Diplomacy & Defense Think Tank News

French economic nationalism is as old as mimolette cheese. The hard cows-milk variety was invented at the behest of Jean-Baptiste Colbert, finance minister under Louis XIV, in the late 17th century to rival Edam sold by the enemy Dutch.  So it is easy to shrug off the French government’s recent decision to block the takeover […]

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Se analizan los progresos que ha realizado España en materia aeroespacial y los aspectos que aún quedan por desarrollar, tales como la creación de una Agencia Espacial Española y la elaboración de una Ley sobre las Actividades en el Espacio Ultraterrestre, como han hecho otros países del entorno.

Die Risse in der internationalen Ordnung, mit denen sich Politik und wissenschaft­liche Politikberatung seit einigen Jahren konfrontiert sehen, werden durch die Corona-Pandemie und ihre Folgen vertieft. Schon der Ausgang des Brexit-Referen­dums 2016 und die erratische Amtsführung von US-Präsident Donald Trump zwischen 2017 und 2021 haben langgehegte außenpolitische Annahmen über eine immer weiter fortschreitende Globalisierung und einen regelbasierten Multilateralismus in Frage ge­stellt. Verunsichert durch diese Entwicklungen, die einhergehen mit wachsendem Populismus und der Ausbreitung von »Fake truths«, hat die Szene der außenpolitischen Think-Tanks darüber zu diskutieren begonnen, welche Auswirkungen auf die wissenschaftliche Politikberatung erkennbar sind. Im Folgenden werden einschlägige Debattenbeiträge der letzten Jahre vorgestellt, die um Leitfragen wie diese kreisen: Welche Herausforderungen sehen Think-Tanks angesichts eines zunehmend polarisierten politischen Umfelds für ihre Beratungsarbeit, und wie sollten sie sich gegen­über Öffentlichkeit und Politik positionieren? Und wie können Think-Tanks in diesen ungewissen Zeiten ihre Unabhängigkeit und wissenschaftliche Integrität bewahren?

In der internationalen Klimapolitik soll 2021 vieles nachgeholt werden, was 2020 nicht gelungen ist. Durch die Pandemie haben sich Termine verschoben und Prozesse verlangsamt. Wo stehen die wichtigen Akteure in der Klimapolitik zu Beginn des Jahres und was be­deu­tet dies für die zu erwartende Dynamik in den internationalen Gesprächen? Von der EU, den USA und China werden in diesem Jahr die wichtigen Impulse ausgehen. Da diese drei Mächte aber auch in Konkurrenz zueinander stehen, muss es der EU und ihren Mitglied­staaten gelingen, die multilaterale Zusammen­arbeit insgesamt mit Blick auf die Ziele des Pariser Abkommens zu stärken, klare An­sprüche zu formulieren und auf Einhaltung der Augenhöhe zu achten. Für Deutschland und die EU ist es deshalb wichtig, weiterhin entschieden auf ein gemeinsames Vorgehen in Netzwerken mit Partnerländern zu setzen und mit Blick auf die USA auf Kernthemen zu fokussieren. Naheliegende Felder der Kooperation mit Washington sind ein gemeinsamer diplomatischer Ansatz für die nächste internationale Klimakonferenz (COP26) und ein Zusammenführen von Klima- und Handelspolitik.

Dans le cadre de l’Observatoire géopolitique du religieux de l’IRIS dirigé par François Mabille, en partenariat avec la FIUC, Jocelyne Césari, chercheuse à Havard et à la Georgetown University, répond à nos questions :

– Comment percevez-vous, en tant que spécialiste et avec votre recul depuis les États-Unis, les débats français actuels autour de la laïcité qui ont notamment été ravivés avec l’affaire Samuel Paty ou encore avec la loi sur les séparatismes ?

– Nos débats actuels ne renvoient-ils pas à des traits spécifiques de la culture française, qui tend à percevoir les religions de manière assez – voire très – négative ?

– Quels sont les différents attendus de la perception des religions en France ?

– Comment interprétez-vous l’intrication de la question identitaire et de la question religieuse ?

– Estimez-vous que la perception des religions et/ou du fait religieux a évolué ces dernières décennies en France et en Europe ? Si oui, quelles en sont les raisons ?

[Entretien réalisé par Léa Lavaud, chargée de mission à la  Fédération internationale des universités catholiques (FIUC)]

Valérie Faudon, auteure de l’étude Relocaliser en décarbonatant grâce à l’énergie nucléaire (Fondation pour l’innovation politique, janvier 2021), était l’invitée de Stéphane Soumier dans Be Smart l’émission le 2 février 2021. Devons-nous nous préparer à de futurs chocs énergétiques ? @ValerieFaudon, directrice générale de la société française d’énergie nucléaire @SFENorg, nous répond dans BE SMART l’émission, […]

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2020 was a setback for the global goals. Here are 3 ways the EU can lead the way to a more sustainable future. This article is written by Guillaume Lafortune, Director of SDSN Paris, Guido Schmidt-Traub, Partner, SYSTEMIQ, Adolf Kloke-Lesch‬, Executive Director of SDSN Germany, and Grayson Fuller, SDG Index Analyst, SDSN.

2020 was a setback for the global goals. Here are 3 ways the EU can lead the way to a more sustainable future. This article is written by Guillaume Lafortune, Director of SDSN Paris, Guido Schmidt-Traub, Partner, SYSTEMIQ, Adolf Kloke-Lesch‬, Executive Director of SDSN Germany, and Grayson Fuller, SDG Index Analyst, SDSN.

2020 was a setback for the global goals. Here are 3 ways the EU can lead the way to a more sustainable future. This article is written by Guillaume Lafortune, Director of SDSN Paris, Guido Schmidt-Traub, Partner, SYSTEMIQ, Adolf Kloke-Lesch‬, Executive Director of SDSN Germany, and Grayson Fuller, SDG Index Analyst, SDSN.

La clave del éxito de Serbia en su campaña de vacunación no está en pagar precios más altos, sino en el ejercicio pleno de su soberanía en la compra de vacunas y en el uso de la Inteligencia Artificial (IA) en su distribución.

La Comisión Europea ha propuesto revisar la Directiva NIS, elaborada para armonizar las medidas de ciberseguridad de las redes y sistemas de comunicación, tras su evaluación durante 2020.

Als ausgerechnet die Militärjunta in Myanmar 2010 demokratische Reformen einleitete, waren viele westliche Beobachter überrascht. Schließlich schlug sie in fünf Jahrzehnten ihrer Diktatur jeglichen Protest brutal nieder – so auch 2007 bei der »Safran-Revolution«, als Tausende Menschen, angeführt von buddhistischen Mönchen, demokratische Reformen forderten. Mit der Freilassung Aung San Suu Kyis Ende 2010 und ihrem Wahlsieg 2015 wurde Myanmar in relativ kurzer Zeit vom Paria zum demokratischen Partner. Dabei haben viele nicht gesehen oder sehen wollen, dass es dem Militär nie um Demokratie und Menschenrechte ging. Vielmehr sollte die Öffnung des Landes das eigene Image international aufbessern. Auch sollte die Abhängigkeit von China reduziert werden. Diese hatte aufgrund westlicher Sanktionen seit den 1980ern, sehr zum Missfallen der ultra-nationalistischen Militärführungen, stetig zugenommen. In seiner Selbstwahrnehmung war das Militär immer der zentrale politische Akteur im Land, eine Art Prätorianer, ohne den die Union Myanmars in viele Kleinstaaten zerfallen würde.

Eine zentrale Hypothek für die von Aung San Suu Kyi geführte Nationale Liga für Demokratie (NLD) war denn auch die vom Militär 2008 verabschiedete Verfassung. Diese garantierte dem Militär nicht nur 25 Prozent der Parlamentssitze und damit eine Sperrminorität für jedwede Verfassungsänderung, sondern auch weitereichende andere Machtbefugnisse, darunter die Führung der Ministerien für Grenzschutz, Verteidigung und Inneres. Auch die vielen wirtschaftlichen Verflechtungen des Militärs in Gestalt von Konglomeraten retteten die Generäle unbeschadet in die neue »demokratische« Ära. Gleichzeitig tat die NLD-Regierung ihr Übriges, um die junge Demokratie zu beschädigen: Regierungskritische Journalisten wurden verhaftet, zivilgesellschaftliche Organisationen in ihrer Arbeit behindert, und selbst innerhalb der NLD kritisierten viele den zunehmend autoritären Führungsstil von Aung San Suu Kyi. Diese unternahm zudem wenig, um die Prärogative des Militärs zu beschneiden. Mehr noch: Die Regierungschefin verteidigte öffentlich das Vorgehen des Militärs gegen die Rohingya, welches laut UN »genozidale Intentionen« dabei verfolgte.

Das Verhältnis zwischen Aung San Suu Kyi und der Militärführung verschlechterte sich jedoch ab 2019 zunehmend. Insidern zufolge brach ab Mitte 2020 die Kommunikation zwischen ziviler und militärischer Führung sogar vollständig ab. Zuvor hatte Aung San Suu Kyi Forderungen nach einer Verfassungsänderung und der damit verbundenen Demilitarisierung des Staatsapparates zu ihrem zentralen Wahlkampfthema gemacht. Der Erdrutschsieg ihrer Partei im November 2020 verlieh dieser aus Sicht des Militärs inakzeptablen Forderung noch mehr Schlagkraft. Kurz bevor das neu gewählte Parlament zusammentreten konnte, putschte sich das Militär am 1. Februar erneut an die Macht.

Mit dem Putsch hat Myanmars ohnehin fragiler Übergang zur Demokratie zunächst ein jähes Ende gefunden. Es ist wahrscheinlich, dass die derzeitige NLD-Führung auf der Basis fragwürdiger Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt wird. Aung San Suu Kyi und die anderen Mitglieder dürften dann künftig keine Regierungsämter mehr ausüben. Daran anschließend erscheinen mindestens zwei Entwicklungsszenarien plausibel: Im ersten Szenario reagiert das Militär auf die zunehmenden Proteste nach erprobtem Muster mit brutaler Gewalt. Die daraus resultierende Instabilität wird anschließend zum Vorwand genommen, die versprochenen Wahlen 2021 wiederholt aufzuschieben, und das Land entwickelt sich schrittweise zurück in eine Militärdiktatur.

Im zweiten Szenario verfällt das Militär nicht vollends in alte Handlungsmuster, sondern übt ähnlich wie die Führung Thailands eine »stillere« Form staatlicher Repression aus: Proteste werden nicht gewaltsam niedergeschlagen und oppositionelle Parteien nicht per se verboten, aber führende Oppositionelle wie auch Parteien werden regelmäßig mit fabrizierten Gerichtsverfahren überzogen, andere Regierungskritiker »verschwinden«. Es kommt zu Wahlen, die zwar relativ frei, aber mitnichten fair sind, und in einer vom Militär »gelenkten« bzw. »disziplinierten« Demokratie« münden.

In jedem Fall ist annehmbar, dass sich die Beziehungen mit Deutschland weiter verschlechtern werden. Bereits 2020 hatte Berlin den Großteil der Entwicklungshilfemaßnahmen mit Verweis auf den Umgang Myanmars mit den Rohingya ausgesetzt. Weitere Sanktionen gegen das Militär infolge des Putsches sind wahrscheinlich. Leider ebenso wahrscheinlich ist es, dass erhöhter Druck aus Deutschland und anderen westlichen Ländern die Streitkräfte nicht dazu bringen dürfte, ihr Verhalten zu ändern. Bislang zeigten sich diese gegenüber externem Druck immun. Zum einen, weil die Sanktionen vor allem den Exportsektor trafen und weniger das Militär selbst. Zum anderen, weil Sanktionsregime bislang von Nachbarstaaten wie China nicht mitgetragen wurden. Hier könnten die wachsenden Massenproteste gegen den Putsch ins Spiel kommen. Sofern sie nicht abreißen, haben vor allem sie das Potenzial, die Handlungen des Militärs zu beeinflussen.

Dieser Text ist in aktualisierter Fassung auch im Tagesspiegel erschienen.

Im Dezember 2020 hat die Europäische Union (EU) ihre neue Strategie zur Cyber­sicherheit vorgelegt mit dem Ziel, Europas technologische und digitale Souveränität zu stärken. Das Dokument listet Reformvorhaben auf, die die Cybersicherheit enger mit den neuen EU-Regeln zu Daten, Algorithmen, Märkten und Internetdiensten ver­binden sollen. Ein­deutig zu kurz geraten ist dabei jedoch der Aufbau einer europäischen Cyberdiplomatie, die sowohl der »strategischen Offenheit« als auch dem Schutz des digitalen Bin­nenmarktes verpflichtet ist. Um dies zu erreichen, sollte die EU-Cyber­diplomatie in ihrer supra­natio­nalen, demokratischen und wirtschaftlichen bzw. technologischen Dimension kohärenter ausgestaltet werden. Deutschland kann hier­zu einen wichtigen Beitrag leisten, indem es dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) die notwendigen rechtlichen, fachlichen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung stellt.

Alors que le Royaume-Uni se targue d'avoir vacciné autant de personnes que tous les pays de l'Union européenne mis ensemble, et que la Chine se dit prête à exporter ses vaccins dans le monde entier, il faut se garder d'oublier que dans une épidémie, la lutte doit être globale et solidaire pour des raisons avant tout sanitaires.

"Royaume-Uni 1 - Union européenne 0". C'est en termes sportifs qu'un tabloïde britannique…