Europäische Union

Simba Toys / EUIPO
Geistiges und gewerbliches Eigentum
Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist die Unionsmarke, die die Form des Rubik’s Cube darstellt, für nichtig zu erklären

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Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Am 28. Mai, dem Tag der offenen Tür der europäischen Institutionen, bieten der Europäische Rat und der Rat der Europäischen Union, die beiden Organe, in denen die Mitgliedstaaten der EU vertreten sind, von 10 bis 18 Uhr in ihrem Gebäude Führungen, Aktivitäten und Informationsstände an.

Führungen durch das Gebäude

Die Besucher können in Begleitung von Mitgliedern des Personals den Spuren der Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten durch das Ratsgebäude folgen - vom VIP-Eingang bis in die Sitzungssäle. Zwischen 10 und 17 Uhr finden Führungen in französischer, niederländischer, deutscher und englischer Sprache statt.

Informationsstände der Mitgliedstaaten

Die 28 Mitgliedstaaten haben einen gemeinsamen Stand; hier können die Besucher einen Einblick gewinnen, wie sich jedes Land an den Arbeiten der Union beteiligt, die verschiedenen Kulturen und Landschaften entdecken und sogar traditionelle Gerichte probieren. Manche Mitgliedstaaten bieten auch Volksmusik- bzw. Volkstanzvorführungen an, beispielsweise Zypern, Slowenien und Ungarn. Das vollständige Programm finden Sie auf der Website zum Tag der offenen Tür (Link am Ende dieser Seite).

Zentralarchiv / Vertragsbüro

Die Besucher können von den Archivaren des Rates erfahren, wie und wo die Verträge und andere wichtige europäische Vertragswerke unterzeichnet wurden. Zudem können sie die Originale oder Faksimiles einiger dieser historischen Dokumente sehen, beispielsweise das Original des 1975 unterzeichneten Abkommens zwischen den Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder eine originalgetreue Kopie des 1957 in Rom unterzeichneten Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.

Rat online: Die Besucher können sich an interaktiven Spielen beteiligen, überraschende Fakten über Europa erfahren, fotografieren und ihre Eindrücke vom Rat in den sozialen Medien mit ihren Freunden teilen.

Außerdem werden andere Einrichtungen und Institutionen der EU mit Informationsständen vertreten sein, etwa die Europäische Zentralbank (EZB), die Europäische Investitionsbank (EIB) oder Frontex. Auch die Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA, die im Mittelmeer gegen Schleuser- und Menschenhändlernetze vorgeht, wird sich vorstellen.

Praktische Hinweise

Der Tag der offenen Tür findet im Justus-Lipsius-Gebäude, Rue de la Loi 175, in Brüssel statt.

Wegen der derzeit in Belgien geltenden Sicherheitsstufe finden in der Umgebung der Institutionen zusätzliche Sicherheitskontrollen statt. Um diese Kontrollen zu erleichtern, werden die Besucher gebeten, keine Gepäckstücke oder anderen sperrigen Gegenstände mitzubringen.

Ferner wird empfohlen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Übrigens wird ein kleiner Zug den ganzen Tag zwischen den Institutionen im Europa-Viertel hin- und herfahren.

Kontakt und Zugang für die Presse

Im Interesse eines reibungslosen Zugangs werden Medienvertreter, die an diesem Tag in das Justus-Lipsius-Gebäude kommen möchten, gebeten, sich an den Pressedienst zu wenden, der ihnen gerne auch andere Fragen beantworten wird.

Die Finanzminister der Eurogruppe sind - so scheint es - mit den Reformbemühungen Griechenlands zufrieden, doch die Schuldenkrise ist damit noch…

Allgemeines : Das EU-Parlament setzt sich für Menschenrechte ein und vergibt jährlich den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Das "Sacharow-Netz" ist daraus entstanden und bringt EU-Abgeordnete, Preisträger und Zivilgesellschaft auf umfassende Weise zusammen, um die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte zu verstärken. Am 23. und 24.5. debattierten neun Sacharow-Preisträger in Brüssel unter anderem über die Herausforderungen, die das digitale Zeitalter für Menschenrechtsverteidiger mit sich bringt.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Allgemeines : Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. 315 Millionen Europäer nutzen das Internet täglich. Die EU-Kommission hat deshalb 2015 eine Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vorgestellt. EU-Parlament und Ministerrat haben sich auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 2017 und Garantien für die Netzneutralität geeinigt. Am 25. Mai debattiert das Plenum über Vorschläge der EU-Kommission zur weiteren Stärkung des E-Commerce. Unser Glossar bringt Sie auf den neuesten Stand.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Der Rat zog eine Bilanz der jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit den externen Aspekten der Migration. Die Minister erörterten die Frage, wie die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern weiter verstärkt werden kann.

Der Rat hat Schlussfolgerungen zu Südsudan angenommen, nachdem am 29. April 2016 in Südsudan eine Übergangsregierung der nationalen Einheit gebildet worden war. Darin wird die Übergangsregierung insbesondere aufgefordert, rasch und entschlossen daranzugehen, den Frieden und die Stabilität im Land wiederherzustellen und das Abkommens von 2015 über die Beilegung des Konflikts in Südsudan rasch umzusetzen.

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak sowie zur Bewältigung der Bedrohung durch Da'esh angenommen, in denen er darlegt, welche Prioritäten er bei seinen Bemühungen um dauerhaften Frieden, Stabilität und Sicherheit in Syrien, in Irak und in der gesamten Region und um eine Beendigung des Leids der Menschen in Syrien und in Irak verfolgt.

Bei einer Demonstration in Brüssel gegen die Sparpolitik der Regierung ist es zu Ausschreitungen gekommen. Randalierer bewarfen Polizisten mit Eiern,…

Source : © European Union, 2016 - EP

Die Euro-Finanzminister beraten zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen in Brüssel über Fortschritte bei der Rettung Griechenlands vor der Pleite.…

The European Commission's proposal for an EU anti-tax avoidance directive was welcomed by Parliament's Economic and Monetary Affairs Committee in a resolution voted on Tuesday. MEPs nonetheless advocated stricter limits on deductions for interest payments and an effective corporate tax rate of 15%.
Committee on Economic and Monetary Affairs

Source : © European Union, 2016 - EP

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Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Plenartagung : Infolge der Enthüllungen durch Edward Snowden über die Massenüberwachung elektronischer Kommunikation durch die USA und andere Nachrichtendienste sei zu wenig geschehen, um die Grundrechte der EU-Bürger zu schützen. So lautete das Urteil der Abgeordneten, nachdem der Europäische Gerichtshof das EU-US-Datenabkommen "Safe Harbor" im Oktober 2015 für ungültig erklärt hatte. Am Mittwoch (25.5.) geht das Plenum der Frage nach, ob der Nachfolger "Privacy Shield" ausreichend Schutz bietet.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 257 - Entwurf eines Berichts zur Verantwortlichkeit von Unternehmen für schwere Menschenrechtsverletzungen in Drittstaaten
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Das griechische Parlament hat alle von den Gläubigern geforderten Reformen verabschiedet und die Regierung in Athen hofft nun auf neue Hilfen. Die…

The rise in jihadist attacks, terrorists' profiles and the special role of women in ISIS, recruitment of young people on social media and ISIS communication strategies, terrorist financing, the links between terrorism and crime and striking the right balance between privacy and security on encryption were among the topics debated by Civil Liberties Committee MEPs and Head of the Europol Counter Terrorism Centre Manuel Navarrete Paniagua on Monday afternoon.
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs

Source : © European Union, 2016 - EP

Allgemeines : Eine Delegation des Innenausschusses ist vergangene Woche nach Griechenland gereist, um sich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen zu machen und zu überprüfen, wie das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen umgesetzt wird. Die Delegation wurde vom ungarischen EU-Abgeordneten Peter Niedermüller (S&D) geleitet. Die Abgeordneten trafen Vertreter der griechischen Behörden, internationaler Organisationen und NGOs.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP