Europäische Union

DRAFT OPINION on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council establishing a European Travel Information and Authorisation System (ETIAS) and amending Regulations (EU) No 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/794 and (EU) 2016/1624
Committee on Foreign Affairs
Bodil Valero

Source : © European Union, 2017 - EP

Allgemeines : Aufgrund der großen Migrationsströme der letzten Jahre steht das Thema Migration ganz oben auf der EU-Agenda. Seit 2015 hat die EU diverse Maßnahmen ergriffen, um die Migrationskrise zu bewältigen und das Asylsystem zu verbessern. Laut einer Eurobarometer-Umfrage wollen 73 Prozent der EU-Bürger, dass die EU hier noch stärker tätig wird. 58 Prozent denken, dass die EU-Maßnahmen unzureichend sind. Das sind um 8 Prozent weniger als 2016. An welchen Maßnahmen das Parlament arbeitet, lesen Sie hier.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Krijgsman
Verkehr
Ein Luftfahrtunternehmen, das nicht beweisen kann, dass ein Fluggast über die Annullierung seines Flugs mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet worden ist, hat ihm einen Ausgleich zu leisten

Asociación Profesional Elite Taxi
Niederlassungsfreiheit
Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar gehört die elektronische Plattform Uber, bei der es sich um ein innovatives Konzept handelt, zum Verkehrssektor, so dass Uber auferlegt werden kann, die nach nationalem Recht erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen zu erwerben

Alle drei Monate wagt die Europäische Kommission eine Wirtschaftsprognose, an diesem Donnerstag ist es erneut soweit.

New rules to make more books available in formats designed for blind and visually impaired people were informally agreed by Parliament and Council negotiators on Wednesday.
Committee on Legal Affairs

Source : © European Union, 2017 - EP

Was bedeutet Solidarität in Zeiten der Flüchtlingskrise?

Allgemeines : Die Millionen EU-Ausländer, die im Vereinigten Königreich leben, zählen zu denjenigen, die am stärksten vom Brexit betroffen sind. Wenige von ihnen konnten beim Referendum mit abstimmen. Die EU möchte bei den anstehenden Verhandlungen mit London so rasch wie möglich eine Einigung zum Schutz ihrer Rechte erzielen. Diese Woche veranstaltet das Parlament eine Anhörung zur Lage und zu den Rechten der EU-Bürger im Vereinigten Königreich. Verfolgen Sie das Hearing live und sehen Sie unsere Infografik.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Der türkische Europaminister Ömer Celik und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini haben über den Beitritt Ankaras zur EU, die Flüchtlingskrise und den Kampf gegen den Terrorismus…

Efler u.a./ Kommission
Institutionelles Recht
Das Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss der Kommission für nichtig, mit dem die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP" abgelehnt wurde

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - Entwurf einer Empfehlung Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Chavez-Vilchez u.a.
Unionsbürgerschaft
Ein Staatsangehöriger eines Nicht-EU-Landes kann als Elternteil eines minderjährigen Kindes, das die Unionsbürgerschaft besitzt, ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht in der Union geltend machen

Die Regierung in Paris gebe zuviel Geld aus, warnte der Chef der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, kürzlich.

Allgemeines : Die Globalisierung hat ein großes Potenzial Wohlstand und Jobs zu schaffen, kann aber auch das genaue Gegenteil bewirken. Die EU hat immer versucht, das Beste aus der Globalisierung zu machen, und gleichzeitig ihre negativen Auswirkungen durch Regulierung und Kooperation mit anderen Staaten zu minimieren.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

ENTWURF EINER EMPFEHLUNG zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Kosovo über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme des Kosovos an den Programmen der Union
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ulrike Lunacek

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Die EU und Mexiko wollen die Neuverhandlungen über ihr Freihandelsabkommen bis Jahresende abschließen.

ENTWURF EINER EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Partnerschaftsabkommens über die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Neuseeland andererseits
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Charles Tannock

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Allgemeines : Der Europatag, den wir am 9. Mai begehen, ist das Symbol für unseren gemeinsamen Weg vom Krieg zu Frieden & Kooperation. Am 9. Mai 1950 sprach der französische Außenminister Robert Schuman über seinen Traum eines anderen Europas, in dem die Staaten zusammenarbeiten um Konflikte zu bereinigen und das Schritt für Schritt stärker würde.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

2017 ist ein Jahr wichtiger Wahlentscheidungen.

Bereits am Sonntagabend hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker dem Wahlsieger Emmanuel Macron gratuliert.