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Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Updated: 2 weeks 4 hours ago

Geoökonomie trifft Geopolitik

Fri, 22/05/2015 - 10:45

China hat unter der neuen Führung eine Reihe außenpolitischer und außenwirtschaftlicher Initiativen gestartet, die weit über die eigene Region hinausweisen. Die US-Regierung steht den chinesischen Plänen ablehnend gegenüber und sieht vor allem die von China angestoßenen Finanzinstitutionen als Herausforderung für die etablierten und westlich dominierten Einrichtungen. China dagegen argumentiert, es handle sich um sinnvolle und wichtige Ergänzungen der bestehenden Architektur. Die europäischen Staaten schlossen sich der Haltung der USA nicht an, viele wurden Gründungsmitglieder der Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank (Asian Infrastructure Investment Bank, AIIB). Chinas übergreifende Vision der »neuen Seidenstraßen« über Land und See zielt auf eine Integration Asiens und Europas durch Infrastrukturnetzwerke und erfordert daher ebenfalls eine Positionierung von europäischer Seite. Um zu einer besseren Abstimmung untereinander zu kommen als im Falle der AIIB, müssen EU und europäische Staaten die wirtschaftlichen und politischen Dimensionen der chinesischen Initiativen im Gesamtzusammenhang diskutieren und bewerten.

Der Aufschwung kurdischer Politik

Thu, 21/05/2015 - 15:54

Der Nahe Osten erlebt einen nicht gekannten Aufschwung kurdischer Politik. Gleichzeitig stehen wichtige Weichenstellungen an. Im Irak hoffen die Kurdinnen und Kurden auf die Gelegenheit, ihre Unabhängigkeit zu erklären, was die Auflösung des Irak beschleunigen würde. In der Türkei sind der Ausgang der Verhandlungen zwischen der PKK und der Regierung und die Zukunft des Waffenstillstands offen. In Syrien werden die Kurdinnen und Kurden ohne Unterstützung des Westens ihre für autonom erklärten Siedlungsgebiete nicht halten können. Ein Rückzug der PYD würde dort mit der Gefahr einer weiteren Welle ethnischer Säuberungen einhergehen. Humanitäre Krisen um die Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak, die Notwendigkeit zur Reetablierung einer regionalen Ordnung und die eigene energiepolitische Abhängigkeit zwingen Europa, sich über eine neue Kurdenpolitik Gedanken zu machen.

Dabei kann sich europäische Kurdenpolitik nicht länger darauf fokussieren, das Vorgehen autoritärer Regime gegen ihre kurdischen Minderheiten zu unterstützen. Eine solche Politik hat längst ihr Potential zur Herstellung von Stabilität eingebüßt. Europäische Kurdenpolitik kann aber auch nicht allein darin bestehen, sich vorbehaltlos mit den jeweiligen politischen Forderungen der Kurdinnen und Kurden zu solidarisieren. Denn radikale Lösungen in der einen oder anderen Richtung bergen das größte Gewaltpotential in sich. Europäische Kurdenpolitik muss auf Ausgleich, Vermittlung und Deeskalation gerichtet sein. Sie kann indes nur funktionieren, wenn ihre Protagonistinnen und Protagonisten einerseits mehrere alternative Entwicklungsverläufe in ihre Überlegungen einbeziehen und wenn sie andererseits Kanäle für die Kommunikation mit allen Akteurinnen und Akteuren eröffnen – auch auf Seiten der Kurdinnen und Kurden.

Inhaltsverzeichnis

Problemstellung und Schlussfolgerungen
S. 5

Martin Weiss
Kurdistan-Irak: Regionalpolitischer Bedeutungszuwachs durch den Kampf gegen den »Islamischen Staat«
S. 7

Gülistan Gürbey
Von der Konfrontation zur Kooperation: Die Annäherung zwischen Kurdistan-Irak und der Türkei
S. 25

Müzehher Selcuk
Die Hegemonie der PYD unter den Kurden Syriens und ihr Verhältnis zur PKK und zu Damaskus
S. 37

Günter Seufert
Von der »Lösung der Kurdenfrage« zum Umgang mit »Kurdistan«. Die Verhandlungen der türkischen Regierung mit der PKK
S. 47

Günter Seufert
Die Kurden als zentraler Faktor der politischen Entwicklung in der Türkei: Wie weiter mit dem PKK-Verbot?
S. 61

Günter Seufert
Resümee: Die Schwäche der Nationalstaaten im Nahen Osten zwingt Europa zu einer neuen Kurdenpolitik
S. 77

Anhang
S. 85

Abkürzungen
S. 85

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
S. 87

Lektürehinweise
S. 87

Armeniens Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion

Wed, 20/05/2015 - 11:50

Armenien war im letzten Jahrzehnt bemüht, seine immer engere sicherheitspolitische und wirtschaftliche Bindung an Russland mit einer Ausrichtung nach Westen in Einklang zu bringen, die ihren Ausdruck in der Kooperation mit der östlichen Nachbarschafts- und Partnerschaftspolitik der Europäischen Union und der Beteiligung an Nato-Programmen fand. Russland wiederum war gefordert, seine Kooperation mit Armenien – die engste mit einem Staat im Südkaukasus – mit seinen Beziehungen zu Aserbaidschan und der Türkei zu koordinieren. Nachdem der armenische Präsident Sersch Sargsjan im September 2013 den Beitritt seines Landes zur russisch dominierten Zollunion bekanntgegeben hatte, wurden in Armenien Stimmen laut, die vor »exzessiver Abhängigkeit« von Russland und einem Ende der offiziell als »komplementär« bezeichneten armenischen Außenpolitik warnten. Zweifel kamen auf, dass das Land handels- und sicherheitspolitischen Gewinn aus seiner eurasischen Richtungsentscheidung gezogen hat. Gleichzeitig versucht die Regierung in Jerewan, diese nicht als endgültige Abwendung von der EU erscheinen zu lassen.

Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling

Tue, 19/05/2015 - 16:46
Die arabischen Umbrüche in der politikwissenschaftlichen Literatur

Klimapolitik in der Entweder-Oder-Falle

Tue, 19/05/2015 - 13:54
Petersberger Klimadialog in Berlin

Was Deutschland jetzt tun muss

Tue, 19/05/2015 - 11:24
Ob auf dem Petersberger Klimadialog in Berlin oder dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau: Klimaschutz ist...

Algerien zwischen Transformation und Kontinuität

Wed, 13/05/2015 - 13:33
Stabilisierung autoritärer Herrschaft am Rande des Arabischen Frühlings

»Die Waffen aus dem Kosovo-Krieg sind noch im Umlauf«

Tue, 12/05/2015 - 10:13
Wie kam es zu dem Gewaltausbruch am Wochenende in Mazedonien? Dušan Reljić erklärt, warum der...

»Das macht Cameron erpressbar«

Mon, 11/05/2015 - 14:28
Nach den Parlamentswahlen sei Großbritannien gespalten wie noch nie, meint der...

»Wissenschaft und Weißbuch«

Mon, 11/05/2015 - 12:08
Vortrag in Berlin am 17.02.2015 bei der Auftaktveranstaltung des Weißbuchprozesses 2016

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