PARIS - Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron ärgert die Franzosen. Er predigt Wasser, trinkt aber selber Wein.
Er kam als Hoffnungsträger, putzte mit seiner neuen Partei La République en Marche alle Konkurrenten weg. Heute ist der Glanz von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (40) ziemlich verblasst. Einer der Gründe: seine Doppelmoral!
Er sagt, man müsse Bootsflüchtlingen helfen, macht aber selber die Häfen dicht. Macron warf Italien «Zynismus und Verantwortungslosigkeit» vor, als das Flüchtlingsschiff «Aquarius» mit über 600 Migranten an Bord in Italien nicht anlegen durfte. Doch Frankreich wollte die «Aquarius» ebenso wenig. Erst als Korsikas Regionalregierung ihren Hafen öffnen wollte, musste Macron mit Spanien eine Lösung arrangieren.
Er sagt, er wolle Deutschland helfen, schaut aber nur für sich. Kanzlerin Angela Merkel (63) hat in Macron einen zweifelhaften Verbündeten in Sachen Asyl. Er arbeitet daraufhin, dass Europa Asylzentren in Afrika errichtet. Von einer europäischen Verteillösung, wie Merkel sie wünscht, rückt Frankreich ab.
Er tadelt lieber die Flüchtlingspolitik anderer als seine eigene. Dabei offenbart ein Bericht der Menschenrechtsorganisation Oxfam, wie mies gerade minderjährige Flüchtlinge an der Grenze zu Italien behandelt werden – von französischen Grenzern. Es geht um körperliche Misshandlung, aber auch um Betrug: Das Alter von Jugendlichen sei in deren Papieren nach oben gefälscht worden.
Während des Spiels erhitzten unsere Nati-Stars mit ihrem Doppeladler die serbischen Gemüter. Nach dem Match kam es in Zürich zur Eskalation: Über 20 Serbien-Fans jagten einen Kosovaren und prügelten ihn spitalreif. Jetzt spricht das Opfer.
Nach dem dramatischen Spiel zwischen der Schweiz und Serbien kommt es am Freitag zu wüsten Szenen unter der Zürcher Hardbrücke: Eine Gruppe von Serbien-Fans verbrennt eine Kosovo-Flagge. Ein Mann interveniert, wird dann aber von den Serbien-Anhängern gejagt und verprügelt. BLICK besucht das Opfer zu Hause: Es ist der Kosovare L.T.* (36) aus Zürich.
Er hat Schrammen und Schürfungen im Gesicht, die Augen sind rot und gelb unterlaufen. Dann erzählt er, was an diesem Abend aus seiner Sicht geschah. «Wir waren mit der Familie an einem Public Viewing in Uster und schauten uns den Match der Schweiz an», so der Vater einer kleinen Tochter. Nach dem Spiel seien sie nach Zürich gefahren, weil er seinen Bruder treffen wollte.
L.T.s Ehefrau (32) lässt den Zürcher beim Escher-Wyss-Platz raus. «Ich sah, wie Serben die Kosovo-Fahne anzündeten», sagt L. T. «Ich rannte hin und nahm ihnen die Flagge weg. Es war eine Kurzschlussreaktion. Ich wollte verhindern, dass sie die Fahne abbrennen.»
«Sie schrien: ‹Tötet ihn!›»Doch L.T.s Intervention hat Folgen: «Über 20 Männer jagten mich. Nach einigen Metern holten sie mich ein, einige unter ihnen waren Kickboxer. Ich hatte Angst um mein Leben. Sie schrien: ‹Tötet ihn!›» Dann gehen die Serbien-Fans auf L.T. los: «Sie boxten mich und verpassten mir Fusstritte. Ich lag auf dem Boden. Doch sie boxten und kickten weiter. Dann hatte ich einen Filmriss.» L.T. kommt erst im Spital wieder zu sich, wo er bis am Sonntag bleiben musste.
Die Stadtpolizei Zürich sagt zu BLICK, dass die Ermittlungen laufen. «Mehrere Personen mit serbischem Fanmaterial werden gesucht», so ein Sprecher.
Alles geplantWarum kam es überhaupt zu diesem Angriff? L.T. ist überzeugt: «Diese Aktion war geplant. Diese Serbien-Fans gingen von Anfang an mit dem Ziel in die Stadt, Kosovo-Flaggen abzufackeln und zu provozieren.» Am Sonntag habe er im Internet ein Foto eines Angreifers entdeckt. Dieser habe bereits vor dem Spiel vom Freitag mit der Kosovo-Flagge posiert und den serbischen Dreifinger-Gruss gezeigt.
L.T. meint, dass die Abbrenn-Aktion rein gar nichts mit dem Doppeladler-Jubel von Xhaka und Shaqiri zu tun habe: «Diese Leute wollten es so oder so tun. Das sind zwei Geschichten, die in keinerlei Verbindung zueinander stehen.»
Video geht viralL.T. geht es auch drei Tage nach dem Angriff noch schlecht: «Ich kann nicht schlafen. Dazu habe ich starke Leisten-, Rücken- und Kopfschmerzen.» Auch L.T.s Frau ist traumatisiert: «Ich habe schreckliche Albträume.»
L.T.s Bruder G.T.* (39) ist extrem wütend: «Diese Serbien-Fans sollten sich schämen für diese feige Aktion. Immerhin haben auf sozialen Medien mehrere Millionen das Video gesehen und mitbekommen, was das für Leute sind. Im Kosovo ist das Video ein Renner. Alle TV-Stationen zeigten es.»
L.T. stellt abschliessend klar: «Nur weil ich stolz auf meine Wurzeln bin, heisst das noch lange nicht, dass ich Serben hasse.»
* Namen geändert
UETENDORF BE - Der Bundesrat wird heute über die künftigen Beziehungen zur EU reden. Namentlich über das Rahmenabkommen. Derweil zieht die SVP schon den nächsten Pfeil aus dem Köcher und kündigt an, die Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit im September einzureichen.
BLICK: Herr Rösti, ist FDP-Bundesrat Ignazio Cassis schon Ehrenmitglied der SVP?
Albert Rösti: (lacht) Die SVP hat keine Ehrenmitglieder. Wir halten nichts auf solche Titel. Die Nagelprobe mit dem Reset-Knopf in der EU Politik steht aus.
Aber Cassis hätte ihn verdient: Er hat im Bundesrat einen Rechtsdrall ausgelöst – gegen den Vaterschaftsurlaub, gegen mehr Geld für die familienergänzende Kinderbetreuung, für eine Lockerung der Waffenexporte.
Sie nennen die richtigen Beispiele! Sie könnten auch noch den 8-Milliarden-Franken-Planungskredit für den Schutz der Menschen vor Gefahren aus der Luft nennen: Ohne Cassis wäre dieses wichtige Geschäft im Bundesrat wohl nicht mehrheitsfähig gewesen. Mit Cassis ist der Bundesrat tatsächlich rechter geworden! Es dürfte aber noch deutlich mehr sein. Gerade bei der Europapolitik bestehen riesige Differenzen. Mit einem Rahmenabkommen wird unser Stimmrecht verkauft und die direkte Demokratie zerstört.
Der Aussenminister stellt die Lohnschutz-Politik gegenüber der EU auf den Kopf, indem er die Acht-Tage-Regel in Frage stellt. Was halten Sie davon?
Cassis hat einige rote Linien gegenüber der EU definiert – und will sie nun schon überschreiten. Das zeigt: Wenn man der EU den kleinen Finger gibt, will sie die ganze Hand. Deshalb dürfen wir jetzt weder bei den flankierenden Massnahmen noch bei den Sozialversicherungen Kompromisse eingehen.
Das erstaunt! Gerade die SVP schimpft doch ständig über die flankierenden Massnahmen.
Solange die Personenfreizügigkeit besteht, sind die flankierenden Massnahmen ein notwendiges Übel. Die Ursache des Lohndrucks und der Probleme älterer Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt ist aber die Personenfreizügigkeit. Wegen ihr strömen junge, günstige Arbeitskräfte in unser Land. Wenn wir die Freizügigkeit beseitigen und die Zuwanderung wieder eigenständig steuern, braucht es auch keine flankierenden Massnahmen mehr.
Sie sammeln ja derzeit Unterschriften für eine entsprechende Kündigungsinitiative. Wann wird diese eingereicht?
Wir werden unsere Begrenzungs-Initiative im August oder September einreichen.
Ach ja? Die Unterschriften sind bereits beisammen?
Ja, wir haben rund 125'000 Unterschriften gesammelt. Wir müssen diese zwar noch beglaubigen, aber man kann jetzt schon sagen: Die Initiative steht.
Das ging aber rasch. Sie haben nur ein halbes Jahr für die Initiative gebraucht.
Das Tempo hat mich selbst etwas überrascht. Die Initiative hat sich als eigentlicher Selbstläufer entpuppt. Auf der Strasse bekommt man sehr viel Zuspruch. Das zeigt: Die Sorge um den Arbeitsplatz bewegt die Leute enorm. Gerade aus Grenzregionen wie Tessin, Genf, Waadt oder Basel-Stadt haben wir überdurchschnittlich viele Unterschriften erhalten.
Die Initiative setzt erneut die bilateralen Verträge aufs Spiel. Wollen Sie die Wirtschaft schon wieder schädigen?
Solch ein Quatsch! Es geht nur um die Personenfreizügigkeit, alle andern Verträge sind auch in hohem Interesse der EU, da werden sich Lösungen finden. Die Personenfreizügigkeit ist demgegenüber für den Wohlstand langfristig schädlich. Seit der vollständigen Einführung der Personenfreizügigkeit gab es praktisch kein Pro-Kopf-Wachstum, aber grossen Lohndruck in den Grenzregionen und eine Erwerbslosigkeit, die heute etwa gleich gross ist wie jene von Deutschland. Diese volkswirtschaftlichen Folgen sind wichtiger als kurzfristige Gewinnerwartungen einzelner Unternehmen.
Warum reichen Sie die Initiative nicht erst 2019 ein? Das würde doch ins Wahljahr passen.
Wir wollen vorwärtsmachen, damit wir die Zuwanderung rasch wieder eigenständig steuern können. Das Thema bleibt so oder so auf der Agenda. Der Bundesrat wird innerhalb eines Jahres eine Botschaft dazu vorlegen müssen.
Haben Sie für 2019 auch schon eine neue Initiative in der Hinterhand?
Wir haben immer Pläne. Im Moment konzentrieren wir uns auf unsere Selbstbestimmungs-Initiative, die wohl im November zur Abstimmung kommt. Damit stellen wir den früheren Zustand wieder her, wonach die Schweizerinnen und Schweizer weiterhin bestimmen, welche Regeln und Gesetze bei uns gelten und nicht ausländische Organisationen und Richter.
Im Wahljahr nützt die Ihnen nichts.
Wahlen sind nicht Selbstzweck, wir arbeiten für das Wohl der Schweiz. So wird uns der Verkauf der Schweizer Unabhängigkeit per Rahmenabkommen mit der EU voll beschäftigen. Wenn das Abkommen mit automatischer Rechtsanpassung und fremden Richtern tatsächlich vom Bundesrat abgeschlossen wird, werden wir es mit aller Kraft bekämpfen und wenn nötig auch das Referendum dagegen ergreifen. Ein Abkommen, mit einem Souveränitätsverlust, Unionsbürgerschaft, Anspruch auf Sozialhilfe für praktisch alle EU-Bürger, für mehrere Hundert Millionen jährlich Arbeitslosenversicherung für Grenzgänger, keine Ausschaffung Krimineller mehr ist für uns ein absolutes No-Go.
Könnten Sie aber bei Bedarf auch eine neue Initiative aus der Schublade ziehen?
Wir geben für das Asylwesen und die Entwicklungshilfe insgesamt fast 6 Milliarden Franken aus. Geld, das wir zum Beispiel für die Sicherung der AHV nutzen könnten. Wenn das Parlament hier weiterhin untätig bleibt, ist eine Initiative in diesem Bereich durchaus denkbar.
Neben der EU nehmen Sie neuerdings auch die Sozialhilfe ins Visier. Machen Sie diese ebenfalls zum Wahlkampfthema?
Wir kämpfen auf kantonaler Ebene für eine Differenzierung bei der Sozialhilfe. Junge sollen nicht gleich viel erhalten wir ältere Arbeitnehmer, die ein Leben lang Beiträge einbezahlt haben. Arbeit muss sich lohnen.
Unter den Sozialhilfebezügern finden sich auch viele Kinder, Kranke und Behinderte. Sie betreiben Wahlkampf auf dem Buckel der Schwächsten!
Nein, wir stehen zu einer Sozialhilfe für die wirklich Bedürftigen. Wir bekämpfen aber Missbrauch und Betrug. Zu viele nutzen die Sozialhilfe oder IV aber aus. Deshalb verwundert mich schon, dass ausgerechnet die Linke das neue Gesetz für Versicherungsdetektive bekämpft und damit Versicherungsbetrüger schützt. Wir hingegen wollen dafür sorgen, dass jene arbeiten, die arbeiten können!
In der Schweiz ist es recht ruhig an der Asylfront. Die EU hingegen streitet sich um Grenzkontrollen und Flüchtlingszentren. Da kommt doch Schadenfreude auf!
Nein, Schadenfreude ist hier fehl am Platz. Im Moment kommen zwar weniger Asylsuchende zu uns. Wenn Deutschland die Grenzen dichtmacht, besteht für die Schweiz aber ein grosses Risiko, dass die Wirtschaftsmigranten in die Schweiz ausweichen.
Und was dann?
Dann müssen wir das Grenzwachtkorps mit Militärpolizei verstärken und die gleichen Massnahmen treffen wie Deutschland, damit wir nicht überschwemmt werden. Entscheidend ist aber, dass wir den Schleppern das Handwerk legen, indem wir verhindern, dass die Migranten überhaupt die gefährliche Überfahrt übers Mittelmeer wagen.
Die EU diskutiert über Asylzentren in Afrika. Ist das die Lösung?
Was es braucht, ist mehr Hilfe vor Ort, damit die Betroffenen in ihren Ländern bleiben. Und abgewiesene Asylbewerber müssen konsequent zurückgeführt werden. Ich verstehe Italien, das nicht alle Flüchtlinge aufnehmen will. Letztendlich setzt die italienische Regierung das richtige Signal an die Schlepper.
Ein anderes Thema: In der Sommersession hat der Steuer-AHV-Deal des Ständerats für Furore gesorgt. SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi hat darüber geschimpft, SVP-Wirtschaftschefin Magdalena Martullo-Blocher hat das Paket begrüsst. Was gilt nun?
Es braucht gewisse Anpassungen. Erstens müssen die beiden Teile in sich stimmen. Zweitens geht es nicht an, dass die AHV saniert wird, indem man nur Geld reinpumpt. Es braucht auch ein strukturelles Element: Rentenalter 65 für Mann und Frau ist ein Muss. Wir werden das in der Kommission und im Nationalrat beantragen.
Gerade das höhere Frauenrentenalter wollen auch viele Bürgerliche nicht in diese Vorlage packen, weil es das ganze Paket gefährdet. Was machen Sie dann?
Wie werden für die Erhöhung kämpfen. Entscheiden, ob wir die Vorlage mittragen, werden wir erst, wenn das Endergebnis vorliegt.
Der Steuer-AHV-Deal ist ein Beispiel dafür, wie im Ständerat eine Mitte-links-Mehrheit gewisse Themen dominiert. Wie wollen Sie diese Macht im Stöckli brechen?
Wir werden natürlich möglichst in vielen Kantonen mit guten Ständeratskandidaten antreten. Aber der Fokus liegt auf dem Nationalrat. Dank einer starken SVP im Nationalrat konnten wir einige Erfolge, so zum Beispiel die Verhinderung einer grünen Wirtschaft oder dass Asylsuchende ihre Handydaten offenlegen müssen, verbuchen.
Treten Sie selbst als SVP-Ständeratskandidat an?
Nein, als Parteipräsident konzentriere ich mich voll auf den Wahlkampf.
Er ist der grösste Fan von Helene Fischer, hat sogar ein Tattoo vom deutschen Schlagerstar auf seinem Unterarm. Doch Kurt Dreiers Euphorie ist gedämpft: Ärzte entdeckten einen Tumor.
Er hat sie schon oft gesehen – und war jedes Mal ganz «atemlos». So auch gestern Dienstag, als Helene Fischer (33) vor knapp 30'000 Fans im Basler St. Jakob-Park ihre grössten Hits sang. «Einfach sensationell» sei das Konzert gewesen, schwärmt Kurt Dreier (50), der wohl leidenschaftlichste Schweizer Anhänger der deutschen Schlagerkönigin.
Dreier schwärmt seit drei Jahren von Fischer, besuchte im vergangenen Oktober alle fünf Shows von ihr im Zürcher Hallenstadion. Er sammelt jeden Bericht über sie und ihren Freund Florian Silbereisen (36), besitzt auch all ihre CDs.
Er hat Fischer immer bei sichAnfang Jahr hat sich der Koch aus dem Berner Seeland sogar eine Tätowierung von Fischers Gesicht auf dem linken Unterarm stechen lassen. 400 Franken hat sie gekostet, es habe nicht sehr weh getan, sagt er und erklärt: «Ich finde Helene eine wunderschöne Frau mit einer sensationellen Ausstrahlung.» Er sei stolz, dass er Fischer jetzt immer bei sich habe. Eifersüchtig müsse deswegen aber niemand sein, ergänzt er lachend. «Ich habe keine Freundin, bin auch nicht verheiratet.»
Dreiers Euphorie für die Sängerin ist seit ein paar Tagen aber auch etwas gedämpft. Bei einer Routinekontrolle haben Ärzte unter seiner rechten Achsel eine Geschwulst entdeckt. Sofort entnahmen sie ihm Gewebeproben. Anfang Juli bekommt Dreier Bescheid, ob der Tumor bösartig ist. Und welche Therapie er machen muss. Bis dahin ist er krankgeschrieben.
Gerne würde er sie persönlich treffenDas gestrige Konzert war für Dreier deshalb auch besonders emotional: «Ich hoffe nicht, dass dies meine letzte Helene-Fischer-Show war.» Nachdenklich fügt er an: «Ich möchte Helene so gerne nochmals wiedersehen.»
Am liebsten würde er sie auch einmal persönlich treffen, um ihr seine Tätowierung zu zeigen. «Dieser Wunsch gibt mir Kraft, wieder gesund zu werden», gibt sich Kurt Dreier kämpferisch.
Madrid – Während der Franco-Diktatur sind in Spanien tausende Säuglinge aus Geburtskliniken verschwunden. Jetzt hat der erste Prozess um den jahrzehntelangen Babyraub begonnen.
Frauenarzt Eduardo Vela beteuerte am Dienstag in Madrid bei Gericht seine Unschuld. Vor dem Gebäude demonstrierten Dutzende Betroffene und Sympathisanten.
In der Regierungszeit von Francisco Franco (1939-1975) sollen Ärzte, Krankenschwestern und katholische Einrichtungen nach Schätzungen von Historikern und Menschenrechtlern Zehntausende Kinder nach der Geburt in Spitälern entwendet und an regimetreue Familien weitergegeben haben. Der spanischen Justiz liegen heute mehr als 2000 Anzeigen vor.
Opfer waren in den ersten Jahren den Angaben zufolge vorwiegend Regimegegner. Ab den 1950er Jahren sollen auch Eltern, die aus ärmlichen Verhältnissen stammten oder unverheiratet waren, betroffen gewesen sein. Den Eltern wurde damals stets erzählt, die Säuglinge seien tot auf die Welt gekommen oder nach der Geburt gestorben.
Im ersten Prozess geht es um den Fall der Inés Madrigal. Die heute 49-Jährige soll bei ihrer Geburt 1969 in einer Madrider Klinik ihren Eltern entrissen worden sein. Gynäkologe Vela, für den die Staatsanwaltschaft elf Jahre Gefängnis fordert, soll damals die Geburtsurkunde der Klägerin gefälscht haben.
Ihre Adoptivmutter soll er als leibliche Mutter eingetragen haben. Der Fall sei ihm «völlig unbekannt», sagte Vela am Montag. Der 85-Jährige behauptete: «Ich habe niemandem ein Mädchen gegeben. Ich erinnere mich an nichts.»
Madrigal hatte nach den ersten TV-Berichten über den Skandal Verdacht geschöpft und ihre Mutter zur Rede gestellt, die die Adoption schliesslich zugegeben hatte. Sie erstattete 2010 Anzeige. Laut der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft war sie auf Vermittlung eines Geistlichen an ihre Adoptivfamilie übergeben worden.
Nach Ermittlungen von Menschenrechtlern und Betroffenen setzte sich der organisierte Babyraub aufgrund des lukrativen Geschäfts in kleinerem Umfang bis Anfang der 1990er Jahre fort.
Was für eine Partie! Lange sieht es so aus, als ob Nigeria in der Gruppe D die Überraschung schafft. Dann kommt Rojo. Und trifft mitten ins Herz der Afrikaner.
So stehts in der Gruppe D:
Dank dem Dreier gegen Island sichert sich Kroatien den Sieg in der Gruppe D und trifft in den Achtelfinals (1.7.) auf Dänemark. Die Argentinier treffen als Gruppenzweite auf die Franzosen (30.6.). Nigeria und Island müssen die Koffer packen.
Das Spiel:
Was für eine Dramatik! Lange schnuppern die Nigerianer an der Sensation, gleichen die Partie nach einem frühen Messi-Treffer in der zweiten Halbzeit per Penalty aus. Die Afrikaner? Wären bei einem Unentschieden weiter. Doch dann kommt Rojo. Und trifft in der 86. Minute zum 2:1-Sieg. Im Stadion brechen alle Dämme. Im letzten Moment ziehen die Gauchos den Kopf aus der Schlinge. Unglaublich. Nur einen Punkt haben Messi und Co mehr auf dem Konto als Nigeria. Rojo sei Dank!
Das gab zu reden:
Diego Maradona. Die Argentinien-Legende dreht nach dem 2:1 durch Rojo völlig durch, zeigt live im TV den doppelten Stinkefinger. Ist das nötig?
Die Tore:
0:1 | 14. Min | Messi wird phänomenal in die Tiefe lanciert und hat dann keine Mühe, die Vorlage gegen Uzoho zu vollenden. Was für eine Last, die Messi von den Schultern fällt! Es ist übrigens das 100. Tor an dieser WM.
1:1 | 51. Min | Mascherano hält Balogun, Schiri Cakir zögert keinen Moment und zeigt auf den Punkt! Moses verwandelt souverän.
1:2 | 86. Min | Mercado bedient Rojo mit einer perfekten Flanke und dieser zieht direkt ab! Was für ein Tor! Das Spielgerät schlägt in der rechten unteren Torecke ein. Uzoho hat nicht den Hauch einer Chance!
Der Beste:
Rojo. Ballert Argentinien in der 86. Minute in die Achtelfinals. Wahnsinn!
Der Schlechteste:
Mascherano. Reisst Balogun im Straumraum um und sorgt dafür, dass die Gauchos lange zittern müssen.
Island verabschiedet sich nach tollem Kampf von der grossen Fussball-Bühne. Kroatien ist souveräner Gruppensieger.
So stehts in der Gruppe D: Dank dem Dreier gegen Island sichert sich Kroatien den Sieg in der Gruppe D und trifft in den Achtelfinals (1.7.) auf Dänemark. Die Argentinier spielen als Gruppenzweite gegen die Franzosen (30.6.). Nigeria und Island müssen die Koffer packen.
Das Spiel:
Auf neun (!) Positionen stellt Kroaten-Coach Zlatko Dalic seine Mannschaft gegenüber dem Argentinien-Spiel (3:0) um. Nur Modric und Perisic sind noch übrig. Dementsprechend lethargisch ist Kroatien unterwegs. Lange plätschert die Partie vor sich hin. Erst gegen Ende der ersten Hälfte kommen die Isländer zu einigen guten Möglichkeiten. Ex-Basler Bjarnason scheitert zweifach, Finnbogassons Abschluss geht nur Zentimeter am Tor vorbei. Die tapferen Wikinger stecken nach Badeljs Tor nicht zurück, treffen nur wenig später die Querlatte, kommen immerhin noch zum Ehrentreffer. Aber es will kein weiteres Island-Wunder mehr gelingen. Die Nordeuropäer verabschieden sich standesgemäss: mit einem lauten «Huh»!
Die Tore:
0:1, 53. Minute: Die Isländer bringen den Ball nicht weg. Irgendwie gelangt das Leder in die Mitte, wo Milan Badelj herangebraust und das Ding per Dropkick in den Netzhimmel drischt.
1:1, 76. Minute: Liverpool-Verteidiger Lovren mit einem klaren Handspiel im Strafraum. Der Penalty ist die logische Folge. Gylfi Sigurdsson versenkt ohne Probleme.
1:2, 90. Minute: Ivan Perisic entwischt über die linke Seite und zerstört mit einem platzierten Schuss aus spitzem Winkel alle Träume der Isländer.
Der Beste: Birkir Bjarnason. Er räumt hinten auf, bringt Zug nach vorne, kommt zu Torchancen, rennt wie ein Tier und steckt einen Ellbogen und eine blutende Nase weg. Ein wahrer Wikinger eben!
Der Schlechteste: Dejan Lovren. Der kroatische Abwehrturm stellt sich bei der Penalty-Szene ziemlich blöd an. Damit beschert er seinem Team das erste Gegentor an dieser WM.
Das gab zu reden: In der 64. Minute rutscht Island-Stürmer Finnbogasson völlig rücksichtslos in Kroatien-Goalie Kalinic, der den Ball schon längst aufgenommen hat. Der Augsburger sieht dafür Gelb. Hätte auch Rot sein können!
Abgelutschte Story, flache Witze: Der Netflix-Hit «Unbreakable Kimmy Schmidt» hat sein Ablaufdatum mit der aktuellen vierten Staffel erreicht.
Fortsetzungen sind so eine Sache. Manchmal wäre es tatsächlich das Beste, zu gehen, wenn es am schönsten ist. Der Gedanke ist mein Begleiter, während ich mir die kürzlich erschienene vierte Staffel von «Unbreakable Kimmy Schmidt» ansehe.
Der Plot der Comedy-Serie auf Netflix ist schnell erklärt: Kimmy Schmidt (grossartig gespielt von der zauberhaften Ellie Kemper) wurde als Kind von einem irren Guru entführt und in einen Bunker gesperrt. Die Geschichte beginnt nach ihrer Befreiung – denn in den 15 Jahren unter der Erde hat sie einiges verpasst. Trotz ihrer Bunker-Vergangenheit geht Kimmy mit einem sonnigen Gemüt, einer kindlichen Neugier und einem unermüdlichen Optimismus durch ihr neues Leben in New York. Ich verliebte mich wegen der charmanten Kimmy, ihres schwulen, dramatischen Mitbewohners Titus (Tituss Burgess) und der absurden Witze in die Serie.
Inzwischen lebt Kimmy schon einige Jahre in Freiheit. Sie weiss, wie man ein iPhone bedient, hat einen Job und schlägt sich eher mit Alltagsproblemen herum, statt über ihre Bunker-Flashbacks zu grübeln. Der Witz ist vorbei, die neuen Episoden wirken zu gewollt, absehbar, langweilig und ausgelutscht. Das haben glücklicherweise auch die Macher realisiert und beschlossen, die mit 16 Emmys nominierte Serie mit dieser Staffel sterben zu lassen. Kimmys Story soll in einem Film fertig erzählt werden. Schade um die toll geschriebene Figur – aber höchste Zeit. So long, Kimmy!
Luxemburg – Als erstes Land in der Geschichte der EU hat sich Polen einer offiziellen Anhörung im Kreis der Mitgliedsstaaten stellen müssen.
Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte ging damit am Dienstagabend das von der EU-Kommission eingeleitete Strafverfahren in die nächste Runde.
Es soll die polnische Regierung dazu bewegen, Änderungen an umstrittenen Justizreformen vorzunehmen und könnte theoretisch sogar mit einem Entzug der Stimmrechte bei EU-Entscheidungen enden.
Deutschland und Frankreich zeigten sich bei der Anhörung in Luxemburg enttäuscht vom bisherigen Dialog mit der polnischen Regierung. Er habe nicht zu «substanziellen Verbesserungen» der Justizreformen geführt, erklärten sie in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Nach Einschätzung von Rechtsexperten des Europarats führten die Reformen in der Summe zu direkter Abhängigkeit der Justiz von der parlamentarischen Mehrheit und dem Präsidenten der Republik.
Die EU beruhe auf den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth (SPD) am Rande der Anhörung bei einem EU-Ministertreffen. «Wir alle (...) sind verpflichtet, diesen Prinzipien uneingeschränkt Rechnung zu tragen.»
Die Regierung in Warschau zeigte sich hingegen weiter unnachgiebig. «Ich bin überzeugt, dass der Streit um Artikel 7 in grossem Masse aus einem grundsätzlichen Missverständnis resultiert», sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Warschau. «Unsere Partner aus Westeuropa wissen nicht, wie die postkommunistische Wirklichkeit aussieht, mit der wir ringen.»
Morawiecki machte damit erneut den Standpunkt der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) deutlich. Sie rechtfertigt die Reformen unter anderem damit, dass das Justizsystem seit Zeiten des Kommunismus nicht reformiert worden sei und viele Richter korrupt seien.
Kritiker werfen der PiS dagegen Kaderwechsel vor, mit denen die Partei Richterposten mit eigenen Kandidaten besetzen will. Brüssel sieht einen möglichen Verstoss gegen die Grundwerte der EU.
Neue Gesetze, die Polen zuletzt als Zugeständnis verabschiedete, räumen die Sorgen aus Sicht von Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans nicht aus. Der polnische Europaminister Konrad Szymanski warf Kritikern am Dienstag hingegen vor, die intensiven Bemühungen zum Ausräumen der Streitpunkte zu ignorieren. Die polnische Regierung hatte zuletzt mehrere Änderungen an den Reformen vorgenommen.
Mit der Anhörung am Dienstag wurde Polen formell die Gelegenheit gegeben, auf noch offene Fragen der EU-Partner zu antworten. Diplomaten berichteten, dass Polen auf kritische Nachfragen zunächst keine neuen Argumente geliefert habe.
Die Anhörung ist Voraussetzung dafür, dass per Abstimmung offiziell festgestellt werden kann, dass in Polen die «eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung» von EU-Werten besteht. Dafür müssten 22 der 28 EU-Staaten zustimmen.
Ob es diese Mehrheit bereits gibt, gilt allerdings als unklar, da Grossbritannien sowie andere mittel- und osteuropäische Länder dem Strafverfahren kritisch gegenüberstehen. Noch schwieriger sind dann die weiteren Etappen des Verfahrens, das in der Geschichte der EU noch nie zur Anwendung gekommen ist.
In einem nächsten Schritt müssten die EU-Partner Polens dann sogar einstimmig feststellen, dass eine «schwerwiegende und anhaltende Verletzung» der Werte tatsächlich vorliegt. Erst danach könnte mit sogenannter qualifizierter Mehrheit beschlossen werden, die Stimmrechte Polens in der EU auszusetzen. Das würde in diesem Fall die Zustimmung von mindestens 20 Staaten mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung erfordern.
ENGELBERG - OW - Ein 51-jähriger Schweizer ist am Dienstagnachmittag bei einem Kletterunfall in Engelberg OW getötet worden. Er war aus zunächst unbekannten Gründen rund 150 Meter in die Tiefe gestürzt.
Der Mann habe am frühen Nachmittag den Klettersteig an der Fürenwand durchstiegen, als er im Bereich des Ausstiegs gestürzt sei, teilte die Obwaldner Kantonspolizei mit. Dabei sei er rund 150 Meter auf das darunterliegende Felsband gefallen und habe sich tödliche Verletzungen zugezogen. Der genaue Unfallhergang sei noch Gegenstand einer Untersuchung.
An der Bergung beteiligten sich die Schweizerische Rettungsflugwacht (Rega), Retter der Alpinen Rettung Schweiz sowie die Polizei. (SDA)
Zerstörte Schaufenster, verschmierte Fassaden: Militante Tierschützer attackierten in Frankreich gleich mehrere Metzgereien. Jetzt soll die Polizei eingreifen.
Die Metzger in Frankreich haben die Nase voll! Ihre Geschäfte sind vermehrt im Visier von militanten Tierschützern und Veganern. In Nordfrankreich sind in den letzten Wochen gleich sieben Fleischereien attackiert worden, wie «Le Figaro» berichtet. Die Vandalen schlugen Schaufenster ein oder verschmierten Fassaden.
«Die Angriffe, die die Metzgereien und die gesamte Branche erleiden müssen, sind nicht mehr und nicht weniger eine Form von Terrorismus», schreibt Metzger-Verbandspräsident Jean-François Guihard in einem Brief an den französischen Innenminister – und fordert Polizeischutz für die Fleischereien!
Tod von Metzger sei «gerecht»Guihard spricht von «psychischer, verbaler und moralischer Gewalt» gegen die 18'000 Metzger in Frankreich. Ein extremes Beispiel: Im März bezeichnete eine Veganerin auf Facebook den Tod eines unschuldigen Metzgers bei der IS-Geiselname von Trèbes als «gerecht». Sie wurde dafür zu sieben Monaten Bewährung verurteilt.
In Lille schlugen die Vandalen im Juni gleich mehrfach zu: Erst in einer Metzgerei, dann in einem Fischgeschäft und schliesslich in einem Restaurant. Sie sprayten «Stop Spécisme» an die Fassaden. Unter Speziesismus versteht man, dass sich Menschen den Tieren überlegen fühlen. Hinter den Angriffen vermuten die Besitzer daher militante Veganer oder Tierschützer.
«Ein Teil der Bevölkerung will der Mehrheit ihre Lebensweise, ihre Ideologie aufdrängen und einen Teil der französischen Kultur einfach eliminieren», so Guihard weiter. (hah)
Die Coffey-Schwestern tauschen Strand gegen Schnee, Katherine Heigl hat Spass auf dem Friedhof und Daniela Baumann geniesst das süsse Leben. Willkommen zu den Foto-Storys des Tages!
MIAMI - Der zweite Mann auf dem Mond zieht seine Kinder vor Gericht. Er wirft ihnen vor, sich an seine Millionen heranzumachen. Die Kinder ihrerseits sagen, dass sie ihren Vater nur vor falschen Freunden schützen wollten.
Der 21. Juli 1969 war Buzz Aldrins (88) ganz grosser Tag. 20 Minuten nach seinem Kollegen Neil Armstrong (†82) betrat er als zweiter Mensch den Mond. 2 Stunden und 19 Minuten lief er auf dem Trabanten herum, sammelte Steine, schoss Fotos und baute Forschungsgeräte auf.
Nach der erfolgreichen Mission der Apollo 11 fiel Aldrin in ein emotionales Loch, wurde depressiv und begann zu trinken. Auch heute geht es ihm nicht gut. Seine beiden Kinder Andrew und Janice (beide 60) bereiten ihm Sorgen.
Weitere Hochzeit verhindertAldrin wirft seinen Kindern und seiner früheren Managerin Christina Korp vor, sie hätten die Kontrolle über sein Geld und seine «Weltraum-Souvenirs» im Wert von Millionen an sich gerissen, um sich zu bereichern.
Sogar vor einer weiteren Hochzeit hätten sie ihn abgehalten. Aldrin war bisher dreimal verheiratet. Aus seiner ersten Ehe stammen drei Kinder.
Geld in Unsummen ausgegebenAldrin hat in Florida Klage eingereicht, nachdem seine Kinder die Vormundschaft über ihn übernehmen wollten. Sie sagen, dass ihr Vater an Gedächtnisverlust, Paranoia, Verwirrung und Wahnvorstellungen leide und sich falsche Freunde an sein Vermögen heranmachten. Ihr Vater habe in letzter Zeit Geld in «alarmierender Höhe» ausgegeben.
Der Astronaut entgegnete, er habe sich im April von einem Psychiater untersuchen lassen. Der Test habe bescheinigt, dass er für sein Alter «besser als normal» abgeschlossen habe. Andrew und Janice Aldrin zeigten sich in einer öffentlichen Stellungnahme traurig über die «nicht gerechtfertigte» Klage.
Rückkehr schwieriger als HinreiseAldrin hat fünf Bücher geschrieben, darunter die Autobiografie «Return to Earth» (Rückkehr zur Erde). Darin schreibt er, dass der schwerste Teil seines Lebens nicht die Reise zum Mond war, sondern dem entgegenzutreten, was ihn bei seiner Rückkehr erwartete.
Heute lebt er in Südkalifornien, hält Vorträge, tritt als Weltraum-Experte auf und berät Firmen bei Filmproduktionen.
Auch für Schweiz Tourismus arbeitete er: Bei der Kampagne «In Love with Switzerland» hinterliess er seinen berühmten Fussabdruck im Schweizer Schnee. (gf)
KOH PHANGAN, THAILAND - Der Schweizer Philippe A.* (99) hatte seine thailändische Ehefrau Kanok K.* (70) für drei Jahre aus den Augen verloren. Sie wurde am Montag von der Polizei gefunden. Jetzt kam es zum tränenreichen Wiedersehen.
Doch noch ein Happy End! Am Montag hat Philippe A.* (99) seine Thai-Ehefrau Kanok K.* (70) wiedergefunden. Mit Freudentränen in den Augen empfängt K. ihren Geliebten auf der Ferieninsel Koh Phangan. A. kann kaum noch laufen, fällt seiner Frau in die Arme.
Drei Jahre hatte sich das Ehepaar nicht gesehen. Damals musste der Schweizer für eine ärztliche Behandlung zurück in die Heimat fliegen. Seither hatte er seine Geliebte K. aus den Augen verloren. Wie dabei der Kontakt genau abbrechen konnte, bleibt unklar.
Wiedersehen dank PolizeiAnschliessend reiste A. mit nichts als einer mutmasslichen Adresse seiner Ehefrau am Freitag in Thailand ein. Vor Ort half ihm die Touristenpolizei, seine Gattin ausfindig zu machen.
Obwohl sie viele Fragen aufwirft – schön ist die Liebesgeschichte allemal. Viele Zuschauer vor Ort und im Internet sind gerührt. Der Tenor lautet: «Viel Glück!» (szm)
* Namen geändert
Ex-Fernsehmoderatorin Anna Maier sagt, was sie an ihrer Tochter Lena am meisten schätzt.
Was für eine berührende Mutter-Tochter-Beziehung: Ex-«Schweiz aktuell»-Moderatorin Anna Maier (40) wendet sich im Internet mit einer herzigen Botschaft an ihre Tochter Lena (16). «Zwiegespräche mit dir. Ich liebe sie von ganzem Herzen», schreibt Maier zu einem Instagram-Bild, das sie zusammen mit ihrer Ältesten in einem fahrenden Boot auf dem Zürichsee zeigt.
«Der Anfang einer Erwachsenenbeziehung»Sie sei so stolz auf sie, wie sie sich zu einer wunderschönen jungen Frau entwickelt habe – «innerlich wie äusserlich», so der ehemalige SRF-Star. Und stellt glücklich fest: «Wie schön, dass die Pubertät nicht einfach nur das Ende der Kindheit bedeutet, sondern vielmehr den Anfang einer Erwachsenenbeziehung einläutet.» Sie seien sich zudem «in gewissen Dingen sehr ähnlich. Zum Beispiel beim Humor», fügt Maier an, die aus anderen Beziehungen noch die Kinder Julie (6) und Nio (5) hat.
Lena dankt ihrer Mutter und besten Freundin die warmen Worte: «Ich habe dich lieb, Mom.» Und ergänzt ihren Kommentar mit einem Herzli-Symbol. (wyt)
Vor 8 Monaten wurden ihm Titanschrauben in den Schädel gebohrt, um einen Genickbruch zu fixieren. Jetzt ist Tim Don schon wieder Ironman-Sieger.
Die Geschichte von Tim Don macht einen sprachlos. Vor acht Monaten brach sich der Triathlet das Genick – jetzt ist er wieder ein Sieger. Der Brite läuft in Costa Rica den ersten Triathlon seit seines Unfalls und gewinnt den Ironman (70,3 km) prompt.
Im Oktober letzten Jahres schwebte der 40-Jährige zwischen Leben und Tod. Im Training vor dem Ironman auf Hawaii wurde er auf dem Fahrrad von einem Transporter erfasst. Don stürzt, das Genick bricht. «Tim hatte Glück, dass er nicht gestorben ist», sagte sein Arzt.
Aufgeben ist für Don kein Thema. «Sport ist mein Leben», sagte er: «Ich kenne keine andere Art zu leben.» Also will er sich so schnell wie möglich zurückkämpfen und wählt einen qualvollen Weg.
Mit einem sogenannten Heiligenschein wird der Bruch fixiert. Vier Titanschrauben werden an der Schädeldecke befestigt, verbunden mit einem furchteinflössenden Gestell. «Wie ein mittelalterliches Folterinstrument», beschreibt es der Arzt.
Die Schmerzen, die Don erleiden muss, sind gewaltig. Sie halten ihn wach. Drei Wochen lang schläft er höchstens 90 Minuten am Stück. Kann nur aufrecht in der Stube sitzen. «Ohne meine Frau und ohne unsere Kinder hätte ich das nicht geschafft», sagte Don.
Nur im Wohnzimmer sitzen ist aber nicht sein Ding. Noch mit dem Heiligenschein auf dem Kopf beginnt er mit dem Beintraining. Anfang Jahr wird er das Gestell los. Beim Boston-Marathon im April meldet er sich zurück. In 2:49:42 Stunden läuft er auf den 543. Rang.
Ein Resultat, das ihm zeigte, auf dem richtigen Weg zu sein. «Es sagte mir, dass all die verrückten Trainingssession es wert sind. Und es gab mir Selbstvertrauen, dass ich es endgültig zurückschaffen werde.»
Jetzt ist er es also. Endgültig zurück. Doch es soll noch weitergehen als nur Costa Rica. Ende Juli will er sich für den Ironman auf Hawaii qualifizieren. Dort wäre er letztes Jahr als Favorit angetreten. (sme)
Das Westschweizer Fernsehen dreht in Bern eine neue TV-Serie. Sie soll auch in der Deutschschweiz zu sehen sein.
In Bundesbern hat sich schon manch ein Polit-Krimi abgespielt. Jetzt wird auch einer verfilmt: In knapp zwei Wochen starten in der Hauptstadt die Dreharbeiten zu einem Polit-Thriller, berichtet die «Berner Zeitung». «Helvetica» heisst die Serie des Westschweizer Fernsehens, die auch in der Deutschschweiz gezeigt werden soll.
Hauptfigur der Serie ist Tina, Putzfrau mit albanischen Wurzeln im Bundeshaus. Unfreiwillig in einen Fall von Waffenschmuggel der albanischen Mafia verwickelt, lernt sie einen Bundespolizisten kennen. Der macht aus der Putzfrau eine Geheimagentin, die auch in ihrem Privatleben Unbequemes aufdeckt.
Nächstes Jahr im TVSo weit der Plot. Gedreht wird die Serie an mehreren Schauplätzen in und um Bern herum, darunter das Marzili, das Hotel Bern, das Inselspital und der Schweizerhof. Vor der Kamera stehen teilweise bekannte Gesichter: Ursina Lardi (47), die die Bundespräsidentin spielt, war bereits im Film «Der Verdingbub» und mehreren Schweizer «Tatort»-Folgen zu sehen. Die Hauptrolle spielt Flonja Khodeli, eine belgisch-albanische Schauspielerin, die zuletzt im italienischen Netflix-Streifen «Rimetti a noi i nostri debiti» spielte.
Die Aufnahmen für «Helvetica» dauern elf Wochen. Über die Westschweizer Bildschirme flimmern soll die Krimi-Serie dann Ende 2019. Wann und wo eine deutsche Version ausgestrahlt wird, ist noch unklar. (lha)
Die Berner Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit der Verbürgung von Darlehen zur Finanzierung Schweizer Hochseeschiffe ein Strafverfahren eröffnet. Es kam zu Hausdurchsuchungen und eine Person wurde festgenommen, wie die kantonale Staatsanwaltschaft mitteilte.
Am Dienstagmorgen hätten im Rahmen eines laufenden Verfahrens im Zusammenhang mit der Verbürgung von Darlehen zur Finanzierung Schweizer Hochseeschiffe Hausdurchsuchungen stattgefunden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Die Hausdurchsuchungen seien in den Kantonen Bern und Waadt durchgeführt worden. Im Zuge der Hausdurchsuchung im Kanton Bern sei ein Mann festgenommen worden. Angaben zu seiner Identität gab es keine. Weitere Ermittlungen seien im Gange
Die Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte des Kantons Bern habe auf der Grundlage einer eingereichten Strafanzeige eine Strafuntersuchung eröffnet. Es bestehe der Verdacht, dass die Täterschaft bei der Einreichung von Bürgschaftsgesuchen für die Finanzierung von Hochseeschiffen überhöhte Bau- und Erwerbspreise geltend gemacht habe, um widerrechtlich in den Genuss zu hoher Bürgschaften zu gelangen.
Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte haben am Dienstag das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann kritisiert. Es sei zu lange passiv gewesen im Dossier «Hochseeschiffe». Die Bürgschaften für Schiffe unter Schweizer Flagge haben den Bund viel Geld gekostet - und könnten ihn noch mehr kosten.
Das führte dazu, dass bei 13 Schweizer Schiffen die Bürgschaften gezogen und die Schiffe verkauft werden mussten. Damit der Bund seinen Verpflichtungen nachkommen konnte, musste das Parlament vor einem Jahr einen Nachtragskredit in der Höhe von 215 Millionen Franken bewilligen. Derzeit bestehen noch Bürgschaften für 29 Schiffe über 529 Millionen Franken.
Die Bürgschaften für Schiffe der Schweizer Hochseeflotte beschäftigen nun auch die Justiz. Die Berner Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren eröffnet. Eine Person wurde festgenommen. Zuvor hatten die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann wegen dessen Passivität im Dossier «Hochseeschiffe» kritisiert.
Die Berner Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte gab am Dienstagabend bekannt, dass sie in den Kantonen Bern und Waadt Hausdurchsuchungen durchgeführt hat. Im Kanton Bern sei eine Person festgenommen worden. Angaben zu seiner Identität gab es keine.
Die Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte des Kantons Bern habe auf der Grundlage einer eingereichten Strafanzeige eine Strafuntersuchung eröffnet, heisst es in einer Mitteilung. Es bestehe der Verdacht, dass die Täterschaft bei der Einreichung von Bürgschaftsgesuchen für die Finanzierung von Hochseeschiffen überhöhte Bau- und Erwerbspreise geltend gemacht habe, um widerrechtlich in den Genuss zu hoher Bürgschaften zu gelangen.
Die Bundesanwaltschaft führte bereits eine Strafuntersuchung gegen den früheren Stabschef des Bundesamtes für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) durch. Die Vorgänge rund um den Verkauf der Schiffe werden von der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte untersucht. Das Ergebnis der Administrativuntersuchung wurde bisher nicht veröffentlicht, weil sich Betroffene wehren. Dazu ist ein Verfahren hängig.
Bürgschaften von über 529 Millionen FrankenDie Bürgschaften für Schiffe unter Schweizer Flagge haben den Bund viel Geld gekostet - und könnten ihn noch mehr kosten. Der Bund gewährte sie, um in einem Krisenfall die Versorgung des Landes sicherstellen zu können. Zuletzt wurden die Bürgschaften 2008 erneuert. Damals schätzte der Bundesrat das Risiko noch als gering ein. Doch dann geriet die Hochseeschifffahrt weltweit in eine Krise.
Das führte dazu, dass bei 13 Schweizer Schiffen die Bürgschaften gezogen und die Schiffe verkauft werden mussten. Damit der Bund seinen Verpflichtungen nachkommen konnte, musste das Parlament vor einem Jahr einen Nachtragskredit in der Höhe von 215 Millionen Franken bewilligen. Derzeit bestehen noch Bürgschaften für 29 Schiffe über 529 Millionen Franken.
Bundesamt habe «Bringschuld» nicht erfülltDie GPK der eidgenössischen Räte kritisierten am Dienstag das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Schneider-Ammann, aber auch das BWL (BLICK berichtete). Das Departement habe sich gegenüber dem Amt lange zu passiv verhalten, sagte Nationalrätin Yvonne Feri (SP/AG), Präsidentin der GPK-Arbeitsgruppe, vor den Medien. Das Bundesamt wiederum habe das Departement nicht hinreichend informiert. Es habe seine «Bringschuld» nicht erfüllt.
Dies führte dazu, dass die kritische Entwicklung nicht bemerkt wurde. Bundesrat Schneider-Ammann hat gemäss dem Bericht gegenüber den GPK eingeräumt, dass die Führung und Aufsicht unter ihm als Departementsvorsteher ungenügend war.
«Schwerwiegende» UnterlassungenBis zur Eskalation der Krise im Juni 2015 wurden die Bürgschaften nie an Führungsgesprächen thematisiert. Ausserdem waren die Bürgschaften nicht Teil des Risikoreportings, und Hinweise in Informationsnotizen wurden mangelhaft berücksichtigt. Die GPK erachten die Unterlassungen als «schwerwiegend».
Zwischen 2011 und 2015 liess das BWL dem WBF neun Informationsnotizen zukommen. Darin orientierte das Amt zwar über finanzielle Probleme von Reedereien, gab aber gleichzeitig zu verstehen, dass eine Lösung der Probleme in Sicht sei.
Unbestritten, dass Aufsicht nicht optimal gewesen seiIn einer ersten Stellungnahme vom Dienstagabend schreibt das WBF, der ausführliche GPK-Bericht sei dem Departement erst kurz vor der Medienkonferenz zugestellt worden. Er müsse nun ausgewertet werden, erst dann könne eine umfassende Stellungnahme abgegeben werden.
Es sei unbestritten, dass die Aufsicht in diesem Dossier im Rahmen des Aufbaus der Bürgschaftskredite und seit Beginn der Hochseeschifffahrts-Krise nicht optimal gewesen sei. Zudem habe die Politik generell die Risiken des Bürgschaftswesen unterschätzt. Das WBF habe 2015 sofort nach Erkennen der Verschärfung der Situation Massnahmen eingeleitet.
Bundesrat soll einheitliche Vorgaben prüfenDie GPK haben auf Basis der Untersuchung acht Empfehlungen zuhanden des Bundesrates formuliert und ihn sowie die EFK um eine Stellungnahme bis Anfang Oktober ersucht. Unter anderem empfehlen sie, dass Führungsgespräche protokolliert und archiviert werden und dass die Organisationsstruktur des BWL überprüft wird.
Weitere Empfehlungen betreffen Administrativuntersuchungen. Der Bundesrat soll klären, ob es zulässig und zweckmässig ist, die EFK damit zu betrauen. Und er soll die Vorgaben betreffend Unabhängigkeit präzisieren. Schliesslich soll der Bundesrat einheitliche Vorgaben für den Vollzug von Bürgschaften prüfen. (SDA)
BERLIN - Im Streit mit der CSU erhält Kanzlerin Angela Merkel unerwartete Schützenhilfe. Ausgerechnet ihre Feinde von linken Parteien helfen ihr.
Warum nur ist sie bloss nochmals angetreten? Seit Angela Merkel (63) im März zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt worden ist, geht es gefühlt mit ihr bergab. Immer mehr Politiker wagen es, ihren Ärger über Merkels offene Flüchtlingspolitik auszudrücken – allen voran ihr Innenminister Horst Seehofer (68) von der CSU, der bayrischen Schwesterpartei von Merkels CDU.
Seehofer fordert von der Kanzlerin offen eine Kehrtwende in der Asylpolitik. Sonst werde er selber Kraft seines Amtes an der Grenze Flüchtlinge zurückweisen lassen. Auch Staaten, die seit dem Flüchtlingsstrom von 2015 ihre Regierung gewechselt haben, wenden sich von Merkel ab. Sie wollen in der Asylpolitik nicht länger auf eine europäische Lösung warten.
«Räumen Sie das Kanzleramt»Und jetzt schiesst gar der öffentlich-rechtliche Sender ARD gegen die Kanzlerin. Kommentator Malte Pieper sagte in einem Radiokommentar: «Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer Ebene für Sie, ausser spürbarer Abneigung, nichts mehr zu gewinnen. Räumen Sie das Kanzleramt für einen Nachfolger, dessen Name nicht so belastet ist wie der Ihre.»
In dieser schweren Stunde erhält Merkel unerwartete Unterstützung von der Konkurrenz. So sagt der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (58): «Ausgerechnet ich als Sozi sage: Ich kann nur hoffen, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt.» Er sage dies, weil sie das deutsche Gewicht in Europa, aber auch das europäische Gewicht für Deutschland spüre.
Nicht immer war Gabriel der Kanzlerin wohlgesinnt: 2016 etwa hatte er als damaliger Vizekanzler Merkel die Schuld am AfD-Aufschwung in die Schuhe geschoben. Und er wäre gern als SPD-Kanzlerkandidat gegen sie ins Rennen gegangen.
Ex-Konkurrent hilft ihrDas wagte 2017 dann Martin Schulz (62), der im Wahlkampf mit giftigen Worten versuchte, Merkel vom Sockel zu stossen. Auch er stellt sich nun hinter sie. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident mag Merkels europafreundliche Politik und warnt vor Neuwahlen.
Sogar die Grünen helfen Merkel. Sollte die Kanzlerin die Vertrauensfrage stellen, käme ein Sturz für die Partei nicht in Frage. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (52) dazu: «Nein, das können wir nicht, bei der Politik, die sie jetzt macht.»
Am Donnerstag und Freitag kommt es für Merkel zur Bewährungsprobe: Dann muss sie am EU-Gipfel wie versprochen eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage vorlegen. Gelingt das nicht, droht der deutschen Regierung Schiffbruch. Es könnte das Ende der regierenden Koalition und der Kanzlerinnenschaft Merkel bedeuten.