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Diplomacy & Defense Think Tank News

Whither global public goods? No one is safe until everyone is safe

The COVID-19 pandemic has not only reinforced the importance of agreeing that certain critical global public goods (GPGs) should be available to everyone, everywhere. It has highlighted the spectacular failure of many countries – including those that have long advocated for the provision of GPGs – to look beyond their own borders and ensure a fairer, more multilateral, GPG-centred normative approach. This article provides an introduction to the debate on GPGs and, in doing so, the two other contributions that follow. Specifically, it discusses three roles that the UN can play with regard to GPG provision that merit close attention: 1) data and monitoring; 2) catalysing action; and 3) funding.

Whither global public goods? No one is safe until everyone is safe

The COVID-19 pandemic has not only reinforced the importance of agreeing that certain critical global public goods (GPGs) should be available to everyone, everywhere. It has highlighted the spectacular failure of many countries – including those that have long advocated for the provision of GPGs – to look beyond their own borders and ensure a fairer, more multilateral, GPG-centred normative approach. This article provides an introduction to the debate on GPGs and, in doing so, the two other contributions that follow. Specifically, it discusses three roles that the UN can play with regard to GPG provision that merit close attention: 1) data and monitoring; 2) catalysing action; and 3) funding.

Whither global public goods? No one is safe until everyone is safe

The COVID-19 pandemic has not only reinforced the importance of agreeing that certain critical global public goods (GPGs) should be available to everyone, everywhere. It has highlighted the spectacular failure of many countries – including those that have long advocated for the provision of GPGs – to look beyond their own borders and ensure a fairer, more multilateral, GPG-centred normative approach. This article provides an introduction to the debate on GPGs and, in doing so, the two other contributions that follow. Specifically, it discusses three roles that the UN can play with regard to GPG provision that merit close attention: 1) data and monitoring; 2) catalysing action; and 3) funding.

Wahlen in Chile: Wandel mit ungewissem Ausgang

SWP - mer, 17/11/2021 - 12:22

Inmitten eines Verfassungsprozesses werden die Chileninnen und Chilenen am 21. November turnusgemäß zu den Urnen gebeten. Neben den Regionalräten wählen sie das Staatsoberhaupt sowie sämtliche Abgeordnete und rund die Hälfte der Senatsmitglieder des Nationalkongresses. Diese werden im kommenden Jahr dafür Sorge tragen, dass die Bürgerinnen und Bürger in einer bindenden Volksabstimmung über den konstitutionellen Text entscheiden, den die Verfassungsgebende Versammlung zurzeit erarbeitet. Im Falle einer Annahme stehen die Gewählten dann vor der Aufgabe, die zur Umsetzung der neuen Verfassung erforderlichen politisch-institutionellen und sozioökonomischen Reformen durchzuführen.

Das Unsicherheitsszenario

Dem ergebnisoffenen Szenario gesellt sich ein weiterer Unsicherheitsfaktor hinzu: Nach den Ergebnissen zur Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung im Mai dieses Jahres, die das althergebrachte, bipolar strukturiere Parteiensystem definitiv beendete, setzen sich die Fragmentierungs- und zentrifugalen Tendenzen fort: Der politische Wettbewerb erfolgt zunehmend zwischen mehr und ideologisch heterogeneren Parteien. Verantwortlich dafür sind neben einem reformierten Wahlsystem tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen und die Unzufriedenheit der Mehrheit der Bevölkerung mit den traditionellen Parteien, die sie als in seinem Netzwerk von Privilegien abgeschottetes, politisch-ökonomisches Kartell ansehen. Chiles Erfolg bei der Reduzierung der Armut und der sozialen Ungleichheit dank hohen Wirtschaftswachstums bleibt also hinter den steigenden Forderungen der Bürgerinnen und Bürger. Zwar können institutionelle Innovationen und Demokratisierungsimpulse, wie etwa der Verfassungsprozess, aus einer solchen Krise hervorgehen. Diese kann aber auch den Nährboden für populistisch-extremistische Positionen und Kandidaturen bilden. Während breite Teile der Gesellschaft viele Gründe dafür haben, den chilenischen Status Quo nicht weiter für bewahrenswert zu halten, ist es noch nicht abzusehen, wohin der Reformpfad führen wird. In dieser Situation und unter dem Eindruck der massiven Proteste der vergangenen Jahre sehnen sich wiederum einige gesellschaftliche Sektoren nach Sicherheit und Ordnung.

Das Rennen um die Präsidentschaft

Um das höchste Amt im Lande bewerben sich eine Frau und sechs Männer. Da die unmittelbare Wiederwahl nicht zulässig ist, befindet sich Präsident Sebastián Piñera nicht unter ihnen. Darüber hinaus stimmte das Abgeordnetenhaus am 9. November für ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn. Seit der Veröffentlichung der »Pandora Papers« Anfang Oktober wird Piñera der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Bergbauunternehmens beschuldigt. Nun muss sich auch die Zweidrittelmehrheit des Senats der politischen Anklage anschließen, damit das Amtsenthebungsverfahren gestartet werden kann. Regulär würde seine Amtszeit am 11. März 2022 enden.

Seit dem Übergang zur Demokratie im Jahr 1990 haben sich in Chile konservative und progressive Parteikoalitionen an der Macht abgewechselt. Laut einer CADEM-Umfrage vom Ende Oktober sind die aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten diesmal jedoch an den Rändern des ideologischen Spektrums angesiedelt. Auf der rechtsextremen Seite tritt José Antonio Kast für Partido Republicano an. Der 55-Jährige war lange Mitglied der Partei Unión Demócrata Independiente und später unabhängiger Politiker. Auf der linken Seite kandidiert der 35-Jährige Gabriel Boric für die Partei Convergencia Social. Der ehemalige Studierendenführer kann mit der Unterstützung des Bündnisses Apruebo Dignidad rechnen. Mit jeweils 24 und 19 Prozent der geäußerten Wahlabsichten werden voraussichtlich weder Kast noch Boric die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen im ersten Wahlgang auf sich vereinigen können. Die Stichwahl ist für Dezember vorgesehen. Mit elf Prozent liegt die Christdemokratin Yasna Provoste an dritter Stelle, gefolgt von Sebastián Sichel mit acht Prozent vom Regierungsbündnis Chile Vamos.

Auch wenn weder Kast noch Boric zum ersten Mal die politische Bühne betreten, wird deren Kandidatur jeweils von politischen Parteien getragen, die erst in den vergangenen zwei bis drei Jahren gegründet wurden. Sie sind das Ergebnis der Spaltung, Umstrukturierung und Entstehung politischer und zivilgesellschaftlicher Kräfte, eines noch nicht abgeschlossenen Prozesses, bei dem die alten, höher institutionalisierten Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien massiv an Gewicht verlieren. Mehr oder weniger weiter außen gewinnen nun Kandidaten wie Kast und Boric an Bedeutung.

Der Konsens nach dem Konsens

Nach einer langen Phase der Stabilität, die sich auf einen politisch-institutionellen Grundkonsens zwischen den Regierenden stützte, bahnt sich die Unzufriedenheit der Regierten ihre Wege: neue Akteurinnen und Akteure, soziale Bewegungen und politische Programme sind gefragt. Die Einführung der Genderparität, der Listen von Unabhängigen sowie der Mandate für indigene Völker machten die Verfassunggebende Versammlung diverser und pluraler als jede andere politische Institution zuvor. Die Zweidrittelmehrheit als Beschlussquorum garantiert, dass der neue Verfassungstext auf einem breiten Konsens fußt. Doch dieser wird Naturgemäß zwischen und unter den verschiedenen Erwartungen liegen, die nun im Zuge der Präsidentschaftswahlen, die in der Regel die Polarisierung fördern, sichtbar auseinander gehen. Die große politische Ungewissheit, in der Chile gerade steckt, wirkt sich negativ auf die ökonomische Entwicklung aus. Dies ist insofern ein zusätzliches Problem, da der notwendige Aufbau sozialer Kohäsion nicht nur von einer neuen Umverteilung politischer, sozialer und ökonomischer Chanen abhängt; sie kann auf Wirtschaftswachstum nicht verzichten.

Die Herausforderung besteht also darin, zu einem neuen Grundkonsens über die politische und sozioökonomische Ordnung zu finden, der nicht nur von den politischen Eliten, sondern auch von der Gesellschaft getragen wird. Und in diesem Rahmen sollten Bürgerinnen und Bürger das Gefühl bekommen, zwischen substantiell unterschiedlichen Optionen wählen zu können. Während Demokratisierungsschübe meisten von unten kommen, gehören Machtwechsel, Wandel der Eliten sowie deren Bekenntnis zu demokratischen Prinzipien und deren Bindung an demokratische Verfahren zu den Grundpfeilern demokratischer Stabilität.

Einkommensungleichheit sinkt in Krisenzeiten wie der Corona-Pandemie

Zusammenfassung:

Studie auf Basis von SOEP-Daten – Generation der 68er bleibt häufiger auch nach dem Renteneintritt ehrenamtlich aktiv – Anstieg des Engagements geht aber auch auf junge Menschen zurück – Pflicht zum Engagement für bestimmte Altersgruppen wäre nicht zielführend, stattdessen sollten flexible und niedrigschwellige Angebote für alle geschaffen werden, die ehrenamtlich aktiv sein wollen

Fast jede dritte in Deutschland lebende Person ab 17 Jahren – insgesamt also rund 22 Millionen – engagiert sich ehrenamtlich. Der Anteil der ehrenamtlich Aktiven lag im Jahr 2017 bei rund 32 Prozent und damit um fünf Prozentpunkte höher als im Jahr 1990. Sowohl junge Erwachsene als auch Rentnerinnen und Rentner sind zunehmend bereit, beispielsweise in Vereinen, Initiativen oder der Flüchtlingshilfe freiwillig mit anzupacken. Das sind zentrale Ergebnisse einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), die auf repräsentativen Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) basiert.


Las cuerdas tensadas del Magreb

Real Instituto Elcano - mer, 17/11/2021 - 02:15
Haizam Amirah Fernández. Comentario Elcano 30/2021 - 17/11/2021

Las dos principales potencias del noroeste africano, Argelia y Marruecos, se encuentran enfrascadas en una espiral de acusaciones, amenazas y gestos hostiles que no tiene visos de remitir en un futuro cercano

Élections en Argentine : un nouveau cycle libéral-conservateur en Amérique latine ?

IRIS - mar, 16/11/2021 - 18:06

La législative de mi-mandat, qui s’est déroulée le dimanche 14 novembre en Argentine, a incontestablement été gagnée par la coalition de droite « Ensemble pour le changement » (Juntos por el Cambio). Pour autant, ce résultat annonce-t-il ou confirme-t-il l’émergence d’un cycle libéral et conservateur en Amérique latine ?

Le succès de l’union des droites est indiscutable. « Ensemble pour le changement » a gagné avec une avance nette, 41,9% des suffrages exprimés, contre 33,5% pour le « Front de tous » (Frente de todos), nom du conglomérat soutenant l’exécutif péroniste, Alberto Fernández et Cristina Kirchner. Les forces de la majorité gouvernementale ont perdu dans les cinq provinces les plus peuplées du pays, Buenos Aires, Cordoba, Mendoza, Santa Fé et San Luis. Les terres historiques du péronisme et du kirchnérisme, La Pampa et Santa Cruz, sont tombées dans l’escarcelle de l’opposition. Les droites unies ont obtenu 47% des voix dans la capitale et un candidat d’extrême droite a obtenu un surprenant 17%.

Ces législatives d’étape ne sont pas des élections générales. Seuls la moitié du Congrès des députés et le tiers du Sénat étaient soumis à renouvellement. Cela n’a pas empêché les forces de droite de faire basculer la Chambre haute. C’est l’émergence d’une extrême droite, ayant fait son entrée au Congrès avec quatre députés, qui a permis au Frente de todos de préserver sa place de première minorité[1]. Cette droite victorieuse est néanmoins loin d’être unie : la victoire a même généré des envies de présidentielles chez plusieurs de ses têtes médiatiques, Patricia Bullrich, cheffe du parti PRO, ou Horacio Rodriguez Larreta, maire de la capitale. Mais être concurrents dans un courant porteur adoucit les aspérités. L’année 2023, durant laquelle se tiendra la prochaine présidentielle, s’annonce dans un tel contexte sous un jour favorable aux forces libérales et conservatrices.

Peut-on affirmer pour autant que les élections argentines du 14 novembre 2021 confirment un nouveau cycle, droitier, en Amérique latine ?

Oui si l’on ajoute à ce résultat celui, toujours en Argentine des « Primaires Ouvertes Simultanées et Obligatoires », PASO dans le jargon électoral argentin, du 12 septembre 2021. Oui si l’on y ajoute la victoire du candidat de droite, Guillermo Lasso, en Équateur le 11 avril 2021 (Alliance CREO-PSC). Oui encore si l’on tient compte des dernières élections au Pérou le 11 avril 2021. La présidence a certes été gagnée par un homme de gauche, Pedro Castillo (Pérou Libre), mais les électeurs ont envoyé au Parlement des députés de droite. Oui si l’on y inclut le résultat des présidentielles des années 2018/2020. Au Paraguay, le 23 avril 2018, elles ont été gagnées par Abdo Benítez (Parti libéral). Au Guatemala, Alejandro Giammattei a été élu le 11 août 2019 (liste « Allons vers un Guatemala différent – VAMOS »), et au Salvador par Nayib Bukele (Grande Alliance pour l’unité nationale – GANA). Enfin, en Uruguay, le 27 octobre 2019, Luis Alberto Lacalle Pou (parti national) avait accédé à la magistrature suprême.

Non si l’on regarde vers la Bolivie, où Luis Arce (Mouvement Socialiste) est devenu le 18 octobre 2020 chef de l’État. Le Mexique a élu un nationaliste et progressiste, Andrés Manuel López Obrador, le 1er juillet 2018. Non encore si l’on en croit les sondages qui annoncent au Brésil (le 2 octobre 2022), au Chili (le 21 novembre 2021), en Colombie, (le 29 mai 2022), au Honduras (le 28 novembre 2021) la victoire de candidats aux idées avancées : Luiz Inácio Lula da Silva (PT) au Brésil, Gabriel Boric (J’approuve la Dignité) au Chili, Gustavo Petro (Colombie Humaine) en Colombie, et Xiomara Castro (parti Liberté et Refondation Libre) au Honduras. Non encore si l’on met dans la besace progressiste Cuba qui a confirmé un président communiste Miguel Díaz-Canel en 2018, le Nicaragua qui a reconduit le président sortant Daniel Ortega le 7 novembre 2021, et le Venezuela qui a sanctionné la victoire de Nicolas Maduro le 20 mai 2018 (Parti Socialiste Unifié du Venezuela-PSUV).

Peut-on, au vu de ces résultats qui chevauchent « en même temps » listes de gauche et de droite tout aussi victorieuses, identifier des cycles électoraux, tantôt de droite, tantôt de gauche ? L’incertitude est d’autant plus grande que certaines victoires ont été acquises sans gloire, faute d’opposition en bonne et due forme, à Cuba, au Nicaragua et au Venezuela. Mais également que les sondages ne permettent pas de lire avec certitude le marc de certaines élections, au Chili comme au Honduras.

Un curseur paraît plus pertinent et offre une lisibilité meilleure pour tenter, faute de cycle, de trouver une clef de lecture plus satisfaisante. On pouvait la trouver dans La Razón, quotidien argentin, daté du 15 novembre. Ce journal a fait le commentaire suivant, pour expliquer à ses lecteurs les causes de « l’amère défaite du péronisme » aux législatives partielles du 14 novembre : « la pauvreté et l’inflation galopante ont miné la coalition officialiste ». Et en effet, la plupart des alternances à la loyale constatées ces dernières années en Amérique latine ont bel et bien une origine économique et sociale. Les électeurs se sont définis, ici en Argentine, et là au Mexique, en fonction de leur quotidien, bien davantage que par idéologie. L’inflation en Argentine dépasse les 41%, le chômage absolu 10% et la pauvreté touche plus de 40% de la population. Ces chiffres avaient déjà fait tomber Mauricio Macri (droite) aux précédentes présidentielles argentines, en 2019.

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[1] 118 députés Front de tous / 116 Ensemble pour le changement

Sommet Biden/ Xi : surplace et guerre des mots

IRIS - mar, 16/11/2021 - 17:25

Joe Biden et Xi Jinping ont organisé un sommet en visioconférence ce lundi soir, le premier depuis de longues semaines. Ils ne se sont parlé officiellement que deux fois, au téléphone, depuis l’élection de Joe Biden. Quelle importance revêt ce sommet ? Quels étaient les intérêts des deux pays ? 

Les deux hommes se connaissent depuis très longtemps. Joe Biden a toutefois reproché à son homologue chinois de ne pas être sorti de Chine depuis deux ans. Officiellement pour des raisons liées à la pandémie. Officieusement sans doute pour des raisons de sécurité liées notamment aux échéances du parti communiste. Les deux États, on le sait, ont des contentieux très importants. Que ce soit dans le domaine de l’économie mais aussi et surtout sécuritaire. Avec au centre même de leurs préoccupations des questions liées à Taiwan, le respect de son intégrité aérienne et maritime. Il est capital que les deux représentants des États  les plus puissants du monde se parlent davantage, pour éviter qu’il y ait des dérapages. Le secrétaire d’Etat américain Antony Blinken a salué  les initiatives de la Chine en matière de lutte contre la pollution même s’il a aussi rappelé  qu’aucun officiel chinois de haut rang n’était présent à Glasgow. Il n’y pas grand chose à attendre de ce sommet même si le simple fait d’échanger revient à reconnaître des positions affirmées  de part et d’autre. Et cela est toujours une avancée.

Plusieurs sujets complexes pèsent sur les relations sino-américaines depuis des mois :  Taiwan, la guerre économique, etc.Que sait-on de ce qui a vraiment été mis sur la table lors de ces discussions ? De ce que l’on sait, des avancées ont-elles été faites  ?

On assiste tout d’abord à une guerre de mots. Les Américains parlent de « compétition vive ». Alors que les Chinois s’y refusent. Sur le climat, les uns et les autres pourraient se retrouver même si dans les faits la Chine ne sera pas au rendez-vous des attentes escomptées en matière de décarbonation de l’économie. Là où les différends sont les plus nombreux tournent autour de Taïwan. Washington est plutôt favorable au statu quo tandis que les Chinois sont plus pressants sur la question. Bref, les rapports sont évidemment dissonants. Mais le ton entre Américains et Chinois aura déjà changé comparé à la rencontre désastreuse qui s’était tenue, il y a quelques mois, à Anchorage. Il est un peu plus courtois et les Américains ont saisi que la question des droits de l’Homme était avant tout une pierre d’achoppement. On parle d’achat éventuel de Boeing, aux dépens des Airbus européens par exemple. Business as usual, en somme, pour tenter de se rabibocher mais c’est en réalité, je le crains, un pis aller.

L’absence des européens à de telles discussions est-elle préjudiciable ? Faut-il y voir le signe d’une moindre considération ? Quelle place cela laisse-t-il à l’Europe pour ses propres discussions ?

Ni les Américains ni les Chinois ne souhaitent la participation des Européens dans leurs échanges. Non plus que les Européens d’ailleurs. A chacun son histoire. Celle des relations sino-américaines est devenue potentiellement conflictuelle. La relation sino-européenne l’est moins. Les Européens doivent se cantonner à un second rôle, pour le moment. C’est une position que nous devons assumer moins en tant qu’acteurs qu’observateurs. Comprenons le comme une opportunité. Lorsque vous êtes premiers en tout, vous avez des obligations qu’Américains et Chinois sont d’ailleurs incapables de tenir. Il y a donc pour Bruxelles un temps de maturation avant de définir ce que sera son orientation tant vis vis des Etats-Unis que de la Chine en nous ménageant un espace de dialogue et d’action qui ne nous aliène d’aucune façon et nous préserve de la guerre. Cela a un nom: la diplomatie.

The Road to Seoul: Previewing the 2021 UN Peacekeeping Ministerial

European Peace Institute / News - mar, 16/11/2021 - 11:30
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On November 16th, IPI together with the Permanent Mission of the Republic of Korea to the UN cohosted a virtual policy forum on “The Road to Seoul: Previewing the 2021 UN Peacekeeping Ministerial.”

The 2021 UN Peacekeeping Ministerial will be held in Seoul, Republic of Korea on December 7-8, 2021. It will be the sixth high-level meeting in support of UN peacekeeping convened by member states and the UN Secretariat since 2014. These meetings are intended to sustain political support to UN peacekeeping and encourage member states to offer concrete pledges of uniformed personnel, enablers, financial resources, capacity building initiatives. The Ministerial process is formally co-chaired by twelve member states and the UN Secretariat and is open to member states on the UN General Assembly’s Special Committee on Peacekeeping Operations (C-34).

The Ministerial has emerged as one of the flagship vehicles through which the UN can strengthen the inherently global partnerships that underpin peacekeeping operations around the world. The Seoul Ministerial also comes at a particularly crucial time for UN peacekeeping as it continues its efforts to implement reforms and evolve. Significant preparatory work has unfolded over the past year in the lead-up to this process. The co-chairs have convened four Preparatory Conferences, each discussing a specific topic that will feature prominently during the Ministerial Conference. The UN Secretariat has prepared a pledging guide for member states as well as a capabilities-assessment study.

This virtual policy forum provided a preview of the core issues that will be discussed at the 2021 Ministerial Conference. It will contextualize the importance of the Ministerial process within broader efforts to encourage the evolution of UN peacekeeping operations. It also highlighted the progress achieved over the past seven years and defined expectations for the upcoming summit. The policy forum offered summaries of the Preparatory Conferences convened over the past year. IPI also launched an issue brief, prepared by IPI Senior Policy Analyst Daniel Forti, on the Peacekeeping Ministerial.

Opening Remarks:
Dr. Adam Lupel, IPI Vice President
Ambassador Bae Jong-in, Deputy Permanent Representative of the Republic of Korea to the UN

Speakers:
Mr. Jean-Pierre LaCroix, Under-Secretary-General, UN Department of Peace Operations
Ms. Laura Grant, Deputy Head of the UN Peacekeeping Joint Unit, United Kingdom Foreign, Commonwealth and Development Office (on behalf of the co-chairs of the Preparatory Conference on Sustaining Peace and Peacebuilding)
Ambassador Jeffrey DeLaurentis, Senior Advisor at the United States Mission to the UN (on behalf of the co-chairs of the Preparatory Conference on Performance and Accountability)
Ambassador Mark Zellenrath, Deputy Permanent Representative of the Kingdom of the Netherlands to the UN (on behalf of the co-chairs of the Preparatory Conference on Protection of Civilians and Safety & Security)
Ambassador Mohammad K. Koba, Deputy Permanent Representative and Chargé d’Affaires of the Permanent Mission of the Republic of Indonesia to the UN (on behalf of the co-chairs of the Preparatory Conference on Partnerships, Training and Capacity Building)

Moderator:
Dr. Adam Lupel, IPI Vice President

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Die Anbindung der Ukraine an Europas Stromsystem

SWP - mar, 16/11/2021 - 01:00

Die Anbindung der Ukraine an das kontinentaleuropäische Stromnetz und den EU-Strommarkt steht auf der politischen Agenda. Die nötigen Stromverbindungen her­zustellen ist jedoch technisch kompliziert und erfordert darüber hinaus tiefgreifende Reformen im ukrainischen Stromsektor. Aber nicht nur die Ukraine ist in der Bring­schuld, auch die EU und ihre Mitgliedstaaten werden weitreichende geopolitische Entscheidungen von großer Tragweite treffen müssen. Für das Vorhaben bedarf es eines politisch abgestimmten Fahrplans, der klare Kriterien und Konditionen für ein gemeinsames Stromnetz definiert.

En Bulgarie, le mouvement ''Poursuivons le changement'' s'impose aux élections législatives et le chef de l'Etat sortant Roumen Radev est en bonne position pour être réélu le 21 novembre prochain

Fondation Robert Schuman / Publication - lun, 15/11/2021 - 01:00
Elections législatives* " Poursuivons le changement ", coalition fondée par Kiril Petkov, ancien ministre de l'Economie, et Asen Vassilev, ancien ministre des Finances, du gouvernement d'experts dirigé par Yanev Stefan, a créé la surprise en arrivant en tête des élections législatives organisée...

En Bulgarie, le mouvement ''Poursuivons le changement'' s'impose aux élections législatives et le chef de l'Etat sortant Roumen Radev est en bonne position pour être réélu le 21 novembre prochain

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L'Europe au défi de l'enseignement de l'histoire

Fondation Robert Schuman / Publication - lun, 15/11/2021 - 01:00
Sans attendre la béatification de Robert Schuman par l'Église, beaucoup considèrent le principal résultat de la construction européenne comme un miracle. Fragile miracle Contrairement à ce qui est souvent dit, la première des réussites de cette construction n'est pas la paix : il serait puéril...

Elections, Le mouvement "Poursuivons le changement" s'impose aux législatives et Roumen Radev est en bonne position pour être réélu Président

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 15/11/2021 - 01:00
La coalition "Poursuivons le changement" a créé la surprise en arrivant en tête des élections législatives organisées, pour la troisième fois cette année, le 14 novembre en Bulgarie avec 25,34% des suffrages, et devrait être appelée à former le prochain gouvernement. Au premier tour de la présidentielle organisé le même jour, le Président sortant Roumen Radev est arrivé en tête avec 49,4% des suffrages et devrait être réélu lors du second tour le 21 novembre.

Fondation, Biélorussie : chronologie d'une révolution en cours

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 15/11/2021 - 01:00
L'Union et ses alliés condamnent l'attaque hybride menée par le régime biélorusse à la frontière polonaise en instrumentalisant des migrants. Les ministres des Affaires étrangères ont adopté des sanctions, le 15 novembre, contre les personnes et entités impliquées dans le trafic d'êtres humains. Pour suivre les derniers développements de la crise ouverte par l'élection présidentielle truquée d'août 2020 et la répression de l'opposition démocratique, la Fondation vous propose une chronologie des événements et les liens vers les réactions et initiatives européennes.

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