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Updated: 2 months 4 days ago

Die Flüchtlingskrise und die Staaten des westlichen Balkans

Sat, 19/12/2015 - 17:29

Der westliche Balkan gewann durch die Flüchtlingsströme 2015 deutlich an internationaler Aufmerksamkeit. Für die Westbalkanstaaten ist eine Einbindung in europäische Lösungsansätze für den Umgang mit Flüchtlingen dringend notwendig.

Categories: Europäische Union

Human-Development-Index: Deutschland ist lebenswertestes Industrieland

Fri, 18/12/2015 - 14:41

Der Human Development Index listet jedes Jahr die lebenswertesten Länder auf. Während Norwegen führend ist und Deutschland besser abschneidet als alle vergleichbare Industriestaaten, haben die Kriegsländer Syrien oder Libyen viel von ihrem Entwicklungsstand eingebüßt.

Categories: Europäische Union

"Kohlekraftwerke werden in Deutschland noch lange wichtig bleiben"

Fri, 18/12/2015 - 14:20

"Die Teile von Vattenfall, an denen wir interessiert sind, sind – neben der Wasserkraftsparte – moderne Kohlekraftwerke mit einer Lebensdauer bis zu 40 Jahren", sagt Daniel Beneš vom tschechischen Energieunternehmen ČEZ.

Categories: Europäische Union

"Europa muss sich in der Flüchtlingskrise weiterentwickeln"

Fri, 18/12/2015 - 13:16

Der Flüchtlingsandrang führt dazu, dass nicht nur über die europäischen Außen- und Binnengrenzen debattiert wird. Auch der Zustand des gesamten Kontinents gerät in den Fokus. An einem solchen Punkt ist ein Blick zurück nötig, meint Matthias Heister.

Categories: Europäische Union

Thaçi: "Kosovaren haben genug davon, wie Bürger zweiter Klasse behandelt zu werden"

Fri, 18/12/2015 - 13:14

Kosovo ist weiterhin das einzige Westbalkanland, dessen Bürger nicht ohne Visa in EU-Länder reisen können. Außenminister Hashim Thaçi erklärt im Interview, warum er der EU vorwirft, damit Extremismus im Kosovo zu schüren.

Categories: Europäische Union

Österreichs Rechtspopulisten sind in Warteposition

Fri, 18/12/2015 - 12:06

Flüchtlingskrise, Koalitionskrise und sich gegenseitig behindernde Volksparteien: Österreichs Regierung strauchelt und steht vor großen Weichenstellungen. Eine wichtige Frage ist, wie das stetige Erstarken der Rechtspopulisten von Heinz-Christian Strache gebremst werden kann.

Categories: Europäische Union

Flüchtlingskrise: Merkel glaubt an EU-Grenzschutz bis 2016

Fri, 18/12/2015 - 08:00

Auf dem EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise haben die Mitglieder eine Einigung erzielt: Bis zum Sommer wollen sie einen gemeinsamen Grenzschutz beschließen. Trotz der Vorbehalte aus Ungarn und der Slowakei gibt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel optimistisch.

Categories: Europäische Union

Brexit: EU-Gipfel weist Cameron in die Schranken

Fri, 18/12/2015 - 07:59

Europas Grundprinzipien sind wichtiger als die Brexit-Gefahr: Auf dem EU-Gipfel haben Angela Merkel, François Hollande und andere Großbritanniens Premier Cameron in die Schranken gewiesen. Änderungen des EU-Vertrages soll es erst nach einem Referendum in dem Land geben.

Categories: Europäische Union

Gesetzesänderung: AfD droht finanzieller Ruin

Fri, 18/12/2015 - 07:58

Eine Gesetzesänderung des Bundestages könnte die rechtspopulistische AfD in Finanznöte bringen könnte. Der AFD-Bundesvorstand berät heute über den Ausschluss des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Grund ist offenbar auch eine Äußerung Höckes zum Judentum.

Categories: Europäische Union

EU-Beitritt: Antrag von Bosnien und Herzegowina steht kurz bevor

Fri, 18/12/2015 - 07:57

Ursprünglich wollte Bosnien und Herzegowina Anfang 2017 den Antrag stellen - nun bewirbt sich das Land schon im Januar um die EU-Mitgliedschaft. Obwohl sich etwa Bundeskanzlerin Merkel zuversichtlich gezeigt hatte, dürften die Verhandlungen schwierig werden.

Categories: Europäische Union

Griechische Regierung vertagt Entscheidung über Sozialpaket

Fri, 18/12/2015 - 06:58

Griechenland hat die letzte Milliarde Euro in diesem Jahr von der Eurogruppe erhalten. Doch weil die Gläubiger Vorbehalte gegen ein Sozialpaket der Regierung von Alexis Tsipras haben, muss das Vorhaben nun verschoben werden.

Categories: Europäische Union

Cameron: Werde die ganze Nacht für EU-Reform "kämpfen"

Thu, 17/12/2015 - 15:35

Unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel zeigt sich Großbritanniens Pemier David Cameron angriffslustig: Er wolle die von ihm verlangten EU-Reformen mit aller Kraft durchboxen.

Categories: Europäische Union

EU beschließt neue Vorschriften zur Ortung von Flugzeugen

Thu, 17/12/2015 - 15:28

Die EU will die Nachverfolgung und Ortung von Luftfahrzeugen in Not weltweit verbessern. Die Kommission hat dazu nun neue Vorschriften beschlossen. EurActiv Brüssel berichtet.

Categories: Europäische Union

Endokrine Disruptoren: Kommission wegen Verzögerung verurteilt

Thu, 17/12/2015 - 11:58

Das Gericht der EU gibt Schweden nun recht: Die Kommission hat gegen EU-Recht verstoßen, als sie die Veröffentlichung einer Definition von hormonwirksamen Substanzen, den "endokrinen Disruptoren", hinauszögerte. EurActiv Brüssel berichtet.

Categories: Europäische Union

"Camerons Brexit-Forderungen schaden Klima und Umwelt"

Thu, 17/12/2015 - 11:55

Erstmals diskuteirt ein EU-Gipfel die Pläne Großbritanniens über einen möglichen EU-Austritt und die damit verbundenen Reform-Forderungen von Premierminister David Cameron.

Categories: Europäische Union

Faymann droht Osteuropäern mit drastischen Kürzungen der EU-Beiträge

Thu, 17/12/2015 - 08:13

In der Flüchtlingskrise drängt Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann auf eine gerechte Verteilung von Zuwandern: Sollten sich die östlichen Mitgliedsstaaten weiterhin dagegen sperren, sollen sie schon im kommenden Jahr weniger EU-Gelder bekommen.

Categories: Europäische Union

EU-Datenschutz-Reform: Verbraucher gehen als Sieger vom Platz

Thu, 17/12/2015 - 08:12

Nach jahrelangem Ringen hat sich die EU auf eine Reform des Datenschutzrechtes geeinigt: Sie soll Verbrauchern mehr Rechte bringen, den Flickenteppich beim Datenschutz in Europa beseitigen und Internet-Konzernen bei Verstößen drastische Strafen aufbürden.

Categories: Europäische Union

Moskau stoppt Freihandel mit der Ukraine

Thu, 17/12/2015 - 07:37

Unmittelbar vor Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Ukraine und der EU, kündigt Russlands Präsident Wladimir Putin den Freihandel mit der Ukraine auf. Damit wolle er die wirtschaftliche Sicherheit seines Landes bewahren.

Categories: Europäische Union

EU duldet geschönte Angaben zu Leistung von Glühbirnen

Thu, 17/12/2015 - 07:27

Etliche Lampen verbrauchen deutlich mehr Strom und liefern zugleich weniger Licht als angegeben: Möglich machen das lückenhafte EU-Vorschriften. Der EU-Kommission ist die Schummelei, die Europas Verbraucher Milliarden kostet, seit Jahren bekannt.

Categories: Europäische Union

"Migration ist Teil der Evolution"

Thu, 17/12/2015 - 07:00

Die Flüchtlingskrise weckt bei der Bevölkerung Panik. In Österreich sind Politik und Wissenschaft mittlerweile bemüht, Aufklärungsarbeit zu leisten: Die Alpenrepublik brauche mehr Mut zum Risiko.

Categories: Europäische Union

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