Ramallah – Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Misshandlungen und Folter von Häftlingen in palästinensischen Gefängnissen angeprangert.
Sowohl Sicherheitskräfte der Palästinenserbehörde im Westjordanland als auch der Hamas im Gazastreifen setzten «systematisch» Methoden wie Drohungen, willkürliche Festnahmen und Gewalt gegen Häftlinge ein, erklärte HRW am Dienstag. Dabei handle es sich möglicherweise um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die vom Internationalen Strafgerichtshof geahndet werden könnten.
Die Sicherheitskräfte der Palästinenserbehörde foltern Gefangene dem Bericht zufolge mit Schlägen, Elektroschocks und Stresspositionen. Der Journalist Sami al-Sai, der 2017 wegen angeblicher Verbindungen zur Hamas festgenommen wurde, berichtete, er sei im Gewahrsam unter anderem geschlagen und mit Handschellen an der Decke aufgehängt worden. Er legte schliesslich ein Geständnis ab und kam drei Monate in Haft.
Auch im Gazastreifen werden Gefangene dem Bericht zufolge systematisch geschlagen und misshandelt. Beide Seiten gehen demnach gezielt gegen Häftlinge vor, die der Zusammenarbeit mit der Gegenseite verdächtigt werden.
«Systematische Folter als Teil von Regierungspolitik ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit», sagte der HRW-Büroleiter für Israel und die Palästinensergebiete, Omar Shakir.
Seiner Einschätzung nach machen die Vorwürfe auch die Kritik der Palästinenser an Israel angreifbar: «Palästinensische Politiker reisen um die ganze Welt und sprechen über die Rechte der Palästinenser und betreiben gleichzeitig eine Unterdrückungsmaschinerie, um Kritiker zum Schweigen zu bringen», sagte Shakir der Nachrichtenagentur AFP.
Die Palästinenserbehörde wies die Anschuldigungen zurück und warf HRW vor, mit der US-Regierung verbündet zu sein. Die Hamas äusserte sich zunächst nicht. Die Hamas und die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sind verfeindet, seit die Hamas im Jahr 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen erlangt hatte.
HONGKONG, 23. OKT - Die UBS gibt nach der von den Behörden gestoppten Ausreise einer Angestellten aus China Entwarnung. Die Schweizer Grossbank erlaube ihren Beschäftigten, frei in China ein- und auszureisen, erklärte sie am Dienstag.
«Das Geschäft verläuft für uns normal», hiess es in einer Mitteilung der Bank.
Vergangene Woche war eine UBS-Mitarbeiterin von den chinesischen Behörden an der Abreise aus Peking gehindert worden. UBS hatte ihre Mitarbeiter in der Vermögensverwaltung einem Insider zufolge daraufhin aufgefordert, ihre Reisepläne nach China zu überdenken.
Bei der Bankerin handelt es sich dabei um eine in Singapur ansässige Kundenberaterin in der Vermögensverwaltungssparte der Schweizer Bank. Sie wurde angehalten, das Land nicht zu verlassen, um im Lauf dieser Woche Vertreter lokaler Behörden zu treffen. Der Grund dafür sowie ihre Identität sind nicht bekannt.
Der Vorfall sorgte auch bei anderen Banken für hohe Wellen: Institute wie Citigroup, Standard Chartered, BNP Paribas und JP Morgan hatten Mitarbeiter angewiesen, ihre Reisen zu überdenken oder zu verschieben, hatte mehrere mit der Situation vertraute Personen gesagt.
Das Thema ist brisant, weil China zu den wichtigsten Wachstumsmärkten für Vermögensverwalter zählt. In kaum einer anderen Region wächst die Zahl der Millionäre und Milliardäre so rasch - auch dank des boomenden Technologiesektors. Entsprechend gross ist das Interesse vieler westlicher Privatbanken, mit diesen neuen Reichen Geschäft zu machen. Die meisten Institute haben jedoch keine Niederlassungen vor Ort, sondern beraten ihre chinesische Klientel aus Hong Kong oder Singapur. Für informelle Treffen mit ihren Kunden reisen sie jedoch nach China.
UBS erklärte, die Bank sei seit 30 Jahren in China vertreten und wolle das Geschäft in Festland-China weiter ausbauen.
Die grösste Schweizer Bank will künftig 51 Prozent an ihrem Investmentbank-Geschäft in China - UBS Securities - halten und ihren Geschäftspartnern Anteile abkaufen. Damit wäre sie die erste ausländische Investmentbank mit einer Mehrheitsbeteiligung.