Diplomacy & Defense Think Tank News

ARI 43/2015 - 14/9/2015
Leiza Brumat y Juan Artola
El Mercosur, que inspiró muchas de sus instituciones y procedimientos en la experiencia europea, en diversas ocasiones especificó su intención de lograr la “cuarta libertad”: la de circulación de las personas. ¿Cómo evolucionaron las políticas para obtener dicho objetivo? ¿En qué punto se encuentra el Mercosur actualmente en dicha materia?

La Fondation pour l’innovation politique souhaite relayer le prochain Petit-déjeuner de la science et de l’innovation, coorganisé par l’Association française pour l’avancement des sciences, l’Association des anciens et amis du CNRS et la Société d’encouragement pour l’industrie nationale. Il aura lieu le jeudi 15 octobre 2015 de 8h30 à 10h à l’Hôtel de l’Industrie, 4 place Saint-Germain-des-Prés, Paris 6e.

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La Fondation pour l’innovation politique souhaite relayer le 5ème colloque des biotechnologies végétales organisé par l’AFBV en collaboration avec saf agr'iDées.

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Bonn, Leeds, 14.09.2015. Am 15. September stellt die Economics of Land Degradation (ELD) Initiative ihren Bericht „The Value of Land“ bei der EU-Kommission in Brüssel vor. Dieser verdient Beachtung. Land und Böden sind Ressourcen, die wir meist stillschweigend voraussetzen. Sie geben uns Nahrung und Energie, speichern Wasser, beherbergen Millionen von Arten, regulieren das Klima, schützen uns gegen Auswirkungen von Überschwemmungen und sind sozioökonomisch, ökologisch und nicht zuletzt kulturell bedeutsam. Doch die Menschheit zerstört Land und Böden mit alarmierender Geschwindigkeit. Die aggregierten Wirkungen lokaler Landnutzungsänderungen drohen eine weitere planetarische Grenze zu überschreiten. Trotz unermüdlicher Aktivitäten zahlreicher NGOs, die sich für nachhaltige Landnutzung einsetzen, und der Koordinierung der entsprechenden internationalen Bemühungen, etwa durch die UN-Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD), die Welternährungsorganisation (FAO) oder den Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD), gibt es kaum Fortschritte in Richtung einer achtsameren Landnutznutzungspolitik. Während sich die Welt um Klimawandel und Finanzkrisen kümmert, bleiben Fragen von Land und Boden meist auf der Strecke. Dies könnte sich nun ändern. In der zweiten Jahreshälfte 2015 ist „Land in Sicht“:  das Thema gewinnt auf der politischen Agenda an Boden! Die Kosten der Landdegradation Der ELD-Bericht liefert die lang erwartete Grundlage, um nicht-nachhaltige Landnutzung zu stoppen und den Trend umzukehren. Wie der Stern Review on the Economics of Climate Change und The Economics of Ecosystems and Biodiversity (TEEB) versieht er Landdegradation mit einem Preisschild und belegt den Nutzen vermiedener Degradation. Er schafft also eine Grundlage, den sozioökonomischen Wert von Land und Böden zu erkennen. Im Kern zeigt er auf, was wir für einen Wandel in Richtung nachhaltiger Landnutzung zahlen müssen und warnt, dass uns bei Untätigkeit in Zukunft eine viel höhere Rechnung präsentiert werden wird. Politische Entscheidungsträger können und werden auf der Basis ökonomischer Evidenz besser informierte Entscheidungen treffen. Wenn Regierungen abschätzen können, wieviel der Stopp von Landdegradation im Verhältnis zu langfristiger Untätigkeit kostet, sind sie eher zu nachhaltigen Landnutzungspolitiken bereit. Hierzu präsentiert der ELD-Bericht aktuelle und künftige Szenarien, liefert Erkenntnisse über Kosten und Nutzen und neue Belege dafür, dass sich nachhaltiges Bodenmanagement lohnt. Darüber hinaus bietet er Instrumente und Methoden zur Identifizierung von Gebieten, bei denen Sanierung oder Rekultivierung sinnvoll ist. Dies wird umso bedeutsamer im Kontext der neuen Ziele nachhaltiger Entwicklung (SDGs). Dies gilt insbesondere für SDG 15 zu terrestrischen Ökosystemen und das einschlägige Unterziel 15.3, das dazu aufruft, bis 2030 eine degradationsneutrale Welt zu schaffen. Landdegradationsneutralität besteht dann, wenn die Gesamtmenge gesunder und produktiver Landressourcen stabil bleibt oder zunimmt. Natürlich birgt die praktische Umsetzung des Konzepts eine Reihe von Fragen, die letztlich politisch sind, z.B. wann sollte Land überhaupt als degradiert gelten? Auf welcher Basis und mit welchen Indikatoren sollte die Erreichung von Landdegradationsneutralität gemessen werden? Dennoch, die eindeutige Berücksichtigung von Landfragen im SDG-Katalog unterstreicht den Eindruck, dass ‚Land in Sicht‘ ist. Die Welt ist sich des Problems der Landdegradation bewusst geworden. Wir erkennen endlich die Notwendigkeit an, die Schädigung unseres verbleibenden Grund und Bodens zu stoppen und die Bemühungen zu intensivieren, bereits degradiertes Land zu sanieren. Eine Initiative zur rechten Zeit Der Zeitpunkt für die Veröffentlichung des ELD-Berichts könnte kaum passender sein. Unmittelbar vor Verabschiedung der SDGs auf dem Gipfel der UN-Generalversammlung zu nachhaltiger Entwicklung am 25.-27. September sendet er ein starkes Signal nicht nur über die Eignung der neuen Ziele, sondern auch zur Umsetzbarkeit der daraus folgenden Entwicklungsagenda. Seine Botschaft wirkt auch im Kontext des für 2015 ausgerufenen International Year of Soils, das gleichzeitig die Halbzeit der UN Decade for Deserts and the Fight Against Desertification (2010-2020) markiert. Mehr noch wird er der UNCCD-Vertragsstaatenkonferenz einen wertvollen Impuls geben, die nur 14 Tage nach dem UN-Gipfel in Ankara beginnt. Dort wird es darum gehen, wie Landdegradationsneutralität erreicht werden kann, welche Ressourcen dafür notwendig sind und welche Rolle die Wissenschaft bei der Bewertung des Fortschritts von SDG-Maßnahmen mit Landbezug spielen könnte. Nicht zuletzt ist er auch im Kontext des neuen Klimaabkommens relevant, das von der UNFCCC-Vertragsstaatenkonferenz im Dezember in Paris angenommen werden soll. All dies unterstreicht die Notwendigkeit, die nachhaltige Bewirtschaftung landbasierter Systeme zu stärken. Diese dient der Anpassung an den Klimawandel ebenso wie dem Klimaschutz. Selten war die Gelegenheit günstiger, den Argumenten für eine nachhaltige Bewirtschaftung von Land- und Bodenressourcen nachdrücklich Gehör zu verschaffen. Die Vorstellung des ELD-Berichts erfolgt zur rechten Zeit und könnte endlich dazu führen, den Wert des Bodens unter unseren Füßen zu erkennen.
Steffen Bauer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und Germany’s Science and Technology Correspondent to the UNCCD
Lindsay C. Stringer, Professor in Environment and Development at the School of Earth and Environment, University of Leeds, UK.

ARI 44/2015 - 15/9/2015
María Solanas
La realidad de las mujeres y las niñas en escenarios de conflicto y su papel en la construcción de la paz no mejorarán sin acciones más firmes y decididas y un claro impulso político y de financiación a los objetivos acordados por la resolución 1325 (2000) de Naciones Unidas.

In einer Vielzahl von Staaten weltweit und insbesondere in Europa wird mit Hilfe von Emissionshandelssystemen (EHS) versucht, dem Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase (THG) entgegenzuwirken. Es gibt internationale Initiativen, die die verschiedenen nationalen EHS miteinander verbinden sollen, um deren Wirksamkeit zu erhöhen. Jedoch sind bis dato keine außenpolitischen Ansätze zu beobachten, die eine Zusammenführung von EHS auch unter übergelagerten strategischen Gesichtspunkten zum Ziel haben. So hätte aus deutscher Sicht ein transatlantischer Emissionshandel durchaus große Vorteile.

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On September 12, the International Peace Institute (IPI) convened a meeting on “Preparing for Pandemics” to facilitate a discussion on lessons learned from past experiences with dealing with pandemics, and ways of preparing more effectively for future outbreaks.

The meeting, which took place at the Palais des Nations in Geneva, brought together a diverse group of relevant experts including public health specialists, medical doctors, philanthropists, historians, as well as representatives of civil society, the military, UN Member States, and multi-lateral institutions.

In his opening remarks, IPI President Terje Rød-Larsen stressed the link between security and health. Pointing to how polio persists in a few unstable regions of the world—like parts of Afghanistan, Pakistan, Nigeria, Somalia and Syria—he said that “where there is instability, there is a greater risk of disease.” Therefore, the challenge is to reduce risk and increase resilience.

Dr. Margaret Chan, Director-General of the World Health Organization, and Dr. Elhadj As Sy, Secretary-General of the International Federation of the Red Cross also gave remarks, and both stressed how Ebola had tested the international community, and that more effective multilateral responses are essential for the future.

The first session recalled pandemics of the past like cholera, the Spanish flu, H1N1, polio and Ebola. It was observed that international cooperation and standardized procedures originated in efforts to control an outbreak of cholera in the mid-nineteenth century. The impact of war on the spread of diseases was also explained. Speakers identified factors that contribute to vulnerability and the spread of pandemics. The interface between humans and animals was given particular attention: an appeal was made for an international treaty on reporting viruses in animals that could have an impact on humans. The importance of early detection, increased surveillance and early action were highlighted, although it was noted that states are often hesitant to acknowledge the detection of a disease on their territory for fear of the economic and reputational costs. It was therefore discussed how to incentivize sharing information on pandemics at an early stage, and how to avoid states oscillating between denial and over-reaction. The issue was also raised on how to respect sovereignty while minimizing the transnational spread of diseases from countries that refuse international assistance. The importance of building trust at the community level was also emphasized.

The second session focused on lessons learned from dealing with Ebola and polio. Representatives from the (WHO) Polio Eradication Initiative, the armed forces of Pakistan and National Ebola Emergency Operations Center in Nigeria shared their first-hand experiences. Among the lessons learned were: pre-planning of an outbreak response plan; the need for a whole-of-government emergency response; appointment of a coordinator; establishment of an emergency planning and crisis response cell; sufficient human resources; innovative use of technology; the engagement of local actors; as well as a communications strategy. As demonstrated by the case of Pakistan, there may also be times when the military can play a key role in mobilizing its assets for emergency response.

The third session focused on actionable solutions. Discussants stressed the need for political commitment, capacity building in a way that encourages “brain gain” rather than “brain drain”, greater investment in healthcare systems, more research and development on effective vaccines (i.e., against influenza), and enhanced compliance with the WHO’s International Health Regulations. There was wide appreciation for the work of front line health workers.

The last session discussed policy recommendations for a more robust response to future pandemics. Speakers, including Dr. Chan and Mr. Sy, stressed the importance of transparency, leadership, coherence in policy, more effective use of technology, more open data sharing, well-trained front-line health workers, a culture of prevention, and the mainstreaming of health into development strategies. Participants also stressed the challenge of mobilizing an international emergency response when national capacities are overwhelmed. It was also suggested to formalize the relationship between the WHO and other parts of the UN system.

The meeting builds on IPI’s work on peace and health, particularly its cooperation with the Bill and Melinda Gates Foundation, to overcome the final barriers to the global eradication of polio. Recommendations from the meeting will also feed into the work of the Independent Commission on Multilateralism (ICM).

The post-Lisbon reality : the EU political system as one

One of the most important novelties of the Lisbon Treaty is the abolition of the pillar structure which used to 'stigmatise' EU activities based on the supranational vs. intergovernmental operating mode. With the new treaty in place, the Union becomes a united construct which brings about serious systemic challenges. As of now on, different EU policies as well as its operating modes shall interfere with each other to an even greater extent. Granting new important competences to the EP (broadening the scope of the ordinary legislative procedure) and the European Council (now an official EU institution) [1] will change the hitherto division of labour amongst Union's institutions. New systemic challenges for the EU and its functioning will also arise as a consequence of the economic crisis. International agreements brought into life to address it, such as the Fiscal Compact Treaty (FCT), overlap with the EU political system (e.g. it benefits from its institutional capabilities) but are not part of the acquis communautaire, therefore causing interpretation problems. [2] All this will inevitably lead to functional clashes, some of which will have to be resolved by the ECJ. Consequently, one of its tasks in the post-Lisbon reality will be to contribute to finding a new balance within the EU political system by increasing the latter's effectiveness (attainment of predefined policy objectives - policy outcomes) as opposed to efficiency (focus on internal procedural arrangements - policy outputs). [3]

The ECJ as the system's moderator

What purpose should this revamped EU political system serve ? It shall enable further European integration based on stability and predictability. It is important to realise that the current crisis is not only of the economic nature but it concerns the whole political set-up of the Union. Although the EU efficiently put in place measures - policy outputs - aimed to prevent the member states from breaking the Maastricht criteria, i.e. excessive deficit procedure ; it fell short of effectiveness as the expected policy outcomes (stable and predictable integration in the economic field) were not achieved. It is worth highlighting that the division of tasks amongst different EU institutions with regards to their monetary union responsibilities, which had been established long before Lisbon, was clear : the EC and the Council were made decision-makers and the EP together with the European Council mostly deliberative bodies. Under the new conditions (power more dispersed as new competences granted to the EP and the European Council, merger of the EU pillars), the ECJ shall more often be required to give its views on complexities regarding relations between different institutions, procedures governing the EU political system and their applicability. Its role shall therefore evolve more towards the system moderator bringing back stability and predictability which is an intermediate stage between the system interpreter and its regulator. Such a transformation shall be within reasonable limits : the ECJ cannot overregulate the system which currently provides for different means of dispute resolution (political bargaining) nor shall it try to 'capture' the process of European integration by getting involved in political quarrels between different EU institutions. This would result in a situation whereby the Court, through its rulings, could shape (skew ?) teleological dimension of the Union, i.e. its objectives, which shall be done through political cooperation conducted in good faith and not by judicial bodies. In short, 'yes' to smarter involvement of the EU's judiciary (rule of law), 'no' to raising its political profile (rule of lawyers). A good example of the ECJ taking up a new role of the EU political system's moderator can be observed in its recent ruling in the Pringle case. [4] In it, the Court decided that the establishment of the European Stability Mechanism (ESM), which was contested by some parties in the EU, was in accordance with Union law. By arguing that, the Court confirmed that the member states had been right in pursuing extraordinary measures with the aim of safeguarding the eurozone. By answering a simple yes-or-no question (was the creation of the ESM in conformity with EU law ?) the ECJ interpreted the decision taken by the national governments to be legally sound. The Court had been mainly required to produce such interpretations in the past but the post-Lisbon reality, with all its complexities, brings about new circumstances in which the ECJ will have to give much better quality advice as to where the EU should be headed. This is exactly what the Court did in the Pringle judgement when it decided to have its say on how the ESM should operate which resulted in going beyond a simple interpretation of the legality of the measure in question. Its view, clearly expressed in the ruling, was that any financial aid under the ESM should be subject to strict conditions to be met by future beneficiaries. Therefore, the Court confirmed the validity of the principle set out by the national governments in article 136 (3) TFEU that no financial aid should be granted to a member state in need unless it commits itself to major structural reforms. It should be highlighted that in its judgement the Court successfully restrained itself from crossing the line separating moderation of the political system from its regulation. Had the ECJ decided to do the latter and list a number of specific criteria to be met by future EMS aid receivers, it would have failed to recognise the need for institutional adaptations necessary when dealing with different EU member states. By keeping this factor in mind together with recognising that some countries had found themselves in a difficult economic position, each for a different reason ; the ECJ acted in a way which does not threaten the flexibility of the EU political system necessary to help those in need out of trouble. Consequently, the Court indicated it did not intend to influence policy choices which were to be made by relevant EU institutions. What it did, however, was to support a general conditionality principle concerning future bail-outs.

Raising the ECJ's profile and potential benefits

The major systemic constraint of the ECJ is that it has to be called upon to act by other actors. However, most of them, especially the member states, consider the Court as the 'nuclear option' and prefer to find a suitable consensus while keeping it at a distance. The problem starts when such a deal hampers system's balance as was the case with eurozone integration where the member states made themselves the sole responsible for punishing a country failing to meet the convergence criteria. Going against the nemo iudex in causa sua principle led to a situation where an EU member could get away with not complying with the rules. Had there been a way to take member states to Court for violating the EMU provisions, discussions on its condition and areas where it possibly fell short of could have started years ago. One cannot be sure that it would have prevented the crisis but surely would have reduced its scale. There is no formal way to make EU actors refer to the ECJ more often. They will surely have problems accepting the Court's new role. However, it is important to show responsibility in this respect and to keep in mind that the ECJ has largely contributed to advancement of European integration in areas where it has been called upon to act (e.g. the common market as opposed to the CFSP). While reaching out to the ECJ might look burdensome it pays off in the long-term perspective as such regulatory check-up increases the effectiveness of these parts of the EU political system where it was performed. The choice is therefore between short-term pain vs. long-term gain. Balancing the post-Lisbon political system of the EU will streamline its effectiveness. This in consequence shall reassure the member states that it is still possible to address serious systemic challenges through the Union. Closer ECJ's scrutiny shall ensure that a number of integrationist spin-offs (not to be confused with spill-overs) such as the FCT, or in fact the ESM which also largely operates outside the EU framework, is largely reduced. It is true that both the UK and the Czech Republic blocked the former's inclusion in EU law. However, had the ECJ been given a chance to 'beef up' the monetary union, would there have been a need for their veto in the first place ?

Bartłomiej Telejko is a policy adviser to the ECR Group at the European Parliament (EU energy, digital and trade policies), a former researcher at Centre Thucydide in Paris, a former trainee at the European Commission and German Marshall Fund of the U.S. in Brussels. He graduated from the College of Europe and holds a PhD in EU trade policy from the Jagiellonian University in Cracow, Poland. Views expressed in the essay are his own and do not reflect the position of the ECR Group.

[1] See more : J. Monar, "The European Union's institutional balance of power after the Treaty of Lisbon," in : Vv. Aa., The European Union after the Treaty of Lisbon : visions of leading policy-makers, academics and journalists, Publications Office of the European Union, Luxembourg, 2011, pp. 60-89.

[2] See e.g. R. Dehousse, "The 'Fiscal Compact' : legal uncertainty and political ambiguity", Notre Europe Policy Brief, no. 33, February, 2013.

[3] J. Neyer, ''Explaining the unexpected : efficiency and effectiveness in European decision-making'', Journal of European Public Policy, vol. 11, no. 1, 2004, pp. 19-38.

[4] C-370/12, Pringle vs. Ireland, 2012, E.C.R.

dd

« Le temps », écrivait Jean Cocteau, « est de l'éternité pliée ». Formule séduisante mais inexacte puisque l'éternité nie le temps et ne l'allonge ni ne le plie. Il n'en demeure pas moins qu'il existe des plis du temps, non pas tant ceux de la chronologie ou de la mesure du temps que ceux de l'historien ou simplement de ceux qui le vivent. Ces plis ajoutent une dimension qualitative, un sens de la période et du moment au parcours monocorde de la flèche du temps. C'est en quelque sorte une variante subjective, sociale, politique et intellectuelle de la relativité – la théorie scientifique qui domine le XXe siècle – que cette approche différentielle de phases, de moments et de rythmes, vécus aussi bien collectivement qu'individuellement – à l'instar d'un rythme musical, qui pour respecter la rigueur plate du métronome n'en construit pas moins un drame, avec son début, sa péripétie, sa conclusion. (...)

« J 'ai tué beaucoup de gens avec la kalachnikov (ou kalach) et me suis bien camé avec kanif et les autres drogues dures » . Voici comment débute le récit de Birahima, jeune garçon d'une dizaine d'années qui conte sa vie d'enfant-soldat à travers les guerres civiles en Afrique dans les années 1990. Au cours de son périple, il traversera ainsi le Libéria et la Sierra Leone. Le parcours de Komona, jeune fille de douze ans enlevée par un groupe rebelle en Afrique, est similaire. Elle raconte l'histoire d'une ancienne enfant-soldat sur le point de donner la vie. A son futur enfant, elle murmure : « Ecoute bien quand je te raconte mon histoire parce que c'est important que tu comprennes c'est quoi la vie de ta maman avant que tu sortes de mon ventre. Parce que quand tu vas sortir, je ne sais pas si le Bon Dieu va me donner assez la force pour t'aimer ». Ces quelques mots révèlent, dès le début, l'une des réalités des conflits armés concernant le traitement réservé aux filles. (...)

Comentario Elcano 48/2015 - 11/9/2015
Ángel Badillo
El Instituto Cervantes, la Universidad Nacional Autónoma de México (UNAM) y la Universidad de Salamanca han acordado la puesta en marcha del Servicio Internacional de Evaluación de la Lengua Española. Se espera que 750.000 hablantes de español certifiquen su competencia lingüística en los primeros cinco años.

Bonn, 11.09.2015. Europa kann keine Inseln der Glückseligen sein, weil grenzüberschreitende Krisen durch Mauern, Wegschauen und nicht-Handeln nicht einfach verschwinden. Das ist die Lehre von 2015: Finanzmarktkrisen und Griechenland, Ebola, Charlie Hebdo und islamistischer Terror mitten in Europa, weltweite Datenspionage bis ins Kanzleramt, das Elend der Flüchtlinge. 2015 ist kein ungewöhnliches Krisenjahr, auf das wieder ruhigeres Fahrwasser folgt. Unter Bedingungen umfassender Globalisierung müssen wir endlich lernen, deren Bumerangeffekte dauerhaft zu beherrschen, wenn Wohlstand und Demokratie eine Zukunft haben sollen. Für die Flüchtlingskrise bedarf es eines umfassenden Ansatzes, eines Fünf-Punkte-Plans, um Eskalationsdynamiken einzudämmen und Menschleben sowie unsere Vorstellung von Humanismus zu retten. Keine der notwendigen Initiativen ist einfach, alle benötigen langen Atem, hohen Ressourceneinsatz und mutige politische Reformen. Erstens sollte Europa, gemeinsam mit den USA und unter Einbeziehung Russlands, des Irans, Saudi Arabiens, Ägyptens und Tunesiens einen Prozess zur langfristigen Stabilisierung und Neuordnung der MENA-Region anstoßen. So wie Europa nach dem Krieg neu aufgebaut wurde, gilt es nun, den Nahen- und Mittleren Osten „neu zu erfinden“. Schnelle Lösungen sind ausgeschlossen, deshalb muss rasch begonnen werden. Gesucht werden pragmatische Visionäre vom Typus des gerade verstorbenen Egon Bahr, die trotz oder wegen der verfahrenen Situationen in Syrien, Irak, Libyen, Jemen einen multilateralen Prozess entwerfen, um Staatenzerfall, Krieg, Islamistischen Terror und Flüchtlingselend nach und nach einzuhegen. Zweitens ist ein großer Anlauf von UN, EU, G 7 und G 20 gefordert, um faire und menschenwürdige Lösungen für 60 Millionen Flüchtlinge weltweit zu suchen. Beschämend genug, dass wir Europäer uns dieser Aufgabe  erst zuwenden, nachdem ein kleiner Teil diese entwurzelten Menschen sich auch Richtung Europa aufmacht. Länder wie Jordanien, Libanon, die Türkei oder auch Pakistan, Uganda, Tschad mit deutlich höheren Flüchtlingszahlen (pro Einwohner) als in Europa, müssen massiv unterstützt werden. Wie können multilateral geschützte Sicherheitszonen für Flüchtlinge geschaffen werden? Wie können Flüchtlingslager entstehen, die Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit und damit die Endlosschleife von Apathie und Gewalt vermeiden. Wie können faire Lastenverteilungen für zukünftige Klimaflüchtlinge, z.B. aus den pazifischen Inselstaaten und von Dürre bedrohten afrikanischen Ländern, aussehen? Drittens müssen wir in Deutschland und Europa unsere Hausaufgaben machen und für eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen und deren Integration sorgen. Es geht um Flüchtlingspolitik und Einwanderungspolitik im weiteren Sinne. Damit sind finanzielle, institutionelle, arbeitsmarkt-, sozial- und bildungspolitische, aber vor allem auch moralische Herausforderungen verbunden. Politik und Zivilgesellschaft sind gefordert, damit die größte Flüchtlingskrise nach dem Zweiten Weltkrieg nicht in einer humanitären Bankrotterklärung Europas mündet. Wie kann zirkuläre Migration gestaltet werden, um Menschen in Deutschland Arbeit zu ermöglichen und deren spätere Wiedereingliederung in stabilisierten Herkunftsländern zu fördern? Wie kann europäische Zusammenarbeit aussehen, um Zuspruch für die Viktor Orbans Europas zu minimieren? Wie können Kriegsflüchtlinge geschützt und humanitär vertretbare Lösungen für Menschen entwickelt werden, die auf eine bessere ökonomische Zukunft in Deutschland und Europa hoffen? Viertens müssen Fluchtursachen bekämpft werden. Flüchtlinge kommen aus Kriegsgebieten und zerfallenen Staaten, Ländern mit desolaten ökonomischen Perspektiven oder aus Diktaturen, in denen Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Keine dieser Problemlagen ist rasch zu „beheben“, doch Entwicklungspolitik, kluge Diplomatie und Sicherheitspolitik können wirksam sein und Entwicklungs- und Lebensperspektiven eröffnen. Das kostet Geld, Zeit und Kreativität. Die Afrikapolitik Deutschlands und Europas müssen entsprechend neu ausgerichtet und ausgebaut werden. Europa muss seine Aktivitäten in den Balkanstaaten signifikant verstärken. Wirksame Klimapolitik ist präventive Flüchtlingspolitik. Fünftens ist die Bildungspolitik gefragt. Die nächsten Generationen müssen lernen, in einer offenen, heterogeneren Einwanderungsgesellschaft zu leben. Dazu gehören Kenntnisse des Islam genauso, wie der Umgang mit unvermeidbaren Konflikten in gesellschaftlichen Stresssituationen, Toleranz und die Verpflichtung aller auf Demokratie und Menschenrechte. Die Bildungspolitik muss außerdem darauf vorbereiten, dass ein globale Kooperation und Weltblick Grundvoraussetzungen für Frieden und Wohlstand in einer eng vernetzten Welt sind. Immanuel Kant hatte schon Ende des 18. Jahrhunderts, in der entstehenden Epoche der Aufklärung gemahnt: es reicht nicht Staatsbürger einer Nation zu sein – die Menschen müssten Weltbürger werden. Dies ist eine zentrale Aufgabe, damit die internationale Gemeinschaft nicht in einem Meer unsteuerbarer Konflikte versinkt.
Dieser Beitrag wurde in einer Langfassung auf ZEITonline mit dem Titel "Große Ideen für große Probleme gesucht" erstveröffentlicht.

Nach offiziellen Angaben und vorläufiger Verkündung des amtlichen Endergebnisses lag die Wahlbeteiligung bei knapp 54 Prozent. Das vorläufige amtliche Endergebnis bestätigt, dass die PJD derzeit der wichtigste politische Akteur auf parlamentarischer Ebene in Marokko ist.

Date de parution: Jeudi 10 Septembre 2015Auteur: Laurent BigorgneNom de l'editeur: ChallengesImage de l'editeur: Description: A travers le prix Nobel d’économie de Jean Tirole en 2014, c’est aussi son école à Toulouse (TSE) qui a été célébrée. Depuis plusieurs années, elle concentre l’attention des étudiants et des chercheurs en économie du monde entier. Type de parution: L'institut s'exprimeType de média: Presse

The loss of over a thousand human lives in an effort to cross the Mediterranean has once again drawn media and political attention to the challenges that the EU is facing in governing irregular migration and asylum in the region. However, what seems to be still missing is our (experts’ and policy makers’) understanding of what drives people to put their lives at risk in search of a better future.The policy paper offers recommendations to the Greek government, policy makers and practitioners based on the results of the IRMA project.

You can download the policy paper here.

Mercredi 9 septembre, après un mot d'accueil du GCA Bernard de COURREGES d'USTOU, directeur de l'IHEDN et de Madame Nicole GNESOTTO, présidente du conseil d’administration de l’IHEDN, ...

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You can read here the article on the refugee crisis, which was written by Director General of ELIAMEP Dr Thanos Dokos. This commentary was published in the Greek daily Kathimerini on 9 September  2015.