Europäische Union

AMENDMENTS 1 - 176 - Draft report Report on the 2018 Commission Report on Albania
Committee on Foreign Affairs

Source : © European Union, 2018 - EP

Source : © European Union, 2018 - EP

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Euronews-Umfrage unter Bürgern zeichnet überwiegend negatives Bild

Source : © European Union, 2018 - EP

STELLUNGNAHME zu dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Brando Benifei

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

In Anwesenheit von Ungarns Staatschef Victor Orbán diskutiert das EU-Parlament am heutigen Dienstag über die Rechtsstaatlichkeit in dem Mitgliedsland. Doch Sanktionen gegen Budapest sind nicht einfach umzusetzen. Ein Überblick.

Die französischen Datenschutzbehörde klagt vor dem EuGH gegen Google - es geht um die Auslegung des Rechts auf Vergessenwerden im Internet.

Eine neue Studie kommt zu einem wirtschaftspolitisch heiklen Ergebnis: Die Zahlungsbereitschaft der Bürger für grünen Strom würde steigen, wenn die EEG-Ermäßigungen für stromintensive Betriebe wegfielen.

Die jüngsten Skandale haben gezeigt, dass die Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche nicht ausreichen.

Nach den Parlamentswahlen in Schweden wird eine neue Regierung eine aktive EU-Politik betreiben müssen – ohne Rückhalt für eine vertiefte Integration. Tobias Etzold zeigt auf, wie das Land mit dieser zwiespältigen Situation umgehen könnte.

Neuer Schlag für die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Palästina: Nach PLO-Angaben will die US-Regierung die Vertretung der Palästinenser in Washington schließen.

Autobauer sollen die CO2-Emissionen ihrer Fahrzeuge bis 2030 um 45 Prozent senken müssen. Mit dieser Forderung übertrifft das EU-Parlament die Vorschläge der Kommission.

Wenn die Rede auf Afrika kommt, wird gerne von der Notwendigkeit eines Marshall-Plans gesprochen. Um vom Reden zum Handeln zu kommen, plant die österreichische Ratspräsidentschaft nun einen Afrika-Gipfel.

In Wien geben sich dieser Tage die verschiedenen Ratsformationen die Klinke in die Hand.  Derzeit tagen Vertreter der Gesundheitsministerien. Es geht um eine umfassende Modernisierung des Systems.

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat Medienberichten zufolge seine umstrittenen Äußerungen über rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz relativiert.

Verluste für die Sozialdemokraten, Jubel bei den Rechten: Schweden steht nach der Parlamentswahl vom Sonntag eine schwierige Regierungsbildung bevor.

Die Tarifverhandlungen bei Ryanair laufen zäh. Mit einem 24-stündigen Streik am morgigen Mittwoch wollen die Piloten den Druck nun weiter erhöhen.

Nachach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer  zieht EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ein zurückhaltendes, aber positives Fazit.

EU-Kommission "zuversichtlich", nächste Regierung bleibt Europa verpflichtet