Europäische Union

Plenartagung : EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält am 9. September ab 9 Uhr (MEZ) seine erste Rede zur Lage der Union seit das EU-Parlament ihn im Mai 2014 auf Grundlage des Europawahlergebnisses ins Amt gewählt hat. Juncker wird mit dem Plenum über die Herausforderungen für Europa diskutieren: schwaches Wirtschaftswachstum, hohe Verschuldungen und Arbeitslosenquoten sowie die Flüchtlingskrise. Welche Erwartungen haben die EU-Abgeordneten? Verfolgen Sie die Debatte am Mittwoch live.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Der große Zustrom von Flüchtlingen und Migranten dominiert das Geschehen. Einer unserer Kollegen reiste ins französische Calais, wo mehrere tausend…

Großbritannien bewegt sich in der Flüchtlingskrise. David Cameron versprach, mehr Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Zugleich wird die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten nächste Woche Vorschläge für eine umfassende Flüchtlingsverteilung unterbreiten.

In Deutschland sitzen immer mehr behinderte und nicht behinderte Schüler zusammen in einer Klasse, zeigt eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung. Dennoch klappt die Inklusion in einigen Schulformen wesentlich schlechter. Und auch zwischen den Bundesländern gibt es erhebliche Unterschiede.

Auf der griechischen Ferieninsel Kos in der Ostägäis sind in den vergangenen Wochen 85.000 Migranten angekommen. Kos hat etwa ebensoviele Bewohner.…

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen über die Konsequenzen der aggressiven Rhetorik der Rechten, die Gefahr von Anschlägen und die Rolle der NPD bei den Auseinandersetzungen in Heidenau.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan reagiert auf den Vorschlag des deutschen Innenministers Thomas de Maizière zum Aufbau von EU-Flüchtlingslagern in der Türkei mit Verständnislosigkeit. Die EU-Staaten wollten dadurch lediglich eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen verhindern, "koste es, was es wolle."

Allgemeines : Auf die Plätze, fertig, los! Auch dieses Jahr sind Ihre Fotos im Europäischen Parlament wieder gefragt. Dieses Jahr wird der Gastfotografenwettbewerb vom Europäischen Jahr für Entwicklung inspiriert. Wir laden Sie ein, uns Ihre Fotos zu schicken - jeden Monat zu einem anderen Thema. Bis September werden wir verschiedene Themen ankündigen. Die Gewinner werden zur Plenarsitzung nach Straßburg im November eingeladen.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat Deutschland für seinen Umgang mit syrischen Flüchtlingen kritisiert und Berlin aufgefordert, Asylsuchenden aus Syrien Visa auszustellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wies die Vorwürfe Orbans scharf zurück.

Die Europäische Zentralbank könnte ihr Anleihen-Kaufprogramm möglicherweise ausweiten und verlängern. Sie senkte zudem ihre Inflations- als auch ihre Wachstumsprognose für Europa.

Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis hatten einmal eine gemeinsame Vision. Doch die vereinten Tage der beiden Hauptfiguren im griechischen Schuldendrama scheinen endgültig vorbei zu sein.

"Werden durch die digitale Revolution in den Unternehmen, die technologischen Fortschritte und den Einsatz von Robotern mehr Jobs gestrichen als…

Plenartagung : Technologische Entwicklungen und der Zugang zum Internet sind wichtig für das Recht auf freie Meinungsäußerung, können jedoch instrumentalisiert werden, um gegen Menschenrechte zu verstoßen. Am Dienstag (8.9.) stimmt das Plenum über einen Bericht über die Auswirkungen von Ausspähungs- und Überwachungssystemen auf die Menschenrechte in Drittstaaten ab. Die Berichterstatterin und niederländische EU-Abgeordnete Marietje Schaake (ALDE) erklärt im Interview, wie die EU als Beispiel vorangehen soll.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Angesichts der dramatischen Zuspitzung der Flüchtlingskrise hat der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, die Mitgliedsstaaten zu mehr…

The agriculture committee on Thursday rejected the Commission's draft law that would give member states the power to restrict or prohibit the use of EU-approved GM food or feed on their territory. It fears that arbitrary national bans could distort competition on the EU's single market and jeopardise the Union's food production sectors which are heavily dependent on imports of GM feed.
Committee on Agriculture and Rural Development
Committee on the Environment, Public Health and Food Safety

Source : © European Union, 2015 - EP

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat bei einem Besuch in Brüssel seine harte Haltung in der Flüchtlingspolitik verteidigt. Den Zustrom von…

A2A
Staatliche Beihilfen
Das Unionsrecht steht einer italienischen Regelung nicht entgegen, die durch Verweis auf eine damals noch nicht in Kraft getretene Unionsverordnung die Erhebung von Zinseszinsen bei der Rückforderung einer staatlichen Beihilfe vorsieht

Inuit Tapiriit Kanatami u.a. / Kommission
Rechtsangleichung
Der Gerichtshof bestätigt die Gültigkeit der Verordnung über den Handel mit Robbenerzeugnissen

Die Flüchtlingskrise hat in den vergangenen Wochen in Europa dramatische Ausmaße angenommen, eine gemeinsame Migrationspolitik aber gibt es in der…

Jedes Jahr im Herbst müssen sich das EU-Parlament und der Ministerrat auf den EU-Haushalt für das kommende Jahr einigen. Diese Woche stimmen die Ausschüsse über ihre Stellungnahmen ab. Sie geben Rückmeldung zu spezifischen Programmen und Politikfeldern und unterstützen den Haushaltsausschuss in der Ausarbeitung des endgültigen Berichtsentwurfs über den offiziellen Standpunkt des EU-Parlaments zum Budget 2016. Der Ministerrat wird seinen Standpunkt während der kommenden Plenarsitzung darlegen.
Haushaltsausschuss

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP