Swiss News

Le gouvernement veut instaurer plusieurs mesures pour endiguer le départ de militaires pour le service civil.

Le Code pénal exclut la responsabilité pénale des entreprises en cas de simple contravention, a rappelé le Tribunal fédéral.

GENF - Die USA treten aus dem UN-Menschenrechtsrat aus. Das Gremium, das auch die Schweiz kritisiert, ist umstritten.

Nach dem Klimaabkommen und der Unesco nun auch der UN-Menschenrechtsrat: Die Liste der Organisationen, denen US-Präsident Donald Trump (72) den Rücken kehrt, wächst.

Über die jüngste Kündigung herrscht weltweit Entsetzen. Die Schweizer Sektion von Amnesty International etwa schreibt: «Wieder einmal zeigt Präsident Trump seine völlige Missachtung der Grundrechte und -freiheiten, die die USA zu wahren vorgeben.»

Mitgliedsländer verletzen selbst Rechte

Doch der Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf ist umstritten. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley (46) hält den Rat für unglaubwürdig, da einige der 47 Mitgliedsstaaten selbst regelmässig Menschenrechte verletzen. Haley: «Schaut man sich die Mitgliedschaft des Rates an, sieht man eine entsetzliche Respektlosigkeit gegenüber den grundlegendsten Menschenrechten.»

Viele der derzeitigen Mitglieder stehen wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik, etwa Venezuela, Burundi, die Philippinen, Saudi-Arabien und China.

Algerien kritisiert Schweizer Demokratie

Der Menschenrechtsrat nimmt regelmässig ihre Mitgliedsländer unter die Lupe. So bekam 2017 auch die Schweiz 250 Empfehlungen, darunter eine von Algerien, das die Schweizer Demokratie kritisiert. Das nordafrikanische Land fordert von der Schweiz Volksinitiativen, die nicht im Widerspruch zum Völkerrecht stehen dürften.

Zur Erinnerung: Algerien selbst steht bei Amnesty International für willkürliche Verhaftungen, Verfolgung religiöser Minderheiten und das Verhängen von Todesurteilen am Pranger!

Haleys Einschätzung: «Der Menschenrechtsrat ist ein Sumpf der politischen Voreingenommenheit.»

Letzten Sonntag gewinnt Roger Federer zum ersten Mal das ATP-Turnier von Stuttgart. Auf den Siegern des Turniers scheint aber ein Wimbledon-Fluch zu lasten. Schlägt dieser am 4. Juli auch bei Roger zu?

Nach zwei vergeblichen Anläufen schaffts Roger Federer am Sonntag erstmals das ATP-Turnier am Stuttgarter Weissenhof zu gewinnen. Der 98. Titel der Karriere ist im Trockenen. So weit, so gut.

Das nächste grosse Ziel des Maestros wird – nach dem aktuellen Turnier in Halle – die Titelverteidigung in seinem Wohnzimmer Wimbledon sein. Doch aufgepasst, Roger! Es droht ein schlechtes Omen.

Denn ein Stuttgart-Turniersieg bringt seit der Umstellung des Belags und des Zeitpunkts nur Pech in Wimbledon. Seit 2015 wird das Turnier statt auf Sand nach Wimbledon auf Rasen vor Wimbledon gespielt.

Und sämtliche drei Stuttgart-Champions sind anschliessend auf dem heiligen Rasen schon in der 2. Runde gescheitert! Den Anfang macht 2015 Rafael Nadal, der an Dustin Brown scheitert. Dann patzt Dominic Thiem gegen Jiri Vesely und letztes Jahr erwischts Lucas Pouille im Duell mit Jerzy Janowicz.

Wird Federer der erste, der das schlechte Stuttgart-Wimbledon-Omen überwinden kann? Die Voraussetzungen sind ausgezeichnet. Roger ist auf seinem Lieblingsbelag Rasen in Form und legt gestern auch in Halle beim Auftaktmatch gegen Aljaz Bedene überzeugend los.

Die grosse Stuttgart-Wimbledon-Nagelprobe steht dann am Mittwoch, 4. Juli, auf dem Centre Court an. Dann wird Federer sein Zweitrunden-Match bestreiten – vorausgesetzt, er übersteht die erste Runde. Den möglichen Gegner erfährt die Nummer 1 der Welt am übernächsten Freitag bei der Auslosung.

Seit seinem ersten von bisher acht Triumphen an der Church Road 2003 ist Federer übrigens nur einmal vor den Viertelfinals ausgeschieden. Vor fünf Jahren gegen den Ukrainer Sergei Stachowski. Raten Sie, in welcher Runde! In der 2. Runde... (rib)

Ein Staatshaushalt ohne Steuereinnahmen, gebaut auf Museumseintritten, Spenden und einem immensen Immobilien-Vermögen. Nur an Transparenz mangelt es der Wirtschaftsmacht Vatikan.

«Die Wege des Herrn sind unergründlich», heisst es schon in der Bibel. Ebenso schwer zu ergründen ist die Frage, wie viel Geld die römisch-katholische Kirche tatsächlich besitzt. Denn die Finanzen des Vatikans sind in ein tiefes Geheimnis gehüllt.

Einer der wenigen Einblicke zu den Finanzen sind spärliche Mitteilungen des vatikanischen Wirtschaftssekretariats zu den Haushalten des Heiligen Stuhls (Behörden, Institutionen) und dem Vatikanstaat. Steuern gibt es keine, wichtige Einnahmequellen sind die vatikanischen Museen (Eintritt 17 Euro, 6 Millionen Besucher jährlich), aber auch die jährliche Geldsammlung Peterspfennig und die Bistümer.

Doch auch hier muss man auf Eckdaten vergangener Jahre zurückgreifen. 

Zahlungsmittel ist der Euro

Im kleinsten Staat der Welt gibt es eine Apotheke und eine eigene Post, einen Supermarkt sowie Tankstellen. Gärten, Gendarmerie und Museen, ein Fernsehzentrum und eine Radiostation. Der Vatikan ist kein Mitglied der EU, gezahlt wird dennoch mit Euro. Die Geldautomaten haben zusätzlich eine lateinische Sprachwahl.

Und dann gibt es noch die Vatikanbank Istituto per le Opere di Religione (IOR). Diese hat das Jahr 2017 mit einem Gewinn von 32 Millionen Euro abgeschlossen. Das verwaltete Kapital beträgt 5,3 Milliarden. Sie verdient ihr Geld mit Vermögensverwaltung und Anlagen. Mehrheitlich handle es sich um Spareinlagen und Treuhandvermögen von den weltweit rund 15'000 Kunden, heisst es dazu im IOR-Jahresbericht. 

Getarnte Immobilien auch in der Schweiz

Das ist aber noch nicht alles im Staate des Vatikans. Dessen Vermögen steckt nicht nur in römischen Liegenschaften, sondern auch in Tausenden Immobilien in ganz Europa, darunter auch in der Schweiz. Zum Beispiel in Lausanne und Genf. Nicht einmal die Mieter wüssten, wer der wahre Eigentümer ist, berichtete kürzlich das Schweizer Fernsehen. Der Vatikan habe die Immobilien via Tarnfirmen bereits in den Dreissigerjahren gekauft – dank Milliarden des damaligen Diktators Italiens, Benito Mussolini.

Der Kirchenstaat ist ein Hauptquartier des «Big Business»! Fachleute schätzen das gesamte Vermögen in einem Beitrag auf «Domradio.de», der Seite des katholischen Nachrichtensenders, auf bis zu 12 Milliarden Euro (umgerechnet 13,9 Milliarden Franken).

Woher kommt die Finanzmacht des Vatikans? Historiker verweisen auf das 12. Jahrhundert. Die Kirche installierte Klöster, die ersten Wirtschaftsunternehmen in Europa. Sie führten fortschrittliche Agrar- und Verwaltungsmethoden ein. Domschulen entstanden, sie waren über Jahrhunderte bedeutende Lernzentren Europas. Aus vielen gingen Universitäten hervor (Bologna, Oxford).

Vergleich mit dem Silicon Valley

Der israelische Historiker Yuval Harari (42) verglich den Vatikan damals mit dem heutigen Silicon Valley. Im kalifornischen Technologie-Tal bauten Hightech-Gurus neue (Daten-)Religionen zusammen. Sie hätten wenig mit Gott und alles mit Technologie zu tun. Die Tech-Gurus versprechen, wie damals die katholische Kirche, Glück, Frieden und Wohlstand.

Apropos Frieden: Geldwäscherei war in den vergangenen Jahren immer wieder ein grosses Thema. Oberster Finanzaufseher im Vatikan ist übrigens ein Schweizer, René Brülhart (45). Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem die Kontrolle des «Instituts für die religiösen Werke» – kurz: der Vatikanbank, die in den letzten Jahren immer wieder in Finanzskandale verwickelt war. Sein Kampf gegen Finanzmissbrauch ist auf der Linie von Papst Franziskus (81), der wiederholt mehr Transparenz in Wirtschaft und Finanzen ankündigte.

Ob die Geheimniskrämerei aber jemals ein Ende hat? Die Wege des Herrn sind unergründlich.

HEFENHOFEN TG - Seit zwei Wochen hausen Fahrende auf dem Gelände von Tierquäler Ulrich K. in Hefenhofen TG. Während K. mit den Besuchern Geld verdient, ärgern sich Anwohner über gestohlene Vignetten und Exkremente. Und ein Ende scheint nicht in Sicht.

Noch immer stehen rund 30 Wohnwagen auf der Wiese von Tierquäler Ulrich K.* (49) in Hefenhofen TG. Seit zwei Wochen hausen dort Fahrende und sorgen für mächtig Ärger in der Nachbarschaft. Denn: Die Besucher würden Vignetten von den umliegenden Fahrzeugen klauen, die Wiese zumüllen und überall ihr Geschäft verrichten, klagte Anwohner Bruno Straub (51). (BLICK berichtete)

Eigentlich hätten die Fahrenden am Dienstag verschwinden müssen, dann lief die Aufenthaltsbewilligung der Gemeinde nämlich ab. Doch die Wohnwagen-Siedlung ist noch immer da. Die Bewohner wollen offenbar noch länger bleiben und haben dazu ein Gesuch für zehn weitere Tage beim Gemeinderat eingereicht. «Der Gemeinderat hat darüber diskutiert und einen Entscheid gefällt», sagt Gemeindepräsident Andreas Diethelm zum «St. Galler Tagblatt». Wie lange die Fahrenden nun bleiben können, werde K. schriftlich mitgeteilt.

K. verdient viel Geld mit den Fahrenden

Tierquäler K. dürfte sich über jeden weiteren Tag freuen, an dem seine Wiese besetzt ist. Denn er verdient mit den fahrenden Gästen gutes Geld. Bruno Straub schätzt, dass er pro Wohnwagen rund 200 Franken bekommt – und zwar pro Woche.

Während sich K. also die Hände reibt, leiden Nachbarn unter dem Geschäftsmodell. Und das bereits seit April. Hier tauchten die Fahrenden zum ersten Mal auf (BLICK berichtete). Damals hofften die Anwohner, dass es keine Probleme geben würde. Immerhin: Nach dem vielen Ärger glaubt Bruno Straub, dass die nächsten fahrenden Besucher es schwerer haben werden, eine Bewilligung zu bekommen. (jmh)

* Name der Redaktion bekannt 

La pollution au mercure est localisée le long de l'ancienne usine de magnésium à Martigny, dans une couche d’anciens déchets.

Qu'il soit un phénomène de mode ou une pratique relaxante de plus en plus accessible, le yoga sera célébré le jour du passage à l'été mondialement, y compris en Suisse romande.

Der Bundesrat will den Wechsel von der Armee in den Zivildienst erschweren. Er schlägt sieben Massnahmen vor, um die Zahl der Zulassungen zum Zivildienst zu senken. Ausgebildete Armeeangehörige sollen bei einem Wechsel länger Zivildienst leisten müssen.

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Vernehmlassung zu Änderungen des Zivildienstgesetzes eröffnet. Er begründet die geplanten Änderungen mit der steigenden Zahl von Zivildienstleistenden.

2011 seien 4670 Personen zum Zivildienst zugelassen worden, schreibt der Bundesrat. Bis 2017 sei die Zahl auf 6785 gestiegen. Er erachte diesen Zuwachs als problematisch, insbesondere die Zivildienstgesuche von Armeeangehörigen nach der Rekrutenschule, von Fachspezialisten und von Kadern der Armee.

Der Bundesrat will deshalb die Dienstzeit verlängern: Wer zum Zivildienst zugelassen wird, soll mindestens 150 Zivildiensttage leisten müssen. Schon heute müssen Zivis 1,5 Mal so viele Diensttage leisten als Armeeangehörige. Die Mindestzahl verlängert die Dienstzeit für jene, die ab dem ersten Wiederholungskurs wechseln. Sie müssten insgesamt mehr Diensttage leisten als heute.

Zudem soll für den Wechsel eine Wartefrist von 12 Monaten für Armeeangehörige eingeführt werden. Während dieser Wartefrist müssen die Betroffenen weiterhin Militärdienst leisten. Für Unteroffiziere und Offiziere soll neu ebenfalls der Faktor 1,5 gelten. Bislang galt für sie der Faktor 1,1, wenn sie zum Zivildienst wechselten. Mediziner sollen künftig nicht mehr als Mediziner Zivildienst leisten können.

Die schwangere Elena Miras ist eigentlich erst im achten Monat, doch musste der Reality-TV-Star nun wegen Wehen ins Spital.

Grosse Sorge um den schwangeren «Love Island»-Star: Elena Miras (24) bekam von Montag auf Dienstag frühzeitig Wehen. Das Reality-TV-Sternchen ist erst im achten Monat und schockte ihre Fans mit einer Instagram-Story aus dem Spital.

Etwas später am gestrigen Abend gab die 24-Jährige dann aber Entwarnung: «Ich bin jetzt nach vier Stunden endlich zu Hause. Zum Glück ist alles gut.» Ihre Follower können aufatmen, der werdenden Mutter und dem Baby geht es gut. 

«Ich werde mir eine Auszeit nehmen»

Wichtig sei nun viel Ruhe, wie Elena Miras weiter erzählt: «Ich muss mich jetzt hinlegen und darf nichts mehr machen.» Weil sie sich nun schonen will, kündigt die dunkelhaarige Schönheit eine kleine Auszeit an. Miras' Bewunderer müssen in der nächsten Zeit also ohne Schwangerschaftsupdates der Schweiz-Spanierin auskommen: «Ich werde mir eine Auszeit nehmen, um ein bisschen Ruhe zu haben. Ich werde mich, sobald ich wieder fit bin, melden.» Weiter bittet Elena Miras um Verständnis und dankt für die «tolle Unterstützung» ihrer Follower.

Gemeinsam mit Freund Mike Heiter (24) erwartet die 24-Jährige ein kleines Mädchen. Ende Mai trennte sich die schwangere Elena von ihrem Schatz, nur kurze Zeit später folgte bereits die überraschende Versöhnung. (bcv)

Istanbul – Die Türkei hat eine Rekordbeteiligung unter Auslandtürken bei den vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gemeldet. Wie die Wahlkommission YSK am Mittwoch mitteilte, stimmten 48,78 Prozent der mehr als drei Millionen Türken im Ausland ab.

In der Schweiz stimmten 56,7 Prozent oder 56'096 der 98'929 registrierten Wahlberechtigten ab, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Zusammen mit Belgien, wo die Stimmbeteiligung bei 57,8 Prozent lag, ist dies die höchste Beteiligung im Ausland.

In Deutschland machten 49,74 Prozent der 1,445 Millionen Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch - deutlich mehr als bei der letzten Wahl im November 2015. In Österreich lag die Wahlbeteiligung bei 51,8 Prozent, 55'273 der 106'657 dort registrierten Wähler stimmten ab.

Die Wahl im Ausland war am Dienstag zu Ende gegangen. In der Schweiz hatten Türkinnen und Türken vom 15. bis 19. Juni die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Die Stimmabgabe war in der türkischen Botschaft in Bern sowie in den Generalkonsulaten in Zürich und Genf möglich. In Deutschland war der Gang zur Urne in den 13 türkischen Konsulaten oder den von ihnen eingerichteten Wahllokalen bereits ab dem 7. Juni möglich.

Insgesamt wählten Türkinnen und Türken in 60 Ländern. Laut YSK kam es zu keinen Zwischenfällen. Die Wahlzettel werden laut Anadolu in die Türkei geflogen und am Tag der Wahl in der Türkei ausgezählt.

Auslandtürken haben noch bis zum Wahltag am Sonntag die Möglichkeit, ihre Stimme in Wahllokalen an den türkischen Grenzen abzugeben. Eine Briefwahl ist gemäss türkischem Recht nicht möglich. Sollte die Präsidentschaftswahl in eine zweite Runde gehen, wird im Ausland vom 30. Juni bis zum 4. Juli erneut gewählt. In der Türkei würde die Stichwahl am 8. Juli stattfinden.

Die Präsidenten- und Parlamentswahl an diesem Sonntag ist die fünfte Abstimmung, bei der Türken mit Wohnsitz ausserhalb der Türkei im Ausland wählen konnten. Erstmals war das bei der Präsidentenwahl 2014 möglich, dann bei zwei Parlamentswahlen im Jahr 2015 und beim Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr.

Wie der Kensington Palast bekannt gegeben hat, wird Prinz Louis, der Sohn von Herzogin Kate (36) und Prinz William (36), am 9. Juli getauft – in der Kapelle des St. James' Palastes in London. Die Zeremonie wird der Erzbischof von Canterbury, Justin Welby, durchführen. Der Pfarrer hatte erst im Mai Prinz Harry (33) und Herzogin Meghan (36)  in Windsor vermählt. Zudem wurde in besagter Kirche 2013 auch Louis' älterer Bruder Prinz George (4) getauft. (wyt)

 

 

USTER ZH - Bei der Autobahn-Ausfahrt Uster ZH ist es am Mittwochvormittag zu einem heftigen Crash zwischen zwei Autos gekommen. Dabei wurde eine Autofahrerin verletzt.

Auf der Oberlandautobahn auf Höhe der Ausfahrt Uster ZH in Richtung Rapperswil SG ist es am Mittwochvormittag zu einem heftigen Crash gekommen.

Auf Anfrage von BLICK bestätigt Rebecca Tilen, Sprecherin der Kantonspolizei Zürich, dass um 11.11 Uhr die Meldung bei der Polizei über einen Unfall auf der Autobahn A53 eingegangen ist.

Gemäss derzeitigem Erkenntnisstand waren zwei Autos in den Unfall involviert. Beim Crash wurde eine Autofahrerin verletzt, sie musste mit der Ambulanz ins Spital gebracht werden. Über die Schwere der Verletzungen ist derzeit nichts bekannt. (rad)

Le fabricant a immédiatement retiré les deux articles «Baby Balls» et «Color Balls» de la vente et a procédé à un rappel.

Plusieurs facteurs expliquent cette «anomalie» statistique constatée depuis de nombreuses années, selon un rapport publié mercredi.

BERN - BE - Das autonome Jugendzentrum (AJZ) Gaskessel in Biel wird Fünfzig. Der «Chessu» oder auf französisch «La Coupole», wie man in der zweisprachigen Stadt sagt, feiert das Jubiläum im Spätsommer. Auf dem Programm stehen Konzerte, Führungen und eine Ausstellung.

In den späten 1960-er Jahren war die Jugend in der Schweiz in Aufruhr und rebellierte gegen die verkrusteten politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Werte der Elterngeneration.

Mehr Freiraum und Selbstbestimmung wollten die Jugendlichen - und einen Ort, an dem sie sich treffen und ausleben konnten. Auch in Biel war das nicht anders.

Im August 1968 forderten drei Bieler SP-Stadtratsmitglieder den Erhalt von einem der beiden zum Abbruch freigegebenen Gaskessel als AJZ. Es folgte ein zähes Ringen, bis die Behörden zwei Jahre später das Projekt bewilligten. Danach standen langwierige Bauarbeiten an. Im Frühling 1975 wurde der «Chessu» schliesslich mit einem Konzert eröffnet.

50 Jahre später gibt es im «Chessu» immer noch Konzerte, Filmvorführungen und andere Veranstaltungen. Auch politischen Meinungen wird eine Plattform geboten.

Anders als in Bern mit der Reitschule gab es in Biel mit dem «Chessu» kaum je grössere Probleme. Heute ist «La Coupole» nicht mehr aus der Kulturszene der zweisprachigen Stadt wegzudenken.

Trotzdem könnte das AJZ unter Druck geraten, denn in seiner nächsten Umgebung macht sich Biel chic. Auf der Esplanade entsteht ein riesiges Wohnbauprojekt mit Hotel und Läden. Konflikte mit den Nachtschwärmern der «Coupole» sind kaum auszuschliessen.

Beim AJZ sorgt man sich, dass die in Biel breit akzeptierte Institution von der durchgestylten und kommerzialisierten Aufwertung des Stadtgebiets verdrängt werden könnte.

HELLBÜHL - LU - Aus einem Milchtransporter sind am Mittwochmorgen in Hellbühl LU 8000 Liter Milch ausgelaufen. Der Lastwagen war um 8 Uhr im Oberstechenrain in zwei Kandelaber gefahren und dann auf die Seite gekippt.

Wie die Luzerner Polizei mitteilte, floss die Milch auf die Strasse, in die Wiese und in den Rotbach. Der Chauffeur wurde zur Kontrolle ins Spital gebracht. Es entstand Sachschaden in der Höhe von mehreren zehntausend Franken. Umweltschäden waren bis am Mittag keine bekannt. Zur Bergung des Milchtransporters und für die Strassenreinigung musste der Durchgangsverkehr bis gegen Mittag gesperrt werden.

Zieht Citroën dem wunderbar schrägen C4 Cactus beim Facelift die Stachel? Optisch ein wenig, aber sonst gottlob nicht – denn Nostalgiessesel und Schwebefahrwerk bleiben.

Och – die «Örbömps» sind (fast) weg! Die was? Als «Örbömps» priesen uns Citröen-Manager 2014 mit schwerem Akzent ihre «Airbumps» an, den Luftpolster-Rempelschutz an den Flanken des wunderbar schrägen Citroën C4 Cactus. Der ist eine Art Golf im SUV-Style, schön gemütlich und ganz schön günstig und ein bisschen markentypisch gaga.

Französisch anders

Schade, sieht der Cactus nach dem aktuellen Facelift normaler aus. Ja, das aktuellere Citroën-Gesicht steht ihm gut, aber irgendwie fehlts jetzt am charismatischen Anderssein. Umso besser, bleibt der Cactus drinnen ein Stachel im Fleisch der Langeweile: Style im Stil alter Koffer, top Infotainment, kluge Details wie ein riesiges Handschuhfach (dank Beifahrer-Airbag im Dach statt Armaturenbrett), jetzt mehr Assistenz und Infotainment – und dazu diese superbreiten, bequemen Nostalgiesessel.

Französisch komfortabel

Hinten herrscht keine Not, aber im Kompaktwagen-Konkurrenzvergleich ists eher knapp. Dafür geniesst man das Fahrgefühl: Noch französisch komfortabler als zuvor wippt der Cactus sanft wie eine Yacht in leichter Dünung den Stress aus, ohne gleich durch Kurven zu schwabbeln. Sport ist hier zwar fast Mord, ambitionierte Kehren sind nicht seins. Aber zügig und lässig gehts mit dieser luftigen Lenkung trotzdem.

Französisch charmant

Weil der Cactus Diät hält, reicht der 110-PS-Dreizylinder. Gefühlt viel temperamentvoller als auf Papier, knattert er charmant. Tipp: Der «S»-Knopf vermeidet, dass der Cactus mit dem ordentlichen Automat ins Turboloch fällt. Urteil: Man mag ihn – oder halt nicht. Der C4 Cactus polarisiert optisch weniger, bleibt aber der sehr andere Kompakte – und charmant.

Fotos mit freundlicher Unterstützung von «Stein & Pflanzenhof», Winterthur ZH.

Le recours de Magic X, qui distribuait les préservatifs Harry Popper, a été rejeté par le Tribunal fédéral.

Der Verkauf von «Harry Popper»-Kondomen kommt den Betreiber der Magic-X-Erotikläden teuer zu stehen. Die Sex-Shop-Kette schuldet dem Markeninhaber von «Harry Potter», Warner Bros Entertainment, über 160'000 Franken. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Das Kantonsgericht Schwyz verpflichtete die Magic X im November 2017 zur Herausgabe des Gewinns aus dem Verkauf der «Harry Popper»-Kondome.

Weil die Firma nicht ausreichend Belege für die Höhe des Gewinns lieferte, musste das Gericht diesen selbst schätzen. Dabei kam es auf einen Betrag von insgesamt über 160'000 Franken. Dagegen reichte die Magic X Beschwerde ein.

Das Bundesgericht hat die Berechnung der Schwyzer Vorinstanz in einem am Mittwoch publizierten Urteil bestätigt. Das Vorgehen entspreche den gesetzlichen Vorgaben, schreiben die Lausanner Richter.

Der Rechtsstreit zwischen dem amerikanischen Film- und Unterhaltungsgiganten und der Sex-Shop-Kette dauerte über zehn Jahre. 2008 reichte Warner Bros beim Kantonsgericht Schwyz Klage gegen Magic X ein.

Das kalifornische Unternehmen verlangte, die schweizerische Marke «Harry Popper» sei für nichtig zu erklären und erhielt Recht. «Harry Popper» durfte in der Folge weder für Präservative noch für andere Erotik- oder Pornoprodukte mehr verwendet werden.

Die beiden Firmen kamen in einem Vertrag überein, dass die Kondome ab dem Urteilsspruch im August 2010 noch bis Februar 2011 verkauft werden dürften. Allerdings verlangte Warner Bros dafür einen Schadenersatz und die Gewinnherausgabe. (Urteil 4A_12/2018 vom 29.05.2018)