the Rocks arguing that the crisis shows the limits of Turkey’s regional influence. She also co-wrote a piece for the Middle East Institute with Hamidreza Azizi, looking at how Turkey and Iran’s interests converge and diverge on this and other issues.

Coal, Oil and Gas Going into Extra Time

SWP - Mon, 27/11/2023 - 01:00

The upcoming United Nations Climate Change Conference in Dubai (COP28) will see a new round of battle regarding the call to phase out fossil fuels. Intense debates have taken place in Germany and the European Union (EU) to determine positions in the run-up to the conference. The main point of contention is whether to call for a com­plete global phase-out of all fossil fuels or only for a phase-down of their unabated use, that is, without additional abatement measures such as carbon capture and stor­age (CCS). The role of abated fossil fuels in a net-zero economy is very controversial. In the long run, it will depend on several factors, including the effective deploy­ment and scale-up of CCS, the capture rates achieved therein and the availability of carbon dioxide removal (CDR) technologies to address residual emissions. CCS is unlikely to make a significant contribution to urgently needed greenhouse gas reductions in the power sector by 2030. Whether the decision in Dubai will deliver a credible signal to rapidly reduce fossil fuel emissions depends in no small part on a precise, science-based definition of the scale of emission reductions required for fossil fuels to be con­sidered as abated in line with the temperature goal of the Paris Agreement.

Zukunft von Gaza

SWP - Fri, 24/11/2023 - 15:18
Fünf Wochen nach Kriegsbeginn gibt es noch keinen konkreten Plan, wie eine Zukunft für Gaza – vor allem für die Menschen dort – aussehen könnte.

Envisioning African Futures

SWP - Fri, 24/11/2023 - 14:17

 

Recent visits by President Frank-Walter Steinmeier, Chancellor Olaf Scholz and several German ministers to Africa provide evidence of the government’s renewed interest in the continent. Quite obviously, this interest is driven by domestic problems that require closer cooperation with partners in Africa. Migration is one issue, with xenophobic sentiments now influencing election results. Energy is another, as is the disruption of gas supplies from Russia, which has left the country extremely vulnerable. Finally, it is self-evident that Germany cannot solve the problems of an ailing economy or climate change on its own because this requires global approaches.

Appeals to “Our Common Future” have been repeated again and again since the publication of the Brundtland Report in 1987. However, the belief in universal interests and goals is increasingly being questioned, especially by voices from the Global South. Like other actors in the Global North, Germany has to accept that we live in a pluriverse with divergent ideas about desirable and possible futures. Against this backdrop, it is essential that partners acknowledge each other’s objectives and expectations, respect mutual interests and are prepared to compromise in order to jointly shape their futures.

International debates on the prospects of the African continent have oscillated from Afro-pessimism to Afro-optimism (“Africa Rising”) and back again. In contrast to the rather pessimistic visions about African futures offered by Western experts, African voices are often more optimistic. They focus less on economic objectives and emphasise the importance of agency, freedom, self-reliance, emancipation and identity. These visions are formulated not only by national governments, but also by intellectuals, civil society organisations and countless social groups in urban and rural contexts. In the following, we sketch out some examples of how Africans envision their own futures.

The African Union’s Agenda 2063

Given the fact that the African continent comprises 54 independent states with enormous cultural and economic diversity, it is better to speak of futures in the plural. The question arises about how to find commonalities in the plurality of envisioned African futures. As the continent’s overarching political organization, the African Union (AU) has produced a strategy that outlines a roadmap towards The Africa We Want. The AU’s Agenda 2063 was first launched in 2013 as a strategic framework for achieving inclusive economic development over the next 50 years. Its goals refer to the United Nations’ Sustainable Development Goals, linking them with efforts to improve human well-being and sustainable livelihoods. These include the eradication of poverty, political integration, the strengthening of African cultures and identities through an African Renaissance, the establishment of justice, peace and security in all parts of the continent, and liberation from foreign domination. The goals of Agenda 2063 have been translated into 15 flagship projects, which are designed to give a major push to the continent’s economic and social development, including the construction of a high-speed rail network, the establishment of a common free trade area and several large infrastructure programmes. The extent to which the ambitious goals of Agenda 2063 can realistically be achieved remains questionable, as 2063 is still a long way off. For the time being, Agenda 2063 may be read more as a wish list of desirable future developments.

Afrotopia – the View of African Intellectuals

Visions of a better future were the backbones of the independence movements and decolonization in the 1950s and 1960s. To this day, these visions remain among politicians and intellectuals and are considered controversial. In his book Afrotopia, the Senegalese economist Felwine Sarr reflects on a future African society that is built on the traditional values of family relations, solidarity and humanity. Despite his background as an economist, Sarr rejects Western models of economic growth and progress. Similarly, many African intellectuals are calling for a decolonisation of the mind, which means that the shaping of African futures is contingent upon the continent overcoming its continued dependence on Western funds and experts, emancipating itself from copying Western blueprints and searching for African values and autochthonous solutions. Sabelo Ndlovu-Gatsheni, a historian from Zimbabwe, calls this epistemic freedom”, that is, liberation from Eurocentric thinking. In contrast to postcolonial debates, the historian and political theorist Achille Mbembe of the University of the Witwatersrand in Johannesburg argues against retro-topian visions. Instead, he sees the unfolding of possible futures in the coexistence of the continent with the rest of the world.

Urban and Rural Perspectives

Africa is urbanizing rapidly. Recent estimates suggest that half of Africa’s population is expected to be living in urban areas by 2030, rising to 60 per cent by 2050. African policy-makers and economists see urbanisation as an opportunity for the realisation of Agenda 2063 to promote continental integration in the framework of the African Continental Free Trade Area, which brings together 54 countries in the AU and eight Regional Economic Communities. This integration establishes an African economic powerhouse that will redefine trade and compete with the rest of the world. Agenda 2063 envisions cities as hubs of economic and cultural activity, ultimately contributing to the continent’s prosperity.

In contrast to the often urban-centred priorities of international development cooperation, rural areas are equally central to realising visions of a better future for Africa. Rural areas should therefore not be treated as the “waiting rooms for development”. They provide the necessary space for the mega-infrastructure installations – such as geothermal, wind power and hydropower – that drive urban growth. Newly established development corridors, most of which are still being planned or implemented, can be considered as Dreamscapes of Modernity. The promises of megaprojects may sometimes be misleading, but people see them as “beacons of hope”. Furthermore, Africa’s rural areas are increasingly experiencing the positive externalities associated with the expansion of infrastructure and better services, including physical and social infrastructure and ICTs, creating opportunities for rural populations. Ultimately, these notions of modernity shape the visions and aspirations of people living in Africa’s rural areas as much as those of the rest of the world.

African futures are also linked to the rapid growth of the youth population, both in rural and urban areas. African youth are seen as a fundamental resource capable of unlocking the continent’s potential, while also contributing to the labour force. In his book Youthquake: Why African Demography Should Matter to the World, Edward Paice opens the critical debate on the relationship between population growth and Africa’s developmental prospects, rejecting the predicted apocalyptic scenarios and doom-laden prophecies for the continent and looking at the influence and action of youth – for Africa and the world. The “African Youthquake” presents an opportunity and a valuable resource for Africa and the world, and as such it should demand the world’s attention.

The Plurality of African Futures

There are vibrant debates about desirable futures across the African continent that reflect its diversity of cultures and social conditions. What distinguishes the visions of many Africans from those in the West is the hope for a better future. Africa is a hopeful continent, against all odds. If there is one point on which governments, intellectuals and various social groups would probably agree, it is the urgency of improving the living conditions of the poor and the prospects of the urban middle classes. But there is no consensus on whether the way forward should follow a Western – or Asian – model and to what extent it should build on traditional cultural values.

Responsibility for the content, opinions expressed and sources used in the articles and interviews lies with the respective authors.

Detlef Müller-Mahn is Professor of Development Geography at the University of Bonn. Eric Kioko is Lecturer of Social Anthropology at Kenyatta University, Nairobi. Both authors are members of the DFG-financed Collaborative Research Centre Future Rural Africa (CRC-TRR 228).

Regionale Gesundheits­versorgung in der EU

SWP - Fri, 24/11/2023 - 01:00

Die Studie beschäftigt sich mit der Rolle von Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) beim Aufbau der Europäischen Gesundheits­union (EGU), und dies vor dem Hintergrund der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens und der hohen Varianz bei der Übersterblichkeit während der Covid-19-Pandemie. Im Detail analysiert die Studie die Determinanten regionaler Übersterblichkeit und untersucht, wie ESI-Fonds zum Aufbau der EGU und resilienter Gesundheitssysteme durch Kohäsionsförderung und Konvergenz von Lebensverhältnissen beitragen können. Im Vordergrund stehen drei aus der Literatur abgeleitete Thesen, die in der Studie überprüft werden: (1) Ökonomische Deprivation und Unterschiede in der medizinischen Infrastruktur beeinflussen die Übersterblichkeit; (2) die Förderung durch ESI-Fonds führt zu einer Verbesserung der medi­zinischen Infrastruktur; (3) ESI-Fonds unterstützen den Aufbau resilienter Gesundheitssysteme. Die Ergebnisse zeigen, dass ökonomisch benachteiligte Gebiete stärker von der Pandemie betroffen waren und dass in ESI-geförderten Regionen positive Entwicklungen bei der medizinischen Infrastruktur zu beobachten sind. Durch ESI-Fonds geförderte Regionen weisen eine geringere Übersterblichkeit auf als Vergleichsregionen. Dies gilt aber nur für Regionen, die im Zuge der Förderung eine positive wirtschaftliche Entwicklung verzeichnen. Neben der durch ESI-Fonds gestützten wirtschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung der medizinischen Infrastruktur kommt es auch darauf an, spezifische Kapazitäten zur Bekämpfung von Gesundheitsgefahren aufzubauen. Die Studie empfiehlt die Nutzung der ESI-Fonds zur Förderung der Resi­lienz, die Berücksichtigung ökonomischer Determinanten und die gerechte Verteilung von Gesundheitsressourcen. Der Aufbau der EGU erfordert demnach einen ganzheitlichen Ansatz, der ESI-Fonds mit anderen Initiativen kombiniert.

Die Verzahnung von humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung in Fluchtkontexten

SWP - Fri, 24/11/2023 - 01:00

Eine Rekordzahl an Gewaltkonflikten verursacht wachsende Bedarfe an humanitärer Hilfe. Besonders deutlich zeigt sich dies in Fluchtkontexten. Angesichts knapper Mit­tel gibt es seit Jahrzehnten Versuche, Betroffene effektiver, effizienter und bedarfs­gerechter zu unterstützen. Dieses Ziel verfolgt auch der Humanitarian-Development-Peace-Nexus (HDP-Nexus), der humanitäre Hilfe und Entwicklung mit Friedensförderung ver­zahnen soll. Für Fluchtkontexte liegt der große Mehrwert des HDP-Nexus in seinem weiter gefassten Friedensanspruch. Dieser geht über soziale Kohäsion hin­aus und schafft Raum für politische Lösungen und Konflikttransformation. Letzteres ist Vor­aus­setzung für dauerhafte Lösungen für Menschen auf der Flucht. Die Bundes­regierung kann hier unter anderem durch Verbreitung und Vertiefung von Nexus-Exper­tise sowie verstärkte Rechenschaftslegung gegenüber Betroffenen aktiv unter­stützen.

Koloniales Raubgut in Deutschland: Was jetzt geschehen sollte

SWP - Thu, 23/11/2023 - 13:25

 

In vielen deutschen Museen und Universitäten befinden sich heute Ancestorial Remains, Kulturgüter und naturkundliche Sammlungen aus Afrika, die Deutsche während der Kolonialherrschaft in ihren Besitz gebracht haben. Erst langsam beginnen Institutionen damit, die hiesigen Bestände aus der Kolonialzeit und die Umstände ihrer Aneignung systematisch zu erschließen. Eine positive Ausnahme bildet das gemeinsame Forschungsvorhaben der Université de Dschang und der Technischen Universität Berlin zu Kameruns Kulturerbe in Deutschland, das bemerkenswerte Fakten zusammengetragen hat. Die Recherchen haben ergeben, dass mehr als 40.000 Objekte aus dem westafrikanischen Land nach Deutschland transportiert wurden. Häufig im Zusammenhang mit Militäraktionen gegen Volksgruppen wie die Nso oder die Bangoua, sich gegen die Fremdherrschaft aufgelehnt hatten.

Stand der Restitutionsbemühungen in Deutschland

Bereits vor einiger Zeit haben staatliche und kulturelle Institutionen in Deutschland die Problematik von Sammlungen aus kolonialen Kontexten erkannt und zu Raub und Restitution Position bezogen. 2019 haben die Regierungen von Bund und Ländern gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Erstes Eckpunktepapier verabschiedet, das 2024 überarbeitet werden soll. Darin heißt es unmissverständlich: "Kulturgüter aus kolonialen Kontexten zu identifizieren, deren Aneignung in rechtlich und/oder ethisch heute nicht mehr vertretbarer Weise erfolgte, und deren Rückführung zu ermöglichen, entspricht einer ethisch-moralischen Verpflichtung […] Menschliche Überreste [sic!] aus kolonialen Kontexten sind zurückzuführen." Zwei Jahre später zog der Deutsche Museumsbund mit einem praxisorientierten Leitfaden nach, der Standards für Forschung, Präsentation und Rückgabe von Artefakten formuliert.

Angesichts der umfangreichen Positionspapiere sowie der vielfach nachgewiesenen kolonialen Gewaltausübung überrascht es, dass bisher kaum Fälle von Restitution von deutscher Seite zu verzeichnen sind. Die international beachtete Eigentumsübertragung sämtlicher sog. Benin-Bronzen in deutschen Museen im November 2022 durch Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Nigeria an die National Commission for Museums and Monuments (NCMM) ist ein spektakulärer Einzelfall. Gegenüber Nachfolgerstaaten und Institutionen in früheren deutschen Kolonialgebieten sind derartige Schritte nicht erfolgt. Die Gründe dafür liegen sowohl auf deutscher als auch auf Seite der Herkunftsgesellschaften. Im deutschen föderalen System fehlt es an den politischen oder gesetzlichen Vorgaben, an Kooperationsbereitschaft relevanter Akteursgruppen sowie an ausreichenden Finanzmitteln.

In den Herkunftsgesellschaften behindern politische und administrative Hemmnisse die Formulierung erfolgversprechender Strategien gegenüber Deutschland. Teils befürchten die nationalen Regierungen eine Stärkung der traditionellen Autoritäten, teils schrecken sie vor einer Belastung der (entwicklungs)politischen Beziehungen mit Deutschland zurück. Beispielhaft zeigt sich die schwierige Ausgangslage auf Seite der Herkunftsgesellschaften in Kamerun. Dort hat die Regierung ein politisches Restitutionskomitee eingesetzt, das von einem technischen Ausschuss unterstützt wird. Dessen Sondierungsreise im Oktober 2023 nach Deutschland hat anscheinend wegen unklarer Zieldefinition auf kamerunischer Seite keine Fortschritte erreichen können. Die Bereitschaft deutscher Museen,  etwa Ethnologisches Museum Berlin, Linden-Museum Stuttgart und Rautenstrauch-Joest-Museum Köln, kamerunische Bestände zu restituieren, läuft somit ins Leere.

Hoffnungsfroher stimmen hingegen die aktuellen Bemühungen um eine Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte mit Tansania. Die jüngste Bitte um Entschuldigung von Bundespräsident Steinmeier für deutsche Kolonialverbrechen am Erinnerungsort für den Maji-Maji-Krieg in Songea hat in Tansania, aber auch in Deutschland, weitreichende Hoffnungen geweckt. Die Regierung in Dar es Salaam hat bereits eine Kommission für die Verhandlungen mit Berlin geschaffen, die allerdings noch nicht öffentlich in Erscheinung getreten ist. Zudem hat der tansanische Außenminister January Makamba die Einrichtung einer binationalen Arbeitsgruppe vorgeschlagen. Eine Antwort des Auswärtigen Amts (AA) dazu steht weiter aus. Offen ist auch, ob beziehungsweise in welcher Form zivilgesellschaftliche Kräfte beteiligt werden sollen.

Dass der gemeinsame Prozess nicht unproblematisch sein wird, lässt sich an den Forderungen aus Tansania nach Rückführung der Ahnen (Ancestorial Remains), Restitution von Kulturgütern und Dinosauriern aus dem Berliner Naturkundemuseum sowie nach Reparationen für zugefügtes Leid ablesen. Zentraler Streitpunkt künftiger Verhandlungen wird vermutlich das Thema materieller und symbolischer Entschädigungsleistungen für die Kolonialverbrechen sein. Beide Seiten, Tansania und Deutschland, sind gut beraten, aus den Erfahrungen der schwierigen namibisch-deutschen Verhandlungen zu lernen. In Namibia konnte der langjährig erarbeitete Entwurf eines Abkommens mit der früheren Kolonialmacht wegen innenpolitischer Kontroversen, unter anderem zur Frage der Reparationen, bislang nicht umgesetzt werden.

Strategie der Bundesregierung nicht erkennbar

Nicht nur im Hinblick auf die Gespräche mit Tansania, sondern auch im Hinblick auf die anderen ehemaligen Kolonien scheint die Bundesregierung auf die zu erwartende Welle von Anfragen von Regierungen und Herkunftsgemeinschaften wenig vorbereitet zu sein.  Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Bundesregierung keinen systematischen Plan hat, wie sie die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte proaktiv gestalten will.

Im Rahmen der Beratungen für den Bundeshaushalt 2024 hat sich nun der Bundestags-Haushaltsausschuss im November 2023 kritisch mit dem Fehlen einer nationalen Restitutions-Governance für koloniale Kontexte befasst. Das Gremium fordert das AA und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) auf, bis zum 30.04.2024 ein gemeinsames Konzept vorzulegen, das die jeweilige Zuständigkeit bei Rückgaben von Kulturgütern und Ancestorial Remains eindeutig klärt. Zusätzlich hat der Haushaltsausschuss einen Restitutionsfonds für Ancestorial Remains beim Deutschen Zentrum Kulturgutverluste (DZK) beschlossen, für den in den nächsten vier Jahren 2,4 Millionen EUR zur Verfügung gestellt werden.

Die beim AA angesiedelte, bislang noch nicht operativ tätige Agentur für Internationale Museumszusammenarbeit soll dem Haushaltsausschuss bis 31.07.2024 ein Konzept für eine zentrale Anlaufstelle zur Rückgabe von Ancestorial Remains übermitteln, an die sich die Nachfahren von Opfern deutscher Kolonialgewalt wenden können. Bedauerlich im Hinblick auf vertiefte Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Deutschland ist die Tatsache, dass Claudia Roth (BKM) bis heute (nach Ablauf von mehr als der Hälfte der Legislaturperiode) das im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung vereinbarte Konzept für einen nationalen "Lern- und Erinnerungsort Kolonialismus" schuldig geblieben ist. Durch die geplante Einrichtung soll die Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte und ihren Folgen bis in die Gegenwart institutionell verankert werden.

Nächste Schritte auf deutscher Seite

Andere europäische Länder sind deutlich aktiver geworden: In den Niederlanden wurde eine unabhängige wissenschaftliche Kommission berufen, die alle Anträge auf Restitution bearbeitet und der Regierung mit entsprechenden Empfehlungen übergibt. Das belgische Parlament hat kürzlich ein Gesetz verabschiedet, das die umfassende Rückführung kolonialer Kulturgüter regelt. In Frankreich werden drei separate Gesetze vorbereitet, die sich mit dem Entzug jüdischen Eigentums während der Zeit des Nationalsozialismus sowie mit Kulturgütern und Ancestorial Remains aus kolonialen Kontexten befassen.

Es liegt auf der Hand, dass Deutschland die Beziehungen zu früheren Kolonien, aber auch zu anderen afrikanischen Ländern besser voranbringen kann, wenn eine glaubwürdige Aufarbeitung der eigenen Kolonialgeschichte stattfindet. Die Bundesregierung sollte in Abstimmung mit den Bundesländern und kommunalen Spitzenverbänden ein umfassendes Handlungsprogramm, ggf. auf der Grundlage eines Rahmengesetzes, verabschieden, das Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten benennt und eine angemessene Finanzierung vorsieht. Ziel sollte es sein, ein umfassendes Übereinkommen mit der jeweiligen Nationalregierung abzuschließen, wie dies im Fall der sog. Benin-Bronzen geschehen ist. Welche Rolle die lokalen Gemeinschaften dabei spielen, liegt nicht in der Verantwortung Deutschlands, auch wenn die Frustration bestimmter Volksgruppen wegen der Schwerfälligkeit zwischenstaatlicher Aushandlungsprozesse und der oft als unzureichend empfundenen Einbeziehung durch die eigene Regierung spürbar zunimmt. Die Rückgaben an die jeweiligen Regierungen sollten von deutscher Seite aus bedingungslos erfolgen.

In der Europäischen Union sollte sich die Bundesregierung für gemeinsame Leitlinien zu kolonialen Kulturgütern einsetzen. Darüber hinaus sollte die Bundesregierung Initiativen gegenüber der Afrikanischen Union und den kontinentalen Regionalorganisationen ergreifen, wo ein wachsendes Interesse an Restitution festzustellen ist.

Die deutsche Zivilgesellschaft, der Kulturbereich und die Wissenschaft sowie Diaspora-Gruppen in Deutschland können im Sinne einer Track Two Diplomacy wichtige Beiträge für bilaterale Verhandlungen leisten. Nicht zu unterschätzen ist ferner der mögliche Einfluss von Landesregierungen auf Restitutionen, wie Baden-Württemberg und Hamburg in den vergangenen Jahren gezeigt haben.

Auch die Museen haben in diesem Kontext Handlungsmacht. So hat das Linden-Museum Stuttgart die zehn deutschen Museen, die mehr als 500 Gegenstände aus Kamerun aufbewahren, zu einem Treffen im Januar 2024 eingeladen. Dieser Schritt könnte, vor allem gegenüber der kamerunischen Regierung, eine gewisse Dynamik entfalten. Die für Herbst 2024 in Berlin geplante Ausstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, des Humboldt Forums und des Nationalmuseums Tansania wird die Aufarbeitung der verflochtenen Kolonialgeschichte befeuern. Der anschließende Ortswechsel nach Tansania soll mit der Rückgabe zahlreicher Kulturgüter verbunden werden. Das Hamburger Museum am Rothenbaum hat mit seiner Ausstellung über Rudolf Duala Manga Bell, Opfer eines deutschen Justizmordes in Kamerun, die Diskussion um postkoloniale Rehabilitierung vorangebracht. Es ist auch diesem Impuls zu verdanken, dass sich AA und Bundesjustizministerium nun um eine kritische Aufarbeitung der kolonialen Rechtsprechung bemühen wollen. Der Transfer der Hamburger Ausstellung nach Kamerun im kommenden Jahr wird diesen Prozess beschleunigen.

Die Verantwortung für die in den Beiträgen und Interviews vorgetragenen Inhalte, Meinungen und Quellen liegt bei den jeweiligen Autor*innen.

Dr. Thomas Fues arbeitet als freier Berater zu Fragen globaler Nachhaltigkeit und internationaler Beziehungen. Zuvor war er als Wissenschaftler u.a. am German Institute of Development and Sustainability (IDOS), an der Universität Duisburg-Essen sowie für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen tätig.

Die Außen- und Europapolitik des Georgischen Traums im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine

SWP - Thu, 23/11/2023 - 01:00

Der außenpolitische Ansatz der georgischen Regierungspartei – eine pragmatische Politik vis-à-vis Moskau bei Fortführung des Kurses euroatlantischer Inte­gration –, stößt im Kontext von Russlands Vollinvasion der Ukraine an seine Grenzen. Gleich­zeitig greifen in Georgien Außen- und Innenpolitik zunehmend ineinander. Für die EU resultieren daraus Dissonanzen mit Tbilisi und Fragen, die unabhängig von der Entscheidung über den EU-Kandidatenstatus relevant bleiben werden.

Was bedeutet der Geisel-Deal?: "Es gibt unterschiedliche Ansichten, was vereinbart wurde"

SWP - Wed, 22/11/2023 - 18:10
Über die Risiken bei der Umsetzung, die verstreuten Geiseln und was nach der Feuerpause kommt.

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