Diplomacy & Defense Think Tank News

Wenn man die Vita Michel Aouns Revue passieren lässt, kommt man nicht umhin, ihn einerseits als umstrittene Person zu bezeichnen, andererseits aber auch festzustellen, dass er bei vielen Libanesen großes Ansehen genießt. Letzteres hängt nicht zuletzt mit seiner Rolle während des libanesischen Bürgerkriegs zusammen.

Seit gut zwei Jahren unterstützt die Bundeswehr die Peshmergakämpfer im Nordirak im Rahmen eines Bundestagsmandats mit Ausbildung und Ausrüstung. Seit einem Jahr beteiligt sie sich auf Grundlage eines zweiten Mandates mit einem Einsatzgeschwader auch aktiv an Operationen gegen den »Islamischen Staat« (IS) in Syrien und im Irak. Die am 10. November 2016 erfolgte Verlängerung und Erweiterung des zweiten Man­dats fällt ebenso wie die im Januar 2017 anstehende Verlängerung des ersten Mandats in eine Phase großer politischer Dynamik in einer ohnehin komplexen Konfliktregion. Insofern ist das Engagement der Bundeswehr militärisch zwar weitgehend risikolos, politisch aber keineswegs. Um der Sicherheit und Stabilität in der Region auch weiter­hin dienen zu können, müssen beide Mandate auf den Prüfstand.

Das Parlament von Myanmar hat sich oftmals als Antrieb für demokratische und entwicklungspolitische Prozesse bewiesen. In einem Pilot-Projekt unterstützen der Deutsche Bundestag, Bundesrat und die Hanns-Seidel-Stiftung die myanmarische Parlamentsverwaltung.

Seit gut zwei Jahren unterstützt die Bundeswehr die Peshmergakämpferinnen und -kämpfer im Nordirak im Rahmen eines Bundestagsmandats mit Ausbildung und Ausrüstung. Seit einem Jahr beteiligt sie sich auf Grundlage eines zweiten Mandates mit einem Einsatzgeschwader auch aktiv an Operationen gegen den »Islamischen Staat« (IS) in Syrien und im Irak. Die am 10. November 2016 erfolgte Verlängerung und Erweiterung des zweiten Man­dats fällt ebenso wie die im Januar 2017 anstehende Verlängerung des ersten Mandats in eine Phase großer politischer Dynamik in einer ohnehin komplexen Konfliktregion. Insofern ist das Engagement der Bundeswehr militärisch zwar weitgehend risikolos, politisch aber keineswegs. Um der Sicherheit und Stabilität in der Region auch weiter­hin dienen zu können, müssen beide Mandate auf den Prüfstand.

Am 2. Oktober 2016 hat die Bevölkerung Kolumbiens in einem Referendum das zwischen Regierung und FARC-Rebellinnen und -Rebellen ausgehandelte Friedensabkommen abgelehnt. Nur 41 Tage später präsentierte Präsident Juan Manuel Santos am 12. November einen zweiten Text, der auf Grundlage der Änderungsvorschläge der Opposition neu verhandelt worden ist. Dabei konnte nur ein Teil der Wünsche des in sich heterogenen Lagers der Kritiker des Abkommens berücksichtigt werden, zumal die FARC-Rebellinnen und -Rebellen nicht bereit waren, bestimmte Positionen aufzugeben. Ob sich die Opposition mit dem Verhandlungsergebnis zufriedengibt, ist fraglich. Allerdings sind die Chancen dafür gestiegen, dass der Frieden in Kolumbien auf einen breiteren gesellschaftlichen Konsens gegründet und eine politische Blockade des Verhandlungsprozesses vermieden wird, der seit mehr als vier Jahren andauert. Auf diese Weise wird verhindert, dass der Frieden in der Schwebe bleibt und die Bereitschaft der FARC-Kämpfer/innen zu einer Demobilisierung schwindet bzw. ihre internen Kommandostrukturen aufgeweicht werden. Das angestrebte Ziel einer baldigen Umsetzung des Abkommens rückt wieder in greifbare Nähe, sofern das Parlament rasch zustimmt. Damit könnte die fragile Situation des bis 31. Dezember 2016 befristeten Waffenstillstands überwunden werden.

Vielmehr sei eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion geplant: Dr. Geza von Geyr auf der Adenauer-Konferenz über die "Pflicht zur Partnerschaft".

Working Paper 77/2016 written by postdoctoral Fellow of ELIAMEP Dr Dimitris Skleparis is based on the findings of LOMIGRAS research project. In particular, it focuses on longstanding migrants who began to settle in the country since the late 1980s and especially the 1990s. It also analyses migrant integration policies across four municipalities in Greece (Athens, Thessaloniki, Patras, Heraklion) and three policy domains (legal-political, social-economic, and religious-cultural).

Keywords:

Migration, Integration, Inclusion, Local Government, Municipalities

La 12e Session internationale Asie / Moyen-Orient (SIAMO) de l’IHEDN, en partenariat avec la Direction de la coopération de sécurité et de défense ...

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Louis Brickman,

Professor Loukas Tsoukalis, President of ELIAMEP spoke on Proto Thema newspaper on role of think tanks. You can access the interview here (in Greek).

On Monday 28 November, at 20:00 Director General of ELIAMEP Dr Thanos Dokos will give a talk at the ‘House of Cyprus’ on the occasion of a book launch event on Turkey in the Eastern Mediterranean. The book is authored by Zenon Tsiarras and Nikos Moudouros. You can find here the invitation (in Greek).