Diplomacy & Defense Think Tank News

Mercredi dernier, Matteo Renzi, ancien président du Conseil italien, à la tête du parti de Italia Viva, a annoncé le retrait de ses ministres de la coalition au pouvoir en Italie. Mardi, le gouvernement de coalition dirigé par Giuseppe Conte, qui associe le Parti Démocrate (centre gauche) et le M5S (parti anti-système), remportait de justesse un vote de confiance au Sénat, mais s’y voit privé de majorité absolue, et en ressort donc affaibli. Quelles…

Real Instituto Elcano y Turespaña. Informe general de resultados. Diciembre de 2020 - 22/1/2021

España, como destino turístico, está un escalón por debajo de su competencia en la valoración de los turistas de los mercados maduros, pero ocupa la primera posición en los mercados lejanos. Su posición como país de preferencia del turismo es consistente con su posición como país realmente visitado, por lo que cabe esperar una cierta estabilidad en el flujo turístico.

Am heutigen Freitag tritt der UN-Kernwaffenverbotsvertrag in Kraft. Seine Verfechter – an der Spitze Mexiko, Österreich, Südafrika, Irland und die Organisation ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) – jubeln: Damit seien Kernwaffen endlich illegal, ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt sei erreicht. Erwartungsgemäß werden nun Forderungen laut, die Bundesregierung solle ihre Ablehnung des Vertrages überdenken und beitreten oder zumindest eine Mittlerrolle zwischen den Gegnern und Befürwortern einnehmen. Denn: Was kann an einem Verbot von Atomwaffen schon falsch sein? Doch an diesem Vertrag ist leider Vieles falsch. Berlin sollte daher weder den Vertrag unterschreiben noch vermitteln, denn es ergibt strategisch keinen Sinn und wäre für Deutschland und seine Verbündeten sogar riskant. Drei nüchterne Realitäten sprechen gegen einen Kurswechsel.

Der Vertrag wird sich nicht durchsetzen

Erstens: Die Ächtung von Kernwaffen wird sich auch mit dem Inkrafttreten des Verbotsvertrags international nicht durchsetzen. Denn der Vertrag verbietet die gesamte Praxis atomarer Abschreckung. Zielscheibe des Abkommens sind also nicht nur die Kernwaffenstaaten, sondern ebenso alle Mitglieder von Allianzen, die für ihre Sicherheit auf nukleare Abschreckung setzen. Letzteres betrifft neben der NATO die US-Allianzen mit Japan, Südkorea und Australien. Wenig überraschend lehnen diese insgesamt 39 Staaten den Vertrag geschlossen ab. Damit hat er keine Chance, jemals Teil des Völkergewohnheitsrechts zu werden.

Die 39 Länder wollen weiterhin auf nukleare Abschreckung setzen, weil sie sich von anderen Kernwaffenstaaten bedroht fühlen, etwa die NATO-Staaten von Russland oder die US-Alliierten in Asien von China. Nichtsdestotrotz wissen diese Staaten um die nuklearen Risiken und Probleme. Aus ihrer Sicht ist atomare Abschreckung aber ein notwendiges Übel zur Kriegsvermeidung in ihren Regionen. Die undifferenzierte Position des Verbotsvertrags, nach der Kernwaffen immer verwerflich sind, geht damit an den Bedürfnissen dieser Staaten vorbei.

Auch deshalb zeigen sich die Atomächte und ihre Alliierten bisher unbeeindruckt, dass bereits 51 Staaten dem Verbotsvertrag beigetreten sind. Dies sind größtenteils Kleinstaaten aus dem Globalen Süden, die kaum Druck auf die Länder des Westens, Russland und die Atommächte Asiens ausüben können. Denn: Zum einen wirkt »Peer Pressure« – der Druck auf Staaten in vergleichbarer Lage und mit ähnlichen Interessen – eben nur unter Peers. Zum anderen verfügen sie nicht über materielle Druckmittel, etwa große wirtschaftliche Macht, die es bräuchte, um Beitritte zum neuen Vertrag zu erzwingen. Auch ihre Hoffnung, die Atomrüstung durch ein »Naming and Shaming« der beteiligten Unternehmen finanziell auszutrocknen, ist unrealistisch. Es werden sich immer Investoren für diesen lukrativen Markt finden. Zudem würde bei Liquiditätsengpässen in allen Nuklearmächten zweifellos der Staat einspringen.

Zivilgesellschaft machtlos in nuklearen Autokratien

Die zweite unbequeme Wahrheit ist eine geopolitische: Der zivilgesellschaftliche Druck gegen Atomwaffen durch Organisationen wie ICAN wirkt nur in liberalen Gesellschaften wie den westlichen. Denn nur diese lassen kontroverse Debatten überhaupt zu. In den autokratischen Kernwaffenstaaten Russland, China und Nordkorea findet keine offene Auseinandersetzung über Atomwaffen statt; ICAN spielt hier keine Rolle. Würden aber die Demokratien auf nukleare Abschreckung verzichten, während die Autokratien ihre Kernwaffen behielten, gerieten Erstere massiv unter Druck: Sie würden verletzlicher, erpressbarer und würden an Sicherheit verlieren.

Moskau und Peking haben diese ungleiche Verwundbarkeit registriert und ihren Widerstand gegen den Vertrag gemäßigt: Sie treten nicht bei, zeigen aber Verständnis. Beide erkennen wohl das Potential des Verbotsvertrags, Streit in die NATO und die US-Allianzen in Asien zu tragen. Die zivilgesellschaftlichen Akteure hinter dem Verbotsvertrag wischen diese Risiken beiseite – aber westliche Entscheidungsträger sollten sich diese nonchalante Sicht auf den geopolitischen Kontext ihres Handelns nicht erlauben.

Deutschland kann nicht neutral vermitteln

Die dritte Realität ist: Ein deutscher Beitritt zum Verbotsvertrag würde dessen außen- und sicherheitspolitische Kerninteressen beschädigen. Denn nukleare Abschreckung spielt nach wie vor eine zentrale Rolle für Europas Verteidigung, Deutschlands Sicherheit und die europäische politische Ordnung. Wer fordert, Berlin solle beim Verbotsvertrag zumindest als »Brückenbauer« zwischen den Lagern agieren, überschätzt die Erfolgsaussichten einer solchen Vermittlung. Während der Aushandlung des Vertrags haben dessen Verfechter Kompromissvorschläge, etwa von Schweden, brüsk abgelehnt. Dass sich die Vertragsparteien jetzt, berauscht vom Inkrafttreten, konzessionsbereiter zeigen, ist illusorisch. Zudem ist Deutschland letztlich nicht neutral: Seine Interessen liegen eindeutig im Lager derer, die den Vertrag ablehnen. Ein Versuch Berlins, als »ehrlicher Makler« zu vermitteln, wäre daher vor allem eins: unehrlich.

Da Berlin nicht alle Seiten zufriedenstellen kann, muss es priorisieren. Natürlich ist es nützlich, dass Deutschland im Globalen Süden geschätzt wird. Maßgeblicher aber sind die europäischen, atlantischen und übrigen westlichen Partner, die den Verbotsvertrag allesamt ablehnen. Aus diesem Konsens auszuscheren, um eine aussichtslose Vermittlerrolle einzunehmen, würde das deutsche Verhältnis zu entscheidenden Partnern schwer belasten: zu Frankreich, den USA, den übrigen NATO-Staaten und den Demokratien im Indopazifik. Berlin sollte dieses Fundament der deutschen Außenpolitik stärken, nicht durch Alleingänge schwächen.

So hart es klingt: Deutschland sollte dem Kernwaffenverbotsvertrag weder beitreten noch als Vermittler agieren. Das heißt nicht, auf Abrüstung zu verzichten – doch dafür gibt es effektivere und weniger riskante Wege. Ein Beitritt zum Verbotsvertrag würde Deutschlands Kerninteressen untergraben und seine wichtigsten Partner vor den Kopf stoßen. Dieser Preis ist hoch – und für einen aussichtslosen Vertrag viel zu hoch.

Mit seiner mit den Mitgliedstaaten abgestimmten Erklärung vom 6. Januar 2021 hat der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU) Josep Borrell ein Fenster geöffnet für die Neupositionierung Europas in der politischen Krise Vene­zuelas: Er verzichtet auf die Bezeichnung »Interimspräsident« für Juan Guaidó, stattdessen rückt er die Mitglieder der 2015 gewählten und von Guaidó angeführten Nationalversammlung sowie Akteure der Zivilgesellschaft in den Vordergrund. Damit trägt Borrell der ver­fahrenen Situation im Lande und den festgefahrenen internationalen Dialogversuchen Rech­nung; Europa bindet sich weniger an die Person Guaidó und nimmt die verschie­denen Kräfte der in sich gespal­tenen Opposition stärker in den Blick. Dies bietet neue Möglich­keiten, um die extreme Personalisierung des Konflikts in Venezuela zwischen Nicolás Maduro und Juan Guaidó zu überwinden. Gleichzeitig können sich die natio­na­len Akteure, aber auch die internationale Gemeinschaft neu auf­stellen und Raum ge­schaffen werden für flexiblere Ansätze für Dialog und Verhandlung. Unter anderem könnten die neue US-Regierung unter Joe Biden und ihre Initiativen besser einbezogen werden. Dies könnte eine anders gelagerte Sanktionspolitik in Verbindung mit posi­ti­ven An­rei­zen für eine Lösung jenseits der akuten Machtfrage in Venezuela beinhalten.

Der Austritt des Vereinigten Königreichs (VK) und die Aussicht, dass ein unabhängiges Schottland in die EU strebt, werfen für die EU grundsätzliche Fragen zu ihrer künftigen Größe und Geographie sowie ihrer inneren Verfasstheit auf. Traditio­nell hängt die deutsche Europapolitik der Auffassung an, dass Erweiterung und Vertiefung zwei Seiten einer Medaille sind. In der Brüsseler Wirklichkeit jedoch konnten die Inte­gra­tionsfortschritte mit dem Tempo der Erweiterung nach Osten nicht Schritt halten. Seit dem mit Ach und Krach zustande gekommenen Vertrag von Lissa­bon 2009 schwebt über jeder tiefgreifenden Reform und besonders einer Vertrags­revision das Damokles­schwert der Einstimmigkeit und damit des Scheiterns. Die Schottlandfrage kann die Erweiterungspolitik aus ihrem Halbschlaf wecken und die EU anspornen, sich durch innere Reformen nicht nur für ein neues 28. Mitglied, son­dern eine EU-34 zu rüsten.

Der Meeresspiegel steigt immer schneller an. Für Küsten- und Inselstaaten hat dies zur Folge, dass sich ihr Küstenmeer, ihre ausschließliche Wirtschaftszone und gegebenenfalls die äußere Grenze ihres Festlandsockels kontinuierlich weiter in Richtung Land verschieben.

Viele Staaten werden dadurch in erheblichem Umfang Seegebiete ver­lieren, in denen sie bislang Hoheitsbefugnisse und souveräne Nutzungsrechte ausgeübt haben und die für sie wirtschaftlich äußerst wichtig sind. Im Zuge dessen können auch Streitigkeiten über zwischenstaatliche Seegrenzen entstehen. Deswegen wächst die Gefahr von Konflikten, und es droht eine Destabilisierung der maritimen Ordnung.

Um dem entgegenzuwirken, muss das Seevölkerrecht in einem zentralen Punkt nachjustiert werden. Bislang gilt nämlich das Prinzip, dass die für die seewärtige Ausdehnung der Meereszonen maßgeblichen Basislinien beweglich sind und sich in ihrem Verlauf den natürlichen Gegebenheiten anpassen. Immer mehr Küsten- und Inselstaaten versuchen zwar, ihre Basislinien und die Grenzen ihrer Meereszonen auf formellem Wege dauerhaft zu fixieren. Im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen findet sich dafür aber keine Grundlage. Die beste Lösung bestände darin, das Übereinkommen anzupassen. Selbst wenn dies nicht gelingt, könnte die Praxis der Staaten im Hinblick auf die Fixierung von Basis­linien und Meereszonen dazu führen, dass sich entsprechende Regeln hierfür im Völkergewohnheitsrecht herausbilden.

 

Dans une note parue cette semaine en anglais, Wins and Losses in the EU-China Investment Agreement (CAI), notre conseiller pour l’Asie François Godement propose une analyse de l’accord global UE-Chine sur les investissements (AGI, Comprehensive Agreement on Investment, CAI) conclu fin 2020 entre l’Union européenne (UE) et la Chine et dont…

Marqués par des émeutes au Capitole et par la possibilité d’un impeachment rétroactif, les derniers jours de présidence de Donald Trump ont été riches de rebondissements géopolitiques et marqués par un concentré des tendances antidémocratiques du trumpisme. Dominique Moïsi, notre conseiller spécial pour la géopolitique, nous fait part dans cet entretien de sa vision de cette période, et de ses conséquences sur la vie politique américaine dans les temps…

This paper addresses the self-selection of potential migrants. In particular, the study examines whether risk and time preferences explain a significant proportion in the movement heterogeneity of individuals. It is further intended to shed light on the role of social preferences (trust, altruism, reciprocity) as potential migratory determinants. By making use of a unique cross-sectional data set on migration intentions (Gallup World Poll) and experimentally-validated preferences (the Global Preference Survey) covering 70 countries worldwide, a probit model is estimated. The empirical results provide evidence that potential migrants exhibit higher levels of risk-taking and patience than their counterparts who stay at home (the stayers). This holds true across differing countries with various cultural backgrounds and income levels. Trust and negative reciprocity are found to be significantly related to migration aspirations as well. Yet conclusive clarifications still remain necessary, providing impetuses for future research.

This paper addresses the self-selection of potential migrants. In particular, the study examines whether risk and time preferences explain a significant proportion in the movement heterogeneity of individuals. It is further intended to shed light on the role of social preferences (trust, altruism, reciprocity) as potential migratory determinants. By making use of a unique cross-sectional data set on migration intentions (Gallup World Poll) and experimentally-validated preferences (the Global Preference Survey) covering 70 countries worldwide, a probit model is estimated. The empirical results provide evidence that potential migrants exhibit higher levels of risk-taking and patience than their counterparts who stay at home (the stayers). This holds true across differing countries with various cultural backgrounds and income levels. Trust and negative reciprocity are found to be significantly related to migration aspirations as well. Yet conclusive clarifications still remain necessary, providing impetuses for future research.

This paper addresses the self-selection of potential migrants. In particular, the study examines whether risk and time preferences explain a significant proportion in the movement heterogeneity of individuals. It is further intended to shed light on the role of social preferences (trust, altruism, reciprocity) as potential migratory determinants. By making use of a unique cross-sectional data set on migration intentions (Gallup World Poll) and experimentally-validated preferences (the Global Preference Survey) covering 70 countries worldwide, a probit model is estimated. The empirical results provide evidence that potential migrants exhibit higher levels of risk-taking and patience than their counterparts who stay at home (the stayers). This holds true across differing countries with various cultural backgrounds and income levels. Trust and negative reciprocity are found to be significantly related to migration aspirations as well. Yet conclusive clarifications still remain necessary, providing impetuses for future research.

Carlos Malamud y Rogelio Núñez. ARI 8/2021 - 21/1/2021

América Latina comienza en 2021, y hasta 2024, un nuevo e intenso período electoral, en el que todos los países, salvo Bolivia y Cuba, renovarán o reelegirán presidentes, en un contexto de elevada polarización y fragmentación política, incertidumbre económica y una pesada herencia social producto de la crisis económica generada por la pandemia.

Measured in terms of licenses issued, Arab states will again be among the main recipi­ents of German military equipment exports in 2020. This continues a trend that has been evident since the early 2000s and especially since 2010, all despite Germany’s recently extended ban on arms exports to Saudi Arabia. From 2018 to 2020, the value of export licences for the five most important Arab buyer countries has decreased compared to the previous period. However, their share of total export licences is still over 25 percent. In view of regional developments, this is problematic. The foreign policies of the biggest customers have changed in recent years as they become less predictable and more willing to use military means to assert their interests. Military equipment exports could thus contribute to further escalation of the numerous inter­state conflicts in the Middle East and North Africa, thereby posing great risks to Ger­many and the EU. Against the backdrop of Germany and the EU’s own export gui­de­lines, it is therefore advised to halt exports of military products to these countries.

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On January 20th, IPI together with the UN Department of Political and Peacebuilding Affairs and the Permanent Mission of Finland to the UN, cohosted a virtual panel discussion on “Reflections and Lessons on UN Support to Local Mediation Efforts.”

Track 1 mediation processes involving national political and military leaders have increasingly struggled to deliver comprehensive peace agreements that address today’s fragmented conflicts and include local communities’ needs. As a result, the UN has become more engaged in supporting local mediation actors and efforts, including in contexts with and without UN peace operations.

To reflect on the UN’s experience with such engagement to date, the Department of Political and Peacebuilding Affairs’ (DPPA) Mediation Support Unit (MSU) recently published “UN Support to Local Mediation: Opportunities and Challenges.” This report aims to deepen understanding of the UN’s engagement in mediation at the local level and the strategic and political relevance of this engagement to the UN’s overall peacemaking efforts.

In parallel, IPI released a report titled “Parallel Tracks or Connected Pieces?: UN Peace Operations, Local Mediation, and Peace Processes.” This report considers how local mediation fits into the broader political strategies of UN peace operations, including what capacities the UN would need to increase its engagement in local mediation, what role it can play, and how it could better configure itself and engage in partnerships.

This discussion provided an overview of the DPPA and IPI reports, including perspectives from the field, highlighting lessons, insights, opportunities, and challenges as the UN engages in and with local mediation efforts.

Opening Remarks:
Teemu Turunen, Director, Centre for Mediation, Ministry for Foreign Affairs of Finland

Speakers:
Arthur Boutellis, IPI Non-resident Senior Adviser, and co-author of IPI report “Parallel Tracks or Connected Pieces”
Asif Khan, Chief of Mediation Support and Gender, Peace and Security, UN Department of Political and Peacebuilding Affairs
Gabriela Iribarne, Central Regional Office – Kabul, Head of Office and Area Security Coordinator, UN Assistance Mission in Afghanistan
Guang Cong, Deputy Special Representative of the Secretary-General (Political), UN Mission in South Sudan
Marie-Joëlle Zahar, Professor, Université de Montréal, IPI Non-resident Senior Fellow, and contributing author to DPPA’s “UN Support to Local Mediation” report; and co-author of IPI report “Parallel Tracks or Connected Pieces”

Moderator:
Jake Sherman, IPI Senior Director of Programs

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Le 12 janvier dernier, le Président Erdogan a tenu un discours devant les Ambassadeurs de l’Union européenne (UE) à Ankara, affirmant vouloir "remettre sur les rails" la relation turco-européenne. Cette annonce fait suite à une période de froid causée notamment par les activités de la Turquie dans les eaux contestées de…

The Covid-19 pandemic is a global shock that is significantly affecting coastal social-ecological systems (SES) in different parts of the world. Its widespread impacts have unravelled vulnerabilities in many aspects of society, including food systems. Our study investigated the impacts of a lockdown associated with the pandemic in the province of Bulacan, in the region of Central Luzon, Philippines, where aquaculture and capture fisheries are important and interconnected sectors. In particular, we focused

on impacts related to production and market. We considered people’s coping strategies and the factors that enabled such strategies. Our investigation adopted a case study approach and drew on qualitative data analysed through thematic analysis. The findings revealed differentiated mechanisms through which aquaculture and capture fisheries production were impacted. Both were strongly affected by market disruptions but through slightly different ways. In effect, the lockdown provided the impetus for the uptake and spreading of practices that were previously peripheral, particularly in relation to market exchanges. The study also identified a variety of coping strategies, as well as the importance of social support in the form of food aid, financial assistance, and institutional livelihood assistance. Finally, it discusses the importance of diversity in food sources, the role of local food systems, and governance implications for foregrounding social-ecological resilience in short-term response and

long-term recovery.

The Covid-19 pandemic is a global shock that is significantly affecting coastal social-ecological systems (SES) in different parts of the world. Its widespread impacts have unravelled vulnerabilities in many aspects of society, including food systems. Our study investigated the impacts of a lockdown associated with the pandemic in the province of Bulacan, in the region of Central Luzon, Philippines, where aquaculture and capture fisheries are important and interconnected sectors. In particular, we focused

on impacts related to production and market. We considered people’s coping strategies and the factors that enabled such strategies. Our investigation adopted a case study approach and drew on qualitative data analysed through thematic analysis. The findings revealed differentiated mechanisms through which aquaculture and capture fisheries production were impacted. Both were strongly affected by market disruptions but through slightly different ways. In effect, the lockdown provided the impetus for the uptake and spreading of practices that were previously peripheral, particularly in relation to market exchanges. The study also identified a variety of coping strategies, as well as the importance of social support in the form of food aid, financial assistance, and institutional livelihood assistance. Finally, it discusses the importance of diversity in food sources, the role of local food systems, and governance implications for foregrounding social-ecological resilience in short-term response and

long-term recovery.

The Covid-19 pandemic is a global shock that is significantly affecting coastal social-ecological systems (SES) in different parts of the world. Its widespread impacts have unravelled vulnerabilities in many aspects of society, including food systems. Our study investigated the impacts of a lockdown associated with the pandemic in the province of Bulacan, in the region of Central Luzon, Philippines, where aquaculture and capture fisheries are important and interconnected sectors. In particular, we focused

on impacts related to production and market. We considered people’s coping strategies and the factors that enabled such strategies. Our investigation adopted a case study approach and drew on qualitative data analysed through thematic analysis. The findings revealed differentiated mechanisms through which aquaculture and capture fisheries production were impacted. Both were strongly affected by market disruptions but through slightly different ways. In effect, the lockdown provided the impetus for the uptake and spreading of practices that were previously peripheral, particularly in relation to market exchanges. The study also identified a variety of coping strategies, as well as the importance of social support in the form of food aid, financial assistance, and institutional livelihood assistance. Finally, it discusses the importance of diversity in food sources, the role of local food systems, and governance implications for foregrounding social-ecological resilience in short-term response and

long-term recovery.

Lara Lázaro y Gonzalo Escribano. ARI 7/2021 - 20/1/2021

La pandemia y las políticas de recuperación verde seguirán marcando las principales tendencias climáticas y energéticas globales, con una previsible aceleración de las implicaciones geopolíticas de la transición energética.

Frankreich steht im Begriff, seinen Interventionskurs im Sahel zu ändern. Nach einem Mini-Aufwuchs von 600 zusätzlichen Soldaten seit Februar 2020 wird die Antiterror-Operation Barkhane wahrscheinlich auf das vorherige Niveau zurück­geführt werden. Mittelfristig sind weitere Reduzierungen möglich. Auch politisch kommt Bewegung in die französische Sahelpolitik, weil Paris ein Gleichgewicht anstrebt zwischen einem geringeren militärischen Fußabdruck, Terrorismus­bekämpfung und größerer lokaler Verantwortung.