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Diplomacy & Defense Think Tank News

Udenrigskommission skal overlade ansvaret hos politikerne

DIIS - Thu, 04/06/2020 - 09:51
Altinget har indledt en spændende debat om fremtidens danske udenrigspolitik og spørger, om Danmark skal have en udenrigskommission. Seniorforsker Louise Riis Andersen svarer, at det kan godt give mening – men kun, hvis det kan få politikerne på banen.

Marcel Fratzscher: „Konjunkturpaket ist wichtiger Schritt für Neustart der Wirtschaft“

Das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket kommentiert Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), wie folgt:

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ausgewogen, klug und in seiner Größe beeindruckend. Es ist ein wichtiges Signal, dass Klimaschutz und Nachhaltigkeit auch in einer solchen Krise weiterhin zentrale Prioritäten bleiben müssen. Es ist richtig, dass mit wenigen Ausnahmen die Bundesregierung allen Konsumentinnen und Konsumenten wie auch Unternehmen helfen will. Dies geht jedoch zum Teil zulasten der Zielgenauigkeit. Die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer ist ein mutiger Versuch den Konsum zu stützen, auch wenn nicht klar ist, ob und wie viel dieser Senkung an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben wird. Der Kinderbonus wird Familien helfen, die in dieser Krise besonders gelitten haben, aber er wird nicht für die fehlende Öffnung von Kitas und Schulen kompensieren können, was für viele Eltern sehr viel wichtiger wäre. Profitieren von diesen Maßnahmen werden aber auch all jene, die von der Krise weniger oder gar nicht betroffen waren und schon vorher gut dastanden. Es fehlen starke öffentliche Investitionen, vor allem in die Infrastruktur und für Digitalisierung, um die deutsche Wirtschaft zukunftsfest zu machen und das Wachstumspotential in späteren Jahren zu erhöhen. Vor allem die fehlende Entschuldung der Kommunen ist ein Makel, denn diese brauchen mehr Spielräume, um vor Ort investieren zu können. Das Konjunkturprogramm ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Neustart der Wirtschaft zu unterstützen. Es ist jedoch zu befürchten, dass dies nicht das letzte Konjunkturprogramm gewesen sein könnte, denn wir können nicht von einer schnellen und nachhaltigen Erholung ausgehen.

Marcel Fratzscher: „EZB bleibt auf Kurs“

Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des EZB-Rates äußert sich DIW-Präsident Marcel Fratzscher wie folgt:

Die EZB ist mit der Entscheidung, das Anleihekaufprogramm PEPP massiv aufzustocken und zu verlängern, ihrer Linie treu geblieben. Die Tatsache, dass sie den Ausbau von PEPP bereits jetzt beschlossen hat, ist ein Signal für die Beibehaltung ihres geldpolitischen Kurses – trotz des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Trotzdem deutet die EZB an, dass ihr daran gelegen ist, den Konflikt mit dem Bundesverfassungsgericht zu entschärfen. Die Prognose der EZB zeigt ein dramatisches Bild für die Wirtschaft des Euroraums und auch Deutschlands. Die EZB geht davon aus, dass die Eurozone ihr Vorkrisenniveau erst in zwei bis drei Jahren wieder erreicht haben wird. Zudem sieht die EZB ein signifikantes Risiko für eine Deflation, also sinkende Verbraucherpreise, womit sie ihr Mandat der Preisstabilität auch in den nächsten zwei bis drei Jahren nicht wird erreichen können. Daher bleibt der EZB keine andere Wahl, als ihren expansiven geldpolitischen Kurs weiter zu verfolgen. Bisher war das Eingreifen der Notenbanken weltweit, gerade auch der EZB, entscheidend dafür, dass die wirtschaftliche Depression durch die Corona-Pandemie nicht in eine Finanzkrise ausgeartet ist. Dafür gilt es den Notenbanken Respekt und Anerkennung zu zollen, sie haben aus den Fehlern der globalen Finanzkrise gelernt.

Das Virus und die Weltmacht

SWP - Thu, 04/06/2020 - 00:00

Die Corona-Krise wird in den USA aller Voraussicht nach finanzielle Kürzungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung nach sich ziehen. Einiges spricht dafür, dass diese Einschnitte zumindest mittelfristig – in den kommenden vier bis sechs Jahren – verhältnismäßig moderat ausfallen und die damit verbundenen Prioritätenverschiebungen eher graduell als grundlegend sein werden. Die politischen Beharrungskräfte in Washington zugunsten hoher Verteidigungsausgaben bleiben einflussreich. Zudem haben die USA viel mehr Spielraum als andere Länder, Schulden zu machen. Schließlich gibt es weiterhin einen breiten politischen Konsens in den USA, dass Amerika im Wettbewerb gegen China und andere Großmächte bestehen muss. Lang­fristig könnten die wirtschaftlichen Folgen der Covid‑19-Pandemie allerdings die gesellschaft­liche Unter­stützung für kostspielige internationale Engagements weiter ero­dieren lassen.

 

Deutsches und internationales Krisenmanagement im Sahel

SWP - Thu, 04/06/2020 - 00:00

Der Bundestag hat Ende Mai die Mandate zur Beteiligung der Bundeswehr an mili­tärischen Einsätzen der Europäischen Union (EUTM Mali) und der Vereinten Nationen (MINUSMA) in Mali verlängert. Damit können insgesamt bis zu 1 550 deutsche Solda­tinnen und Soldaten in Mali und im Sahel eingesetzt werden, mehr als derzeit in Afgha­nistan. Gemessen am Ausmaß des Einsatzes verläuft die deutsche Diskussion über die Sahelpolitik schleppend, wenig ergiebig und allzu routiniert. Ein Grund dafür ist, dass Schlagworte und vermeintliche Gewissheiten (»vernetzte Sicherheit«, »Militarisierung«, »mehr lokale Eigenverantwortung«) die Debatte bestimmen, die weitgehend los­gelöst von strategischen Zusammenhängen und Überlegungen ein­geworfen werden.

Die Krisen nach »Corona«

SWP - Thu, 04/06/2020 - 00:00

Politische Entscheidungsträger sind mit einer Vielzahl von hypothetischen Krisen kon­frontiert, für die der Staat gleichzeitig Vorsorge treffen soll. Die Kosten einer angemessenen Vorbereitung auf alle denkbaren Ereignisse übersteigen die zur Ver­fügung stehenden Ressourcen allerdings bei weitem. Daher müssen Entscheidungsträger auswählen, welche Krisen Vorsorge-Priorität genießen sollen. Für diese Ent­scheidung spielen Faktoren wie die öffentliche Sichtbarkeit und Eintrittswahrscheinlichkeit der Krise sowie das erwartete Ausmaß der von ihr verursachten Schäden eben­so eine Rolle wie analogiebasiertes Schlussfolgern und politische Intuition. Die Corona-Krise verdeutlicht, dass diese Zukunftsheuristiken mit Entscheidungsrisiken einhergehen. Trotz eindringlicher Warnungen vor den Folgen einer möglichen Pandemie war kaum ein Staat gut gerüstet. Fundierter ließen sich Vorsorge-Entscheidungen treffen, wenn die Erkenntnisse systematischer Vorausschau berücksichtigt würden.

The Great Carve-Up

SWP - Wed, 03/06/2020 - 00:00

The yearlong offensive on Tripoli by Khalifa Haftar’s forces has suffered fatal set­backs, and Libya’s conflicts are changing shape. Russia’s and Turkey’s attempts at carving out spheres of influence are bound to collide with the interests of other for­eign powers and with the fluidity of Libya’s political landscape. Haftar could face increasing challenges to his authority over eastern and southern Libya. Rivalries with­in the anti-Haftar alliance will also return to the fore. Foreign intervention and the deep rifts that the war has inflicted on Libyan society will be the key obstacles to a political settlement. Western states should focus on preserving Libya’s unity and countering Russian influence as a matter of priority.

Der Anstieg des Meeresspiegels als Thema für den VN-Sicherheitsrat

SWP - Wed, 03/06/2020 - 00:00

Deutschland wird im Juli 2020 den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernehmen und den Blick der Staatengemeinschaft erneut auf die sicherheits­relevanten Folgen des Klimawandels lenken. Besorgniserregend ist besonders, dass der Meeresspiegel mit zunehmender Geschwindigkeit ansteigt. Dies birgt die Gefahr einer dauerhaften Überflutung niedrig gelegener Küstengebiete und kleinerer Inseln. Dar­aus ergeben sich auch schwierige völkerrechtliche Fragen, auf die das geltende Recht nur zum Teil Antworten liefert. Daher müssen einzelne Regelungsmaterien wie etwa das Seerecht oder der Individualschutz weiterentwickelt werden. Denkbar ist zum einen, dass etablierte Normen und Prinzipien im Lichte neuer Herausforderungen progressiv ausgelegt werden. Zum anderen ließen sich Lücken durch zusätzliche ver­tragliche Regelungen schließen. Damit politische Spielräume für eine Fortentwicklung des völkerrechtlichen Instrumentariums entstehen können, ist ein breiterer Dia­log unter den Staaten nötig. Der Sicherheitsrat könnte maßgebliche Anstöße liefern, um einen solchen Austausch in Gang zu bringen.

Die EU braucht eine digitale Binnenmarktaußenpolitik

SWP - Wed, 03/06/2020 - 00:00

Die in den digitalen Bereichen der Wirtschaft anfallenden riesigen Datenmengen werden derzeit fast ausschließlich von amerikanischen sowie zunehmend chinesischen, global agierenden Unternehmen verwaltet. Um ihre Eigenständigkeit behaupten zu können, wird die Europäische Union zukünftig noch deutlicher als bisher einen dritten Weg jenseits einer neoliberalen Marktlogik nordamerikanischer Globalunternehmen und eines chinesischen digitalen Autoritarismus finden müssen. Um diesem Ziel näherzukommen, sollte der Europäische Rat unter der deutschen Ratspräsidentschaft die EU-Kommission beauftragen, ihre Digitalagenda an klaren Prinzipien auszurichten und transatlantisch zu koordinieren. Denn der digitale Binnenmarkt ist zutiefst im transatlantischen Wirtschaftsraum verwurzelt, und nur gemeinsam mit den USA und Kanada erlangt die EU die nötige Marktmacht, um ihre Prinzipien global mit Nachdruck vertreten zu können. Auch sollte der Rat den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, mandatieren, eine auf dieser Digitalagenda basierende Binnenmarktaußenpolitik zu vertreten.

Die Kompetenzen für Europas digitale Selbstbehauptung liegen derzeit fragmentiert bei den Mitgliedstaaten, ferner bei der EU-Kommission in der Verantwortung der Kommissare für den Binnenmarkt, Thierry Breton, für Wettbewerb- und Industriepolitik, Margarete Vestager, für Handel, Phil Hogan sowie beim Hohen Vertreter. Nun geht es darum, die Kräfte in der Kommission zu bündeln und international nachdrücklich für europäische Werte und Normen sowie technische Standards einzutreten.

Eine Selbstbehauptung der EU in der Digitalpolitik könnte, so eine vielfach formulierte Angst, zu geopolitischen Zerwürfnissen bzw. Gegenmaßnahmen der Vereinigten Staaten, etwa der Aufkündigung der militärischen Rückversicherung führen. Diese nicht ganz unrealistische Befürchtung bei der gegenwärtigen US-Administration unter dem Präsidenten Donald Trump sollte Grund genug für die EU sein, eine transatlantisch ausgerichtete Digitalagenda noch vor einem Regierungswechsel in Washington auszuarbeiten. Drei Schwerpunkte für eine solche Agenda bieten sich an.

Schaffung eines gemeinsamen Gesundheitsdatenraums

Aktuelle Herausforderungen wie die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie können effektiver, weil vertrauenswürdiger, mit EU-zertifizierter Informationstechnologie gelöst werden, die europäischen Datenschutz- und Sicherheitsstandards gerecht wird. Die Schaffung einer europäischen Cloud, eines europäischen Gesundheitsdatenraums sowie die Entwicklung von DSGVO-konformen Applikationen stehen im Fokus aktueller EU-Politik. Die Konkurrenz schläft aber nicht: Apple und Google arbeiten gemeinsam an der Entwicklung von Applikationen zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen und Immunitätsnachweisen. Damit sammeln diese Konzerne äußerst sensible Gesundheitsdaten. Der Hohe Vertreter sollte daher demokratische Länder vor allem des Europäischen Wirtschaftsraums, die Schweiz, Großbritannien und die USA und Kanada für die Teilnahme an einem europäischen Gesundheitsdatenraum gewinnen, der zugleich Patienten- und Datenschutz sowie Forschungsinteressen dient.

Verbraucherorientierung als Prinzip einer transatlantischen Digitalkooperation

Im transatlantischen Wirtschaftsraum kann eine Binnenmarktaußenpolitik weder die kompromisslose Durchsetzung bestehender europäischer noch die Übernahme US-amerikanischer Standards bedeuten. Vielmehr muss die EU sich darum bemühen, die USA auf das gemeinsame Prinzip der Verbraucherorientierung zu verpflichten. Standards auf beiden Seiten sollten in diesem Sinne sozial, ökologisch und datenschutzrechtlich nachhaltig formuliert werden. Die EU als eine Rechtsgemeinschaft steht bereits für hohe Ansprüche an die Einhaltung der Grundrechtecharta beispielsweise bei der Regulierung von künstlicher Intelligenz. Mit der DSGVO hat sie einen wichtigen Schritt zur informationellen Selbstbestimmung getan. Die Schweiz reguliert darüber hinaus die Blockchain-Technologie. Die EU-Kommission sollte die Regulierung dieser Technologie nicht nur mit den europäischen, sondern auch mit den transatlantischen Partnern koordinieren. Dabei sollten europäische und nordamerikanische Vergabekriterien so gestaltet werden, dass auf beiden Seiten des Atlantiks unter gleichen Wettbewerbsbedingungen in Forschung und Entwicklung investiert werden kann. Bei digitalen Schlüsselindustrien sollte die EU der bestehenden Monopolstellung von Internetkonzernen bei Betriebssystemen, im Browsermarkt oder bei Suchmaschinen entgegenwirken bzw. für faire und nachhaltige Teilhabechancen für alle Marktteilnehmer sorgen.

Prinzipiengebundene Cyberdiplomatie

Die EU, die Nato-Mitglieder und die G7-Staaten wollen sich seit mehreren Jahren auf koordinierte Reaktionen auf Cyberattacken verständigen. Der Hohe Vertreter sollte sich mit den USA und Kanada im diesem Sinne über Prinzipien der Cyberdiplomatie abstimmen und diese gemeinsam mit ihnen in den multilateralen Gremien der Vereinten Nationen und in den Foren der Internet Governance vertreten. Ziel sollte es unter anderem sein, für eine globale Anwendung der Budapest-Konvention zur Cyberkriminalitätsbekämpfung einzutreten. Die Schaffung einer Attributionsagentur zur Aufklärung von Cyberangriffen sollte nicht leichtfertig als Wunschdenken abgetan werden, sie gehört weiter auf die transatlantische Tagesordnung. Voraussetzung ist, dass die EU zunächst selbst die Fähigkeit aufbaut, Cyberangriffe aufzuklären. Der Europäische Auswärtige Dienst hat hierzu vorgeschlagen, dass das Zentrum für Informationsgewinnung und –analyse EU INTCEN in enger Kooperation mit der EU-Cybersicherheitsagentur (ENISA) die Attribution von Cyberangriffen in der EU unterstützen und dabei eigene Aufklärungsfähigkeiten nutzen kann. Schließlich sollten auch Cybersanktionen künftig transatlantisch stärker abgestimmt sein. Um hier als EU geschlossen auftreten zu können, sollten Entscheidungen über die Ahndung von Cyberangriffen mit qualifizierter Mehrheit möglich sein.

Digitale Binnenmarktaußenpolitik der EU verlangt heute eine nachdrückliche Ausrichtung der europäischen Außen(wirtschafts-)politiken an den Werten der offenen Gesellschaft und der Grundrechtecharta. Weder Abschottung noch naive Offenheit, sondern strategische Verflechtung mit den transatlantischen Partnern bleibt das Gebot der Stunde.

Pourquoi est-il bénéfique de jouer aux jeux de rôle ?

RMES - Tue, 02/06/2020 - 15:10

Voir des personnes se donner à des jeux de rôles est assez fréquent. Même si vous ne vous y intéressé pas particulièrement, il est tout de même possible que vous y ayez déjà participé ou en avez été témoin. Ces moyens qui permettent de se divertir sont en réalité des outils qui comportent un grand nombre d’avantages pour les joueurs. Nous vous situons mieux sur le sujet ici.

Un atout pédagogique non négligeable

Les jeux de rôle sont des outils qui favorisent une meilleure assimilation de certaines notions apprises. En effet, ces derniers permettent de sortir des sentiers parfois peu explicites des théories. À travers les jeux de ce type, il est possible de mettre facilement en pratique ce qui a été appris. Ceci, afin de facilement cerner les connaissances et les utiliser correctement.

Cet atout pédagogique que constituent les jeux de rôles trouve encore plus son importance dans l’ambiance d’apprentissage qu’ils installent. Tout en se divertissant, les différents participants s’impliquent de leur mieux en faisant des simulations et en exprimant librement leurs émotions. Cela leur donne la possibilité de s’évader, tout en étant dans un cadre de formation.

Voici un jeu pour les petits : www.trouve-ton-jeux-de-role.fr/mito-gigamic/

Un moyen de développer l’esprit d’équipe

Être en mesure de rester dans une équipe et agir comme cela se doit, est l’une des aptitudes que beaucoup de personnes ont du mal à développer. Grâce à la participation aux jeux de rôles, vous pourrez de mieux cerner la vie en équipe. En effet, tous les jeux de rôles appellent comme l’indique le nom, à la simulation d’une action au milieu d’un groupe. Du coup, le joueur parvient à interagir avec les autres.

Puisqu’il est souvent question, de venir en aide aux autres participants au jeu et de les soutenir, cela participe à améliorer l’esprit d’équipe. Vous pourrez comprendre plus aisément certaines subtilités. Même dans le cas où il est question des enfants de moins de 10 ans, ils parviennent à mieux s’en sortir avec leurs camarades à l’école à cause des capacités développées au cours des jeux de rôles.

Un outil pour booster la créativité

Selon un constat fréquent, les personnes créatives et intelligentes s’intéressent beaucoup aux jeux de rôle. En réalité, ce type de divertissement est un puits intarissable de créativité. Vous devez trouver à chaque fois les moyens d’affronter les difficultés. Cela demande du joueur une forte capacité d’imagination. Cela le force à sortir de sa zone de confort et à trouver de nouvelles solutions.

Pour vos enfants, cela leur permet de développer considérablement leur imagination. Ils pourront en fonction du modèle de jeu de rôle qu’ils ont, booster leur aptitude à être créatif. C’est un atout qui pourra sûrement être utile dans leur parcours à l’école, mais également dans la vie active.

Voici l’arrivé de : Dishonored en jdr

Il faudra tout de même que vous fassiez attention, au type de sujet qui intéresse bien votre enfant, pour faire le choix du type de jeu de rôle. C’est une tâche qui peut parfois prendre du temps, mais en procédant ainsi, vous pourriez lui offrir un jeu de rôle qui lui sera très utile.

Si vous êtes plutôt à jouer sur le PC : Les meilleurs jeux PC de 2018

L’article Pourquoi est-il bénéfique de jouer aux jeux de rôle ? est apparu en premier sur RMES.

With or Against the State? Reconciling the Protection of Civilians and Host-State Support in UN Peacekeeping

European Peace Institute / News - Fri, 29/05/2020 - 19:29

Contemporary UN peace operations are expected to implement ambitious protection of civilians (POC) mandates while supporting host states through conflict prevention, peacemaking, and peacebuilding strategies. Reconciling these people-oriented POC mandates and the state-centric logic of UN-mandated interventions ranks among the greatest challenges facing peace operations today.

This report explores how peace operations implement POC mandates when working with, despite, or against the host state. It analyzes the opportunities, challenges, and risks that arise when peacekeepers work with host states and identifies best practices for leveraging UN support to national authorities. The paper concludes that peacekeeping personnel in each mission need to decide how to make the most of the UN’s strengths, mitigate risks to civilians, and maintain the support of government partners for mutually desirable POC goals.

The paper offers seven recommendations for managing POC and host-state support going forward:

  • Persuade through dialogue: Peace operations should work to keep open channels of communication and better prepare personnel for interacting with state officials.
  • Leverage leadership: The UN should better prepare prospective mission leaders for the complex POC challenges they will face.
  • Make capacity building people-centered and holistic: The UN should partner with a wider group of actors to establish a protective environment while reconceptualizing mandates to restore and extend state authority around people-centered development initiatives.
  • Induce best practices: Missions should leverage capacity building and other forms of support to promote national ownership and foster best practices for POC.
  • Coordinate pressure tactics: Peace operations should make use of the full spectrum of bargaining tools at their disposal, including pressure tactics and compulsion.
  • Deliver coherent, mission-specific messaging on the use of force: The UN should improve training, political guidance, and legal advice on the use of force, including against state agents.
  • Reconceptualizing engagement with states on POC as a “whole-of-mission” task: The UN Secretariat should articulate a vision and mission-specific guidelines for partnerships with host governments on POC.

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Seine-Saint-Denis : se donner les moyens de réussir

Institut Montaigne - Fri, 29/05/2020 - 10:35

Dans le rapport Seine-Saint-Denis : les batailles de l’emploi et de l’insertion, publié en mai 2020, l’Institut Montaigne s’est d’abord attaché à établir un état des lieux documenté et chiffré de la situation économique et sociale du département pour ensuite questionner les causes profondes et multiples de la stagnation des…

Lessons from the Implementation of the Kigali Principles on the Protection of Civilians in Peacekeeping Operations

European Peace Institute / News - Fri, 29/05/2020 - 10:30
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“When a mission fails to protect civilians, that calls into question the credibility of the entire peacekeeping undertaking and the credibility of the United Nations,” said Valentine Rugwabiza, Permanent Representative of Rwanda to the UN. “We’ve seen that. This is what is at stake.”

Geraldine Byrne Nason, the Permanent Representative of Ireland to the UN, agreed, saying “those of us with experience with conflict or who are peacekeepers know that when protection fails, consequences are absolutely devastating.”

The two ambassadors were speaking about the centrality of Protection of Civilians to effective peacekeeping at a May 29th IPI virtual policy forum on Pledging to Protect Civilians in Peacekeeping Operations: Lessons from the Implementation of the Kigali Principles. The forum took place on the International Day of Peacekeepers, during the UN’s annual Protection of Civilians (POC) Week.

Adopted five years ago at the High-Level International Conference on POC in Kigali, Rwanda, the Kigali Principles are a non-binding set of 18 pledges for more effective and thorough implementation of POC in UN peacekeeping. The principles focus on the training of troops, their performance, and their readiness to identify and address threats, including through the use of force to protect civilians, the provision of adequate resources and capabilities, and the establishment of accountability and oversight mechanisms.

“The Kigali Principles are crystal clear that peacekeepers must be prepared for the tasks set for them,” said Ambassador Byrne Nason. “There are extraordinary challenges with far too many instances where we have seen that the deliberate targeting of vulnerable people and communities is still happening. And let’s be frank, without the proper resources, peacekeeping missions will never be able to fulfill the roles that we set.” She lauded the Kigali Principles for providing a good framework but added, “that framework is of little use if it’s not fully implemented.”

Ms. Rugwabiza said one of the key purposes of implementing the principles was “instilling in our peacekeepers the confidence to act in appropriate and effective ways to protect civilians. We found that most of the time when action towards POC has not been taken, it’s really by lack of will or hesitation, with peacekeepers wondering if they actually have the authority to use force, and the Kigali Principles will help clarify that. We all have an intricate complementary role to play in peacekeeping. When any of us fall short of responsibility, the consequences are tragic.” She reported that the Kigali Principles had become part of Rwanda’s routine “training regimen.”

She sounded the same existential warning as Ambassador Byrne Nason did about the need to provide support for the principles. “The principles demand for mandates to be accurately matched with resources on the ground,” she said. “The principles necessitated impartiality because impartiality means deference to objectives of the mandate rooted in the principles of the UN Charter: place POC at the heart and center of our efforts.”

Bintou Keita, Assistant-Secretary-General, UN Department of Peace Operations and Department of Political and Peacebuilding Affairs, commented, “POC is at the heart of what we do now in the context of peacekeeping. The trust and confidence of the population lies within the fact that no matter what happens, there will be no breakdown in the communication, authority, and the ability to act.” She said the Kigali Principles stress active collaboration and the need for accountability. “When we look at the principles, it’s about partnership, not just about talking and saying the nice thing, it’s also about walking the talk and making sure we have a strong partnership because it’s only with that that we’ll have success. It’s a combination of the policy and the handbook which articulate elements of a strong accountability framework. When I look at key elements to highlight, everyone agrees it makes a difference to have strong political will and partnership. It’s not just about the uniformed people, it’s about the whole of mission encompassing endeavor for peacekeepers and POC.”

Lieutenant-Colonel Raoul Bazatoha, Defense and Military Adviser, Permanent Mission of Rwanda to the UN, focused on the principles’ emphasis on training. “In Rwanda, we only had pre-deployment training, but later we had to develop post-deployment training to collect valuable information to inform our training cycle.” Now, he said, Rwanda has established a peace academy training officers in International Humanitarian Law, armed conflict, and other training related to peace operations. He said that Rwandan contingents had carried out activities like outreach programs, quick impact projects, and built a relationship based on trusting the host population and including constructing school classrooms and markets safe for women, and supply of potable water to internally displaced people and local residents.

“Accountability is a central aspect of good governance in Rwanda,” he added, “and it applies to the armed forces as well as peacekeeping personnel, holding our highest standard of conduct, with a national investigative officer in each unit deployed. The Rwanda defense service also deploys lawyers that provide training on crime prevention and conduct investigations when crimes are committed.”

Eshete Tilahun, Minister Counselor and Political Coordinator, Permanent Mission of Ethiopia to the UN, said, “We all know that the POC mandates are getting more complex as peacekeepers are becoming subject to violent attacks.” Aware that “civilians continue to bear the brunt of consequences of conflict… we have made a lot of progress in training because we found ways of building the capacity of uniformed personnel, all under POC framing.” He noted, though, that as more and more is expected from peacekeepers, “less and less resources” are being provided. Mr. Tilahun shared some of Ethiopia’s practices in implementing the Kigali Principles, such as mandatory POC training for peacekeepers and building the capacity and capabilities of uniformed personnel.

Carlos Amorin, Permanent Representative of Uruguay to the UN, noted that the current moment is a particularly difficult one for peacekeepers. “The challenges that peacekeepers face are greater than ever. They are not only having to cope with the COVID-19 pandemic but also support and protect people in the countries they are based in.” Mr. Amorin noted that Uruguay’s endorsement of the Kigali Principles is just one example of their country’s commitment to POC. As one of the earliest signatories to the principles, Mr. Amorin said that their peacekeepers “must complete many training courses prior to deployment” and that Uruguay “deploy[s] without caveats, with the appropriate means to protect civilians and prepare to perform the tasks at hand.” He also said that Uruguay “places a great deal of importance to accountability in POC, both at our national and multilateral level.”

Alison Giffen, Director, Peacekeeping, Center for Civilians in Conflict (CIVIC) emphasized the importance of supporting POC so that the mandate is “matched with the resources” needed to do the job. “For more than two decades, civilians have looked to UN peacekeepers for protection, and, I want to remind folks, whether or not the peacekeeper is in uniform or whether or not the words protection of civilians were in a mandate.”

Pointing out that promoting and protecting human rights was “a key purpose and guiding principle of the UN,” she concluded, “There’s no reason to doubt that implementing the Kigali Principles and investing in more protection is worthwhile.”

Sofiane Mimouni, Permanent Representative of Algeria to the UN, listed the various challenges that civilians face on the ground and voiced the urgent need to strengthen POC. In particular, he stressed the need for the UN to be “strengthening cooperation and coordination with regional organizations such as the African Union” asking panelists about the “potential synergies to strengthen the culture of protection amongst peacekeepers and peacekeeping stakeholders.”

Dr. Namie Di Razza, IPI Senior Fellow and Head of IPI’s Protection of Civilians Program, moderated the discussion.

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L'IA au service de l'éducation : pour quoi faire ?

Institut Montaigne - Fri, 29/05/2020 - 10:28

La formation Objectif IA développée par l’Institut Montaigne et OpenClassrooms en partenariat avec la Fondation Abeona présente certains exemples d'initiatives qui font usage d'intelligence artificielle dans le domaine de l’éducation, par exemple pour complémenter l’apprentissage de la lecture et de l’écriture. En quoi l’IA et l’apprentissage machine peuvent-elles être utilisées au service…

Alleinlebenden älteren Menschen droht in Corona-Zeiten Vereinsamung

Zusammenfassung:

Seit März hat die Corona-Pandemie Deutschland fest im Griff. Weitreichende Beschränkungen des sozialen Lebens wurden vor allem zum Schutz älterer und weiterer besonders gefährdeter Menschen erlassen. Seit Mai werden diese Maßnahmen  schrittweise gelockert. Dabei stellt sich verstärkt die Frage, wie trotz der Lockerungen vulnerable Teile der Bevölkerung geschützt werden können. In vielen Ländern wird eine Umkehrisolation diskutiert: So sollen die Jungen und Gesunden das soziale Leben allmählich wiederaufnehmen, während die Älteren und weitere besonders gefährdete Gruppen isoliert bleiben. In diesem Zusammenhang ist es aber wichtig, die soziale Situation der älteren Menschen nicht aus dem Blick zu verlieren. Die vorliegende Studie beschreibt daher die soziale Situation älterer Menschen in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung ihrer mentalen Gesundheit und möglicher Risikofaktoren sozialer Vereinsamung.[1]


Deux Chines, un système : dissimulation et opportunités stratégiques

Institut Montaigne - Fri, 29/05/2020 - 09:53

Trop peu a été dit au sujet de la diversité des postures internationales de la Chine ces derniers jours. Xi Jinping a d’abord proposé 2 milliards de dollars pour les pays en développement afin d’aider l'Organisation mondiale de la santé dans sa lutte contre le Covid-19, et a promis de nombreuses initiatives médicales en Afrique. En parallèle, Liu He, le négociateur commercial en chef de la Chine, a réitéré son engagement à appliquer en 2020 l'…

Grenzen des transnationalen Wassermanagements am Mekong

SWP - Fri, 29/05/2020 - 00:00

Asien gehört zu den vom Klimawandel besonders betroffenen Gebieten: Von den zehn Ländern, die von 1999 bis 2018 am meisten von Extremwetter geschädigt wurden, liegen sieben in Asien. Sehr schwer getroffen ist derzeit die Mekong-Region, die von einer Jahrhundertdürre geplagt wird. Ernteausfälle, Nahrungsmittelknappheit und Wassermangel sind nur einige Auswirkungen. Verschärft werden sie durch den Bau von Staudämmen am Oberlauf des Mekong, was oft lokale wie zwischenstaatliche Kon­flikte nach sich zieht. Daher ist es notwendig, ein nachhaltiges transnationales Wasser­management für den Mekong zu etablieren. Unter dem Gesichtspunkt einer globalen Klimapolitik sollte Deutschland sich weiterhin dafür engagieren.

Cascading of crises in East Africa

SWP - Fri, 29/05/2020 - 00:00

In East Africa, and particularly in the Horn of Africa, several crises are currently overlapping. For some time now, climate events such as droughts have been creating major food supply bottlenecks in addition to fuelling conflict and war. These events are being exacerbated by a locust swarm that originated in Yemen and has been growing exponentially since October 2019. One of the reasons for the phenomenon is the increasingly frequent climatic event the “India Ocean Drop”, which has led to high levels of humidity and flooding in recent years. By June 2020, locusts are expected to multiply a further 500 times, which poses a massive threat to the crops in the coming harvest, previously forecast to be profitable.

Covid-19 comes as an additional problem, and it is unclear how widespread the virus has already become in East Africa, as there has been little testing. But the official figures are rising, and the number of unreported cases is probably high. What is certain is that the confluence of the pandemic with other crises, as well as the responses to them, will lead to a cascade of problems – a dynamic known from the policy area of civil protection. As a result, a doubling of the number of people affected by extreme hunger has to be expected. 

Covid-19 measures exacerbate the food supply crisis

Health policy responses to Covid-19 are taking place within a frame of extremely limited medical capacities: In Somalia there are 0.028 doctors per 1,000 inhabitants; in Kenya it is just under 0.2 (Germany: 4.2). As in other countries, efforts are being made to expand health capacities and implement hygiene rules. However, the latter are often limited due to poor water infrastructure. In reaction to these limitations, countries in East Africa rely heavily on border closures, travel restrictions, and strict lockdowns to flatten the infection curve. However, it is precisely these measures that make securing the food supply and controlling the locust population more difficult, which in turn leads to further food shortages. This shows that an approach which focuses only on one crisis can exacerbate other crises. There are also different crisis dynamics in urban and rural areas, for which individual responses must be made. At the same time, they influence each other and must be considered together.

Covid-19 and the reactive measures to it reach the populations in cities first and fastest. Here, many of the people who work in the informal sector often live in very confined spaces. They are particularly hard hit by the mobility restrictions, as they are unable to generate income, build up food reserves, or provide for their families. In urban centres, however, it is in principle easier to deliver aid to the suffering populations than in the countrysides – even though Corona restrictions can disrupt the market connections to rural producers with limited mobility. The other heavily affected group is comprised of refugees – in East Africa there are more than 10 million internally displaced persons who are receiving hardly any support. Refugees living in camps are particularly vulnerable to Covid-19, but unlike the day labourers in the cities, they are supplied by external aid organisations.

The lower population densities in rural areas and the widespread subsistence economy tend to make the populations there less susceptible to health and supply risks than city dwellers. However, the majority of farmers still have to buy additional food because their own harvests are not sufficient. They are thus also affected by price increases and supply bottlenecks for food, but also for seeds and fodder, which can be due to the locusts as well as Corona-related border closures and mobility restrictions.

Reconciling health protection and security of supply

How should solutions be tailored to do justice to this complex situation with its many interdependent crises and problems? First of all, government agencies must find ways to connect towns and countrysides to supply markets in the towns and cities and enable providers in the countrysides to make a living. African experience in dealing with Ebola can also be drawn on, according to which health protection and security of supply could be well reconciled. In West Africa, for example, there were collection points for the domestic trade of food, in which only a few people – using personal protective equipment – were involved. East Africa and the Horn are also pioneers in cashless financial transactions. This makes it possible to provide direct financial support to endangered population groups instead of direct food aid. Aid is thus distributed more fairly, the population can decide for itself how best to use the money, depending on the local situation, and the domestic market is strengthened.

At the regional level, the Intergovernmental Authority on Development could provide coordination for the crisis response: Based on excellent networking, it has proven to be essential for information about Covid-19 in the region.

International efforts should be made to ensure the trade in food and feed, insecticides, and drones; trade restrictions on these essential goods in particular must be dismantled. It must also be ensured that aid workers can move freely on the ground. Rapid financial assistance is also needed to respond to the expected increase in locust swarms, something that has been decided now by donors such as the World Bank and the EU.

In all local, regional, and international approaches, the longer-term problem of climate change should be considered an underlying major driver for several crises.

This text was also published at fairobserver.com.

Safeguarding Civilians During a Pandemic: The Repercussions of COVID-19 on the Protection Agenda

European Peace Institute / News - Thu, 28/05/2020 - 18:45
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How COVID-19 and measures to curb its spread have amplified the vulnerabilities of civilians caught in conflict and raised new challenges for protection actors like humanitarian workers, peacekeepers, and human rights defenders was the subject of a May 28th IPI virtual policy forum. Co-hosting the event with IPI were the United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) and the Permanent Missions of the United Kingdom, Estonia, Niger, and Canada to the UN.

“The health crisis is quickly becoming a protection crisis,” declared Natacha Emerson of OCHA. “Collective and urgent action is needed to strengthen the protection of civilians so that we can tackle the pandemic and safeguard humanity. For people already struggling to cope with conflict, displacement, and hunger, COVID-19 adds another layer of insecurity, and in conflict settings the virus can easily grab hold and overwhelm crippled health care systems with deadly consequences.”

IPI Senior Fellow Dr. Namie Di Razza, who heads IPI’s Protection of Civilians (POC) program, introduced the discussion with the observation that COVID-19 “has had major disruptive effects, but it has not stopped atrocities, violence and abuse. On the contrary, the pandemic has raised new protection concerns for humanitarian workers, peacekeepers, and human rights defenders.”

Ilze Brands Kehris, Assistant Secretary-General for Human Rights, Office of the UN High Commissioner for Human Rights, said that human rights violations were rapidly rising in conflict situations in the world, with parties to the conflicts exploiting the circumstances of the pandemic to their advantage, further endangering the most vulnerable people. “So it is in this time of global crisis that universal values and norms, as guaranteed in international law, need more urgent attention than ever, and it also directly engages the responsibilities of states and other duty bearers to uphold their obligations under the law.”

She said that people infected with COVID-19 or suspected of being infected were being stigmatized, attacked and denied medical assistance, and even media representatives who report on the virus were being targeted. “Efforts to fight impunity are significantly impacted [and] governments are focused on the health response, so investigations and trials are de facto put on hold,’’ she said. As a consequence, there could be a premature release of grave human rights violators under the pretext of decongesting prisons for public health reasons. “The UN system must do better in better protecting people in pulling together different mandates and operational activities into one coherent whole under one and the same understanding of protection, putting human rights at the center.”

Laetitia Courtois, Head of Delegation to the UN, International Committee of the Red Cross, said that her organization was used to dealing with epidemics, but never with a pandemic of this “scope and impact.“ She broke down ICRC’s major protection concerns, and outlined four “asks” that would serve to mitigate and alleviate the repercussions of COVID-19:

  • Insist that member states and parties to the conflict respect International Humanitarian Law (IHL);
  • Prevent COVID-19 restrictions from hampering the movement of humanitarian staff and essential services;
  • Protect medical equipment and medical personnel at all times; and
  • Ensure that ICRC and other impartial organizations are allowed to continue working with non-state armed groups, and keep counterterrorism measures from impeding them from engaging with the groups, even those designated as “terrorist.”

Heather Barr, Acting Co-Director, Women’s Rights Division, Human Rights Watch, said the COVID-19 crisis had become “a global crisis for women.” She said there had been “huge spikes” in gender-based violence; waves of restrictions, staff shortages and shutdowns at clinics that provide sexual reproductive services; loss of income and jobs for health care workers, 70 percent of whom are women; and widespread closures of schools for girls, which adversely affects rates of child marriage, pregnancy, and sexual violence.

She pointed to water and sanitation as an example of how COVID-19, gender, and preexisting crises “come together in a really harmful way. We all know that washing your hands is important, but often they can’t safely access toilets, latrines, and water points because of concerns about sexual violence, poorly designed camps, lack of freedom of movement for women and girls, and that’s really a crisis in this situation.” She added that long term recovery planning must be gender responsive and “has to think about what impact there’s been on women and how we repair that.”

Caitlin Brady, Director of Programme Development and Quality for the Democratic Republic of the Congo, Save the Children, gave a stark account of the effects of epidemics on children, based on past experience. “Border closures and impacts on trade will increase economic hardship everywhere, of course, creating a range of risks, one of them hunger, malnutrition, and associated diseases, and vulnerability to sexual exploitation and abuse, as we saw in the West African Ebola response. We’ll see very weak health facilities, which are already directly targeted by armed groups or are collateral damage when explosive weapons are used in populated areas. Having to respond not just to existing illness and childbirth, but also to COVID-19 will increase excessive maternal and infant mortality.” She forecast that children would be subject to recruitment by armed groups and harsh labor like working in mines.

It was imperative, she said, that school feeding programs be maintained even if the schools themselves were closed. “Yes, the pandemic is a public health emergency, but it’s exacerbating existing protection crises and patterns of marginalization. It’s important that while countries try to respond to the epidemic, they continue with commitments to address child protection and other humanitarian needs.”

Koffi Wogomebu, Senior Protection Adviser, UN Multidimensional Integrated Stabilization Mission in the Central African Republic (MINUSCA), said that steps to curb the virus like limitations on the ability to travel into the field were inadvertently impeding the peacekeeping mission’s POC work. “I just want to say that COVID-19 itself did not constitute a physical violence against civilians falling under our POC mandate, but it is seriously having direct and indirect consequences on the protection of civilians. Measures taken to protect public health such as scaling back activity to prevent the spread of the disease are certainly posing a serious risk to the protection of civilians.”

He said too that the 14 armed groups in the Central African Republic, despite the UN Secretary-General’s call for a global ceasefire, were exploiting the lockdown situation to advance their own aims. “We believe that they take advantage of the fact that we are no longer moving a lot to within their territory, and in doing so, they are committing some serious human rights violations.” In addition, he said, there was an “anti-MINUSCA sentiment” arising out of the misperception that it was the responsibility of the UN mission to slow the spread of the virus and produce a remedy. “This has a put another pressure on the mission,” he said.

James Roscoe, Acting Deputy Representative of the United Kingdom to the UN, said that the UK, working with other countries, had made four pledges in the wake of the COVID-19 outbreak. He listed them as supporting an effective health response led by the World Health Organization (WHO); reinforcing resilience in the most vulnerable countries; pursuing treatments and vaccines; and helping to “shore up” the global economy. As for POC and the COVID-19 crisis, he said, the United Kingdom would work to expedite access and needed equipment and to guarantee “unfettered humanitarian access.”

In concluding remarks, Gert Auväärt, Deputy Permanent Representative of Estonia to the UN, lamented that some conflict parties have “sought to take advantage of the situation, and regrettably it has provided a pretext to adopt repressive measures for purposes unrelated to the pandemic.” The main message, he said, was that “we need more protection, not less.”

Mohammad Koba, Deputy Permanent Representative of Indonesia to the UN, observed that “what is more important now with the spread of coronavirus already and international cooperation is to support those who are most vulnerable to the virus, particularly in armed conflict.” Furthermore, he reiterated that Indonesia “fully support[s] the call for the immediate global ceasefire. It is an extremely important call for all parties to the conflict, to focus on the handling the impact of COVID-19, provide respite for civilians, facilitate the delivery of humanitarian assistance, and offer space for continued diplomacy.”

Abdou Abarry, Permanent Representative of Niger, remarked that “one of the unfortunate unintended consequences of COVID-19 is the worldwide alarming increase of gender-based violence and violence against our children,” which exacerbated existing inequalities “particularly in African countries where women constitute the majority of the work force.” He said that direct and indiscriminate attacks on schools had deprived over one half million African children of education. “An attack on education is an attack on the future,” he declared. Looking ahead, he said that when a safe and effective vaccine would be developed, “let it be the people’s vaccine, available to all. This would be a cornerstone of the POC agenda.”

Richard Arbeiter, Deputy Permanent Representative of Canada to the UN, commended participants for ensuring that the just concluded POC week “was not a casualty of COVID-19 as well.” He praised the POC community’s work, saying that “the POC community is very sophisticated and it has evolved over twenty years. I am amazed by how quickly all parts of this community has been able to identify and analyze the situations locally and what that means globally for all of us. [Panelists] had ground-truth reality recommendations, both to acknowledge what is working, where the gaps and inequalities have been exacerbated as well. It’s really quite something to stand back from it and see how quickly and ably we are able to figure out what needs to change in order for those that are most vulnerable to receive the support that they need.”

Dr. Di Razza moderated the discussion.

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