Diplomacy & Defense Think Tank News

Less than a year ago, the Greek crisis reached its highest level of tension. After arduous negotiations, the Greek government and its creditors signed the agreement for a third bailout in July 2015,which should provide liquidity to the Greek public sector in return for a severe programme of deficit adjustment and structural reforms. At the time of finalising this edited volume, the spectre of Grexit seems much less likely, although not yet impossible (especially if there is Brexit). After six years of painful austerity and the adoption of a number of structural reforms, the original sins of the Greek economy, the structural governance deficits of the eurozone and the imbalances between the European economies remain almost unchanged. The crisis that dominated the European debate in the summer of 2015 changed the perception of Greece and the EU for good.

The contents of this monograph aim at providing a comprehensive view on the changing landscape of both Greek and European politics as a consequence of the eurozone crisis. It presents the results of a research workshop jointly organised by CIDOB and ELIAMEP on December 18th 2015, which departed from the following hypothesis: If the Greek crisis became the epicentre of the eurozone crisis and Europe’s economic and monetary downturn became an existential threat to the European project, then the consequences of the crisis should have transformed the behaviour of Greek authorities towards Europe and of the European authorities in facing the crisis. In other words, Greece and the EU should have adopted new visions reflecting both the transformation of the Greek political scene and the eurozone’s response to a systemic crisis.

Publication content

INTRODUCTION
Pol Morillas and Thanos Dokos

MISSION IMPOSSIBLE OR AN ABSOLUTE BEGINNER? SYRIZA’S EUROPEAN POLICY CHOICES ON THE WAY TO GREECE’S 3rd BAILOUT PROGRAM
George Pagoulatos and Panagiotis Vlachos

AN OLD CRISIS, A NEW GOVERNMENT AND THE CREDITORS: “PLUS ÇA CHANGE PLUS C’EST LA MÊME CHOSE”?
Dimitris Katsikas

THE POLITICS OF SYRIZA IN EUROPE: FROM LEFT-WING RADICALISM TO POST-LEFT MANAGERIALISM
Filippa Chatzistavrou

THE GEOPOLITICAL DIMENSION OF THE GREEK CRISIS
Thanos Dokos

GREECE AND THE CRISIS: A HISTORICAL PERSPECTIVE
Effie G. H. Pedaliu

EUROZONE GOVERNANCE AFTER GREECE: LESSONS LEARNED, LESSONS TO LEARN
Eleni Panagiotarea

EMU GOVERNANCE AND THE MEMBER STATES: LESSONS FROM FEDERATIONS AND OTHER COUNTRIES
Cinzia Alcidi

Bonn, 25.05.2016. Im September 2015 haben die EU-Staats- und Regierungschefs zusammen mit ihren Kollegen aus aller Welt bei den Vereinten Nationen das transformative Projekt der 2030 Agenda for Sustainable Development beschlossen. Bei der Erarbeitung dieser universellen Agenda mit ihren 17 Sustainable Development Goals (SDGs) hat die EU eine maßgebliche Rolle gespielt. Als Aktionsplan für die Menschen und ihren Planeten, für Wohlstand und Frieden reflektiert die Agenda zentrale europäische Werte und Interessen. Sie zielt gleichermaßen auf die innere Entwicklung der EU wie auf Entwicklung jenseits Europas und der Menschheit insgesamt.

Jetzt geht es um Umsetzung. Auf globaler Ebene beginnt das neue High-Level Political Forum bei den Vereinten Nationen mit der Überprüfung im Juli 2016. Dort stellen dann mit Deutschland, Estland, Finnland und Frankreich gleich vier EU-Mitglieder ihre nationale Umsetzung zur Diskussion. Auch China, der aktuelle G20-Vorsitz ist schon 2016 dabei. Aber was macht die EU?

Die EU-Gipfel seit September 2015 hatten andere Schwerpunkte: Flüchtlingskrise, möglicher Brexit und immer wieder auch die ‚Euro-Krise‘. Soziale Spannungen und wirtschaftliche Disparitäten in der Union nehmen zu. Europaskepsis und Populismus breiten sich aus. Die europäische Umsetzung des Pariser Klimaabkommens bleibt hinter der ambitionierten Rhetorik zurück. Zur Umsetzung der 2030 Agenda war in Brüssel bislang kaum Verbindliches zu hören. Auf Eis gelegt? Institutionelle Selbstblockade? Oder konstruktive Denkpause?

Hinter den Kulissen gibt es durchaus Bewegung: Junckers Sonderberater für Nachhaltige Entwicklung soll bis Mitte 2016 Empfehlungen vorlegen, wie die SDGs in der EU und weltweit mit der EU umgesetzt werden können. In der Kommission läuft eine gap analysis, um europäische Politiken und Wirklichkeiten mit den SDGs abzugleichen. Auffällig ist, dass die zuletzt 2009 fortgeschriebene EU Sustainable Development Strategy praktisch nirgendwo Erwähnung findet. Stattdessen stehen zwei andere Großprojekte im Mittelpunkt: Die Fortschreibung von Europas Wachstumsstrategie (New Approach beyond 2020) und die Erarbeitung einer EU Global Strategy on Foreign and Security Policy. Aber wo findet sich dann die europäische Umsetzung der 2030 Agenda? Macht es Sinn, die 2030 Agenda in einem eigenen Prozess anzugehen, wenn Global Strategy und New Approach längst beschlossen sind?

Nötig wäre zuallererst, dass die EU-Staats- und Regierungschef sowie der Präsidenten von Kommission, Rat und Parlament die 2030 Agenda durch eine gemeinsame Erklärung als zentralen Bezugspunkt für alle inneren und äußeren Politiken etablieren. So könnten sie die Universalität und Integrität der 2030 Agenda mit ihren sozialen, ökonomischen, ökologischen und politischen Dimensionen anerkennen und einen ambitionierten Rahmen setzen, der den Initiativen in den europäischen Institutionen und in den Mitgliedsstaaten Raum und Richtung gibt.

Europäische Politik für nachhaltige Entwicklung kann nach der 2030 Agenda keine Parallel- oder gar Nischenveranstaltung mehr sein. Sie muss ins Zentrum rücken und mit wirksamen Umsetzungs- und Überprüfungsinstrumenten ausgestattet werden. Das transformative Projekt der 2030 Agenda kann nicht in den inhaltlichen und institutionellen Mustern der Vor-2015-Welt umgesetzt werden. Diese sind dafür weder gemacht noch geeignet. Ist es nicht an der Zeit, dass die EU ihren New Approach beyond 2020 mit den regelmäßigen Abstimmungsprozessen ambitioniert und gleichrangig an allen Dimensionen nachhaltiger Entwicklung ausrichtet und die überholte Beschränkung auf Wirtschafts- und Finanzpolitik aufgibt? Und ist es noch zeitgemäß, wenn eine Globale Strategie der EU weiterhin primär aus der Perspektive klassischer Außen- und Sicherheitspolitik formuliert und global nachhaltige Entwicklung als ein Thema der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern auslagert wird?

Die EU hat die neue globale Erzählung nachhaltiger Entwicklung maßgeblich mitgeschrieben. Sie sollte nun die Chance ergreifen, daraus eine neue, positive europäische Erzählung zu machen, in der sich die Bürger Europas wiederfinden und die von Europas Partnern in der Welt als konstruktiv und glaubwürdig verstanden wird. Ohne eine solche überzeugende europäische Erzählung würde auch die globale Erzählung nachhaltiger Entwicklung bald zu einer Angelegenheit für Diplomaten und Bürokraten verblassen. Die 2030 Agenda spricht Schlüsselfragen der inneren Entwicklung Europas an, von Jugendarbeitslosigkeit und sozialen Disparitäten über Wachstum und Infrastruktur bis zu nachhaltiger Landwirtschaft und Biodiversität. Viele globale Ziele der Agenda erfordern substantielle Beiträge in der EU selbst, von der Bekämpfung des Klimawandels über die Förderung nachhaltiger Konsum- und Produktionsmuster bis zum Schutz der Meere. Gleichzeitig kann Europa seine eigenen Interessen, Ziele und Werte nicht ohne engagierte und solidarische Antworten auf die Herausforderungen nachhaltiger Entwicklung in seiner Nachbarschaft sowie in den Welt wahren, von Armut über Krisen und Konflikte bis zu Migration und Flucht. So gesehen hat die 2030 Agenda dann doch viel mit den Themen der regelmäßigen EU-Krisengipfel gemeinsam und könnte diesen Orientierung über den Tag hinaus geben.

Diese Kolumne ist eine leicht gekürzte Fassung des folgenden gleichnamigen Beitrags: Kloke-Lesch, Adolf (2016): Eine Europäische Erzählung?, in: Forum Wirtschaftsethik, Jahresschrift des Deutschen Netzwerks Wirtschaftsethik, 23. Jahrgang (2015), Berlin 2016, S. 52-54 (im Druck).

You can read here the article on the new prime minister of Turkey written by Research Fellow of ELIAMEP and Assistant Professor at the Department of Political Science, Bilkent University, Dr. Ioannis N. Grigoriadis. This commentary was published in Kathimerini on 24 May 2016.

Nicht nur Pöbeleien, sondern auch Aufrufe zu Gewalt und extremistische Äußerungen in den sozialen Medien nehmen zu. Dabei bewegen sich auch die Hetzer im Internet nicht im rechtsfreien Raum. Aber wie können wir die Meinungsfreiheit schützen und gleichzeitig Hetze und Hass im Netz eindämmen?

Seit mehr als 160 Jahren versammeln sich beim größten deutschen Laientreffen Katholiken und Gläubige aller Konfessionen zum Dialog. Ursula Männle, die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, betonte bei ihrer Eröffnungsrede auf dem traditionellen Emfang von Hanns-Seidel-Stiftung und Konrad Adenauer-Stiftung die Verantwortung, die mit dem Leitsatz des Katholikentags 2016 einhergeht

Vom 20. bis 22. Mai 2016 wurde in München ein spannendes Kapitel Kirchengeschichte geschrieben. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte haben sich die Studentenvertretungen aller evangelischen und katholischen Theologiestudierenden Deutschlands zu einer gemeinsamen Konferenz zusammengefunden und die Frage nach dem Auftrag der Kirche für Politik und Gesellschaft diskutiert. Im Mittelpunkt der dreitägigen Zusammenkunft des Studierendenrats evangelischer Theologie (SETh) und der Arbeitsgemeinschaft Theologie (AGT) standen der gemeinsame theologische Austausch und die Frage nach dem Auftrag der Kirche für Politik und Gesellschaft.

Premierminister Netanyahu hat die israelische Regierung umgebildet. Ab sofort regiert er zusammen mit der ultranationalistischen Partei Israel Beitenu.

Bei dem Jubiläum steht der Mensch im Mittelpunkt - und die Konrad-Adenauer-Stiftung ist dabei: Wir begleiten das Treffen mit Literatur und Veranstaltungen.

ELIAMEP Policy Paper 26/2016 deals with the Eastern Mediterranean in 2020. It is edited by Director General of the Foundation Dr Thanos Dokos. The policy paper employs scenarios and includes policy recommendations. Findings are based on a conference organised by ELIAMEP and Konrad Adenauer Stiftung (KAS) in Athens on “The Eastern Mediterranean in 2020: Possible Scenarios and Policy Recommendations” . The conference was organised in cooperation with the EU Institute for Security Studies (EU-ISS) and with the support of NATO’s Public Diplomacy Division.

Sous réserve des ratifications par ses membres de l’accord signé le 19 mai, le Monténégro devrait officiellement devenir le 29e membre de l’OTAN, à peine dix ans après son indépendance. Bien qu’un contingent monténégrin participe de façon volontaire à la mission de l’OTAN en Afghanistan, l’invitation faite au petit Etat balkanique (650.000 habitants) n’a pas vraiment de rapport avec les capacités militaires d’une armée comptant au total 2000 hommes. Elle prend en revanche tout son sens du point de vue de l’OTAN à trois niveaux.

D’abord, à l’échelle du Monténégro, on s’attend à ce que cette intégration, comprise en parallèle du processus d’intégration européenne, pousse le pays à se réformer non seulement militairement mais aussi au niveau de l’Etat de droit. La petite taille du Monténégro lui permet de passer à travers les gouttes malgré des dirigeants politiques (le Premier ministre Milo Djukanovic est au pouvoir depuis 25 ans) notoirement impliqués dans des affaires très obscures.

Ensuite, on estime que l’intégration des pays des Balkans au sein de l’OTAN réduit d’autant la possibilité d’un nouveau conflit dans la région. C’est tout le sens des appels du pied de l’organisation en direction de la Serbie, qui participe au programme de partenariat pour la paix mais n’envisage pas d’intégrer l’OTAN, moins de 20 ans après avoir été la cible de ses bombardements. Bien qu’un conflit soit aujourd’hui très improbable, on regarde avec inquiétude la Croatie se réarmer sous l’égide de l’OTAN pendant que la Serbie se fournit en armements du côté de la Russie afin de maintenir un équilibre des forces.

Enfin, cette intégration permet à l’OTAN de faire savoir qu’elle est toujours active et utile, un message à peine voilé envoyé à la Russie. Dans le contexte post-Ukraine dans lequel la Russie a eu recours à la force comme en Géorgie pour geler son étranger proche, chaque camp est pris dans un dilemme de sécurité. La Russie voit tout élargissement de l’OTAN comme une menace directe d’autant plus insupportable qu’elle méconnaît les promesses qui lui avaient été faites en 1991. De son côté, les membres de l’OTAN de l’Est de l’Europe comme la Pologne, la Roumanie et les pays baltes, sont de plus en plus inquiets de l’attitude belliqueuse de Moscou. L’activation récente d’une base de lancement de missiles en Roumanie doit se comprendre dans ce contexte.

La Russie a qualifié l’intégration du Monténégro dans l’OTAN de « provocation ». Le Monténégro et la Russie entretiennent en effet des relations très étroites tant les capitaux russes ont inondé la sublime côte monténégrine. Un tiers des sociétés enregistrées au Monténégro sont détenues par des capitaux russes, en particulier dans l’immobilier et le tourisme. Toutefois, il est fort probable que la réaction russe se contente d’être verbale puisque le Monténégro ne représente pas un enjeu vital pour Moscou, ni politiquement, ni économiquement, ni géographiquement. Au surplus, son principal atout dans les Balkans n’est pas tant le Monténégro que la Serbie.

Pour finir, du côté du Monténégro, l’intégration dans l’OTAN ne va pas de soi auprès de l’opinion publique. Les partis serbes pro-russes ont mené une intense campagne à la fois contre ce rapprochement, puis pour l’organisation d’un référendum sur la question, alors que les sondages montrent une opinion très divisée. L’inamovible Premier ministre Milo Djukanovic n’entend pas céder à cette requête et considère que les élections générales d’octobre prochain feront office de référendum. A condition qu’elles soient libres et sincères, ce qui est loin d’être garanti.

Deux livres viennent de paraître sur les réseaux d’influence de Poutine en France : le premier est écrit par une universitaire, Cécile Vaissié, et le second par un journaliste, Nicolas Hénin. Les deux mettent en avant les tentatives de séduction et d’influence que Moscou tente de bâtir en France mais ils sont très différents : le livre du journaliste est une enquête fouillée et sérieuse ; celui écrit par l’universitaire est un pamphlet excessif et peu rigoureux.

Cécile Vaissié argue de son statut d’universitaire pour dénier à tout autre, et surtout ceux qui ne partagent pas son point de vue, le droit de s’exprimer sur la Russie. Elle va même jusqu’à estimer que Jean-Pierre Chevènement n’aurait aucune légitimité à le faire (!). Ce livre ne respecte en rien les codes universitaires de mise en perspective, de contextualisation et de refus de l’extrapolation. Le livre de Nicolas Hénin n’est pas du même tonneau. Il ne contient pas d’erreurs, démonte les réseaux mis en place par Moscou et l’influence que Poutine peut exercer en France, notamment auprès de l’extrême droite.

On peut néanmoins s’interroger, non sur la pertinence du sujet, mais sur l’importance qui lui en est donnée. Nicolas Hénin reconnaît lui-même que, malgré tous leurs relais, les réseaux russes ont leurs limites. Il admet que, malgré les investissements réalisés par la Russie en France, Moscou n’est pas parvenue à mettre à profit la conjonction extrêmement profitable du duo Sarkozy/Fillon à la tête de l’exécutif.

La Russie, comme d’autres pays avec du retard, s’est également mis au soft power. C’est une réalité indéniable, et plutôt une nouveauté. Il est donc normal de s’y intéresser mais il faut également la relativiser, eu égard au poids sans commune mesure des autres puissances qui exercent une influence beaucoup plus forte sur les élites politiques médiatiques françaises.

Entre le russia bashing et la soumission au Kremlin, ces deux livres oublient également qu’il peut y avoir des politiques ou experts qui estiment qu’il convient de prendre en compte le poids de la Russie par réalisme, si on veut parvenir à un résultat. Prôner une confrontation directe avec elle ne leur paraît pas toujours judicieux, la France pouvant avoir intérêt, pour sa propre politique étrangère, d’établir des partenariats au coup par coup avec elle. Cela n’en fait n’en fait ni des stipendiés de Poutine ni des idiots utiles.

En France, ces responsables politiques et/ou experts, qui plaident pour la levée des sanctions imposées à la Russie et pour un rapprochement avec Moscou, ne forment pas un camp unique. Si, en effet, il peut y avoir quelques agents d’influence, ils sont en réalité peu nombreux et leur influence est plutôt fluette. Leur crédibilité faible et leur rhétorique excessive ne leur permettent pas de réellement peser sur le débat public. On les voit venir de loin et les services français les surveillent de près. À l’inverse, ceux qui prônent la confrontation avec Moscou ont également des inspirations diverses. Le poids et le rôle des milieux néoconservateurs et/ou atlantistes ne peuvent être niés.

Les médias sont majoritairement anti-Poutine et les sondages d’opinion montrent un rejet assez fort de sa personnalité, ce qui prouve la limite des politiques d’influence en faveur de la Russie. Critiquer Poutine en France n’a jamais constitué un motif de sanction ou de pénalités professionnelles. Il n’en va pas de même de tous les pays étrangers.

Ce que ces deux livres ne font pas c’est se placer dans une perspective plus large en interrogeant la réelle influence des lobbys prorusses, en matière de politique étrangère. Dans le domaine stratégique, les cercles d’influence atlantistes, à travers leurs financements, la reconnaissance qu’ils accordent, les tremplins qu’ils peuvent constituer, les stimulants – aussi bien moraux que matériels – qu’ils peuvent accorder, sont sans commune mesure avec ce que peut faire le Kremlin.

HÉNIN (Nicolas), La France russe, Fayard, 2016, 322 pp.
VAISSIÉ (Cécile), Les réseaux du Kremlin en France, Les petits matins, 2016, 390 pp.

Le 23 mai 2016, Dominique Reynié était l’invité du « Club de la presse » de Europe 1, avec Maël de Calan, pour commenter les résultats du second tour de la présidentielle autrichienne, marqués par la percée de l’extrême droite et de son candidat Norbert Höfer (FPÖ).

Cet article 23/05/2016 : Dominique Reynié invité au « Club de la presse » de Europe 1 est apparu en premier sur Fondapol.

Le prix annuel Pierre Schwed, créé en 2015 en hommage au fondateur de l’Union-IHEDN née en 1975, est destiné à récompenser l’auteur (ou les auteurs) d’une étude ... 

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Der Ausbau chinesischer Außenposten im Südchinesischen Meer hat in Art, Umfang und Geschwindigkeit neue Maßstäbe gesetzt. Zwar haben auch Anrainerstaaten wie Vietnam in der Vergangenheit ihre Stützpunkte auf kleinen Inseln und Riffen erweitert, allerdings über viele Jahre und nicht binnen weniger Monate. China hat eine Gesamtfläche geschaffen, die der Kommandeur der US-Pazifikflotte ironisch als »Große Sandmauer« bezeichnete. Allen gegenteiligen Beteuerungen aus Beijing zum Trotz zeichnet sich eine Militarisierung in diesem Meer ab, dessen reiche Ressourcen und Energielagerstätten schon früher als potentielle Konfliktursachen galten.

Da das Südchinesische Meer eine wichtige Transitstrecke für internationale Handels- und Rohstofftransporte ist, wären der Welthandel sowie Japan und Südkorea unmittelbar von einer Beeinträchtigung des Schiffsverkehrs betroffen. Die Lage in Ostasien droht sich zu verschärfen, obwohl alle Staaten der Region auf stabile und sichere Seeverbindungen angewiesen sind. Im Kern handelt es sich um einen Regionalkonflikt um Seewege und Ressourcen, an dem maßgeblich Staaten der ASEAN und China beteiligt sind, der aber auch globale Auswirkungen hat: Erstens betrifft er einen »Superhighway der Meere«, auf dem fast ein Drittel des weltweiten Seehandels abgewickelt wird. Zweitens ist er eng mit der sino-amerikanischen Großmachtrivalität verknüpft. Drittens beinhaltet er einen seerechtlichen Ordnungskonflikt, der ein Grundprinzip der liberalen Weltordnung in Frage stellt – »Freiheit der See« versus exklusive Seeräume. Untersucht werden Hauptursachen, Verlauf und Implikationen dieses Konflikts sowie Wege zu dessen Einhegung im regionalen und internationalen Rahmen.

 » La France est un des États qui, sur le dossier israélo-palestinien, a encore des titres à faire valoir, une continuité dans l’histoire, des positions qui jusqu’à une période récente étaient assez équilibrées, s’inscrivaient systématiquement dans le code du droit international. Je pense que l’on peut se prévaloir d’une ancienneté de participation aux résolutions de ce type de dossier. La question est de savoir si le gouvernement actuel, qui porte ce projet, aura suffisamment de courage. Je n’en suis pas persuadé.

Les dernières séquences, notamment celle du ministre des affaires étrangères, Jean-Marc Ayrault, qui s’est confondu quasiment en excuses parce que Benyamin Netanyahou avait fait un froncement de sourcils, sont assez déplorables. Il n’y a pas à s’excuser à propos de la résolution de l’Unesco. Il n’y a rien d’anti-israélien dans cette résolution, rien de répréhensible dans le code du droit international. Je suis choqué que François Hollande lui-même dise que ce vote est fâcheux. Parce qu’on dit qu’il s’agit des territoires occupés ? Oui, de fait ce sont des territoires occupés.

Si c’est là notre attitude, alors non, on n’aboutira pas à un quelconque résultat. Nous n’aurons aucun moyen pour tenter de faire avancer ce dossier. Si on porte un dossier aussi compliqué, il faut faire preuve de fermeté, de courage, de résolution. Je ne suis pas sûr que le gouvernement actuel ait ces trois qualités.

La France, bien qu’elle soit aujourd’hui une puissance moyenne, a encore, ou devrait encore avoir une forme de singularité dans les relations internationales et sa parole peut encore porter si elle fait preuve de courage. Quelles que soient les pressions israéliennes – et dans les 48 heures à venir, elles seront nombreuses sur Manuel Valls – son rôle est de dire : on continue, on monte la conférence début juin. Après on verra, à l’automne, à partir des paramètres mis noir sur blanc à la conférence du 3 juin. On passera alors à la phase suivante, en invitant les Israéliens et les Palestiniens et en continuant sur une ligne intransigeante de l’application du droit international.

En termes de timing, avec l’élection présidentielle aux États-Unis, on peut estimer que l’initiative française – une idée de Laurent Fabius –, n’est peut-être pas très appropriée. Mais on peut renverser l’argument et considérer que, puisque c’est la dernière ligne droite de Barack Obama, on peut escompter un soutien de sa part.

Ce dernier n’a plus rien à perdre. Il avait fait de belles promesses lors de sa première élection en 2008, il n’a rien fait ensuite. Il a capitulé devant ­l’Aipac (lobby américain pro-Israël, NDLR) pr aux États-Unis. Il s’est fait maltraiter par le gouvernement israélien. Jusqu’en janvier, date de sa passation de pouvoir, le président américain, s’il en a la volonté et le courage, est en mesure de s’émanciper de ces pressions et de s’impliquer davantage. »

Propos recueillis par Agnès Rotivel

L’Institut des hautes études de défense nationale organise le mardi 28 juin 2016 une journée thématique à Paris, sur le site de l’École militaire, sur le thème suivant : « Crises à l’international : quelle place pour les acteurs humanitaires dans la gestion des crises aujourd’hui ? ». 

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Été 1918. Le Japon est en pleine activité économique du fait de la Première Guerre mondiale. Tandis que les nouveaux riches se multiplient, le peuple subit l’inflation et a du mal à se nourrir. La hausse des prix du riz, accentué par la décision du cabinet de Masatake Terauchi d’envoyer des troupes en Sibérie, met le feu aux poudres. La révolte est déclenchée par les ménagères du département de Toyama, qui s’en prennent aux forces de l’ordre et attaquent les vendeurs de riz et autres hommes fortunés. Les troubles se propagent bientôt dans tout le pays. Près de 2 % de la population y participe. Le cabinet censure la presse, qui agiterait les masses avec sa couverture des « émeutes du riz ». Après Osaka, c’est à Tokyo que les manifestants se rassemblent contre l’envoi des forces armées en Sibérie et contre la cherté du riz, appelant le pouvoir politique à prendre ses responsabilités. Le Premier ministre Terauchi n’a d’autre choix que de décider d’une démission collective.

Été 1960. Le pays est dirigé par les conservateurs depuis cinq ans. Le Parti libéral démocrate au pouvoir, créé en 1955, s’oppose au Parti socialiste, représentant les forces progressistes. Le point culminant de leur désaccord se matérialise sur le traité de sécurité : la droite veut le renégocier ; la gauche l’abolir. Le projet de loi, soutenu par le gouvernement de Nobusuke Kishi, incarnation d’un passé militariste et d’une droite dure, suscite une vive opposition. Comme Masatake Terauchi, il souhaite museler la presse avec un projet de lois, qui ne verra toutefois jamais le jour. « C’est la pire tyrannie depuis Jinmu ! », indique une banderole le 6 juin. Autrement dit, du jamais vu depuis la fondation du Japon. Les confrontations avec les nationalistes et les forces de l’ordre, usant de gaz lacrymogène et de canons à eau, sont violentes. Les manifestants sont réprimés à coup de matraque. Les journalistes à l’antenne ne sont pas épargnés. Le 15 juin, une étudiante de 22 ans de l’université de Tokyo y perd même la vie. Là encore, les femmes, accompagnées de leurs enfants, sont nombreuses à défendre les principes de la paix et de la démocratie. La présence de 330 000 manifestants autour de la Diète dans la nuit du 18 au 19 juin est vaine : le traité est ratifié à minuit. En revanche, le Premier ministre Kishi, très impopulaire, y laisse ses plumes : son gouvernement démissionne collectivement.

Été 2015. Shinzo Abe, qui n’est autre que le petit-fils de Nobusuke Kishi, est de retour aux manettes depuis presque trois ans. Nouveau mouvement antigouvernemental massif. La protestation s’organise cette fois autour de la réinterprétation de l’article 9 de la Constitution. Les manifestations atteignent un sommet le 30 août, dans tout le pays : d’après les organisateurs, ils sont 120 000 à Tokyo, 25 000 à Osaka. De nombreuses personnes âgées, qui ont vécu la guerre, sont présentes. Les femmes aussi répondent une nouvelle fois à l’appel. Le 4 juillet a été créée l’Association des mères contre le projet de lois sur la sécurité (ou Mothers against war) avec pour slogan : « Ne faites pas tuer les enfants ! » Le 16 septembre, l’Association des conseillères en colère, comme l’indique le bandeau rose qui ceint leur tête, fait entrer les voix de la manifestation dans le Parlement. Le texte sur la sécurité et la défense nationale, validé par la Chambre des députés le 16 juillet, est finalement adopté comme loi par le Sénat, en plénière, dans la nuit du 18 au 19 septembre. Désormais, le Japon pourrait user de sa force armée, en cas de vote favorable au Parlement, si un pays allié subit une attaque, si la nation est mise en péril ou si les droits des citoyens nippons sont menacés.

Face à ce mouvement et même si une modeste majorité de Japonais sont contre cette législation au lendemain de l’adoption (51-58 % contre, 30-33 % pour selon les sondages de trois principaux quotidiens nippons), Abe n’envisage pas la démission, contrairement à Terauchi et Kishi. Le premier ne trouvait pas de solution de sortie de crise ; le second déplaisait largement au peuple. Or, à la différence de son grand-père, la cote de popularité de Shinzo Abe, comme celle de son parti, n’est pas si mauvaise : elle est en tout cas bien meilleure que celle des chefs de l’opposition. Son gouvernement remonte même dans certains sondages en septembre : selon la NHK, 43 % des Japonais sont satisfaits de son action, redevenant majoritaires. Ils étaient 41 % en juillet, quand le nombre de mécontents était devenu plus important pour la première fois depuis la reprise de fonction de Shinzo Abe en 2012. Si le sujet a sensibilisé l’opinion, attachée à la paix, les préoccupations semblent être ailleurs. Les principes d’un recours à l’autodéfense collective était connus lorsqu’Abe a été confirmé à son poste en décembre 2014 : son parti a largement remporté les législatives anticipées, certes marquées par un taux de participation très bas (52,66 %), cinq mois après la décision du Conseil des ministres de modifier l’interprétation de l’article 9. C’est que l’action du Premier ministre en direction de l’économie, de la sécurité sociale et de l’éducation des enfants rendrait certains sujets sensibles presque insignifiants – nucléaire civil compris. Si ses fléchettes sécuritaires sont prises pour cible, les flèches Abenomics (dénomination de sa politique économique) font pour l’instant mouche.

‘Greece currently has its hands full with a twin crisis − continuing economic turmoil and an escalating influx of refugees. Despite such intractable problems at home, however, the prospect of Britain’s exit from the EU attracts considerable interest and is a frequent topic of discussions between decision-makers and academics.

There are several reasons for this, not least the important historical, political and cultural ties between Greece and the UK. There is also the concern from the Greek perspective that Britain’s exit would break an entrenched European taboo.

The assumption has been for many years that the EU and its institutions would grow ever larger. A Brexit would show it was possible for the EU to actually shrink, establishing a dangerous precedent for a country still haunted by the threat of an imposed Grexit. Greece is also aware of the wider significance of losing Britain from the European club. Athens has always been among the strongest supporters of a common European foreign and security policy. To stabilize its neighborhood and to be taken seriously at the global level, the EU needs, in addition to its soft power, some hard power capabilities.

Britain and France are the only European countries with the capability to project such power. In addition, the UK carries along a first-rate diplomatic tradition and influence in various ‘interesting’ parts of the globe. In some of these places, other EU countries lack sufficient influence. A Brexit would strip the EU of important military and diplomatic capabilities and would weaken its ability to eventually develop a meaningful and effective foreign and security policy.

Britain’s departure would just be the first step in a long and complicated process of disengagement from the EU and its institutions. Its relationship with the rest of the Union would need to be redefined and that process would be neither easy nor quick. Scottish plans to leave the UK and join the EU would further complicate matters.

All this will be taking place at a time when the rest of the world, and especially powers such as Russia and China, but also the new US Administration, will not only be watching the EU’s performance but testing its cohesion and willingness to remain an influential regional and global player. This will serve the interests of neither the EU, nor the UK. Finally, ‘losing’ its second largest economy will not be in any way beneficial for the EU.

Even if the UK decides to stay, Eurosceptics will still be influential and its relationship with the EU will probably remain problematic. Facing serious challenges and with enough Eurosceptics already in Central and Eastern Europe, the Union hardly needs another one. Greece is also concerned that too many exemptions for any member state will weaken the Union.

At the end of the day, however, the thinking in Athens is that the EU would be better off fighting its battles and sorting out its differences with a difficult member state such as Britain inside the EU institutions rather than outside the Union’

Source: Chatham House