Europäische Union

Hunger, religiöser Extremismus, Terrorismus und die massive Migration nach Europa prägen zunehmend den afrikanischen Kontinent. Jetzt soll eine Mauer aus Bäumen all diesen Gefahren entgegenwirken.

Flüchtlinge und Asylbewerber sollen durch ein alternatives Arbeitsmarktsystem einer Beschäftigung nachgehen können, so lautet der Vorschlag eines in der Flüchtlingsfrage erfahrenen Bürgermeisters.

Bei den geplanten Prozessen gegen mutmaßliche Beteiligte des Putschversuches will die Türkei auf die Unterstützung des Europarates zurückgreifen.

Die Europäische Kommission hat Ende Juli im Rahmen der letzten TTIP-Verhandlungsrunde neue Vorschläge zu den Institutionen der regulatorischen Kooperation gemacht. Aus Verbrauchersicht sind diese zu komplex und aufwändig um einen Mehrwert zu bieten.

Mehr als 240 Tote wurden nach dem Erdbeben in Mittelitalien bisher geborgen und es gibt Befürchtungen, dass die Zahl der Opfer weiter stegen könnte.

ABÄNDERUNGSENTWÜRFE ZUM HAUSHALTSPLAN - Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017 – alle Einzelpläne
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Neena Gill

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Die Luft in der Landwirtschaft wird nicht nur für die Milchproduktion, sondern auch im Ackerbau dünner, kommentiert der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Carl-Albrecht Bartmer. Kommt die Rettung jetzt nur noch vom Staat?

Frankreich und Deutschland bereiten den im September geplanten EU-Sondergipfel vor, der erstmals ohne die Beteiligung Großbritanniens stattfinden wird.

Der Rat hat am 28. April 2016 grünes Licht für neue Vorschriften zur Verbesserung der inländischen Schienenpersonenverkehrsdienste in der EU gegeben. Er billigte die Einigung, die der Vorsitz am 19. April mit dem Europäischen Parlament erzielt hatte.

"Bei den Verhandlungen standen die Interessen der Reisenden stets an erster Stelle. Gemeinsam haben wir eine Einigung über ein ehrgeiziges Paket erreicht, mit dem wir die Qualität und Effizienz der Eisenbahndienste verbessern werden."

Sharon Dijksma, niederländische Ministerin für Infrastruktur und Umwelt

Öffnung der nationalen Schienenverkehrsmärkte für den Wettbewerb

Die überarbeiteten Vorschriften – die sogenannte Marktsäule des vierten Eisenbahnpakets – bewirken die Öffnung der Märkte für den inländischen Schienenpersonenverkehr in den Mitgliedstaaten. Die Eisenbahnunternehmen werden einen diskriminierungsfreien Zugang zum Schienennetz in der gesamten EU erhalten, sofern dadurch öffentliche Dienstleistungsaufträge nicht beeinträchtigt werden. Das bedeutet, dass es für neue Betreiber einfacher sein wird, Zugang zum Markt zu erhalten und ihre Dienste anzubieten. Öffentliche Dienstleistungsaufträge werden grundsätzlich im Rahmen eines wettbewerblichen Verfahrens vergeben werden, wobei Ausnahmen von dieser Regel nach wie vor möglich sind.

Die Qualität der Dienste, z.B. die Pünktlichkeit und Frequenz der Züge, wird einen größeren Einfluss auf die Vergabe von Aufträgen an Betreiber haben. Für öffentliche Dienstleistungsaufträge – die derzeit für über 90 % aller Bahnfahrten in der EU gelten – wird die Direktvergabe weiterhin zulässig sein, sofern dies zu einer besseren Qualität der Dienste oder zu einer besseren Kosteneffizienz führt.

Tausende Flüchtlinge sind in den vergangenen Jahren auf dem Mittelmeer gestorben. Das Deutsche Rote Kreuz dringt nun auf eine europaweite Datenbank für unidentifizierte Tote.

Das breite Bündnis gegen den IS war ein Erfolg der Realpolitik. Nun wird der IS aus Nordsyrien vertrieben - und sofort bricht der Kurdenkonflikt neu auf, kommentiert EurActivs Medienpartner “Der Tagesspiegel”.

In Estland hat Angela Merkel ihre Europatour gestartet - die auch in etliche Hauptstädte kleinerer EU-Partner führt. Nach dem Brexit-Votum muss sich die Kanzlerin auch als Brückenbauerin beweisen.

Allgemeines : Die EU-Abgeordneten vertreten über 500 Millionen Bürger(innen). Was sind die Aufgaben der Abgeordneten? Wie ist die Arbeit des Europäischen Parlaments organisiert? Einen Überblick finden Sie in unserer aktualisierten Infografik.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Das Erdbeben kam unerwartet, doch ein Blick auf die Karte, auf der die Risikozonen verzeichnet sind, zeigt, dass die betroffene Region erdbebengefährdet ist.

Sieben Jahre nach dem Erdbeben in L’Aquila, bei dem mehr als 300 Menschen ums Leben kamen, wurde Mittelitalien erneut von einem Beben heimgesucht.

On Thursday, 1 September the Foreign Affairs and the Development Committees will meet jointly from 10:00 to 12:30 in preparation of a joint report on external policies responses to the ongoing refugee and migrant movements.
Karen Abu Zayd, Special Adviser on the UN Summit for Refugees and Migrants (New York on 19 September) will address MEPs, followed by discussions with the European Commission's Director General for Neighbourhood and Enlargement, and senior officials of the European External Action Service.

The meeting takes place in Brussels, Altiero Spinelli building, meeting room ASP 3G-3 and will be webstreamed lived.
Further information
Meeting agenda
Summit for Refugees and Migrants - 19 September 2016
Webstreaming
Source : © European Union, 2016 - EP

Mit einem neuen Plan zur Zivilverteidigung reagiert die Regierung in Berlin auf die veränderte sicherheitspolitische Lage.

Die Terroranschläge von Nizza und Saint-Etienne du Vouvray sowie von Würzburg und Ansbach gehen auf das Konto der Organisation Islamischer Staat.

Allgemeines : In den vergangenen Monaten hat das Parlament Untersuchungsausschüsse zum Skandal um manipulierte Abgastests und den "Panama-Papers"-Enthüllungen eingesetzt. Zwei aufeinanderfolgende Sonderausschüsse befassten sich mit der Frage einer fairen und effizienten Unternehmensbesteuerung. Dies sind Beispiele, wie das Parlament seine Untersuchungsbefugnisse nutzt, um auf die Anliegen der Bürger zu reagieren und wichtige Themen auf die politische Agenda zu setzen. Mehr dazu lesen Sie in unserem Artikel.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und der französische Staatpräsident Francois Hollande haben sich am Montag zu einem Arbeitsessen…