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Les poissons morts suite à une intoxication dans le lac Toho à Kpinnou, dans la commune d'Athiémé ont été incinérés, ce mercredi 23 mai sur un site identifié par les autorités des structures décentralisées et déconcentrées de l'Etat.
Des dispositions pratiques ont été prises avant, pendant et après l'incinération. Le site qui a servi d'incinération est éloigné d'environ 1,5km de la ferme de M. Olivier Zaga, un promoteur qui a été victime de la situation en perdant 10 tonnes de tilapia dans ses 28 enclos. Pour la calcination totale des poissons morts, la préfecture du Mono a assuré l'achat de chaux-vive, de carburant et du fagot de bois. En plus du personnel, l'Agence nationale pour la protection sociale (ANPC) a mis à disposition, une pelle adaptée pour la fouille. L'opération a été menée sous la supervision des directeurs départementaux de la santé, de l'agriculture de l'élevage et de la pêche, du cadre de vie et du développement durable, des sapeurs-pompiers, appuyés par des manœuvres qui ont mis en sachets lesdits poissons.
Selon la procédure de façon graduelle, du bois et de la chaux-vive, une première couche de poissons en sachets imbibée de carburant y est déposée. Elle a été faite jusqu'à trois couches avant l'incinération. L'équipe de supervision est restée sur les lieux jusqu'à la calcination totale des poissons.

Akpédjé AYOSSO (Stag.)

Africans have been overtaken by Mo Salah fever, ahead of the Liverpool-Real Madrid showdown.

Die brasilianische Regierung hat den Einsatz der Armee zur Räumung der von streikenden Lastwagenfahrern errichteten Strassenblockaden angeordnet. Verteidigungsminister Joaquim Silva e Luna kündigte am Freitag einen «schnellen» Einsatz der Streitkräfte an.

Die brasilianische Regierung hat den Einsatz der Armee zur Räumung der von streikenden Lastwagenfahrern errichteten Strassenblockaden angeordnet. Verteidigungsminister Joaquim Silva e Luna kündigte am Freitag einen «schnellen» Einsatz der Streitkräfte an.

Präsident Michel Temer hatte zuvor die Anweisung erteilt, die Strassensperren aufzulösen. Mit ihrem Protest legen die Lkw-Fahrer das Land seit mehreren Tagen nahezu komplett lahm, die Versorgung mit Lebensmitteln und Treibstoffen ist stark beeinträchtigt.

Regierung würde Forderungen akzeptieren

Verteidigungsminister Silva e Luna erklärte, die Armee werde «auf eine schnelle, koordinierte und robuste Art» vorgehen. Durch den Einsatz solle der Verkehr in «kritischen Gegenden» wieder fliessen können.

«Wir werden nicht hinnehmen, dass die Bevölkerung von lebensnotwendigen Gütern abgeschnitten wird», sagte Präsident Temer zwei Stunden zuvor im Fernsehen. Die Regierung akzeptiere die Forderungen, aber eine «radikale Minderheit» der Fahrer setze die Blockaden fort.

Die grössten Gewerkschaften Brasiliens verurteilten den Einsatz der Armee in einer gemeinsamen Stellungnahme. Allerdings rief die Abcam-Gewerkschaft, die etwa 700'000 Lkw-Fahrer repräsentiert, ihre Mitglieder unter Verweis auf Sicherheitsbedenken zur Beendigung der Blockaden auf.

Petrobras verlangt zu hohe Preise

Der Protest der Fahrer richtet sich gegen hohe Dieselpreise des staatlichen Ölkonzerns Petrobras. Diesem war 2016 erlaubt worden, diese selbst festzulegen. Ausserdem spielt der jüngste Anstieg der weltweiten Ölpreise eine Rolle. Die Regierung hatte sich am Donnerstagabend mit Vertretern der Trucker darauf geeinigt, dass die Fahrer ihre Blockaden für 15 Tage zunächst aussetzen. Am Freitag gingen die Proteste aber weiter.

Die Strassenblockaden führen in dem Flächenland zu gravierenden Schwierigkeiten, weil die Güterverteilung stockt. Supermärkte und Tankstellen hatten keinen Nachschub mehr, die komplette brasilianische Autoindustrie musste ihre Produktion stoppen.

Am Flughafen der Hauptstadt Brasilia fielen erste Flüge aus, weil Maschinen nicht betankt werden konnten. Der Bürgermeister der Wirtschaftsmetropole São Paulo rief am Freitag den Notstand aus. Dies sollte den Behörden erlauben, Treibstoff und andere Dinge in Privatbesitz zu beschlagnahmen. (SDA)

Turkish journalist Hasan Söylemez is cycling across Africa asking people about their dreams.

Antananarivo – Der Oberste Gerichtshof von Madagaskar hat zur Lösung der anhaltenden politischen Krise im Land die Bildung einer Einheitsregierung angeordnet. Zudem verlangte das Verfassungsgericht im Beschluss vom Freitag eine Vorziehung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.

Die Wahlen sollen nun in der Trockenzeit zwischen Mai und September stattfinden. Bislang war der Urnengang für November und Dezember geplant.

Präsident Hery Rajaonarimampianina müsse die bestehende Regierung entlassen und innerhalb einer Woche einen «Konsens-Regierungschef» ernennen, erklärten die Richter. Dabei müssten die Ergebnisse der vergangenen Parlamentswahlen vom Jahr 2013 berücksichtigt werden. Zugleich räumte das Gericht Regierung und Opposition eine Frist von zehn Tagen ein, um doch noch zu einer «politischen Einigung» zu gelangen. Andernfalls würden die gerichtlichen Anordnungen greifen.

Ursprünglich waren die Richter wegen eines Antrags zur Absetzung von Präsident Rajaonarimampianina angerufen worden. Am Freitag nahmen sie dazu jedoch nicht Stellung.

Bereits Anfang des Monats hatte das Verfassungsgericht Teile eines umstrittenen neuen Wahlgesetzes gekippt. Hunderte Oppositionsanhänger hatten gegen das Wahlgesetz demonstriert und einen zentralen Platz im Zentrum der Hauptstadt Antananarivo besetzt gehalten.

Der Inselstaat im Indischen Ozean an der Ostküste Afrikas zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Armut und die Zerstörung der berühmten Tier- und Pflanzenwelt der Insel zählen zu den drängendsten Problemen.

Europäische Grenzschützer und Aktivisten haben bei gemeinsamen Einsätzen am Donnerstag und Freitag knapp 1500 Flüchtlinge auf dem zentralen Mittelmeer gerettet. Allein am Freitag wurden bei sieben Einsätzen 1050 Flüchtlinge gerettet.

Europäische Grenzschützer und Aktivisten haben bei gemeinsamen Einsätzen am Donnerstag und Freitag knapp 1500 Flüchtlinge auf dem zentralen Mittelmeer gerettet. Allein am Freitag wurden bei sieben Einsätzen 1050 Flüchtlinge gerettet.

Nach Angaben der italienischen Küstenwache vom Freitag waren an den Einsätzen die italienische Marine, Schiffe von Nichtregierungsorganisationen sowie der EU-Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex beteiligt. Die italienische Küstenwache koordinierte den Einsatz.

Aus Angst ins Meer gesprungen

Die deutschen Organisationen Sea-Watch und Sea-Eye bargen dabei nach eigenen Angaben 450 Migranten von drei überladenen Booten. Bei der Bergung der Menschen von einem der drei Boote sei ein Schiff der libyschen Küstenwache aufgetaucht, weshalb mehrere Insassen des Flüchtlingsboots ins Meer gesprungen seien.

Sie hätten Angst vor einer erzwungenen Rückkehr nach Libyen gehabt, erklärten die Aktivistengruppen. Allerdings sei die libysche Patrouille auf Abstand geblieben, alle Flüchtlinge seien gerettet worden.

Über 10'000 Flüchtlinge registriert

Am Donnerstag griff die italienische Marine nach Angaben der Küstenwache des Landes 69 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer auf. Ein Schiff der portugiesischen Marine rettete demnach 296 Menschen.

Bislang waren in diesem Jahr nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 10'800 Flüchtlinge in Italien registriert worden. Dies waren 80 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahrs. Als Hauptgrund dafür gilt die zwischen Rom und Tripolis vereinbarte Kooperation im Kampf gegen illegale Einwanderung nach Italien. (SDA)

Some people "don't think a black woman should be leading Fifa", says Fatma Samoura - the organisation's first female secretary general.

Bogota – Die kolumbianische Polizei hat einen der wichtigsten Auftragsmörder des früheren Drogenbarons Pablo Escobar festgenommen. Jhon Jairo Velásquez alias «Popeye» sei am Freitag in Medellín festgenommen worden, teilte die Polizei mit.

Dem 56-Jährigen wird Erpressung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Der Beschuldigte sass 23 Jahre seines Lebens im Gefängnis und kam 2014 frei.

Wegen Drohungen gegen den linken Präsidentschaftskandidaten Gustavo Petro und dessen Anhänger auf seinem Twitter-Account wurde Velásquez bereits überwacht. Festgenommen worden sei er aber wegen «Erpressung», verlautete aus dem Büro der Staatsanwaltschaft, das auf den Kampf gegen das organisierte Verbrechen spezialisiert ist.

Nach seiner Haftentlassung wurde Velásquez zu einem aktiven Nutzer sozialer Medien wie Twitter. Der linksgerichtete Senator Iván Cepeda informierte kürzlich die Polizei über Drohungen gegen Petro und dessen Unterstützer. «Wir haben eine formelle Beschwerde in diesem Fall erhalten», sagte Chefankläger Néstor Humberto Martínez. Velásquez erklärte, sein Twitter-Account sei von Hackern angegriffen worden.

Escobars Kartell von Medellín war in den 1980er und 1990er Jahren eines der mächtigsten Drogenkartelle Kolumbiens. Es kontrollierte die gesamte Drogenschmuggelkette vom Coca-Anbau bis zum Verkauf der Drogen auf den Strassen von New York. Am 2. Dezember 1993 wurde er in seiner Heimatstadt Medellín von einem Elitekommando der kolumbianischen Polizei erschossen.

Eine kolumbianische Nichtregierungsorganisation macht Escobar für etwa 50'000 Todesopfer verantwortlich. Velásquez beging in seinem Auftrag 300 Morde. Zudem habe er die Ermordung von 3000 weiteren Menschen befohlen, sagte Velásquez in Zeitungsinterviews.

Tel Aviv/New Jersey – Ein amerikanischer Kinder-Zahnarzt beruhigt seine Patienten mit Zaubertricks. Leuchtdaumen, die er auftauchen lässt, oder leere Comic-Hefte, die auf einmal voll mit Bildern sind, bringen die Kinder zum Lachen, wie millionenfach angeschaute Videos im Internet zeigen.

Eyal Simchi aus dem US-Staat New Jersey habe die Tricks entwickelt, um seine oft nervösen Patienten zu beruhigen, schrieben amerikanische und israelische Nachrichtenseiten.

Auf einem Video ist zu sehen, wie ein kleiner Junge vor Glück und Überraschung quietscht, während Simchi neben dem grossen Behandlungsstuhl kleine Plastiküberzieher für die Daumen aufleuchten lässt. Auch der Junge darf mal pusten - und zaubert so die Leuchtdaumen an den Händen des Artzes selbst wieder hervor.

«Das war herzerwärmend», schrieb eine Nutzerin auf Simchis Facebook-Seite unter das Video. In einem anderen Kommentar hiess es: «Es fehlen die Worte für Ihre wundervolle und exzellente Arbeit.» Das Video wurde bis Freitag mehr als 21 Millionen Mal auf Facebook angeschaut. Ein anderes Video auf Twitter sei zehn Millionen Mal angesehen worden, schrieb die «Jerusalem Post» am Donnerstag.

Wie der amerikanische Fernsehsender WTHR berichtete, singt Simchi auch mit seinen Patienten oder lässt sie als «Assistenten» bei anderen kindlichen Patienten helfen. Der Artikel verwies auf einen Facebook-Kommentar Simchis, wonach dieser nur Kinder und Patienten mit besonderen Bedürfnissen behandle. «Mein Assistent führt eine Liste mit den Erwachsenen, die sich reinzumogeln versuchen», zitierte der Sender.

Sylvester Stallone schreibt mit Donald Trump Box-Geschichte, Jen Selter ist mit ihrer Schwester in den Ferien und Drew Barrymore zeigt sich ungeschminkt. Willkommen zu den Foto-Storys des Tages!

Demonstranten haben den Zürcher Platzspitz besetzt. Sie fordern «Bleiberecht für alle» und setzen sich gegen «staatliche Gewalt» ein, für die der Park ein Symbol sei. Die Polizei beobachtet die Situation, bisher sei alles friedlich.

Mehrere hundert Personen haben am Freitagabend den Platzspitz in Zürich besetzt und die Eingänge zum Park verbarrikadiert. Sie wollen gegen Menschenrechtsverstösse im Zusammenhang mit Migranten und Flüchtlingen protestieren und bis Sonntag bleiben.

«Wie kaum ein anderer Ort in dieser Stadt steht der Platzspitz für ein Zürich der Repression, für eine Stadt, in der nicht alle das Recht haben, sich im öffentlichen Raum aufzuhalten und zu bewegen,» lassen die Demonstranten verlauten. Beispielsweise bliebe der Park auch mehr als 20 Jahre nach Vertreibung der Drogenszene nachts geschlossen. 

Der Platzspitz sei «ein Symbol für die staatliche Gewalt», den die Demonstranten nun temporär nutzen wollen, um «den Protest gegen Zwangsmassnahmen im Asylbereich sichtbar zu machen und zu stärken». Sie fordern «Bleiberecht für alle, alles allen» und haben den Platzspitz kurzerhand in Parc sans frontières umbenannt. 

Die Stadtpolizei Zürich rückte mit mehreren Patrouillen aus. Diesen wurde der Zugang zum Park «auf friedliche Art und Weise verwehrt», heisst es in einem Communiqué. Nach einer ersten Lagebeurteilung, Verhandlungen mit den Vertretern und nach Rücksprache mit dem Sicherheitsvorsteher sei entschieden worden, den politisch motivierten Anlass zu tolerieren. Die Veranstalter hatten mobile Toiletten bestellt. Die Stimmung auf dem Gelände war nach Angaben der Polizei friedlich.

Die Aktion soll bis Sonntag dauern. (vof)

Einmal auf einem Bio-Bauernhof mitarbeiten – Naturaplan machts möglich: Ursula, Claude und Thibault wurden ausgewählt, das Bio-Landleben kennenzulernen.

Claude Grütter auf dem Bio-Gemüsehof in Bibern SO

Nachdem Claude gestern vor allem mit der Hilfe von Maschinen geschuftet hat, darf er heute wieder ohne technische Hilfsmittel arbeiten. Darüber ist der Zimmermann nicht unglücklich: «Die Arbeit mit dem Sternhackgerät hat zwar Spass gemacht, war aber gegen Ende ein wenig monoton. Ich freue mich darauf, heute wieder mit meinen Händen zu arbeiten.»

Zusammen mit Bio-Jungbauer Niklaus und einigen Saisonarbeitern muss Claude auf den Feldern Kopfsalat, Eisbergsalat und Fenchel ernten. Und das will gelernt sein! Geduldig erklärt Niklaus seinem Schützling, wie er die beiden verschiedenen Salatsorten auch auf verschiedene Art und Weise ernten muss.

Während der Kopfsalat einfach unten am Strunk abgeschnitten wird, muss der Eisbergsalat vorsichtiger behandelt werden. Claude muss die äusseren losen Blätter sorgfältig herunterklappen und entfernen, damit er den Salat von Innen schneiden kann. Dies, weil der Eisbergsalat nicht so fest ist wie beispielsweise Kopfsalat.

Schon auf dem Feld enfernt Claude sorgfältig die einzelnen losen Blätter, damit die Eisbergsalat-Köpfe nicht auseinanderfallen. So kann sie der Bio-Hof später erntefrisch an Coop liefern, wo die Salatköpfe unter dem Naturaplan-Label in den Verkauf kommen. Claude nickt eifrig, während ihm der junge Landwirt die Gründe ausführlich erklärt. Nun kann er selber loslegen und während die Sonne die Felder erhitzt, kriegt Claude immer mehr Übung mit seinem Messer und entwickelt langsam seine ganz eigene Schnitttechnik.

 

Die Felder sind lang und die Ernte gross. So melden sich auch bei Claude irgendwann wieder Knie- und Rückenbeschwerden: «Ich habe grossen Respekt vor den Arbeitern, die das jeden Tag machen und dabei noch unglaublich schnell sind», sagt Claude.

 

Auch bei der Ernte des Fenchels muss er einige Dinge beachten. Auf dem Feld werden nur die Wurzeln und einige Blätter abgeschnitten. Die richtige Arbeit beginnt im Rüstraum, wo der Fenchel zuerst im Wasser gewaschen wird, dann säuberlich geschnitten und schliesslich nochmals mit Wasser abgespritzt, damit er wirklich sauber ist.

Würden Claude und Niklaus die ganze Rüstarbeit schon auf dem Feld machen, wäre der Fenchel danach voller Erde. «Und ‹dreckige› Ware wollen wir natürlich nicht ausliefern», sagt Niklaus lachend. Für Claude steht nach diesem arbeitsreichen Tag fest: «Ich schaue das Bio-Gemüse auf meinem Teller nun mit anderen Augen an!»

Ursula Meyer auf dem Biohof Schüpfenried 

Bio-Bauer Fritz Sahli wollte nie etwas anderes als Bio-Landbau machen. «Wir können doch nicht unsere Böden kaputt machen, was ist denn mit denn nächsten Generationen?» fragt der Vater von zwei Kindern. Das nachhaltige und umweltgerechte Wirtschaften zieht sich durch den ganzen Betrieb.

Hauptproduktion des Biohof Schüpfenried ist das Getreide: Roggen, Dinkel, Weizen wachsen auf weiten Feldern, die sich um den Hof erstrecken. Das Saatgut nimmt er grösstenteils aus der Ernte des Vorjahres. «Bei natürlichen Sorten kann man die Körner keimen lassen und es gibt wieder neues Getreide – logisch oder», fragt er rhetorisch. «Nicht so bei Hybridsorten: Die sind nicht keimfähig und man muss jedes Jahr neues Saatgut kaufen.»

Aus den Getreidefeldern leuchten knallrote Mohnblumen, gelber Hahnenfuss und blaue Kornblumen. Die sind selten geworden. «Diese Blumen wachsen natürlich auf Getreidefeldern, wenn man sie nicht kaputt spritzt» sagt er und zeigt Ursula Meyer eine der zartblättrigen Mohnblüten. «Ja, es ist ein Paradies», sagt er. «Auch für mich. Natürlich ist es harte Arbeit, es ist streng, wir haben täglich neue Herausforderungen.»

Bis jetzt zum Beispiel, wuchs das Gras nicht so gut. «Der Regen der letzten Tage hat gut getan, jetzt sollte es dann besser wachsen.» Fritz Sahli ist gerne Bio-Bauer. Und er achtet nicht nur auf Feld und Hof auf die Umwelt, sondern auch bei der Energiegewinnung. Auf dem Dach des Stalls sind Solarpanels angebracht, die Strom für den Hof und für 70 Haushalte produzieren: Und: Er hat eine Tesla-Aufladestation gleich neben dem Stall installiert.

 

Für Ursula Meyer waren die Tage auf dem Bio-Bauernhof sehr wertvoll. «Ich habe in dieser Zeit sehr viel fürs Leben gelernt und konnte viele Erfahrungen sammeln. Bio ja oder nein, das ist für mich eine Lebenseinstellung, die jeder für sich selber trifft», sagt sie. Durch ihr Bauernhoferlebnis habe sie «definitiv einen grossen Schritt näher zur Natur gewonnen», so Ursula.

«Ich würde jederzeit wieder die Gelegenheit nützen und auf einem Bio-Bauernhof mithelfen. Das ist eine Erfahrung, die ich jedem bestens empfehlen kann. Vieles sehe ich jetzt mit anderen Augen oder habe es zu schätzen gelernt», sagt Ursula weiter. Auch für Schulkinder wäre ein Bio-Bauernhof-Aufenthalt eine gute Idee: «Heutzutage müssen die Kinder das Wort Milch in drei Fremdsprachen lernen. Aber es gibt leider sehr viele Kinder, die wissen nicht, wo die Milch herkommt und was es braucht, um richtig gute Qualitätsmilch geniessen zu könnnen.»

 

Einen Plan hat Ursula auch schon: «Ich werde im Sommer erneut auf den Biohof Schüpfenried zurückkehren und meinem Mann und meinen drei Söhnen die vielen Tiere, die Bauernfamilie sowie die verschiedenen Arbeiten auf dem Bauernhof zeigen. Ich freue mich jetzt schon aufs Wiedersehen.»

 

Thibault Glardon auf Fäschtus' Biohof

 

Der Fäschtus’ Biohof ist auf mehrere Standorte verteilt und Adrian Vonlanthen will vor der Arbeit auf dem Feld noch schnell im Stall im Dorf vorbei. Hier und an einem zweiten Ort leben 70 Mutterkühe und 60 Kälber. Thibault staunt über die Unmengen Gras, die die zwei Angestellten der Vonlanthens in den Stall führen, während die Kühe noch draussen auf der Weide stehen.

«Die Weide neben dem Stall ist schon abgegrast, deshalb mähen wir Gras auf einer anderen Wiese und bringen es hierher», sagt Vonlanthen. Bald schon dürfen die Tiere auf die eigene Alp am Schwarzsee, wo sie den Sommer verbringen. Der Vater von Adrian Vonlanthen wird dann täglich auf die Alp fahren und zum Rechten schauen.

 

Doch nun ist Arbeit angesagt: Thibault muss Bio-Bauer Vonlanthen helfen, Blacken und Disteln auf den Getreidefeldern auszustechen. Mit der Hacke in der Hand gehen die beiden durch das Weizenfeld und prüfen den Boden. «Wieso lässt Du den Löwenzahn und andere Unkräuter stehen, nicht aber die Disteln und Blacken?», fragt Thibault. Es gebe keine Unkräuter, nur Beikräuter, erklärt Adrian Vonlanthen.

 

Disteln und Blacken seien Pflanzen, die viele Nährstoffe aus dem Boden ziehen und so in Konkurrenz zum Getreide stünden, deshalb müssten sie weg. «Wir graben sie mit der Hacke aus, damit wir möglichst die Wurzeln erwischen. So kommen von Jahr zu Jahr weniger.»

Weiter geht’s zum Maisfeld. «Hier habe ich Bohnen zwischen die Maispflanzen gesät. Mais und Bohnen ergänzen sich gut und so haben wir auch gleich noch einen Eiweiss-Lieferanten für die Kühe», erklärt der Bio-Bauer. «Aha, und hier wächst Klee», sagt Thibault. «Klee nimmt Stickstoff aus der Luft auf und leitet ihn in den Boden.» Adrian nickt und ergänzt: «Genau. Und damit hilft das Klee dem Mais den Stickstoff zuzuführen, den es braucht. So funktioniert die Natur.»

 

«Willst Du Traktor fahren?», fragt Adrian. «Nein, ich habe keinen Fahrausweis. Ich fahre mit dem ÖV und dem Velo», erklärt Thibault. «Gut, dann musst Du hinten sitzen.» Hinten heisst auf einem Sessel hinter dem Sternhackgerät. Thibault muss die Hacken genau in die Zwischenräume der gesäten Mais- und Bohnenpflanzen richten. Gar nicht so einfach, aber er hält sich wacker.

 

Nur beim Wenden am Ende des Feldes gab es einen «Schaden» von etwa zwei Metern. Bei der zweiten Runde hat der 19-Jährige aber auch das im Griff. «Da braucht es schon Übung», meint er. Die kann er jetzt sammeln, denn Bio-Bauer Vonlanthen sieht Regenwolken aufziehen und will das Feld fertigmachen. «Bei nassen Böden gehen wir nicht auf die Felder, das tut dem Boden nicht gut. Also muss das jetzt fertig werden.» Und so rattern die beiden davon in den Sonnenuntergang – fast wie im Film.

 

RMI Info - Depuis le 11/04/2018 RMi–info a inauguré un nouveau programme court intitulé ‘’5 Questions à”. Comme son nom l’indique, il...

Seul Salon en France consacré à cette partie de l'Europe du Sud-Est, le Salon du Livre des Balkans souhaite faire découvrir la richesse de la création littéraire, l'histoire le culture de ces territoires et leurs villes emblématiques. Vendredi 25 et Samedi 26 mai 2018 va se tenir la 8ème édition, dans les locaux du Pôle des Langues et Civilisations INALCO BULAC, 65 rue des grands moulins à PARIS 75013. L'ENTRĒE est LIBRE
Jean-Arnault Dérens et Laurent Geslin signeront leur dernier livre, Là où se mêlent (...)

/ Région parisienne

Man nehme zwei gescheiterte Reformen, mische die Scherbenhaufen und präsentiere sie als neue Grossvorlage. So macht es gerade der Ständerat – und verkauft das Volk damit für dumm.

«The Art of the Deal», das erste Buch von Donald Trump, machte den heutigen Präsidenten im letzten Winkel der USA bekannt. Vor dreissig Jahren stand es 51 Wochen lang auf der Bestsellerliste der «New York Times»; 1 Million Exemplare wurden verkauft. Nun ist die Kunst des schnellen Deals auch in der Schweiz angekommen: Die Ständeräte der Wirtschaftskommission (WAK) wollen die wichtigsten Geschäfte des Jahrzehnts zu einem einzigen machen: Aus der gescheiterten AHV-Revision und aus der gescheiterten Unternehmenssteuerreform III zimmerten sie ein neues Angebot, die Steuervorlage 17.

Es ist ein Deal unter Politikern, beschlossen in einem geschmackvoll eingerichteten, dezent beleuchteten Saal des Bundeshauses mit dicken Türen. Und was haben wir Stimmbürger davon? Das Nachsehen.

Denn der Deal geht so:

Die Linken sind überraschend einverstanden, dass die Wirtschaft entlastet wird und 2,1 Milliarden Franken Steuereinnahmen in den Kassen von Unternehmen landen. Nun soll plötzlich geschehen, was SP und Grüne immer bekämpft haben – und was das Volk abgelehnt hat.

Die Bürgerlichen sind überraschend einverstanden, dass die AHV 2,1 Milliarden Franken mehr erhält, indem Lohnabzüge, Arbeitgeber-, Mehrwertsteuer- und Bundesbeiträge erhöht werden. Nun soll plötzlich geschehen, was SVP und FDP und CVP immer bekämpft haben – und was das Volk abgelehnt hat.

Die Bürgerlichen erkaufen sich die Unterstützung der Linken mit mehr AHV-Geld. Und die Linken erkaufen sich die Unterstützung der Bürgerlichen durch Entlastung der Wirtschaft.

Ein klassischer Deal!

Dabei haben AHV-Reform und Unternehmenssteuerreform nur eines gemeinsam: Beide sind grandios an der Urne gescheitert. Inhaltlich haben sie nicht das Geringste miteinander zu tun. Deals wie dieser haben in der Politik nichts verloren. Denn unsere Volksvertreter sind verpflichtet, für jedes Thema eine Vorlage zu erarbeiten. Damit wir Stimmbürger zu jeder ihrer Empfehlungen Ja oder Nein sagen können.

Wer die Themen vermischt, hebelt die Demokratie aus. Was, wenn ich für tiefere Unternehmenssteuern bin, aber gegen höhere AHV-Beiträge? Oder umgekehrt? 

Wohin soll es führen, wenn unsere Politiker zu Dealmakern werden? Vermischen lässt sich schliesslich alles: der Ausbau der A1 auf sechs Spuren (den die Bürgerlichen wollen) mit der Einheitskrankenkasse (die wollen die Linken). Mehr Geld für die Armee mit mehr Geld für Entwicklungshilfe. Ein strenges Ausschaffungsregime mit einer Frauenquote in der Chefetage ...

Ein Deal verbindet sachfremde Themen miteinander. Der Kompromiss hingegen sucht Lösungen für ein Problem. Jeder gibt ein wenig nach, am Ende trifft man sich in der Mitte. Alle sind ein wenig unzufrieden, aber alle können mit der Lösung leben. Der Kompromiss ist ein Garant für die funktionierende Demokratie. Nicht umsonst ist diese Kunst tief in unseren Schweizer Werten verwurzelt.

Der Deal ist es nicht. Unsere Politiker haben offenbar zu sehr über den grossen Teich geschielt!

BERN - Der Eidgenössische Datenschützer Adrian Lobsiger erklärt im Interview mit BLICK, wie er Druck auf Firmen machen kann, warum Transparenz bei Wahlwerbung noch wichtiger wird und was beim Datenschutz auf die Schweiz zukommt.

Am 25. Mai ist in der EU eine neue Ära in Sachen Datenschutz angebrochen. Eine neue Verordnung verspricht mehr Transparenz gegenüber den Kunden und eine Stärkung der Nutzerrechte. Die neue Verordnung treibt den obersten Schweizer Datenschützer Adrian Lobsiger (58) um. Er empfängt BLICK zum Interview in seinem Berner Büro mit Sicht auf die Aare – und das Bundeshaus, wo derzeit ebenfalls ein neues Datenschutzgesetz zur Debatte steht.

BLICK: Herr Lobsiger, Sie gründen gerade eine Expertengruppe für die Wahlen 2019. Bedrohen Facebook und Co. letztlich die Schweizer Demokratie?
Adrian Lobsiger: Nein. Abstimmungen und Wahlen finden einfach in der digitalen Realität statt. Es gibt grosse Firmen, die natürlich sehr viele User haben, auch in der Schweiz. Und wenn diese Firmen mit digitalen Mitteln Daten im Zusammenhang mit politischer Meinungsbildung bearbeiten, kann das eine Auswirkung haben auf eine Wahl oder Abstimmung. Das ist einfach Fakt. Es gibt in diesem Land unabhängige Experten, die beobachten, wie solche Instrumente im Im- und Ausland angewendet werden und was die Auswirkungen sein könnten.  

Haben Sie solche Experten nicht selber?
Wir beschäftigen keine Politologen, wir sind ein Kleinbetrieb. Ich habe Mitarbeitende, die sich mit Tracking im Zusammenhang mit E-Commerce beschäftigen, und die auch solide technologische Kenntnisse haben. Wir müssen nicht in jedem Sachbereich das Ei des Kolumbus selber erfinden. Deshalb will ich mit meinen kantonalen Kollegen ein Kontaktgremium mit Experten schaffen, das auch entsprechende Firmen anhören kann. Mit den gewonnenen Informationen können wir die Bürger nachher über unsere Homepage unaufgeregt und einfach informieren. 

Aber verbieten können Sie nichts? Politische Werbung erhält man ja heute schon häufig auf Facebook oder Twitter.
Politische Beeinflussung durch Werbung gehört zur Meinungsbildung und ist somit an sich nichts Schlechtes. Aber es muss transparent sein, wo und wann welche Methoden angewendet werden. Ob die dann datenschutzrechtlich zulässig sind oder nicht, ist dann erst in zweiter Linie zu prüfen. 

Dann geht es Ihnen auch um die Sensibilisierung der Stimmbürger?
Unser Thema ist es nicht, ob politische Werbung fair, wahr, gut oder böse ist. Es geht darum, dass die Datenbearbeitung transparent und rechtens sein muss.

Können Sie Facebook zwingen, ihre Datenbearbeitung transparent zu machen? Wie deren Algorithmus Daten verarbeitet, ist ja Geschäftsgeheimnis. 
Eine Firma muss mir nicht verraten, mit welchen Formeln sie arbeitet. Aber sie muss mir sagen, was der Algorithmus für einen Zweck hat und was er bewirkt. Kommt eine Firma dann mit der Ausrede, sie könne das selber gar nicht mehr bestimmen, dann fordere ich sie auf, das auch so auf ihre Homepage zu schreiben. Dann hat sie nachher einfach keine Kunden mehr.

Das könnten Sie durchsetzen?
Ja, natürlich. Wenn dem tatsächlich so ist, dann ist die Datenverarbeitung mit unkalkulierbaren Risiken verbunden und das muss selbstverständlich transparent gemacht werden. Die Nutzer, die dort noch ihre Daten hinterlassen wollen, machen das auf eigenes Risiko. Jedenfalls, wenn es um Spass- und Freizeitaktivitäten geht. Bei Angeboten wie Versicherungen würden wir einschreiten, weil unkalkulierbare Bearbeitungsrisiken unzulässig wären.

Angesichts von Cumulus, Facebook oder Instagram stellt sich die Frage: Interessieren sich die Schweizer für Datenschutz?
Ich werde häufig gefragt, wie ich überhaupt meinen Job noch machen kann, da die Leute ihre Privatsphäre ja schon lange aufgegeben hätten. Aber schauen Sie mal, was passiert, wenn zum Beispiel die Swisscom nur schon Kontaktdaten verliert. Das gibt einen riesigen Aufschrei. Den Kunden ist eben nicht egal, wenn ihre Adressdaten vielleicht irgendwo im Darknet versteigert werden. Solange nichts passiert, ist es zwar bequem, sich nicht mit Datenschutz zu beschäftigen. Aber wenn es zu Störfällen kommt, ist die Empörung gross.

Am Freitag trat die neue EU-Datenschutzverordnung in Kraft. Haben Sie als Datenschützer die Korken knallen lassen?
(lacht) Ich nehme das ganz unaufgeregt zur Kenntnis. Aber die EU-Verordnung bedeutet einen grossen Fortschritt, um die Datenbearbeitung und den Datenschutz in die moderne Realität zu führen.

Für die Nutzer ist die neue Regelung also ein Gewinn? 
Auf jeden Fall. Wer digitale Angebote in der EU nutzt, profitiert vom besseren Datenschutz. Das gilt auch für Schweizer Nutzer. Ebenso müssen globale Unternehmen mit EU-Kunden ihren Datenschutz anpassen. Der neue Standard hat eine Signalwirkung über die EU hinaus und könnte zum Vorbild für die ganze Welt werden.

Steigt damit auch der Druck auf die Schweiz? Die Totalrevision des Datenschutzgesetzes ist derzeit ja im Nationalrat hängig.
Die Schweiz hat den Anspruch, eine fortschrittliche digitale Gesellschaft zu sein. Dazu gehört ein zeitgemässer Datenschutz für die eigenen Bürger. Das haben wir mit dem jetzigen Gesetz aus dem Jahr 1993 nicht mehr! Wir müssen nicht gleich die EU-Verordnung abschreiben. Aber wir müssen unseren Bürgern einen gleichwertigen Standard bieten.

Im Moment hinken wir aber hinterher.
Ja. Wir befinden uns in einer Übergangsphase. Wir dürfen aber nicht zu lange warten, bis wir die Lücke zum europäischen Standard schliessen. 

Bis dahin haben die Konsumenten hierzulande das Nachsehen?
In gewissen Bereichen ja. Aber viele Schweizer Unternehmen werden sich so oder so der EU-Verordnung anpassen und in einen besseren Datenschutz investieren, weil dies schlichtweg den heutigen Konsumentenbedürfnissen entspricht. Davon profitiert auch die Schweizer Kundschaft. Aber meine Behörde wird nicht fremdes Recht durchsetzen. Umso nötiger ist eine rasche Totalrevision unseres Datenschutzgesetzes.

Die Unternehmen sind gefordert. Doch gerade KMU und Gewerbe fürchten sich vor einem «Regulierungsmonster».
Solche Ängste sind unnötig. Der Schweizer Gesetzesentwurf ist viel schlanker gehalten. Und gerade auf kleine Unternehmen wie Hotels oder Grafiker sind viele der neuen Regelungen gar nicht anwendbar – auch die der EU-Verordnung nicht.

Aber es gibt Vorgaben.
Von allen zu beachten ist die Transparenz: Jedes Unternehmen muss informieren, welche Personendaten es wie lange und zu welchen Zwecken bearbeitet. Und die Betroffenen müssen die Möglichkeit haben, die Datenbearbeitung nach Bedarf einzuschränken. Das ist keine Hexerei! Es braucht zwar gewisse Investitionen in einen ehrlichen Web-Auftritt, aber sicher keine überteuerten Luxuslösungen.

In der EU drohen Strafen bis 20 Millionen Euro oder vier Prozent des Umsatzes. Das neue Datenschutzgesetz hingegen sieht Maximalstrafen von 250'000 Franken vor. Warum?
Die Unterschiede haben mit unterschiedlichen Rechtssystemen zu tun. Bei uns richten sich die Strafen gegen natürliche Personen, also etwa Manager. In der EU hingegen gegen juristische, also die Unternehmen selbst. Das Sanktionssystem ist aber tatsächlich eine Knacknuss, da gibt es im Parlament noch Nachbesserungsbedarf.

Inwiefern?
Anstelle einer Maximalbusse von 250'000 Franken wäre mir eine Strafe lieber, die sich prozentual am Betriebsumsatz orientiert, statt sich gegen die Angestellten zu richten.

Bis wann sollte das Gesetz unter Dach und Fach sein?
Ich hoffe, dass wir das neue Gesetz spätestens 2020 in Kraft setzen können. Und ich bin zuversichtlich, dass sich im Parlament eine Mehrheit findet, um dieses Ziel zu erreichen.

Und wenn nicht? Greift dann die EU durch?
Nein, wir können nicht dulden, dass irgendwelche EU-Behörden auf Schweizer Boden hoheitliche Handlungen durchführen! Sollte jemand Post von einer EU-Datenschutzbehörde erhalten, kann er sich an uns wenden und wir werden mit unseren europäischen Kollegen Kontakt aufnehmen. Wir müssen jetzt nicht auf Panik machen.

Aber sie wollen vorwärts machen
Je länger wir zögern, umso verwundbarer werden wir und desto grösser wird die Rechtsunsicherheit. Das ist langfristig Gift für die Wirtschaft. Dann besteht die Gefahr, dass digital-orientierte Unternehmen in andere Länder ausweichen, weil sie zum Beispiel Schwierigkeiten kriegen könnten, im umliegenden Europa Aufträge zu erhalten. 

BERN - Am Montag muss die Chefin der Aussenpolitiker bei der Leitung des Nationalrats antraben. Elisabeth Schneider-Schneiter wird Red und Antwort stehen, weshalb eine Parlamentarierdelegation für über hunderttausend Franken nach Almaty reisen soll.

Genau 112'288 Franken wird die Reise nach China und Kasachstan für die achtköpfige Gruppe von Aussenpolitikern kosten. Business-Flüge, Tagesspesen von fast 400 Franken, nochmals um zehn Prozent höhere Taggelder und Repräsentationsauslagen summieren sich beim siebentägigen Trip. Das zeigt der Antrag zur Bewilligung der Reise vom 21. bis 27. Oktober, der BLICK vorliegt.

Die Leitung des Nationalrats, das sogenannte Ratsbüro, hatte die Reise nach Kasachstan und China in einer ersten Sitzung gestoppt. Sie hatte wegen der anhaltenden Kasachstan-Affäre Bedenken, ob unsere Aussenpolitiker tatsächlich dem autokratischen Staat den Hof machen sollten.

Miesch kommt grad ungelegen

Dass die offizielle Schweiz durch ihren Besuch die dortige Autokratie legitimiert, störte die Nationalratsleitung nicht einmal. Vielmehr machte sich das «Büro» Sorgen um den Ruf des Rats.

Schliesslich steht aktuell eine Person aus den eigenen Reihen im Fokus, was ein schlechtes Licht auf die Ratsmitglieder wirft: Die Bundesanwaltschaft (BA) will die Immunität von Christian Miesch (70, SVP) aufheben lassen, um ein Strafverfahren gegen ihn zu führen.

Laut «Tages-Anzeiger» soll Miesch für seine «Aktivitäten als Sekretär der Gruppe Schweiz-Kasachstan» Spesen für ein Senioren-GA 1. Klasse verrechnet haben, obwohl Miesch als Parlamentarier über ein Generalabonnement verfügte.

Das «Büro» wird sie zum Autokraten reisen lassen

Wenn Elisabeth Schneider-Schneiter (54, CVP) als Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission (APK) am Montag beim «Büro» antanzt und die Beweggründe der Reise erklärt, dürfte ihr die Nationalratsleitung grünes Licht erteilen. Denn Politiker ganz verschiedener Parteien haben immer wieder auf Staatskosten fragwürdige Reisen unternommen.

Zu BLICK sagt Schneider-Schneiter, sie habe schon jetzt auf die Kosten geachtet und ihre zweite APK-Reise werde dann günstiger. Nicht eben als Sparfuchs bekannt ist Filippo Lombardi (61, CVP): Mit teuren Reisen machte er sich 2013 als Ständeratspräsident einen Namen, weil er Argentinien, Burma, Costa Rica und weitere 18 Staaten besuchte – darunter auch Kasachstan.

Ozeanien billiger als Kasachstan – allein es fehlt der Glaube

Noch heute plagt ihn das Reisefieber. Seine Delegation war vom 6. bis 13. April in Singapur, Australien und Neuseeland. Lombardi behauptet, dass die Reise statt der anfangs budgetierten 140'000, keine 100'000 Franken gekostet habe.

Im Bundeshaus bezweifelt man, dass die Ozeanien-Reise tatsächlich weniger teurer kam als jene von Schneider-Schneiter. Es sei denn, man lässt Geschenke, Strassentransporte und andere Kosten weg.

HERRLIBERG ZH - Der Deutsche Karsten G. lebte auf grossem Fuss und protzte gern mit seinem Luxusleben. Das Geld dafür holte er sich bei älteren Damen. Das kommt ihn jetzt teuer zu stehen.

Übel gelaunt, schlecht rasiert und gut genährt, erschien Karsten G.* (54) gestern vor dem Bezirksgericht Meilen. Der Deutsche muss für mehrfachen Betrug an partnersuchenden Frauen, ausstehende Unterhaltszahlungen für sein Kind und schwere Verkehrsdelikte geradestehen. 

Dabei führte der Fussball-Coach eines Goldküsten-Klubs einst erfolgreich eine Firma, zeigte sich als reicher Unternehmer. Zudem protze er mit einer teuren Wohnung und seinem schnellem Auto. Einmal quartierte er sein 3.-Liga-Team gar für ein Trainingslager im berühmten Resort & Spa in Feusisberg SZ ein. Dort, wo sich auch die Nati auf Länderspiele einstimmt.

Über Dating-Plattformen an Opfer gekommen

2008 begann das Geschäft zu kriseln. Karsten G. brauchte Geld. Da holte ihn seine kriminelle Vergangenheit ein. 14-fach ist er in Deutschland vorbestraft. Unter anderem wegen Betrugs an Frauen. Er legte auch in der Schweiz nun wieder ein Profil auf der Dating-Plattform «FriendScout24» an. Obwohl er verheiratet war, gab er sich als ledig aus. Mit Erfolg: Von 2009 bis 2012 gingen dem mittlerweile hoch verschuldeten Geschäftsmann fünf Frauen ins Netz. Seine Berliner Schnauze war wohl unwiderstehlich. Wie der Richter ausführte, gewann er durch Komplimente und vorgetäuschter Liebe das Vertrauen der Frauen, bevor er sie schliesslich um Geld bat.

Er spielte den verliebten Freund

Seine Masche war immer die gleiche. Er täuschte durch einen ausschweifenden Lebensstil eine hohe Kreditwürdigkeit vor. Er chauffierte die vorwiegend betagte Damen mit dem Porsche, machte kostbare Geschenke. Spielte den verliebten Freund. Dann kam jeweils der finanzielle Notfall. Innert weniger Stunden oder Tage brauchte er Geld. Dafür log er das Blaue vom Himmel herunter: Ein Lieferant zahle nicht, darum kann er den 13. Lohn der Angestellten nicht bezahlen. Einer 17 Jahre älteren Rentnerin erzählte er das Märchen, dass er einer Bekannten dringend ein Darlehen zurückzahlen müsse. Er habe das Geld an der Börse verloren.

Einer weiteren Frau tischte er auf, dass ihm an der Grenze 150'000 Euro abgenommen worden seien. Oder eine dringliche Steuerschuld sei noch am selben Tag zu begleichen. Ansonsten würde das Konkursamt seine Firma schliessen.

Ehrlich war er selten und verschwieg, dass er quasi zahlungsunfähig war. «Das ist Betrug», so das Gericht. Die Frauen hätten die Darlehen nicht gewährt, wenn sie die Wahrheit gekannt hätten. Perfid sei es sogar, die Liebe auf diese Art auszunützen.

Busse und Gefängnis

Karsten G. erhielt gestern die Quittung für seine Märchen: eine Freiheitsstrafe über 32 Monate – davon 12 unbedingt. Zudem eine Geldstrafe von über 13'000 Franken und Gerichtskosten von über 60'000 Franken. Auch noch ausstehend: die Darlehen der betrogenen Frauen in Höhe von über 306'000 Franken.

* Name geändert