Europäische Union

Auf der Pressekonferenz zum Abschluss der Videokonferenz der EU-Führungsspitzen äußerte sich Präsident Charles Michel zu Sicherheit und Verteidigung und zu den Beziehungen zur südlichen Nachbarschaft.

Im Anschluss an die informelle Videokonferenz vom 25. und 26. Februar 2021 haben die Mitglieder des Europäischen Rates eine Erklärung zu den Themen COVID-19, Gesundheit, Sicherheit und Verteidigung sowie Südliche Nachbarschaft angenommen.

In einem gemeinsamen Doorstep vor dem Videogipfel der EU-Spitzen sprachen der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über Sicherheit, Verteidigung und die Beziehungen zur südlichen Nachbarschaft.

Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und die Führungsspitzen der EU erörterten in einer Videokonferenz fünf zentrale Themen hinsichtlich der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und Wege zur Stärkung der Gesundheitssysteme der EU, der Koordinierung und der Vorsorge für die Zukunft.

Trotz der beispiellosen pandemiebedingten Einschränkungen konnte der Gerichtshof der Europäischen Union seine Tätigkeit im Jahr 2020 auf einem hohen Niveau halten

InvestEU setzt die Bemühungen der EU fort, Investitionen in Europa anzukurbeln, die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen und die Wirtschaft auf die Zukunft vorzubereiten.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die EU ist auf einem guten Weg in Sachen Gleichberechtigung, doch die Pandemie könnte die Erfolge gefährden. Sehen Sie sich unser Video zu den wichtigsten Meilensteinen an.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Der Streit über Brexit-Regeln für Nordirland spitzt sich zu. Die EU-Kommission prüft rechtliche Schritte, weil Großbritannien die Übergangsphase für Lebensmittelkontrollen in Nordirland einseitig verlängert hat. #BrusselsBureau

Die EU-Kommission hat Pläne vorgelegt, die Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern zu reduzieren. So sollen Unternehmen ab 250 Angestellten künftig zu größerer Transparenz bei ihren Gehältern gezwungen werden. #BrusselsBureau

Dauer des Videos : 128'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

MEPs, national MEPs and high-level guests discussed women’s crucial role in leading the fight against the pandemic, in an interparliamentary meeting on Thursday.
Committee on Women's Rights and Gender Equality

Source : © European Union, 2021 - EP

Today, Parliament’s Conference of Presidents approved the joint declaration, which is the foundation for a Conference on the Future of Europe that will engage with citizens’ concerns.

Source : © European Union, 2021 - EP

Four years after Parliament adopted its position on draft legislation on public country-by-country reporting, EU governments come to the table to negotiate a deal.
Committee on Economic and Monetary Affairs
Committee on Legal Affairs

Source : © European Union, 2021 - EP

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags unterstreicht das Europäische Parlament die entscheidende Rolle von Frauen in der Corona-Pandemie.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die Frontex-Kontrollgruppe des Europäischen Parlaments befragt am Donnerstag ab 12:15 Uhr den Frontex-Direktor Fabrice Leggeri und EU-Kommissarin Ylva Johansson.
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Euro Box Promotion u.a.
Institutionelles Recht
Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind Entscheidungen eines Verfassungsgerichts, mit denen die Rechtswidrigkeit der Besetzung von Spruchkörpern eines obersten Gerichts wegen Verletzung des Rechts auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht sowie die Verfassungswidrigkeit technischer Überwachungsmaßnahmen durch den Inlandsnachrichtendienst in Strafverfahren festgestellt wird, mit dem Unionsrecht vereinbar

On Monday, 1 March and Thursday, 4 March 2021, AIDA will hold a public hearing on the external policy dimension of AI in association with AFET and SEDE. The event will be divided into two panels, with a first panel on "AI diplomacy and governance in a global setting: towards regulatory convergence" and a second panel on "AI, cybersecurity and defence".

The two panels will allow AIDA, AFET and SEDE Members to exchange views with international panelists on a range of emergent policy issues relating to AI, ranging from the developing global regulatory dialogue on AI to the uses of AI in the fields of cybersecurity and defence.
Meeting documents and programme
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AIDA hearings
Source : © European Union, 2021 - EP

In der EU leben geschätzte 87 Millionen Menschen mit einer Form der Behinderung. Zwar variiert ihre Situation von Land zu Land, doch ist für sie das Risiko von Armut, Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit besonders hoch. Die EU-Kommission will deswegen eine Zehn-Jahres-Strategie vorstellen. #BrusselsBureau

Kommission/ Fútbol Club Barcelona
Staatliche Beihilfen
Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, mit dem der Beschluss der Kommission, die für vier spanische Profifußballvereine geltende Steuerregelung als staatliche Beihilfe einzustufen, für nichtig erklärt wurde

Der ungarische Regierungschef, der auch Fidesz-Parteivorsitzender ist, zog seine zwölf EU-Abgeordneten mit sofortiger Wirkung aus der EVP-Fraktion ab. In einem Brief klagte er über feindliche Schritte der EVP gegen Fidesz und ihre Wähler. #BrusselsBureau