SINGAPUR - In der Nacht auf Dienstag treffen sich US-Präsident Donald Trump und Nordkorea-Diktator Kim Jong Un zu Friedensgesprächen. BLICK-Reporter Fabian Vogt zeigt, was im kleinen Stadtstaat zurzeit abläuft und berichtet live vom historischen Treffen. Der Höhepunkt, der Handschlag zwischen den beiden, wird um 3 Uhr Schweizer Zeit erwartet.
Der 12. Juni 2018 wird in die Geschichtsbücher eingehen. Es ist der Tag, an dem sich US-Präsident Donald Trump (71) und Nordkoreas Diktator Kim Jong Un (34) in Singapur zum Gipfel treffen, von dem der Weltfrieden abhängt.
Ich bin schon vor den beiden Präsidenten im kleinen Stadtstaat eingetroffen und habe bemerkt: Hier nutzen vor allem die Wirte den Gipfel für gute Geschäfte. Zu ihnen zählt Andik: Zurzeit gibt es in seinem Lokal «Lucha Loca» einen Trump- und einen Kim-Taco zu kaufen. Sie heissen Gringo und der Raketenmann.
Herzhaft beisse ich in beide rein. Trumps Version punktet mit Rindfleisch, Käse, Zwiebeln und viel Mayo, sein nordkoreanisches Pendant mit Hühnerfleisch, verschiedenen Gewürzen und einer «geheimen koreanischen Sauce». Für mich klar: Kims Taco schmeckt besser!
Saubere Strassen noch saubererWährend die Wirte um Gäste buhlen, herrscht auf der Strasse Ruhe. Für Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong (66) ist der Gipfel eine Prestige-Angelegenheit. Die ohnehin schon saubere Stadt erhält deshalb noch einmal eine Meister-Proper-Spezialbehandlung: Am Montag werden an vielen Ecken Hecken gestutzt und Strassen gefegt, auf denen schon zuvor kein Staubkorn zu sehen war. Logisch, dass Demos verboten sind.
Mit Kim und Trump im Bauch fahre ich zum Nobelhotel Capella, das auf der Ferieninsel Sentosa liegt und als Tagungsort für den Gipfel vorgesehen ist. Auf der knapp 20-minütigen Fahrt vom Stadtzentrum Singapurs über die Brücke, vorbei an der bekannten Schweizer Gondelbahn, sehe ich keine einzige Strassensperre. Eine Barriere hebt sich gegen Bezahlung von drei Singapur-Dollar (2.20 Franken).
Kein Durchkommen beim HotelDoch beim Hotel ist Schluss. Vergebens stehe ich eine geschlagene Stunde bei 38 Grad vor den Pforten und versuche die Polizisten zu überzeugen, mich doch bitte hineinzulassen. Hoffnungslos. Schon ein Selfie hätte beinahe dazu geführt, dass ich meine Presse-Akkreditierung wieder hätte abgeben müssen.
Gleich streng sind die Kontrollen auch bei den Hotels, in denen Trump und Kim logieren. Der nordkoreanische Diktator ist im St. Regis abgestiegen. Dutzende Sicherheitsbeamte stehen vor den Toren und machen klar, dass Kim keinerlei Lust auf Überraschungsbesuch aus der Schweiz hat.
Alles Aktuelle auf blick.chEin Trost bleibt: Ich bin nicht allein. Rund 100 Journalisten stehen ums Hotel verteilt und warten, bis Kim in sein Auto steigt. «Wir stehen seit fünf Stunden hier», erzählt eine südkoreanische TV-Reporterin. «Und ich warte noch fünf weitere, wenns sein muss.» Wenigstens muss sie keinen Hunger haben: In der Nähe gibts Kims und Trumps à discrétion.
22 Männer wollten Adela Smajics (25) Herz erobern, die beiden Muskelprotze Cem (24) und David (30) haben es ins Finale geschafft. Cem geht als Sieger hervor!
ATTINGHAUSEN UR - Ein Helikopter ist am Montagnachmittag im Gebiet Surenen in Attinghausen UR abgestürzt. Dabei kam der Pilot (†54) ums Leben. Der Helikopter gehörte der Lions Air Skymedia. Wieso der Heli abstürzte ist unklar.
Der Pilot (†54) war auf einem Transportflug für Lasten und alleine im Helikopter, wie die Kantonspolizei Uri und die Firma Lyons Air am Abend mitteilten. Nach Unternehmensangaben stürzte der Helikopter kurz nach 14 Uhr ab. Bei der Einsatzzentrale der Polizei ging die Meldung über den Absturz um 14.35 Uhr ein.
Die sofort ausgerückten Rettungskräfte konnten den Piloten nur noch tot bergen. Er wohnte im Kanton Glarus. Lions Air bezeichnete den Mann als sehr erfahren.
Für die Bergung standen neben Beamten der Kantonspolizei Uri und Obwalden, Privatpersonen und ein Team der Rettungsflugwacht im Einsatz. Zur Betreuung betroffener Personen wurde das Care-Team des Kantons Nidwalden beigezogen.
Die Staatsanwaltschaft Uri und die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle Sust habe Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen. (SDA)
Washington – Bürger in den USA können von der Liste der Wahlberechtigten gestrichen werden, wenn sie nicht regelmässig ihre Stimme abgeben. Das Oberste Gericht billigte in einem am Montag vorgelegten Urteil die entsprechende Praxis des Bundesstaats Ohio.
Darin sehen Bürgerrechtsaktivisten eine verfassungswidrige Aberkennung des Wahlrechts. Die Kläger kritisierten, dass diese Regelung de facto vor allem sozial Schwache und Angehörige von Minderheiten treffe.
Wenn Wahlberechtigte in Ohio zwei Jahre lang nicht von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, erhalten sie Post von den Behörden. Wenn sie sich daraufhin nicht zurückmelden oder vier weitere Jahre nicht ihre Stimme abgeben, werden sie von den Wählerlisten gestrichen. Dies betraf zuletzt hunderttausende Menschen in Ohio.
Der Bundesstaat rechtfertigt dieses Vorgehen mit der Notwendigkeit, die Wählerlisten auf einem aktuellen Stand zu halten. Einige andere US-Staaten haben ähnliche Regelungen.
Richter Samuel Alito betonte bei der Urteilsverkündung, in dem Verfahren sei es nicht um die Frage gegangen, «welches die ideale Methode für die Aktualisierung der Wählerregister» sei. «Die einzige Frage für uns lautete, ob dies gegen Bundesrecht verstösst. Das tut es nicht.»
Das Urteil wurde mit knapper Mehrheit im Richterkollegium gefällt: Die fünf Richter der konservativen Seite setzten sich gegen die vier als liberal geltenden Richter durch.
Kritiker der Regelung argumentieren, dass sie jene sozialen Gruppen benachteilige, die weniger häufig ihre Stimme abgeben. Dazu zählen besonders häufig sozial schwache Bürger oder Angehörige von Minderheiten.
Richterin Sonia Sotomayor griff dieses Argument in ihrer Stellungnahme für die unterlegenen Richter auf: Das Gericht ignoriere mit seinem Urteil «die beträchtlichen Bemühungen von Bundesstaaten, Wählern mit niedrigem Einkommen oder Minderheiten das Wahlrecht zu nehmen».
Die Bürgerrechtsvereinigung ACLU sprach von einem «Rückschlag für das Wahlrecht». Die nun gebilligte Regelung treffe vor allem Menschen am Rande der Gesellschaft.
Berlin – Der deutsche Aussenminister Heiko Maas (SPD) will bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich die festgefahrenen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts in der Ost-Ukraine wieder in Gang bringen.
Zum Auftakt der Vierer-Beratungen in Berlin sprach er sich am Montag für eine Friedensmission der Vereinten Nationen in der Konfliktregion aus. Die aktive Einbeziehung der Uno könnte dazu beitragen, den Friedensprozess «neu zu beleben», sagte Maas.
Die vor drei Jahren in Minsk geschlossenen Vereinbarungen zu einer Waffenruhe würden «vielfach nicht eingehalten». «Allein in diesem Jahr gab es tausende Verstösse.» Ziel des Treffens in Berlin sei es, «den Minsker Prozess wieder zum Leben zu erwecken». Dafür könne die Aussicht auf eine UN-Mission hilfreich sein.
An den Beratungen in der Berliner Villa Borsig nahmen der russische Aussenminister Sergej Lawrow, der ukrainische Ressortchef Pawlo Klimkin und der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian teil. Das letzte derartige Treffen auf Aussenminister-Ebene hatte im Februar 2017 stattgefunden.
Während die politischen Bemühungen zur Konfliktbeilegung zuletzt weitgehend auf der Stelle traten, verschlechterte sich die Sicherheitslage in der Ost-Ukraine in den vergangenen Monaten spürbar. Beobachter der OSZE registrieren praktisch täglich zahlreiche Verstösse gegen die Waffenruhe an der Frontlinie, wo sich ukrainische Armee und prorussische Separatisten gegenüberstehen.
Die Waffenruhe war 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs in Minsk vereinbart worden. Die Vereinbarungen sind bis heute nicht vollständig umgesetzt worden. Der Stand der Umsetzung soll zu den Themen des Vierer-Treffens vom Montag zählen. Nötig sei «eine Waffenruhe, die ihren Namen auch verdient», sagte Maas.
In der Frage einer Uno-Blauhelmmission für die Ost-Ukraine wurde in Berlin noch kein Durchbruch erwartet. Die Beratungen stünden erst am Anfang, sagte Maas. Zwar hatten sich sowohl Russland als auch die Ukraine offen für eine Uno-Mission gezeigt - allerdings gehen ihre Vorstellungen zu Umfang und Mandat einer solchen Mission weit auseinander.
Russland will eine solche Uno-Truppe lediglich an der Frontlinie zwischen dem Rebellengebiet und dem Rest der Ukraine einsetzen. Die Ukraine lehnt dies ab, weil sie fürchtet, dass diese Frontlinie dann de facto zur dauerhaften Grenze zwischen der Ukraine und den Rebellengebieten werden könnte. Stattdessen sollte eine Uno-Truppe nach Vorstellung der Regierung in Kiew im gesamten Rebellengebiet stationiert werden.
Der Uno-Sicherheitsrat hatte erst in der vergangenen Woche die «anhaltenden Verstösse gegen die Waffenruhe» kritisiert und die «tragische humanitäre Situation an der Frontlinie» beklagt. Er forderte einen Abzug der schweren Waffen aus der Konfliktregion - so, wie sie bereits in Minsk vereinbart worden war.
Opfer von häuslicher Gewalt und Stalking sollen besser geschützt werden. Stalkerinnen und Stalker sollen elektronisch überwacht werden können, damit ersichtlich wird, ob sie sich an Rayonverbote halten. Der Ständerat hat Gesetzesänderungen dazu gutgeheissen.
2016 wurden im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt 17'685 Straftaten polizeilich registriert, zwei Prozent mehr als im Vorjahr und 13 Prozent mehr als 2014. 19 Menschen starben, die meisten davon Frauen. Der Bundesrat will Opfer nun besser schützen.
Die kleine Kammer hiess die Vorlage am Montag mit 41 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltung gut. Die Ziele der Änderungen im Zivil- und im Strafrecht: Zum einen sollen Kontakt- und Rayonverbote besser durchgesetzt werden. Zum anderen sollen weniger Strafverfahren im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt eingestellt werden.
Kontakt- und Rayonverbote können Gerichte bei Drohungen oder Stalking seit zehn Jahren verhängen. Künftig sollen sie auch anordnen können, dass der Stalker oder die Stalkerin eine elektronische Fussfessel oder ein elektronisches Armband trägt. Damit kann aufgezeichnet werden, wo sich die Person aufhält.
Halten Stalker sich nicht an die Auflagen, können die Aufzeichnungen als Beweis gegen sie verwendet werden. Allerdings kann die Polizei nicht unmittelbar eingreifen. Der Bundesrat verzichtete nach der Vernehmlassung auf Echtzeit-Überwachung, für die den Kantonen die Ressourcen fehlen.
Ebenso hat der Bundesrat nach der Vernehmlassung die Dauer der Massnahme verkürzt: Eine elektronische Fussfessel kann für höchstens jeweils sechs und nicht zwölf Monate angeordnet werden. Allerdings ist eine Verlängerung um bis zu sechs Monate möglich.
Die Überwachung mit Fussfessel wird auf Antrag des Opfers angeordnet. Der Ständerat will dazu festschreiben, dass die Kosten der Überwachung der überwachten Person auferlegt werden können. So hat er es auf Antrag seiner Rechtskommission nun auch in die Vorlage geschrieben.
Vermögende Verursacher sollten sich darüber hinaus auch an den Kosten für Verfahren und Anordnung beteiligen, forderte Beat Rieder (CVP/VS). Die Überwachungen lösten hohe Kosten aus. Mit dieser Frage müsse sich noch der Nationalrat befassen.
Robert Cramer (Grüne/GE) als Präsident der Rechtskommission (RK) gab zu bedenken, dass es häufig um Menschen in gemeinsamen Haushalten gehe. Müssten Täter oder Täterinnen für diese Kosten aufkommen, treffe dies auch das Opfer.
Gerade beim Stalking könne die elektronische Überwachung Beweise liefern, sagte auch Justizministerin Simonetta Sommaruga. Es dürfe nicht sein, dass Opfer die Überwachung nicht beantragten aus Angst, dass dies das Familienbudget belasten könnte. Mit der von der RK vorgeschlagenen «Kann-Formulierung» war sie indes einverstanden.
Im Strafrecht wollen Ständerat und Bundesrat neue Regeln zur Sistierung und Einstellung von Verfahren wegen häuslicher Gewalt verankern. Ob das Strafverfahren fortgeführt wird, soll nicht mehr allein von der Willensäusserung des Opfers abhängen. Vielmehr sollen die Strafbehörden für den Entscheid verantwortlich sein.
Damit will der Bundesrat der Tatsache Rechnung tragen, dass viele Täter das Opfer unter Druck setzen, damit dieses die Einstellung des Verfahrens verlangt. Verfahren dürfen allerdings weiterhin sistiert werden, wenn das zu einer Stabilisierung oder Verbesserung der Situation des Opfers beiträgt, wie Sommaruga ausführte.
Bei Verdacht auf wiederholte Gewalt in der Paarbeziehung soll das Verfahren nicht mehr sistiert werden dürfen. Zudem soll die Strafbehörde anordnen können, dass die beschuldigte Person für die Zeit der Sistierung ein Lernprogramm gegen Gewalt besucht.
Die Vorlage geht nun an den Nationalrat.
DETROIT (USA) - Wegen ihres Handys ist das Auto einer Frau aus Detroit (USA) vollständig ausgebrannt. Dabei sei sie dem Tod knapp entronnen. Nicht zum ersten Mal löst ein Samsung-Smartphone einen Brand aus.
Handy-Horror in den USA! Seelenruhig fährt eine Frau in Detroit (USA) mit ihrem Auto die Strasse entlang, als sie aus dem Augenwinkel plötzlich Funken sieht! Eines ihrer zwei Samsung-Galaxy-Smartphones im Becherhalter fängt Feuer. Sie bleibt sofort stehen und steigt aus, während die Flammen ihren roten Nissan Maxima verschlucken.
Die US-Amerikanerin hatte Angst: «Ich dachte, ich würde sterben, als ich die Funken und das Feuer sah!», sagt sie zum Lokalsender WXYZ. Das Auto ist nicht zu retten, brennt innert Kürze total aus. «Leute sagten mir, ich solle vom Auto wegkommen. Was, wenn ich auf der Autobahn im Stau stecke und nicht raus könnte?», fragt die Frau. Die Feuerwehr in Detroit bestätigt den Fall.
Samsung zeigt sich kooperativRechtsanwalt Gerald Durswell sagt, dass seine Klientin immer noch unter Schock stehe. «Wir haben Samsung kontaktiert. Sie waren sehr verantwortungsbewusst und schickten eine Crew, um das Auto und Teile des Telefons zu untersuchen. Sobald feststeht, welches der beiden Telefone Feuer fing und das entsprechende Modell zurückgerufen wird, werden wir wahrscheinlich Leben retten», sagt Durswell zu WXYZ.
In einer kurzen Erklärung sagt ein Samsung-Sprecher: «Wir sind bestrebt, eine vollständige Untersuchung dieser Angelegenheit durchzuführen.» Bei den Modellen habe es sich um ein Samsung Galaxy S4 und ein S8 gehandelt. Die Ursache des Vorfalls könne man jedoch erst nach der Prüfung aller Beweise feststellen.
Handys brennen nicht zum ersten MalEs ist nicht das erste Mal, dass Samsung-Handys Feuer fangen: Das Galaxy Note 7 hatte kurz nach seiner Veröffentlichung im August 2016 Probleme mit Überhitzung und ging oft in Flammen auf. Danach wurde das Modell aus dem Verkauf gezogen, die Produktion eingestellt. Fluggesellschaften reagierten: Beispielsweise wurde das Telefon auf Swiss-Flügen verboten. (szm)
Wissenschaftliche Studien zu Cannabis sollen nach Ansicht des Nationalrats ebenso wenig erlaubt werden wie Cannabis selber. Die grosse Kammer hat einen Vorstoss für eine Lockerung im Umgang mit Cannabis mit 96 zu 93 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Die Fraktionen von SVP und CVP sagten am Montag Nein zu einer vom Ständerat gutgeheissenen Motion von Roberto Zanetti (SP/SO) und beerdigten das Geschäft. Mit diesem sollte ein Experimentierartikel im Betäubungsmittelgesetz verankert werden, um Versuche zur regulierten Abgabe von Cannabis zu ermöglichen.
Die knappe Mehrheit der vorberatenden Kommission versprach sich davon wertvolle Impulse für die Bewältigung der Probleme im Umgang mit Cannabis, wie Kommissionssprecherin Regine Sauter (FDP/ZH) sagte. SVP- und CVP-Vertreter lehnten die Motion ab, weil sie darin eine Liberalisierung des Cannabiskonsums durch die Hintertüre sehen. Sie behielten die Oberhand.
Hintergrund des Vorstosses ist die verweigerte Bewilligung für eine Studie. Die Universität Bern hatte erforschen wollen, wie sich die Legalisierung von Cannabis auf die Konsumenten und den Markt auswirkt. Laut Bundesamt für Gesundheit gibt es dafür jedoch keine Rechtsgrundlage.
Diese Lücke könnte trotz des Neins des Nationalrates zur Motion bald geschlossen werden. Denn das Anliegen ist auch in einer parlamentarischen Initiative enthalten, mit welcher sich derzeit die Gesundheitskommissionen beider Räte befassen.
Auch der Bundesrat hat den Handlungsbedarf erkannt. Wie er vor wenigen Wochen bekanntgab, will er den Anbau und Export von Cannabis zu medizinischen Zwecken ermöglichen. Er beantragt dem Parlament, eine Motion von Nationalrätin Christa Markwalder (FDP/BE) anzunehmen.
Markwalder möchte den Bundesrat lediglich beauftragen, zu prüfen, wie mit geltendem Recht Export-Gesuche bewilligt werden könnten. Gemäss dem Bundesrat steht jedoch fest, dass das geltende Betäubungsmittelrecht dies nicht zulässt.
Eine Prüfung sei deshalb nicht zielführend, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf den Vorstoss. Er sei aber bereit, dem Parlament einen Vorschlag für eine Gesetzesanpassung zu unterbreiten. Dabei sollen die internationalen Verpflichtungen berücksichtigt werden. Diese sehen gemäss dem Bundesrat strenge Auflagen sowie eine nationale Kontrollstelle für den Anbau und Export von Cannabis zu medizinischen Zwecken vor.
FRANKFURT AM MAIN (D) - Am Montagmorgen ist ein Flugzeugschlepper am Frankfurter Flughafen in Flammen aufgegangen. Dabei beschädigte der Brand einen leeren Lufthansa-Airbus. Sechs Personen wurden verletzt.
Schwarze Rauchwolken und lodernde Flammen: Diese Szenen erschrecken am Montagmorgen die Passagiere am Frankfurter Flughafen. Zahlreiche Twitternutzer teilen Aufnahmen eines brennenden Flugzeugschleppers, der sich gerade unterhalb eines Lufthansa-Airbus befindet.
Gegen acht Uhr morgens habe das Schlepperauto plötzlich angefangen zu brennen, wie «Spiegel Online» berichtet. Das Fahrzeug hätte das leere Flugzeug zum Gate fahren sollen, wo bereits Fluggäste warteten. Der Zielort war die US-Stadt Philadelphia.
Brand löst Feuerwehr-Grosseinsatz ausDie Flughafenangestellten versuchten zunächst, mit Feuerlöschern das Flammeninferno zu bekämpfen. Jedoch ohne Erfolg. Die Flughafenfeuerwehr musste einschreiten. Dabei fing auch die Lufthansa-Maschine Feuer, wurde durch den Russ und die Löschaktion weiter beschädigt.
Warum das Fahrzeug Feuer fing, ist laut Lufthansa unklar. Die Schadenhöhe sei derzeit ebenfalls noch unbekannt, die Maschine war jedoch nicht mehr flugtauglich. Ausserdem wurden sechs Menschen durch Reizung der Atemwege verletzt und mussten behandelt werden.
Für den Flug nach Philadelphia wurde schliesslich ein Ersatzflugzeug eingesetzt. Des Weiteren habe der Brand aber keine Auswirkungen auf den Flughafenbetrieb gehabt. (szm)
Strahlend schön lächelt Herzogin Meghan bei jedem öffentlichen Auftritt in die Kameras. Für ihren makellosen Körper hat sich die ehemalige Schauspielerin angeblich schon mehrmals unters Messer gelegt.
Ihr Kapital: ein perfekter Körper. Schon als Schauspielerin setzte Herzogin Meghan (36) auf ein makelloses Aussehen. Für ihren Look soll sich die Ehefrau von Prinz Harry (33) bereits mehreren Schönheits-Operationen unterzogen haben. US-Medien sind sich sicher, dass Meghan bei ihren Brüsten nachgeholfen hat.
Die Brüste
Meghan hat einen starken Gewichtsverlust hinter sich. Danach soll sie an ihrer Oberweite «ein bisschen» nachgeholfen haben. Gerade während ihrer TV- und Film-Karriere musste die 1,71 Meter grosse Schauspielerin exakt auf ihr Gewicht achten. Als sie auch an den Brüsten abgenommen hatte, soll sie ihren Busen mit kleinen Implantaten aufgerüstet haben, vermuten US-Medien.
Die Nase
Vergleicht man Meghans Nase mit Bildern von früher, wirkt sie inzwischen schmäler, ein herziges Stupsnäschen eben. «Radar Online» ist sich sicher, dass eine Schönheitsoperation für Meghans Näschen verantwortlich ist. «Sie hatte eine Nasenkorrektur», ist sich der Arzt Dr. Stephen Grifka im Interview mit der US-Webseite sicher.
Die Zähne
Genau genommen ist es keine Schönheitsoperation. Ihre Zähne soll Meghan mit einer Spange, Implantaten und einem Bleaching auf Vordermann gebracht haben.
Ob Meghan nun nachgeholfen hat oder nicht – ihren Liebsten, Prinz Harry, hat sie mit ihrem Anblick direkt verzaubert. (paf)
Wenn Mercedes sein erstes E-Modell namens EQC im Herbst enthüllt, dann soll es so lautlos wie möglich sein. BLICK durfte schon mal mitfahren – auf dem Kurs des Zürcher E-Prix mitten durch die Stadt.
Zebrafolie statt Lack, Streckmetall aus dem Baumarkt statt Chrom im Fontgrill und auf der Haube vorn scheint eine dicke Tischplatte auf dem Blech montiert zu sein: Noch ist der kommende Star im Mercedes-Programm eher ein hässliches Entlein im Tarnanzug. «Vermutlich gibts gleich ständig Fehlermeldungen», sagt Michael Kelz zu Susie Wolff, die sich hinter dem Steuer einrichtet und wirkt ein wenig nervös. «Dann einfach ignorieren, ja?»
EQC startet im Herbst
Enthüllt wird der EQC erst im Herbst dieses Jahres – aber die schottische Rennfahrerin mit Schweizer Wohnsitz darf Kelz Prototypen schon heute fahren. Ausgerechnet im Vorprogramm auf dem Citykurs des Zürcher E-Prix, als Pace Car für ein Rudel Renn-Smarts, die sich hinter uns zusammenrotten. Bis zum Start geht Kelz, Entwicklungsleiter für alle Mercedes-Modelle zwischen GLC und CLS und damit auch den EQC – die technischen Daten durch. Soweit er das schon darf: Die Batterie des Fünfplätzers steckt im Unterboden, wird gut sein für 500 Kilometer Reichweite und sich bei 115 Kilowatt Ladestrom innert 45 Minuten auf 75 Prozent ihrer Kapazität aufladen lassen.
Kein SUV
Je Achse ist ein Elektromotor von rund 150 kW oder knapp über 200 PS verbaut. Das sorgt für 4x4 und präzise Verteilung des Drehmoments: «Das liegt ja ab der ersten Umdrehung an und muss der EQC dann auch auf die Strasse bringen», sagt Kelz. Auch wenn er jetzt noch so wirkt: Der EQC wird kein SUV. Keine Geländetalente trotz 4x4, und ausserdem fehlts ihm an Bodenfreiheit. Die Karosserieform machts aber einfacher, die Batterie unter den Fahrgastfüssen unterzubringen. Auch das Interieur ist noch durch Abdeckungen getarnt, Kelz stellt den Zentralmonitor aufs Navi um. «Der EQC bekommt das neue Infotainment-System aus der A-Klasse – nur mit viel mehr Funktionen. Alles noch geheim, aber die Navi-Karte schaut aus wie immer.»
Es hüpft und poltert
Vor uns geht das Tor auf. Wolff beschleunigt auf die Spitzkehre Richtung Mythenquai zu, die Smart-Rotte im Schlepptau. Erste Erkenntnis: Der EQC hüpft und poltert. Kein Problem des Autos, sondern der Strecke: «So buckelig wie hier ist kein anderer Stadtkurs», weiss Susie Wolff. Und eng ist die Piste; kaum zu glauben, dass die Formel-E-Boliden sich hier mit bis zu 224 km/h auch noch überholen. Aber ein wenig liegt das Gepoltere doch auch am EQC-Prototypen, gibt Kelz zu: «Dieses Auto ist Entwicklungsstand Oktober letzten Jahres – wir sind längst viel weiter.» Für Abrollkomfort und Fahrgeräusch hat er ein klares Ziel: Geschmeidig wie eine E-Klasse und lautlos soll der EQC dahinrolllen. Unser Erprobungsmodell tönt noch nach Tram, aber nicht unangenehm. Die neuen Erprobungsautos, von denen Mercedes im Schnitt eines am Tag baut, seien aber schon nahe dran an der Lautlosigkeit, verrät Kelz. Etwa 70 existieren bereits und gehen jetzt in die letzten Erprobungsphasen.
Dynamischer als erwartetWas fehlt denn noch? Abgesehen vom roten Notausknopf, der Tarnung und den Lüftungsdüsen Marke 3d-Drucker scheint das Auto ziemlich fertig. «Wir arbeiten noch an der Feinabstimmung des Antriebs. Daher verraten wir auch noch keine Fahrleistungen», sagt Kelz. Na gut, auf Tempo 100 brauche der EQC weniger als fünf Sekunden. Aber noch wichtiger sei beim Elektroauto der Spurt auf 50 km/h und da werde kein Sportwagen mehr mitkommen, ist sich Kelz sicher. Und wie fährt sich der EQC, Susie? «Viel dynamischer, als ich erwartet hätte – man spürt auch nichts von der schweren Batterie», sagt Wolff, die den Prototypen auf den langen Geraden auf über 100 km/h beschleunigt.
In einem Punkt steht Kelz aber noch immer am Anfang: Wie soll der EQC im Innern klingen? Aussen lautlos, klar. Aber Fahrer wollen auch akustische Rückmeldung beim Beschleunigen. Dazu will er sich von den Formel-E-Boliden inspirieren lassen. Unsere Zeit auf dem Track ist rum; wir fädeln uns wieder aus der Strecke aus. Michael Kelz war ganz umsonst nervös. Fehlermeldungen? Fehlanzeige!
ZÜRICH - Landi geht bei den Bierpreisen unten rein. Kleine Brauereien schütteln ab der Preise den Kopf. Das Blaue Kreuz kritisiert die Dumping-Angebote und verlangt einen Mindestpreis.
Der Schweizer Biermarkt ist in Bewegung! Seit kurzem bietet mit Lidl auch der zweite deutsche Discounter die Feldschlösschen-Dose (0,5 Liter) an, für 1.74 Franken wie Aldi. Bei Landi kostet die blaue Büchse 1.65 Franken. Bei Denner und Coop steht sie für 1.80 Franken im Regal. Auch beim Billigbier unterbieten sich die Detailhändler mit Tiefstpreisen. Im Moment hat Landi die Nase vorn, die 0,5-Liter-Dose Eichbaum Landbier einer Mannheimer Brauerei kostet 45 Rappen. Bei Aldi und Lidl gibts die Import-Hülse für 48 Rappen. Rechnen sich solche Preise überhaupt? Und was ist eigentlich der faire Preis für einen halben Liter Dosenbier?
Die Branche schweigtDas scheint eine heikle Frage zu sein. Hersteller und Detailhändler lassen sich nicht in die Karten blicken. Sogar Branchenprimus Feldschlösschen will sich auf Anfrage nicht zur Preisgestaltung und zur Zahl der verkauften Dosen äussern. Er verweist auf die Verkäufer. Und die schweigen. Selbst kleinere Brauereien mauern. Nur Landi lässt sich in die Bücher schauen. Zehn Millionen Dosen der Eigenmarke Farmer verkauft Landi pro Jahr, Tendenz steigend. «In den letzten Jahren konnten wir jeweils um mindestens fünf Prozent zulegen», sagt Simon Gfeller zu BLICK. Er ist bei Landi Leiter im Marketing und Verkauf. Und er gibt offen zu: «50 Rappen sind ein fairer Preis für einen halben Liter Schweizer Bier.» Damit ist Farmer das billigste in der Schweiz gebraute Lager.
«Farmer ist kein Lockvogelangebot»Und doch verdiene selbst bei diesem Preis auch der Lieferant noch etwas. «Farmer ist kein Lockvogelangebot», behauptet Gfeller. «Mit Farmer sind wir weniger abhängig von den grossen Marken, die uns alle zwei, drei Jahre mit Preiserhöhungen konfrontieren.» Möglich mache dies ein langjähriger Deal mit Ramseier Suisse in Hochdorf LU, wo Farmer abgefüllt wird. Zudem habe man ein schlankes Marketing und eine vernünftige Marge. Bei der Konkurrenz sorgt Landis Preisgestaltung für Kopfschütteln. «Mit 50 Rappen könnten wir nicht einmal unsere Selbstkosten decken», sagt Aurèle Meyer von der Brauerei Locher in Appenzell zu BLICK. «Unsere Preise basieren auf den für uns relevanten Kosten», so der Quöllfrisch-Mann.
«1.50 Franken wären akzeptabel»Beim Blauen Kreuz, der Organisation für Alkohol- und Suchtfragen, hat man genaue Vorstellungen, was ein Bier kosten soll. «Ein Preis von 1.50 Franken wäre akzeptabel», sagt Sprecher Philipp Frei. Damit wäre Bier immer noch kein Luxusprodukt. «Aber man würde ein starkes Zeichen gegen Dumpingpreise bei alkoholischen Getränken setzen.» Es sei wissenschaftlich erwiesen, dass mehr getrunken werde, je tiefer die Preise sind. «So billiges Bier mag gut für den Umsatz der Läden sein, für suchtgefährdete Menschen definitiv nicht.»
«Wie kann man so billig produzieren?»Philipp Hadorn (51), SP-Nationalrat und Präsident des Blauen Kreuzes, wird noch deutlicher: «Es kann nicht sein, dass man sich für einen Fünfliber ins Spital trinken kann. Hier erwarte ich, dass die Wirtschaft Augenmass beweist und ihre Verantwortung wahrnimmt.» Falls die Selbstregulierung nicht spiele, müsse die Politik aktiv werden. «Als Gewerkschafter frage ich mich zudem, wie man Bier zu solch billigen Preisen produzieren und verkaufen kann», sagt Hadorn zu BLICK.
BREMGARTEN AG - Elf Monate nach den G20-Krawallen in Hamburg haben die Behörden im Auftrag der deutschen Ermittler eine Razzia in Bremgarten AG durchgeführt. Dabei hätten sie das linksautonome Kulturzentrum Bremgarten (Kuzeb) verwüstet. Die Betreiber überprüfen nun rechtliche Schritte.
Vor zwei Wochen kam es in Bremgarten AG – wie an mehreren Orten in ganz Europa – zu Polizei-Razzien. Grund: Die Polizei suchte im Auftrag der deutschen Ermittler nach Personen, die am G20-Gipfel vom 7./8. Juli 2017 in Hamburg randaliert hatten.
Ziel der Schweizer Ermittler in Bremgarten war das Kulturzentrum, kurz Kuzeb.
Nun beklagen sich dessen Betreiber darüber, dass die Polizei bei der Razzia vom 29. Mai das Zentrum verwüstet habe. Sie klagen auf ihrer Webseite: «Bei der Durchsuchung des Hauses hat die Polizei 16 Türen und ein Fenster aufgebrochen, um sich Zugang zu allen Räumen zu verschaffen.» Dass vor dem Gebäude Personen mit Schlüsseln zu den Türen standen, hätten die Beamten ignoriert.
Zentrum holt sich einen AnwaltAuf Internetplattformen meldet sich auch die linksextreme Anarchistische Gruppe Bern. Sie schreibt: «Beim Kulturzentrum wurden alle Türen eingeschlagen und PCs beschlagnahmt.» Ein weiterer Nutzer unterstellt der Polizei, sie hätte rechtswidrig gehandelt, berichtet die «Aargauer Zeitung».
Aufgrund der Geschehnisse kläre das Kuzeb momentan mit seinem Anwalt rechtliche Schritte ab. Ein Schreiner sei während zwei Tagen damit beschäftigt gewesen, die zerstörten Schlösser und Türen zu reparieren. Ausserdem sei während der Hausdurchsuchung kein amtlicher Zeuge anwesend gewesen.
Zeitgleiche InterventionDie Polizei weist die Beschuldigungen jedoch zurück: «Zum Zeitpunkt des polizeilichen Eintritts in die Liegenschaft waren keine Personen anwesend.» Bei der anschliessenden Durchsuchung sei ebenfalls ein Gemeindevertreter vor Ort gewesen – Stadtammann Raymond Tellenbach.
Weiter heisst es, die Polizisten hätten mit der Razzia nicht abwarten können. Aufgrund der europaweiten Aktion und des damit vorgegebenen Zeitplans habe die polizeiliche Intervention keinen Aufschub geduldet. (szm)
Geburtsdatum 00.00.xxxx: Wer in seinem Ausweis kein Geburtsdatum hat, stösst mitunter auf Schwierigkeiten, etwa auf der Bank oder am Postschalter. Der Bundesrat will das Problem angehen.
Die geltende EJPD-Ausweisverordnung sieht vor, dass Ziffern durch Nullen ersetzt werden, wenn Tag oder Monat der Geburt nicht festzustellen sind. Neu will der Bundesrat Ausweise mit einem konkreten Geburtsdatum ausgeben, auch für Menschen, bei denen lediglich das Geburtsjahr im Zivilstandsregister eingetragen ist.
Die seit 2010 geltende EJPD-Ausweisverordnung, die Schweizer Staatsangehörige betrifft, soll entsprechend angepasst werden. Dies ist der schriftlichen Antwort in der Fragestunde des Nationalrates vom Montag zu entnehmen. Wer es wünsche, solle einen Ausweis mit einem konkreten Geburtsdatum ausgestellt bekommen.
Wer einen Ausweis mit Geburtsdatum 00.00.XXXX hat und zuvor einen konkreten Geburtstag im Ausweis gehabt hat, soll nun wieder einen solchen Ausweis erhalten können. Auch will der Bundesrat die Einbürgerungsbehörden sensibilisieren. Neu Eingebürgerte sollen wenn möglich Ausweise mit vollständig erstelltem Geburtsdatum erhalten.
Der Bundesrat hatte schon in der Antwort auf eine Interpellation von Kurt Fluri (FDP/SO) angekündigt, die Rechtsgrundlagen bis Ende Jahr anzupassen. Bei nicht nachweisbaren Geburtstag «00.00» in den Pass oder die ID einzutragen, entspreche dem Standard der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation für maschinenlesbare Reisedokumente.
Tom Lüthi droht nach dem Ja zum Geldspielgesetz seinen jahrelangen Sponsoren zu verlieren. Danach wird er wohl kleinere Brötchen backen müssen.
Es ist eine weitere schwere Niederlage für Tom Lüthi in dieser Saison. Und es ist jene, die vielleicht die grössten Folgen für ihn haben wird. Das Geldspielgesetz wird in der Schweiz angenommen, soll Anfang 2019 in Kraft treten.
Das heisst für Lüthis langjährigen Sponsor «Interwetten», dass er in der Schweiz gesperrt wird. Für die Österreicher macht es so kaum noch Sinn, auch nur noch einen Franken in die Karriere des Emmentalers zu stecken.
Millionen-Investitionen über die JahreDabei waren es über die Jahre Millionen, die Interwetten in Lüthi gebuttert hat. Seit 2006 unterstützt der Wettanbieter den Töff-Piloten. Finanzierte sogar einen Grossteil des eigenen Teams.
Zahlen will Lüthi-Manager Daniel Epp nicht bestätigen. «Aber es war immer eine Summe, die Relevanz hatte.» In Spitzenjahren grenzte diese Summe wohl an eine Million Schweizer Franken.
In Zukunft wird dieser Betrag fehlen. Wahrscheinlich. Epp kann noch nicht abschätzen, welche Folgen die Abstimmung genau haben wird. Und ob Interwetten tatsächlich vollumfänglich aussteigt. Doch es hat einen Grund, weshalb sich Lüthi sogar in den Abstimmungskampf eingemischt hat.
«Für einen wie Lüthi, lassen sich Sponsoren finden»
So oder so, sei die Karriere seines Schützlings aber nicht in Gefahr. «Ich werde Tom sicher wieder unterbringen», ist Epp überzeugt. «Für einen wie ihn, lässt sich ein Sponsor finden.»
Es ist aber anzunehmen, dass Lüthi in Zukunft kleine Brötchen backen muss. Der Betrag eines neuen Sponsors wird kleiner sein. Dadurch verkleinert sich die Mitgift, die Lüthi in ein Team einbringen kann. Was wiederum Auswirkungen auf seinen Einfluss hat.
Ein guter Platz in der Moto2 wird sich aber sicher finden lassen. Und ein weiteres Jahr in der MotoGP ist sowieso kaum mehr realistisch. Das hat aber nichts mit dem Geld zu tun, sondern vielmehr mit dem fehlenden Erfolg in der Königsklasse.
Kidnapper Lukasz Herba (31) muss nach der Entführung von Chloe Ayling (20) in Italien für 16 Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Ein Gericht in Mailand sprach den 31-Jährigen am Montag schuldig, das Model im vergangenen Jahr fast eine Woche festgehalten zu haben.
Die Richter sprachen dem entführten Model Chloe Ayling (20) italienischen Medienberichten zufolge das Recht auf finanzielle Entschädigung zu. Die Höhe der Summe stehe noch nicht fest.
Die 20-Jährige gab an, der Mann habe sie unter dem Vorwand eines Foto-Shootings nach Mailand gelockt. Demnach setzte er sie unter Drogen und brachte sie im Kofferraum eines Autos in ein abgelegenes Bergdorf im Nordosten des Landes.
Ihr sei dort gesagt worden, eine Gang habe sie entführt und wolle sie im Internet als Sexsklavin verkaufen.
Nach einigen Tagen fuhr der Pole Ayling den Angaben zufolge zurück nach Mailand und setzte sie nahe des britischen Konsulats aus. Sie sei wegen ihres kleinen Sohnes verschont worden, erzählte die junge Frau. Die Verteidigung des Verurteilten hatte argumentiert, das Model habe die Entführung inszeniert, um ihre Karriere voranzutreiben. (SDA)
Kidnapper Lukasz Herba (31) muss nach der Entführung von Chloe Ayling (20) in Italien für 16 Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Ein Gericht in Mailand sprach den 31-Jährigen am Montag schuldig, das Model im vergangenen Jahr fast eine Woche festgehalten zu haben.
Die Richter sprachen dem entführten Model Chloe Ayling (20) italienischen Medienberichten zufolge das Recht auf finanzielle Entschädigung zu. Die Höhe der Summe stehe noch nicht fest.
Die 20-Jährige gab an, der Mann habe sie unter dem Vorwand eines Foto-Shootings nach Mailand gelockt. Demnach setzte er sie unter Drogen und brachte sie im Kofferraum eines Autos in ein abgelegenes Bergdorf im Nordosten des Landes.
Ihr sei dort gesagt worden, eine Gang habe sie entführt und wolle sie im Internet als Sexsklavin verkaufen.
Nach einigen Tagen fuhr der Pole Ayling den Angaben zufolge zurück nach Mailand und setzte sie nahe des britischen Konsulats aus. Sie sei wegen ihres kleinen Sohnes verschont worden, erzählte die junge Frau. Die Verteidigung des Verurteilten hatte argumentiert, das Model habe die Entführung inszeniert, um ihre Karriere voranzutreiben. (SDA)
BAAR - ZG - Die Sika-Aktionäre haben heute die langjährige Auseinandersetzung mit der Eignerfamilie Burkard definitiv beendet. Die ausserordentliche Generalversammlung hat am Montag die Einheitsnamenaktie eingeführt. Auch die Vinkulierung und das Opting-Out wurden abgeschafft.
Insbesondere diese beiden Regelungen in den Statuten von Sika hatten die Grundlage für die Auseinandersetzung um die Übernahme durch den französischen Konzern Saint-Gobain gebildet. Damit hat nun auch Sika einen modernen Ordnungsrahmen.
Sika hat aber in den letzten Jahren trotz dem grossen Zusatzdruck des Übernahmekampfes Rekordresultate geschrieben. «Wir haben die feste Absicht, dies fortzusetzen», erklärte Verwaltungsrats-Präsident Paul Hälg den Aktionären.
Mit der Beseitigung des Übernahmekampfes sehe er mit grosser Zuversicht in die Zukunft, erklärte Hälg. «Und wir wollen unsere Erfolgsgeschichte noch weiter beschleunigen.» Das Unternehmen könne sich nun «voll und ganz» auf die eigene Wachstumsstrategie konzentrieren.
Neu zieht mit Justin Howell ein Vertreter der Bill-Gates-Stiftung ins Aufsichtsgremium ein. Die Stiftung des Microsoft-Gründers Bill Gates ist seit vielen Jahren Sika-Aktionärin und hatte den Verwaltungsrat während der langjährigen Auseinandersetzung unterstützt. Howell nimmt einen der drei freigewordenen Sitze im Verwaltungsrat ein.
Denn mit der vor gut einem Monat erreichten Einigung im langjährigen Streit mit der Eignerfamilie Burkard sind die drei Familien-Vertreter aus dem Sika-Verwaltungsrat ausgeschieden. Urs Burkard, Jürgen Tinggren und Willi Leimer traten seinerzeit mit unmittelbarer Wirkung aus dem Gremium zurück.
Im Mai fand nach dreieinhalb Jahren die Auseinandersetzung ein Ende. Erst kaufte Saint-Gobain die Aktien der Familie Burkard für 3,22 Milliarden Franken - eine halbe Milliarde mehr, als ursprünglich ausgehandelt. Ein Teil davon wurde gleich an Sika weiterverkauft. Die Franzosen wiederum gingen mit einem Gewinn von über 600 Millionen Euro aus dem Deal heraus. Eine respektable Zahl: 2017 schrieb Saint-Gobain einen Nettogewinn von 1,57 Milliarden Euro. Hälg sprach am Montag denn auch von einer «Win-Win-Win»-Situation.
Der Streit um die Zukunft der Sika ist bereits Dezember 2014 entbrannt. Die fünf Burkard-Geschwister trennten sich seinerzeit nach 104 Jahren von der Firma. Die vierte Generation der Sika-Gründerfamilie Winkler verkaufte damals ihre stimmenmässige Mehrheitsbeteiligung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion für 2,75 Milliarden Franken an Saint-Gobain.
Das Nachsehen hatten die Publikumsaktionäre. Denn die Franzosen waren nicht zu einem Angebot für die übrigen Aktien verpflichtet. Womit Saint-Gobain und die Familie Burkard jedoch nicht gerechnet hatten: Der unabhängige Verwaltungsrat und das Management von Sika probten den Aufstand. Denn mit Saint-Gobain hätte statt einem Ankeraktionär ein Mitbewerber die Firma kontrolliert, so die Begründung.
Was folgte, war eine langjährige Auseinandersetzung vor Gericht und an insgesamt fünf Generalversammlungen. Dabei griff der Sika-Verwaltungsrat stets zum gleichen Kniff, um eine Übernahme durch Saint-Gobain zu verhindern: Das Stimmrecht der Sika-Erben wurde in den wichtigsten Punkten auf 5 Prozent beschränkt. Die Familienerben hielten eigentlich mit einem Kapitalanteil von rund 16 Prozent eine Mehrheit von 52 Prozent der Stimmrechte.
Damit wurde bis zur endgültigen Klärung der rechtlichen Fragen eine frühzeitige Einverleibung Sikas in Saint-Gobain verhindert. Denn eine vollzogene Übernahme wäre kaum umkehrbar gewesen. Und Sika erhielt Unterstützung von den Richtern. Im Oktober 2016 wies das Kantonsgericht Zug die Anfechtungsklage der Familie Burkard ab; seither stand es eins zu null für Sika.
Die Familie Burkard hatte den Fall danach umgehend an die nächste Instanz weitergezogen. Als im Mai die gütliche Einigung aller Parteien mitgeteilt wurde, lag der Ball noch beim Zuger Obergericht. Danach hätte der Fall noch ans Bundesgericht weitergezogen werden können. Aber dazu ist es bekanntlich nicht gekommen.
Reist ein Flüchtling in seinen Heimat- oder Herkunftsstaat, soll ihm die Flüchtlingseigenschaft einfacher aberkannt werden können. Der Ständerat hat sich am Montag für eine Umkehr der Beweislast ausgesprochen, wie sie der Bundesrat vorschlägt.
Künftig sollen nicht mehr die Behörden beweisen müssen, dass der Flüchtling eine unzulässige Reise unternommen hat. Vielmehr soll der Flüchtling glaubhaft machen müssen, dass die Reise aufgrund eines Zwangs erfolgte.
Die kleine Kammer hiess eine solche Änderung des Ausländergesetzes mit 30 zu 2 Stimmen bei 11 Enthaltungen gut. Bei «wichtigen Gründen» kann das Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Ausnahme bewilligen.
Der Bundesrat sowie eine Minderheit um Robert Cramer (Grüne/GE) wollten noch weitere Reisegründe auflisten, die nicht zu einer Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft führen. Dies lehnte der Ständerat aber wie zuvor auch seine Staatspolitische Kommission (SPK) mit 28 zu 16 Stimmen ab.
Cramer erinnerte an den humanitären Grundgedanken des Asylrechts - den Schutz von Menschen, die zu Hause an Leib und Leben bedroht sind. Die geforderten Beweise zu erbringen, könne unter Umständen sehr schwierig sein. Mit der Umkehrung der Beweislast werde der Asylgedanke mit Füssen getreten.
Die kleine Kammer will noch einen Schritt weitergehen als der Bundesrat: Nach ihrem Willen soll das SEM anerkannten Flüchtlingen verbieten können, in die Nachbarstaaten ihrer Heimatländer und in bestimmte Transitländer zu reisen. Diesen Entscheid fällte sie mit 29 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung.
Heute ist anerkannten Flüchtlingen bloss die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat untersagt; ansonsten gilt für sie Reisefreiheit.
Die Verschärfungs-Klausel stammt aus der Feder der SPK. Sie soll dann zum Zuge kommen, wenn «der begründete Verdacht» besteht, dass Flüchtlinge aus einem bestimmten Herkunftsstaat das Heimreiseverbot umgehen. Einmal verfügt, würde ein solches Verbot für alle Flüchtlinge aus dem betreffenden Staat gelten.
Der Bundesrat hatte eine solche Verschärfung in Betracht gezogen, nach der Vernehmlassung aber darauf verzichtet. Er kam zum Schluss, dass sich solche Reiseverbote in der Praxis kaum durchsetzen liessen.
Zudem würde ein solches Verbot den Besuch von nahen Familienangehörigen in die Nachbarstaaten verunmöglichen, die sich dort vorübergehend oder dauerhaft aufhielten. Darauf hatten in der Vernehmlassung Flüchtlingsorganisationen hingewiesen. Sie warnten auch vor einer Pauschalbestrafung ganzer Bevölkerungsgruppen - Sommaruga sprach von «Sippenhaft».
Auch in Bezug auf die Strafverfolgung von straffällig gewordenen Ausländern und Ausländerinnen ohne gültige Aufenthaltspapiere wich der Ständerat von der Bundesratsvorlage ab. Der Bundesrat will einführen, dass die Behörden von einer teuren und langwierigen Strafverfolgung absehen können in Fällen, in denen ein Aus- oder Wegweisungsverfahren «vorgesehen oder hängig» ist.
Eine Minderheit aus FDP-, CVP- und SVP-Vertretern beantragte, diese Bestimmung ganz aus dem Ausländergesetz zu streichen. Straftaten gehörten geahndet, argumentierte sie. Der Rat folgte ihr mit 25 zu 19 Stimmen.
Für Unmut sorgte bei einer Minderheit um Peter Föhn (SVP/SZ) auch der Vorschlag des Bundesrats, anerkannten Staatenlosen analog zu anerkannten Flüchtlingen künftig zu ermöglichen, erwerbstätig zu sein - auch solchen «mit einer rechtskräftigen Landesverweisung».
«Warum sind Menschen staatenlos? Die meisten sind es, weil sie ihren Ausweis schreddern», sagte Föhn. Die Justizministerin hielt dem entgegen, Staatenlose seien keine Asylbewerber, die ihre Papiere wegwerfen. «Staatenlose haben gar keine Papiere. Wenn sie diese Personen ausschaffen wollen, dann sagen Sie mir bitte, in welchen Staat.»
Sommaruga sowie eine Mehrheit von 31 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen befürworteten einen pragmatischen Ansatz. «Am Schluss können Sie nur noch entscheiden, ob Sie ihnen Sozialhilfe geben wollen oder Sie sie arbeiten lassen wollen.» Denn am Umstand, dass sie in der Schweiz seien, lasse sich nichts ändern.
Der Rat folgte Sommaruga auch in Bezug auf Prostituierte, die bei der Ausübung ihrer Tätigkeit Opfer von Straftaten werden. Sie sollen nach dem Willen des Ständerats in bestimmten Fällen die Möglichkeit erhalten, für die Dauer des Strafverfahrens eine Aufenthaltsbewilligung sowie eine Rückkehrhilfe zu beantragen. Damit würde nach der Aufhebung des Cabaret-Tänzerinnen-Statuts der Schutz von Prostituierten verstärkt.
Nun geht die Vorlage, die noch weitere Änderungen enthält, an den Nationalrat.
SINGAPUR - Lee Hsien Loong ist der Gastgeber des Hoffnungsgipfels. Vor dem grossen Treffen am Dienstag redete der Premierminister von Singapur Trump und Kim ins Gewissen. Nicht immer gab er sich so diplomatisch.
Am Sonntag Kim Jong Un (34) und am Montag Donald Trump (71): Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong (66) hat vor dem Gipfel der Hoffnung vom Dienstag die Staatsoberhäupter von Nordkorea und den USA einzeln zu sich eingeladen.
Eindringlich sprach er auf die beiden ein. Der Gipfel müsse zum Erfolg werden. Der Weltfriede stehe auf dem Spiel!
Der Gastgeber langte für die Finanzierung des Gipfels auch selbst tief in die Staatskasse. Rund 20 Millionen Franken kostet Singapur der Anlass. Es ist nicht nur ein Beitrag an die Konfliktbewältigung, sondern auch beste Tourismuswerbung für den kleinen Stadtstaat.
Mit einer der mächtigsten Frauen verheiratetLee Hsien Loong ist der älteste Sohn des Staatsgründers und ersten Premierministers Lee Kuan Yew (†91) und amtet seit 2004 als Premierminister. Er ist in zweiter Ehe mit einer der mächtigsten Frauen der Welt verheiratet: Ho Ching (65) ist Generaldirektorin der regierungseigenen Temasek Holdings, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Staates verantwortlich ist. Zusammen haben sie drei Söhne und eine Tochter.
Loong ist top ausgebildet: Er schloss sein Mathematik- und Informatikstudium in Cambridge (GB) mit Bestnoten ab.
Nicht immer war er ein Mann von Diplomatie. Als ältester Sohn des Staatsgründers musste er sich wiederholt Vorwürfe der Vetterliwirtschaft gefallen lassen, zudem soll er einen ehemaligen Finanzminister geohrfeigt haben.
Merkel düpiertAuch den Taiwanern und Deutschen ist er nicht nur in guter Erinnerung. 2004 besuchte er Taiwan und kritisierte dessen Unabhängigkeitspolitik. 2005 verneigte er sich in Deutschland nicht vor der deutschen Flagge, sondern eilte Kanzlerin Angela Merkel (63) einfach davon.
Auf Twitter hielt sich Loong nach den Besuchen der Staatsoberhäupter diplomatisch zurück. Er twitterte lediglich, dass er Trump und Kim treffe und ihnen einen guten Aufenthalt in Singapur wünsche.
Am Dienstag um 3 Uhr Schweizer Zeit gilts ernst: Die beiden Kontrahenten treffen im Hotel Capella aufeinander. Die Zeichen stehen momentan auf Versöhnung. Wird der Gipfel zum Erfolg, hat sich Loong mit seinem Engagement einen Platz in den Geschichtsbüchern verdient.