SWP

Wie will Australien aus Cybersicherheitsvorfällen lernen? Und brauchen wir ein deutsches Institut für KI-Sicherheit? Wir stellen uns die Frage: Wie viele Cyber-Organisationen braucht es in Deutschland noch? Zum Beispiel, um KI besser kontrollieren zu können, Stichwort: AI Safety Institute. Außerdem schauen wir nach Down-Under: In Australien gibt es seit neuestem ein „Cyber Safety Review Board“. Dort kommen Expert:innen zusammen und überlegen, was sie aus Cybersicherheitsvorfällen lernen können um auf zukünftige Vorfälle besser zu reagieren. Welche Handlungsmöglichkeiten hat das Board wirklich? Und braucht es das auch für Deutschland?

Russland bedroht westliche Satelliten im All. Durch Störmanöver soll die Weitergabe von Aufklärungsdaten an die Ukraine verhindert werden.

Moderation: Michaela Kolster

Few countries have been as profoundly affected by the attacks of October 7th and the subsequent Gaza war as Germany. This is not merely a political controversy. It reflects a deeper structural problem.

The European Three (E3) is an informal grouping of the United Kingdom (UK), France, and Germany – arguably the three most powerful countries in the European continent. Having convened for the first time in 2003 in the wake of the United States (US)-led invasion of Iraq, it seeks collaboration on common foreign and defence policy between the three nations. Despite its turbulent relationship with European nations following Brexit, the UK maintains security ties with France and Germany through membership of the North Atlantic Treaty Organisation (NATO), bilateral agreements signed with each country, and shared security interests. As such, for this week’s Big Ask, we asked seven experts: How can Britain work more effectively within the E3 to advance its national security objectives?

Cyberangriffe bedrohen Deutschlands Wirtschaft und Verwaltung zunehmend. Innenminister Dobrindt plant ein härteres Vorgehen: Er will notfalls auch die Infrastruktur von Angreifern zerstören lassen. Doch daran gibt es auch Kritik.

Sanktionen sind ein zentrales Instrument in der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Ihre Durchsetzung hängt mit davon ab, dass die EU nicht nur politisch, sondern auch strafrechtlich auf Verstöße gegen restriktive Maßnahmen reagieren kann, die sie verhängt hat. Einer entsprechenden Strafverfolgung sind bis­lang jedoch enge nationalstaatliche Grenzen gesetzt. Aus diesem Grund haben Frank­reich und Deutschland bereits 2022 vorgeschlagen, das Mandat der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) auf die Verletzung von EU-Sanktionen auszuweiten. Dies scheiterte an ungenügender Unterstützung im Rat der EU. Daran änderte auch nichts, dass 2024 eine Richtlinie erlassen wurde, die Straftatbestände und Mindeststrafen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Union definierte. Der Machtwechsel in Ungarn und die für 2026 vorgesehene Bewertung (und mögliche Überarbeitung) des EUStA-Mandats bieten eine Chance, um das Thema erneut aufzugreifen.

Die angespannte Situation rund um die türkische Oppositionspartei CHP sei mehr als ein interner Machtkampf, so Yasar Aydin von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

US-Präsident Trump und Kremlchef Putin zu Besuch in China – und die Welt schaut zu. Steht China vor dem nächsten großen Machtgewinn?