Europäische Union

Deutschland/ Polen
Energiepolitik
Nach Ansicht von Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona kann der Grundsatz der Energiesolidarität zur Kontrolle der Rechtmäßigkeit von Handlungen der Unionsorgane im Bereich der Energie angewandt werden

Der Vizepräsident der EU-Kommission will eine rasche Anerkennung der gegenseitigen Zertifikate durch die Mitgliedsstaaten. #BrusselsBureau

Afrika und die EU müssen eine neue Partnerschaft aufbauen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und sich an die Erfordernisse einer Welt nach der Corona-Krise anpasst.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Dauer des Videos : 55'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für einen "Digitalen Grünen Pass" vorgestellt. Er soll die Bewegungsfreiheit innerhalb der EU zu Pandemie-Zeiten gewährleisten. #BrusselsBureau

In the context of the exponential growth of the coronavirus disease (COVID-19), the President of the European Parliament has announced a number of measures to contain the spread of epidemic and to safeguard Parliament's core activities.

The current precautionary measures adopted by the European Parliament to contain the spread of COVID-19 do not affect work on legislative priorities. Core activities are reduced, but maintained to ensure that the institution's legislative, budgetary, scrutiny functions are maintained.

The meetings will be with remote participation for Members (being able to view and listen to proceedings, ask for the floor and intervene in the meeting). Other participants are invited to follow the meeting through webstreaming.

Following these decisions, the next meeting of the Subcommittee on Security and Defence (SEDE) will take place on 14 and 15 April 2021 (online).
The meeting agenda and documents will be published here.

SEDE meetings' calendar 2021
EP calendar 2021
Press release: MEPs quizzed the head of the IAEA about nuclear non-proliferation - 16 March 2021
Press release: Exchange of views with the NATO Secretary General - 15 March 2021
Press release: Instability in the Central African Republic - 24 February 2021
Press release: Chair of the Security and Defence Subcommittee welcomes extension of the New START Treaty - 5 February 2021
Press release: MEPs to discuss security and defence priorities with Minister Gomes Cravinho - 28 January 2021
Press release: MEPs call for unity in Common Security and Defence Policy - 4 December 2020
Press release: MEPS to examine prospects of the EU space defence sector - 27 November 2020
Press release: Common Security and Defence Policy: Disinformation targeting EU missions and operations - 16 November 2020
Source : © European Union, 2020 - EP

BERICHT über die Berichte 2019-2020 der Kommission über Serbien
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Vladimír Bilčík

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Dauer des Videos : 94'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Reisefreiheit in der EU soll Schritt für Schritt wieder möglich werden #BrusselsBureau

ENTWURF EINER EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tunesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Michael Gahler

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Dauer des Videos : 123'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

BERICHT über die Berichte 2019–2020 der Kommission über das Kosovo
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Viola Von Cramon-Taubadel

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

An tAire Talmhaíochta Bia agus Mara, Éire agus an tArd-Aighne
Rechtsangleichung
Das Gericht eines Mitgliedstaats ist verpflichtet, die ihm nach nationalem Recht verliehene Befugnis zu der gerichtlichen Feststellung, dass der Mitgliedstaat eine Unionsrichtlinie nicht ordnungsgemäß umgesetzt habe und zur Abhilfe verpflichtet sei, auszuüben

Es gibt derzeit keinen Hinweis auf einen direkten Zusammenhang zwischen der Verwendung des Astrazeneca-Impfstoffs und einigen seltenen Thrombosefällen, so die Europäische Medizin-Agentur (EMA). Man forsche aktuell weiter und werde am Donnerstag eine Empfehlung abgeben. 

Academia de Studii Economice din Bucureşti
Freizügigkeit
Hat ein Arbeitnehmer mit demselben Arbeitgeber mehrere Arbeitsverträge geschlossen, gilt die tägliche Mindestruhezeit für die Verträge zusammen genommen und nicht für jeden der Verträge für sich genommen

Association One Voice und Ligue pour la protection des oiseaux
Umwelt und Verbraucher
Ein Mitgliedstaat darf eine Methode für den Fang von Vögeln, die zu Beifang führt, nicht erlauben, wenn der Beifang geeignet ist, den betreffenden Arten andere als unbedeutende Schäden zuzufügen

Uber hat am Dienstag bekanntgegeben, dass es seinen Fahrerinnen und Fahrern im Vereinigten Königreich künftig den Status "Arbeitnehmende" gewähren wird. Für die zukünftigen Angestellten ergeben sich "Vorteile" wie Bezahlung nach dem Mindestlohn.

Geimpft sein, einen negativen PCR-Test vorweisen, oder beweisen können, dass man COVID-19 bereits hatte: Dies werden offenbar die drei Schlüsselelemente des digitalen, sogenannten "Grünen Zertifikats" sein, das heute von der Europäischen Kommission vorgestellt wird.

Heute u.a. mit dabei: Deutschland reduziert "dank" Lockdowns seine Emissionen, in Belgien klagt die Gastronomie, und in Spanien gibt es ein "politisches Erdbeben".

Nach Berichten über einen Zusammenhang zwischen der Verabreichung von Astrazeneca und dem Auftreten von Blutgerinnseln hatten viele EU-Länder, darunter Deutschland, die Impfungen mit dem Mittel eingestellt.