Diplomacy & Defense Think Tank News

Der globale Wettbewerb um die digitale Vormachtstellung ist in vollem Gange. In Abgrenzung zu Überwachungskapitalismus und staatlicher digitaler Überwachung strebt die Europäische Union (EU) nach einem dritten Modell eines menschenzentrierten „sicheren und offenen globalen Internets“. Unter der Kommission von der Leyen hat sich die EU eingeschworen, ihr Image als Nebendarstellerin im digitalen Wettbewerb abzuschütteln und den Strukturwandel hin zu einer grünen, nachhaltigen und digitalen Wirtschaft zu beschleunigen – nicht nur zuhause, sondern auch im Ausland. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton will Europa gar „zum weltweit führenden Datenkontinent“ machen. Digitalisierung wird damit auch eine zentrale Säule der angestrebten EU-Afrika-Partnerschaft.

2020 war die EU stark darum bemüht, diese Ambitionen zu verwirklichen. Sie veröffentlichte Mitteilungen über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas und über eine europäische Datenstrategie, ein Weißbuch zu KI, einen Vorschlag für ein europäisches Datenkontrollgesetz und zuletzt für ein Gesetz über digitale Dienste. Diese Initiativen bezeugen das Streben der EU nach globaler Führung und digitalem, nachhaltigem Wachstum. Finanziert wird ihre Umsetzung im Rahmen des neuen siebenjährigen EU-Haushalts (2021–2027), der die digitale Transformation langfristig fördern soll. Außerdem sind mindestens 20 Prozent des Instruments für Wiederaufbau und Resilienz im Zuge der COVID-19 Pandemie dem digitalen Wandel vorbehalten.

Da sich die Digitalstrategie auf der globalen Bühne bewähren muss, sollte die EU bei ihrem Streben nach einer digitalen Führungsrolle den Blick klar nach außen richten. Der Wettbewerb mit den USA und China wird sich verschärfen, und die EU wird sich bei der Gestaltung der globalen digitalen Ordnung auch zunehmend auf andere Regionen konzentrieren müssen.

Eine digitale Partnerschaft mit Afrika, dem Kontinent mit der jüngsten und am schnellsten wachsenden Bevölkerung der Welt, der bereits jetzt einen sprunghaften Anstieg des Internetverkehrs verzeichnet, kann der EU helfen, ihre hohen geopolitischen Ambitionen zu verwirklichen. Statt alleine bestehen zu wollen, sollte die EU auf die Vorteile einer Zusammenarbeit mit ihrem direkten Nachbarn setzen.

Obgleich Digitalisierung immer stärker in den Fokus des Handelns von Brüssel rückt, fehlt es nach wie vor an einer Verankerung der Thematik in außen- und entwicklungspolitischen Debatten der EU. Obwohl sich die EU mit ihrem Rahmenprogramm Digital4Development (D4D) zum Ziel gesetzt hat, digitale Technologien in ihrer Entwicklungspolitik und ihren Beziehungen zu Drittstaaten hervorzuheben, fehlt ihr eine klare strategische Agenda, die eine kohärente Politikgestaltung in diesem Bereich erleichtern würde. In ihrer Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit der EU im Bereich Digitalisierung in Subsahara-Afrika stellten Data Pop Alliance und ADE fest, dass „keine offensichtlichen Muster erkennbar sind, was auf das Fehlen eines kohärenten Ansatzes zur Nutzung der kumulativen Wirkung von Projekten hinweisen kann, die Teil von D4D sind“. Auch wenn sich in der Zwischenzeit bereits einiges getan hat, muss in diesem Zusammenhang noch deutlich mehr geschehen.

Darüber hinaus zeichnet sich der Digitalisierungsdiskurs der EU durch eine weitgehend unentschlossene Haltung aus. Auf der einen Seite erleben wir eine pragmatische, interessengeleitete und selbstbewusste EU, die sich in der digitalen Welt als Vorreiter etablieren und Standards setzen will. Auf der anderen Seite bleibt die strategische Vision der EU für ein digitales Afrika noch sehr vage. Interessen werden nur zaghaft geäußert, und Digitalisierung wird selten als eigenständiges Thema und außenpolitisches Ziel gesehen. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe erfordert jedoch einen ehrlichen Diskurs, der sowohl Interessen und Kooperationsmöglichkeiten, als auch Unvereinbarkeiten klar benennt.

Das Plädoyer für eine eigenständige digitale Strategie in Afrika geht über die Verteidigung europäischer Interessen im Ausland hinaus. Richtig umgesetzt bietet eine Partnerschaft auch Afrika die Möglichkeit, seine digitale Zukunft mitzugestalten, anstatt sich nur an bestehende Systeme anzupassen. Die EU erkennt mit ihrer geplanten umfassenden EU-Afrika-Strategie den Mehrwert der Zusammenarbeit an, indem sie „eine Partnerschaft für die digitale Transformation“ als eine von fünf Hauptsäulen benennt. Die Gründung der EU-AU Task Force für die digitale Wirtschaft und der Start der Digital4Development-Plattform im vergangenen Dezember bekräftigten den Wunsch nach einer tatsächlichen digitalen Partnerschaft, mit der sich gemeinsame Projektziele erreichen lassen.

Nur wenn sich Afrikanische Union (AU) und EU auf gemeinsame Interessen verständigen, können sie ihre geplante digitale Partnerschaft mit Leben füllen, zum Beispiel mit Innovationen und einem sicheren digitalen Binnenmarkt. Die digitale Transformation allein wird die Welt nicht zu einem besseren Ort machen, kann jedoch ihren Teil dazu beitragen. Daher ist es nun an Afrika und Europa, die Bedeutung des vorgeschlagenen menschenzentrierten Ansatzes in der Digitalisierung zu verdeutlichen und eine Partnerschaft zu etablieren, die zu einer inklusiveren Digitalwirtschaft und Wohlergehen auf beiden Kontinenten führen wird.

Der globale Wettbewerb um die digitale Vormachtstellung ist in vollem Gange. In Abgrenzung zu Überwachungskapitalismus und staatlicher digitaler Überwachung strebt die Europäische Union (EU) nach einem dritten Modell eines menschenzentrierten „sicheren und offenen globalen Internets“. Unter der Kommission von der Leyen hat sich die EU eingeschworen, ihr Image als Nebendarstellerin im digitalen Wettbewerb abzuschütteln und den Strukturwandel hin zu einer grünen, nachhaltigen und digitalen Wirtschaft zu beschleunigen – nicht nur zuhause, sondern auch im Ausland. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton will Europa gar „zum weltweit führenden Datenkontinent“ machen. Digitalisierung wird damit auch eine zentrale Säule der angestrebten EU-Afrika-Partnerschaft.

2020 war die EU stark darum bemüht, diese Ambitionen zu verwirklichen. Sie veröffentlichte Mitteilungen über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas und über eine europäische Datenstrategie, ein Weißbuch zu KI, einen Vorschlag für ein europäisches Datenkontrollgesetz und zuletzt für ein Gesetz über digitale Dienste. Diese Initiativen bezeugen das Streben der EU nach globaler Führung und digitalem, nachhaltigem Wachstum. Finanziert wird ihre Umsetzung im Rahmen des neuen siebenjährigen EU-Haushalts (2021–2027), der die digitale Transformation langfristig fördern soll. Außerdem sind mindestens 20 Prozent des Instruments für Wiederaufbau und Resilienz im Zuge der COVID-19 Pandemie dem digitalen Wandel vorbehalten.

Da sich die Digitalstrategie auf der globalen Bühne bewähren muss, sollte die EU bei ihrem Streben nach einer digitalen Führungsrolle den Blick klar nach außen richten. Der Wettbewerb mit den USA und China wird sich verschärfen, und die EU wird sich bei der Gestaltung der globalen digitalen Ordnung auch zunehmend auf andere Regionen konzentrieren müssen.

Eine digitale Partnerschaft mit Afrika, dem Kontinent mit der jüngsten und am schnellsten wachsenden Bevölkerung der Welt, der bereits jetzt einen sprunghaften Anstieg des Internetverkehrs verzeichnet, kann der EU helfen, ihre hohen geopolitischen Ambitionen zu verwirklichen. Statt alleine bestehen zu wollen, sollte die EU auf die Vorteile einer Zusammenarbeit mit ihrem direkten Nachbarn setzen.

Obgleich Digitalisierung immer stärker in den Fokus des Handelns von Brüssel rückt, fehlt es nach wie vor an einer Verankerung der Thematik in außen- und entwicklungspolitischen Debatten der EU. Obwohl sich die EU mit ihrem Rahmenprogramm Digital4Development (D4D) zum Ziel gesetzt hat, digitale Technologien in ihrer Entwicklungspolitik und ihren Beziehungen zu Drittstaaten hervorzuheben, fehlt ihr eine klare strategische Agenda, die eine kohärente Politikgestaltung in diesem Bereich erleichtern würde. In ihrer Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit der EU im Bereich Digitalisierung in Subsahara-Afrika stellten Data Pop Alliance und ADE fest, dass „keine offensichtlichen Muster erkennbar sind, was auf das Fehlen eines kohärenten Ansatzes zur Nutzung der kumulativen Wirkung von Projekten hinweisen kann, die Teil von D4D sind“. Auch wenn sich in der Zwischenzeit bereits einiges getan hat, muss in diesem Zusammenhang noch deutlich mehr geschehen.

Darüber hinaus zeichnet sich der Digitalisierungsdiskurs der EU durch eine weitgehend unentschlossene Haltung aus. Auf der einen Seite erleben wir eine pragmatische, interessengeleitete und selbstbewusste EU, die sich in der digitalen Welt als Vorreiter etablieren und Standards setzen will. Auf der anderen Seite bleibt die strategische Vision der EU für ein digitales Afrika noch sehr vage. Interessen werden nur zaghaft geäußert, und Digitalisierung wird selten als eigenständiges Thema und außenpolitisches Ziel gesehen. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe erfordert jedoch einen ehrlichen Diskurs, der sowohl Interessen und Kooperationsmöglichkeiten, als auch Unvereinbarkeiten klar benennt.

Das Plädoyer für eine eigenständige digitale Strategie in Afrika geht über die Verteidigung europäischer Interessen im Ausland hinaus. Richtig umgesetzt bietet eine Partnerschaft auch Afrika die Möglichkeit, seine digitale Zukunft mitzugestalten, anstatt sich nur an bestehende Systeme anzupassen. Die EU erkennt mit ihrer geplanten umfassenden EU-Afrika-Strategie den Mehrwert der Zusammenarbeit an, indem sie „eine Partnerschaft für die digitale Transformation“ als eine von fünf Hauptsäulen benennt. Die Gründung der EU-AU Task Force für die digitale Wirtschaft und der Start der Digital4Development-Plattform im vergangenen Dezember bekräftigten den Wunsch nach einer tatsächlichen digitalen Partnerschaft, mit der sich gemeinsame Projektziele erreichen lassen.

Nur wenn sich Afrikanische Union (AU) und EU auf gemeinsame Interessen verständigen, können sie ihre geplante digitale Partnerschaft mit Leben füllen, zum Beispiel mit Innovationen und einem sicheren digitalen Binnenmarkt. Die digitale Transformation allein wird die Welt nicht zu einem besseren Ort machen, kann jedoch ihren Teil dazu beitragen. Daher ist es nun an Afrika und Europa, die Bedeutung des vorgeschlagenen menschenzentrierten Ansatzes in der Digitalisierung zu verdeutlichen und eine Partnerschaft zu etablieren, die zu einer inklusiveren Digitalwirtschaft und Wohlergehen auf beiden Kontinenten führen wird.

Der globale Wettbewerb um die digitale Vormachtstellung ist in vollem Gange. In Abgrenzung zu Überwachungskapitalismus und staatlicher digitaler Überwachung strebt die Europäische Union (EU) nach einem dritten Modell eines menschenzentrierten „sicheren und offenen globalen Internets“. Unter der Kommission von der Leyen hat sich die EU eingeschworen, ihr Image als Nebendarstellerin im digitalen Wettbewerb abzuschütteln und den Strukturwandel hin zu einer grünen, nachhaltigen und digitalen Wirtschaft zu beschleunigen – nicht nur zuhause, sondern auch im Ausland. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton will Europa gar „zum weltweit führenden Datenkontinent“ machen. Digitalisierung wird damit auch eine zentrale Säule der angestrebten EU-Afrika-Partnerschaft.

2020 war die EU stark darum bemüht, diese Ambitionen zu verwirklichen. Sie veröffentlichte Mitteilungen über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas und über eine europäische Datenstrategie, ein Weißbuch zu KI, einen Vorschlag für ein europäisches Datenkontrollgesetz und zuletzt für ein Gesetz über digitale Dienste. Diese Initiativen bezeugen das Streben der EU nach globaler Führung und digitalem, nachhaltigem Wachstum. Finanziert wird ihre Umsetzung im Rahmen des neuen siebenjährigen EU-Haushalts (2021–2027), der die digitale Transformation langfristig fördern soll. Außerdem sind mindestens 20 Prozent des Instruments für Wiederaufbau und Resilienz im Zuge der COVID-19 Pandemie dem digitalen Wandel vorbehalten.

Da sich die Digitalstrategie auf der globalen Bühne bewähren muss, sollte die EU bei ihrem Streben nach einer digitalen Führungsrolle den Blick klar nach außen richten. Der Wettbewerb mit den USA und China wird sich verschärfen, und die EU wird sich bei der Gestaltung der globalen digitalen Ordnung auch zunehmend auf andere Regionen konzentrieren müssen.

Eine digitale Partnerschaft mit Afrika, dem Kontinent mit der jüngsten und am schnellsten wachsenden Bevölkerung der Welt, der bereits jetzt einen sprunghaften Anstieg des Internetverkehrs verzeichnet, kann der EU helfen, ihre hohen geopolitischen Ambitionen zu verwirklichen. Statt alleine bestehen zu wollen, sollte die EU auf die Vorteile einer Zusammenarbeit mit ihrem direkten Nachbarn setzen.

Obgleich Digitalisierung immer stärker in den Fokus des Handelns von Brüssel rückt, fehlt es nach wie vor an einer Verankerung der Thematik in außen- und entwicklungspolitischen Debatten der EU. Obwohl sich die EU mit ihrem Rahmenprogramm Digital4Development (D4D) zum Ziel gesetzt hat, digitale Technologien in ihrer Entwicklungspolitik und ihren Beziehungen zu Drittstaaten hervorzuheben, fehlt ihr eine klare strategische Agenda, die eine kohärente Politikgestaltung in diesem Bereich erleichtern würde. In ihrer Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit der EU im Bereich Digitalisierung in Subsahara-Afrika stellten Data Pop Alliance und ADE fest, dass „keine offensichtlichen Muster erkennbar sind, was auf das Fehlen eines kohärenten Ansatzes zur Nutzung der kumulativen Wirkung von Projekten hinweisen kann, die Teil von D4D sind“. Auch wenn sich in der Zwischenzeit bereits einiges getan hat, muss in diesem Zusammenhang noch deutlich mehr geschehen.

Darüber hinaus zeichnet sich der Digitalisierungsdiskurs der EU durch eine weitgehend unentschlossene Haltung aus. Auf der einen Seite erleben wir eine pragmatische, interessengeleitete und selbstbewusste EU, die sich in der digitalen Welt als Vorreiter etablieren und Standards setzen will. Auf der anderen Seite bleibt die strategische Vision der EU für ein digitales Afrika noch sehr vage. Interessen werden nur zaghaft geäußert, und Digitalisierung wird selten als eigenständiges Thema und außenpolitisches Ziel gesehen. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe erfordert jedoch einen ehrlichen Diskurs, der sowohl Interessen und Kooperationsmöglichkeiten, als auch Unvereinbarkeiten klar benennt.

Das Plädoyer für eine eigenständige digitale Strategie in Afrika geht über die Verteidigung europäischer Interessen im Ausland hinaus. Richtig umgesetzt bietet eine Partnerschaft auch Afrika die Möglichkeit, seine digitale Zukunft mitzugestalten, anstatt sich nur an bestehende Systeme anzupassen. Die EU erkennt mit ihrer geplanten umfassenden EU-Afrika-Strategie den Mehrwert der Zusammenarbeit an, indem sie „eine Partnerschaft für die digitale Transformation“ als eine von fünf Hauptsäulen benennt. Die Gründung der EU-AU Task Force für die digitale Wirtschaft und der Start der Digital4Development-Plattform im vergangenen Dezember bekräftigten den Wunsch nach einer tatsächlichen digitalen Partnerschaft, mit der sich gemeinsame Projektziele erreichen lassen.

Nur wenn sich Afrikanische Union (AU) und EU auf gemeinsame Interessen verständigen, können sie ihre geplante digitale Partnerschaft mit Leben füllen, zum Beispiel mit Innovationen und einem sicheren digitalen Binnenmarkt. Die digitale Transformation allein wird die Welt nicht zu einem besseren Ort machen, kann jedoch ihren Teil dazu beitragen. Daher ist es nun an Afrika und Europa, die Bedeutung des vorgeschlagenen menschenzentrierten Ansatzes in der Digitalisierung zu verdeutlichen und eine Partnerschaft zu etablieren, die zu einer inklusiveren Digitalwirtschaft und Wohlergehen auf beiden Kontinenten führen wird.

Carlota García Encina. ARI 17/2021 - 8/2/2021

¿Cuál es la relación bilateral entre España y EEUU con la nueva Administración en la Casa Blanca?

Si je predstavljati, da bi Francijo vodila Marine Le Pen? Voditeljica skrajno desnega Nacionalnega zbora se dobro leto pred predsedniškimi volitvami spretno osvobaja avre političnega demona, zato bi lahko na koncu, kakor nakazuje javno mnenje, celo zasedla prvi stolček v državi. Da jo bo še prej, podobno kot že leta 2017, demokratično razgalil aktualni predsednik, […]

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How does armed conflict affect social cohesion, that is, the social fabric of societies? This question is central if we want to understand better why some countries experience repeated cycles of violence. It is also a crucial question for the design of peacebuilding interventions. In recent years, considerable scientific work has been put into studying the social legacies of armed conflict. This literature review brings these academic studies together in a novel way.
In this discussion paper we conduct an extensive review of the empirical academic literature on how armed conflict affects social cohesion. We take a holistic perspective and analyse each of the three constituent elements of social cohesion – trust, cooperation and identity – in detail and along both a vertical (state-society relations) and a horizontal (interpersonal and intergroup relations) dimension. Regarding conflict, the focus lies on intrastate conflict and civil war, but the review also includes the few studies that focus on armed conflict between states or groups (interstate and non-state conflict). Overall, this review brings together insights from 39 published, peer-reviewed, empirical studies, most of which analyse the effects of conflict based on comprehensive survey data or behavioural experiments. Strengths and shortcomings are discussed and future avenues for research are identified.
Contrary to the initial optimism of the potentially positive legacies of armed conflict expressed by some scholars, our main finding holds that the literature by now mainly points towards such conflict harming social cohesion. Most clearly, there is quite a large body of literature showing that social trust is negatively affected by experience of violence. Research on political trust and social identities is still nascent but currently also points towards negative effects. The literature on cooperation is more mixed with studies finding both support for an increase or a decrease in cooperative behaviour. However, several (and particularly newer) studies demonstrate that an increase in cooperation can often be explained by prosocial behaviour towards the in-group but not the out-group, calling into question whether this should be interpreted positively for social cohesion overall. Political participation does, however, seem to be one aspect of social cohesion in which effects of the “post-traumatic growth” mechanism can indeed be traced in several contexts.

How does armed conflict affect social cohesion, that is, the social fabric of societies? This question is central if we want to understand better why some countries experience repeated cycles of violence. It is also a crucial question for the design of peacebuilding interventions. In recent years, considerable scientific work has been put into studying the social legacies of armed conflict. This literature review brings these academic studies together in a novel way.
In this discussion paper we conduct an extensive review of the empirical academic literature on how armed conflict affects social cohesion. We take a holistic perspective and analyse each of the three constituent elements of social cohesion – trust, cooperation and identity – in detail and along both a vertical (state-society relations) and a horizontal (interpersonal and intergroup relations) dimension. Regarding conflict, the focus lies on intrastate conflict and civil war, but the review also includes the few studies that focus on armed conflict between states or groups (interstate and non-state conflict). Overall, this review brings together insights from 39 published, peer-reviewed, empirical studies, most of which analyse the effects of conflict based on comprehensive survey data or behavioural experiments. Strengths and shortcomings are discussed and future avenues for research are identified.
Contrary to the initial optimism of the potentially positive legacies of armed conflict expressed by some scholars, our main finding holds that the literature by now mainly points towards such conflict harming social cohesion. Most clearly, there is quite a large body of literature showing that social trust is negatively affected by experience of violence. Research on political trust and social identities is still nascent but currently also points towards negative effects. The literature on cooperation is more mixed with studies finding both support for an increase or a decrease in cooperative behaviour. However, several (and particularly newer) studies demonstrate that an increase in cooperation can often be explained by prosocial behaviour towards the in-group but not the out-group, calling into question whether this should be interpreted positively for social cohesion overall. Political participation does, however, seem to be one aspect of social cohesion in which effects of the “post-traumatic growth” mechanism can indeed be traced in several contexts.

How does armed conflict affect social cohesion, that is, the social fabric of societies? This question is central if we want to understand better why some countries experience repeated cycles of violence. It is also a crucial question for the design of peacebuilding interventions. In recent years, considerable scientific work has been put into studying the social legacies of armed conflict. This literature review brings these academic studies together in a novel way.
In this discussion paper we conduct an extensive review of the empirical academic literature on how armed conflict affects social cohesion. We take a holistic perspective and analyse each of the three constituent elements of social cohesion – trust, cooperation and identity – in detail and along both a vertical (state-society relations) and a horizontal (interpersonal and intergroup relations) dimension. Regarding conflict, the focus lies on intrastate conflict and civil war, but the review also includes the few studies that focus on armed conflict between states or groups (interstate and non-state conflict). Overall, this review brings together insights from 39 published, peer-reviewed, empirical studies, most of which analyse the effects of conflict based on comprehensive survey data or behavioural experiments. Strengths and shortcomings are discussed and future avenues for research are identified.
Contrary to the initial optimism of the potentially positive legacies of armed conflict expressed by some scholars, our main finding holds that the literature by now mainly points towards such conflict harming social cohesion. Most clearly, there is quite a large body of literature showing that social trust is negatively affected by experience of violence. Research on political trust and social identities is still nascent but currently also points towards negative effects. The literature on cooperation is more mixed with studies finding both support for an increase or a decrease in cooperative behaviour. However, several (and particularly newer) studies demonstrate that an increase in cooperation can often be explained by prosocial behaviour towards the in-group but not the out-group, calling into question whether this should be interpreted positively for social cohesion overall. Political participation does, however, seem to be one aspect of social cohesion in which effects of the “post-traumatic growth” mechanism can indeed be traced in several contexts.

Carmelo Mesa-Lago. DT 2/2021 - 5/2/2021

El Documento de Trabajo analiza las normas legales, los efectos potenciales, los obstáculos, el momento y las perspectivas de la unificación monetaria-cambiaria decretada en Cuba el 1 de enero de 2021.

Die große Koalition hat beschlossen, die Folgen der Corona-Pandemie mit weiteren finanziellen Mitteln abzufedern. DIW-Präsident Marcel Fratzscher kommentiert die Ergebnisse des Koalitionsausschusses wie folgt:

Im Fokus der neuen Corona-Hilfen stehen zu Recht die Schwächsten der Gesellschaft und diejenigen, die von der Pandemie am stärksten betroffen sind. Der einmalige Corona-Zuschuss für EmpfängerInnen der Grundsicherung ist wichtig, um sie beispielsweise beim Kauf von FFP2-Masken zu unterstützen. Eltern haben den größten Teil des Kinderbonus von 300 Euro im Jahr 2020 für ihre Kinder verwendet und ausgegeben. Auch deshalb ist ein weiterer Kinderbonus in diesem Jahr sinnvoll und eine - wenn auch nur kleine - Anerkennung der riesigen Herausforderungen, die Familien im Umgang mit Kita- und Schulschließung bewältigen müssen. Die Hilfen für Kunstschaffende sind ebenfalls ein wichtiger, wenn auch kleiner Schritt. Auch die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie bis 2022 ist ein wichtiges Signal für die Branche.

Dies wird bei weitem noch nicht das letzte Hilfsprogramm der Pandemie gewesen sein. Vor allem Solo-Selbstständige und MinijobberInnen brauchen mehr Unterstützung - ein temporärer Zugang zu Kurzarbeitergeld für beide Gruppen wäre notwendig, um ihre Situation zu stabilisieren.

Die meisten Corona-Hilfen kommen nach wie vor den Unternehmen zugute. Deshalb ist es für eine Ausgewogenheit der Hilfen wichtig, dass auch Familien und stark betroffene Menschen Unterstützung erhalten. Die jetzt beschlossenen Hilfen schlagen finanziell deutlich weniger zu Buche als viele der Unternehmenshilfen. Die Hilfen sind sehr gut investiertes Geld, weil sie die Akzeptanz für die eingeschlagene Strategie stärken. Eine starke Akzeptanz der Menschen ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Bewältigung der Pandemie und ein schnelles Ende der zweiten Infektionswelle.

Raquel Jorge Ricart. ARI 16/2021 - 4/2/2021

Gestionar de forma coordinada los retos y oportunidades que la digitalización y las tecnologías emergentes y disruptivas presentan es una oportunidad para la adaptación de la acción exterior de España a las nuevas exigencias del multilateralismo y la necesaria anticipación a escenarios futuros en un ejercicio de prospectiva.

Im Dezember 2020 vollendete Alberto Fernández das erste Jahr seiner Amtszeit als argentinischer Regierungschef. Seine Präsidentschaft fällt in eine extrem kritische sozioökonomische Lage, die noch verschärft wird durch eine besorgniserregende Ent­wicklung der Covid-19-Pandemie. Und dennoch herrscht in der südamerikanischen Republik eine gewisse institutionelle Stabilität, die umso bemerkenswerter erscheint, wenn man sich die Geschichte des Landes und die Gegenwart der Region vor Augen führt. Der verbündete Peronismus in der Regierung, eine konstruktiv agierende Al­lianz in der Opposition und die Geduld der Bevölkerung, die das wirt­schaftspolitische Scheitern der Vor­gängerregierung noch frisch in Erin­nerung hat, tragen dazu bei, dass sich das Land aktuell in einer dynamischen politischen Balance befindet. Doch länger­fristig könnten wachsende Armut, anhaltende Rezession und Inflation sowie Spaltungen innerhalb der peronistischen Bewegung den sozialen Frieden gefährden.

Am 2. Februar 2021 wurde Alexei Nawalny von einem Moskauer Gericht zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnishaft verurteilt. Als Vorwand für das Urteil dienten Verstöße gegen Bewährungsauflagen, die Nawalny begangen haben soll, als er sich in Deutschland von einer Vergiftung durch russische Geheimdienste erholte. Schon im Vorfeld der Verurteilung war es an zwei Wochenenden zu großen, nicht genehmigten Protesten in vielen russischen Städten gekommen. Auslöser waren die Verhaftung Nawalnys kurz nach seiner Ankunft in Moskau sowie sein wenig später erschienener Film »Palast für Putin«, in dem er dem russischen Präsidenten maßlose Korruption attestiert. Zur Unterdrückung der Proteste ließ die russische Führung ein beispielloses Aufgebot schwer gerüsteter Sicherheitskräfte aufmarschieren und landesweit bereits über 10 000 Menschen festnehmen.

In der Vergiftung Nawalnys und den Repressionen der letzten Wochen spiegelt sich eine langjährige Entwicklung des russischen Regimes wider, das spätestens seit Putins Rückkehr in den Kreml im Jahr 2012 immer autoritärer regiert. Zwar ist es auch in den letzten Jahren zu Massenverhaftungen bei Protesten und Verfolgung von Oppositionellen gekommen. Allerdings war der Kreml dabei bemüht, den Anschein eines angemessenen Vorgehens aufrechtzuerhalten. Moskaus gewiefte »Polit-Technologen« erfanden zudem immer neue Taktiken, um Unzufriedenheit und Proteststimmungen in der Bevölkerung einzufangen und zumindest teilweise in kontrollierbare Bahnen zu lenken. Dazu gehörten auch Experimente, bei denen gezielt ein gewisses Maß an Opposition zugelassen wurde. So wurde es Nawalny noch im Jahr 2013 ermöglicht, bei der Moskauer Oberbürgermeisterwahl anzutreten, wo er über 27 Prozent der Stimmen erhielt.

Gegenüber den Russinnen und Russen, die das Nawalny widerfahrene Unrecht auf die Straße treibt, hat die russische Führung ihre weicheren politischen Taktiken zugunsten von Einschüchterung und Abschreckung aufgegeben. Dabei werden auch die Erfahrungen im benachbarten Belarus eine Rolle gespielt haben, wo sich im vergangenen Sommer innerhalb kürzester Zeit eine gewaltige Protestwelle entfaltete. Die neue Härte des Kremls ist aber auch Ergebnis der Arbeit Nawalnys, dessen Widerstand sich jeglicher Eingliederungsversuche entzieht. Indem er die Korruption der herrschenden Elite und insbesondere Wladimir Putins anprangert, greift er die durch wirtschaftliche Schwierigkeiten ohnehin angeschlagene Legitimität des Regimes fundamental an.

Im Kreml scheint man überzeugt zu sein, die Menschen, die Nawalny mit seinen Videos erreicht, nicht mehr für sich gewinnen zu können. Ihre Zahl ist nach dessen Vergiftung im letzten Jahr noch einmal deutlich gewachsen. In einer repräsentativen Umfrage des Lewada-Instituts äußerten im September 20 Prozent der Befragten, dass sie Nawalnys Arbeit gutheißen. In den großen Städten dürfte der Anteil noch darüber liegen. Diese Russinnen und Russen bekommen nun auf der Straße und in den sozialen Medien das harte Durchgreifen des Staates ungeschönt zu sehen, der zur Sicherung seiner Macht unverhohlener denn je auf seine Sicherheitsorgane setzt. Seit Tagen kursieren unzählige Videos, die exzessive Gewalt russischer Polizeikräfte gegen friedliche Demonstranten und Journalisten bezeugen.

Die Stabilität des Regimes ist von dieser Entwicklung kurzfristig nicht bedroht: Das Niederschlagen neuer Proteste ist für die russische Nationalgarde eine lösbare Aufgabe. Die Zahl der Protestierenden ist zu klein, um den russischen Polizeiapparat in Verlegenheit zu bringen. Außerdem sind die Proteste bislang friedlich und gewaltfrei; zu Gegenwehr von Demonstrantinnen und Demonstranten kam es bislang nur in Einzelfällen. Auch eine Spaltung innerhalb der Eilte, die eine wesentliche Voraussetzung für Instabilität wäre, ist bislang nicht erkennbar.

Allerdings wird die Legitimität der politischen Führung in den Augen gerade vieler junger Russinnen und Russen irreparabel beschädigt. Durch seine massiven Repressionen bricht der Kreml mit diesem Teil der Gesellschaft. Damit lädt er sich für die kommenden Jahre eine schwere politische Hypothek auf. Die massiven Repressionen könnten bislang unpolitische Teile der Bevölkerung mobilisieren. Bereits nach Nawalnys Vergiftung im Sommer 2020 äußerten sich einige Prominente kritisch, die sich zuvor aus der Politik herausgehalten hatten. Auch die Wahlen werden für den Kreml unter diesen Bedingungen risikoreicher. Um zu gewinnen, muss er zu umfassenderen und offensichtlicheren Wahlfälschungen greifen, die aber in der Vergangenheit selbst häufig zum Auslöser von Protesten wurden. Mit den Dumawahlen im Herbst 2021 steht die nächste Herausforderung für den Kreml unmittelbar bevor.

Nachdem die USA am 22. November 2020 den multilateralen Vertrag über den Offe­nen Himmel (OHV) verlassen haben, hat nun auch Russland angekündigt, den Austritt vorzubereiten. Macht Moskau ihn wahr, würde es vollenden, was Präsident Trump begonnen hat. Zwar ist ungewiss, wie die anderen 32 Vertragsstaaten reagieren, doch hätte der OHV seinen strategischen Zweck auf jeden Fall eingebüßt. Die europäische Rüstungskontrolle verlöre einen weiteren Eckpfeiler, und die militärische Lage würde noch instabiler, als sie ohnehin ist. Weil er gemein­same Beobachtungsflüge über den Vertragsstaaten gestattet, bewahrt der OHV nämlich auch in Krisenzeiten ein Mindest­maß an militärischer Transparenz und Vertrauensbildung. Der Kreml bewiese erneut, dass ihm »strategische Augenhöhe« mit den USA wichtiger ist als die Sicherheits­kooperation mit den Europäern. Zwar ist die Biden-Administration nicht abgeneigt, in den OHV zurückzukehren, doch genießt dies weder Priorität, noch dürfte sie dafür die nötige Mehrheit im Senat finden. Der Vertrag wird nur zu ret­ten sein, wenn sich die Staats- und Regierungschefs Deutschlands und der euro­päischen Partner nachdrücklich dafür einsetzen.

Entre une vision traditionaliste de l’islam véhiculée par certains imams et une société occidentale qui dénonce leur oppression, les musulmanes attachées à leur foi se sentent souvent incomprises. L’islam, pourquoi c’est compliqué. « Il n’y a que Dieu qui juge. Chacun pratique sa foi comme il l’entend. » À 43 ans, Dudu s’est depuis longtemps fait une […]

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Rafael Vilasanjuan. ARI 15/2021 - 3/2/2021

Frente a la crisis del coronavirus, la vacuna se apunta como el principal remedio de salida, pero tan importante como tener la vacuna es la vacunación. En esta estrategia las grandes potencias se posicionan para apuntalar la diplomacia y establecer nuevas relaciones estratégicas.

Only a Europe that provides for its own defence can be a fully sovereign Europe. As is the case for the US, Europe would have to be capable of protecting its core security interests without depending on its transatlantic partner.

Structural incentives as well as recent developments militate in favour of establishing such intra-NATO status parity. Structurally, unilateral dependence, even among friends, comes at a price. This timeless incentive is reinforced by recent developments: the demise of the old West, with or without Trump; China’s twofold challenge; an emerging Sino-American rivalry; a resurgent Russia; the new world disorder; Macron’s offer to his European partners.

European self-defence has to meet four key requirements: broader and greater European integration, sufficient military capabilities, effective strategy, and political leadership.

Defence autonomy requires an independent nuclear deterrent capability. In the case of the EU, neither primary deterrence, reserved for a single state, nor extended deterrence, such as that provided by the United States, would be adequate.

Instead, Europe would have to create a novel type of “integrated deter­rence”. Underpinned by a solid community of solidarity and trust, this would be based on French nuclear forces, with the French president main­taining exclusive decision-making authority.

Germany and France would have to seize the initiative by “taking their bi­lateral relations to a new level”, as stated in the Aachen Treaty of January 22, 2019. They would have to lead by example, bring about the progressive integration of their armed forces and an alignment of their strategic cultures.

This would demand a great deal of Germany in terms of defence spending and redefining its “culture of military restraint”. To initiate such a process of rethinking and repositioning will require an open-minded debate on the role of the military for a Europe that “takes its fate into its own hands” (Chancellor Angela Merkel).