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Diplomacy & Defense Think Tank News

Nach dem EU-Gipfel: Historische Integrationsschritte unter Zeitdruck

SWP - Thu, 23/07/2020 - 00:05

Die Europäische Union hat Handlungsfähigkeit bewiesen – nach episch langen, harten und zum Teil quälenden Verhandlungen haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten am 21. Juli 2020 einen Kompromiss gefunden. Mit seiner Verständigung auf einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die nächsten sieben Jahre und einen auf vier Jahre befristeten europäischen Konjunkturhaushalt unter der Überschrift »Next Generation EU« (NGEU) hat der Europäische Rat ein immenses Finanzpaket mit einem Umfang von insgesamt 1,8 Billionen Euro geschnürt.

Diese Einigung beinhaltet einige fundamentale Neuerungen: die Möglichkeit der EU, zur Finanzierung des Konjunkturhaushalts nun selbst Kredite in bisher nicht gekanntem Umfang an den Finanzmärkten aufzunehmen, und die Einführung neuer Finanzierungsquellen für den EU-Haushalt. Weitgehende Maßnahmen also, die vor der Pandemie-Krise undenkbar erschienen und kaum durchsetzbar waren. Ob sie aber als großer Schritte hin zu einer vertieften Integration zu werten sind, wird sich erst noch erweisen müssen. Denn der erzielte Kompromiss ist nur ein Auftakt, dem bis Ende des Jahres eine Reihe weitere Schritte folgen muss, damit er zu einem wirklichen europäischen Erfolg werden kann.

Zunächst muss der politische Konsens des Europäischen Rates in konkrete Gesetzestexte gegossen werden. Auch hier sind harte Verhandlungen zwischen den beiden europäischen Gesetzgebern, dem Ministerrat der Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament, zu erwarten. Dann müssen alle nationalen Parlamente den weitreichenden Neuerungen bei der Finanzierung des europäischen Budgets zustimmen. Schließlich müssen die neuen Regelungen in angewandte Politik umgesetzt und mit Leben gefüllt werden. Dies ist eine gewaltige Aufgabe für den deutschen Vorsitz im Ministerrat, denn alle Elemente des Pakets sollen bis zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Zudem ist jeder Schritt mit einem hohen Risiko des Scheiterns oder der Blockade verbunden.

Nationale Parlamente müssen die Integrationsschritte legitimieren

Die Zustimmung der nationalen Parlamente zu der erstmaligen Verschuldung der EU in Höhe von 750 Mrd. Euro und den neuen Finanzierungsquellen ist nicht nur ein zeitliches Problem, sondern auch ein politisches, denn die Größe des Schritts zu einer enger zusammenwachsenden Union ist unübersehbar; seine Legitimation erfordert breite parlamentarische Debatten. Doch für eine sorgfältige Abwägung der Integrationsschritte und ihrer Folgen bleibt unter dem Druck der Covid-19-Krise und der unbedingt erforderlichen schnellen europäischen Reaktion kaum ausreichend Zeit.

Nicht leichter dürfte es werden, die gefundenen Kompromisse des Gipfels in konkrete Programme umzusetzen. So müssen die Mitgliedstaaten sogenannte Aufbau- und Resilienzpläne mit ihren Reform- und Investitionsvorhaben erarbeiten, um europäische Fördermittel aus dem neuen Aufbaufonds abrufen zu können. Diese Pläne müssen sie der Europäischen Kommission zur Prüfung und Billigung vorlegen. Dabei sollen sie die sogenannten länderspezifischen wirtschaftspolitischen Reformempfehlungen sowie die Klimaschutz- und die Digitalisierungsziele der EU beachten. Sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Europäische Kommission müssen also sehr schnell konkrete Ideen entwickeln, wofür das Geld sinnvoll verwendet werden soll. Denn die Fördergelder sollen erst fließen, wenn die Mitgliedstaaten die zugesagten Reformanstrengungen wirklich aufgenommen und die vereinbarten Etappenziele tatsächlich erreicht haben. Dies macht die genaue Prüfung und ein kontinuierliches Monitoring der nationalen Umsetzung erforderlich. Dass es den Mitgliedstaaten ernst damit ist, dass das Geld nur im Gegenzug für nachhaltige Strukturreformen und Investitionen fließt, haben die sehr harten Debatten im Europäischen Rat gezeigt.

Zeitdruck gefährdet Zielgenauigkeit der Förderung

Es ist eine kaum zu lösende Aufgabe, die nationalen Pläne in der Kürze der Zeit zu erstellen und zu bewerten sowie neue Formen des Monitorings aufzubauen. Wissenschaftliche Gutachten oder die Begleitung weitreichender nationaler Strukturreformen durch Kommissionen, wie sie zum Beispiel in Deutschland zum Braunkohleausstieg erfolgte, sind in wenigen Monaten kaum vorstellbar. Trotz des hohen Drucks, schnell und wirkungsvoll auf die Folgen der Pandemie zu reagieren, müssen Nachhaltigkeit und Zielgenauigkeit der Maßnahmen mit einer sorgfältigen Bewertung der Programme und der einzelnen Maßnahmen verbunden werden. Nur so kann das in den Verhandlungen des Europäischen Rats sichtbar gewordene Misstrauen zwischen den Mitgliedstaaten überwunden werden.

Ein hohes Tempo bei der Umsetzung der vom Europäischen Rat vorgezeichneten Schritte ist zweifelsohne nötig. Für diese Dynamik bei den Verhandlungen über die konkreten Rechtsgrundlagen kann die deutsche Ratspräsidentschaft sorgen. Um jedoch den Kompromiss des Europäischen Rats zu einem wirklichen und langfristigen Integrationserfolg zu machen, müssen das gegenseitige Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten wieder wachsen und die Unionsbürgerinnen und -bürger diesen Integrationsschritten zustimmen. Das sind große Aufgaben, die gegenseitiges Verständnis, Toleranz und auch Zeit erfordern. Ob die Quadratur des Kreises gelingen kann, bleibt abzuwarten. Immerhin hat der EU-Gipfel die Diskussion über die Weiterentwicklung der EU angestoßen.

Arktische Seewege

SWP - Thu, 23/07/2020 - 00:00

Das Eis im Nordpolarmeer schmilzt, wodurch die arktischen Seewege zunehmend schiffbar werden. Die Nordostpassage ist schon heute für längere Zeiträume im Sommer befahrbar, während die Nordwestpassage wohl in den 2030er Jahren, die Transpolare Route wiederum frühestens ab den 2040er Jahren für die Schifffahrt häufiger – und damit kommerziell – nutzbar, da »eisfrei« sein wird.

Neben den Klimaveränderungen wirken auch Ressourcennutzung und Großmachtkonkurrenz – jeweils unterschiedlich in Art, Ausmaß und Folgen – als Treiber für einen Wandel in der Arktis.

Die Erwärmung der Arktis ermöglicht es, bislang unzugängliche Lagerstätten von Rohstoffen zu nutzen, und eisfreie Seewege erleichtern deren Transport. Doch geht es dabei um kostenträchtige, riskante und lang­wierige Projekte, zumal bei der Öl- und Gasförderung auf See (offshore).

Die USA haben die Arktis als geopolitische »Arena« im Kampf um Macht und Einfluss identifiziert. Russland will über die Nördliche See­route maßgeblich seine Rolle als Energiegroßmacht bewahren.

Als neuer Akteur kann China in der Arktis an sein Seidenstraßen-Projekt anknüpfen, Transportwege diversifizieren und die eigene Versorgungs­sicherheit erhöhen. Im Konfliktfall lassen sich Versorgungsrouten militärisch nutzen, weshalb das Nordpolarmeer auch für Peking strategisch zunehmend wichtig ist.

Neben den negativen Auswirkungen des Klimawandels ist eine Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage im Norden festzustellen. Die widerstreitenden Ambitionen Chinas, Russlands und der USA machen einen Dialog über militärische Sicherheitsfragen nötig.

Confinement, déconfinement, reconfinement : retour à la case départ ?

Institut Montaigne - Wed, 22/07/2020 - 18:29

Directeur des études à l’Institut Montaigne, Nicolas Bauquet a publié en juin dernier une note intitulée L’action publique face à la crise du Covid-19. À l’heure où les Français et les pouvoirs publics craignent une seconde vague, voire un reconfinement sous des modalités différentes, il revient sur ce qui a changé, ou pas, dans le dispositif…

Le Liban peut-il encore se sortir de la crise ?

IRIS - Wed, 22/07/2020 - 17:24

La situation économique et sociale libanaise est alarmante. Les contestations populaires ne faiblissent pas, mais elles font face à une répression de plus en plus importante. L’hyperinflation à laquelle le pays fait face se conjugue à la corruption, mais aussi aux tensions géopolitiques régionales. Entretien avec Karim Émile Bitar, chercheur associé à l’IRIS.

En proie à une crise socio-économique sans précédent, le Liban connaît une contestation populaire inédite. Or de plus en plus de voix s’élèvent pour dénoncer un climat d’intimidation et de répression. Qu’en est-il ? La situation sécuritaire est-elle en train de largement se dégrader ?

À ce jour, la situation sécuritaire reste globalement sous contrôle, même si on aperçoit de nombreux nuages à l’horizon. La période qui s’ouvre et qui nous sépare des prochaines élections américaines, est une période qui s’annonce particulièrement dangereuse. Au niveau local, le climat d’intimidation est bien réel. Incapables de résoudre les problèmes économiques et sociaux colossaux, les autorités s’efforcent de faire taire les nombreuses voix qui protestent contre les conditions de vie. Depuis près de deux ans, les libertés publiques se sont réduites comme peau de chagrin. Une dizaine d’ONG ont fait front commun cette semaine pour protester contre les atteintes aux libertés.

Le Liban est un pays qui, historiquement, se distinguait des autres pays de la région par de larges marges de liberté laissées aux citoyens, aux activistes, aux artistes et aux journalistes. Or, aujourd’hui, il suffit d’ironiser quelque peu sur les réseaux sociaux, d’exprimer des critiques un peu vives à l’encontre d’un dirigeant, pour se faire convoquer par un supposé bureau de répression de la cybercriminalité – dont la définition du « cyber-crime » est particulièrement cocasse et étendue. Un certain nombre de journalistes et de militants ont ainsi été convoqués et parfois même violentés. On assiste à un climat de répression, cependant sans commune mesure avec celle extrêmement brutale à laquelle on assiste dans un pays comme l’Égypte, qui compte près de 60 000 prisonniers politiques. Le Liban demeure un pays où l’on peut s’exprimer assez librement. Mais, s’installe l’impression que les autorités souhaitent envoyer un signal à la population pour éviter des débordements, en réprimant quelques blogueurs, journalistes ou des personnes qui se seraient un peu trop lâchées sur les réseaux sociaux, et ainsi se protéger d’un effet boule de neige, en évitant que beaucoup d’autres ne laissent libre cours à leur grande colère.

 

Avec une dette de plus de 170 % de son PIB et une inflation record, le Liban fait face à une situation économique qualifiée de « hors de contrôle » par Michelle Bachelet. Les solutions pour sortir de cette crise peuvent-elles être trouvées en interne, ou la situation économique du Liban devra-t-elle nécessairement être mise sous tutelle du Fonds monétaire international (FMI) ?

Le grand paradoxe est que dans la plupart des pays du monde, l’arrivée du FMI est perçue très négativement. Cela signifie une mise sous tutelle, accompagnée de politiques d’austérité impliquant que la population devra se serrer la ceinture pendant de nombreuses années.

Or, le Liban – comme souvent – fait exception. Sa population n’est pas aussi hostile qu’ailleurs à l’arrivée du FMI. Le pays a atteint un tel degré de corruption et d’incompétence des équipes au pouvoir que le FMI apparaît, paradoxalement, comme beaucoup plus progressiste que la plupart des forces politiques présentes sur l’échiquier libanais, et cela est souligné même par les partis les plus radicaux.

La situation est inédite, car c’est le FMI et les organismes internationaux qui proposent aujourd’hui des mesures de justice sociale un tant soit peu protectrices des Libanais les plus vulnérables face à la crise sociale et économique. A contrario, ceux qui s’efforcent de maintenir le statu quo sont ceux qui ont le plus profité ces vingt dernières années, notamment l’oligarchie politico-financière.

La situation économique du Liban est dramatique. Le pays fait face à une hyperinflation, les principales banques sont en grande difficulté – voire même pour certaines en situation de faillite non déclarée. La Banque Centrale du Liban a, selon le Financial Times, usé de méthodes comptables très douteuses pour maquiller ses pertes. Le pays a une dette record allant de 85 à près de 100 milliards de dollars. Le FMI a confirmé ces chiffres, avancés dans le cadre du plan de sauvetage économique du gouvernement libanais. Ce plan proposait que les actionnaires des banques, les détenteurs de comptes supérieurs à 10 millions de dollars (environ 900 comptes en banque au Liban disposent de près de 10 millions de dollars), et ceux qui ont beaucoup profité des « ingénieries financières » mises en place pendant ces cinq dernières années, soient raisonnablement mis à contribution pour que les populations les plus vulnérables ne soient pas les plus touchées. Le FMI cautionne cette approche, dite de « bail-in ». Or, ce sont souvent des hommes politiques proches des milieux d’affaires, des banques et de cette oligarchie politico-financière qui s’efforcent de mettre en avant des arguments fallacieux afin de ne pas reconnaître l’ampleur des pertes économiques. Ils la sous-évaluent pour tenter de mettre en échec les négociations avec le FMI, qui patinent aujourd’hui.

Ce sont les plus vulnérables qui en payent le prix, le Liban étant soumis à une hyperinflation et à une pauvreté galopante. La Banque mondiale estime que plus de 50 % de la population libanaise se trouve sous le seuil de pauvreté, et plus de 30 %, va tomber sous le seuil d’extrême pauvreté.

 

Le pays est par ailleurs dans une région où les tensions géopolitiques sont nombreuses (loi César, conflit syrien, embargo sur l’Iran, etc.). Dans quelle mesure impactent-elles le Liban ? Quid également de l’impact de la crise sanitaire liée au Covid-19 ?

L’ampleur des crises internes au Liban se trouve, comme toujours, accentuée par les crises géopolitiques régionales. Le Covid-19 a considérablement fait ralentir l’économie libanaise de la même manière qu’il a ralenti l’ensemble des économies moyen-orientales et mondiales. Il a également accentué le taux de chômage, déjà très élevé.

Par ailleurs, les politiques de pression maximale, mises en place par Donald Trump contre Téhéran, sont venues accentuer le goulot d’étranglement. Quant à la loi César à l’encontre de la Syrie, elle est venue renforcer un peu plus l’isolement du Liban. Les pays du Golfe, à l’image de l’Arabie saoudite, ne souhaitent plus offrir au pays d’assistance financière, estimant que le Hezbollah joue un rôle trop important dans la vie politique libanaise. De concert avec les États-Unis, ils ont décidé que cette aide ne serait plus possible tant que ce parti jouera un rôle aussi déterminant. Coupé de ses relais traditionnels, le pays se retrouve donc soumis à un blocus qui ne dit pas son nom.

Le Liban doit ainsi traverser cette passe extrêmement difficile sans avoir le moindre allié régional ou international. Certains ont laissé entrevoir une ouverture vers l’Est, c’est-à-dire vers Pékin, en espérant que des investissements chinois permettent au Liban de rééquilibrer son économie. Mais cette promesse semble illusoire. Le Liban a besoin d’une injection massive et immédiate de devises étrangères, de dollars américains. Une ouverture économique sur la Chine pourrait éventuellement permettre de diversifier l’économie libanaise, mais cela ne porterait ses fruits que dans cinq à dix ans. Cela ne résout absolument pas le problème immédiat du manque de devises, produisant cette inflation, accompagnée de la mise sous pression de la livre libanaise, conjuguée à cette explosion de la pauvreté. Cet appauvrissement généralisé risque de conduire à des vagues d’émigration, et le Liban risque de perdre ce qu’il a de plus précieux : ses ressources humaines. C’est ce qu’il y a de plus triste dans la situation actuelle.

 

Propos recueillis par Agathe Lacour-Veyranne

Impact-Driven Peacekeeping Partnerships for Capacity Building and Training

European Peace Institute / News - Wed, 22/07/2020 - 17:22
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On July 22nd, IPI, with co-hosts Ethiopia, Indonesia, Japan, and the Republic of Korea, held a virtual discussion on Impact-Driven Peacekeeping Partnerships for Capacity Building and Training, guided in part by a new IPI white paper on the subject. The event and the paper served as input to the next United Nations peacekeeping ministerial-level meeting in April 2021 in Seoul and to a preparatory meeting on the subject co-chaired by Ethiopia, Indonesia, and Japan due to take place sometime beforehand in Addis Ababa.

“In peacekeeping, training and capacity building are the cornerstones for ensuring the efficient performance and the safety and security of all peacekeepers,” said Cho Hyun, Permanent Representative of the Republic of Korea to the UN.

He chose to highlight three aspects of the white paper—expanding the participation of women in peacekeeping operations; broadening and standardizing missions’ use of digital technology; and strengthening the medical capacity of peacekeeping operations, particularly in light of the COVID-19 pandemic. While noting new awareness of the need to include women in peacekeeping, Ambassador Cho stressed that “barriers and challenges remain for uniformed women in the field, and we need to discuss how to overcome these challenges. We may need to explore new ideas, such as creating female platoons, instead of just a few women peacekeepers in a platoon mainly made up of men. Such female platoons may be better placed for engaging with local communities.”

Dian Triansyah Djani, Permanent Representative of Indonesia to the UN, said his country had been increasing the number of women assigned to peacekeeping, with notably positive results. “We have found when handling cases of child or sexual abuse in a community, local women were more inclined to talk to women peacekeepers. As such, they have to have training in psychology, health, and other social issues. Community engagement, cultural awareness, language skills, and addressing sexual exploitation and violence against women and children are all important in the role of women peacekeepers.” At the same time, Ambassador Djani said, women peacekeepers’ needs were not properly accommodated, gender was not sufficiently “mainstreamed” in peacekeeping decision-making. “The need to increase spaces for women peacekeepers, including their living quarters, is ignored. The questions of leave for mothers and other such issues that affect women disproportionately require a different approach.”

Ambassador Djani said that Indonesia had advocated for more emphasis on community engagement in peacekeeping training. “With COVID-19, it is more important than ever to win the hearts and minds of the community,” he said. “Peacekeeping operations are not effective without the support of the local population. Most importantly, community engagement is necessary to better protect and serve the needs of the people. With that in mind, in our training centers in Indonesia, we equip our peacekeepers with language skills, soft skills, and understanding and respect for local cultures.”

The author of the white paper, IPI Senior Non-resident Adviser Arthur Boutellis, singling out one of the report’s 13 recommendations, emphasized the need to build sustainable, systemic, and institutional capabilities within troop- and police-contributing countries (TCC/PCCs). “Training and capacity building starts at home, and countries need to integrate and value peacekeeping in their own national curriculum and develop their own national support system,” he said. Elaborating on another recommendation, Mr. Boutellis also stressed the importance of joint initiatives and partnerships, saying “Capacity providers interested in improving peacekeeping, but lacking the resources to do so alone, should join existing training partnerships programs such as the Triangular Partnerships Project (TPP), which has expanded in scope and region, or join a joint capacity building partnership.”

On another point, he cited the “proliferation” of in-mission trainings but warned they should be limited to addressing capability gaps that had been identified by the UN as “critically hampering” the security of TCC/PCCs or the implementation of the mandate of the mission, “notably when it comes to the protection of civilians.” On evaluation, he said, “Member states and the UN should work closely together to better link performance evaluation to training and capacity building efforts and create feedback loops.”

Mark Pedersen, Director, Integrated Training Service, UN Department of Peace Operations, highlighted the importance of building self-sustaining national capacity, which he said led to an improvement in peacekeepers’ self-employment, their pre-deployment preparations, their training, and rotations. “Much capacity building focuses on skills, but unless these skills are built on a solid professional basis of military and police skills, the result is a house built on sand.” He said this was particularly true in the case of women peacekeepers. “Focusing on core skills is important to help member states deploy more female peacekeepers, who must be deployed into operational roles in battalions, police components and headquarters. To succeed, they need the same military and police skills and experience opportunities as their male counterparts. One way to do this is to work with the TCC/PCCs to strengthen the female components of their forces, especially at the junior commissioned officer level, so these women become examples for others.”

A survey conducted by his office last year identified the priority areas for training and capacity-building, in descending order, as they relate to pre-deployment training, lessons learned, deployment, sustainment, force generation, and rotation. “Addressing systemic capacities will make a massive difference,” he said. “There are cost-light opportunities, where a small amount of niche experience will make a big difference.”

Kristina Zetterlund, Counsellor, Civilian Adviser of the Permanent Mission of Sweden to the UN, said that increasing the number of women peacekeepers should be prioritized.  “Peacekeeping operations must have a gender lens. Training on this means ensuring there is an understanding of the different needs, interests, and opportunities of girls and women and boys and men on planning and implementing tasks in the field.” Asserting that “more inclusive processes make for more sustainable results,” Ms. Zetterlund said that missions should work on “gender mainstreaming with a long-term view, making sure efforts are sustainable, even after missions transition.”

Michael L. Smith, Director, Office of Global Programs and Initiatives, Bureau of Political-Military Affairs, US Department of State, outlined the US Global Peace Operations (GPO) initiative and the direct link between its provisions for capacity building and UN force generation efforts. “Our process for assessing and prioritizing training, equipping or other assistance requests has evolved with the establishment of the UN Peacekeeping Capability Readiness System (PCRS) groups. We require all new assistance be linked to a capability pledge in PCRS. Formally registering a pledge requires demonstrating political commitment, which helps ensure that our assistance packages are supporting a viable, deployable capability.” Mr. Smith said the GPO promotes ongoing “full training capability,” and he stressed that “pre-deployment training alone will not produce an effective peacekeeping unit without an upstream military education system to develop core staff and soldier skills. This needs to exist within a broader structure of human resources, financial resources, and logistics.” He detailed a three-tiered monitoring and evaluation framework, based on “outputs, outcomes, and impacts. It’s more of an art than a science because it relies on anecdotal analysis, mission reporting by the UN, external organizations, and our own mission visits.”

Fumio Yamazaki, Director, International Peace and Security Cooperation Division, Ministry of Foreign Affairs of Japan, discussed progress made under the Triangular Partnership Project (TPP), which was an outcome of the 2014 UN peacekeeping summit. Under TPP, supporting member states provide trainers, equipment and funds required for the training of TCC/PCCs’ uniformed personnel while the UN coordinates and manages the overall program. Mr. Yamazaki said that 40 percent of the TCC/PCCs now participated in the program. “It’s important for the TCC/PCCs to build their own capacity, and the key to success is the political decision by a TCC/PCC to use and train its forces for UN peacekeeping.”

Dawit Yirga, Director, International Organizations, Ministry of Foreign Affairs of Ethiopia, said that improving training and capacity building was very important to his country, which is a leading contributor of troops to UN peacekeeping.  “We have in Ethiopia an international peacekeeping training center which fills crucial gaps in training and capacity building in Ethiopia and other African countries. We work with bilateral, regional, and international partners in this regard, particularly Japan and Indonesia, and we hope to develop the center as having a niche in organizing integrated training programs that enable us to deploy able personnel.”

Namie Di Razza, IPI Senior Fellow and Head of Protection of Civilians, moderated the discussion.

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Le Liban au bord du dépôt de bilan

Institut Montaigne - Wed, 22/07/2020 - 17:11

Le Liban traverse actuellement la pire crise économique de son histoire, aggravée par la pandémie de Covid-19, dans un contexte politique et social dégradé, alors que le pays a connu d’importantes manifestations à l’automne 2019. Anne Gadel, spécialiste du Moyen-Orient, fait le point sur la situation, qui "

Monitoring in German bilateral development cooperation: a case study of agricultural, rural development and food security projects

Monitoring and evaluation have gained importance in recent decades in development cooperation to increase evidence, and thereby aid effectiveness. However, the focus on measuring results needs to be coordinated with other strategically important aspects of the aid and development effectiveness agenda, such as adapting to local needs and harmonisation among development actors. Combining these different goals remains a challenge in the development community. Studies show that most donors have similar problems when measuring results. The quality of the collected data can oftentimes be questioned because data collection methods lack methodological rigor. The data collected and used is often of limited relevance for the project. Reporting by implementing agencies to BMZ focusses more on accountability than on using the results for learning. This discussion paper offers an in-depth analysis of the efforts undertaken by German bilateral development cooperation actors to measure results and in how far the reported data can contribute to increase the effectiveness of development cooperation. Thirteen projects by German implementing agencies GIZ and KfW were selected and analysed by means of project documents and interviews with staff. In addition, general monitoring and evaluation guidelines of German development cooperation were consulted. The results show that BMZ does not have a comprehensive results-based management system in place for planning, monitoring and evaluation in German development cooperation, which leads to quality challenges with regard to the collected data. Many projects do not have a comprehensive theory of change, use methodologically contestable indicators and are not able to demonstrate causality between their activities and the results measured. Indicators are often selected with only the limited involvement of partner countries, and there are challenges with using partner countries’ secondary data. BMZ has recently started a reform process with the aim of establishing a more comprehensive RBM system and providing additional guidance to projects on how to define indicators and measure results. The findings of this paper offer important lessons learnt and recommendations for the reform process.

Monitoring in German bilateral development cooperation: a case study of agricultural, rural development and food security projects

Monitoring and evaluation have gained importance in recent decades in development cooperation to increase evidence, and thereby aid effectiveness. However, the focus on measuring results needs to be coordinated with other strategically important aspects of the aid and development effectiveness agenda, such as adapting to local needs and harmonisation among development actors. Combining these different goals remains a challenge in the development community. Studies show that most donors have similar problems when measuring results. The quality of the collected data can oftentimes be questioned because data collection methods lack methodological rigor. The data collected and used is often of limited relevance for the project. Reporting by implementing agencies to BMZ focusses more on accountability than on using the results for learning. This discussion paper offers an in-depth analysis of the efforts undertaken by German bilateral development cooperation actors to measure results and in how far the reported data can contribute to increase the effectiveness of development cooperation. Thirteen projects by German implementing agencies GIZ and KfW were selected and analysed by means of project documents and interviews with staff. In addition, general monitoring and evaluation guidelines of German development cooperation were consulted. The results show that BMZ does not have a comprehensive results-based management system in place for planning, monitoring and evaluation in German development cooperation, which leads to quality challenges with regard to the collected data. Many projects do not have a comprehensive theory of change, use methodologically contestable indicators and are not able to demonstrate causality between their activities and the results measured. Indicators are often selected with only the limited involvement of partner countries, and there are challenges with using partner countries’ secondary data. BMZ has recently started a reform process with the aim of establishing a more comprehensive RBM system and providing additional guidance to projects on how to define indicators and measure results. The findings of this paper offer important lessons learnt and recommendations for the reform process.

Monitoring in German bilateral development cooperation: a case study of agricultural, rural development and food security projects

Monitoring and evaluation have gained importance in recent decades in development cooperation to increase evidence, and thereby aid effectiveness. However, the focus on measuring results needs to be coordinated with other strategically important aspects of the aid and development effectiveness agenda, such as adapting to local needs and harmonisation among development actors. Combining these different goals remains a challenge in the development community. Studies show that most donors have similar problems when measuring results. The quality of the collected data can oftentimes be questioned because data collection methods lack methodological rigor. The data collected and used is often of limited relevance for the project. Reporting by implementing agencies to BMZ focusses more on accountability than on using the results for learning. This discussion paper offers an in-depth analysis of the efforts undertaken by German bilateral development cooperation actors to measure results and in how far the reported data can contribute to increase the effectiveness of development cooperation. Thirteen projects by German implementing agencies GIZ and KfW were selected and analysed by means of project documents and interviews with staff. In addition, general monitoring and evaluation guidelines of German development cooperation were consulted. The results show that BMZ does not have a comprehensive results-based management system in place for planning, monitoring and evaluation in German development cooperation, which leads to quality challenges with regard to the collected data. Many projects do not have a comprehensive theory of change, use methodologically contestable indicators and are not able to demonstrate causality between their activities and the results measured. Indicators are often selected with only the limited involvement of partner countries, and there are challenges with using partner countries’ secondary data. BMZ has recently started a reform process with the aim of establishing a more comprehensive RBM system and providing additional guidance to projects on how to define indicators and measure results. The findings of this paper offer important lessons learnt and recommendations for the reform process.

¿Actor regional o global? El perfil internacional de la UE

Real Instituto Elcano - Wed, 22/07/2020 - 14:01
Iliana Olivié y Manuel Gracia. Elcano Policy Paper 4/2020 (versión en español) - 22/7/2020

Haciendo uso del Índice Elcano de Presencia Global, este policy paper describe el perfil internacional de la UE. Se observa hasta qué punto los contenidos de la estrategia global de la UE están alineados con el volumen, naturaleza y distribución geográfica de la proyección exterior de la Unión.

Migration and the 2030 Agenda: making everyone count - migrants and refugees in the Sustainable Development Goals

With the 2030 Agenda for Sustainable Development and its guiding principle “Leave no one behind”, the international community has set itself the goal of improving the living conditions of poor and marginalised groups. In many cases, these groups include migrants and refugees. A sophisticated review process has been set up to monitor the implementation of the 2030 Agenda. Here, the Sustainable Development Goals (SDGs) play a decisive role. Migrants and refugees were explicitly included from the outset. However, this creates additional data requirements: Data disaggregated by migratory status is necessary to capture changes in the living conditions of migrant population groups within the structured review and follow up process of the SDGs. This disaggregation allows to draw conclusions about the well-being of migrants and refugees. SDG 17.18 explicitly calls for the differentiated consideration of this population group in the SDGs, where relevant, and the necessary building up of capacities for data collection and analysis.
Census data, data from national administrative registers and sample surveys are possible data sources to achieve this objective. These data sets, however, differ in their scope and extent to which they capture different types of information. Hence, each represents only a partial reality.
Five years after the adoption of the SDGs, the balance sheet is sobering: Data disaggregated by migratory status are still lacking in most countries. As a result, there is a growing danger that existing disadvantages will become more permanent or more pronounced. In line with its overarching commitment to the implementation of the SDGs, the German government should work to ensure that migrants and refugees are systematically taken into account in the follow-up and review of the 2030 Agenda. For the remaining period until 2030 – touted as the Decade of Action and Delivery - the following recommendations are derived:
•    Harmonise migration definitions: Data collections should apply definitions and methods recommended by the UN Statistical Commission.
•    Support data collection: The personnel and financial capacities of the national statistical authorities in partner countries should be systematically strengthened.
•    Strengthen synergies: Bridges should be built between migration-specific data initiatives and thematically broader data initiatives that are closely linked to the SDG process.
•    Expand migration expertise in the SDG review process: Migration expertise should be more systematically integrated into the SDG review process than has been the case to date in order to take greater account of changes in the living conditions of migrants and refugees.

Vente massive de F-35 américains au Japon : doit-on craindre pour l’équilibre régional ?

IRIS - Tue, 21/07/2020 - 17:43

Le Département d’État américain a donné son accord à la mi-juillet pour l’achat, par le Japon, de 105 F-35 Lighting II Joint Strike Fighters, l’avion de combat américain furtif de cinquième génération, et de l’équipement associé, selon une notification au Congrès.

Le Japon avait déjà commandé 42 F-35A et, le gouvernement nippon avait approuvé en décembre 2018 une augmentation de la commande à 147 avions, qui comprendrait également 42 F-35B à décollage court et atterrissage vertical (STOVL). L’ensemble approuvé comprend 63 F-35A, 42 F-35B et 110 moteurs Pratt et Whitney F135, ainsi que divers équipements.

Le coût total estimé de cette opération est de 23,11 milliards de dollars, bien que cela dépende encore des négociations contractuelles entre le Japon et Lockheed Martin, le constructeur de l’avion. Si le programme se poursuit, le Japon rejoindra le Royaume-Uni, l’Italie et Singapour en tant que clients internationaux pour la variante B, en attendant l’approbation du Congrès américain. Cet accord ferait du Japon le plus gros client international du F-35.

C’est aussi la plus grande vente militaire jamais approuvée par les États-Unis après les 29 milliards de ventes d’armes débloqués en 2010 pour l’Arabie saoudite.

Bien que les F-35B japonais doivent opérer à partir des deux destroyers porte-hélicoptères DDH de classe Izumo, le Japon n’a pas encore officiellement déclaré si la Force d’autodéfense aérienne japonaise ou la Force d’autodéfense maritime japonaise exploiteront ces avions. Ces navires-porte-hélicoptères sont considérés comme de petits porte-avions. Ils mesurent tout de même 248 mètres de long et déplacent plus de 20 000 tonnes.

Le ministère japonais de la Défense a cependant minimisé les futures opérations des F-35 des JS Izumo (DDH-183) et JS Kaga (DDH-184) en disant que les F-35 seraient déployés sur les navires si nécessaire, en raison des implications politiques de telles manœuvres qui constituent un sujet sensible, tant sur le plan intérieur – si une telle capacité acquise avec l’installation de F-35 les poussait au-delà des limites constitutionnelles du Japon, qui interdisent la possession de capacités offensives – qu’au plan extérieur : les voisins, Chine et Corée, y voient un retour du militarisme agressif nippon. L’effet peut être très déstabilisateur.

Le fonctionnement des F-35B serait également une première depuis la Seconde Guerre mondiale où le Japon exploiterait des avions de chasse sur sa marine de guerre. De tristes et tragiques souvenirs pour beaucoup. Kaga est d’ailleurs l’homonyme d’un important porte-avions de la Seconde Guerre mondiale.

Cependant, des officiers supérieurs de la marine à la retraite ont été cités dans la presse japonaise comme ayant déclaré que la menace posée par les capacités militaires croissantes de la Chine, ayant conduit à une augmentation des incursions dans les eaux japonaises, notamment les très disputées îles Senkaku/Diaoyu à 300 kilomètres au sud-ouest d’Okinama environ, nécessite la mise en place d’avions de défense aérienne.

Compte tenu des limites de la classe Izumo, il y a eu des appels en faveur du développement d’une nouvelle classe de navires intérieurs, bien que le Japon doive clarifier au plan national et international que ces navires resteront purement défensifs.

L’Izumo subit actuellement la phase initiale des travaux de conversion pour lui permettre d’exploiter des F-35 et reviendra en service prochainement. Les travaux de conversion finaux seront effectués au cours de l’exercice fiscal 2025, tandis que le Kaga sera entièrement modifié au cours de l’exercice 2022, bien que les plans actuels prévoient que le Japon ne reçoit ses F-35B qu’à partir de 2024. Les responsables américains ont confirmé à USNI News que les F-35 de l’US Marine pourraient être les premiers à opérer à partir des plates-formes japonaises.

Parallèlement à l’achat de F-35, le Japon encourage également le développement d’un avion de combat indigène pour remplacer sa flotte d’avion de combat F-2.

L’achat japonais marque donc une nouvelle étape dans la course aux armements régionale, puisque la Chine poursuit son programme de porte-avions et l’acquisition d’avions furtifs. Les F-35 américains ne vont certainement pas calmer les ardeurs chinoises. Pour la diplomatie américaine, cette vente « renforcera la sécurité d’un allié majeur » dans la région Asie-Pacifique. On peut s’interroger.

Il serait temps que les deux pays se mettent à la table des négociations et que l’allié américain joue un rôle modérateur et n’attise pas, une fois de plus, les tensions par des ventes d’armes massives. La paix dans le monde dépend beaucoup de l’équilibre en Asie de l’Est.

Où trouver des gants de motos ?

RMES - Tue, 21/07/2020 - 15:41

Vous êtes un amateur de moto ? Faire de la moto c’est votre hobbie préféré ? Avoir un gant de protection pour conduire votre moto est l’une des précautions essentielles que vous devez prendre en bon conducteur de moto. Il est capital également que ce soit des gants de bonne qualité. La qualité ne fait pas que la différence, mais aussi apporte la sécurité.

De nombreux modèles vous sont proposés sur, https://www.dafy-moto.com/equipement-motard/gants.html

Mais où pouvez-vous trouver des gants de moto ? Et quand pouvez-vous aller vous en acheter une paire ? Je m’en vais vous indiquer ici quelques endroits où vous pouvez trouver des gants pour moto sans l’ombre d’un doute.

Dans une boutique

Pour vous acheter des gants de moto, les boutiques sont l’un des endroits les plus indiqués où vous les trouverez. La plupart des boutiques investissent dans la vente d’accessoires de tout genre. La diversité des articles est un atout très important qui profite à l’acheteur que vous êtes. Elles sont ouvertes en semaine du lundi au vendredi. Il vous suffit de sortir de chez vous pour vous en procurer. Cependant, s’il n’y a pas de boutique proche de votre maison, vous pouvez vous en référer aux grandes surfaces.

Dans une grande surface

Une grande surface est une boutique de vente, mais un peu plus grande en superficie. La quantité, la qualité des articles et produits qui y sont vendus dénotent de son standing. C’est à l’image des supermarchés ; On y trouve pas mal d’articles. S’il y a un lieu où vous pouvez acheter un gant de moto, c’est bien dans une grande surface. Vous aurez plus de chance en y faisant un tour. Néanmoins, si vous ne trouvez pas le temps de sortir, ou que vous êtes pris par le travail, vous avez la solution de l’internet.

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Sur internet

Le siècle présent et ses grandes avancées offrent plusieurs possibilités telles que l’internet. Tout s’y passe et tout y passe. Le e-commerce n’y a pas échappé. Ce qui a donné naissance aux boutiques en ligne. Appelées : Boutique e-commerce, ce mot désigne le caractère numérique de la boutique. Cela implique que le client n’a pas besoin de se déplacer pour avoir satisfaction. Vous y trouverez toute sorte de produits et d’articles toutes catégories confondues.

Les gants de moto sont des articles que vous pouvez être sûr de trouver sur internet. Pour passer votre commande, le mécanisme est simple. Vous devez avoir une carte de crédit et avoir accès à la connexion internet.

Les avantages d’un tel mode d’achat sont nombreux. Ils sont économiques en temps matériel et vous permettent de sortir des foules pour faire le marché en ligne. Par ailleurs, un livreur vous apporte le produit commandé chez vous. Au bureau, à la maison, ou peu, importe l’endroit ou vous vous trouvez.

Ainsi présentés, les différents lieux où vous pouvez acheter un gant de moto vous aurez plus de facilité à vous en procurer un qui soit de bonne qualité. Ces différents lieux aussi bénéfiques les uns que les autres sont des atouts pour vous permettre d’obtenir le meilleur en matière de qualité.

Pour obtenir des informations supplémentaires sur les différents modèles de gants de moto disponible sur le marché n’hésitez pas à venir consulter notre site comparatif !

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Quels types de circuits pour un mini BMX ?

RMES - Tue, 21/07/2020 - 11:16

Ces dernières années, le mini BMX est devenu un vélo très convoité aussi bien des adultes que des enfants. Une fois en votre possession, vous devez maintenant penser à comment l’utiliser et plus précisément le type de circuit adapté à ce type de vélo. Il est également important de savoir quel équipement de protection porter. Une fois cela trouvé, vous pourrez tranquillement vous entrainer.

Le circuit idéal pour un mini BMX

L’un des avantages du mini BMX est qu’il peut être utilisé de différentes façons. Pour ce qui concerne le terrain sur lequel vous allez vous aventurer, les choix sont multiples. La solidité de sa structure et de son guidon ainsi que la largeur des pneus permettent au mini BMX de bien tenir dans la nature, la rue ou même dans les skateparks. Même les figures téméraires se rendront compte que ce vélo s’adapte facilement à n’importe quelle surface. Ces caractéristiques abordées plus haut font de ce vélo un appareil capable de s‘adapter à plusieurs morphologies. Adultes et ados pourront alors sans problème tenir sur sa robuste structure.

Pour ce qu’il en est des enfants, il faut souligner qu’ils apprécieront le renfort au niveau des poignées ainsi que le confort au niveau de la selle. Les modèles mieux adaptés aux enfants sont alors dotés d’un éclairage et d’une béquille pour un usage beaucoup plus citadin. Ceux qui sont expérimentés pourront alors en profiter pour faire des tricks comme ils le souhaitent dans les rues, les escaliers ou les rampes. Les plus jeunes pourront parcourir les petits trajets et progressivement commencer l’apprentissage de quelques figures en toute sécurité. Il sera alors possible de réaliser avec le mini BMX les figures similaires à celles pouvant être réalisées avec un skate, une paire de rollers ou une trottinette.

Quelques protections à mettre sur portée un mini BMX

Pour empêcher votre enfant de se blesser lorsqu’il tombera, il est important que son mini BMX soit accompagné d’un certain nombre d’accessoires qui s’avèrent être très importants. Il s’agit entre autres :

Du casque

Malgré le fait qu’il existe plusieurs casques, il est conseillé pour ce type de vélo de disposer d’un casque intégral qui pourra alors aussi protéger le front, la tête, la mâchoire ainsi que le devant du visage. Pour les enfants, il s’agit d’un accessoire plus qu’indispensable pour leur sécurité parce qu’ils peuvent à tout moment tomber.

Des coudes

Ceux-ci sont importants dans la mesure où ils permettent de protéger les coudes. Ce qui évite aussi de se blesser lorsque survient une chute.

Des gants

Les gants sont conseillés pour toutes les disciplines spécialement pour la course. Ils protègent la main, mais généralement pas les doigts.

Des combinaisons

Pour toute discipline en rapport avec la course, il est exigé un ensemble spécial ou une combinaison (pantalon et veste) qui devra protéger tout le corps contre le vent et les chutes.

Des chaussures

Il existe un type de chaussure à avoir pour pratiquer ce sport. Les chaussures utilisées pour le race ne seront pas les mêmes pour le street puisque le premier est beaucoup plus flexible.

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Les critères d’achat d’un matelas gonflable piscine.

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Organic defaults in online‐shopping: immediate effects but no spillover to similar choices

Changing defaults—the preselection that becomes effective without active choice—is becoming a prominent policy tool, after having been proven to be effective in areas as varied as retirement savings, organ donation and product customization. Yet, little is known about how default effects spill over to subsequent similar behaviors. In an online shopping scenario, we found standard default effects on the share of organically produced products in the overall selection of products. These effects did not spill over to subsequent active shopping choices. This was true for defaults that were hard and easy to change (Exp. 1, N = 90), for immediate and delayed subsequent choices (Exp. 2, N = 106) and for self-selected defaults (Exp. 3, N = 181). These findings suggest that the reach and scalability of default manipulations in policy making may be limited, but also speak against the possibility for negative spillover.

Las provincias españolas ganadoras y perdedoras de capital humano: análisis de los balances migratorios internos e internacionales por nivel educativo

Real Instituto Elcano - Tue, 21/07/2020 - 04:06
Miguel González-Leonardo. ARI 97/2020 - 21/7/2020

A raíz de la crisis de 2008 España empieza a prestar atención a la salida de jóvenes cualificados hacia el exterior. Sin embargo, se trata de un fenómeno minoritario en comparación con las migraciones internas.

The Indian-Chinese Confrontation in the Himalayas

SWP - Tue, 21/07/2020 - 00:00

The confrontation between Indian and Chinese troops in the Himalayas, which has been ongoing since the beginning of May, has escalated into the most serious crisis in relations between the two countries in 45 years. On 15 June, for the first time since 1975, 20 Indian and an unknown number of Chinese soldiers were killed in an inci­dent. The current crisis, unlike previous ones, has wider territorial and political dimensions. It shakes the previous border regime and strains the relationship of trust that was laboriously built up between Prime Minister Narendra Modi and President Xi Jinping. The confrontation is also a test of India’s strategic autonomy. This corner­stone of Indian foreign policy also includes the claim to an independent role in the geostrategic tensions between China and the United States in the Indo-Pacific.

Gender Trainings in International Peace and Security: Toward a More Effective Approach

European Peace Institute / News - Mon, 20/07/2020 - 23:32

As more and more states and organizations adopt a gendered approach to international policy, trainings on how to conduct gender-based analysis and integrate gender perspectives into policies and programming have proliferated. But despite this increase in gender trainings, it remains unclear how effective they have been due to challenges related to their design, delivery, targeting, and evaluation.

After mapping the ecosystem of gender trainings in the realm of international peace and security, this issue brief unpacks each of these challenges. It concludes with a set of recommendations for improving gender trainings, suggesting that those designing gender trainings should consider the following:

  • Conducting a preliminary needs assessment to adapt trainings to their audience;
  • Soliciting feedback at every stage of the training, including “live” feedback during the training;
  • Grounding training in local contexts and providing evidence to back up claims; and,
  • Generating self-reflection by both participants and trainers during evaluations.

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