Diplomacy & Defense Think Tank News

Le Directeur général de l'Organisation du commerce, Roberto Azevedo, a annoncé le 14 mai qu'il quittera ses fonctions le 31 août, écourtant d'un an son deuxième mandat. Il a expliqué que son départ permettra de choisir un successeur sans interférer avec les préparatifs de la 12ème conférence ministérielle de l'OMC prévue en 2021.

Le 14 mai, la Commission a publié le rapport 2019 sur la plateforme européenne de conseil en investissement. Lancée en 2015, elle a depuis traité plus de 2 500 projets, dont 150 ont pu obtenir 34 milliards € de financements de la Banque européenne d'investissement. La plateforme a été mobilisée majoritairement par des projets dans des pays bénéficiant de la politique de cohésion européenne, et permet d'assister des acteurs locaux dans la réalisation de projets relatifs aux énergies propres, la sécurité routière, les logements sociaux et la santé.

Eurostat a annoncé le 15 mai que le PIB de de l'Union a diminué de 3,3% et celui de la zone euro de 3,8% au premier trimestre 2020, Il s'agit de la plus forte baisse depuis 995. Cette baisse du PIB a pour conséquence un recul de 0,2% de l'emploi par rapport au dernier trimestre 2019.

Selon les chiffres d'Eurostat publiés le 15 mai, l'excédent du commerce international de bien de l'Union s'élevait à 22,2 milliards € d'euros au mois de mars, et celui de la zone euro à 28,2 milliards €.

La Berlinische Galerie, qui abrite une collection d'oeuvres d'art de 1870 à nos jours, a rouvert ses portes à Berlin. Il est désormais possible de visiter l'exposition consacrée au photographe Umbo sur la période 1926-1956.

Le musée des Beaux-arts d'Agen a rouvert ses portes le 13 mai. Il est ainsi possible de visiter sa collection permanente composée de plus de 3 000 objets parmi lesquels on trouve des chefs-d'œuvres d'artistes tels que Tintoret, Boudin, Goya ou encore Corot.

La maison natale de Frédéric Chopin, à Zelazowa Wola près de Varsovie, a rouvert le 12 mai et des concerts y sont organisés dans le parc chaque dimanche.

Le musée national d'archéologie de Tarragone et le site antique romain adjacent, classé à l'Unesco sont visibles en ligne, modélisés en trois dimensions.

Le centre culturel The Lowry à Manchester propose des ressources et activités en ligne sur de nombreuses disciplines artistiques comme la danse, l'art numérique, le théâtre ou le cirque.

The recent emergence of two splinter parties from the Justice and Development Party (AKP) points to a deepening crisis within the party and growing discontent toward party leader and president, Recep Tayyip Erdoğan. Although the leaders of the two new parties, Ali Babacan and Ahmet Davutoğlu, are both former high-ranking AKP politicians, they differ significantly in their style of politics and ideological leanings. Babacan is trying to position himself at the center of Turkey’s ideological spectrum and emphasize issues of good governance and the rule of law. Davutoğlu is aiming for the more conservative voters, focusing on the moral shortcomings of the current regime. Davutoğlu’s strategy has better chances in the short term, whereas Babacan is poised for a long game. The importance of both parties relies on their potential to attract votes from the AKP base. In a country that is deeply divided into two almost equal-sized camps that support Erdoğan and oppose him, even a small fraction of votes shifting from the AKP to the opposition can be a game changer.

Bewaffnete Drohnen können helfen, Soldatinnen und Soldaten im Einsatz zu schützen – so lautet das meist genannte Argument derjenigen, die eine Bewaffnung von Drohnen befürworten. Wie kann man sich diesen Schutz vorstellen? 

Dominic Vogel: Patrouillen oder Konvois, die sich außerhalb von gesicherten Lagern bewegen, könnte man mit bewaffneten Drohnen von oben überwachen. Die Drohne wäre dann eine Art fliegendes Auge, das Hinterhalte erkennt. Die Drohnen, die wir bis jetzt haben, sind unbewaffnet, das heißt, sie beobachten und erkennen nur – Maßnahmen müssen andere ergreifen. Die bewaffneten Drohnen können selbst reagieren.

Das Schutzargument ist also schlüssig? 

Dominic Vogel: Schon. Man darf aber nicht erwarten, dass jetzt jede Patrouille von einer Drohne begleitet wird. Das ist in jedem Einzelfall eine taktische Entscheidung. Da fragt man, wie die Bedrohungslage ist, welche Systeme hier sinnvollerweise zum Einsatz kommen, aber auch nach den Ressourcen. Es wird letztlich erstmal nur fünf bewaffnete Drohnen geben, die können nicht an jedem Einsatzort sein. Dennoch: Die Situation würde sich grundsätzlich verbessern, wenn eine solche Drohne zum Schutz von Soldaten zur Verfügung stünde.

Die Gegner der Beschaffung fürchten, dass die – von Menschen gesteuerten – bewaffneten Drohnen der Einstieg in automatische Waffensysteme sein könnten. Was ist dran an dieser Befürchtung?

Anja Dahlmann: Zunächst muss man ganz klar unterscheiden zwischen von Menschen ferngesteuerten Drohnen wie der Heron TP, um die es in der Debatte geht, und solchen mit Funktionen, die Ziele autonom auswählen und bekämpfen können. Letztere sind problematisch. Dennoch könnte die Heron TP ein erster Schritt zur Autonomisierung sein, denn die Fernsteuerung ist anfällig: Die Übertragung kann gestört oder unterbrochen, das System kann gehackt werden. Da ist es naheliegend, über Weiterentwicklungen nachzudenken, die eine solche Übertragung überflüssig machen. Insofern ja: Langfristig könnte die Drohne ein Einstieg in autonome Systeme sein.

Kritiker sprechen im Zusammenhang mit bewaffneten Drohnen auch vom „Joystick“-Töten, weil die Drohnen aus der Ferne gesteuert werden. Inwiefern verändert dieser Umstand das Verhalten im Einsatz? 

Anja Dahlmann: Es gibt durchaus Hinweise aus den USA, die auf eine solche hochproblematische Entfremdung vom Kampfgeschehen hindeuten. Ob dies nur anekdotisch ist oder ein strukturelles Problem, ist ungeklärt. Die aufwändigen Entscheidungsprozesse bei der Zielauswahl, die es in der Bundeswehr gibt, sollten die Leichtigkeit dieser potenziellen Joystick-Mentalität aber ausbremsen. Da sprechen viele Menschen mit und klären, was legitime Ziele sind und wofür welche Systeme eingesetzt werden sollen.

Dominic Vogel: Es ist sogar so, dass man mit Drohnen das Zielgebiet länger beobachten und sich ein genaueres Bild von der Lage machen kann als bei schnellen Überflügen mit anderen Systemen. Dadurch sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass wahllos getötet wird. Wichtig zu wissen ist auch, dass die Drohnenpiloten der Bundeswehr mit am Einsatzort sind, also zum Beispiel in Afghanistan. Die sitzen nicht in irgendeinem Büro im friedlichen Deutschland, sondern kriegen die Einsatzrealität hautnah mit. Etwas, das ihre Haltung zum Geschehen prägt.

Wir wissen, dass die USA bewaffnete Drohnen für völkerrechtswidrige Maßnahmen, etwa zum Töten von Terroristen in nicht mandatierten Einsätzen verwenden. Wie können wir sicher sein, dass deutsche Drohnen nicht ebenso verwendet werden?

Anja Dahlmann: Drohnen begünstigen Aktionen wie gezieltes Töten tatsächlich eher als andere Systeme. Der »War on Terror« der CIA hätte sicher ohne Drohnen anders ausgesehen, und ihr Effekt auf die Zivilbevölkerung vor Ort war verheerend. Diese Waffen führen aber nicht zwangsweise zu einem völkerrechtswidrigen Einsatz, man kann sie auch anders nutzen. So lange der Deutsche Bundestag solche Einsätze nicht mandatiert, wird es sie in Deutschland hoffentlich nicht geben.

Für welche Szenarien könnte ein Einsatz bewaffneter Drohnen aus Ihrer Sicht sinnvoll sein?

Dominic Vogel: Sinnvoll ist er sicher im Bereich der bereits angesprochenen bewaffneten Überwachung von oben, also im Sinne des Schutzes von Soldaten im Einsatz – das ist das zentrale Argument für eine Beschaffung. Zusätzlich können Drohnen überall dort die Luftaufklärung übernehmen, wo es keine feindlichen Luftstreitkräfte gibt, also zum Beispiel in Afghanistan oder Mali. Denn die Drohne ist ein leichtes Opfer: Sie hat keinen eigenen Schutz und ist nicht besonders schnell.

Anja Dahlmann: Das Schutzszenario kommt in der Realität nur begrenzt zum Tragen. Und wie Dominic sagt, wäre der Nutzen der Heron TP in symmetrischen Konflikten – also gegen gleichwertig gerüstete Gegner – gering. Sie ist darum wohl eher ein erster Schritt hin zu leistungsfähigeren Modellen; Deutschland würde hier erste eigene Erfahrungen sammeln.

Worauf sollte geachtet werden, wenn es tatsächlich zu der Bewaffnung kommt? 

Dominic Vogel: Wir müssen politisch festlegen, wofür wir die bewaffnete Drohne einsetzen wollen. Man könnte auch in Mandaten für Auslandseinsätze klar die Regeln für den Einsatz unbemannter Systeme festlegen. Das wäre zwar ein Novum, aber auch ein deutliches Signal: Hier setzen wir eine aus unserer Sicht sensible Technik ein, und wir sind uns dessen auch politisch bewusst.

Anja Dahlmann: Diese klaren Grenzen sind aus zwei Gründen nötig: Zum einen darf es nicht zu Einsatzszenarien in völkerrechtlichen Grauzonen kommen. Zum anderen sollte die Beschaffung nicht den Schritt zu autonomen Waffensystemen erleichtern, was auch bei der Entwicklung der Eurodrohne und des Future Combat Air System zu beachten ist – beides sind Kampfsysteme, an deren Entwicklung sich Deutschland beteiligt. Hilfreich wäre ein Strategiedokument des Bundesverteidigungsministeriums, in dem es klar formuliert, wie viel Kontrolle der Mensch über den Gewalteinsatz behalten sollte. Es braucht auch rote Linien: An welchen Einsatzszenarien würde sich Deutschland noch beteiligen und an welchen nicht? Im Koalitionsvertrag steht, dass Deutschland autonome Waffen ablehnt, und das Auswärtige Amt setzt sich deutlich für ein internationales Verbot ein. Allerdings haben sich weder das Verteidigungsministerium noch der Bundestag klar positioniert, und gerade da wäre es wichtig.

Das Interview führte Candida Splett von der Online-Redaktion.

La France a entamé son déconfinement progressif ce lundi 11 mai, rejoignant un nombre déjà important de pays européens ayant entamé cette phase. Quel état des lieux de cette planète qui se déconfine ? Analyse politique et géopolitique avec Aurélie Filippetti, Thomas Gomart et Dominique Reynié. Quand la planète se déconfine : quel état des […]

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Le grand rendez-vous d’information revient dans une version revue et corrigée. Yves Calvi, l’intervieweur emblématique de CANAL+, affirme son ambition : toujours mieux décrypter, analyser, expliquer l’actualité. Analyse politique avec Dominique Reynié. «Il faut photographier la France aujourd’hui parce qu’elle va sans doute changer et elle même ne le sait pas. La France ne va […]

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Chronologie

• 1er mars : trois premières personnes en République tchèque sont diagnostiquées porteuses du virus. Toutes revenaient d’un séjour en Italie. Les jours suivants, augmentation du nombre de cas positifs.
• 10 mars : le Conseil de sécurité de l’État décide de fermer toutes les écoles, à l’exception des maternelles, pour une durée indéterminée,…

Pro-environmental behaviour (PEB) is known to reflect people’s social preferences, time preferences and risk preferences. Previous research has tended to consider these in isolation, which means they may proxy for omitted ones, leading to biased estimates. Moreover, it has not considered ambiguity preferences, which for some PEBs is conceptually more relevant than risk preferences. Using a survey module from the Global Preference Survey (GPS), we investigate the role of a large range of preferences for PEB in a sample of 900 middle class households in Lima, Peru. The PEBs we consider are habitually saving energy, avoiding the use of plastics, and limiting expenditures on electricity. We find that social preferences matter mainly for saving-energy behaviour; time, risk and ambiguity preferences matter mainly for the consumption of plastics; and time and ambiguity preferences matter for expenditures on electricity. The insight that particular preferences matter for particular PEBs has important policy implications.

Die deutsche Wirtschaft ist nach Angaben des Statistischen Bundesamts im ersten Quartal des Jahres 2020 um 2,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal geschrumpft. Dazu ein Statement von Claus Michelsen, Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin):

„Die Auswirkungen der Corona-Krise werden nun in den Zahlen sichtbar. Deutschland steht vor der schärfsten Rezession der Nachkriegsgeschichte, denn für das zweite Quartal ist mit einem weiteren, noch deutlicheren Einbruch des Bruttoinlandsprodukts zu rechnen als den minus 2,2 Prozent im ersten Vierteljahr. Die Entwicklung ist historisch ohne Beispiel. Große Teile der Weltwirtschaft sind durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie lahmgelegt. Hinzu kommt, dass Haushalte und Unternehmen nachhaltig verunsichert sind und damit die Nachfrage für Deutschlands Exportschlager – Maschinen und Anlagen, aber auch Automobile – fehlt. Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Nachfrage aus dem Ausland nicht so schnell zurückkommt. Umso wichtiger ist es, die Nachfrage im Inland zu stärken. Ein kräftiger Impuls durch ein Konjunkturprogramm wird notwendig sein, um noch größeren Schaden abzuwenden. Der wirtschaftliche Einbruch trifft alle Branchen – entsprechend breit sollte ein Konjunkturprogramm aufgestellt sein. Allgemeine Anreize für mehr Unternehmensinvestitionen, mehr öffentliche Infrastrukturinvestitionen, um die Energiewende, Digitalisierung und Bildungsangebote zu stärken, und Mittel für die Kommunen, damit diese ihre Investitionstätigkeit nicht radikal zusammenstreichen – dies wären gute Antworten auf die Krise. Sie ist auch eine Chance, um Innovation und eine neue unternehmerische Dynamik in Bereichen anzuschieben, die zukünftige Herausforderungen wie den Klimawandel bislang nicht genügend beachtet haben.“

Zusammenfassung:

Die Corona-Pandemie löst eine verheerende Wirtschaftskrise aus, die auch am deutschen Arbeitsmarkt gravierende Spuren in Form von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit hinterlässt. Im Gegensatz zur Finanzkrise 2008/2009, in der Männer stärker vom Beschäftigungsrückgang betroffen waren, trifft es in der aktuellen Krise Wirtschaftssektoren wie das Gastgewerbe, in denen Frauen stärker repräsentiert sind. Außerdem zeigen erste Zahlen zu den Zugängen zur Arbeitslosigkeit allgemein und zum Beschäftigungsrückgang bei MinijoberInnen, dass Frauen momentan stärker von Arbeitsplatzverlust betroffen sind als Männer.

Avec près de 6 500 cas déclarés au 13 mai, le Maroc est le troisième pays africain le plus touché par le Covid-19. Érigé comme modèle de gestion du Covid-19, notamment par ses voisins, le Maroc n’a pas lésiné sur les moyens, en particulier financiers, pour faire face à la crise. Alors que le confinement total du pays ne devrait pas être levé avant le 24 mai, plusieurs scénarios de reprise sont envisagés par les autorités. Quelle est la situation sanitaire…

The future shape of European trade policy and the right stance to take in security and climate matters are currently the subject of fierce Franco-German debate. These issues are also relevant to development policy in the context of the overarching 2030 Agenda for Sustainable Development. Despite the opportunities afforded to them as strong donor countries to pursue joint approaches, Germany and France often tend to cooperate on an ad hoc basis rather than as part of a strategy (Krüger & Vaillé, 2019). Signed on 22 January 2019, the Aachen Treaty serves to renew the cooperation on Franco-German development cooperation (DC) formalised in the Élysée Treaty and offers the two countries a way to overcome differences and contribute jointly to global sustainable development (Aachen Treaty, Chapter 2, Article 7). Against this backdrop, this paper discusses challenges and opportunities for Franco-German DC based on two case studies in Cameroon and Morocco, which illustrate how differing mandates and methods being applied by the implementing organisations are preventing closer cooperation on the ground. Diverging political priorities, including within the national donor administrations, are also making it harder to engage in dialogue with the partner countries, especially if these have only limited capacity for donor coordination. If Germany and France succeed in overcoming their current differences, they will be able to attract other donors, particularly EU actors, for joint initiatives. Four policy recommendations can be derived from this:
Improving coherence between DC systems:
Even if the donor countries continue to maintain different political structures, the functional cooperation between the relevant actors will need to be supported at upper political levels. Coherence within the German and French DC systems should also be increased.
2.    Germany and France should make it easier to launch joint projects:
Programming cycles need to be better coordinated in the interests of the political dialogue on DC. At the same time, the mutual recognition of procedures that form part of both countries’ technical cooperation (TC) and financial cooperation (FC) should be afforded greater political support.
3.    Selecting partner countries and sectors strategically:
Focusing on common priorities and sectors is advisable, especially in partner countries with limited capacity for coordination. Franco-German cooperation with middle-income countries should also be strengthened strategically in order to support projects requiring substantial financing in sectors such as renewable energy.
4.    Structuring Franco-German cooperation so as to be open to other partners:
Germany and France should commit to a common Europe-wide implementation approach and promote its application in partner countries through pilot projects. Franco-German DC should also be structured so as to be open to other actors and should campaign for the preservation of global public goods in international organisations in which both donors play an active part (e.g. in the Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria).