Europäische Union

Die Beobachtungsstelle für den Geschichtsunterricht in Europa (OHTE) organisierte die "History Education for a Democratic Europe" Konferenz mit dem Ziel, sich mit sämtlichen Fragen zur Gestaltung des Geschichtsunterrichts in ganz Europa zu beschäftigen. 

Dyson u.a./ Kommission
Institutionelles Recht
Energieverbrauch von Zyklonstaubsaugern ohne Beutel: Das Gericht weist den Schadensersatzantrag von Dyson zurück

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat die EU der "Impfstoff-Apartheid" beschuldigt und argumentiert, dass die neuen Reiseverbote für Reisende aus einigen afrikanischen Ländern wissenschaftlicher Logik widersprechen.

Heute u.a. mit dabei: Österreichs Lockdown für Geimpfte endet nächste Woche, Verdächtiger im Mordfall Khashoggi am Pariser Flughafen festgenommen und Europarat fordert Antworten von Polen nach umstrittenem Urteil. 

Ein ehemaliges Mitglied der königlichen Garde von Saudi-Arabien, der 33-jährige Khalid Alotaibi, wurde am Dienstag von der Grenzpolizei festgenommen, als er ein Flugzeug nach Riad nehmen wollte, berichtete der Radiosender FranceInfo.

Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts soll Polen erklären, wie es die wirksame Umsetzung seiner Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleisten wird, fordert Europarats-Generalsekretärin Burić.

Die spanische Gesundheitskommission und Gesundheitsvertreter der Regionen haben am Dienstag eine neue Anti-COVID-19-Strategie gebilligt, die die Impfung von Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren im Rahmen ermöglicht.

Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht in Europa als "wichtig" bezeichnet.

Während Deutschland und andere EU-Länder über eine Corona-Impfpflicht diskutieren, sieht die  Weltgesundheitsorganisation (WHO) sie nur als "absolut letztes Mittel".

Die USA haben Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit Maßnahmen gegen die deutsch-russische Ostseepipeline Nord Stream 2 gedroht.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz übernimmt das Ruder in Berlin. Die Herangehensweise der EU an einige ihrer Kernbereiche könnte sich nun ändern. #BrusselsBureau

Immer mehr Menschen hoffen in Brüssel auf einen Asylantrag und eine Unterkunft. Doch die Auffangeinrichtungen sind überlastet, viele übernachten auf der Straße. #BrusselsBureau

Mit der Frage einer allgemeinen Impfpflicht beschäftigen sich derzeit viele Regierungen in Europa. In Brüssel wird dieser Punkt bislang noch nicht diskutiert. #BrusselsBureau

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

DRAFT OPINION on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council on applying a generalised scheme of tariff preferences and repealing Regulation (EU) No 978/2012 of the European Parliament and of the Council
Committee on Foreign Affairs
Maria Arena

Source : © European Union, 2021 - EP

DRAFT OPINION on the proposal for a directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2013/34/EU, Directive 2004/109/EC, Directive 2006/43/EC and Regulation (EU) No 537/2014, as regards corporate sustainability reporting
Committee on Foreign Affairs
Karin Karlsbro

Source : © European Union, 2021 - EP

Nach vier ununterbrochenen Jahren an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums, einem Kohleausstieg und mehreren Jahren Pandemie hinterlässt Peter Altmaier ein baldiges Superministerium. 

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Spanien kommt in den Genuss von Hilfen in Höhe von 10 Mrd. Euro aus dem EU-Konjunkturfonds, der die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abfedern soll. #BrusselsBureau

Die rechtspopulisten Parteien Europas können sich nicht auf eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament einigen. #BrusselsBureau