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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 7 min 43 sec ago

EuGH: Strafe wegen Sexismus nicht rechtens

Fri, 06/01/2018 - 09:02
Der EuGH hat heute Strafen des EU-Parlaments gegen den damaligen rechtskonservativen MEP Janusz Korwin-Mikke für dessen rassistische und sexistische Aussagen annulliert.
Categories: Europäische Union

Schluss mit lustig: Stahlzölle in Kraft

Fri, 06/01/2018 - 08:32
Die Zeit der Gnadenfristen und Gnadenfristverlängerungen ist vorbei. Ab heute wird europäisches Metall in den USA mit Einfuhrzöllen belegt.
Categories: Europäische Union

Personenfreizügigkeit steht nicht zur Disposition

Fri, 06/01/2018 - 07:56
Österreichs Vizekanzler Heinz Christian Strache will die Personenfreizügigkeit der EU reformieren. Für den Vorschlag erntet er viel Kritik.
Categories: Europäische Union

Letzter Amtstag für Rajoy?

Fri, 06/01/2018 - 07:39
In Spanien wird heute eine Abstimmung über ein Misstrauensvotum erwartet, das die Regierung des konservativen Mariano Rajoy zu Fall bringen könnte.
Categories: Europäische Union

Politische Regierung in Italien

Fri, 06/01/2018 - 07:14
Erneute Wendung im Krimi um die Regierungsbildung in Italien. Die Technokratenregierung kommt doch nicht. Fünf-Sterne und Lega sollen noch heute das Zepter übernehmen.
Categories: Europäische Union

Ungarische Bewegung glaubt: Orbans Zeit läuft 2022 ab

Thu, 05/31/2018 - 13:11
„Die Zeit unserer Generation wird kommen,” sagt András Fekete-Győr von der jugendlich geprägten Momentum-Bewegung in Ungarn.
Categories: Europäische Union

„Drehtür“ zwischen EU-Kommission und Privatwirtschaft funktioniert noch

Thu, 05/31/2018 - 12:40
Wie am Dienstag bekannt wurde, hat die Schweizer UBS-Bank UBS den ehemaligen EU-Finanzkommissar Jonathan Hill angeheuert, um Firmenkunden über den Brexit zu beraten.
Categories: Europäische Union

Doch ein Koreagipfel am 12. Juni?

Thu, 05/31/2018 - 12:12
Trotz Trumps Absage des Treffens mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-Un gehen die USA davon aus, dass der Termin stattfindet. Mit der Absage folgte US-Präsident seiner mittlerweile hinlänglich bekannten Strategie: den Druck maximal erhöhen, die Eskalation in Aussicht stellen und...
Categories: Europäische Union

Handelskrieg fußt auf falschen Zahlen – die kommen ausgerechnet von der EU

Thu, 05/31/2018 - 11:34
US-Präsident Trump will die EU wegen „unfairer Handelspraktiken“ in einen Handelskrieg ziehen. Zahlen der EU belegen tatsächlich einen deutlichen Überschuss. Eine neue Studie offenbart: Die Zahlen stimmen nicht.
Categories: Europäische Union

EVP will sich zum Skandal um Rajoy nicht äußern

Thu, 05/31/2018 - 10:57
Die Europäische Volkspartei (EVP) will im November einen Ethikausschuss einrichten. Zu einer Warnung an das spanische Mitglied Partido Popular (PP) konnte die EVP sich aber nicht durchringen.
Categories: Europäische Union

Kommission will Kultursektor stärken

Thu, 05/31/2018 - 09:40
Die EU-Kommission schlägt für die nächste Haushaltsperiode vor, die Mittel zur Unterstützung des europäischen Kultur- und Kreativsektors auf 1,85 Mrd. EUR zu erhöhen.
Categories: Europäische Union

EU-Parlament spricht sich für Revision der Entsenderichtlinie aus

Thu, 05/31/2018 - 09:04
Nach 27-monatigen Verhandlungen haben sich die Abgeordneten im EU-Parlament auf eine Überarbeitung der sogenannten Entsenderichtlinie geeinigt.
Categories: Europäische Union

Italien spricht nicht deutsch

Thu, 05/31/2018 - 07:53
Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
Categories: Europäische Union

Mit Erasmus gegen die EU-Skepsis

Thu, 05/31/2018 - 07:28
Die EU-Kommission will der zunehmenden Europa-Skepsis mit einer Verdoppelung der Mittel für das Studenten-Austauschprogramm Erasmus begegnen.
Categories: Europäische Union

Die Auferstehung des Arkadi Babtschenko

Thu, 05/31/2018 - 07:03
Plötzlich tauchte der totgesagte Kremlkritiker auf einer Pressekonferenz auf. Was hinter dem inszenierten Tod von Arkadi Babtschenko steht. Eine Analyse.
Categories: Europäische Union

Spanien: Beratungen über Misstrauensvotum beginnen

Thu, 05/31/2018 - 06:58
Das spanische Parlament berät ab dem heutigen Donnerstag über ein Misstrauensvotum gegen den rechtskonservativen Regierungschef Mariano Rajoy.
Categories: Europäische Union

Oettinger-Interview verärgert Italiener

Wed, 05/30/2018 - 14:51
Eine Interview-Aussage Oettingers legte nahe, die italienischen Wähler würden "von den Märkten" für die Wahl euroskeptischer Populisten bestraft. Dies wurde in Italien mit Empörung aufgenommen.
Categories: Europäische Union

Regionen brauchen dringend Brexit-Strategie

Wed, 05/30/2018 - 13:39
Der Brexit wird für Regionen, die viel nach Großbritannien exportieren, viele sehr praktische Konsequenzen haben. Nur wenige haben bislang eine Strategie.
Categories: Europäische Union

Cottarelli sieht Chance für „normale Regierung“

Wed, 05/30/2018 - 13:02
Italiens designierter Chef einer Technokratenregierung, Carlo Cottarelli, sieht doch noch Chancen für eine von gewählten Politikern geführte Koalitionsregierung.
Categories: Europäische Union

„EU würde von Unterstützung für den Nahen Osten profitieren“

Wed, 05/30/2018 - 12:31
Europa sollte sich im Nahen Osten mehr engagieren, fordert Falah Mustafa Bakir. Dies sei mit Blick auf Migrationsfragen auch im Sinne der EU.
Categories: Europäische Union

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