Afrique

Das Bangen um Noah Dettwiler geht am Tag nach dem Horror-Crash weiter. Der 20-jährige Rennfahrer ist laut MotoGP-Chefarzt stabil, aber sein Zustand bleibt ernst. Dettwilers Familie ist mittlerweile in Kuala Lumpur eingetroffen.

On 6 November, Commissioner for Defence and Space Andrius KUBILIUS will present the state of play of the Defence readiness agenda–2030 and the priorities for 2026 to SEDE Members. Members will discuss next steps in the implementation of EU defence readiness, including the recently proposed Defence Readiness Roadmap. Following this item, Members will discuss the current challenges facing UN Peacekeeping missions with Jean-Pierre LACROIX, UN Under-Secretary-General Department of Peace Operations.
Source : © European Union, 2025 - EP

US-Präsident Donald Trump lehnt eine mögliche Kandidatur als Vizepräsident für 2028 ab. Trotz Spekulationen seiner Anhänger und Äusserungen seines Ex-Strategen Steve Bannon betont Trump, dass eine solche Kandidatur «nicht richtig» wäre.

Du bist in eine neue Wohnung eingezogen und entdeckst plötzlich Silberfischchen im Badezimmer. Wie kann man diese Schädlinge vertreiben? Oder muss man einen Kammerjäger bestellen?

Le Conseil constitutionnel a déclaré Paul Biya vainqueur de l'élection, devant Issa Tchiroma Bakary.

Prinz Andrew willigt ein, die royale Residenz zu verlassen, wenn er dafür für sich und seine Ex-Frau je ein königliches neues Heim bekommt. Seine Forderung entbehrt jeglichen Anstand. Das Volk tobt.

Neuste Unterlagen zeigen: Der Zürcher Globus war als Immobilie massiv überbewertet. Nach der Signa-Insolvenz wurde die Bewertung empfindlich reduziert.

Die Skisaison ist lanciert – und wie! Schon nach dem ersten Wochenende gibt es viel zu reden. Hier gehts zum Ski-Check nach dem Weltcupauftakt in Sölden.

Beaucoup de voyageurs algériens s’interrogent sur les nouvelles procédures annoncées par l’Union européenne : EES, ETIAS, visa Schengen numérique… Trois dispositifs différents, souvent confondus, qui […]

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Bei einer Tankstelle in Balsthal in Solothurn haben Unbekannte einen Bancomat gesprengt. Der Automat wurde komplett zerstört.

Zum ersten Mal, seit die Taliban 2021 die Macht übernommen haben, hat ein afghanisches Frauen-Team ein internationales Fussballspiel bestritten. Bei der «Fifa Unites: Women's Series» in Marokko traf eine Auswahl geflüchteter Spielerinnen auf den Tschad und unterlag 1:6.

Un nouveau projet de loi, actuellement sur la table de l’Assemblée Populaire Nationale (APN), propose un encadrement strict des grandes plateformes numériques. L’objectif : les […]

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Alkohol beeinflusst den Körper je nach Lebensphase unterschiedlich. Während er in jungen Jahren «Hangxiety» und hormonelles Ungleichgewicht auslösen kann, verändert sich ab 30 der Schlaf und ab 40 das Gedächtnis.

Die Luzerner Polizei hat am Freitagabend in Kriens einen Autolenker festgenommen. Er war unter Alkohol- und Drogeneinfluss unterwegs, prallte in einen Kandelaber und verliess die Unfallstelle, ohne sich um den Schaden zu kümmern.

Ein schimpfender Real-Star, Sticheleien gegen Yamal und Rudelbildungen: Der Sieg von Real Madrid im Clásico gegen Barcelona erhitzt die Gemüter. Betont gelassen gibt sich nach Spielende dagegen der Real-Coach.

L'église catholique romaine au Bénin est en deuil. L'évêque Barthélémy Adoukonou n'est plus. Il a tiré sa révérence dans la nuit du samedi 25 au dimanche 26 octobre 2025. L'annonce a été faite par la Conférence épiscopale du Bénin (CEB), à travers un communiqué ce lundi 27 octobre 2025.

Deuil au sein de l'église catholique. L'évêque Barthélémy Adoukonou a rejoint la demeure céleste dans la nuit du samedi au dimanche 26 octobre 2025 au Centre national hospitalier et universitaire Hubert Koutoukou Maga de Cotonou (CHNU-HKM). La Conférence épiscopale à travers un communiqué en date de ce lundi 27 octobre, a porté l'information à la connaissance de la communauté catholique.

Monseigneur Barthélémy Adoukonou est originaire du diocèse d'Abomey. C'est un théologien qui durant toute sa vie, a œuvré au renforcement du dialogue entre la foi et la culture, tant au Bénin qu'à l'international. Il a occupé par le passé, le poste de secrétaire du Conseil pontifical pour la culture au Vatican.
Paix à son âme !

Changement majeur à la tête du mastodonte énergétique national. Ce dimanche, Noureddine Daoudi a été officiellement nommé président-directeur général de Sonatrach. Fort de plus de […]

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Les douanes françaises ont mis la main sur près de 800 000 euros en espèces à Biarritz lors d’un contrôle routier le weekend dernier. Cette […]

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Bonn, 27. Oktober 2025. Zum Ende des European Cybersecurity Awareness Month (ECSM) im Oktober 2025 stellt sich eine entscheidende Frage: Wie wirken sich Cybersicherheitsmaßnahmen – wie Anti-Fake-News-Gesetze oder Initiativen zur Datenlokalisierung – in unterschiedlichen politischen Kontexten aus? Der ECSM wird unter anderem von der Europäischen Union, verschiedenen nationalen Regierungen – auch autokratischen – und globalen wirtschaftlichen Akteuren weltweit begangen, um Cybersicherheitsrisiken entgegenzuwirken. Doch ein Blick nach Asien zeigt, dass Cybersicherheitsmaßnahmen auch als Mittel der Repression eingesetzt werden können, wenn sie nicht in demokratische Institutionen und politische Praktiken eingebettet sind.

Cybersicherheitsgesetze als Mittel der Zensur

Unter Berufung auf Onlinesicherheit wenden mehrere asiatische Regierungen Gesetze zur digitalen Regulierung so an, dass sie staatliche Kontrolle über öffentliche Meinungsäußerung verstärken. Im zunehmend autokratisch regierten Indien schreiben das Gesetz zum Schutz digitaler personenbezogener Daten (2023) und damit verbundene Rechtsvorschriften zwar bestimmte Nutzer*innenrechte fest, erlauben es dem Staat aber zugleich, Unternehmen zur Herausgabe von Informationen aufzufordern und die Löschung von Onlineinhalten anzuordnen. Forschungsarbeiten zeigen, dass Autokraten Gesetze gegen Fake News und Verleumdung, die häufig in Rechtrahmen zur Onlineregulierung enthalten sind, zunehmend dazu nutzen, Kritiker*innen zum Schweigen zu bringen.

Dabei sind die Straftatbestände oft vage formuliert und lassen Regierungen viel Ermessensspielraum. So bezieht sich Kasachstans Gesetz von 2023 zu Internetplattformen und Internetwerbung sowohl auf Online-Ressourcen als auch auf Messaging-Apps wie WhatsApp und sieht Haftungspflichten für die vorsätzliche wie auch die unbeabsichtigte Verbreitung von „Falschinformationen“ vor. In Kirgistan kann die Regierung unter Berufung auf das Gesetz zum Schutz vor Falschinformationen von 2021 Inhalte verbieten, die sie als falsch erachtet. Das Online-Sicherheitsgesetz von 2024 in Sri Lanka kriminalisiert „falsche Aussagen“, „beleidigende Nachrichten“ und Inhalte, die „die öffentliche Ordnung stören“ – und ermöglicht so die politische Verfolgung von Regierungskritiker*innen. In Myanmar verleiht das Cybersicherheitsgesetz von 2025 der Militärjunta weitreichende Zensurbefugnisse. Zudem stellt es die Erbringung digitaler Sicherheitsdienstleistungen ohne staatliche Lizenz unter Strafe – vermutlich ein gezielter Angriff auf zivilgesellschaftliche Organisationen und Unternehmen, die digitale Sicherheitsschulungen anbieten.

Digitale Überwachung und Schikanen

Mehrere autokratische Regierungen kombinieren solch repressive Gesetze mit Cyber-Überwachung. Recherchen der thailändischen NROs iLaw und DigitalReach, des Citizen Lab und des Security Lab von Amnesty International deckten 2021 den Einsatz der Spionagesoftware Pegasus gegen thailändische Pro-Demokratie-Aktivist*innen auf. Später stellte sich heraus, dass auch Oppositionelle, Journalist*innen und Regierungsvertreter*innen in Europa mit Pegasus überwacht wurden. Da Pegasus teuer ist, greifen Autokraten in Asien oft auch auf andere Überwachungssoftware zurück. Zudem setzen sie Sicherheitskräfte und Informant*innen ein, die soziale Medien gezielt nach regierungskritischen Äußerungen durchsuchen. In Kambodscha betonen Aktivist*innen, dass kritische Beiträge in den sozialen Medien rasch gelöscht werden und Online-Aktivist*innen oft ins Visier regierungstreuer Influencer*innen geraten. Einige berichten von physischen Repressionen durch die sogenannte „Cyberpolizei“ – womit digitale in physische Repression übergeht. „Sie werden dich finden. […] Sie werden dich auf die Polizeistation vorladen“ oder „dich verhaften“ (Autorinneninterview 2025). Auch der Einparteienstaat Vietnam kontrolliert soziale Medien und nutzt regierungsnahe Influencer*innen zur Verbreitung seiner eigenen Narrative.

Ambivalente Auswirkungen von Datenlokalisierung

Mehrere Regierungen in Asien fordern von Online-Plattformen, Datenverwaltern und Unternehmen, Daten auf lokalen Servern zu speichern. Datenlokalisierung kann legitimen Regierungszielen wie Datensouveränität und der Abwehr von Cyberangriffen dienen, in repressiven Kontexten aber auch zur Beschneidung digitaler Freiräume beitragen. Das vietnamesische Cybersicherheitsgesetz von 2019 verpflichtet Online-Dienstleister, die Daten von vietnamesischen Nutzer*innen auf Servern in Vietnam zu speichern. Dadurch können Behörden darauf zugreifen und Inhalte löschen lassen. Auch Usbekistan verlangt mit dem ergänzten Gesetz „über personenbezogene Daten“ von 2021, dass Internetanbieter und Social-Media-Plattformen Daten auf lokalen Servern speichern.

Dies macht deutlich, dass demokratische Rahmenbedingungen maßgeblich darüber entscheiden, ob Cybersicherheitsmaßnahmen tatsächlich Sicherheit schaffen. Ohne demokratische Schutzmechanismen können sie leicht als Instrument für Repression missbraucht werden. Diese Erkenntnis ist auch für Europa relevant, wo demokratische Staaten versuchen, Desinformation entgegenzuwirken und europäische Datensouveränität zu stärken, etwa durch den Auf- und Ausbau einer europäischen digitalen Infrastruktur. Aktuell scheinen solche Maßnahmen zweifellos notwendig, um demokratische Institutionen zu schützen, doch könnten sie von rechtsextremen Parteien missbraucht werden, wenn es diesen gelingt, an die Macht zu kommen. Umso wichtiger ist es, breite gesellschaftliche Unterstützung für demokratische Werte und Institutionen aufrechtzuerhalten und zu stärken.

Dr. Jasmin Lorch ist Senior Researcher in der Abteilung “Transformation of Political (Dis-) Order” des German Institute of Development and Sustainability (IDOS) in Bonn.

Ani Tovmasyan ist unabhängige Forscherin und Beraterin im Bereich Friedensförderung, Konflikttransformation und Demokratisierung mit Fokus auf die Umwelt- und Entwicklungsaspekte von Frieden und Sicherheit.