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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 day 15 hours ago

»Das Völkerrecht nutzt gegenwärtig Diktatoren und autoritären Systemen«

Thu, 05/03/2026 - 11:15
Im SPIEGEL-Talk diskutieren Richard David Precht, CDU-Politiker Roderich Kiesewetter und Iranexpertin Azadeh Zamirirad über die Zukunft des iranischen Volkes, den Flächenbrand in Nahost und den Schulterschluss von Friedrich Merz mit Donald Trump.

Iran vor dem Regimewechsel?

Wed, 04/03/2026 - 11:22
Nach den Luftangriffen Israels und der Vereinigen Staaten hat US-Präsident Trump die Bevölkerung aufgerufen, sich ihr Land zurückzuholen. Welche Folgen hat der Angriff? Gibt es erste Anzeichen eines Regimewechsels?

Algorithmic Migration

Wed, 04/03/2026 - 01:00

Digital and artificial intelligence (AI)-based systems now shape all phases of inter­national migration – from the pre-screening of applications and profiles to border management and the integration of migrants. States, international organisations, and private providers use digital platforms, biometric systems, and algorithmic processes to manage migration in a more targeted way. At the same time, migrants themselves use digital tools to obtain information, prepare decisions, and secure access to work or support. This development is changing migration not only operationally but also structurally: It enables new forms of digital labour mobility, shifts power relations and dependencies, and embeds migration into a global data economy. For Germany and the European Union (EU), the question arises as to how digitalisation and AI can be shaped in terms of migration, foreign, and development policy so as to deliver effi­ciency gains in administration and procedures, without undermining data protection, equal treatment, and human-rights standards.

«Bislang traut sich da keiner, offene Friktion zu zeigen»

Tue, 03/03/2026 - 10:50
Die USA haben gemeinsam mit Israel den Iran angegriffen. Als Gründe nennt US-Präsident Donald Trump unter anderem das iranische Atomprogramm, das iranische Raketenprogramm und die Grausamkeit des Regimes.

Die Hisbollah ist ganz stark geschwächt

Mon, 02/03/2026 - 15:52
Irans Angriffe auf Länder wie Katar, Kuwait oder Oman treibt viele Golfstaaten an die Seite der Amerikaner, sagt Guido Steinberg. Einen weiteren Dämpfer für Teheran sieht der Nahostexperte darin, dass die Hisbollah im Libanon an Kraft eingebüßt habe.

Brennpunkt: Eskalation in Nahost

Mon, 02/03/2026 - 15:49
Die USA und Israel hatten zuerst Militärschläge gegen den Iran ausgeübt - der Iran griff daraufhin Israel an. Das US-Militär rechnet mit einem mehrtägigem Einsatz.

Das Regime im Iran: "Gibt keine Alternative"

Mon, 02/03/2026 - 15:02
Der oberste Führer des Iran, Chamenei, ist tot. Ein Regimewechsel sei aber nicht abzusehen, sagt Guido Steinberg, Stiftung Wissenschaft und Politik.

Politologe Overhaus zum Iran: "Kalkuliertes Risiko für Trump"

Mon, 02/03/2026 - 10:43
Sollte es nicht zu einem Regimewechsel im Iran kommen, könnten die USA dennoch Erfolge des Einsatzes verbuchen.

Interessen und Souveränität statt »Wahrheit und Liebe«

Mon, 02/03/2026 - 10:26

Am 15. Januar 2026 hat die tschechische Abgeordnetenkammer der von Andrej Babiš geführten Koalitionsregierung das Vertrauen ausgesprochen. Damit wurde der Pro­zess des Machtwechsels abgeschlossen, der durch die Parlamentswahlen von Anfang Oktober 2025 eingeleitet worden war. Das Regierungsbündnis aus der Partei ANO des Ministerpräsidenten, der ultranationalistischen SPD und der rechtsnationalen Auto­fahrerpartei (»Motoristen«) hat sich in der Außen- und Europapolitik einen Kurswechsel auf die Fahnen geschrieben. Es will von der proeuropäischen und Ukraine-freundlichen Politik der Mitte-Rechts-Regierung des Premierministers Fiala abrücken. Ungeachtet einer markigen Rhetorik und der radikalen Parolen der schwer kontrollierbaren kleineren Koalitionsparteien, wird es aber in der politischen Praxis nicht zu einer Kehrtwende, sondern eher zu einer graduellen Neuausrichtung kommen. Ministerpräsident Babiš sieht sich trotz der Kritik an der Vorgängerregierung auch als Garant von Kontinuität und vor allem als Pragmatiker. Deutschland sollte daher weiter einen Ansatz des Engagements und der Kooperation mit Tschechien verfolgen.

"Ein Sturz des Regimes scheint möglich"

Sun, 01/03/2026 - 15:04
Der Tod von Ali Chamenei schwäche das Regime zwar, so Nahost-Experte Guido Steinberg. Aber er habe in allen Bereichen Vertreter ernannt, die die Getöteten ersetzen.

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