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Updated: 2 days 22 hours ago

Offene Arme bei der neuen sozialistischen Regierung: «Aquarius»-Migranten treffen in Spanien ein

Sun, 06/17/2018 - 07:36

MADRID - In Malta und Italien wurden sie abgewiesen. Nun sind die ersten Migranten des Rettungsschiffes «Aquarius» in Spanien eingetroffen.

Die ersten der 629 vor einer Woche von Italien und Malta abgewiesenen Flüchtlinge des Rettungsschiffes «Aquarius» sind in Spanien eingetroffen. Das Schiff der italienischen Küstenwache «Dattilo» fuhr am frühen Sonntagmorgen mit 274 Flüchtlingen an Bord in den Hafen der ostspanischen Stadt Valencia ein.

Die Migranten sollen zunächst auf dem Schiff einer ersten ärztlichen Untersuchung unterzogen werden, bevor sie an Land gehen, wie ein Sprecher der Regionalregierung bestätigte. Die Flüchtlinge waren vor der Überfahrt nach Spanien auf drei Schiffe verteilt worden.

Spaniens Sozialisten zur Aufnahme bereit

Die Migranten waren am vergangenen Wochenende aus Seenot gerettet worden. Nachdem Italien und auch Malta der «Aquarius» die Einfahrt verweigert hatten, erklärte sich die neue sozialistische Regierung Spaniens zur Aufnahme bereit. Bei der mehr als 1500 Kilometer langen Überfahrt nach Valencia hatten die Schiffe zum Teil mit meterhohen Wellen zu kämpfen.

Die drei Schiffe sollen den amtlichen Angaben zufolge nacheinander in Abständen von rund drei Stunden anlegen, um eine bessere Betreuung sicherzustellen. Die «Aquarius» mit 106 Migranten an Bord sollte zwischen neun und zehn Uhr in den Hafen einfahren.

Jeden Fall einzeln prüfen

Die Migranten werden zunächst von knapp 300 Angehörigen des spanischen Roten Kreuzes empfangen und betreut. An der Empfangsoperation nehmen insgesamt rund 2300 Menschen teil. Unter den Migranten sind 123 Minderjährige und mindestens sieben schwangere Frauen.

Spanien will die Geretteten wie alle anderen Migranten behandeln. «Sie werden so behandelt werden, wie alle Flüchtlinge, die bei uns etwa auf Booten eintreffen», erklärte Innenminister Fernando Grande-Marlaska. Jeder Fall werde einzeln geprüft. (SDA)

 

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Italien: Erste Flüchtlinge in Spanien eingetroffen

Sun, 06/17/2018 - 07:21

Valencia – Die ersten der 629 vor einer Woche von Italien und Malta abgewiesenen Flüchtlinge des Rettungsschiffes «Aquarius» sind am frühen Sonntagmorgen im Hafen der spanischen Stadt Valencia eingetroffen.

Das Schiff der italienischen Küstenwache «Dattilo» fuhr mit 274 Flüchtlingen an Bord in den Hafen. Die Migranten sollen zunächst auf dem Schiff einer ersten ärztlichen Untersuchung unterzogen werden, bevor sie an Land gehen, wie ein Sprecher der Regionalregierung bestätigte. Die Flüchtlinge waren vor der Überfahrt nach Spanien auf drei Schiffe verteilt worden.

Die Migranten waren am vergangenen Wochenende aus Seenot gerettet worden. Nachdem Italien und auch Malta der «Aquarius» die Einfahrt verweigert hatten, erklärte sich die neue sozialistische Regierung Spaniens zur Aufnahme bereit. Bei der mehr als 1500 Kilometer langen Überfahrt nach Valencia hatten die Schiffe zum Teil mit meterhohen Wellen zu kämpfen.

Die drei Schiffe sollen den amtlichen Angaben zufolge nacheinander in Abständen von rund drei Stunden anlegen, um eine bessere Betreuung sicherzustellen. Die «Aquarius» mit 106 Migranten an Bord sollte zwischen neun und zehn Uhr in den Hafen einfahren.

Die Migranten werden zunächst von knapp 300 Angehörigen des spanischen Roten Kreuzes empfangen und betreut. An der Empfangsoperation nehmen insgesamt rund 2300 Menschen teil. Unter den Migranten sind 123 Minderjährige und mindestens sieben schwangere Frauen.

Spanien will die Geretteten wie alle anderen Migranten behandeln. «Sie werden so behandelt werden, wie alle Flüchtlinge, die bei uns etwa auf Booten eintreffen», erklärte Innenminister Fernando Grande-Marlaska. Jeder Fall werde einzeln geprüft.

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Kolumbien: Kolumbianer schreiten erneut zur Urne

Sun, 06/17/2018 - 06:58

Bogotá – Die Kolumbianer wählen am heutigen Sonntag den Nachfolger des scheidenden Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Juan Manuel Santos. Bei der Abstimmung geht es auch um die Zukunft des historischen Friedensabkommens mit der linken Guerillabewegung Farc.

Mit dem Vertrag wurde vor rund eineinhalb Jahren ein Bürgerkrieg beigelegt, der in den Jahrzehnten davor mehr als 220'000 Menschen das Leben kostete und Millionen in die Flucht trieb.

Der Wahlfavorit Iván Duque von der rechtsgerichteten Partei Centro Democrático will das Abkommen in wesentlichen Punkten ändern und könnte die Ex-Rebellen damit zurück in den Untergrund treiben. Sein Konkurrent Gustavo Petro aus dem linken Lager hingegen will an dem Vertrag festhalten. Santos darf nicht noch einmal antreten.

Alles deutet auf einen Wahlsieg Duques hin. Der konservative Anwalt gilt als politischer Ziehsohn des rechten Ex-Präsidenten Álvaro Uribe. Ohne die Unterstützung seines prominenten Förderers wäre der bis vor kurzem recht unbekannte Politiker wohl nie als stärkster Kandidat aus der ersten Runde der Präsidentenwahl hervorgegangen.

Uribe gilt als der schärfste Kritiker des Friedensabkommens, das sein Nachfolger Juan Manuel Santos mit den Farc aushandelte. Bei einer Volksabstimmung fand der Vertrag keine Mehrheit. Uribes Zögling Duque verkündete damals, er wolle das Abkommen «in Stücke reissen». Zuletzt mässigte er seinen Diskurs etwas: Nun spricht Duque nur noch von Änderungen am Vertrag.

Der international bejubelte Friedensprozess ist in dem südamerikanischen Land äusserst umstritten. Nach dem Geschmack der Rechten hat der Staat den Rebellen zu viele Zugeständnisse gemacht, nach Ansicht der Linken erfüllt die Regierung ihre Zusagen an die Ex-Guerilleros nicht. Richtig zufrieden ist niemand.

Bei allen Problemen lassen sich die Fortschritte seit der Unterzeichnung des Friedensvertrags nicht von der Hand weisen. Weite Teile des Landes sind wieder frei zugänglich, zahlreiche Anti-Personen-Minen wurden entschärft, heftige militärische Auseinandersetzungen wie zu Zeiten des Bürgerkriegs gehören der Vergangenheit an.

Die Wahl am Sonntag wird wohl die friedlichste seit Jahrzehnten. Die kleinere Guerillaorganisation ELN hat eine vorübergehende Waffenruhe erklärt. Dennoch sollen 157'000 Soldaten und Polizisten im ganzen Land für Sicherheit sorgen. «Diese Wahlen finden in einem ruhigen Umfeld statt, das nicht vergleichbar ist mit der Situation in den vergangenen Jahrzehnten», sagte Verteidigungsminister Luis Carlos Villegas.

Der künftige Präsident steht vor grossen Herausforderungen: Er muss die grosse Armut im Land bekämpfen, die Friedensverhandlungen mit den ELN-Rebellen zum Abschluss führen, ein Rezept gegen die sich ausbreitenden kriminellen Banden finden und dem Drogenhandel Einhalt gebieten.

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Nicaragua: Nicaragua kommt nicht zur Ruhe

Sun, 06/17/2018 - 06:35

Managua – In Nicaragua sind nach der Einigung auf einen Gewaltverzicht am Samstag dennoch acht Menschen ums Leben gekommen. In der Hauptstadt Managua starben nach Angaben des Präsidenten der Landarbeitergewerkschaft, Michael Healy, sechs Menschen bei einem Brand.

Healy machte die Regierung dafür verantwortlich. Der Onkel eines der Opfer sagte, die Polizei habe das Haus eingekreist und angezündet, nachdem sein Neffe sich geweigert habe, Scharfschützen aufs Dach zu lassen.

Zwei weitere Menschen starben zudem bei einer Schiesserei mit Sicherheitskräften. Örtliche Medien berichteten, die Polizei habe auf Demonstranten geschossen, die Strassenblockaden bewacht hätten.

Die Regierung und Bürgerrechtler hatten sich am Freitag nach zwei Monaten dauernden Unruhen auf ein Ende der Gewalt verständigt. Vertreter von Bürgerrechtsgruppen begrüssten die Einigung. Sollte sich die Regierung jedoch nicht an die Bedingungen der Vereinbarung halten, würden friedliche Proteste wieder aufgenommen.

Präsident Daniel Ortega hatte im April mit seiner überraschenden Ankündigung, Rentenleistungen zu kürzen, die Proteste ausgelöst. Zwar rückte er rasch von seinen Plänen ab, doch das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten führte zu einer landesweite Protestwelle. Nach Angaben des nicaraguanischen Menschenrechtszentrums wurden bei Ausschreitungen zwischen Pro-Regierungskräften und Demonstranten innerhalb von acht Wochen 170 Menschen getötet und Hunderte verletzt.

Die am Freitag unter Vermittlung der katholischen Kirche erzielte Vereinbarung sieht vor, eine internationale Task Force ins Land zu lassen, um die Todesfälle während der Proteste zu untersuchen. Provisorische Strassensperren, die zu massiven Verkehrs- und Handelseinschränkungen geführt haben, sollen schrittweise abgebaut werden. Die Gespräche wurden am Samstag fortgesetzt, weitere sollen am Montag folgen. Dabei soll es auf Vorschlag der Kirche um die Ansetzung einer Neuwahl und die Umsetzung politischer Reformen gehen. Ortegas derzeit dritte Amtszeit in Folge endet regulär 2021.

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Deutschland: Koalition in Deutschland verliert Zustimmung

Sun, 06/17/2018 - 04:56

Berlin – Die grosse Koalition der deutschen Kanzlerin Angela Merkel käme nach einer aktuellen Emnid-Umfrage bei einer Neuwahl auf 51 Prozent. Das sind zweieinhalb Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl im verganenen September.

Nach der Erhebung im Auftrag der deutschen Zeitung «Bild am Sonntag» erhielten CDU und CSU zusammen 33 Prozent, falls am kommenden Sonntag eine Bundestagswahl wäre. Das ist ein Punkt mehr als in der Vorwoche. Die SPD dagegen verliert einen Punkt auf 18 Prozent.

Die AfD legt einen Punkt zu auf 15 Prozent. Die Grünen verlieren einen Punkt auf elf Prozent. Die Linkspartei bleibt bei elf Prozent und die FDP lag unverändert bei acht Prozent.

Für die Erhebung befragten die Meinungsforscher von Emnid 2310 repräsentativ ausgewählte Personen. Die Befragung fand zwischen dem 7. Und 13. Juni statt, also bevor der Asylstreit zwischen CDU und CSU erneut entbrannte.

Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr kamen CDU und CSU zusammen auf 33 Prozent der Stimmen, die SPD auf 20,5 Prozent.

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Rückendeckung für Merkel in Regierungskrise: Seehofer: «Niemand in der CSU will die Kanzlerin stürzen»

Sun, 06/17/2018 - 03:03

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat im eskalierten Streit um die Flüchtlingspolitik Deutschlands versöhnlichere Töne angeschlagen. Er geht damit auf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu, die sich seit Tagen gegen Seehofers Position stellt.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat im eskalierten Streit um die Flüchtlingspolitik Deutschlands versöhnlichere Töne angeschlagen. Er geht damit auf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu, die sich seit Tagen gegen Seehofers Position stellt.

«Niemand in der CSU hat Interesse, die Kanzlerin zu stürzen, die CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft aufzulösen oder die Koalition zu sprengen.» Dies sagte Seehofer der deutschen Zeitung «Bild am Sonntag». «Wir wollen endlich eine zukunftsfähige Lösung für die Zurückweisung von Flüchtlingen an unseren Grenzen.»

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, drängt derweil auf schnelle Zurückweisungen. «Dabei können wir nicht nur weiter auf eine europäische Lösung warten, sondern müssen wieder bestehendes europäisches und deutsches Recht anwenden. Dazu gehören auch Zurückweisungen an der deutschen Grenze», sagte Dobrindt der «Bild am Sonntag.»

Die «Neuordnung des Asylsystems» machte Dobrindt zur «Frage der Identität» der Unionsparteien. «Wir müssen zeigen: Wir setzen nicht nur Recht, sondern wir sind auch bereit, es durchzusetzen», sagte der CSU-Politiker. «Systemfehler müssen abgestellt werden, um denen Schutz zu bieten, die ihn wirklich brauchen; und die abzuweisen und zurückzuführen, die keinen Anspruch auf Hilfe haben.»

Anders als die CSU lehnt es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab, bereits in anderen EU-Staaten registrierte Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen. Sie setzte auf europäische Absprachen. Die CSU will europäische Verhandlungen jedoch nicht abwarten und setzte Merkel zuletzt unter Zeitdruck. (SDA)

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Sechs Verletzte, drei davon schwer: Heissluftballon in Deutschland abgestürzt

Sun, 06/17/2018 - 02:44

Im deutschen Warendorf (Nordrhein-Westfalen) stürzte am Samstag-Abend ein Heissluftballon ab. Dabei wurden sechs Menschen verletzt, drei davon schwer, sagte die Polizei. 

Im deutschen Warendorf (Nordrhein-Westfalen) stürzte am Samstag-Abend ein Heissluftballon ab. Dabei wurden sechs Menschen verletzt, drei davon schwer, sagte die Polizei.

Ein Insasse wurde mit einem Rettungshelikopter in ein Spital geflogen. Ein weiterer Beteiligter aus dem Begleitfahrzeug verletzte sich beim Laufen zur Unfallstelle durch einen Sturz.

Zur Ursache und dem genauen Hergang des Unfalls konnten die Behörden bisher nichts sagen. Möglicherweise habe Starkregen eine Rolle gespielt, der zum Zeitpunkt des Absturzes gegen 21.00 Uhr in der Region niederging. (vof)
 

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Türkei - Irak: Türkei greift PKK in Nord-Irak an

Sun, 06/17/2018 - 01:15

Ankara – Die türkische Luftwaffe hat nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Treffen der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nord-Irak angegriffen. Dabei seien ranghohe PKK-Militante getroffen worden.

Dies sagte Erdogan in einem am Samstag ausgestrahlten Interview des Fernsehsenders Kanal 7. Ziel des Angriffs war ein Gebiet in den Kandil-Bergen nahe der Grenze zwischen Irak und Iran. Die türkische Regierung vermutet, dass sich dort Anführer der verbotenen PKK aufhalten. In der Nähe dieses Gebietes seien türkische Soldaten rund 30 Kilometer weit auf irakisches Gebiet vorgedrungen.

Erdogan sagte, der jüngste Luftangriff habe einem sehr wichtigen Treffpunkt der PKK gegolten. «Wir haben noch keine Ergebnisse, aber es steht fest, dass sie getroffen wurden.» Das Militär werde sich in Kürze dazu äussern.

Die türkische Führung hat in jüngster Zeit wiederholt mit einer Bodenoffensive in den Kandil-Bergen gedroht. Er habe darüber mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani gesprochen, sagte Erdogan. Beide seien sich einig, dass die Sicherheit in der Region gewahrt werden müssen. Die Türkei hat auch mit dem Irak über eine mögliche türkische Offensive in den Kandil-Bergen beraten. Erdogan sagte, sein Land werde nun abwarten, bis sich die neue Regierung im Irak nach der Wahl im Mai gebildet habe.

Eine Offensive des türkischen Militärs gegen die PKK in den Kandil-Bergen wäre sein dritter grenzüberschreitender Einsatz seit 2016. Die ersten beiden Offensiven galten kurdischen Kämpfern im Norden Syriens.

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Nachschlag von Katja Richard: Katzen-Jammer

Sun, 06/17/2018 - 00:33

Ich nenne ihn ­Tiger. Er ist ein Kämpfer, nicht mal mit einem Schuss aus der Wasserpistole lässt er sich vertreiben. Nur kurz verzieht er sein Gesicht, dann miaut er unverdrossen in hoher Lautstärke weiter. Tiger ist unser Nachbarskater, ein alter Haudegen, er soll sogar schon Menschen gebissen haben.

Dennoch mag ich den Kerl. Allerdings legt er sich jetzt mit meinem Kuschelkater an. Nachts höre ich die beiden Viecher kämpfen, gesehen habe ich es zum Glück noch nie. Meine Nachbarin schon. Sie meinte, dass mein Wuschel siegreich aus dem Fight hervorgegangen sei. Nach einer lauten Nacht entdeckte ich einen Kratzer an seinem Bauch, eine harmlose Kampfverletzung – dachte ich. Bis die kleine Wunde plötzlich offen war, dann geschwollen und zuletzt voller Eiter. Die Bilanz: drei Tierarztbesuche, einer davon Notfall, 20 mühsam verabreichte Antibiotika-Pillen und eine Rechnung über 600 Franken.

Ein empfindlicher Kratzer für mein Budget. Der Tiger ist kürzlich wieder an unserem Fenster aufgetaucht, um sechs Uhr früh hat er lauthals rumgeknurrt. Noch im Halbschlaf habe ich ihn mit einem Kübel Wasser begrüsst. Sorry Tiger! Eine Empfehlung meiner Tierärztin – die gabs umsonst.

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Jurafrage: Moutier BE feiert Jahrestag Jura-Abstimmung

Sun, 06/17/2018 - 00:32

Ein Jahr nach der Volksabstimmung für den Wechsel zum Kanton Jura ist in Moutier BE am Samstagabend das «Fest der Freiheit» gefeiert worden. Rund 1000 Personen fanden sich zu dem Volksfest in der Altstadt ein.

Die Restaurants und Bars bleiben bis zum frühen Sonntagmorgen gegen 5 Uhr geöffnet. Das Organisationskomitee hat einen privaten Sicherheitsdienst engagiert, um für ein geordnetes und friedliches Fest zu sorgen. Die Organisatoren riefen sogar die Gegner des Kantonswechsels zum Mitfeiern auf.

Am frühen Abend wandten sich vor dem Rathaus der separatistische Stadtpräsident Marcel Winistoerfer sowie Valentin Zuber als Sprecher der Bewegung «Moutier ville jurassienen» an die Festbesucher. «Das Resultat der Abstimmung vom 18. Juni 2017 muss anerkannt werden. Wir werden davon nicht abweichen», sagte Winistoerfer. «Moutier ist mehr denn je eine Jura-Stadt», betonte Zuber.

Zum Abschluss des politischen Teils der Veranstaltung, zu der einige Politiker des Kantons Jura eigens angereist waren, wurde an der Fassade des Rathauses unter dem Jubel der Menschenmenge eine riesige Jura-Flagge aufgezogen. Wenig überraschend sangen die Aktivisten dann auch die Hymne des Kantons Jura.

Die Organisatoren hatten eine friedliche Veranstaltung versprochen. Bis zum Abend gab es laut den Angaben denn auch keine Vorkommnisse.

Bei der Volksabstimmung vom 18. Juni 2017 sprach sich eine knappe Mehrheit mit 137 Stimmen für einen Wechsel zum Kanton Jura aus. Der Kantonswechsel ist jedoch durch nach wie vor hängige Beschwerden blockiert. Im Städtchen selbst herrscht ein Klima des Misstrauens und beide Lager beschuldigen sich gegenseitig.

Bis Klarheit über die Rechtmässigkeit des Abstimmungsresultates herrscht, kann es noch länger dauern. Das Regierungsstatthalteramt des Berner Jura wird über die Beschwerden kaum vor September entscheiden. Die Entscheide können in der Folge bis vor Bundesgericht gezogen werden.

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Raiffeisen-Delegiertenversammlung im Tessin: Genossen wollen keine AG werden

Sun, 06/17/2018 - 00:21

Pierin Vincenz war der grosse Abwesende an der Raiffeisen-Delegiertenversammlung im Tessin. Aber er prägt nach wie vor die Agenda der Bank.

Die Genossen sitzen im Kaffee hinter dem Kongresszentrum in Lugano. Sie haben es lustig miteinander, oder sind konzentriert mit ihren Mobiltelefonen beschäftigt. In der kurzen Pause der Raiffeisen-Delegiertenversammlung ist nichts von Aufregung oder dicker Luft zu spüren. Dass die Finanzmarktaufsicht Finma das Genossenschaftsleben der Bank über den Haufen werfen will, scheint an ihnen abzuprallen.

Delegierten müssen durch Blitzlichtgewitter

In einem Bericht rät die Finma den Raiffeisen-Chefs, ihre Firmenstruktur von einer Genossenschaft in eine Aktiengesellschaft (AG) umzuwandeln. Zu gross seien die Aufsichtsmängel in der Bank gewesen.
Beobachtet werden die Genossen, als sie nach Schluss der Delegierten­versammlung das Kongresszentrum verlassen. So viel Aufmerksamkeit sind sie nicht gewohnt. Teils etwas verlegen laufen sie durch die lauernde Medienmeute. An früheren Delegiertenversammlungen warteten vielleicht mal ein oder zwei Journalisten, aber jetzt müssen die Delegierten durch ein Blitzlichtgewitter. Während die einen stumm und mit grossen Schritten an den Medienleuten vorbeidrängen, sind andere Delegierte zu Spässen aufgelegt: «Muesch lächlä, wär albä no guät», ruft einer seinem Kollegen zu.

Kurt Siedler für Genossenschaftsmodell

Nicht lachend, sondern mit einer klaren Meinung treten die meisten Genossen dem Anliegen der Finma entgegen. «Klar, es soll geprüft werden, ob die Zentrale der Raiffeisen besser eine Aktiengesellschaft wäre, aber ich bin klar für das Genossenschaftsmodell», sagt Kurt Sidler, Vorsitzender der Koordinationsgruppe der Raiffeisen-Regionalverbände. Er ist sozusagen der oberste Regionalfürst, die dritte Macht neben CEO Patrik Gisel und Verwaltungs­ratspräsident Pascal Gantenbein.
Letzterer bleibt in der Frage nach der Genossenschaft betont sachlich: «Die Finma hat uns den Auftrag gegeben, den Wandel in eine AG zu prüfen, was wir tun.» Es gehe dabei vor allem um zwei Themen: Die Finanzierung der Bank und die Aufsicht, die sogenannte Corporate Governance.
Wirtschaftsprofessor Bruno Gehrig, Chef der internen Aufklärung der Geschehnisse in der Zeit des ehemaligen CEO Pierin Vincenz, sieht bezüglich Corporate Governance keinen Grund, die Organisationsform als AG zu bevorzugen. Bezüglich Finanzierungsoptionen denkt er aber anders als Sidler: «Die Swiss Life würde es heute nicht mehr geben, wenn sie keine Aktiengesellschaft gewesen wäre, die am Kapitalmarkt Geld aufnehmen kann», so Gehrig. Er war lange Swiss-Life-Verwaltungsratspräsident.

«Lex Raiffeisen»

Wiederum klar für die Genossenschaftsform optiert Patrik Gisel, CEO von Raiffeisen Schweiz. Er freut sich darüber, dass der Nationalrat ihm am Freitag neue Finanzierungsquellen ermöglicht hat. In der Schlussabstimmung wurde ein neues Gesetz verabschiedet, das systemrelevanten Genossenschaftsbanken erlaubt, Partizipa­tionsscheine auszugeben. Das sind Beteiligungspapiere, die den Käufern Erträge bieten, aber kein Stimmrecht.
Für die Raiffeisen besonders wichtig ist, dass das Kapital, mit dem Anleger diese Papiere kaufen, voll als Eigenkapital der Bank angerechnet wird.
Da die Raiffeisen, die einzige systemrelevante Genossenschaftsbank der Schweiz ist, könnte das neue Gesetz auch als «Lex Raiffeisen» bezeichnet werden.
Auf die Frage, ob Raiffeisen Partizipationsscheine ausgeben wird, antworten Gisel und Gantenbein, dass die Bank sehr gut finanziert sei. Solche Scheine würden nur ausgegeben, wenn Raiffeisen einmal in eine Situation kommen würde, in der sie Geld brauchen würde. Dies könnte der Fall sein, wenn es eine Immobilienkrise in der Schweiz geben würde.

Pierin Vincenz glänzte durch Abwesenheit

Das würde die Raiffeisen als eine der grössten Hypothekarbanken der Schweiz stark treffen.
Stark getroffen ist immer noch das Image der Raiffeisen, von den Vorgängen rund um die Person Pierin Vincenz. Er war der grosse Abwesende des Tages und auch der Alleingelassene. Alle heutigen Raiffeisen-Chefs sagen, sie hätten in den vergangenen Monaten keinen Kontakt zu Vincenz gehabt. Weder CEO Gisel noch Präsident Pascal Gantenbein oder Regio­nenchef Sidler. Auch Bruno Gehrig sagt, er hätte keinen Kontakt mit Vincenz gehabt.Nichtsdestotrotz dürften die weiteren Geschehnisse um den früheren Chef der Raiffeisen die Genossen weiter beschäftigen – und am Image kratzen.

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Die Leiden des Königs: Lässt Forrer die ganze Saison sausen?

Sun, 06/17/2018 - 00:20

Der Sieg am Bündner-Glarner Schwingfest führt über Armon Orlik. Passen muss dagegen König Arnold Forrer. Fehlt er gar die ganze Saison? Kurzfristig ebenfalls in Arosa nicht am Start: Samuel Giger.

Bereits im Anschwingen hätte es am Sonntag in Arosa zum grossen Showdown kommen sollen. Zum siebten Mal sollten die Ostschweizer Teamleader Armon Orlik und Sämi Giger zusammengreifen. Die Bilanz bisher ist ziemlich ausgeglichen. Dreimal endete der Vergleich in den letzten Jahren gestellt, zweimal gewann Orlik, beim letzten Aufeinandertreffen hatte Giger die Oberhand.

Die Chance zum Ausgleich im Karriere-Duell bekommt Giger nun allerdings nicht: Der dreifache Saisonsieger muss nach einem Arbeitsunfall, bei dem er sich eine Schnittwunde zugezogen hat, am Bündner-Glarner passen.

Ebenfalls nicht mit dabei ist Schwingerkönig Arnold Forrer. Der bald 40-Jährige Toggenburger ist nach seinem Eingriff an der Hüfte im letzten Dezember nach wie vor nicht bereit. «Es gibt Tage, da humple ich wie ein alter Mann. Und es gibt Tage, da hüpfe ich wie ein junges Reh», sagt Forrer.

Nun macht er sich grundsätzliche Gedanken, wie es in seiner Karriere weitergeht. Ob er beim Nordostschweizerischen Teilverbandsfest oder allenfalls auf der Schwägalp wieder eingreift, lässt er offen. «Vielleicht macht es mehr Sinn, wenn ich die ganz Saison sausen lasse. Und dann im Oktober mit einem sauberen Aufbautraining beginne», sagt Forrer.

Klar ist, dass er nach wie vor Biss hat und beim Eidgenössischen in Zug 2019 mit dabei sein möchte. «Diesem Ziel ordne ich alles unter. Ich will es nochmals wissen», sagt er entschlossen.

Ob mit oder ohne ihn: Der König macht sich um die Nordostschweizer keine Sorgen. «Mit Giger und Orlik haben wir zwei, die unglaublich stark sind.» Neben den zwei derzeit vielleicht besten Schwingern tut sich aber sonst auch einiges. «Samir Leuppi, Michael Bless , Roger Rychen und einige andere können jeden Gegner bremsen. Wir sind auf Augenhöhe mit den Bernern und müssen uns keine Sorgen machen», sagt Forrer zum Aufschwung in seinem Teilverband.

Den Härtetest gibt es dann beim NOS und auf der Schwägalp.

Die Spitzenpaarungen, 1. Gang

Bündner-Glarner

Armon Orlik – Stefan Burkhalter

Curdin Orlik – Daniel Bösch

Sandro Schlegel – Christian Bernold

Mike Peng – Michael Steiner

Beat Wickli – Beni Notz

Dominik Oertig – Ursin Battaglia

Roger Rychen – Tobias Krähenbühl

Seeländisches

Christian Stucki – Matthias Glarner

Florian Gnägi – Patrick Schenk

Kilian Wenger – Thomas Sempach

Simon Anderegg – M. Aeschbacher

Damian Gehrig – Simon Mathys

Philipp Roth – Simon Röthlisberger

Remo Zosso – Roman Bickel

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Editorial: Revisorin Martina Z. ist Doris Leuthards Bauernopfer

Sun, 06/17/2018 - 00:17

Martina Z. hatte postintern auf die krummen Touren bei der Postauto AG aufmerksam gemacht. Am Montag wurde sie freigestellt. Cicero sagte: Willst Du Dankbarkeit, dann kauf Dir einen Hund.

In der Welt der Revisoren war der Name Martina Z. immer gut an­geschrieben. Zwanzig Jahre lang hat die Aargauerin die interne Revi­sion der Post geleitet. Sie schrieb in Fach­publikationen, hielt Vorträge an der Uni St. Gallen. Bei der Post schuf sie die Meldestelle für Whistleblower.

Seit Montag ist ihr Ruf vernichtet.

Am Montag wurde Martina Z. per ­sofort freigestellt. Das Vertrauens­verhältnis sei zerstört, sagte Post-­Verwaltungsratspräsident Urs Schwaller vor den Medien.

Womit genau hat die 59-Jährige diesen Zorn auf sich gezogen?

Martina Z. hatte intern auf die krummen Touren bei der Postauto AG aufmerksam gemacht. Ein erstes Mal tat sie dies Mitte 2013 in einer Aktennotiz zuhanden des Verwaltungsrats sowie von Konzernchefin Susanne Ruoff. Im Jahresbericht der Revisionsstelle wiederholte sie dann ihre Warnung.

Ein Strick wird Martina Z. jetzt daraus gedreht, dass sie ihre Aktennotiz mit der Bemerkung schloss: Für den ­Risiko-Ausschuss des Verwaltungsrats bestehe «kein Handlungsbedarf».

Den verhängnisvollen Satz hatte Martina Z. geschrieben, weil ihr die Postspitze unmissverständlich den Eindruck vermittelte, das Problem sei längst erkannt und werde bald gelöst.

Tatsächlich führte die Post 2015 das «Projekt Impresa» ein. Damit sollten die bisher versteckt getätigten Umbuchungen transparent gemacht werden. Im Untersuchungsbericht, den die Anwaltskanzlei Kellerhals Carrard im Auftrag der Post verfasst hat und der am Montag auszugsweise publiziert wurde, steht: «Das Projekt ‹Impresa› hatte keine betriebswirtschaftliche Legitimität. Mit strukturellen
Anpassungen wollte man die manipulierten Gewinne legalisieren.»


Trotzdem stellten sich sowohl Susanne Ruoff wie auch der Vorsitzende des ­Risiko-Ausschusses des Verwaltungsrats bis zuletzt auf den Standpunkt, über die Machenschaften bei Postauto nicht informiert worden zu sein. Der Vorsitzende jenes Ausschusses heisst Adriano P. Vassalli, er ist Wirtschaftsprüfer und einer von zwei Vizepräsidenten des Verwaltungsrates.

Postchefin Susanne Ruoff musste letzte Woche ­gehen. Immerhin. Adriano P. Vassalli kündigte am Samstagabend ebenfalls seinen Rücktritt an – betonte dabei aber, sein Gewissen sei rein.

Ein Persilschein war Vassalli schon am Montag ausgestellt worden. Und zwar von allerhöchster Stelle: Bundesrätin Doris Leuthard erklärte vor den Me­dien, Vassalli sei über die Vorgänge bei der Postauto AG nicht informiert gewesen. Ihn treffe keine Schuld.

Wer den Untersuchungsbericht von Kellerhals Carrard liest, kommt zum Schluss: Leuthard verbreitete damit eine Falschinformation.

Wer den Bericht liest, sieht: Revisorin Martina Z. hat sich nichts zuschulden kommen lassen. Es hat zwar lange ­gedauert, bis sie den Gaunern auf die Schliche kam. Doch sobald dies ­geschehen war, handelte sie richtig.

Aber wer liest schon einen 200-Seiten-Bericht zu einem so vertrackten
Thema? Diesen Umstand wollte sich Doris Leuthard allem Anschein nach zunutze machen. Ein Motiv jedenfalls hätte sie, den Verwaltungsrat reinzuwaschen: Der Bundesrat wählt dessen Mitglieder, er ist für das Gremium ­direkt verantwortlich. Ein nachgewiesenes Fehlver­halten des Verwaltungsrats würde auf Leuthard zurückfallen.

Die Postministerin schützt den Verwaltungsrat – und nutzt ihn als Brandmauer, die wiederum sie schützt.

Der Leiterin der Revision der Post ­indes, einer absolut integren Frau: ihr kann man das Vertrauen gefahrlos entziehen.

So etwas nennt man ein Bauernopfer.

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Taxi fährt auf Trottoir, Fahrer will fliehen: 7 Verletzte in Moskau

Sun, 06/17/2018 - 00:14

Ein Taxifahrer ist in Moskau auf ein Trottoir gefahren. In einem Video ist zu sehen, wie er dabei mehrere Menschen umfährt. Sieben Personen wurden verletzt. Danach versuchte der Fahrer zu fliehen, wurde allerdings von Passanten gefasst.

Horror währen der WM! Ein Taxifahrer ist in Moskau auf ein Trottoir gefahren. In einem Video ist zu sehen, wie er dabei mehrere Menschen umfährt. Sieben Personen wurden verletzt. Danach versuchte der Fahrer zu fliehen, kam allerdings nicht weit. Laut aktuellen Informationen hat es sich nicht um einen Anschlag gehandelt, der Fahrer soll die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren haben. Die Ermittlungen laufen allerdings noch.

Im Video ist zu sehen, wie ein gelbes Taxi in einer Einbahnstrasse nach rechts ausschert, um an stehenden Fahrzeugen vorbeizufahren. Anschliessend beschleunigt das Taxi und fährt einige Meter weit über einen belebten Gehweg, bis es gegen ein Verkehrsschild prallt und zum Stillstand kommt. Danach versuchte der Fahrer zu fliehen, wurde allerdings nach einigen Metern von Passanten gestellt. Laut Behörden handelt es sich beim Fahrer um einen 28-jährigen Kirgisen. Der Führerschein des Verdächtigen wurde veröffentlicht.

 

Der Vorfall ereignete sich unweit des berühmten Roten Platzes, auf der belebten Ilinkastrasse, wenige Hundert Meter vom Kreml entfernt. Dort befinden sich zahlreiche Cafés und Restaurants, seit der WM-Eröffnung am Donnerstag wird dort gefeiert.

Unter den sieben Verletzten waren auch Fussballfans, zwei davon aus Mexiko.  Unter den weiteren Verletzten sind zwei russische Staatsbürger und ein Ukrainer.

Die Verletzungen sollen nicht kritisch sein, berichteten die Behörden.

 

Gemäss einem Augenzeugenbericht aus der Polizeiwache gab der Taxifahrer an, seit zwei Tagen pausenlos Fussballfans durch Moskau gefahren zu haben. Er habe versehentlich auf das Gaspedal getreten. (vof/SDA)

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Schweizerin auf dem Rettungsschiff Aquarius: «Ich fühle mich für die Flüchtlinge verantwortlich»

Sun, 06/17/2018 - 00:04

Die Neuenburgerin Julie Melichar (26) ist auf dem Rettungsschiff Aquarius auf dem Mittelmeer. Im Interview erzählt sie, wie es den Flüchtlingen an Bord geht und über ein Gespräch mit einem Geretteten, das sie nicht vergessen kann.

Die Neuenburgerin Julie Melichar (26) ist als Helferin auf der Aquarius. Dem Rettungsschiff, dem die Einfahrt in einen italienischen Hafen verwehrt wurde.

Die Telefonverbindung aufs Schiff riss gestern während des Gesprächs mehrmals ab. Die Aqua­rius befindet sich zusammen mit zwei anderen Schiffen, die einen Teil der Flüchtlinge übernommen haben, noch immer auf hoher See. Geplant ist die Ankunft der Schiffe im spanischen Valencia für Sonntag gegen 13 Uhr.

SonntagsBLICK: Frau Melichar, wie ist die Situation an Bord der Aquarius?
Julie Melichar:
Wir segeln gerade nördlich an den Balearen vorbei. Alle sind erschöpft. Wir sind jetzt seit über einer Woche auf dem Meer. Wir haben die Küsten von Sardinien und Korsika gesehen. Die Geretteten fragten uns immer wieder: «Wie lange geht es noch, wann können wir uns ausruhen?»

Was antworten Sie?
Wir sagen: Wir gehen nach Valencia. Wir hoffen, dass wir bald dort und ihr an einem sicheren Ort seid.

Gibt es einen Momentin den letzten Tagen auf See, der Ihnen nicht mehr aus dem Kopf geht?
Ich sass gestern morgens um sechs Uhr auf dem Deck. Die Leute waren am Aufwachen, kamen langsam ebenfalls hinaus. Ein Mann setzte sich zu mir. Er erzählte mir seine Geschichte. Auch davon, wie er im Gefängnis in Libyen war, wie er in einer Zelle eingesperrt mit sieben Leichen ausharrte. Irgendwann schwieg er. Dann sagte er, dass er mir noch etwas anderes erzählen wolle – etwas, wofür er sich so schäme. Er sagte, sie hätten die Frauen aus den Zellen geholt, sie zuerst gewaschen, dann vergewaltigt und wieder zurück in die Zelle gebracht. Wir sassen lange zusammen auf dem Deck.

Was ging in Ihnen vor, als Sie mit diesem Mann dasassen?
Es ist unerträglich, wenn ich daran denke, dass fast alle Menschen, die bei uns an Bord sind, ähnliche Geschichten aus Libyen erzählen könnten. Dazu kommt, dass die Rettungen aus den Booten nachts auf die Aquarius schwierig war. Das Boot brach entzwei, über 40 Leute waren im Wasser, zwei sind seither vermisst. Diese Menschen sind so verletzlich. Aber da gibt es noch etwas anderes, was mir in Erinnerung bleibt.

Erzählen Sie.
Das Wetter während der Überfahrt nach Spanien war bis gestern oft sehr rau. Die Wellen oft bis zu drei Meter hoch, der Wind stark. Es war schwierig mit­anzusehen, wie die Leute sich erbrechen, darunter stillende Mütter. Zu sehen, wie sie nachts bei hohem Wellengang in Tücher oder in diesen orangen Notfallsäcken eingewickelt drinnen auf dem Boden liegen und sich übergeben. Und zugleich zu wissen, dass diese Menschen alle schon so lange in Sicherheit an Land sein könnten.

Warum arbeiten Sie auf einem Rettungsschiff?
Wir als Europäer müssen dort auf dem Meer sein und diese Leute in Sicherheit bringen. Ich fühle mich verantwortlich. Da­rum mache ich das.

Was erwarten Sie von Europa?
Das soll ein Weckruf sein. Wir brauchen einen gemeinsamen Plan. Es geht um Solidarität. Im Zentrum muss stehen, dass wir das Leben der Menschen, die aus Libyen geflohen sind, bewahren können.

Sie tönen müde.
Ich bin müde. Aber ich finde, es ist nicht der Rede wert. Es ist nichts im Vergleich zu den Menschen, die wir hier an Bord haben. Sie sind so viel erschöpfter.

 

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Der Kampf um Deutschlands Flüchtlingspolitik betrifft auch die Schweiz: Asylchaos in Deutschland

Sun, 06/17/2018 - 00:03

Die Grosse Koalition in Berlin droht zu zerbrechen. Ursache sind die Differenzen zwischen Innenminister Horst Seehofer und der Kanzlerin Angela Merkel.

Horst Seehofer hat Sorgen. Bei den bayrischen Landtagswahlen im Oktober fürchtet die Christlich-Soziale Union (CSU) um ihre absolute Mehrheit. Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist auch im konservativen Freistaat auf dem Vormarsch. Das will der CSU-Vorsitzende und deutsche Innenminister verhindern.

Der von Seehofer vom Zaun gebrochene Streit um die deutsche Flüchtlingspolitik könnte ihn in den nächsten Tagen das eigene Amt und Angela Merkel die Kanzlerschaft kosten. Die Grosse Koalition in Berlin ist in Gefahr. Die Europäische Union droht Schaden zu nehmen.

Doch Seehofer bleibt hart. Ganz oben auf der Welle fremdenfeindlicher Ressentiments soll ihn die Angst der Menschen zum Wahlsieg in München verhelfen. 

Diese Angst hat Namen: Maria aus Freiburg. Mia aus Kandel. Zuletzt die 14-jährige Susanna aus Wiesbaden. Junge und selbstbestimmte, vor allem aber deutsche Mädchen und Frauen, die von verschmähten jungen Asylbewerbern zur Rettung ihrer verletzten männlichen «Ehre» ermordet wurden. 

3177 Verkehrstote wurden im vergangenen Jahr in Deutschland gezählt. Etwa 9000 Personen kamen bei Haushaltsunfällen ums Leben. Nur ein einziges der 405 Mordopfer starb durch einen islamistischen Anschlag.

Aber das vom rechtspopulistischen Lager betriebene Spiel mit der gefühlten Angst vor dem Kontrollverlust des Staates funktioniert: 70 Prozent der Deutschen fürchten inzwischen, bei einem islamistischen Attentat ums Leben zu kommen. 

Da hilft es wenig, dass viele praktische Antworten auf diese Ängste längst auf dem Tisch liegen. Zum Beispiel die Datenbank Eurodac, an der auch die Schweiz beteiligt ist. Eurodac soll Asylanträge in gleich mehreren Ländern oder unter verschiedenen Namen verhindern. 

Die meisten Experten sagen zwar, dass das System funktioniert. Aber Innenminister Seehofer plant mehr. Er will Asylbewerber in sogenannten Ankerzentren kasernieren. Die Entscheidungsprozesse sollen verschlankt und abgelehnte Bewerber sofort wieder abgeschoben werden. Wer straffällig wird, verliert sein Bleiberecht. Hoffnung auf Asyl gibt es nur für politisch Verfolgte und Kriegsopfer. Die EU soll zum Bollwerk gegen Armutsmigranten mutieren. 

Für all das braucht Seehofer die Rückkehr zur sogenannten Dublin-Regel: Das erste EU-Land, das Migranten betreten, muss über ihre Zukunft entscheiden.

Ein Blick auf die Landkarte genügt: Die Hauptlast der Migrationswelle läge wieder bei den EU-Mittelmeerstaaten Griechenland, Italien und Spanien. Mit Geldern aus Brüssel allein konnten schon die Probleme des grossen Flüchtlingstrecks über den Balkan nach Westeuropa nicht kompensiert werden. Angesichts der Bilder von 2015 beharrt Kanzlerin Merkel auf einer gesamteuropäischen Lösung.

Ihr Minister Seehofer verlangt stattdessen sofortige nationale Lösungen. Sein Flüchtlingsmasterplan sieht die Auslese illegaler Asylbewerber und Migranten bereits an der deutschen Grenze vor. 

Das würde direkt auch die Schweiz betreffen. Etwa die Hälfte derer, die es in die eidgenössischen Aufnahmelager schaffen, setzt sich bald nach ihrer Ankunft nach Deutschland ab. Sie alle müssten zurück in die Schweiz!

Doch zunächst einmal will Seehofer mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz und dem neuen italienischen Innenminister Matteo Salvini nach bilateralen Lösungen suchen. Der ist Chef der offen fremdenfeindlichen Lega. Aber das stört offenbar ebenso wenig wie der von Kurz geprägte und historisch zumindest unglückliche Name einer «Achse der Willigen» von Berlin über Wien nach Rom.

Schon jetzt ist klar: Salvini will die in Italien gestrandeten Migranten in Lagern etwa in Libyen konzentrieren – wo Folter, Vergewaltigungen und Sklaverei an der Tagesordnung sind.

Ausserdem hat Rom langjährige Erfahrungen mit der Umgehung der Dublin-Regeln: Migranten, die nicht in der Datenbank Eurodac erfasst sind, muss Italien auch nicht zurücknehmen.

Dann wissen auch Seehofer & Co nur noch einen Rat: national bewachte Grenzzäune. Das Ende der im Schengenvertrag geregelten Freizügigkeit – das Ende sogar der EU?

Die Weichen der Krise werden in Berlin und München gestellt. Die nächsten Tage werden zeigen, ob die Machtreserven von Angela Merkel noch für einen Kompromiss reichen. Wenn nicht, dann sind Neuwahlen so gut wie sicher. 

Dann könnte die AfD mit rund 20 Prozent der Wählerstimmen rechnen.

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Krokus-Rocker Chris von Rohr (66) wird Blumenzüchter: Mehr Rosen statt meh Dräck

Sun, 06/17/2018 - 00:01

Für Chris von Rohr ist Gartenarbeit wie Meditation. Jetzt kreiert der Krokus-Rocker gleich zwei eigene Rosensorten.

Der harte Rocker entdeckt seine feine Seite: Chris von Rohr (66) wird Blumenzüchter. Gemeinsam mit einer Aargauer Gärtnerei kreiert er zwei eigene Rosensorten. «Ich will mehr Rosen statt ‹meh Dräck›», sagt er und erklärt: «Die Pracht und Vielfalt dieser Blumen verblüfft mich immer wieder.»

Schon als Kind habe ihm seine Mutter Margrith († 86) stets vorgeschwärmt, dass die Rose «das Lächeln der Erde und Gottes schönster Bote sei», erinnert sich von Rohr. Erst in den letzten Jahren aber entdeckte der Krokus-Musiker den Garten seiner Villa Montecristo in Solothurn «als einen einzigartigen Spielplatz der Kreativität und Emotionen».

Dort hat er nun bereits dreissig Rosenstöcke gepflanzt. «Jeder duftet anders, jeder hat eine andere Farbe.» In der Erde zu graben und dann zu beobachten, wie daraus so etwas Majestätisches wie eine Blume entstehe, sei für ihn wie Meditation.

 

«Mehr Flower-Power kann nicht schaden»

Diese beiden Eigenkreationen sollen dann im Sommer 2019 bereit sein. Eine Rosensorte wird den Namen «Krokus» tragen, die andere benennt Chris von Rohr nach seiner 17-jährigen Tochter Jewel. Die Farben der Rosen: Dunkelviolett und Rosa-Orange.

«Rosen sind wunderschön, zugleich sehr widerstandsfähig», sagt der Blumen-Rocker. «Diese Kombination finde ich magisch.» Geld verdienen will von Rohr mit seinen Rosen nicht. «Ich entwickle sie primär zu meinem eigenen Gefallen.» Wenn sie aber auch anderen Menschen Freude bereiten, sei das umso erfreulicher.

«Mehr Flower-Power kann in der heutigen Welt sicher nicht schaden», so von Rohr lachend.

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Milliarden-Subventionen für den öffentlichen Verkehr: Jeder zweite Betrieb wird nicht kontrolliert

Sat, 06/16/2018 - 23:59

Früher nahm das Bundesamt für Verkehr (BAV) alle Subventionsempfänger Jahr für Jahr unter die Lupe. Ab diesem Jahr wird nicht einmal mehr jeder zweite Verkehrsbetrieb überprüft – aus Spargründen.

Vorbei an mittelalterlichen Burgen und kristallklaren Bergseen, auf hundert Jahre alten Steinviadukten über tosende Flüsse und bedrohliche Schluchten, Kurve um Kurve, Tunnel um Tunnel, immer tiefer hinein in die Bündner Alpen: Die Fahrt mit der Rhätischen Bahn (RhB) ist ein Traum für jeden Zugfan.

Doch solche Strecken in die hintersten Ecken der Schweiz sind nicht nur ­unglaublich schön, sondern auch extrem unrentabel. Die RhB ist deshalb – genau wie die Postauto AG – auf Unterstützung der öffentlichen Hand angewiesen.

Freibrief für die Rhätische Bahn

Jahr für Jahr überweisen Bund und Kanton Graubünden gewaltige Subventionen an die RhB. Alleine 2017 wurde das Traditionsunternehmen mit 180 Millionen Franken unterstützt. Ob diese Steuergelder zweckmässig eingesetzt werden, hat letztes Jahr niemand kontrolliert. Das Bundesamt für Verkehr (BAV), zuständig für die Überprüfung von subventionierten Transportunternehmen, hat der RhB einen Freibrief ausgestellt.

Auf Seite 84 des RhB-Geschäftsberichts heisst es: «Mit Schreiben vom 20. Februar 2018 hat das BAV mitgeteilt, dass es (...) die Jahresrechnung 2017 der Rhätischen Bahn AG subventionsrechtlich nicht geprüft hat.» Seit 1. Januar 2018 muss das BAV subventionierte Transportunternehmen nicht mehr jährlich, sondern nur noch «periodisch oder nach Bedarf» kontrollieren. So steht es im angepassten Personenbeförderungsgesetz, das 2017 vom Parlament bewilligt wurde. Grund für die Lockerung: das Stabilisierungsprogramm 2017–19. Der Bund wollte sparen.

BAV kommt im Fall Postauto nicht gut weg

Vor dem Hintergrund des Postauto-Skandals erhält die Sparmassnahme unversehens Brisanz. Zwar war es das BAV, das die Buchungsmanipulationen aufgedeckt hat. Im ­Expertengutachten zum Fall Postauto kommt die Aufsichtsbehörde dennoch nicht gut weg. Das BAV sei «untätig» geblieben, als der Preisüberwacher 2012 und 2013 «die richtigen Fragen» gestellt habe, heisst es dort.

SonntagsBlick-Recherchen zeigen, dass seit der Gesetzesänderung auch andere subventionierte Verkehrsbetriebe nicht kontrolliert wurden, etwa die Verkehrsbetriebe Luzern AG mit 500 Mitarbeitern oder die BLS Netz AG mit 800 Mitarbeitenden.

Das BAV teilt mit, man führe 2018 lediglich bei 59 von 130 Transportunternehmen eine subven­tionsrechtliche Prüfung durch. Mehr als jeder zweite Verkehrsbetrieb erhält vom BAV ohne Kontrolle einen Persilschein. Vergangenes Jahr gingen demnach 948 Millionen Franken ungeprüft an ÖV-Unternehmen.Birgt diese radikale Reduktion der Kontrollen nicht die Gefahr, dass künftige Subventionsbetrügereien erst recht nicht entdeckt werden?

Die BAV-Stellungnahme klingt, als habe man aus dem Fall Postauto nichts gelernt: «Bei der Rechnungsgenehmigung des BAV handelt es sich um eine subventionsrechtliche Prüfung, die explizit in Ergänzung zu derjenigen der Revisionsstelle der Transportunternehmen erfolgt.» Das heisst: Die anderen sollen es richten.

«Zusätzliche Ressourcen für Revision»

Einleuchtender wirkt der Hinweis, nicht die Zahl der Prüfungen sei massgebend, sondern die Tiefe der einzelnen Prüfung. Ganz wohl ist es den Behörden dabei aber nicht: «Das BAV prüft nach dem Postauto-Fall, ob es möglich wäre, die im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017–19 getätigte Ressourceneinsparung bei der Rechnungsgenehmigung rückgängig zu machen.» Man überlege gar, zusätzliche Ressourcen für Revision und Rechnungsgenehmigung zu beantragen. «Für vertiefte Prüfungen, bei welchen mehrere Jahre rückwirkend die Rechnungen geprüft würden, wäre zusätzliches Personal notwendig.»

Das ist ganz im Sinne der RhB. Die schreibt im Geschäftsbericht: «Wir haben dem BAV beantragt, dass die Jahresrechnung ab dem Geschäftsjahr 2018 wieder jährlich subventionsrechtlich geprüft wird.»

 

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SVP-Nationalrat auf Blaufahrt: Alfred Heer betrunken am Steuer erwischt

Sat, 06/16/2018 - 23:50

ZÜRICH - SVP-Nationalrat Alfred Heer wurde mitten in der Nacht in Zürich betrunken am Steuer erwischt. Nun folgte der Strafbefehl.

Zürich im März, an einem Donnerstag gegen halb drei Uhr nachts. Ein Auto fährt ohne Licht durch die verlassenen Strassen. Polizisten schöpfen Verdacht. Die Beamten kontrollieren den Lenker. Und entdecken hinter dem Steuer des Honda einen prominenten Politiker, den SVP-Nationalrat Alfred (Fredi) Heer (56).

Wie jeder Verkehrsteilnehmer in einer solchen Situation muss auch der ehemalige Präsident der Zürcher SVP, Mitglied der Schweizer Delegation im Europarat, in ein Alkoholmessgerät blasen. 0,45 Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft zeigt das Gerät an. Der Wert entspricht rund 0,9 Promille. Heer war auf Blaufahrt.

Ausweisentzug und bedingte Geldstrafe

Seinen Führerschein ist er für drei Monate los. Und nun kommt es noch dicker. Der Promillesünder wurde von der Zürcher Staats­anwaltschaft schuldig gesprochen: Auf Fahren in fahrunfähigem Zustand und eine einfache Verletzung der Verkehrsregeln lautet der Strafbefehl, der SonntagsBlick vorliegt.

Heer bekam eine bedingte Geldstrafe von 4000 Franken aufgebrummt. Die Strafe wurde aber aufgeschoben, zwei Jahre darf er sich nichts zuschulden kommen lassen. Bezahlen muss er lediglich eine Busse und die Verfahrenskosten: total 1600 Franken.

Gegenüber SonntagsBlick erklärt der Politiker: Er sei an einem Anlass gewesen und habe dort ab einem gewissen Zeitpunkt extra nichts mehr getrunken, gerade weil er exponiert sei. «Ich bin dann selber erschrocken, dass ich über 0,5 Promille hatte», sagt Heer. «Ich hatte nicht das Gefühl, dass ich fahr­untüchtig war.»

 «Es ist mir eine Lehre für die Zukunft»

Dennoch gibt sich Heer reumütig: «Klar war es ein Fehler. Ich hätte das Auto einfach stehen lassen und ein Taxi nehmen sollen.» Wenn er das Gefühl habe, dass er zu viel getrunken habe, gehe er grundsätzlich so vor. Wie er beteuert, sei er zuvor noch nie wegen einer Blaufahrt verurteilt worden. «Es ist mir eine Lehre für die Zukunft!»

Heer war nach eigenen Angaben gar nicht im eigenen Wagen unterwegs. Darum habe er nicht gemerkt, dass das Licht ausgeschaltet war: «Bei meinem VW schalten sich die Lichter automatisch ein.»

Die autofreie Zeit endet nun. «Nächste Woche», so Heer, «darf ich wieder fahren.»

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Oper: Über 14'000 an «Oper für alle» in Zürich

Sat, 06/16/2018 - 23:35

ZÜRICH - ZH - Das diesjährige «Oper für alle» auf dem Zürcher Sechseläutenplatz hat am Samstagabend nach Angaben der Organisatoren rund 14'000 Besucher angelockt. Live aus dem Opernhaus wurde Franz Lehárs Operette «Das Land des Lächelns» übertragen.

Die kostenlose «Oper für alle» fand diesmal bei leicht bewölktem Himmel und Temperaturen um die 20 Grad zum fünften Mal statt. Weitere 2500 Personen besuchten die Veranstaltung in Lugano, wo laut einer Medienmitteilung des Opernhauses Zürich von der Nacht auf Sonntag zum zweiten Mal die live-Übertragung stattfand. In Zürich führte Kurt Aeschbacher durch den Abend und in Lugano übernahm Giada Marsadri die Moderation.

In den vergangenen Jahren kamen bis zu 12'000 Personen auf den Sechseläutenplatz, um sich auf Grossleinwand und bei einem Picknick eine Oper anzusehen und anzuhören.

Erstmals wurde an «Oper für alle» eine Operette gezeigt und erstmals wurde die Vorstellung für Seh- respektive Hörbehinderte audiodeskribiert und in Gebärdensprache übersetzt. Andreas Homoki führte Regie bei der romantischen Operette um eine Grafentochter, die sich in einen chinesischen Prinzen verliebte.

Im kommenden Jahr wird aus «Oper für alle» für einmal ein «Ballett für alle»: Am 22. Juni 2019 wird die berühmteste Liebesgeschichte der Welt - «Romeo und Julia» - live auf den Sechseläutenplatz übertragen.

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