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Diplomacy & Defense Think Tank News

Pornographie : parviendra-t-on à protéger vraiment les mineurs ?

Fondapol / Général - Tue, 02/10/2018 - 12:15

Pour empêcher l’accès des enfants à des sites pornos gratuits, le gouvernement vient de présenter un projet ambitieux encore techniquement flou. Il y a la loi et il y a la réalité. L’article 227-24 du Code pénal prévoit déjà que la diffusion d’un message pornographique « est puni[e] de trois ans d’emprisonnement et de 75 […]

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Interview mit Horst Möller: 30. Todestag von Franz Josef Strauß

Hanns-Seidel-Stiftung - Tue, 02/10/2018 - 11:36
30 Repräsentanzen weltweit; vielfältige Partnerregionen; Förderung durch höchste politische Ebenen auch in Brüssel; Bayern unterstützt seine Unternehmen im Rahmen internationalen Rechts. Der ewige Landesvater, Franz-Josef Strauß hat diese Strukturen während seines 10-jährigen Wirkens als Ministerpräsident mit aufgebaut. Zu seinem 30. Todestag am dritten Oktober haben wir für Sie den Strauß-Experten Horst Möller interviewt.

Interview mit Dr. Richard Loibl - Museum der Bayerischen Geschichte: Neuer Touristenmagnet für Regensburg

Hanns-Seidel-Stiftung - Tue, 02/10/2018 - 10:41
Ein neues Museum wird bald noch mehr Touristen nach Regensburg ziehen. Gleich neben dem berühmten Dom wird gerade das Museum der Bayerischen Geschichte fertiggestellt. Ein Leuchtturmprojekt, das die Bayerische Landesgeschichte ganz ins Zentrum rückt.

¿Es América Latina parte de Occidente?

Real Instituto Elcano - Tue, 02/10/2018 - 07:11
Emilio Lamo de Espinosa. DT 18/2018 - 2/10/2018

Latinoamérica debe reclamarse como lo que es, una parte esencial de la civilización occidental. La división entre las dos Américas debería desaparecer.

EU-Canada relations on the rise

SWP - Tue, 02/10/2018 - 00:00
Mutual interests in security, trade and climate change

Ça transite pour l’énergie française - Trois questions à Benjamin Fremaux

Institut Montaigne - Mon, 01/10/2018 - 17:19

Mardi 4 septembre, François de Rugy a succédé à Nicolas Hulot en tant que ministre de la Transition écologique et solidaire. La succession intervient à un moment important pour le secteur énergétique et écologique français : la Programmation Pluriannuelle de l'Énergie, feuille de route stratégique pour le gouvernement, va voir le jour d’ici la fin du mois. Benjamin Fremaux, Senior Fellow Energie et Climat à l’Institut Montaigne, nous livre son analyse.

La confrontation Chine/Amérique, un risque majeur pour le monde

Institut Montaigne - Mon, 01/10/2018 - 10:55

Les relations internationales seront de plus en plus dominées par le dangereux face-à-face auquel se livrent Pékin et Washington.

La rivalité entre les Etats-Unis et la Chine est-elle devenue pour notre temps l'équivalent de ce qu'était la compétition entre les Etats-Unis et l'URSS au temps de la guerre froide ? Elle structure de plus en plus le système international, lui donnant du sens, mais constituant aussi un…

Rege Aktivitäten, kein Raum für Selbstgefälligkeit

Bonn, 01.10.2018. Der Global Climate Action Summit 2018 ist wahrscheinlich der bedeutendste Klimagipfel in der Geschichte, der sich ausschließlich auf Unternehmen, die Zivilgesellschaft und lokale Akteure konzentriert hat. Er fand vom 12. bis zum 14. September in San Francisco statt, und die Wahl dieses Veranstaltungsortes war kein reiner Zufall. Da im Hinblick auf den Klimaschutz Impulse aus Washington derzeit gänzlich fehlen, sind der Bundesstaat Kalifornien und sein Gouverneur Jerry Brown selbst aktiv geworden und haben Klimaaktivisten der unterschiedlichsten Art mobilisiert. In den Tagen vor der Konferenz hat Brown eine Reihe von Dekreten unterzeichnet, die darauf abzielen, die Stromerzeugung und die gesamte Wirtschaft in Kalifornien bis 2045 zu dekarbonisieren. Ein ehrgeiziges Ziel für einen US-Bundesstaat, der für sich allein als fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt betrachtet werden könnte. Das Ausmaß des Ehrgeizes, den Kalifornien nun unter Beweis stellt, hat selbst Umweltschützer überrascht, die einen solchen Schritt keinesfalls von einem Bundesstaat erwartet hätten, der selbst fossile Brennstoffe in erheblicher Menge produziert – und von einem Gouverneur, der während seiner Amtszeit tausende von Genehmigungen für die Förderung von Öl und Gas erteilt hat. Auf globaler Ebene ist es jedoch schon lange keine Seltenheit mehr, dass lokale und nicht staatliche Klimaschützer die Führung übernehmen. Die Anzahl der Zusagen – zum Beispiel zur Reduktion von Klima schädigenden Treibhausgasemissionen oder zur Anpassung an Klimaveränderungen – steigt stetig, und zwar sowohl hinsichtlich ihres Umfangs als auch ihrer Reichweite. Die UNO verzeichnet derzeit tausende von Initiativen von Unternehmen aller Größenordnungen und aus allen Branchen. Städte übernehmen in großer Zahl vor Ort die Führung, und das gilt sowohl für Entwicklungsländer als auch für Industriestaaten. Zivilgesellschaftliche Organisationen gehen vermehrt zu zweigleisigen Strategien über: Auf der einen Seite treten sie leidenschaftlich für den Klimaschutz ein und kritisieren Praktiken, die nicht nachhaltig sind, und auf der anderen Seite bauen sie starke Partnerschaften mit gewillten Führungskräften aus der Wirtschaft und den örtlichen Kommunen auf, um greifbare Fortschritte zu erzielen. In einer seltenen Flut von positiven Klimanachrichten wiesen unzählige Berichte, die vor und während des Gipfels veröffentlicht wurden, auf den außergewöhnlichen Umfang und auf das Vermeidungspotenzial für unterschiedlichste Bereiche hin. Ermöglicht wird dies durch die Initiativen von verschiedenen Akteuren auf der ganzen Welt. Zum Beispiel berichtete „America’s Pledge” – eine gemeinsame Initiative von nicht staatlichen und subnationalen Klimaakteuren, die in den USA ansässig sind –, dass bei einer vollständigen Umsetzung der geplanten Aktivitäten das für 2025 gesetzte Klimaziel der USA in greifbare Nähe rücken könnte – und dies trotz des Rückzugmanövers der US-Regierung. Ein anderer Bericht schätzt, dass die gemeinsamen Aktionen von nicht staatlichen und subnationalen Initiativen, wie zum Beispiel Under2Coalition, RE100, C40 und Covenant of Mayors, bis 2030 die Emissionen global um ungefähr ein Drittel senken könnten. Während die Aufmerksamkeit sich meist auf das hohe Potenzial von nicht staatlichen und subnationalen Aktionen konzentrierte, wurde weniger über deren Effizienz gesprochen. Die neuesten Forschungen im Rahmen des Projekts ClimateSouth, einer Kooperation zwischen dem DIE, der Blavatnik School of Government an der Oxford University, dem The Energy and Resources Institute (TERI) und dem African Centre for Technology Studies (ACTS) zeigen, dass gemeinsame Aktionen von nicht staatlichen und lokalen Akteuren zunehmend ihre Ziele erreichen. Den Ergebnissen von ClimateSouth zufolge hat sich die Leistungsfähigkeit – definiert als das Erreichen von Ergebnissen die sich die Initiativen jeweils gesetzt haben – zwischen 2013 und 2017 deutlich verbessert. Ermutigend ist, dass ein wachsender Anteil der Vorteile aus nicht staatlichen und subnationalen Klimaschutzmaßnahmen Entwicklungs- und Schwellenländern zugutekommt, wo in Zukunft mit der stärksten Zunahme von Emissionen zu rechnen ist, und wo gefährdete Kommunen schon jetzt die Auswirkungen des Klimawandels zu spüren bekommen. Der Bericht wies auch darauf hin, dass diese Aktivitäten darüber hinaus oft in vielfacher Hinsicht eine nachhaltige Entwicklung fördern. Obwohl der Global Climate Action Summit eine Bühne bot, um die vielfältigen Initiativen der zahlreichen unterschiedlichen Akteure lobend hervorzuheben, bleibt kein Raum für Selbstgefälligkeit. Die eigentliche Frage lautet: Was wird nach dem Gipfel passieren? Obwohl nicht staatliche und subnationale Aktionen dabei helfen können, die Versprechen einzelner Staaten im Hinblick auf die Bekämpfung des Klimawandels einzulösen, muss viel mehr getan werden, da die derzeitigen Zusagen bei Weitem nicht ausreichen, die im Pariser Abkommen verankerte Vision einer kohlenstoffarmen und nachhaltigen Zukunft zu verwirklichen. Und darüber hinaus sind nationale Regierungen keineswegs aus dem Schneider, weil nicht staatliche und subnationale Institutionen sich zunehmend engagieren. Stattdessen sollten staatliche Instanzen dieses Engagement zum Anlass nehmen, ihre eigenen Maßnahmen zu überdenken und ihre Klimaziele nach oben anzupassen. Nur dann wird es möglich sein, die globale Erwärmung noch rechtzeitig in den Griff zu bekommen und der nachhaltigen Entwicklung eine Chance zu geben.

Le glaive et le marché -- Une union de défense renforcerait l'intégration économique européenne

Fondation Robert Schuman / Publication - Mon, 01/10/2018 - 02:00
L'Union européenne est confrontée à des risques extérieurs considérables, à des menaces pour sa sécurité sur ses flancs Est et Sud et à une exigence renouvelée d'assurer de manière indépendante sa propre sécurité. La présidence de D. Trump et la perspective du Brexit ont suscité de nouveaux doutes s...

Elections, Election présidentielle le 26 octobre en Irlande

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Le 26 octobre, les Irlandais sont convoqués aux urnes pour élire le président de la République. Le président sortant Michael D Higgins sera opposé à 5 candidats. La dernière enquête d'opinion réalisée par l'institut RED C et publiée dans le journal The Sunday Business Post le 16 septembre donne le président de la République sortant Michael D Higgins vainqueur du scrutin avec 67% des suffrages. Sean Gallagher prendrait la 2e place avec 15% des voix devant la candidate du Sinn Fein, Liadh Ni Riada, qui recueillerait 7% des suffrages et Gavin Duffy, qui obtiendrait 6% des voix.Le président de la République d'Irlande est élu pour un mandat de 7 ans renouvelable une seule fois.

Elections, Michel Barnier ne briguera pas la tête de liste du PPE

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Dans une lettre adressée au président du Parti Populaire Européen (PPE) Joseph Daul, publiée sur Twitter le 28 septembre, Michel Barnier annonce qu'il ne briguera pas la tête de liste du parti pour les élections européennes de 2019. Il explique qu'il doit "rester engagé" pour "la bonne conclusion" des négociations sur le Brexit et que c'est "incompatible" avec le calendrier électoral du PPE. Le parti choisira sa tête de liste lors d'un congrès les 7 et 8 novembre.

Commission, Un Code de pratique contre la désinformation

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Les plateformes en ligne, les principaux réseaux sociaux et l'industrie de la publicité ont dévoilé un Code de pratique le 26 septembre pour lutter contre la désinformation. Mariya Gabriel, Commissaire européenne à l'économie et à la société numériques, à l'origine de la démarche, a salué cette initiative tout en exhortant les acteurs du secteur à mettre en œuvre immédiatement ce code d'auto-régulation à l'approche des élections européennes de 2019.

Diplomatie, Négociations pour un nouvel accord de partenariat avec les pays ACP

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
En marge de l'Assemblée Générale de l'ONU, le commissaire chargé de la coopération internationale et du développement, Neven Mimica, a annoncé le 28 septembre le début des négociations avec les pays d'Afrique, des Caraïbes et du Pacifique (ACP) pour faire évoluer leur coopération après 2020, notamment dans les luttes contre le terrorisme et le changement climatique.

Diplomatie, L'Union européenne va créer une entité pour commercer avec l'Iran

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Federica Mogherini, Haute représentante de l'Union, a annoncé le 24 septembre la création d'une entité visant à commercer avec l'Iran, à l'issue d'une réunion avec les signataires de l'accord sur le nucléaire iranien, à New York en marge de l'Assemblée générale de l'ONU. Cette entité préserverait les canaux bancaires et les flux d'hydrocarbures afin de sécuriser la région et protéger les acteurs économiques européens des sanctions infligées par les Etats-Unis depuis leur retrait de l'accord en mai dernier.

Conseil, Lancement du projet de superordinateur européen

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Lors du Conseil Compétitivité les 27 et 28 septembre, les ministres ont adopté un règlement créant une entreprise commune européenne, EuroHPC, qui supervisera la mise en commun des ressources dans le projet de construction d'un supercalculateur qui traitera des données de masse. 23 Etats membres participent à EuroHPC, un partenariat public-privé qui commencera à travailler en 2019 avec un budget d'un milliard €. Ils.ont discuté d'un projet de plan d'action sur l'intelligence artificielle et ont débattu du futur programme de recherche et innovation Horizon Europe. Les ministres ont souhaité que Horizon Europe, qui prendra la suite du programme Horizon 2020 pour la période 2021-2027, bénéficie d'un budget deux fois plus important qu'actuellement.

Conseil, De nouvelles exigences pour la PAC après 2020

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Les ministres européens de l'Agriculture, lors d'une réunion informelle en Autriche le 25 septembre, ont formulé des nouvelles exigences pour la Politique Agricole Commune (PAC). Elle doit être plus flexible pour faire face aux conséquences du changement climatique, au souhait des populations de consommer plus local et celui des producteurs d'être rémunérés plus justement. La PAC, l'un des principaux postes du budget de l'Union, sera revu pour le prochain cadre financier pluriannuel (2021-2027).

Conseil, Adoption du portail numérique unique

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Le Conseil a adopté un règlement le 27 septembre qui crée le portail numérique unique. Disponible dans les 24 langues officielles de l'Union, la plateforme fournira des informations et une assistance sur les procédures européennes les plus courantes (séjours d'études, de travail, bourses Erasmus). Elle sera unique pour toutes les procédures et permettra de réduire la charge administrative. Le Conseil et le Parlement doivent maintenant signer le règlement qui devrait entrer en vigueur dans 5 ans au plus tard.

Conseil, Adoption du cadre juridique pour le corps européen de solidarité

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Le Conseil a adopté le 27 septembre un règlement créant un cadre juridique pour le corps européen de solidarité jusqu'en 2020. Ce programme, inspiré d'Erasmus+, concerne les jeunes de 18 à 30 ans, ressortissant de l'Union et de son voisinage, qui veulent se porter volontaires pour des projets dans toute l'Europe.

Conseil, Les identifiants électroniques maintenant reconnus dans l'Union

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
La reconnaissance mutuelle par les Etats membres des identifiants électroniques (eID) est effective depuis le 29 septembre, dans le cadre du règlement eIDAS.

BCE, Audition de Mario Draghi au Parlement

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 01/10/2018 - 02:00
Le président de la Banque centrale européenne (BCE) Mario Draghi a évoqué le 24 septembre devant le Parlement européen "un redressement relativement vigoureux de l'inflation sous-jacente" dans la zone euro et s'est déclaré confiant dans la poursuite de la croissance des salaires tout en soulignant que ces évolutions impliquaient le maintien des taux à leur niveau actuel au moins jusqu'à l'été prochain.

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