Diplomacy & Defense Think Tank News

Zunehmend und auf vielfältige Art und Weise zeigen deutsche Kommunen im In- und Ausland entwicklungspolitisches Engagement. Über die Hintergründe und Ausgestaltung ihres Engagements aber ist sehr wenig bekannt.
Vor diesem Hintergrund hat das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) eine Bestandsaufnahme der Kommunalen Entwicklungspolitik (KEpol) in Deutschland gemacht. Finanziert wurde sie von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW). Auf Grundlage einer bereits 2009 vom DIE durchgeführten Studie (Fröhlich & Lämmlin, 2009) sollten Entwicklungstrends in diesem kommunalen Politikfeld ausgemacht werden. Zu diesem Zweck führte das DIE in Kooperation mit dem Deutschen Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) eine deutschlandweite Befragung von Kommunen durch, die auch vertiefende qualitative Interviews mit Vertreter*innen von Kommunen und relevanten Bundes- und Länderinstitutionen umfasste.
Wie die Ergebnisse zeigen, wächst in Deutschland die KEpol infolge verbesserter politischer Rahmenbedingungen und beeinflusst durch veränderte globale Leitbilder (z. B. Agenda 2030). Bei größeren Kommunen ist der Anteil entwicklungspolitisch aktiver Kommunen deutlich höher als bei kleineren. Häufig konzentrieren sich kleinere Kommunen auf niedrigschwellige Aktivitäten mit geringeren Anforderungen an das Projektmanagement wie z.B. die Förderung von fairem Handel.
In einigen Fällen organisieren sie sich in Verbundprojekten. KEpol umfasst ein breites thematisches Spektrum, das von der Informations- und Bildungsarbeit bis hin zu vielfältigen Partnerschaften mit Kommunen im Globalen Süden reicht. Bei den Kooperationen der kommunalen Verwaltungen nehmen die Zahl und die Vielfalt der Akteure sowie ihre Funktionen zu. Sie agieren als Umsetzende, Multiplikator*innen und Vernetzende. Dem internationalen Engagement und den entsprechenden Aktivitäten der Kommunen liegt nicht zuletzt ein Eigeninteresse zugrunde. Beispielsweise, um international Verantwortung zu übernehmen
oder um für neue Mitarbeitende attraktiv zu sein.
Entwicklungspolitik ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. KEpol gehört dabei zu den freiwilligen kommunalen Tätigkeiten und wird daher nicht überall praktiziert. Oft sind personelle Kapazitäten unzureichend und benötigte Kenntnisse über die diversen Themenfelder komplex. Zum Teil schätzen Kommunen den mit dem KEpol-Projektmanagement verbundenen Aufwand als zu hoch ein.
Nichtsdestotrotz leisten Kommunen durch ihr Engagement einen zentralen Beitrag zur transnationalen Nachhaltigkeitspolitik. Sie ermöglichen es insbesondere, die globalen Ziele kontextspezifisch umzusetzen beziehungsweise sie zu lokalisieren. Als spezifischen Vorteil bietet KEpol die Nähe zu den Bürger*innen und den direkten Kontakt zu lokalen Akteuren im In- und Ausland. Zurzeit ist allerdings der kommunale Beitrag gemessen an den gängigen Maßzahlen und Indikatoren der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) (etwa der Official Development Assistance, ODA) noch zu wenig erkennbar. Kommunen weiterhin und vor allem unbürokratisch zu unterstützen ist wichtig, damit KEpol in aktiven und bislang noch nicht aktiven Kommunen ihr volles Potenzial entfalten kann.

Zunehmend und auf vielfältige Art und Weise zeigen deutsche Kommunen im In- und Ausland entwicklungspolitisches Engagement. Über die Hintergründe und Ausgestaltung ihres Engagements aber ist sehr wenig bekannt.
Vor diesem Hintergrund hat das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) eine Bestandsaufnahme der Kommunalen Entwicklungspolitik (KEpol) in Deutschland gemacht. Finanziert wurde sie von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW). Auf Grundlage einer bereits 2009 vom DIE durchgeführten Studie (Fröhlich & Lämmlin, 2009) sollten Entwicklungstrends in diesem kommunalen Politikfeld ausgemacht werden. Zu diesem Zweck führte das DIE in Kooperation mit dem Deutschen Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) eine deutschlandweite Befragung von Kommunen durch, die auch vertiefende qualitative Interviews mit Vertreter*innen von Kommunen und relevanten Bundes- und Länderinstitutionen umfasste.
Wie die Ergebnisse zeigen, wächst in Deutschland die KEpol infolge verbesserter politischer Rahmenbedingungen und beeinflusst durch veränderte globale Leitbilder (z. B. Agenda 2030). Bei größeren Kommunen ist der Anteil entwicklungspolitisch aktiver Kommunen deutlich höher als bei kleineren. Häufig konzentrieren sich kleinere Kommunen auf niedrigschwellige Aktivitäten mit geringeren Anforderungen an das Projektmanagement wie z.B. die Förderung von fairem Handel.
In einigen Fällen organisieren sie sich in Verbundprojekten. KEpol umfasst ein breites thematisches Spektrum, das von der Informations- und Bildungsarbeit bis hin zu vielfältigen Partnerschaften mit Kommunen im Globalen Süden reicht. Bei den Kooperationen der kommunalen Verwaltungen nehmen die Zahl und die Vielfalt der Akteure sowie ihre Funktionen zu. Sie agieren als Umsetzende, Multiplikator*innen und Vernetzende. Dem internationalen Engagement und den entsprechenden Aktivitäten der Kommunen liegt nicht zuletzt ein Eigeninteresse zugrunde. Beispielsweise, um international Verantwortung zu übernehmen
oder um für neue Mitarbeitende attraktiv zu sein.
Entwicklungspolitik ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. KEpol gehört dabei zu den freiwilligen kommunalen Tätigkeiten und wird daher nicht überall praktiziert. Oft sind personelle Kapazitäten unzureichend und benötigte Kenntnisse über die diversen Themenfelder komplex. Zum Teil schätzen Kommunen den mit dem KEpol-Projektmanagement verbundenen Aufwand als zu hoch ein.
Nichtsdestotrotz leisten Kommunen durch ihr Engagement einen zentralen Beitrag zur transnationalen Nachhaltigkeitspolitik. Sie ermöglichen es insbesondere, die globalen Ziele kontextspezifisch umzusetzen beziehungsweise sie zu lokalisieren. Als spezifischen Vorteil bietet KEpol die Nähe zu den Bürger*innen und den direkten Kontakt zu lokalen Akteuren im In- und Ausland. Zurzeit ist allerdings der kommunale Beitrag gemessen an den gängigen Maßzahlen und Indikatoren der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) (etwa der Official Development Assistance, ODA) noch zu wenig erkennbar. Kommunen weiterhin und vor allem unbürokratisch zu unterstützen ist wichtig, damit KEpol in aktiven und bislang noch nicht aktiven Kommunen ihr volles Potenzial entfalten kann.

Zunehmend und auf vielfältige Art und Weise zeigen deutsche Kommunen im In- und Ausland entwicklungspolitisches Engagement. Über die Hintergründe und Ausgestaltung ihres Engagements aber ist sehr wenig bekannt.
Vor diesem Hintergrund hat das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) eine Bestandsaufnahme der Kommunalen Entwicklungspolitik (KEpol) in Deutschland gemacht. Finanziert wurde sie von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW). Auf Grundlage einer bereits 2009 vom DIE durchgeführten Studie (Fröhlich & Lämmlin, 2009) sollten Entwicklungstrends in diesem kommunalen Politikfeld ausgemacht werden. Zu diesem Zweck führte das DIE in Kooperation mit dem Deutschen Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) eine deutschlandweite Befragung von Kommunen durch, die auch vertiefende qualitative Interviews mit Vertreter*innen von Kommunen und relevanten Bundes- und Länderinstitutionen umfasste.
Wie die Ergebnisse zeigen, wächst in Deutschland die KEpol infolge verbesserter politischer Rahmenbedingungen und beeinflusst durch veränderte globale Leitbilder (z. B. Agenda 2030). Bei größeren Kommunen ist der Anteil entwicklungspolitisch aktiver Kommunen deutlich höher als bei kleineren. Häufig konzentrieren sich kleinere Kommunen auf niedrigschwellige Aktivitäten mit geringeren Anforderungen an das Projektmanagement wie z.B. die Förderung von fairem Handel.
In einigen Fällen organisieren sie sich in Verbundprojekten. KEpol umfasst ein breites thematisches Spektrum, das von der Informations- und Bildungsarbeit bis hin zu vielfältigen Partnerschaften mit Kommunen im Globalen Süden reicht. Bei den Kooperationen der kommunalen Verwaltungen nehmen die Zahl und die Vielfalt der Akteure sowie ihre Funktionen zu. Sie agieren als Umsetzende, Multiplikator*innen und Vernetzende. Dem internationalen Engagement und den entsprechenden Aktivitäten der Kommunen liegt nicht zuletzt ein Eigeninteresse zugrunde. Beispielsweise, um international Verantwortung zu übernehmen
oder um für neue Mitarbeitende attraktiv zu sein.
Entwicklungspolitik ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. KEpol gehört dabei zu den freiwilligen kommunalen Tätigkeiten und wird daher nicht überall praktiziert. Oft sind personelle Kapazitäten unzureichend und benötigte Kenntnisse über die diversen Themenfelder komplex. Zum Teil schätzen Kommunen den mit dem KEpol-Projektmanagement verbundenen Aufwand als zu hoch ein.
Nichtsdestotrotz leisten Kommunen durch ihr Engagement einen zentralen Beitrag zur transnationalen Nachhaltigkeitspolitik. Sie ermöglichen es insbesondere, die globalen Ziele kontextspezifisch umzusetzen beziehungsweise sie zu lokalisieren. Als spezifischen Vorteil bietet KEpol die Nähe zu den Bürger*innen und den direkten Kontakt zu lokalen Akteuren im In- und Ausland. Zurzeit ist allerdings der kommunale Beitrag gemessen an den gängigen Maßzahlen und Indikatoren der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) (etwa der Official Development Assistance, ODA) noch zu wenig erkennbar. Kommunen weiterhin und vor allem unbürokratisch zu unterstützen ist wichtig, damit KEpol in aktiven und bislang noch nicht aktiven Kommunen ihr volles Potenzial entfalten kann.

Zusammenfassung:

Die COVID-19-Pandemie führte im Jahr 2020 für viele Selbstständige zu einem negativen Einkommensschock. Wie hat sich die Pandemie im weiteren Verlauf auf die Bereitschaft ausgewirkt, in dieser Erwerbsform zu verbleiben? Während im Jahr 2019 noch rund 85 Prozent der im Vorjahr Selbstständigen weiterhin einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen, trifft dies zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 nur noch auf rund drei Viertel zu. Zudem erhöht sich der Anteil der vormals Selbstständigen, die ihr Geschäft aufgeben und auch nicht in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wechseln, von neun auf 15 Prozent. In den ersten beiden Monaten des Jahres 2021 stabilisiert sich für Männer die Wahrscheinlichkeit, selbständig zu bleiben, bei Frauen nimmt sie hingegen weiter ab.

Die EU-Kommission wird heute das Maßnahmenpaket „Fit for 55“ zur Umsetzung der EU-Klimaziele vorstellen. Dazu ein Statement von Claudia Kemfert, Energieökonomin und Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin):

Das EU-Klimapaket will Europa fit für die Zukunft machen. Dazu sollen die Emissionen um 55 Prozent bis 2030 gesenkt werden. Dies ist zwar ambitioniert, aber immer noch nicht ausreichend, um auf den mit dem Pariser Klimaabkommen kompatiblen Pfad zu kommen; dazu wäre eine Emissionsminderung von mindestens 60 Prozent notwendig, zudem muss das Ausbauziel erneuerbarer Energien auf 45 Prozent erhöht werden. Die Kommission schlägt einen Strauß aus markt- und ordnungspolitischen Maßnahmen vor. Der Emissionsrechtehandel wird erweitert. Allerdings werden die darin erzielten – wenn auch leicht erhöhten – CO2-Preise für Mobilität und Gebäudeenergie allein kaum ausreichen, die notwenigen Anreize für die Emissionssenkungen zu setzen. Daher ist es richtig, flankierende Maßnahmen im Verkehrssektor umzusetzen: Durch die überfälligen Verschärfungen der EU-Emissionsgrenzwerte werden endlich die notwendigen Anreize gegeben, alle Fahrzeuge im kommenden Jahrzehnt emissionsfrei zu bekommen. Die Fahrzeugbranche hat bereits begonnen, diesen Pfad zu gehen und bekommt nun die notwendige Planungssicherheit, den Null-Emissionspfad konsequent weiterzugehen. Auch soll die Ladeinfrastruktur ausgebaut werden und der Schienenverkehr gestärkt werden. Überfällig sind ebenso Mindeststeuern auf fossile Energien, insbesondere Flugbenzin. Die Industrie soll weiterhin durch freie Zuteilungen der Emissionsrechte gestützt werden und zudem soll ein Grenzausgleich für klimaschädliche Produkte aus dem Ausland eingeführt werden. Beides zusammen wäre allerdings eine Übervorteilung, sodass es ratsam ist, die freie Zuteilung der Zertifikate mit Einführung des Grenzausgleichs abzuschaffen. Ein Klima-Sozialfonds soll einkommensschwache Haushalte beim Umstieg unterstützen. Dies ist sinnvoll. Eine Pro-Kopf-Klimaprämie würde insbesondere einkommensschwache Haushalte unterstützen. 

Das EU-Klimapaket geht in die richtige Richtung, es ist aber überfällig. Man müsste daher noch beherzter vorgehen mit höheren Emissionsminderungszielen, Maßnahmen und insbesondere bei den Ausbauzielen für erneuerbare Energien. Die Richtung stimmt, dennoch gibt es weiterhin eine Ambitions- und Umsetzungslücke. Aber: Immerhin kommt man nun endlich ernsthafter ins Handeln. Und es wird noch ein Kraftakt werden. Die zähen Verhandlungen kommen erst jetzt. 

Deutschland hat hier eine Schlüsselrolle und sollte Zugpferd und Vermittler zugleich sein. Klimaschutz schafft enorme wirtschaftliche Chancen, gerade für die deutsche Wirtschaft. Europa schafft endlich einen geeigneten Rahmen dafür. Es beginnt die Zeit des Aufbruchs und der Umsetzung. Jetzt gilt es endlich schneller und ambitionierter ins Handeln zu kommen. Endlich.

The COVID-19 pandemic is a critical juncture for global development. Under the label of “Team Europe”, the EU has sought to mobilize rapid development assistance to support partners in addressing the impacts of the crisis, while promoting joined-up approaches among European actors to assert itself in a changing and competitive geopolitical context. This article assesses how substantive and process-oriented EU development policy norms are reflected in the Union’s global COVID-19 response. Focusing on the EU’s response during the first wave of the COVID-19 pandemic in the first half of 2020, the article shows that the EU’s response to this extraordinary crisis consisted of a deepening of EU integration. In so doing, the EU emphasized process-oriented over substantive norms in its development policy.

The COVID-19 pandemic is a critical juncture for global development. Under the label of “Team Europe”, the EU has sought to mobilize rapid development assistance to support partners in addressing the impacts of the crisis, while promoting joined-up approaches among European actors to assert itself in a changing and competitive geopolitical context. This article assesses how substantive and process-oriented EU development policy norms are reflected in the Union’s global COVID-19 response. Focusing on the EU’s response during the first wave of the COVID-19 pandemic in the first half of 2020, the article shows that the EU’s response to this extraordinary crisis consisted of a deepening of EU integration. In so doing, the EU emphasized process-oriented over substantive norms in its development policy.

The COVID-19 pandemic is a critical juncture for global development. Under the label of “Team Europe”, the EU has sought to mobilize rapid development assistance to support partners in addressing the impacts of the crisis, while promoting joined-up approaches among European actors to assert itself in a changing and competitive geopolitical context. This article assesses how substantive and process-oriented EU development policy norms are reflected in the Union’s global COVID-19 response. Focusing on the EU’s response during the first wave of the COVID-19 pandemic in the first half of 2020, the article shows that the EU’s response to this extraordinary crisis consisted of a deepening of EU integration. In so doing, the EU emphasized process-oriented over substantive norms in its development policy.

Child malnutrition is an enormous public health problem in low- and middle-income countries (LMICs). In this paper, we study the relationship between non-maternal adult female household members (AFHMs) and under-5 child nutritional outcomes using nationally representative Ethiopian Demographic and Health Survey data, 2016. Because most of the primary inputs that go into the production of child health are intensive in maternal time, having additional AFHMs may ease the time constraints of the child's mother. We use anthropometric measures such as height-for-age z-scores (HAZ) and weight-for-age z-scores (WAZ) to measure stunting and underweight, respectively, as objective indicators of child nutritional status. Among our sampled households, we find that 40% of the children are stunted, 18% severely stunted, 27% underweight and 8% severely underweight. Furthermore, about 20% of the sampled children live with at least one extra non-maternal AFHM. The multivariate regression results suggest that an additional AFHM is associated with significantly higher HAZ and WAZ scores and less likelihood of severe stunting compared with children living with fewer AFHMs. Finally, the paper discusses the potential pathways through which non-maternal AFHMs can influence child nutritional status.

Child malnutrition is an enormous public health problem in low- and middle-income countries (LMICs). In this paper, we study the relationship between non-maternal adult female household members (AFHMs) and under-5 child nutritional outcomes using nationally representative Ethiopian Demographic and Health Survey data, 2016. Because most of the primary inputs that go into the production of child health are intensive in maternal time, having additional AFHMs may ease the time constraints of the child's mother. We use anthropometric measures such as height-for-age z-scores (HAZ) and weight-for-age z-scores (WAZ) to measure stunting and underweight, respectively, as objective indicators of child nutritional status. Among our sampled households, we find that 40% of the children are stunted, 18% severely stunted, 27% underweight and 8% severely underweight. Furthermore, about 20% of the sampled children live with at least one extra non-maternal AFHM. The multivariate regression results suggest that an additional AFHM is associated with significantly higher HAZ and WAZ scores and less likelihood of severe stunting compared with children living with fewer AFHMs. Finally, the paper discusses the potential pathways through which non-maternal AFHMs can influence child nutritional status.

Child malnutrition is an enormous public health problem in low- and middle-income countries (LMICs). In this paper, we study the relationship between non-maternal adult female household members (AFHMs) and under-5 child nutritional outcomes using nationally representative Ethiopian Demographic and Health Survey data, 2016. Because most of the primary inputs that go into the production of child health are intensive in maternal time, having additional AFHMs may ease the time constraints of the child's mother. We use anthropometric measures such as height-for-age z-scores (HAZ) and weight-for-age z-scores (WAZ) to measure stunting and underweight, respectively, as objective indicators of child nutritional status. Among our sampled households, we find that 40% of the children are stunted, 18% severely stunted, 27% underweight and 8% severely underweight. Furthermore, about 20% of the sampled children live with at least one extra non-maternal AFHM. The multivariate regression results suggest that an additional AFHM is associated with significantly higher HAZ and WAZ scores and less likelihood of severe stunting compared with children living with fewer AFHMs. Finally, the paper discusses the potential pathways through which non-maternal AFHMs can influence child nutritional status.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich im Rahmen einer neuen Strategie ein Inflationsziel von künftig zwei Prozent gesetzt. Dazu ein Statement von Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin):

Mit ihrer neuen Strategie verschafft sich die Europäische Zentralbank mehr Spielraum, um in Zukunft noch flexibler agieren zu können. Anders als die US-amerikanische Notenbank verpflichtet sie sich nicht zu einer durchschnittlichen Inflation in Höhe von zwei Prozent, also nicht zur Kompensation einer schwachen Preisentwicklung durch eine deutlich höhere. Somit kann die EZB im Rahmen ihrer Geldpolitik in einigen Situationen stärker und in anderen schwächer reagieren. Gleichzeitig lässt die Strategie jedoch wichtige Fragen offen, beispielsweise wie groß und wie lange die EZB gewillt sein wird, Abweichungen der Preisentwicklung vom Zwei-Prozent-Ziel zu tolerieren. 

Die neue Strategie der EZB stellt keinen Bruch mit der Bundesbank dar, sondern steht in guter Tradition selbiger und deren erfolgreicher Fokussierung auf Preisstabilität. Die neue Strategie wird in den kommenden Jahren nichts Grundlegendes am geldpolitischen Kurs der EZB ändern, denn die Zinsen werden wohl auch die nächsten zwei oder drei Jahre nahe Null verbleiben. Die Veränderung der Strategie wird die Aufgabe der EZB nicht leichter machen, da sie die Inflationserwartungen und damit auch die realisierte Preisentwicklung nicht schneller an das Zwei-Prozent-Ziel heranbringen wird. Die EZB hat sich nicht von den Attacken und Drohungen aus Deutschland beeinflussen lassen, sondern wird auch in Zukunft Anleihekäufe und negative Zinsen als Instrumente nutzen, um ihrem Mandat der Preisstabilität gerecht werden zu können. 

Der Fokus der neuen EZB-Strategie auf den Schutz von Klima und Umwelt ist richtig und notwendig, auch wenn ein deutlich ambitionierterer Ansatz wünschenswert gewesen wäre.

Zusammenfassung:

Die deutsche Wirtschaft ist stark globalisiert. Insofern hat Deutschland ein besonders großes Interesse an einer florierenden internationalen Wirtschaft, deren Zukunft jedoch aufgrund sich wandelnder Akteure und ihrer Rollen in Frage steht. In einem deutlichen Kontrast zur Bedeutung für den deutschen Wohlstand steht die Bedeutung des Themas in den Programmen der größeren Parteien zur Bundestagswahl 2021: Die Weltwirtschaft nimmt nicht viel Platz ein, angesprochen werden vorwiegend binnenwirtschaftliche Themen und Aussagen zu internationalen Abkommen bleiben unvollständig. Dabei wäre es für die WählerInnen wichtig zu wissen, welche langfristige Strategie Deutschland in der Weltwirtschaft verfolgen möchte.

On 29 June, G20 Ministers responsible for development policy convened for the first time under the Italian Presidency. The meeting saw the adoption of a detailed and ambitious policy communique that in addition to prompting international action is also expected to further inform the deliberations of other G20 ‘tracks’ that may affect developing countries. It seems particularly strategic to us that the meeting of Finance Ministers at the end of this week in Venice picks up and further develops on these commitments.

On 29 June, G20 Ministers responsible for development policy convened for the first time under the Italian Presidency. The meeting saw the adoption of a detailed and ambitious policy communique that in addition to prompting international action is also expected to further inform the deliberations of other G20 ‘tracks’ that may affect developing countries. It seems particularly strategic to us that the meeting of Finance Ministers at the end of this week in Venice picks up and further develops on these commitments.

On 29 June, G20 Ministers responsible for development policy convened for the first time under the Italian Presidency. The meeting saw the adoption of a detailed and ambitious policy communique that in addition to prompting international action is also expected to further inform the deliberations of other G20 ‘tracks’ that may affect developing countries. It seems particularly strategic to us that the meeting of Finance Ministers at the end of this week in Venice picks up and further develops on these commitments.