Blick.ch

Nachdem der Bundesrat nichts von einem Vaterschaftsurlaub wissen wollte, haben sich jetzt die Parteien positioniert. Nun wollen auch FDP und CVP einen Gegenvorschlag. Väter sollen mindestens zwei Wochen mit dem Baby bekommen. Doch der Streit geht in die nächste Runde.

Der Bundesrat schlägt dem Parlament vor, die Volksinitiative für vier Wochen Vaterschaftsurlaub ohne Gegenvorschlag abzulehnen (BLICK berichtete). Ein Tag frei für frischgebackene Väter müsse reichen. Das sehen die grossen Parteien anders. Wie BLICK finden sie diesen Entscheid windelweich.

Die SP hat am Dienstag beschlossen, die von über 160 Organisationen getragene Initiative zu unterstützen. «Der Vaterschaftsurlaub ist längst überfällig», so die Fraktion in einem Communiqué. Vier Wochen bezahlter Urlaub im ersten Lebensjahr des Kindes stellten eine erhebliche Verbesserung für das Wohl der Familie dar.

Jetzt wollen fast alle einen Gegenvorschlag

Doch auch auf der bürgerlichen Seite ist einiges in Bewegung geraten. Wie BLICK berichtete, will die FDP einen Gegenvorschlag erarbeiten. Dieser soll wie folgt aussehen und ist für die FDP nicht verhandelbar.

• Das erste Element besteht aus neu 16 Wochen Elternurlaub statt wie bisher 14 Wochen Mutterschaftsurlaub. Von den 16 Wochen für die Eltern sind acht fix für die Mutter und weitere acht können flexibel und einvernehmlich auf beide Eltern verteilt werden. Wenn die Eltern sich nicht einigen können, muss der Vater zwingend zwei Wochen übernehmen.
• Das zweite Element besteht aus der schon lange fälligen Erhöhung des Fremdbetreuungsabzugs bei der direkten Bundessteuer. Heute können Eltern maximal 10'100 Franken pro Kind und Jahr abziehen, das decke die effektiven Kosten nicht ausreichend. Der Bundesrat hat Mai 2018 beschlossen, dieses das Abzugsmaximum auf 25'000 Franken zu erhöhen. Die FDP werde sich im Parlament vehement dafür einsetzen, dass das passiert.
• Drittens fordert die Partei, dass die Anschubfinanzierung von Kindertagesstätten nach 16 Jahren beendet werden. Es sei sinnvoller, die Familien gezielt über die Steuerabzugsfähigkeit zu entlasten, statt die Kitas über die Allgemeinheit zu subventionieren.

Schon bricht Streit aus

Just zur ersten Forderung der FDP aber gibt es schon Knatsch. CVP-Familienpolitiker Martin Candinas (37) schreibt auf Twitter, der Vorschlag sei «unbrauchbar»:

Grund: Gemäss dem Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation über den Mutterschutz, das die Schweiz unterzeichnet hat, haben Mütter Anrecht auf 14 Wochen Mutterschaftsurlaub. Der FDP-Vorschlag würde zur Kündigung des Abkommens führen, so Candinas.

CVP fordert, was sie noch vor Kurzem selbst ablehnte

Die CVP will nun auch einen Gegenvorschlag für einen Vaterschaftsurlaub einbringen. «Eine moderne Familienpolitik muss diesen beruflichen Freiraum für Väter schaffen», schreibt die Partei auf Twitter.

Nach dem Willen der CVP sollen Väter einfach zwei Wochen bekommen. 14 Wochen sollen weiterhin der Mutter zustehen. Das internationale Abkommen würde so nicht verletzt.

Dennoch ist der Vorschlag nicht weniger pikant – denn er entspricht just einer Motion, die Candinas vor vier Jahren eingereicht hatte. Und die vor zwei Jahren ziemlich knapp - mit 97 zu 90 Stimmen – abgelehnt wurde. Auch aus der CVP stimmten drei Nationalräte  dagegen und zwei enthielten sich.

SP-Wermuth stichelt gegen CVP

Heisst: Wären diese fünf damals schon für «eine moderne Familienpolitik» eingestanden, wäre der Vaterschaftsurlaub heute schon einen Schritt weiter. Wie auch SP-Nationalrat Cédric Wermuth (32) genüsslich anmerkt:

Die SP hat sich daher gegen einen Gegenvorschlag entscheiden: Sie ist der Meinung, dass die Initiative selbst bereits ein Kompromiss ist und aus Sicht der SP eine Minimalvariante darstellt. «Daher wäre der Spielraum für einen allfälligen Gegenvorschlag sehr eng. Insbesondere wird die SP keinen Gegenvorschlag unterstützen, der den bestehenden Mutterschaftsurlaub in irgendeiner Form verschlechtert», schreibt die Partei. Heisst: Für die FDP-Idee sieht es schlecht aus.

HONGKONG - Die Hongkong-Tochter der Credit Suisse hat sich mit dem US-Justizministerium aussergerichtlich geeinigt.

Die Grossbank bezahlt im Rahmen dieses Abkommens 47 Millionen US-Dollar, wie sie am Mittwoch mitteilte. Diese Zahlung habe keine materiellen Auswirkungen auf die Zweitquartals-Zahlen, weil für den Fall schon Rückstellungen vorgenommen worden seien.

Beim Streit ging es um Einstellungspraktiken in Asien zwischen 2007 und 2013, wie die Bank weiter schrieb. Konkretere Angaben dazu wollte eine Firmensprecherin gegenüber AWP nicht machen. Laut der CS-Mitteilung wurden seit 2013 zahlreiche Verbesserungen bei den internen Kontrollfunktionen vorgenommen.

Jobs an Kinder ranghoher Politiker

In ihrem letzten Geschäftsbericht berichtete die Credit Suisse über die US-Ermittlungen zur Einstellungspraxis in Asien. Laut den damaligen Angaben ging es darum, ob die Grossbank von Regierungsbehörden oder staatlichen Unternehmen «empfohlene Personen» einstellte - als Gegenleistung für Investment-Banking-Geschäfte oder für Genehmigungen von Aufsichtsbehörden.

Die US-Behörden hätten deswegen Untersuchungen wegen möglicher Verstösse gegen US-Korruptionsbestimmungen aufgenommen. Schon damals wurde betont, dass mit den Behörden zusammengearbeitet werde.

Laut Medienberichten waren schon diverse Banken mit ähnlichen Vorwürfen konfrontiert. Oft sollen dabei Jobs an Kinder von ranghohen chinesischen Politikern und Managern vergeben worden sein. (sda)

Alicante – Aufgrund von Fälschungen entgehen Herstellern in der EU jedes Jahr Einnahmen in Höhe von 60 Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) am Mittwoch veröffentlichte.

«Milde Urteile und hohe Kapitalrenditen sind Anreize für kriminelle Banden, sich an Fälschungsaktivitäten zu beteiligen», teilte die EU-Agentur mit Sitz in Alicante mit. Umgerechnet betrügen die Verluste jährlich 116 Euro für jeden EU-Bürger.

Angesichts der guten Gewinnaussichten professionalisierten sich die Fälscher, hiess es in dem Bericht. Auch die Bandbreite gefälschter Produkte werde grösser. Für die Zukunft rechnet das Amt mit einem Anstieg auf bis zu 85 Milliarden Einnahmeverluste in der EU durch Fälschungen.

Insgesamt untersuchten die Wettbewerbsschützer 13 Branchen und die zugehörigen Lieferketten. Betroffen seien zunehmend alle Arten markengeschützter Produkte.

Viele der Fälschungen gelangten über Routen aus Albanien, Marokko und der Ukraine in die EU, hiess es. Zu den grössten Herkunftsländern gehörten unter anderem die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong, China, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei, aber auch Griechenland, hiess es.

Der eidgenössische Datenschützer reicht beim Bundesverwaltungsgericht demnächst eine Klage gegen Helsana ein. Die Gesundheits-App des Krankenversicherers verstosse gegen das Datenschutzgesetz. Helsana begrüsst eine Klärung vor Gericht.

Für Helsana kommt’s jetzt knüppeldick. Der eidgenössische Datenschützer Adrian Lobsiger (58) reicht beim Bundesverwaltungsgericht demnächst Klage gegen den Krankenversicherer ein. Das berichtet Radio SRF. Der Grund ist die umstrittene Helsana-App. Mit dieser können Versicherte in der Grundversicherung Punkte sammeln, wenn sie ihre Daten teilen – und erhalten danach Geld zurückerstattet.

Konkret bemängelt der oberste Datenschützer zwei Punkte: Erstens, dass die Zusatzversicherung bei der Registrierung der Benutzer abklärt, ob diese bei der Helsana grundversichert sind. Diese «Entgegennahme und Weiterbearbeitung der Daten» verstosse gegen das Datenschutzgesetz, moniert Lobsiger.

Gesetzliche Grundlage fehlt

Ausserdem würden bei der Helsana nur Grundversicherten eine Prämienverbilligung erhalten, wodurch andere diskriminiert würden, so Lobsiger. Über 50'000 Kunden haben gemäss Helsana die Bonus-App Helsana+ heruntergeladen.

Der Datenschützer verlangte von Helsana bereits im April, die umstrittene App den Grundversicherten nicht mehr anzubieten. Für die Rückerstattung von Prämiengeldern gebe es in der Grundversicherung keine gesetzliche Grundlage, so die Begründung. Doch die Krankenkasse widersetzt sich.

Helsana begrüsst Klärung vor Gericht

Helsana hat auf die Empfehlungen des Datenschützers reagiert. Sprecher Stefan Heini sagt im Gespräch mit Radio SRF: «Wir haben dem eidgenössischen Datenschutzbeauftragten offiziell mitgeteilt, dass wir seine Empfehlungen nicht umsetzen werden.» Zudem teilt Helsana die Rechtsauffassung des eidgenössischen Datenschützer nicht. Deshalb begrüsse man eine Klärung dieser Grundsatzfragen vor Gericht.

Paradox: Mit der Helsana Plus-App können Grundversicherte maximal 75 Franken jährlich «verdienen». Weil Prämienrückerstattungen in der Grundversicherung grundsätzlich unzulässig sind, zahlt die Helsana die Rückerstattungen aus dem Topf der Zusatzversicherungen aus. (zas)

FREIBURG (D) - Im Missbrauchsfall von Staufen findet bereits der dritte Prozess vor dem Landgericht Freiburg (D) statt. Der Schweizer Jürgen W. (37) ist der mehrfachen Vergewaltigung eines Buben (9) angeklagt.

Seit heute Morgen um 8.30 Uhr steht der Schweizer Pädophile Jürgen W.* (37) im Missbrauchsfall von Staufen (D) vor Gericht in Freiburg. Jürgen W. versteckt sich hinter einem Ordner als er den Gerichtssaal betritt. Er wirkt unsicher, meidet den direkten Augenkontakt.

Am Morgen wird die Anklageschrift verlesen. Jetzt wird klar: Jürgen W. hat den Buben zwischen Dezember 2016 und Januar 2017 insgesamt drei Mal missbraucht – immer im Beisein von Christian L.* (37), dem Drahtzieher des Kinderschänderrings. Während die Staatsanwältin die Anklageschrift verliest, verschränkt Jürgen W. die Arme vor dem Körper, schluckt leer.

Anfang Dezember 2016 hat Christian L. sich erstmals mit Jürgen W. getroffen. Die beiden Männer hatten zuvor via Darknet Kontakt zueinander. Sie trafen sich im Freien in der Nähe eines Waldstücks bei Staufen. Christian L. missbrauchte den Jungen nahe des Akazienwegs in Staufen. Jürgen W. versteckte sich währenddessen im Wald.

Drohte dem Buben mit Heim

Die beiden Männer inszenierten ein zufälliges Aufeinandertreffen. Perfid: W. gab sich als Polizist aus. So machte er denn Jungen gefügig. Er soll laut Anklageschrift den Jungen eingeschüchtert haben, um ihn dann in Anwesenheit von L. zu missbrauchen, in dem er ihm drohte, ihn seiner Mutter wegzunehmen und in ein Heim zu stecken. Für den ersten Missbrauch bekam der Junge von Jürgen W. einen gebrauchten Laptop sowie 50 Euro in bar.

Zu zwei weiteren Übergriffe von Jürgen W. auf den Jungen kam es um den Jahreswechsel 2016 - 2017. Diese fanden bei Staufen sowohl in einem sowohl wie ausserhalb eines Fahrzeugs statt. Auch hier war Christian L. anwesend und aktiv am Missbrauch des Jungen beteiligt. Laut Staatsanwältin Nicola Novac sind die formellen Bedingungen für eine anschliessende Sicherheitsverwahrung für Jürgen W. gegeben.

Der Prozess geht nun mit der Befragung des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit weiter.

Der Fall Staufen

Der Missbrauchsfall Staufen (D) hat weit über die Landesgrenzen hinweg für Erschütterung gesorgt (BLICK berichtete). Das Opfer, ein mittlerweile neunjähriger Bub aus Staufen, wurde missbraucht, vergewaltigt und wie eine Ware im Internet angeboten.

Während zwei Jahren muss er unvorstellbare Qualen durchleiden. Im September 2017 endet sein Martyrium. Die Polizei sprengt den Kinderschänder-Ring. Sechs Personen – fünf Männer und eine Frau – werden verhaftet und angeklagt –, darunter auch ein Schweizer.

Schweizer Jürgen W. filmte Vergewaltigung des Buben (9)

Die Ermittler erwischten Jürgen W.* (37) aus dem Kanton St. Gallen am 22. November 2017 in Österreich. Seither sitzt er in Deutschland in Haft. Am 23. Januar wurde gegen den 37-Jährigen Anklage erhoben.

Jürgen W. ist in drei Fällen wegen schwerer Vergewaltigung, schwerem sexuellen Missbrauch eines Kindes und schwerer Zwangsprostitution sowie gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Zudem wird ihm «der Besitz kinderpornografischer Schriften» zur Last gelegt.

Die Anklageschrift sowie die Befragung von Jürgen W. dürften neue Details zum Missbrauch des Staufener Buben ans Licht bringen. Die Beweislast ist erdrückend, denn Video-Material soll den Missbrauch des Buben durch Jürgen W. zeigen. Der Prozess gegen den 37-Jährigen ist auf vier Verhandlungstage angesetzt. 

1000 Euro für Vergewaltigung

Es ist der dritte Prozess in Zusammenhang mit dem Staufener Missbrauchsfall. Als Drahtzieher des Freiburger Pädophilen-Rings gelten der vorbestrafte Sexualstraftäter Christian L.* (37) und seine Lebensgefährtin Berrin T.* (47). Sie ist die Mutter des Missbrauchsopfers.

Verstörend: Berrin T. wusste vom Missbrauch ihres Sohnes und war teils auch daran beteiligt. Das Pädo-Paar soll pro Treffen bis zu 1000 Euro verlangt haben. Mit dem Geld bestückten der verurteilte, pädophile Hartz-IV-Empfänger und die Arbeitslose ihre Staufener Wohnung mit Luxusgütern. Den beiden Hauptangeklagten Christian L. und Berrin T. wird ab nächstem Montag vor dem Landgericht Freiburg der Prozess gemacht.

Zwei Pädophile des Kinderschänder-Rings bereits verurteilt

Bereits verurteilt: der Deutsche Markus K.* (41) aus dem Ortenau im Schwarzwald. Er missbrauchte den Neunjähren zweimal. Das Urteil: zehn Jahre Gefängnis mit anschliessender Sicherheitsverwahrung. 

Einem weiteren Deutschen wurde ebenfalls der Prozess gemacht. Knut S.* (50), Soldat bei der deutsch-französischen Brigade im Elsass (F), wurde zu acht Jahren Haft verurteilt. Beide haben Revision gegen das Urteil eingelegt. 

In beiden Fällen war der Kopf des Kinderschänder-Rings, Christian L., als Zeuge geladen. Er gab zu, sich insgesamt 50- bis 60-mal am Sohn seiner Lebensgefährtin vergangen zu haben.

*Namen der Redaktion bekannt

Eine Herde Schafe hat sich am frühen Mittwochmorgen aus ihrem Gehege befreit. Nun ist ein gutes Viertel von ihnen tot – weil die Tiere aufs Bahngleis liefen.

Ein Zug der SBB Deutschland («Seehas») ist auf der Bahnstrecke im Bodenseegebiet bei Konstanz in der Nacht auf Mittwoch in eine Schafherde gerast. Beim Crash starben 45 Tiere, wie ein Sprecher der deutschen Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Menschen wurden nicht verletzt.

Der Unfall ereignete sich gegen 4.40 Uhr auf der Fahrt von Singen (Hihentwiel) im Kreis Konstanz nach Engen. Nach Angaben der Polizei hatte sich die Herde mit rund 150 Tieren aus bislang ungeklärter Ursache aus ihrem Gehege befreit und war am frühen Mittwochmorgen auf das Bahngleis gelaufen.

Lokführer konnte nicht mehr bremsen

Der Lokführer konnte den Zug nicht mehr rechtzeitig bremsen und erfasste die Herde. Ein alarmierter Schäfer kümmerte sich um die toten Tiere.

Der Lokführer und vier Passagiere der Regionalbahn blieben unverletzt. Sie konnten mit dem Zug einige Zeit später bis zur Endstation nach Engen fahren. Die Bahnstrecke war mehrere Stunden lang gesperrt, ein Bahnersatz wurde eingerichtet. (SDA)

Sensationell wirft der Italiener Marco Cecchinato (25, ATP 72) im Viertelfinal der French Open Novak Djokovic (31) raus. Mit dem Serben ist danach nicht gut Kirschen essen.

Nur wenige Minuten nach dem historischen Triumph seines italienischen Gegners taucht Novak Djokovic (ATP 22) im kleinen Presseraum von Roland Garros auf.

Draussen kocht die Stimmung über den Sensationssieg Cecchinatos beinahe über, drinnen das Gegenteil: Ein stinksaurer Djoker stellt sich den – obligatorischen! – Fragen der Presse.

Nun, das ist wohl etwas zu viel gesagt. Denn der wütende Novak bringt kaum eine Antwort über die Lippen. Auf die Frage, ob er wieder zurück sei auf der Tour, sagt er: «Ich bin vor allem in der Kabine zurück. Nur da bin ich zurück!»

«Weiss nicht, ob ich auf Rasen spiele»

Ob er verletzt sei, wird er gefragt: «Ein paar kleine Sachen. Nichts Grosses. Darüber will ich nicht sprechen. Tut mir leid. Ich kann nicht.»

Und wie gehts jetzt weiter? «Keine Ahnung. Ich weiss nicht, was ich jetzt mache. Ich weiss nicht, ob ich auf Rasen spielen werde.»

Auf den sensationellen Cecchinato angesprochen, findet Djokovic dann doch noch Worte. Und zwar äusserst löbliche: «Er hat unglaublich gespielt, war überhaupt nicht beeindruckt davon, dass er ein grosses Match auf einem grossen Court spielt. Er hat seine Nerven sehr gut im Griff gehbt in den wichtigen Momenten und sehr gut gespielt. Jetzt trifft er im Halbfinal auf Dominic Thiem, der auch in Top-Form ist. Thiem ist der Favorit, aber man weiss nie...»

Genauso wenig weiss man, wie es mit Djokovic selber weitergeht. (wst)

BERN - Der Zoff um die Selbstbestimmungsinitiative der SVP geht heute in eine weitere Runde. Eine parteiinterne Liste zeigt nun: SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi hat das Vorgehen generalstabsmässig geplant.

Die Debatte rund um die Selbstbestimmungsinitiative der SVP entwickelt sich zum Polit-Drama. Letzte Woche nervten SVP-Vertreter ihre Ratskollegen mit unzähligen Zwischenfragen – und wurden prompt von der Linken abgestraft.

Umgekehrt ärgerte sich gestern die SVP über ihre Kollegen, weil diese die Initiative noch in dieser Session durchpauken wollen. Dafür beraumte das Nationalratsbüro extra eine zusätzliche Nachtsitzung für nächsten Montag an. Diese wird nötig, weil sich über 80 Einzelredner für die heutige Diskussion angemeldet haben. Allein aus der SVP figurieren für heute 43 Fraktionsmitglieder auf der offiziellen Rednerliste.

Aeschi: «Alle gegen die SVP»

Die Redeschlacht ist minutiös geplant: SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi (39, ZG) überlässt nichts dem Zufall: Das Vorgehen seiner Fraktion hat der Oberleutnant generalstabsmässig vorbereitet. Das zeigt ein parteiinternes Dokument, welches BLICK vorliegt. Darin ist das SVP-Drehbuch bereits fein säuberlich vorgeschrieben. So wird jedem Redner ein Thema samt Argumentationslinie diktiert. 

Den Auftakt macht Aeschi gleich selbst. Er wird die Frage aufwerfen, warum sich die andern Fraktionen der Debatte verweigern. Und weshalb sich wieder einmal «einfach alle gegen die SVP» stellen.

Roger Köppel (53, ZH) gefällt sich einmal mehr dabei, das geplante EU-Rahmenabkommen zu verdammen und die Aushebelung der direkten Demokratie zu beklagen.

 

Rösti: «Alle anderen kapitulieren»

Magdalena Martullo-Blocher (48, GR) wird die Bedeutung der Selbstbestimmung für den Wirtschaftsstandort Schweiz hervorheben.

Und Ex-Fraktionschef Adrian Amstutz (64, BE) soll über die «Nichtumsetzung» der Masseneinwanderungs-Initiative schimpfen. 

Den Schlusspunkt setzt schliesslich Parteichef Albert Rösti (50, BE) unter dem Motto «SVP kämpft für Schweizer Rechtssystem – alle anderen kapitulieren».

SP-Nordmann: «Massives Sperrfeuer»

Bei den anderen Parteien sorgt das Drehbuch für Verwunderung. «Darauf fehlt nur noch der Stempel aus Herrliberg», sagt SP-Fraktionschef Roger Nordmann (45, VD). Für ihn zeigt der SVP-Aufmarsch nur eines: «Die Initiative ist so konfus, dass die SVP ein massives Sperrfeuer organisieren muss, um die Schwächen zu kaschieren.»

Das Dokument zeige nicht nur die straffe Führung der SVP-Fraktion, meint FDP-Nationalrat Kurt Fluri (62, SO), «sondern ist auch ein Indiz für die Verschleppungstaktik der SVP. Da muss offenbar jeder antreten – egal ob er will oder nicht.»

CVP-Müller: «Doppelspiel der SVP»

Bei CVP-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt (41, SO), der auf der offiziellen Rednerliste gleich nach Aeschi drankommt, sorgt das SVP-Drehbuch für Schmunzeln: «So kann ich mich besser auf mein Votum vorbereiten.»

Ernst fügt er aber an: «Es zeigt das Doppelspiel der SVP. Man wirft den Gegnern vor, sie würden nicht diskutieren, plant gleichzeitig aber minutiös einen Redeschwall.» Die SVP wolle nicht einen Dialog, sondern einen Monolog. «Der SVP geht es nicht um Lösungen, sondern um Selbstinszenierung.»

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels war Thomas Aeschi als «Oberstleutnant» bezeichnet und damit um zahlreiche Dienstgrade befördert worden. In Wahrheit ist er Oberleutnant.

San Francisco – Trotz zunehmender Kritik an Tesla-Chef Elon Musk haben die Aktionäre des Elektroautobauers dem Boss den Rücken gestärkt. Sie stimmten am Dienstag bei der jährlichen Versammlung dagegen, die Macht des schillernden Tech-Milliardärs im Unternehmen einzuschränken.

Die Investoren lehnten den Vorschlag an der Hauptversammlung im kalifornischen Mountain View ab, Musk die gleichzeitige Führung des Verwaltungsrats und des Vorstands zu verbieten. Auch blieb eine Initiative erfolglos, mit der die Wiederwahl von drei seiner Vertrauten - darunter Musks Bruder Kimbal - als Verwaltungsräte verhindert werden sollte. Am Markt kam das gut an, die Aktie drehte nachbörslich leicht ins Plus.

Musk, der von seinen Anhängern angehimmelt und von Kritikern als Hochstapler bezeichnet wird, hatte in den vergangenen Monaten mit etlichen negativen Schlagzeilen zu kämpfen. Unfälle mit dem Fahrassistenzprogramm «Autopilot» sorgten wiederholt für Aufsehen, Probleme bereitet aber vor allem der stockende Start der Serienfertigung des Hoffnungsträgers Model 3.

Mit den Analysten gründlich verscherzt

Musk wirkte zuletzt zunehmend gereizt. Mit den Analysten hat es sich der Firmenchef gründlich verscherzt, als er sich vor einigen Wochen in einer Telefonkonferenz über «langweilige Deppenfragen» beklagte. Bei Twitter wetterte er kürzlich gegen die «grossen Medien» und angeblich unfaire Berichte. Am Finanzmarkt, wo es lange nur bergauf ging, sieht es nicht mehr so gut aus - die Tesla-Aktie ist im Jahresvergleich um 17 Prozent gesunken.

Musk zeigte sich zuversichtlich, die Fertigungsziele beim Hoffungsträger Model 3 zur Jahresmitte zu erreichen. Von dessen Erfolg hängen die langfristigen Gewinnaussichten des Unternehmens ab. «Das waren die schrecklichsten paar Monate, die ich je erlebt habe, aber ich glaube, wir kommen hin», sagte Musk den Aktionären.

Musk gesteht Fehler ein

Gegenüber den Investoren räumte er Schwierigkeiten ein: «Wir haben viele Fehler bei der Model-3-Produktion gemacht.» Er halte es jedoch für wahrscheinlich, dass Tesla bis Juni sein bereits mehrfach verschobenes Ziel erreicht, pro Woche 5000 Stück seines ersten günstigeren Autos zu fertigen. Das hatte sich Tesla eigentlich schon für Ende 2017 vorgenommen. Aktuell liegt die wöchentliche Produktionsrate laut Musk bei rund 3500 Autos.

Der Konzern könnte nach Ansicht von Analysten Kapitalbedarf haben. Musk selbst hat eine Kapitalerhöhung für dieses Jahr ausgeschlossen. (sda)

Diesen Sonntag, am 10. Juni, fährt am Julius Bär Zürich E-Prix die Zukunft durch Zürich. An folgenden sechs Orten denkt die grösste Schweizer Stadt schon heute ans Morgen.

Stadtwald

Zürich ist eine Stadt im Wald. Die Wurzeln der Bäume halten das Erdreich zusammen und schützen Zürich vor Überschwemmungen. Ein Viertel des Stadtgebietes ist bewaldet. Der Wald wandelt Kohlendioxid in Sauerstoff um. Jährlich wachsen in Zürich 22’000 Kubikmeter Holz. Förster achten darauf, dass nicht mehr geerntet wird als nachwächst. Bewusst fördern sie heimische Pflanzen und halten den Wald jung. Jeder zweite Stadtbewohner besucht ihn mindestens einmal die Woche – der frischen Luft wegen, um zu biken und zu joggen, zu picknicken oder entlang der 230 Kilometer Fusswege zu spazieren. Allein sind die Menschen nicht: im Zürcher Wald leben rund 50 Wildschweine, 160 Dachse, 1000 Füchse und 240 Rehe. Ideale Einstiegsorte sind der Zoo oder das Albisgütli. Mehr Informationen: www.stadt-zuerich.ch.

Kraftwerk

Einst veränderte das Elektrizitätswerk in Zürich-Selnau Wechselstrom zu Gleichstrom – heute wandeln sich hier Ideen zu Projekten, digital wie analog. Das Kraftwerk ist einer der innovativsten Arbeitsorte der Schweiz, wo sich kleine Startups und grosse Konzerne in einzigartigen Räumlichkeiten begegnen. Das Herz bilden 22 ausrangierte Frachtcontainer, die zu acht Räumen verschachtelt sind.

Getragen wird Kraftwerk partnerschaftlich vom Impact Hub Zürich, Digitalswitzerland, Engagement Migros und EWZ. Wer die Räume nutzt, hat Zugang zu einem breiten Netzwerk, wie dem Impact-Hub mit 15’000 Mitgliedern. Selnaustrasse 25, 8001 Zürich. Mehr Informationen: www.kraftwerk.host. Das grosszügige Café serviert vorzügliches Essen: www.kraftwerk.coffee.

Veg and the City Store

In der Stadt gärtnern? Den eigenen Salat auf dem Balkon ziehen? Mit Stadtbienen Honig machen? Biologisch Düngen? Ein Gartenbeet mieten? Das Kind in den Gartenkurs schicken? Das und noch viel mehr bietet Veg and the City – ein stadtweites Projekt rund ums urbane Gärtnern, betrieben fast ausschliesslich von Frauen.

Die Spezialistinnen helfen mit Rat und Tat, betreuen in der Europa-Allee einen Genuss- und Lehrgarten, erteilen Kurse wie «Wurmkompost für Anfänger» oder «Kräutersalz und Kräuteröl selber herstellen» und verkaufen alles, was es für den idealen Stadtgarten braucht. Lagerstrasse 36-38, 8004 Zürich. Mehr Informationen: www.vegandthecity.ch.

Zürichsee

Zürich gilt als weltoffen und dynamisch. Einzigartig aber macht die Stadt den See. Er ist Erholungsgebiet und ein Reservoir für Trinkwasser. Optisch ist er ein Ort der Ruhe wie der Opulenz. Berufs- wie Hobbyfischer fangen Egli, Felchen und Zahnder. Zwar ist er nicht mehr so wichtig als Verkehrsweg, doch noch immer werden jährlich 300'000 Tonnen Kies, Sand und Steine über den Zürichsee transportiert. Fast 12'000 Wasserfahrzeuge sind zugelassen: Motor- und Segelschiffe sowie Ruderboote.

Entlang des Sees laden zahlreiche öffentliche Badeanstalten zum Schwimmen ein. Unmittelbar neben der Formel-E-Strecke etwa bietet das Seebad Enge ein atemberaubendes Alpenpanorama. Auf der gegenüberliegenden Seeseite bietet das Strandbad Tiefenbrunnen sogar einen Nichtschwimmerbereich im See. Jedes Bad hat in Zürich seinen eigenen Reiz. Mehr Informationen: www.stadt-zuerich.ch.

Beetnut

Dass jeder ist, was er isst, ist bekannt. Genauso wichtig ist aber, wie Zutaten wachsen, woher sie kommen, wie man sie zubereitet und serviert. Das Restaurant Beetnut in der Zürcher Europa-Allee offeriert Superfoods in Schüsseln: Gemüse, Wurzeln, Früchte und Samen, entweder roh oder gekocht – «plantbased», auf pflanzlichen Zutaten basierendes Essen. Wer mag, kann Käse, Eier und Fisch dazu bestellen. Fast das ganze Sortiment ist bio.

Man bestellt an der Theke, isst drinnen oder draussen. Das Personal ist aufmerksam, freundlich und so hip wie die Kundschaft. Besonders lecker die Buddha-Bowl, in der sich Reis, Kale, Broccoli, Karotten, Shiitake Pilze, Kefen, roter Kabis, Frühlingszwiebeln und Cashewnüsse treffen. Lagerstrasse 16, 8004 Zürich. Mehr Informationen: www.beetnut.com.

ETH Zürich

Sie ist der Ort für Innovation und Zukunft schlechthin: die Eidgenössische Technische Hochschule (ETH) Zürich, eine der weltweit führenden technisch-naturwissenschaftlichen Universitäten. Stolz thront sie seit 1855 über der Stadt, anfänglich unter dem Namen «Polytechnikum». Seither zieht die ETH Zürich Talente aus aller Welt an. Sie hat 21 Nobelpreisträger hervorgebracht, darunter den Physiker Albert Einstein. Heute forschen rund 20'000 Studierende an der ETH, betreut von 531 Professorinnen und Professoren. Bewusst fördert ETH-Präsident Lino Guzzella die Startup-Kultur. Mobilität ist ein Kernthema. Die ETH-Terrasse gewährt einen Panorama-Blick auf die Stadt. Mehr Informationen: www.ethz.ch.

Top-Wechsel! Nati-Captain Stephan Lichtsteiner (34) geht von Juve zu Arsenal. Die Gunners verbreiten den Transfer auf ihren sozialen Kanälen. Im BLICK gibt er sein erstes Interview.

Stephan, wie erleichtert sind Sie, dass Ihr Wechsel vor der WM perfekt geworden ist?
Stephan Lichtsteiner: Wieso sollte ich erleichtert sein? Vorfreude ist wohl das Wort, das Sie suchen! Ja die Vorfreude auf die neue Herausforderung bei Arsenal ist riesig! Es ist eine ganz grosse Aufgabe, die wir mit diesem tollen Team vor uns haben.

Was verbinden Sie mit Arsenal und was sind Ihre Ziele?
Ich fühle mich sehr geehrt, in diesem legendären Verein spielen zu dürfen. Mit seiner einzigartigen Geschichte, seiner starken Fangemeinde und diesem unglaublichen Stadion. Ein grosses Ziel ist es, in der Champions League zu spielen. Ein Klub wie Arsenal gehört einfach in die Königsklasse.

Wie sehr freuen Sie sich, in London mit Granit Xhaka spielen zu können?
Ich freue mich extrem darauf, mit Granit spielen zu dürfen. Er hat eine super Entwicklung gemacht. Mit ihm zusammen mindestens einen Pokal in die Höhe zu stemmen, das wäre das Grösste.

Wenn Sie Schiedsrichter wären: Würden Sie Lichtsteiner mögen?
Wenn Sie Lichtsteiner wären: Was wäre denn Ihre Antwort auf diese Frage? Spass beiseite, die Antwort ist: Ja, natürlich würde ich als erfahrener und kompetenter Schiedsrichter Stephan Lichtsteiner mögen. Denn ich weiss, wer die Person Stephan Lichtsteiner ist. Ich kenne seine Geschichte, ich weiss, dass er auf dem Platz seine Meinung klar vertritt und auch kein Blatt vor den Mund nimmt, wenn es die Situation erfordert. Ebenso weiss ich, dass die Person Stephan Lichtsteiner ziemlich pflegelicht ist, wenn man ihr mit Respekt begegnet. Denn genauso funktioniere ich auch.

Und merken, dass der Lichtsteiner nicht so ein böser Hund ist, nur weil er laut bellt.
Ich bin jemand, der auf dem Platz klare Ansagen macht. Ich setze mich für die Mannschaft ein und nicht, um von allen gemocht zu werden.

Sie machen am Freitag gegen Japan Ihr 100. Länderspiel für die Nati. Ein paar Stichworte zur Schweiz: Fondue oder Raclette?
Raclette schmeckt mir besser.

Der schönste Platz der Schweiz?
Die Luzerner Kapellbrücke.

Ihr liebster Bundesrat?
Da habe ich keine Präferenzen und bin auch zu weit weg vom politischen Geschehen. Aber die Gesamtsituation in der Schweiz ist sicher besser und organisierter als in Italien. In der Schweiz bestimmen nur sieben Leute und das Volk, in Italien herrscht zur Zeit leider ein pures Regierungschaos.

Ihr liebster Berg?
Pilatus.

Ihr liebster Skifahrer?
Didier Cuche. Und Marco Büchel, auch wenn er Liechtensteiner ist.

Migros oder Coop?
Ich bin ein eher ein Migros-Kind, aber ich mache mir darüber echt nicht so viele Gedanken...

Ihre Lieblingsschoggi?
Lindt Schokolade, what else?

Ihre erste WM-Erinnerung?
Schmerzhaft war jene von 2006, als ich dachte dabei zu sein und dann nicht nominiert wurde.

Ihre erste WM-Erinnerung als Kind?
1994 in den USA. Das Penaltyschiessen zwischen Brasilien und Italien. Romario, Bebeto und Taffarel im Team, Romario als mein Lieblingsspieler.

Ist es schlecht für die Nati, dass Brasilien 1:7 gegen Deutschland verlor und es nun allen zeigen will?
Nein. Deutschland hat nichts mit uns zu tun und Brasilien wird nicht mehr an jenes Spiel denken.

Mit Douglas Costa ist auch ein Spieler Ihres bisherigen Klubs Juve im Kader. Gibts schon Sprüche?
Nein, sie sehen uns Schweizer nicht wirklich als Gefahr.

Sie hätten auch Instagram auf Ihrem Handy gelöscht, heisst es. Stimmt das?
Nur meinen privaten Account. Ich versuche meinen Einsatz von Social Media auf das Wesentliche zu reduzieren, ich möchte auch nicht permanent aufs Handy schauen, um Kontakte zu pflegen. Es geht mir viel besser so, ich bin viel ruhiger. Und man unterhält sich wieder mehr mit den Teamkollegen.

Was wissen Sie über Costa Rica?
Noch wenig. Dass sie vor vier Jahren ein gutes Turnier gemacht haben. Dass sie unangenehm zu spielen sind.

Und Serbien wird heiss wegen der Schweiz-Albaner und der Rivalität jener Länder.
Ja, aber sie spielen für die Schweiz. Ich kenne ein paar serbische Spieler, ich glaube nicht, dass da mehr als sportliche Rivalität ist.

Wird eigentlich in Italien die WM geschaut?
Vielleicht nicht gerade unsere Spiele... (lacht). Es ist brutal, dass Italien nicht dabei ist. Aber man muss das Positive sehen. Italien muss etwas Neues aufbauen. Es war über Jahre eher ein Flickwerk. In Italien sucht man die Schuld oft und gerne bei den anderen. Wenn Italien die richtigen Schlüsse zieht, kann es wieder zu einer Macht werden.

 

Tut Ihnen Gigi Buffon leid?
Ja. Sehr, es wäre seine 6. Teilnahme an einer WM gewesen. Aber Fussball ist Erfolg und Enttäuschung.

Vielleicht spielt er ja mit 44 noch.
Das glaube ich weniger. Aber wer weiss?

 

 

OBERENTFELDEN AG / HUNZENSCHWIL AG - Maria K. (81) wollte nur wandern gehen. Da stürzte sie. Und lag gut 48 Stunden lang hilflos in einem Waldstück. Doch dann kam der Aargauer Polizeihund Xaro (7) – und fand die Seniorin. Lebend!

Maria K.* (81) kann ihr Glück kaum fassen. Gut 48 Stunden lang lag sie nach einem Sturz hilflos in einem Wald bei Hunzenschwil AG. Dann kam ihr Retter: Polizeihund Xaro (7). «Ich bin ihm und seinem Herrchen über alles dankbar», sagt Maria K. zu BLICK und lächelt.

Dass die pensionierte Bankangestellte das noch kann, grenzt an ein Wunder! «Das kann man so sagen», sagt die dreifache Mutter und vierfache Grossmutter im Altersheim in Oberentfelden AG.

 

Fürs Nachtessen abgemeldet 

Dort spaziert Maria K. am Samstag vor einer Woche nach dem Morgenessen los. Weil sie wandern gehen und abends auswärts essen will, meldet sie sich im Heim fürs Nachtessen ab. «Ich liebe das Wandern. Als mein Hund noch bei mir war, ging ich vier Mal täglich spazieren.»

Und sie tut es auch noch heute mit Elan. An jenem Samstag wird Maria K. gegen 16.50 Uhr noch im gut fünf Kilometer entfernten Aarau gesehen. Dann passiert es, rund acht Kilometer weiter in Hunzenschwil: Im Wald-Unterholz stürzt das Grosi plötzlich! «Ich habe mich nicht gross verletzt», erinnert sie sich. «Aber das Aufstehen bereitet mir immer Mühe. So auch nach diesem Sturz.»

 Täschli mit Handy darin verloren 

Maria K. gelingt es auch in den folgenden Minuten und Stunden nicht, aufzustehen. Sie weiss es nicht mehr, aber sie habe wohl versucht, am Boden entlang zu robben und habe dabei auch noch ihr Täschli mit dem Handy darin verloren.

«Ich schrie mehrmals um Hilfe», sagt Maria K. «Doch leider hörte mich niemand. Auch zwei nahe Passanten nicht.» Ihre Kräfte schwinden. Es wird dunkel. Sie hat nichts zu trinken, nichts zu essen dabei. «Ich war froh, dass es nicht Winter war. Sonst wäre ich wohl erfroren.» Hatte sie Angst zu sterben? «Nein. Ich bin eine Kämpferin und wusste, dass ich überleben werde.»

Erste Suche bleibt erfolglos

Weil Maria K. im Heim gehen und kommen kann wann sie will, macht sich dort niemand Sorgen. «Mir ist ja auch noch nie etwas passiert», sagt sie. Als sie jedoch am Sonntag nicht zum Morgenessen erscheint, wird kurz darauf die Polizei informiert. Dann suchen alle nach Maria K. Im Heim. In der Umgebung. An ihrem Ex-Wohnort. In Spitälern. Alles ohne Erfolg.

Am Montag fahndet die Kantonspolizei gar öffentlich mit einem Bild nach der Seniorin. «Wir konnten dann gegen Abend ihr Handy nordwestlich von Hunzenschwil orten», sagt Polizeisprecher Bernhard Graser (46). «Und schliesslich konnten wir auch ihre Tasche mit ihrem Handy darin finden.»

Polizeihund Xaro kann Fährte aufnehmen 

Sofort wird ein Hundeführer mit seinem Personensuchhund Xaro (7) zum Wald aufgeboten. Der bayerische Gebirgsschweisshund riecht an der Tasche und nimmt die Fährte auf. Mit Erfolg! Graser: «Etwa 200 Meter weiter konnte Xaro kurz nach 17.30 Uhr die vermisste Frau im Unterholz erschnüffeln.»

Maria K.: «Ich war so froh, als ich den Hund und den Polizisten sah.» Geschwächt kommt sie in ein Spital. Inzwischen ist sie wieder munter zurück im Heim. Und sie kann auch neun Tage nach dem Happy End noch nicht fassen, dass sie noch lebt: «Ich kann der Polizei einfach nur Merci sagen.»

Diese nimmt den Dank gerne entgegen. «Es ist auch für uns schön, wenn wir Leben retten können», sagt Bernhard Graser. Die Seniorin habe «wirklich sehr viel Glück gehabt». Und: «Sie hatte das Richtige getan und ihr Handy auf die Wanderung mitgenommen, nur so konnten wir es orten.»

* Name der Redaktion bekannt

 

BERN - Zuletzt enttäuschte Postfinance schon bei den Zahlen. Nun kommt die nächste Hiobsbotschaft: Die Posttochter setzt den Rotstift beim Personal an. Das kommt bei den Gewerkschaften nicht gut an.

Gestern um 10 Uhr kam die Hiobsbotschaft: Postfinance streicht bis zu 500 Vollzeitstellen bis Ende 2020. Das sind 15 Prozent der Belegschaft! CEO Hansruedi Köng (51) informiert die Betroffenen mit Einzelheiten erst heute.

Laut Gewerkschaften soll der Stellenabbau bis zu 1000 Angestellte treffen. Das liegt daran, dass beim Finanzinstitut der Post viele Teilzeit arbeiten. Der massive Stellenabbau kommt nicht von ungefähr: Postfinance hat schon im letzten Jahr 40 Stellen gestrichen, die Zahlen des ersten Quartals 2018 waren nicht berauschend.

Kritik der Gewerkschaft

Betroffen sind laut Gewerkschaft Syndicom Geschäftskunden-Betreuer und Sachbearbeiter. Alles qualifizierte Leute. Stimmen werden laut, die Chefs der Posttochter haben sich mit Wachstumsplänen verzockt. «Das Management hat es offenbar nicht geschafft, Postfinance im Geschäftskundenbereich attraktiv genug zu positionieren», kritisiert die Gewerkschaft. Zudem habe es die Bank verpasst, die Angestellten auf künftige Aufgaben im digitalen Zeitalter vorzubereiten.

Postfinance widerspricht, die Digitalisierung verschlafen zu haben. «Wir waren früh dabei, sei es im E-Banking, später auch mit unserer Mobile App», sagt Sprecher René Kormann.

Auch Kreditgeschäft ist kein Allheilmittel

Ein weiterer Grund, so Postfinance: sinkende Margen in der Negativzinsphase. Sie darf selbständig keine Hypotheken und Firmenkredite vergeben. Spargelder sind mit den aktuellen Negativzinsen ein Verlustgeschäft. Das Kreditverbot gefährde «die Profitabilität und Rentabilität substanziell», moniert Köng seit Jahren. 

Der Ex-Bankenprofessor Hans Geiger (74) kann das, teilweise, nachvollziehen: «Die Postfinance ist eine Art kastrierte Bank, solange sie keine Kredite und Hypotheken vergeben darf.» Doch: «Selbst wenn das Kreditverbot gelockert würde, müsste die Postfinance erst das Kreditgeschäft aufbauen. Das dauert und kostet zuerst mal Geld.» Finanzprofessor Martin Janssen (69) sagt: «Ein Kreditverbot ist keine Erklärung für den Stellenabbau. Das gilt ja seit jeher.»

«Nichtstun ist keine Option»

Die Gewerkschaft Transfair vermutet, dass Postfinance politischen Druck aufbauen will: «In der Hoffnung, dass die Politik sich erbarmt und doch das Kreditvergabeverbot aufhebt.» Dazu Kormann von Postfinance: «Politisch scheint die Aussicht auf einen Fall des uns auferlegten Kreditvergabeverbots eher klein. Daher ist Nichtstun keine Option.» Statt Nichtstun stehen nun bald Hunderte Postfinance-Mitarbeiter auf der Strasse.

METZERLEN SO - Die Räuber kamen am Sonntagmorgen im März 2010 und schlugen Ivo B. (†71) brutal zusammen. Der Ex-Gemeindeammann starb kurz darauf. Jetzt gab es Verhaftungen.

In Metzerlen SO spricht man nicht gern über die schreckliche Tat. Acht Jahre ist es jetzt her, seit Ex-Gemeindeammann Ivo B.* (†71) von Unbekannten brutal zusammengeschlagen wurde und in der Folge an seinen Verletzungen starb.

«Wir hatten die ganzen Jahre Angst im Dorf», sagt eine Nachbarin der Witwe des ermordeten Lokalpolitikers. «Niemand wusste auch nur im Ansatz, was passiert war. Auch die Frau hat mit uns nie über das Erlebte gesprochen.»

Zwei Verdächtige wurden festgenommen

Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Solothurn mitgeteilt, dass zwei Verdächtige verhaftet worden sind. Pikant: Es handelt sich möglicherweise um Mitglieder des berühmt-berüchtigten Gangster-Netzwerks Pink Panther. Die international agierende Organisation raubt vor allem Juweliergeschäfte aus.

Den ersten Verdächtigen hat die Polizei bereits 2011 ermittelt. Er befand sich damals im Ausland in Haft. Im Februar 2017 wurde der 41-jährige Serbe in die Schweiz überstellt und sitzt seither in Untersuchungshaft. Im April 2018 gelang es der Polizei, einen zweiten Tatverdächtigen in den Niederlanden zu verhaften.

Was wollten die Gangster von Ivo B.?

Laut der Staatsanwaltschaft waren noch weitere Personen am Überfall beteiligt. Die Polizei ermittelte darum weiter. Was die Pink-Panther-Gangster in Metzerlen wollten, darüber spekulieren jetzt die Dorfbewohner wild.

Ein Lokalpolitiker, der Ivo B. gut kannte, sagt zu BLICK: «Normalerweise war Ivo B. war am Sonntag im Restaurant Felsplatte. Nicht als der Überfall passierte. Warum er da zuhause war, ist unklar. Was diese Gangster von ihm wollten, bleibt auch nach den Verhaftungen ein Rätsel.»

 * Name der Redaktion bekannt

BERN - Der ehemalige FDP-Chef Philipp Müller wollte die Ausschaffungsinitiative «pfefferscharf» umsetzen. Diese Woche hat der Bund Zahlen zu den Ausschaffungen veröffentlicht. Müller kritisiert: Die Justiz wende das Gesetz zu lasch an!

Der frühere FDP-Chef Philipp Müller (65) war im Parlament an vorderster Front verantwortlich für die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative. Diese sollte «pfefferscharf» sein. Jetzt zeigen Zahlen des Bundesamts für Statistik (BFS), dass nur 54 Prozent der verurteilten Ausländer ausgeschafft werden. Mittlerweile ist allerdings ein Streit um diese Zahlen entstanden: Das BFS will auf Druck der Justiz nachbessern. Für Ständerat Müller verursacht das Amt ein Chaos. Es ändere sich nichts daran, dass die Justiz das Gesetz zu lasch anwende.

BLICK: Herr Müller, vor der Abstimmung über die Durchsetzungs-Initiative der SVP haben Sie ein «pfefferscharfes» Ausschaffungsgesetz versprochen. Jetzt stockt Ihre Pfeffermühle!
Philipp Müller: Im Gegenteil, die wird jetzt nachgefüllt! Das Problem ist nicht das Gesetz, sondern sein Vollzug durch die Justiz. Im Gesetz steht klar, dass die Härtefallklausel nur ausnahmsweise und bei schweren persönlichen Härtefällen angewendet werden darf. Die Härtefallklausel muss die absolute Ausnahme und nicht die Regel sein.

Aber die Justiz hat nun einmal Interpretationsspielraum.
Da gibt’s nichts zu interpretieren, die Formulierung ist glasklar. Das wurde auch im Parlament sehr deutlich gemacht. Nur bei seltenen und absoluten Ausnahmen darf ein Härtefall beansprucht werden. Doch die Konferenz der Staatsanwälte hat unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes Empfehlungen beschlossen, die dem Gesetz krass zuwiderlaufen. Zudem wurden letztes Jahr 440 Fälle per Strafbefehl abgeschlossen. Dieses Vorgehen verunmöglicht einen Landesverweis. Solche können nämlich nur die Gerichte anordnen. So nützt die schärfste Härtefallklausel nichts!

Dann sind die Staatsanwälte schuld?
Ich respektiere die Gewaltenteilung – und das erwarte ich umgekehrt auch von der Justiz. Mit ihren Empfehlungen haben sich die Staatsanwälte aber gesetzgeberisch eingemischt. Und das im Widerspruch zum Parlamentsentscheid. Das ist eine Unverfrorenheit sondergleichen!

Hebeln die Staatsanwälte in Ihren Augen das Gesetz aus?
Das kann man deutsch und deutlich so sagen. Im Gesetz steht schwarz auf weiss, dass ein Ausländer, der wegen einer strafbaren Handlung verurteilt wurde, «unabhängig von der Höhe der Strafe» für 5 bis 15 Jahre aus der Schweiz verwiesen wird. Was unter strafbaren Handlungen zu verstehen ist, die zu einem Landesverweis führen, ist im Gesetz zudem haargenau aufgeführt. Und was die Staatsanwälte-Konferenz am 24. November 2016 empfohlen hat, ist eigener Katalog, der nicht zu einem Landesverweis führen soll. Darunter auch, dass ein Landesverweis nur bei über sechs Monaten Freiheitsentzug überhaupt in Frage kommt. Davon steht im Gesetz rein gar nichts.

Sie sind verärgert.
Natürlich! Die Judikative nimmt den Gesetzgeber und letztlich das Volk nicht ernst! Es kann doch nicht sein, dass von den Ausländern mit einer Jahresaufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung, die eine Straftat begehen, die zu einem Landesverweis führen muss, lediglich zehn Prozent wirklich gehen müssen. Damit wird die Ausnahme zur Regel – das geht so nicht! Die Härtefallklausel wird ganz klar missbraucht und missachtet.

Wie erklären Sie sich das Vorgehen der Staatsanwälte?
Für mich gibt es nur eine Erklärung: Ein Strafbefehlsverfahren geht schneller und entlastet die Gerichte. Aber die Aufgabe der Justiz ist es, die vom Parlament und vom Volk erlassenen Gesetze strikte durchzusetzen und Verstösse gemäss Gesetz zu sanktionieren.

Darum klopfen Sie der Justiz nun auf die Finger.
Das tun wir auf unsere Weise und setzen halt die Leitplanken für die Justiz nochmals enger.

Sie haben nun eine Motion eingereicht, die will, dass Fälle, in die Ausländer mit Aufenthaltsbewilligungen verwickelt sind, zwingend vor Gericht landen.
Ja, denn wie gesagt: Erledigungen im Strafbefehlsverfahren schliessen eine Landesverweisung zum Vornherein aus, weil ja eben nur die Gerichte einen solchen aussprechen dürfen. Zudem wissen wir nicht einmal, welche dieser Fälle Ausländer mit Aufenthaltsbewilligung betrafen und wie viele Kriminaltouristen. Um aber den Effekt des Gesetzes exakt beurteilen zu können, brauchen wir genaue Statistiken.

Stört es Sie auch, dass es bei Kriminaltouristen zu Strafbefehlen kommt?
Nein, im Gegenteil. Ausländische Straftäter haben ja keine Aufenthaltsbewilligung, die man entziehen kann. Die soll man wenn immer möglich im vereinfachten Strafbefehlsverfahren aburteilen. Die müssen ja nach Verbüssung der Strafe ohnehin gehen. Deshalb können wir uns bei Kriminaltouristen ein aufwendiges Verfahren sparen, wenn es sich nicht um schwere Taten gegen Leib und Leben handelt, die vor ein Gericht gezogen werden.

Reicht Ihre Motion? Oder müsste auch Bundesrätin Sommaruga tätig werden?
Man muss Frau Sommaruga zugutehalten, dass sie schon im März im Ständerat darauf hingewiesen hat, dass sie mit der Situation nicht zufrieden ist. Sie hat damals auch durchblicken lassen, dass der Bundesrat an eine Gesetzesergänzung denken könnte, sollte sich zeigen, dass der Vollzug nicht korrekt geschieht. Mit meiner Motion habe ich hier nachgeholfen, weil es beim Bundesrat wohl zu lange dauert. So schlecht die vorliegende Statistik ist, sie verstärkt den Eindruck, dass eine Gesetzesanpassung notwendig ist.

Sind Sie sicher, dass die Richter damit mehr Landesverweise aussprechen würden?
Die Zahl ist nicht das eigentliche Kriterium. Entscheidend ist, dass das vom Volk und vom Gesetzgeber beschlossene Gesetz konsequent vollzogen wird. Die heutige Härtefallklausel ist  äusserst scharf formuliert. Man kann sie nicht mehr schärfen, nur noch abschaffen. Wenn meine Motion durchkommt, dann ist das die letzte Chance für die Justiz. Sollten sich die Zustände nicht bessern, wird sich das Parlament schon bald mit der gänzlichen Abschaffung der Härtefallklausel befassen müssen.

Wären auch Sie in diesem Fall für die Streichung?
Ja, wenn sich auch die Richter nicht im Sinne des Strafgesetzbuchs und dem Willen des Gesetzgebers verhalten, bin ich für die Streichung der Härtefallklausel.

Sie sind wohl sehr enttäuscht von der Justiz.
Schon, aber nicht nur. Die Unverfrorenheit der Staatsanwälte ist auch eine neue Erfahrung. Ich hätte mir das nie vorstellen können, dass die Staatsanwälte-Konferenz nach eigenem Gusto einen derartigen Ausnahmekatalog macht, der das Gesetz unterläuft. Das ist anmassend.

Die SVP zeigt hämisch auf Sie.
Damit kann ich leben, aber ich handle ja auch sehr rasch. Die Motion wurde innert einer halben Stunde von 27 Ständeräten unterzeichnet. Damit ist in unserem Rat die Mehrheit bereits gegeben.  Meine Motion hat übrigens die vollständige Unterstützung der SVP-Ständeräte erhalten – so falsch scheinen die SVPler mein Vorgehen also nicht zu finden.

Kimi Räikkönen steht aufgrund einer angeblichen sexuellen Belästigung am Pranger. Sein Ferrari-Boss stärkt dem Finnen nun den Rücken.

Kimi Räikkönen schlägt zurück. Dem Formel-1-Fahrer wird vorgeworfen, dass er im Jahr 2016 eine Kellnerin beim Bezahlen seiner Rechnung sexuell belästigt hat. Nun geht er selber in die Offensive und verklagt das angebliche Opfer. Dabei erhält er Unterstützung von seinem Rennstall.

Im Rahmen eines Fiat-Events spricht Ferrari-Präsident Sergio Marchionne über die happigen Vorwürfe an seinen Star-Fahrer. Der Topmanager sagt: «Wir sind dem Fall intern nachgegangen und wissen, dass Kimi nicht ­darin verwickelt ist. Wir stehen hinter ihm und sind bereit, ihn mit allen Mitteln zu verteidigen.»

Anklage im April

In einem Blog-Eintrag von Oktober 2016 schreibt die Klägerin: «Als ich mich über den Tisch lehnte, ist er mit seiner Hand in meine Kleidung und hat mir an die rechte Brust ­gefasst. Zeitgleich hat mir einer seiner Begleiter in die Hose gefasst und mich an meinen Genitalien berührt.» Im Eintrag fällt zwar nicht der Name von Räikkönen, doch wie kanadische Medien berichten, flatterte im April 2018 die Klage beim Finnen ins Haus.

Sein Anwalt meldet sich sofort: «Unser Klient bestreitet alles, was ihm vorgeworfen wird, und stellt klar, dass all das, was diese Frau macht, illegal ist.» Angeblich drohte die Kellnerin dem Rennfahrer, an die Öffentlichkeit zu gehen, falls er nicht eine siebenstellige Summe bezahlen würde. Bislang gilt für beide Positionen die Unschuldsvermutung.

Vertrag läuft aus

Räikkönens Vertrag läuft nach dieser Saison aus. Ferrari soll eine Option für eine weitere Saison von Kimi besitzen. Marchionne ist sich sicher, dass die Anschuldigungen keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis des ehemaligen Weltmeisters haben. «Die Vertragssituation und die Anschuldigungen sind zwei völlig unterschiedliche Dinge.»

Am Sonntag steht für Raikönnen wieder ein Rennen auf dem Programm und der Finne gilt als Favorit für den Kanada-GP. Immerhin gewann der den Grand-Prix bereits einmal im Jahr 2005 und stand in dieser Saison bereits drei Mal auf dem Podium.

Cathy Lugner zeigt sich im String, Amber Rose präsentiert sich kämpferisch und in New York treffen drei Hip-Hop-Legenden aufeinander. Willkommen zu den Foto-Storys des Tages!

Die Einwohnerinnen und Einwohner der Zürcher Grenzgemeinde Rheinau sollen für ein Jahr ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Die Gemeinde unterstützt einen privat organisierten Test. Das Experiment hat jedoch ein paar Haken.

Vor genau zwei Jahren sagte die Schweizer Stimmbevölkerung mit 7.9 Prozent wuchtig Nein zu einer Initiative für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Abstimmung hatte aber die Schweizer Filmemacherin Rebecca Panian dazu veranlasst, einen Schweizer Ort zu finden, der sich für ein Grundeinkommens-Experiment zur Verfügung stellt.

Bei Panian und ihrem Team meldeten sich zahlreiche interessierte Dörfer, ausgewählt wurde nun Rheinau im Kanton Zürich mit rund 1300 Einwohnern. Und so liess der Gemeinderat das «Bömbchen», wie die News genannt wird, heute Abend an der Gemeindeversammlung platzen: Man will beim Experiment mitmachen. Und die Dorfbewohner können sich für den Versuch anmelden – so er denn zustande kommt.

Der Hacken der Geschichte: Das nötige Geld ist nämlich noch nicht beisammen: Für die Finanzierung ihres Experiments zählen die Organisatoren auf ein Crowdfunding sowie auf Beiträge von Stiftungen. Zudem muss rund die Hälfte der Bevölkerung mitmachen, also 600 bis 700 Personen.

Das Einkommen ist dann doch nur bedingt bedingungslos

Das Kleingedruckte nimmt dem Versuch auch etwas die Attraktivität: Die teilnehmenden Rheinauerinnen und Rheinauern können sich nämlich nicht uneingeschränkt auf den Zustupf freuen: Zwar erhalten alle Erwachsenen ab 25 Jahren monatlich 2500 Franken ausbezahlt (für Kinder und junge Erwachsene liegt der Betrag tiefer).

Aber: Wer Einkommen erzielt, muss auch wieder Geld zurückzahlen. Das heisst: Wer mehr als 2500 Franken verdient, erhält unter dem Strich keinen Rappen Grundeinkommen. Dabei spielt es keine Rolle, ob das eigene Einkommen aus Lohn, AHV oder Sozialleistungen stammt.

Die Idee dahinter laut den Initianten: «Jede Person über 25 Jahren hat pro Monat mindestens 2500 Franken zur Verfügung.» In der Theorie würde das Grundeinkommen jegliche Sozialleistungen ersetzen - das kann das Experiment nicht simulieren. Unter anderem deshalb ist die Rückzahlung vorgesehen.

Projekt möglich machen

Die Idee sei auf einen privaten Kontakt hin entstanden, sagte Andreas Jenni, Gemeindepräsident von Rheinau. Das Projekt erscheine dem Gemeinderat aus gesellschaftspolitischer Sicht unterstützenswert, auch wenn er es durchaus auch kritisch betrachte.

Die grösste Herausforderung sei, auch jene Leute zu überzeugen, die keinen persönlichen Vorteil aus dem Experiment ziehen könnten, sagte er. Diese sind nötig, um den einjährigen Versuch wie geplant wissenschaftlich begleiten zu können.

Wie viele Menschen Geld erhalten könnten, hat die Gemeinde noch nicht berechnet. Deshalb sind auch die Kosten nicht genau abschätzbar. Aufgrund der Regeln sei kein riesiger Ansturm zu erwarten, sagte SP-Politiker Jenni. Er zeigte sich deshalb auch zuversichtlich, dass das benötigte Geld zusammenkommt.

Nur Rheinauer dürfen beim Experiment mitmachen

Die Ankündigung soll eine Diskussion eröffnen, wie Jenni sagte. «Die Leute sollen am Stammtisch darüber reden.» Mehr Details sollen an einer Veranstaltung am 31. August folgen. Dann erst können sich die Interessierten verbindlich anmelden.

Vorgesorgt hat die Gemeinde, dass sie nicht von Leuten aus aller Welt überrannt wird. Teilnehmen am Versuch kann nur, wer heute bereits in Rheinau wohnt. (SDA)

Die Einwohnerinnen und Einwohner der Zürcher Grenzgemeinde Rheinau sollen für ein Jahr ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Die Gemeinde unterstützt einen privat organisierten Test. Das Experiment hat jedoch ein paar Haken.

Vor genau zwei Jahren sagte die Schweizer Stimmbevölkerung wuchtig Nein zu einer Initiative für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Abstimmung hatte aber die Schweizer Filmemacherin Rebecca Panian dazu veranlasst, einen Schweizer Ort zu finden, der sich für ein Grundeinkommens-Experiment zur Verfügung stellt.

Bei Panian und ihrem Team meldeten sich zahlreiche interessierte Dörfer, ausgewählt wurde nun Rheinau im Kanton Zürich mit rund 1300 Einwohnern. Am Dienstagabend wurde nach der Gemeindeversammlung den Anwesenden eröffnet, dass sie sich für den Versuch anmelden können. Beginnen soll dieser 2019 - so er denn zustande kommt.

Das nötige Geld ist nämlich noch nicht beisammen: Für die Finanzierung ihres Experiments zählen die Organisatoren auf ein Crowdfunding sowie auf Beiträge von Stiftungen. Zudem muss rund die Hälfte der Bevölkerung mitmachen, also 600 bis 700 Personen.

Das Kleingedruckte nimmt dem Versuch auch etwas die Attraktivität: Die teilnehmenden Rheinauerinnen und Rheinauern können sich nämlich nicht uneingeschränkt auf den Zustupf freuen: Zwar erhalten alle Erwachsenen ab 25 Jahren monatlich 2500 Franken ausbezahlt (für Kinder und junge Erwachsene liegt der Betrag tiefer).

Aber: Wer Einkommen erzielt, muss auch wieder Geld zurückzahlen. Das heisst: Wer mehr als 2500 Franken verdient, erhält unter dem Strich keinen Rappen Grundeinkommen. Dabei spielt es keine Rolle, ob das eigene Einkommen aus Lohn, AHV oder Sozialleistungen stammt.

Die Idee dahinter laut den Initianten: «Jede Person über 25 Jahren hat pro Monat mindestens 2500 Franken zur Verfügung». In der Theorie würde das Grundeinkommen jegliche Sozialleistungen ersetzen - das kann das Experiment nicht simulieren. Unter anderem deshalb ist die Rückzahlung vorgesehen.

Die Idee sei auf einen privaten Kontakt hin entstanden, sagte Andreas Jenni, Gemeindepräsident von Rheinau, der Agentur Keystone-sda vor der Versammlung. Das Projekt erscheine dem Gemeinderat aus gesellschaftspolitischer Sicht unterstützenswert, auch wenn er es durchaus auch kritisch betrachte.

Die grösste Herausforderung sei, auch jene Leute zu überzeugen, die keinen persönlichen Vorteil aus dem Experiment ziehen könnten, sagte er. Diese sind nötig, um den einjährigen Versuch wie geplant wissenschaftlich begleiten zu können.

Wie viele Menschen Geld erhalten könnten, hat die Gemeinde noch nicht berechnet. Deshalb sind auch die Kosten nicht genau abschätzbar. Aufgrund der Regeln sei kein riesiger Ansturm zu erwarten, sagte SP-Politiker Jenni. Er zeigte sich deshalb auch zuversichtlich, dass das benötigte Geld zusammenkommt.

Die Ankündigung soll eine Diskussion eröffnen, wie Jenni sagte. «Die Leute sollen am Stammtisch darüber reden.» Mehr Details sollen an einer Veranstaltung am 31. August folgen. Dann erst können sich die Interessierten verbindlich anmelden.

Vorgesorgt hat die Gemeinde, dass sie nicht von Leuten aus aller Welt überrannt wird. Teilnehmen am Versuch kann nur, wer heute bereits in Rheinau wohnt.

Bond-Hauptbösewichte waren bisher männlich. Doch für «Bond 25» mit Daniel Craig, der diesen Winter gedreht wird, ist mit Helena Bonham Carter als Chef-Gegenspielerin von 007 nun erstmals eine Frau im Gespräch.

Dieser Tage läuft die entscheidende Besetzungsphase für «Bond 25» mit Daniel Craig (50) an. Drehbeginn für den fünften Film mit Craig ist im Dezember 2018, Kinostart im November 2019. Favorit der Produzenten für die Rolle des Haupt-Bösewichts ist gemäss «Daily Mirror» und weiteren britischen Medien mit Helena Bonham Carter (52) überraschend eine Frau. Sie wurde in den 80er-Jahren als verschattete Schönheit in langatmigen Filmen wie «Zimmer mit Aussicht» bekannt, wandelte sich aber spätestens mit der Harry-Potter-Reihe als Bellatrix Lestrange zur furiosen Hexe. Regie führt bei «Bond 25» mit Danny Boyle (61) ebenfalls ein Brite. Hartnäckig hält sich auch das Gerücht, dass Angelina Jolie (43) ebenfalls einen Part auf der Seite der Bösen bekommt.

Revolutionär für die Reihe

Sollte Bonham Carter tatsächlich den Chef-Übeltäter spielen, wäre das revolutionär für die Reihe. Frauen traten zwar früh gegen Bond an, allerdings stets als Handlanger eines Mannes. Bereits in «Liebesgrüsse aus Moskau» von 1963 setzte Lotte Lenya (†83) als Rosa Klebb mit der vergifteten Schuhspitze diesbezügliche Massstäbe. Unvergessen sind auch Ilse Steppat (†52) als Irma Bunt in «Im Geheimdienst Ihrer Majestät» von 1969 auf dem Schilthorn oder Grace Jones (70) in «Im Angesicht des Todes» von 1985.