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Regierungswahlen Wallis: Machtprobe in der Walliser SP

Blick.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:31

Im Wallis kommt es ein Jahr vor den kantonalen Erneuerungswahlen 2017 zu einer Machtprobe zwischen den Sozialdemokraten des deutsch- und des französischsprachigen Kantonsteils. Auslöser dafür ist die erneute Kandidatur von Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten.

Die Ankündigung vom Samstag der Oberwalliser SP-Staatsrätin für eine dritte Amtszeit war ein Paukenschlag für die kantonale SP-Sektion. Waeber-Kalbermatten stellt sich damit dem im vergangenen Jahr abgetretenen Nationalratspräsidenten Stéphane Rossini in den Weg, der seine Ambitionen nie verborgen hatte.

Der Präsident der SP des französischsprachigen Kantonsteils, Gaël Bourgeois, zeigte sich am Montag entsprechend enttäuscht. Esther Waeber-Kalbermatten habe ihre Kandidatur öffentlich gemacht bevor die Direktionen der beiden Walliser SP-Gruppierungen sich darüber beraten hätten und obwohl man sie gebeten habe, nicht im Alleingang zu kommunizieren, sagte Bourgeois der Nachrichtenagentur sda.

In einem Interview mit der Zeitung «Walliser Bote» antwortete die Oberwalliserin ihrerseits mit einem «Nein» auf die Frage, ob sie mit Rossini über die Frage gesprochen habe. Für Waeber-Kalbermatten ist wichtig, dass auch die deutschsprachige Minderheit des Kantons in der Regierung sowie in Bern vertreten ist.

In Bern ist mit Matthias Reynard allerdings nur die SP des welschen Wallis vertreten. Die kantonale SP-Führungsriege will in zwei Wochen über das weitere Vorgehen beraten.

Falls auch Stéphane Rossini auf einer Kandidatur beharre, werde der für den Herbst geplante Parteitag wohl auf den Juni vorverlegt, sagte Gaël Bourgeois, Präsident der SP im französischsprachigen Kantonsteil. Die SP-Oberwallis hat Waeber-Kalbermatten bereits Unterstützung signalisiert.

Für die Walliser SP birgt der Fall viel Sprengstoff. Seit ihrem Einzug in die Kantonsregierung 1997 war die SP im Wallis stets durch Oberwalliser vertreten, zuerst durch Peter Bodenmann, dann durch Thomas Burgener und seit 2009 durch Waeber-Kalbermatten.

Die frühere Apothekerin aus Brig VS war zudem die erste Frau in der Walliser Kantonsregierung. Die Ambitionen der Unterwalliser SP sind aber ebenfalls legitim. Gemäss Gaël Bourgeois stammen 80 Prozent der Stimmen der Walliser SP aus dem welschen Kantonsteil.

Die Walliser SP steht deshalb vor einem sehr schwierigen Entscheid. Für Bourgeois geht es nun vor allem darum, einen «schädlichen Kleinkrieg» zu verhindern. Eine Zweierkandidatur steht bislang nicht auf der Tagesordnung, zumal die Walliser SP nur über einen Sitz in der Exekutive verfügt.

In der fünfköpfigen Kantonsregierung sitzen zudem drei Vertreter der CVP und einer der SVP. Bei den Wahlen 2017 werden die Freisinnigen mit aller Kraft versuchen, den im März 2013 verlorenen Sitz in der Kantonsregierung wieder zurückzuholen.

Für Esther Waeber-Kalbermatten kommt eine Zweierkandidatur nicht in Frage. Eine Zweierliste erachtet sie «für eine Partei mit einem Wähleranteil von rund 20 Prozent als nicht verantwortungsvoll», wie sie im Interview mit dem «Walliser Boten» festhielt.

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Nicht so smarter Blaufahrer: Mit 2 Promille in die Beiz

Blick.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:31

Der Blaufahrer in Möhlin hatte offensichtlich noch nicht genug: In seinem Smart knallt er gestern in die Wand des «Warteck».

Eine leichte Verletzung, ein kaputter Kleinstwagen und kein Billet mehr: Das ist das Fazit der Beizentour des Schweizers (49) gestern Abend. Der Automobilist aus der Region verlor in Möhlin AG die Kontrolle über seinen Smart und knallte in die Wand des Restaurants Warteck.

Als er bei der Polizei blasen musste, gab der Test mehr als 2 Promille an. Der Mann wurde umgehend ins Spital zur Blutentnahme geschickt. (bih)

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Noah kam nach der Tour: Mathias Frank ist wieder Papa!

Blick.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:26

Nach der Eiseskälte in der Bergen der Tour de Romandie nun die Wärme im Eigenheim. Mathias Frank freut sich auf den erneuten Nachwuchs. Er stellt das Velo für drei Tage erst einmal kalt.

Der achte Gesamtrang an der Tour de Romandie (im Blick) bringt IAM-Teamleader Mathias Frank (29) wenig Ehre. Aber viel Selbstkritik: «Ohne Regenjacke nach Villars zu fahren, war ein Anfängerfehler.» Doch auch das Team ist nicht ohne Schuld. Trainer Marcello Albasini: «Wir alle müssen über die Bücher. Für solche Wetterumstürze müssen wir in Zukunft besser vorbereitet sein.»

Doch die Tour de Romandie ist vorbei. Mathias Frank stellt das Rennvelo erst einmal für drei Tage in den Keller. «Jetzt gehört meinen Zeit der Familie.» 

Und die ist nun gewachsen. Ehefrau Nicole brachte am Montag um 07:40 Uhr den gesunden Noah (3,630 kg/51 cm) auf die Welt. Der Termin war eigentlich während der Tour de Romandie (28. April) vorgesehen.

Mathias Frank ist mehr als recht, dass sich der Geburtstermin verschoben hat. «Ich freue mich jetzt auf die neue Familie. Ohne den Rennstress. Ich will es einfach mit Nicole, Laura und Noah geniessen.»

Nächster Einsatz von Mathias Frank ist die Luxemburg-Rundfahrt (1. bis 5. Juni) oder der GP Gippingen (9. Juni).

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Bundespolitiker zum Asylentscheid von Oberwil-Lieli: «Egoistisch», «verlogen», «unsolidarisch»

Blick.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:24

Städteverbands-Präsident und FDP-Nationalrat Kurt Fluri hält den Asylentscheid von Oberwil-Lieli für «egoistisch» und «höchst unsolidarisch». SVP-Nationalrat Lukas Reimann hingegen fände es «ideal, wenn das Beispiel Schule machen würde».

52 Prozent der Stimmberechtigten von Oberwil-Lieli AG folgten gestern ihrem Gemeindeammann Andreas Glarner: Statt Asylbewerber aufzunehmen, lieber rund 300'000 Franken jährlich. «Wir bleiben von Asylbewerbern verschont», freut sich der SVP-Nationalrat.

FDP-Fluri: «Egoistische Haltung»

Städteverbands-Präsident und FDP-Nationalrat Kurt Fluri (SO) geisselt den Freikauf von Oberwil-Lieli als «höchst unsolidarisch». Reiche Gemeinden könnten sich mit einer Geldzahlung von der Aufnahme von Asylbewerbern befreien. «Wer sich das nicht leisten kann, muss somit noch mehr aufnehmen, als ihm gemäss Schlüssel angerechnet wird», so der Stadtpräsident von Solothurn.

Diese «egoistische Haltung» sei auch nicht vergleichbar mit der von Glarner als Vergleich beigezogenen Feuerwehrersatzabgabe. «Hier besteht keine freie Wahl, sondern bezahlen muss sie, wer keinen Feuerwehrdienst leisten kann», sagt Fluri. Seine Befürchtung: «Macht dieses Beispiel grossräumig Schule, würde das die Aufnahme von Schutzbedürftigen verunmöglichen.» 

Lockerer sieht es CVP-Chef Gerhard Pfister. Für ihn ist der Entscheid in Oberwil-Lieli «kein Grund zur Empörung. Volksentscheide sind zu respektieren.» Er selber glaubt nicht, dass das Beispiel Schule machen wird. «Ich bin überzeugt, dass andere Gemeinden anders entscheiden werden.»

SP-Masshardt: «Regelungen abschaffen»

Auf der linken Seite sind die Meinungen klar. Der Freikauf sei nach kantonalen Bestimmungen zwar legal, aber unsolidarisch, findet Grünen-Fraktionschef Balthassar Glättli. «Verlogen ist die Haltung Herrn Glarners, der gegenüber dem Radio SRF darauf verwies, er und die Mehrheit der Stimmberechtigten würden lieber auf mehr Hilfe vor Ort setzen – im Nationalrat hat er aber genau dies zweimal abgelehnt.»

«Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die ohne Solidarität nicht funktioniert», sagt SP-Nationalrätin Nadine Masshardt (BE), die in der für den Asylbereich zuständigen Staatspolitischen Kommission (SPK) sitzt.

Jedes Land, jeder Kanton, jede Gemeinde müsse im Rahmen ihrer Möglichkeiten Verantwortung übernehmen. «Deshalb bin ich im konkreten Fall froh, dass eine Abstimmung stattgefunden hat. Dank dieser Diskussion ist nun das Problem auf dem Tisch: Es gibt reiche Gemeinden, die es sich leisten können, sich freizukaufen», so Masshardt – und macht klar: «Solche Freikäufe sind äusserst störend. Damit schiebt Oberwil-Lieli seine gesellschaftliche Pflicht einfach auf andere Aargauer Gemeinden ab.»

Der hohe Nein-Anteil zeige aber, dass sich auch reiche Gemeinden nicht einfach so um Solidarität foutieren könnten. «Das sollte auch SVP-Hardliner Andreas Glarner zu denken geben», meint Masshardt in der Hoffnung, «dass die Kantone nun die Lehren ziehen und rasch solche unsolidarischen Regelungen abschaffen». 

SVP-Reimann: «Das Beispiel soll Schule machen!»

«Das Volk hat demokratisch entschieden», so SPK-Mitglied und SVP-Nationalrat Lukas Reimann (SG). Er gibt sogar noch einen drauf! «Es wäre ideal, wenn das Beispiel Schule machen würde: Dann müssten die Grenzen wieder sicher kontrolliert werden und mit den Geldern aus den Freikäufen könnte viel mehr Menschen vor Ort geholfen werden anstatt hier in der Schweiz. Beides ist ohnehin dringend notwendig.»

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«Ruby», reine et valaisanne

LeMatin.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:22
L’arène d’Aproz a sacré hier sa nouvelle reine. La gagnante en titre, «Frégate», termine 7e de sa catégorie.
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Libre-échange: un tiers des terres agricoles menacées

Tribune de Genève - Mon, 02/05/2016 - 13:19
Les paysans sont inquiets pour le secteur si le traité de libre-échange est conclu.
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Libre-échange: un tiers des terres agricoles menacées

LeMatin.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:19
Les paysans sont inquiets pour le secteur si le traité de libre-échange est conclu.
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FCB-Legenden küren ihren Meisterspieler: Streller: «Delgado ist mein perfekter Nachfolger»

Blick.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:14

Marco Streller übergab im letzten Sommer die Captain-Binde an Matias Delgado. Die perfekte Wahl, wie Pipi heute sagt.

Was war das für eine Bürde! Matias Delgado (33) muss auf diese Saison hin die Captainbinde von Marco Streller (34) übernehmen. Von der lebenden FCB-Legende, die überraschend ihren Rücktritt gegeben hatte. Die dieses riesige Loch bei den Bebbi hinterliess. Die zuvor während Jahren die Identifikationsfigur bei Klub und Fans schlechthin war. Die total neun Meister­titel mit dem FCB feierte.

Kann Delgado das? Kann dieser beliebte, grossartige aber so ruhige Fussballer das, fragten sich alle. Ein Jahr später gibt sein Vorgänger selbst die Antwort: Marco Streller. «Delgado ist für mich der Spieler der Saison. Auch weil er mein perfekter Nachfolger ist. Er hat eine überragende Saison gespielt. Viele sagten, dass ohne mich die Identifikation fehle, aber wie schnell Matias diese Lücke gefüllt hat, ist grossartig», sagt der Ex-Stürmer jetzt.

 

Jetzt, wo auch Delgado den FCB zum Titel geführt hat. Zum siebten in Serie. Und das ohne immer spielen zu müssen und trotzdem immer der Leader dieser Truppe zu sein. «Es ist fantastisch, wie bescheiden er ist, wie er sich zurücknimmt, um andere besser zu machen. Er freut sich, wenn andere gut spielen. Er hat sich nie beklagt, nahm sich nie wichtig, forderte nie etwas, sondern stellte sich immer in den Dienst der Mannschaft. Das macht einen wahren Leader aus. Deshalb bewundere ich Matias nicht nur als Spieler, sondern auch als Menschen», schwärmt Streller über seinen Nachfolger.

Der ihm schon während seiner Amtszeit half die Truppe zu führen und jetzt das Zepter übernommen hat. Tipps musste Pipi dem Argentinier entsprechend keine mehr geben. «Er funktioniert ähnlich wie ich, ich wusste, dass es gut kommt», sagt Streller. Und verrät: «Hätten wir die gleiche Muttersprache, wären wir heute wohl die besten Freunde.»

Vielleicht hat Fussball-Rentner Streller irgendwann mal Zeit, noch etwas Spanisch zu lernen. Damit die beiden irgendwann gemeinsam über ihre Zeiten als Leader des FCB philosophieren können.

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Nachrichtendienst: Terrorbedrohung weiterhin erhöht

Blick.ch - Mon, 02/05/2016 - 13:08

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat rund 400 potenzielle Dschihadisten auf dem Radar. Er beobachtet deren Aktivitäten in den sozialen Medien. Neben dem Terrorismus bleibt die Spionage ein wichtiges Thema.

Das Bild eines Sprengstoffgürtels mit einem Schweizer Pass, dazu der Hashtag «homesweethome» und ein Smiley: Das hat ein Schweizer Dschihadreisender auf Twitter verbreitet. Der Nachrichtendienst des Bundes bildet den Tweet in seinem Jahresbericht als Beispiel ab.

Der dschihadistisch motivierte Terrorismus stelle weiterhin eine grosse Bedrohung dar, sagte NDB-Chef Markus Seiler am Montag vor den Medien in Bern. Die Anschläge von Paris und Brüssel hätten die Beurteilung bestätigt.

Die Bedrohung sei auch in der Schweiz erhöht: Radikalisierte gewaltbereite Personen könnten zur Tat schreiten, sagte Seiler. Die Schweiz sei allerdings keines der primären Ziele dschihadistischer Terrororganisationen. Der NDB rechnet am ehesten mit Anschlägen von Einzeltätern oder Kleingruppen, die mit einfachen Mitteln und minimalem logistischem Aufwand verübt würden.

Weiterhin im Fokus stehen die Dschihadreisenden. Bisher hat der Nachrichtendienst 73 Fälle registriert. Seit Jahresbeginn seinen allerdings keine neuen Abreisen dazugekommen, sagte Seiler. Der Plafond könnte erreicht sein. Bisher hat der NDB 12 Rückkehrer gezählt. In allen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet. Die Bundesanwaltschaft bearbeitet insgesamt rund 60 Fälle.

Kaum neue Erkenntnisse brachte laut Seiler die Datensammlung des «Islamischen Staates» (IS), die im März durch ein Leck öffentlich wurde. Sie enthielt die Namen von sechs Personen mit Bezug zur Schweiz, die dem NDB bereits bekannt waren.

Verteidigungsminister Guy Parmelin warb angesichts der terroristischen Bedrohung für das neue Nachrichtendienstgesetz, über welches das Stimmvolk befinden wird: Es sei ein wichtiges Instrument, da es die präventive Überwachung ermögliche.

Seiler erinnerte daran, dass dem Nachrichtendienst heute Grenzen gesetzt seien. Auch mit dem neuen Gesetz werde sich die Überwachung aber auf wenige beschränken, versicherte er. Für alles andere fehlten ohnehin die Ressourcen. Sollten etwa mehrere Personen rund um die Uhr observiert werden, müssten die Polizeikräfte aufgestockt werden.

Der Umgang mit Dschihadisten sorgt zuweilen für Diskussionen in den Sicherheitsorganen des Bundes. So stellt sich etwa die Frage, wie mit den vor kurzem in Bellinzona verurteilten Irakern umzugehen ist, wenn sie - in ein paar Jahren - ihre Strafe abgesessen haben und aus der Haft entlassen werden.

Hier herrsche die Meinung vor, dass die Betroffenen grundsätzlich als unbescholtene Bürger gälten, sagte Seiler auf entsprechende Fragen. Für eine Überwachung bräuchte es erneut einen Anfangsverdacht.

Neben dem Terrorismus beschäftigt den Nachrichtendienst weiterhin die Spionage. Verbotener Nachrichtendienst bleibe eine Bedrohung, gleichgültig ob mit traditionellen Mitteln betrieben oder als Cyberspionage, hält der NDB fest. Internationale Verhandlungen und Konferenzen seien ein Magnet für verbotenen Nachrichtendienst, die Schweiz sei davon besonders betroffen.

Der NDB hat in den vergangenen Jahren nach eigenen Angaben mehrere Fälle aufgedeckt. Manchmal gebe es Diskussionen mit dem Aussendepartement (EDA), sagte Seiler. Unter Umständen werde eine Person, die für eine Verhandlung wichtig sei, nicht an der Einreise gehindert, obwohl es sich um einen Agenten handle.

Bei den Cyberangriffen bereitet dem NDB eine Gruppierung Sorge, die über komplexe Spionagesoftware verfügt. Der Fall dieser Gruppierung zeige, das hinter komplexen Angriffen nicht zwingend ein Staat stehen müsse, heisst es im Bericht.

Im Fokus der Spionage stehen oft Unternehmen. Im Rahmen des Präventions- und Sensibilisierungsprogramms Prophylax hat der NDB nun einen Kurzfilm produzieren lassen, der das mögliche Vorgehen von Spionen vor Augen führt.

Das Opfer im Film ist der Leiter einer Forschungs- und Entwicklungsabteilung. «Angefangen hat das mit dieser Frau, Linda, sie hat mich auf dem Weg zu meinem Stammlokal angesprochen», erzählt er. Später im Film zapft der Spion das Smartphone des Abteilungsleiters an, während dieser zur Toilette geht, um sein Hemd zu reinigen - auf welches der Spion Wein gekippt hatte.

Der Nachrichtendienst hält im Jahresbericht fest, die Welt befinde sich in einer Ära «nach Snowden». Dessen Enthüllungen hätten eine neue Dimension nachrichtendienstlicher Tätigkeiten zum Vorschein gebracht. «Die Durchdringung der Kommunikation ist tief, fast flächendeckend und systematisch. »

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Auszeichnung: Erpenbeck mit wichtigem Preis geehrt

Blick.ch - Mon, 02/05/2016 - 12:59

Lübeck – Die 49-jährige Berliner Schriftstellerin Jenny Erpenbeck erhält den diesjährigen Thomas-Mann-Preis. Er ist mit 25'000 Euro dotiert.

«Seit ihrem von der Literaturkritik gefeierten Debüt, der 'Geschichte vom alten Kind' (1999), hat Jenny Erpenbeck zahlreiche Romane, Erzählungen, Essays und Dramen publiziert, die sich der prekären politischen Geschichte des 20. Jahrhunderts, aber auch den brennenden Fragen unserer Gegenwart stellen.» Mit diesen Worten begründete die Hansestadt Lübeck die Preisvergabe am Montag.

Lübeck und die Bayerische Akademie der Schönen Künste München verleihen gemeinsam den Thomas Mann-Preis, jedes Jahr wechselnd in München und Lübeck. Die Laudatio bei der Preisverleihung am 17. September im Theater Lübeck wird der Film- und Literaturkritiker Knut Elstermann halten.

Jenny Erpenbeck hat kürzlich auch den mit 20'000 dotierten Walter-Hansenclever-Literaturpreis der Stadt Aachen erhalten. 2001 wurde sie beim Wettlesen in Klagenfurt mit dem Preis der Jury ausgezeichnet.

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Arrêté avec 70 boulettes de coke dans le ventre

Tribune de Genève - Mon, 02/05/2016 - 12:52
Un Espagnol de 44 ans a été attrapé à l'aéroport de Zurich alors qu'il tentait de passer la douane avec de la drogue dans le corps.
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Arrêté avec 70 boulettes de coke dans le ventre

LeMatin.ch - Mon, 02/05/2016 - 12:52
Un Espagnol de 44 ans a été attrapé à l'aéroport de Zurich alors qu'il tentait de passer la douane avec de la drogue dans le corps.
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La menace terroriste reste élevée en Suisse

Tribune de Genève - Mon, 02/05/2016 - 12:51
Le Service de renseignement a tiré le bilan de la sécurité dans notre pays. La situation est toujours aussi dangereuse notamment en raison de l'Etat islamique.
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La menace terroriste reste élevée en Suisse

LeMatin.ch - Mon, 02/05/2016 - 12:51
Le Service de renseignement a tiré le bilan de la sécurité dans notre pays. La situation est toujours aussi dangereuse notamment en raison de l'Etat islamique.
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Weinjahr 2015: Rückläufiger Weinkonsum

NZZ.ch - Mon, 02/05/2016 - 12:47
Schweizerinnen und Schweizer haben 2015 drei Millionen Liter weniger Wein getrunken als im Vorjahr.
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Les «vieux» sont le plus gros défi financier de la Suisse

Tribune de Genève - Mon, 02/05/2016 - 12:47
Voici les quatre enseignements du document sur les finances publiques à long terme que Berne vient d'éditer.
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Nachrichtendienst: 400 potenzielle Jihadisten auf dem Radar

NZZ.ch - Mon, 02/05/2016 - 12:00
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) beobachtet die Aktivitäten der potenziellen Jihadisten in den sozialen Medien. Neben dem Terrorismus bleibt die Spionage ein wichtiges Thema.
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Carla del Ponte s'exprimera au Grütli le 1er août

Tribune de Genève - Mon, 02/05/2016 - 11:36
La magistrate tessinoise prononcera un discours lors de la cérémonie officielle.
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Carla del Ponte s'exprimera au Grütli le 1er août

LeMatin.ch - Mon, 02/05/2016 - 11:36
La magistrate tessinoise prononcera un discours lors de la cérémonie officielle.
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L'hiver 2015/2016 l'un des plus chauds depuis 1864

Tribune de Genève - Mon, 02/05/2016 - 11:23
Selon un rapport, le manque de neige a été particulièrement significatif jusque dans les montagnes.
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