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Updated: 1 week 4 days ago

Bahnbranche startet mit weiteren Verlusten ins „Jahr der Schiene“

Fri, 07/05/2021 - 11:19
Die COVID-19-Pandemie ist bei den europäischen Bahnunternehmen weiterhin schmerzhaft spürbar: Die von Branchenverbänden veröffentlichten Zahlen für 2021 zeigen massive Verluste auf - trotz der Versuche der EU, den Bahnverkehr zu fördern.
Categories: Europäische Union

Botschafter: Porto-Gipfel könnte positiver Wendepunkt für die EU-Indien-Beziehungen sein

Fri, 07/05/2021 - 10:39
Im Interview spricht Indiens Botschafter in Brüssel über Handel und Investitionen, eine Partnerschaft im Bereich Konnektivität sowie verstärkte Anstrengungen im Gesundheitsbereich.
Categories: Europäische Union

The Capitals: EU in Porto auf der Suche nach einem „Sozialen Europa“

Fri, 07/05/2021 - 09:05
Heute u.a. mit dabei: Der Sozialgipfel in Porto startet und die EU-Staaten haben diesbezüglich viele hehre Pläne.
Categories: Europäische Union

Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe rückt näher

Fri, 07/05/2021 - 08:30
Hilfsorganisationen, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Afrikanische Union (AU) bejubelten den Schritt Washingtons. Aus der Bundesregierung gab es unterschiedliche Reaktion.
Categories: Europäische Union

Recovery Fund soll 25.000 Arbeitsplätze in Österreich schaffen

Fri, 07/05/2021 - 08:08
Die Maßnahmen, die die österreichische Regierung mit dem Geld aus dem EU-Konjunkturfonds umsetzen will, dürften 25.000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen und das österreichische BIP um 1,21 Prozent steigern.
Categories: Europäische Union

EU-Sozialgipfel in Porto soll in Corona-Krise Zeichen setzen

Fri, 07/05/2021 - 07:50
Wie sozial sollte Europa sein? Diese Frage wird beim EU-Gipfel in Portugal bis Samstag diskutiert. Denn die EU ist mit ihrem Binnenmarkt und der Währungsunion vor allem ein Wirtschaftsraum, der den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital betont.
Categories: Europäische Union

Polens Disziplinarmaßnahmen für Richter verstoßen gegen EU-Recht

Fri, 07/05/2021 - 07:48
Das kürzlich in Polen verabschiedete Disziplinarsystem für Richterinnen und Richter verstößt gegen EU-Recht, da es Disziplinarverfahren nicht nur aufgrund von Verfahrensfehlern sondern auch auf der Grundlage des Inhalts richterlicher Entscheidungen zulässt.
Categories: Europäische Union

Digitalisierungsindex in Deutschland: Viele Baustellen, manche Lichtblicke

Fri, 07/05/2021 - 07:30
Das deutsche Bundesministerium des Inneren stellte den Deutschland-Index der Digitalisierung 2021 vor. Zwar zeigt der Index einen positiven Trend in Richtung steigender Digitalisierung, jedoch besteht insbesondere im Bereich digitale Infrastruktur und Bürgerservices Nachholbedarf.
Categories: Europäische Union

Neue „Methodik“ für EU-Beitrittsgespräche mit Serbien und Montenegro

Fri, 07/05/2021 - 07:19
Die EU-Mitgliedsstaaten haben der Anwendung der neuen, überarbeiteten Methodik in den Vorbeitrittsgesprächen mit Serbien und Montenegro zugestimmt.
Categories: Europäische Union

Gewerkschafterin: Beim Kohleausstieg braucht es Mitsprache und soziale Gerechtigkeit

Fri, 07/05/2021 - 06:49
Die europäischen Gewerkschaften begrüßen die ehrgeizige Klimapolitik der EU, mahnen aber, dass sie Hand in Hand mit einem ebenso ehrgeizigen Plan im Sozialbereich umgesetzt werden muss,
Categories: Europäische Union

EuGH gibt Kommission bei Verbot von Pestiziden Recht

Thu, 06/05/2021 - 16:25
Die Europäische Kommission habe rechtmäßig gehandelt, als sie den Einsatz von drei Pestiziden einschränkte, die mit dem Bienensterben in Verbindung gebracht werden, so der Europäische Gerichtshof.
Categories: Europäische Union

„Comfortable Leavers“: Das Bild des abgehängten Brexit-Wählers stimmt nicht (komplett)

Tue, 20/04/2021 - 15:14
Das populäre Bild des klassischen Pro-Brexit-Wählers als "kaum gebildeter Bewohner einer wirtschaftlich abgehängten Küstenstadt" dürfte sich als unzutreffend erweisen. Dies wird jedenfalls in einer neuen Studie nahegelegt.
Categories: Europäische Union

Söder bestätigt offiziell: Laschet wird Kanzlerkandidat der Union

Tue, 20/04/2021 - 12:50
Der CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, wird im September als Kanzlerkandidat für die CDU/CSU in die Bundestagswahl gehen.
Categories: Europäische Union

EU entsendet trotz Tigray-Konflikt Wahlbeobachter nach Äthiopien

Tue, 20/04/2021 - 11:22
Die Europäische Union wird im Juni eine Wahlbeobachtungsmission nach Äthiopien entsenden, sagte EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Montag. Man wolle die Wahlen trotz des anhaltenden Kriegszustands in der Provinz Tigray vor Ort beobachten.
Categories: Europäische Union

EU-Rat fasst Entschließungen zur Kooperation mit „indo-pazifischen“ Partnern

Tue, 20/04/2021 - 10:31
Der Rat der Europäischen Union hat am Montag Schlussfolgerungen zur "EU-Strategie für die Zusammenarbeit mit der indo-pazifischen Region" angenommen. Darin setzen sich die EU-Staaten für Stabilität und insbesondere ein "offenes und faires" Umfeld für Handel und Investitionen ein.
Categories: Europäische Union

Ungewohnte Einigkeit gegen angedachte Fußball-Superliga

Tue, 20/04/2021 - 10:10
Von hochrangigen EU-Beamten über europäische und britische Staatsoberhäupter bis hin zu den Führern nationalistischer Parteien: In der Kritik gegen ein neues Projekt im Profifußball zeigt sich Europas Politik ungewohnt geeint.
Categories: Europäische Union

EU startet Plattform für Konferenz zur Zukunft Europas

Tue, 20/04/2021 - 09:29
Spitzenbeamte der EU-Institutionen haben am Montag eine mehrsprachige digitale Plattform im Rahmen der "Konferenz zur Zukunft Europas" präsentiert.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Griechenland sieht Sputnik V als „gleichwertig“ an

Tue, 20/04/2021 - 08:56
Heute u.a. mit dabei: Griechenland sieht russischen Impfstoff als "gleichwertig" an, die Grünen einigen sich auf Baerbock als Kanzlerkandidatin, und in der Pandemie gab es in diversen EU-Staaten mehr Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten.
Categories: Europäische Union

Tschechisch-russischer Streit geht weiter; Slowakei sichert Unterstützung zu

Tue, 20/04/2021 - 08:35
Tschechien wird das russische Staatsunternehmen Rosatom von der vorläufigen Ausschreibungsrunde für einen neuen Reaktorblock im Atomkraftwerk Dukovany ausschließen. Derweil betonte die slowakische Führung ihre Unterstützung für Tschechien.
Categories: Europäische Union

Parteien in Georgien unterzeichnen Abkommen zur Beilegung der politischen Krise

Tue, 20/04/2021 - 08:19
Die wichtigste Oppositionspartei Vereinte Nationale Bewegung (UNM) erklärte, sie werde sich dem Abkommen anschließen, sobald wie vereinbart ihr inhaftierter Parteichef Nika Melia freigelassen werde.
Categories: Europäische Union

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