Europäische Union

The Brief from Brussels

Europa setzt unbeirrt auf mehr Klima- und Umweltschutz.

Please find below a link to extracts from the exchange of views of the Committee on Foreign Affairs and the Subcommittee on Security and Defence with Ursula von der LEYEN, German Minister for Defence on 13 June in Strasbourg.
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Debate
Source : © European Union, 2017 - EP

Nach dem Brexit muss die EU ihre Entwicklungszusammenarbeit intensivieren. Emmanuel Macrons Wahlsieg könnte den benötigten Antrieb geben, sagt Rémy Rioux.

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Stichting Brein
Niederlassungsfreiheit
Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke wie "The Pirate Bay" kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen

TofuTown.com
Landwirtschaft
Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" vermarktet werden, die das Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält

Menini und Rampanelli
Rechtsangleichung
Das Unionsrecht steht nationalen Rechtsvorschriften nicht entgegen, die in Rechtsstreitigkeiten, an denen Verbraucher beteiligt sind, die verpflichtende Durchführung einer Mediation vor der Erhebung jeder gerichtlichen Klage vorsehen

Wie lässt sich die latente Euro-Krise bewältigen? Der Sozialwissenschaftler Fritz W. Scharpf macht im Interview einen Vorschlag, der den Nord-Süd-Konflikt dämpfen könnte.

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Entwicklung ist keine Einbahnstraße, sondern beruht auf Dialog, meint die SDG-Vertreterin Alaa Murabit. Im Interview mit Euractiv.de erklärt die Frauenrechtlerin aus Libyen, warum sie den neuen EU-Konsens für Entwicklung unterstützt. Und warum es unfair ist, Versprechen auf Investitionen  an unrealistische Erwartungen zu knüpfen. Alaa Murabit ist Ärztin und Gründerin der NGO „The Voice of Libyan […]

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Das Europäische Parlament hat ein Gesetz zur Einführung neuer Energie-Labels für Haushaltsgeräte verabschiedet.

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EU-Währungskommissar Pierre Moscovici schlägt vor, Schulden in der EU auf lange Sicht zu vergemeinschaften. und er erwartet mehr von Deutschland.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundesfinanzminister Schäuble wollen den Briten die Tür zur EU "offen" lassen.

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Premierminister Zaev hat angekündigt, Mazedonien werde die Beziehungen zu seinen EU-Nachbarn Griechenland und Bulgarien verbessern und Reformen umsetzen.

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Die G-20-Staaten konzentrieren sich auf Partnerschaften mit afrikanischen Staaten. Doch dass sich auch die deutsche Hilfe vorrangig auf Investitionen auf dem Privatsektor konzentriert, sorgt für Kritik.

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Mehr als 190 demokratische Abgeordnete haben Klage gegen US-Präsident Donald Trump wegen dessen Firmen-Imperiums eingereicht.

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Der "weiche" Brexit könnt laut einem Bericht doch eine Option für Großbritannien sein. Entsprechende Gespräche sollen laufen - angeblich mit Wissen von Theresa May.

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Die Europäische Kommission hat beschlossen, gegen EU-Mitgliedstaaten, die sich weigern am beschlossenen Umverteilungsprogramm für Flüchtlinge teilzunehmen, Verletzungsverfahren…

The Brief from Brussels

Auch wenn das Thema Brexit nicht explizit auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg steht: nach dem unerwarteten Wahlausgang in Großbritannien wird es am Rande der Sitzu

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Source : © European Union, 2017 - EP