Europäische Union

Erklärung des Hohen Vertreters im Namen der Europäischen Union zur Erklärung einiger Drittländer, sich dem Beschluss (GASP) 2021/372 des Rates vom 2. März 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße anzuschließen.

Anlässlich der Veröffentlichung eines Artikels, den eine Reihe von Staats- und Regierungschefs der Welt gemeinsam unterzeichnet hat, erörterten der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, und der Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, ihre Forderung nach einem internationalen Pandemievertrag.

„COVID-19 macht deutlich, warum geeintes Handeln für eine solidere internationale Gesundheitsarchitektur erforderlich ist“ – Gemeinsamer Aufruf von Präsident Charles Michel, WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus und mehr als 20 Staats- und Regierungschefs weltweit.

Mittelmeerländer befürchten Image-Schäden, wenn Olivenöl pauschal als ungesund gebrandmarkt wird. #BrusselsBureau

Die Pandemie bedeutete für die EU-weit 1,5 Millionen Insassen eine zusätzliche Härte, denn Besucherrechte und Aktivitäten wurden beschränkt. Allerdings wurden auch viele Häftlinge früher als geplant entlassen, EU-weit mehr als 140.000. #BrusselsBureau

Die EU-Verträge geben der Europäischen Union bestimmte Befugnisse. Erfahren Sie mehr über die Zuständigkeiten der EU und wie sie mit ihren Mitgliedstaaten zusammenarbeitet.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Der EU-Binnenmarkt sorgt dafür, dass sich Waren, Dienstleistungen, Menschen und Geld innerhalb der EU frei bewegen können. Unser Video erklärt, warum das wichtig ist.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die Impferfolge in der EU liegen weit auseinander. In Malta wurde bislang ein Drittel der Bevölkerung geimpft, in Dänemark fast 20 Prozent. Dagegen kommen Bulgarien und Lettland nur auf sieben Prozent. #BrusselsBureau

Source : © European Union, 2021 - EP

Die Politik der Kolonialzeit hat bis heute Einfluss auf das Leben der Sámi-Gemeinschaften in Nordeuropa. Hinzu kommen nun die Auswirkungen des Klimawandels. In Skandinavien wurden inzwischen "Wahrheitskommissionen" eingerichtet, die frühere Ungerechtigkeiten gegenüber indigenen Völkern untersuchen sollen.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 261 - Entwurf eines Berichts Beziehungen zwischen der EU und Indien
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Alviina Alametsä

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Der VfL Wolfsburg ist das umweltfreundlichste Team der Bundesliga. Das geht aus der aktuellen Rangliste von Sport Positive hervor, einer britischen Organisation, die die europäischen Fußballligen nach ihrem Umweltengagement bewertet.

Marine Le Pens rechte Partei Rassemblement National (RN) überarbeitet ihre politischen Prioritäten. Auf der Agenda: mehr Ökologie und kein EU-Austritt oder eine Rückkehr zum Franc.

Eine Mehrheit der europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher wünscht sich eine verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln, die gentechnisch veränderte Pflanzen enthalten, zeigt eine aktuelle Studie. Seitens der Industrie wird jedoch betont, dass dies nicht umsetzbar sei.

In seiner Sitzung am Mittwoch hat der Exekutivausschuss der Konferenz zur Zukunft Europas die Vorbereitungen für den Start der Konferenz fortgesetzt.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Ja, da war ganz sicher etwas. 2014 wurden erstmals nur Personen, die im Vorfeld als EU-Spitzenkandidaten ihrer Parteien in den Europawahlkampf gezogen waren, vom EU-Parlament für das Amt des Kommissionspräsidenten berücksichtigt.

Ein Vorvertrag mit einem Unternehmen in Illertissen sollte noch am Mittwoch unterzeichnet werden. Die bayerische Landesregierung habe mit der beauftragten Institution der russischen Regierung für den Vertrieb des Impfstoffs eine Absichtserklärung abgeschlossen.

Leiterin Laura Kovesi habe der EU-Kommission mitgeteilt, dass zu diesem Zeitpunkt die Ermittlungs- und Strafverfolgungsaufgaben aufgenommen werden könnten. Bisher sind nur bei weniger als der Hälfte der teilnehmenden Mitgliedstaaten die notwendigen Staatsanwälte im Amt.

Aktuell gibt es keine offiziellen Richtlinien für das "Mischen" von COVID-19-Impfstoffen, stellte die Europäische Arzneimittelagentur Mittwoch klar. Aufgrund der Astrazeneca-Probleme erwägen einige EU-Länder, die zwei Impfungen mit unterschiedlichen Stoffen durchzuführen.

Die G20 will armen Ländern in der Pandemie helfen: Bis Ende 2021 müssen diese die Zinsen für ihre Schulden nicht begleichen. Bernd Riegert berichtet aus Brüssel.