Europäische Union

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Nach dem Aufreger über einen Gottesbezug auf einem FPÖ-Wahlplakat sorgte nun das Anbringen von Kreuzen in Schulklassen für eine heftige Diskussion. Aber nur kurzfristig.

Allgemeines : Sie sind zwischen 16 und 30 Jahre alt und betreiben ein Projekt mit europäischer Dimension? Dann bewerben Sie sich für den zehnten "Europäischen Karlspreis für die Jugend". In Aussicht steht neben der Medienberichterstattung auch ein Preisgeld, mit dem Sie Ihr Projekt weiter vorantreiben können. Die Bewerbung ist bis zum 30. Januar 2017 möglich. Der Jugendkarlspreis wird jedes Jahr gemeinsam vom Europäischen Parlament und der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen verliehen.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

The EUPOL police mission in Afghanistan is a major and long-standing contribution of the European Union to the rebuilding of the Afghani state. However, its current mandate will expire in December 2016 and discussions are currently ongoing about the possible future modalities of EU engagement to which the hearing on 9 November could make a valuable contribution.
Further information
Draft programme
Background documents
Source : © European Union, 2016 - EP

Der Glücksspielsektor in Deutschland befindet sich im Umbruch. Aufgrund schärferer Regelungen bangen viele Unternehmer um ihre Existenz. Tausende Spielhallen stehen vor der Schließung.

Polen befindet sich auf einem "Irrweg für Europa", findet Bundestagspräsident Norbert Lammert. Die nationalkonservative Regierungspartei hatte im Dezember eine Justizreform verabschiedet, die das Verfassungsgericht erheblich schwächt.

Interview mit dem türkischen Journalisten Can Dündar

Noch immer ist der Zugang zum Internet von der Staatsangehörigkeit oder dem Wohnsitz abhängig. Außerdem beschränkt sogenanntes Geoblocking häufig den Verkehr von Waren und Dienstleistungen. Das will die EU-Kommission nun ändern.

AMENDMENTS 1 - 250 - Draft report Addressing refugee and migrant movements: the role of the EU External Action
Committee on Foreign Affairs, Committee on Development

Source : © European Union, 2016 - EP

On 10 November, SEDE/AFCO Committees will hold a first joint exchange of views on the INI report “Constitutional, legal and institutional implications of the CSDP: possibilities offered by the Lisbon Treaty”. The report will examine the legal possibilities offered by the Lisbon Treaty as well as the necessary institutional set-up to make CSDP more operational.
Further information
Draft agenda
Source : © European Union, 2016 - EP

will take place on Wednesday 9 November, 9:00-11:00 and 15:00-18:30, and Thursday 10 November, 9:00-12:30 in Brussels.

Organisations or interest groups who wish to apply foraccess to the European Parliament will find the relevant information below.

Further information
watch the meeting live
Access rights for interest group representatives
Source : © European Union, 2016 - EP

Allgemeines : Einer der Höhepunkte dieser Plenartagung war die Verkündung des Sacharow-Preisträgers 2016. Die jesidischen Menschenrechtsaktivistinnen Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar werden mit dem Preis geehrt. Außerdem hat das Parlament bindende Grenzwerte für industrielle Transfette in Lebensmitteln gefordert und seine Verhandlungsposition zum EU-Haushalt 2017 angenommen. Die Abgeordneten verlangen mehr Finanzmittel für Jobs und junge Menschen, Wirtschaftswachstum und die Bewältigung der Migrationskrise.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Europa muss dringend mehr Druck auf Ankara ausüben und den EU-Türkei-Deal aufkündigen. Dass die EU die Festnahme kurdischer Bürgermeister in Diyarbakır lediglich "besorgt" hinnimmt, zeige den besorgniserregenden Zustand der Gemeinschaft, meint die Europaabgeordnete Martina Michels im Interview mit EurActiv.de.

Nach dem Brexit-Votum sehen die EU-Parlamentarier großen Reformbedarf der Gemeinschaft. In ihrer Entschließung zum Arbeitsprogramm der Kommission fordern sie vor allem mehr mehr Investitionen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit .

Das Parlament hat einer Erhöhung von 500 Milliarden Euro für die Entwicklungszusammenarbeit und die europäische Migrationspolitik im Haushaltsplan 2017 zugestimmt. Damit will es auf die Flüchtlingssituation reagieren, ohne die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit zu kürzen.

Trotz der vorläufigen Einigung in Belgien stellt sich die Frage: Ist die EU noch handlungsfähig? Ein Kommentar von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel"

Immer mehr Frauen in Afrika schließen sich terroristischen Vereinigungen als aktive Kämpferinnen an – ein gefährlicher Trend, der den Extremisten in die Hände spielt.

AMENDMENTS 251 - 547 - Draft report Addressing refugee and migrant movements: the role of EU External Action
Committee on Foreign Affairs, Committee on Development

Source : © European Union, 2016 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

OPINION on the proposal for a Council decision on the conclusion of the Protocol of Accession to the Trade Agreement between the European Union and its Member States, of the one part, and Colombia and Peru, of the other part, to take account of the Accession of Ecuador
Committee on Foreign Affairs
Elmar Brok

Source : © European Union, 2016 - EP